Straßenverkehr: Raserei auf Straßen Null Toleranz: Polizei nimmt neue Blitzer in Betrieb aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/raserei-auf-strassen-null-toleranz-polizei-nimmt-neue-blitzer-in-betrieb/23782230.html

Drei #Blitzer für Berlin, auch auf der Autobahn. Moderne Technik wurden jetzt auch in andere Geräte eingebaut.
Null Toleranz herrscht ab sofort auf der Autobahn #A111 im Norden Berlins. Dort wird der berühmte #Tempo-60-Abschnitt in beide Richtungen automatisch nach #Bleifüßen gescannt. Im Januar kommen weitere Blitzer in Berlin hinzu – dazu gleich mehr.
Der neue Blitzer in Berlin-Reinickendorf befindet sich an der Landesgrenze zu Brandenburg, nahe der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße. „Ausgewählt wurde der Standort des Gerätes anhand der Auswertung einer #Verkehrsunfallanalyse“, heißt es in der Ankündigung der Berliner Polizei.

Die Autobahn dort ist eng und kurvig – statt Tempo 80 wie auf den meisten Abschnitten gilt dort auf Berliner Gebiet Tempo 60. Früherer Spitzname: „#Vetter-Knie“. So wurde einst der Autobahn-Schlenker um die dortige Polizeikaserne an der Abfahrt Schulzendorfer Straße genannt, nach dem damaligen Umweltsenator Horst Vetter (FDP). Mehr zur Geschichte der Autobahn von Berlin nach Hamburg lesen Sie hier im …

Straßenverkehr: Luftreinhaltung Senat testet ab September Tempo 30 auf weiteren Straßen in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/luftreinhaltung-senat-testet-ab-september-tempo-30-auf-weiteren-strassen-in-berlin-30945354?dmcid=nl_20180712_30945354

Nun steht fest, wann die nächsten #Tempo-30-Tests beginnen. Am 3. September wird auch auf dem #Tempelhofer Damm und der #Hauptstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg die Geschwindigkeit verringert. Von November an wird auch in der #Kantstraße in Charlottenburg untersucht, ob Tempo 30 dazu beiträgt, die Belastung der Luft zu senken. Matthias Tang, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen der Berliner Zeitung. „Das ist der aktuelle Zeitplan“, sagte er. #Messwerte in der #Leipziger Straße, wo am 9. April der erste Versuch dieser Art begonnen hat, lassen hoffen.

Die Daten des #Messwagens 088, die auf der Internetseite der #Senatsumweltverwaltung veröffentlicht werden, dokumentieren die Entwicklung. Während im März noch 56, im April 51 und im Mai 50 Mikrogramm #Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen wurden, betrug der Monatswert im Juni nur noch 39 Mikrogramm. Beim Stickstoffmonoxid gingen die Monatswerte von März bis Juni ebenfalls zurück – von 48 auf 19 Mikrogramm. Alle Arten von Stickoxiden zusammengerechnet, sanken die Werte in dieser Zeit von 129 auf 69 Mikrogramm.
Bloß keine Diesel-Fahrverbote

Bei der Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Senat, über die das Verwaltungsgericht am 11. Oktober verhandelt, steht Stickstoffdioxid im Mittelpunkt. Es ist ein Verbrennungsprodukt, das vor allem in Dieselmotoren entsteht. Der Jahresmittelwert für das giftige Gas, das Herz, Kreislauf und Atemorgane angreift, darf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreiten. Auf der Leipziger Straße und anderen Magistralen war das bislang der Fall.
Frühere Untersuchungen zeigten, dass Tempo 30 die Belastung senkt. Diese Erkenntnis will der Senat nun auf zunächst fünf Hauptverkehrsstraßen …

Straßenverkehr: Tempo 30 Nun wird auch der Verkehr in der Potsdamer Straße ausgebremst – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/tempo-30-nun-wird-auch-der-verkehr-in-der-potsdamer-strasse-ausgebremst-30552092

Von Montag an darf auf einer weiteren #Hauptverkehrsstraße in Berlin nur noch #Tempo #30 gefahren werden. Betroffen ist die #Potsdamer Straße in Mitte und #Tempelhof-Schöneberg, teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Freitag mit. Das Tempolimit wird für den gesamten 2 630 Meter langen Straßenverlauf zwischen der Potsdamer Straße und #Kleistpark gelten. Die Umstellung von Tempo 50 auf Tempo 30 ist für 9 Uhr geplant.

Die Potsdamer Straße ist die zweite Straße in Berlin, auf der nun untersucht wird, ob Tempo 30 und eine Verstetigung des Verkehrs die #Belastung der Luft mit Stickoxiden senken. Die Schadstoffe werden vor allem frei, wenn Kraftfahrzeuge nach einem Stopp wieder anfahren. Damit Stopps vermieden werden und der Verkehr flüssiger wird, wurden in der Potsdamer Straße mehr als ein Dutzend Ampelanlagen angepasst. Vier Anzeigetafeln („Dialog-Displays“) messen die Geschwindigkeit und weisen die Fahrer darauf hin, ob sie das #Tempolimit einhalten. „Verkehrskontrollen sind vorgesehen“, hieß es außerdem.
Bis Herbst drei weitere #Tempo-30-Teststrecken

Der erste Versuch dieser Art hatte am 9. April in der Leipziger Straße in Mitte begonnen. Dort gilt auf dem 1160 Meter langen Abschnitt zwischen Potsdamer Platz und Markgrafenstraße Tempo 30. Im Gegensatz zur Potsdamer Straße, wo es nur „Passivsammler“ gibt, ermittelt dort der einzige Luftmesswagen des Senats den Schadstoffgehalt der Luft – ein Diesel-Oldie von Mercedes-Benz (612 D) aus dem Jahr 1998.
Bis Herbst werden drei weitere Tempo-30-Teststrecken eingerichtet, bekräftigte der Senat. Dabei handelt es sich um den Tempelhofer Damm zwischen Alt-Tempelhof und Ordensmeisterstraße (1110 Meter), um die Hauptstraße, ebenfalls in Tempelhof-Schöneberg (1620 Meter) sowie die Kantstraße zwischen Savignyplatz und …

Straßenverkehr: Was bewegt sich im Modellversuch Tempo-30-Zone in der Leipziger Straße?, aus Senat

www.berlin.de

Monat: April 2018 (sämtliche Fragestellungen beziehen sich auf den Monat 04/2018 soweit nichts anderes angegeben)

Frage 1:

Wie bewertet der Senat die Ergebnisse des ersten Monats des #Modellversuchs #Tempo-30-Zone in der #Leipziger Straße?

Antwort zu 1:

  • belastbare generelle Bewertung des Modellversuchs für einen Zeitraum von einem Monat ist nicht möglich. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass für die Beurteilung der generellen Wirkung von Tempo 30 in der Leipziger Straße von vornherein ein Zeitraum von einem Jahr angesetzt ist, weil der Grenzwert für die Luftqualität als Mittelwert über ein Jahr festgelegt ist. Außerdem ist nur bei einer ausreichenden Dauer des Versuchs eine statistisch und rechtlich belastbare Auswertung von Einflüssen der Meteorologie und der Verkehrsentwicklung möglich. Eine Bewertung nach einem Monat ist deshalb auch nicht Bestandteil des Untersuchungskonzepts.
  • belastbare Bewertung der Veränderung der Luftqualität ist für einen Zeitraum von einem Monat nicht möglich. Dafür schwanken die unter a) beschriebenen Einflüsse der Meteorologie und der verkehrlichen Parameter zu stark. An der Leipziger Straße wird der Luftqualitätsgrenzwert   für   Stickstoffdioxid   hinsichtlich   des   Grenzwertes   für   das

Jahresmittel von 40 µg/m³ (Mikrometer pro Kubikmeter pro Jahr) überschritten. Da der Einfluss von Tempo 30 auf den Jahresmittelwert bewertet werden muss, läuft das Untersuchungskonzept entsprechend über ein Jahr. Monatsweise Auswertungen sind daher nicht zielführend.

  • bekannt, dass es in der Regel ohne eine stationäre Geschwindigkeitskontrolle etwa ein halbes Jahr dauert, bis sich die durchschnittliche Geschwindigkeit auf einem niedrigeren Niveau stabilisiert hat. Seit dem 14. Mai 2018 wird von der Polizei unterstützend die Fahrtgeschwindigkeit in beiden Fahrtrichtungen überwacht, um die Akzeptanz bei den Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen. Zwei aufgestellte Dialog-Displays in der Leipziger Straße ermahnen zusätzlich zur Einhaltung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit.

 

Frage 2:

Ist eine Verdrängung des Verkehrs in die umliegenden Straßen spürbar?

Antwort zu 2:

Eine belastbare Aussage über die Verdrängung des Verkehrs in die umliegenden Straßen kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Vorläufig kann festgehalten werden:

In Fahrtrichtung Ost (Alexanderplatz) ist auf Basis der bisherigen Daten keine Verlagerung des Kfz-Verkehrs auf potenzielle Netzalternativen sichtbar.

In Fahrtrichtung West (Potsdamer Platz) ist seit 09. April 2018 eine geringfügige Verlagerung auf die Französische Straße und die Straße Unter den Linden sichtbar.

Für eine ursächliche Zuordnung ist jedoch ein längerer Zeitraum (sechs Monate) erforderlich. Zu beachten sind insbesondere die gleichzeitigen Einflüsse von Baumaßnahmen (u. a. Baumaßnahme der Berliner Verkehrsbetriebe Mollstraße/Otto- Braun-Straße) sowie Feier- und „Brückentage“.

  • ja, welche Straßen sind das?

Antwort zu 2 a):

Untersucht wurden nördlich der Leipziger Straße die Französische Straße und die Straße Unter den Linden, im südlichen Bereich die Kochstraße und die Lindenstraße.

  • ja, was macht der Senat, dass der Schleichverkehr auf diesen Straßen verringert wird?

Antwort zu 2 b):

Der Betrachtungszeitraum für die Messungen über Verdrängungseffekte zu diesem Zeitpunkt ist zu kurz, um belastbare Aussagen treffen zu können.

 

Frage 3:

 

Wie viele Verkehrsteilnehmer wurden in der Tempo-30-Zone

 

  • vom 9. – 30. April gezählt?
  • waren die Spitzenwerte (Tage)?
  • es einen Rückgang der Verkehrsteilnehmer?

 

Antwort zu 3:

 

  • In Fahrtrichtung West (Potsdamer Platz): 445.406 Kfz.

 

Beide Messquerschnitte befinden sich in der Leipziger Straße zwischen Charlotten- und Markgrafenstraße. Alle Daten ohne die Fahrzeuge vom 26. und 27. April (Systemausfall infolge des Ausfalls der Internetleitung zur Verkehrsinformationszentrale -VIZ-: Technisches Problem des Internet-Providers).

 

  •  

In Fahrtrichtung West (Potsdamer Platz): 24.660 Kfz am Dienstag, 24.04.2018.

 

  • werden.

 

Frage 4:

 

Wie hoch war die Schadstoffbelastung

 

  • dem Modellversuch Tempo-30-Zone in der Leipziger Straße im jährlichen Durchschnitt

 

  •  dem  Modellversuch  Tempo-30-Zone  in  der  Leipziger  Straße  in  den  Monaten  03/17  –  03/18 (Durchschnittswerte pro Monate)

 

Antwort zu 4:

 

  • (Leipziger Straße Nr. 32) ein Passivsammler für die Messung von Stickstoffdioxid (NO2). Der Standort ist durch die enge Straßenschlucht deutlich höher belastet als der Standort des Messbusses. Eine Aufstellung des Messbusses neben dem Passivsammler war aus Platzgründen nicht möglich. In Tabelle 1 sind die NO2-Jahresmittelwerte für den Passivsammler für die Jahre 2010 bis 2017 zusammengestellt.

 

Tabelle 1: NO2-Jahresmittelwerte des Passivsammlers am Standort Leipziger Straße 32 in µg/m³

Jahr

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

NO2

67

77

77

79

69

73

66

63

 

  • liegen für die Passivsammler nicht vor. Der Messbus ist seit Anfang Dezember 2017 am Standort Leipziger Straße Nr. 20 vor der bulgarischen Botschaft stationiert. An diesem Standort ist die Luftbelastung aufgrund der weniger dichten Bebauung und einer dadurch besseren Durchlüftung der Straße niedriger als am Standort des Passivsammlers. In Tabelle 2 sind die Monatsmittelwerte von Dezember 2017 bis März 2018 für Messkomponenten des Messbusses zusammengestellt.

 

Tabelle 2: Monatsmittelwerte der Messungen des Messbusses am Standort Leipziger Straße Nr. 20 in µg/m³ (außer Kohenmonoxid -CO-)

 

Stickstoff- monoxid (NO)

Stickstoff- dioxid (NO2)

Stickstoff- oxide* (NOx)

Ozon (O3)

Feinstaub PM10

Kohlen- monoxid (CO)

in mg/m³

Dezember 2017

40

42

103

25

18

0,3

Januar 2018

53

46

127

22

24

0,4

Februar 2018

59

61

151

23

37

0,4

März 2018

48

56

130

31

36

0,4

*Anmerkung: NOx = NO*1,533 + NO2, d.h. NO wird auf die Masse von NO2 umgerechnet (Konvention)

 

 

Frage 5:

 

Wie hoch war die Verringerung der Schadstoffbelastung?

 

  • Monatsdurchschnitt ab 9. April?
  •  
  •  

 

Antwort zu 5:

 

  • berechnen, weil nicht über einen gesamten Monat gemessen wurde. Der Mittelwert über den Zeitraum ist für die am Messbus am Standort Leipziger Straße Nr. 20 gemessenen Luftschadstoffe in Tabelle 3 zusammengestellt.

 

Tabelle 3: Mittelwert der Messungen des Messbusses vom 9. bis 30. April 2018 in µg/m³ (außer CO)

Stickstoffmonoxid (NO)

Stickstoffdioxid (NO2)

Stickstoffoxide (NOx)

Ozon (O3)

Feinstaub PM10

Kohlenmonoxid (CO)

29

52

96

53

31

0,3 mg/m³

Anmerkung: NOx = NO*1,533 + NO2, d.h. NO wird auf das Gewicht von NO2 umgerechnet (Konvention)

 

  •  Tagesmittelwerte  für  den  Zeitraum  9.  bis  30.  April  2018  sind  in  Tabelle  4 zusammengestellt.

 

Tabelle 4 : Tagesmittelwerte des Messbusses vom 9. bis 30. April 2018 in µg/m³ (außer CO)

 

Stickstoff- monoxid (NO)

Stickstoff- dioxid (NO2)

Stickstoff- oxide (NOx)

Ozon (O3)

Feinstaub PM10

Kohlen- monoxid (CO)

in mg/m³

09.04.

56

93

178

36

42

0,5

10.04.

33

65

116

53

47

0,4

11.04.

27

49

90

41

49

0,3

12.04.

47

59

130

41

51

0,4

13.04.

50

63

138

37

47

0,4

14.04.

20

37

68

51

39

0,4

15.04.

19

45

73

55

29

0,4

16.04.

17

44

70

30

36

0,3

 

 

17.04.

20

43

73

48

34

0,3

18.04.

44

73

140

46

36

0,4

19.04.

43

81

146

42

34

0,4

20.04.

49

71

146

50

30

0,4

21.04.

6

31

40

83

28

0,3

22.04.

19

46

76

68

24

0,3

23.04.

25

46

84

65

28

0,3

24.04.

41

51

114

41

26

0,3

25.04.

38

43

100

42

23

0,3

26.04.

43

45

112

45

14

0,3

27.04.

60

61

153

41

21

0,4

28.04.

28

50

93

58

25

0,3

29.04.

11

43

60

68

26

0,3

30.04.

31

45

92

59

31

0,3

 

  •   Probeneinlass des  Messbusses befindet  sich  bedingt  durch  die  Bauhöhe  des Messbusses für alle Schadstoffe in einer Höhe von 3,1 Metern.

 

Frage 6:

 

Gibt es der Beantwortung der Anfrage zu dem Thema der Anfrage aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?

 

Antwort zu 6: Nein.

 

Berlin, den 28.05.2018

 

 

In Vertretung

Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Stickoxidbelastung Auf diesen Berliner Straßen plant der Senat Tempo 30 – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/stickoxidbelastung-auf-diesen-berliner-strassen-plant-der-senat-tempo-30-29852728?dmcid=nl_20180312_29852728

Berlin – Nur noch wenige Wochen, dann soll der Startschuss fallen. Auf fünf #Hauptverkehrsstraßen in Berlin möchte der Senat untersuchen, ob sich mit Tempo #30 die #Stickoxidbelastung der Luft verringern lässt.

Doch bei diesen Abschnitten soll es nicht bleiben, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther. „Wenn Tempo 30 etwas bringt, werden wir es auf weitere Straßen ausweiten“, kündigte die parteilose, von den Grünen nominierte Politikerin an. Nach Recherchen der Berliner Zeitung sind rund ein Dutzend weiterer Hauptverkehrsstraßen dafür im Gespräch. Die Straßenabschnitte befinden sich fast ausschließlich im Westen der Stadt.

Dem Senat geht es darum, die Belastung der Berliner Luft mit Stickoxiden zu senken. Die gesundheitsschädlichen Verbrennungsprodukte, die Atemorgane, Herz und Kreislauf angreifen, stammen größtenteils aus Dieselfahrzeugen. Beim Anfahren werden besonders große Mengen des Gases ausgestoßen.
Start auf 8,2 Kilometern

Wenn der Verkehr flüssig gestaltet wird und Kraftfahrzeuge seltener anhalten müssen, wird die Luft sauberer – das ist die These, die der Senat mit seinen Versuchen überprüfen möchte. Mit veränderten Ampelschaltungen und Tempo 30 soll der Verkehr auf fünf Abschnitten von 8240 Metern Länge verstetigt werden.

Wie berichtet soll der Versuch im April in der #Leipziger Straße beginnen. Wenige Wochen später werden auch in der #Potsdamer Straße, ebenfalls in Mitte, #Tempo-30-Schilder montiert. Ein Teilstück des #Tempelhofer Damms, die gesamte Hauptstraße in Schöneberg sowie ein Teil der #Kantstraße folgen. Auf allen Straßen wird drei Monate lang gemessen, wie viel Stickoxid frei wird, so lange dort noch Tempo …

Bahnverkehr: Fahrplanumstellung Was sich für Berliner Bahnreisende ab Dezember ändert – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/fahrplanumstellung–was-sich-fuer-berliner-bahnreisende-ab-dezember-aendert-28149112

Berlin – Morgens zum Einkaufsbummel, Museumsbesuch oder Weißwurst-Frühstück nach #München – und nach acht Stunden abends wieder zurück. Nicht mehr lange, dann sind solche #Tagesausflüge auch mit der Bahn möglich. Für die #Tempo-300-Strecke im Thüringer Wald, Herzstück der neuen #Schnellverbindung Berlin–München, läuft der Countdown zur Eröffnung. Vom 10. Dezember an verkürzt sich die Fahrt mit dem Intercity Express (ICE) um bis zu zwei Stunden. Doch der neue Fahrplan, der vom zweiten Advent an gilt, hält für die Berliner noch weitere Verbesserungen parat.
Jetzt wurden weitere Details zum #Fahrplanwechsel bekannt. Aus dem „Vertriebsinfo“, das die Deutsche Bahn (DB) ihren Verkaufstellen geschickt hat, geht hervor: Den Fahrgästen steht die größte Umstellung seit Jahren bevor. „Zirka 35 Prozent der Züge des Fernverkehrs werden verändert“, heißt es auf Seite 1. Hier ein Überblick über die Änderungen im Fernzugverkehr ab Berlin, die vom 10. Dezember an gelten:

Schneller nach Bayern: Dreimal täglich fahren ICE-Sprinter von Berlin nach München – und zurück. Nach Nürnberg sind sie zwei Stunden und 50 Minuten unterwegs, nach München drei Stunden und 55 Minuten. „Damit knackt der ICE-Sprinter die Vier-Stunden-Marke“, so das DB-Vertriebsinfo. Die erste Fahrt ab Berlin und München ist für morgens gegen 6 Uhr vorgesehen, die anderen Sprinter sollen nach bisherigen Planungen gegen 12 und 18 Uhr starten. Auch der reguläre ICE, der im Stundentakt verkehrt, ist dank der Neubaustrecke schneller unterwegs. Mit ihm dauert die Reise von Berlin nach Nürnberg drei Stunden und 20 Minuten. Nach München sind es rund viereinhalb Stunden, mehr als …

Straßenverkehr: Trotz Tempo-30-Zonen Berlin drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/trotz-tempo-30-zonen-berlin-drohen-weiterhin-diesel-fahrverbote-27785430?dmcid=nl_20170613_27785430

Der Senat will auf weiteren #Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt #Tempo 30 anordnen, damit die Luft nicht mehr so stark mit #gesundheitsschädlichen #Stickoxiden belastet werden. Doch das reicht der Deutschen #Umwelthilfe (#DUH) nicht aus.
Mit seiner #Klage gegen das Land Berlin, die im vergangenen Jahr beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden ist, will der Verband schärfere Maßnahmen erreichen. „Auf die Stickoxidbelastung wirkt sich Tempo 30 nur marginal aus. Wir wollen Fahrverbote für alle schmutzigen Dieselfahrzeuge“, sagte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Berliner Zeitung am Dienstag . 
Er kritisierte die von den Grünen nominierte Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther, die sich mit mehr Tempo 30 und  dem Verzicht auf Fahrverbote einen „schlanken Fuß“ zu machen versucht. „Ich verstehe Frau Günther nicht. Sie muss mit geeigneten Mitteln dafür sorgen, dass die Berliner Luft sauberer wird“, forderte Resch.
Schädlich für die Gesundheit
Stickoxide, die bei der Verbrennung von Kraftstoff entstehen, schädigen die Gesundheit. Die Gase reizen die Atemwege und können Asthma auslösen. „Sie vergiften Menschen. Auch die Lungenfachärzte der Berliner Charité können viele Fälle schildern.“ 
Es sei aus vielen Gründen sinnvoll, in Städten die Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 Kilometer in der Stunde herabzusetzen, betonte Resch. „Aus Gründen der Verkehrssicherheit, um den Verkehrslärm zu verringern, damit schnelle Nahverkehrsmittel indirekt attraktiver werden. Tempo 30 reicht aber nicht aus, um Stickoxid-Emissionen zu verringern.“
Darum müssten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die strengste Umweltnormen nicht erfüllen, das Ziel bleiben – auch für das Gerichtsverfahren gegen den Senat. „Wir werden es juristisch durchsetzen, dass Fahrverbote kommen müssten.“ 
Um die Luftqualität in 16 deutschen Städten zu verbessern, hat die DUH in mehreren Bundesländern Klagen eingereicht. Nach München errang der Verband auch in Düsseldorf einen Erfolg. Dort kam das Gericht im September 2016 zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich zu verhängen sind.
Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden
Umgesetzt wurde das aber noch nicht, weil sich die Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen darauf einigten, das Thema erst einmal dem …

Straßenverkehr: Berlin-Prenzlauer Berg Anwohner klagt erfolgreich auf Tempo 30 in der Kastanienallee, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-prenzlauer-berg-anwohner-klagt-erfolgreich-auf-tempo-30-in-der-kastanienallee,10809148,33558096.html

Drei Jahre lang hat sich ein Anwohner in Prenzlauer Berg dafür eingesetzt. Nun hatte er endlich Erfolg – das zeigt ein Brief der obersten #Straßenverkehrsbehörde Berlins. Ein anderer #Tempo-30-Streit könnte dagegen weitergehen.
Auf mehr als drei Viertel aller Berliner Straßen gilt bereits Tempo 30. Nun wird dieses Netz wieder ein Stück größer – und die Zahl der Abschnitte, auf denen die Autos noch 50 Kilometer in der Stunde fahren dürfen, wieder etwas kleiner. Auch am nördlichen Ende der #Kastanienallee in Prenzlauer Berg werden demnächst #Tempo-30-Schilder aufgestellt. Das hat die #Verkehrslenkung Berlin (VLB), die oberste Straßenverkehrsbehörde, angeordnet. Sie gab damit dem Wunsch eines Anwohners statt, der zuvor vor das Verwaltungsgericht gezogen war.

Fritz Obermüller hat es geschafft. Tempo 30 auf dem Teilstück zwischen der Schönhauser Allee und der Oderberger Straße war überfällig, sagt er. „Die Entscheidung der VLB bedeutet endlich einen besseren Gesundheitsschutz und mehr Lebensqualität.“ Das Limit werde den Verkehrslärm auf diesem Teil der Kastanienallee verringern. „Außerdem ist Tempo 30 ein lohnender Beitrag zur Reduzierung der Unfallrisiken. Das wird sich auszahlen.“

Überraschende Wende vor Gericht

Der Anwohner brauchte jedoch Geduld und Ausdauer, bis er sich durchsetzen konnte. „Leider musste ich auf den positiven Ausgang des Verfahrens mehr als drei Jahre warten und vor …

Straßenverkehr: Anwohner klagt Tempo 30 auf Berliner Allee ein, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-anwohner-klagt-tempo-30-auf-berliner-allee-ein/12789242.html

Einem Anwohner in Weißensee war es zu laut. Er forderte vor Gericht #Tempo #30 auf der #Berliner Allee. Er bekam Recht.

Allein gegen fast Alle. Ein Anwohner hat es geschafft und mit einer erfolgreichen #Klage vor dem #Verwaltungsgericht Tempo 30 auf einer #Hauptstraße auch #tagsüber vor seiner Haustür erstritten. Nachts gilt es bereits. Noch werden die Schilder aber nicht geändert, eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht ist zulässig. Sollte das Urteil Bestand haben, können weitere Klagen folgen. Grenzwerte für Schadstoffe und Lärm werden auch an anderen Hauptverkehrsachsen häufig überschritten.

Mit dem Überschreiten der Grenzwerte bei den Luftschadstoffen an der Berliner Allee in Weißensee hatte der Anwohner seine Klage begründet. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) wollte weiter Tempo 50 gelten lassen, weil die Berliner Allee Bestandteil der Bundesstraße B 2 ist, auf der auch der Verkehr von und um Berliner Autobahnring A 10 fließt. Auch vier Straßenbahn- und drei Buslinien würden dann Zeit verlieren.

Verkehr kann stetig fließen

Das Gericht schlug den Senat mit dessen Waffen. Es bezog sich auf den Luftreinhalteplan 2011 bis 2017, der vorsieht, dass Tempo …

Straßenverkehr: Tempo-30-Zone auf Berliner Allee könnte wegweisend für Berlin sein, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/verkehrsader-in-weissensee-tempo-30-zone-auf-berliner-allee-koennte-wegweisend-fuer-berlin-sein,10809298,32728130.html

Wegen der hohen #Feinstaub- und #Lärmbelastung will ein Anwohner auf der #meistbefahren Straße in Berlin eine #Tempo-30-Zone durchsetzen. Mit seiner Klage hat er gute Chancen. Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf alle #Hauptverkehrsstraßen in Berlin haben.

Nobert Mahler reicht es. Der 48-Jährige will die nach seiner Meinung zu hohe Lärm- und Luftbelastung direkt vor seiner Haustür nicht länger hinnehmen. Mahler wohnt direkt an der #Berliner Allee (#B2) in Weißensee, einer der Hauptverkehrsadern in der Hauptstadt. Wie auf vielen Bundesstraßen herrscht dort derzeit ein Tempolimit von 50 km/h. Für den Berliner ist das zu viel: „In unserer Wohnung können wir noch nicht einmal mehr die Fenster zur Straße öffnen.“

Bereits 2011 begehrten Anwohner gegen den Lärm und die Feinstaubbelastung an der Berliner Allee auf. Ihnen gelang 2012 ein Teilerfolg, als zumindest nachts die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt wurde. Doch Mahler reicht das nicht. Deshalb fordert er zwischen der Rennbahn- und Pistoriusstraße von nun an eine Tempo-30-Zone – auch tagsüber. Unterstützt wird er vom BUND. Am Dienstag fand die Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht statt.

Eine Frage von Sekunden

Die Rechtsanwälte Thorsten Deppner und Karsten Sommer sagen, in verschiedenen Messungen sei eine Lärmbelastung von mehr als 70 Dezibel festgestellt worden. Nach der deutschen Rechtsprechung seien aber nur 60 bis 70 Dezibel erlaubt, in dem vom Senat beschlossenen Lärmaktionsplan sogar nur 55 bis 65 Dezibel. Zum Vergleich: Ein Rasenmäher verursacht Lärm von rund 70 Dezibel. Auch die Stickstoffdioxid- und Feinstaubbelastung sei erwiesenermaßen zu hoch. Es gehe daher „um das Recht der körperlichen Unversehrtheit“.

Einer der wichtigsten Bezugspunkte für die Klägerseite ist der Berliner Luftreinhalteplan. Dieser wurde in seiner jetzigen Fassung im Juni 2013 vom Senat beschlossen. Darin heißt es, dass selbst auf Hauptverkehrsstraßen ein ganztägiges Tempolimit von 30 Stundenkilometern verhängt werden soll, wenn eine zu hohe …