Anfang 2021 soll der #Airport schließen. Fünf Jahre später soll mit dem Bau einer #Tram zum dortigen #Forschungspark begonnen werden.
Jahrelang hat der #Flughafen#Tegel (#TXL) auf eine leistungsfähige Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr gehofft. Nach seiner umstrittenen Schließung spätestens im Frühjahr 2021 – falls der #Hauptstadtflughafen#BER tatsächlich wie angekündigt im Herbst 2020 eröffnet wird – soll dieser Wunsch endlich in Erfüllung gehen. Künftig soll TXL nicht mehr nur per Bus, sondern auch mit der #Straßenbahn zu erreichen sein.
Wie die Verwaltung von Verkehrssenatorin Regine #Günther (Grüne) auf ihrer Homepage jetzt mitteilt, haben die Voruntersuchungen „zur Ermittlung der planerisch zu bevorzugenden Variante für die #Straßenbahnverlängerung“ begonnen. Doch nicht das Wohl der Flugreisenden steht bei den Planungen im Vordergrund, sondern die Anbindung des #Forschungs- und Industrieparks „#Urban Tech Republic“ sowie der neuen Wohngebiete, die nach der Schließung des Flughafens auf dem Areal entstehen sollen.
BVG nutzt Straßensperrung für Instandhaltung der Straßenbahn
Die Deutsche Bahn erneuert vom 22. Juli bis zum 6. Oktober den #Korrosionsschutz der Brücke über die #Karl-Liebknecht-Straße. Dies ist nach 23 Jahren wieder einmal notwendig. Die BVG nutzt die Zwangspause im #Straßenbahnverkehr am Alexanderplatz, um hier Gleise, Weichen und Fahrbahn umfassend zu erneuern. Drei Bauphasen sorgen dafür, dass dem Autoverkehr mindestens eine Fahrspur pro Richtung bleibt. Autofahrer müssen sich aber am 22. Juli, 18. August und 1. September auf veränderte Verkehrszeichen einstellen. Rund 4.000 Anwohner wurden von der DB informiert.
Vom 5. August bis zum 1. September fahren die Straßenbahnen der Linie #M2 ab Mollstraße/Prenzlauer Allee über U Rosa-Luxemburg-Platz zum S Hackescher Markt. Dass es in der Gleisschleife der #Straßenbahn am Hackeschen Markt in dieser Zeit voller als gewohnt wird, hat einen positiven Nebeneffekt für die Fahrgäste der #M5: Tagsüber fahren dann alle Züge der M5 bis zum Hauptbahnhof – also auch jene Fahrten, die normalerweise am Hackeschen Markt enden.
Die provisorische #Bauweiche in der #Treskowallee Höhe #Marksburgstraße wird ausgebaut. Hierfür wird die #Straßenbahn auf der Rhinstraße von der Allee der Kosmonauten bis Treskowallee/Ehrlichstraße gesperrt. Dies führt von Samstag, dem 13. Juli, ca. 4:30 Uhr bis Montag, dem 15. Juli 2019, ca. 4:30 Uhr zu Änderungen auf den Straßenbahnlinien #M17 und #27.
Die M17 fährt in diesem Zeitraum zwischen Falkenberg und Betriebshof Lich-tenberg über Allee der Kosmonauten/Rhinstraße. Ebenso zwischen S Schö-neweide und Blockdammweg/Ehrlichstraße.
Die Straßenbahnlinie 27 fährt zwischen Pasedagplatz und S+U Lichten-berg/Gudrunstraße über Allee der Kosmonauten/Rhinstraße. Ebenso zwischen Krankenhaus Köpenick und Blockdammweg/Ehrlichstraße.
Den #Schienenersatzverkehr auf der Rhinstraße bzw. Treskowallee übernehmen Busse. Tagsüber fahren diese zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und Treskowallee/Hegemeisterweg, nachts bis S Schöneweide.
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Bislang gibt es keine (gute) Verbindung für den #Rad- und #Fußverkehr von und zum S- und #Regionalbahnhof #Ostkreuz. Vor allem im nördlichen Bereich entlang der Straßenzüge #Hauptstraße – #Karlshorster Straße – #Marktstraße – #Boxhagener Straße gibt es zahlreiche Gefahrenstellen.
Frage 1:
Wie bewertet der Senat den Vorschlag, geschützte Radwege (Protected Bike Lanes) entlang der
Marktstraße, Karlshorster Straße, Hauptstraße sowie sichere Fuß- und Fahrrad-Überwege über diese
Straßen zu installieren?
Antwort zu 1:
Protected Bike Lanes sind gemäß Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes geeignete
Maßnahmen zum Schutz von Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen) an
Hauptverkehrsstraßen, insbesondere vor unzulässigem Befahren und Halten durch
Kraftfahrzeuge.
Für die Marktstraße strebt der Senat mit der Verlegung / Herausnahme der Straßenbahn
im Zusammenhang mit der Straßenbahnanbindung des Bahnhofs Ostkreuz, wofür
gegenwärtig das Planfeststellungsverfahren (PFV) läuft, eine Neuordnung der
Verkehrsräume an. Die Herstellung von geschützten Radverkehrsanlagen wird dabei
einen hohen Stellenwert bekommen. Ob dabei Protected Bike Lane oder bauliche,
geschützte Radwege in den Seitenbereichen die Lösung sein werden, ist in der
Gesamtbetrachtung und Abwägung aller verkehrlichen Anforderungen für den
Straßenraum zu prüfen und zu entscheiden.
Für den Abschnitt zwischen östlich Schreiberhauer Straße bis Karlshorster Straße ist mit
dem PFV die südliche Seitenlage der Straßenbahn und die Herstellung einer neuen
Haltestelle – Marktstraße geplant. In diesem Abschnitt werden separate
Radverkehrsanlagen in der Marktstraße und südlich des Haltestellenbereiches
berücksichtigt.
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Eine sichere Querung für den Fuß- und Radverkehr ist am signalisierten Knoten mit der
Schreiberhauer Straße und an der geplanten neuen Mittelinsel als Querungshilfe östlich
der Pfarrstraße (östliche Haltestellenbereich) vorgesehen.
Für den westlichen Abschnitt der Marktstraße zwischen Schreiberhauer Straße und
Boxhagener Straße wird der Senat demnächst mit den Planungen zum Umbau der
Marktstraße beginnen.
In der Karlshorster Straße schließen sich Protected Bike Lanes aufgrund der begrenzt zur
Verfügung stehenden Straßenbreite unter den Bahnbrücken aus. Zur Herstellung von
separaten asphaltierten Radwegen und ausreichend dimensionierten Gehwegen zwischen
Türrschmidtstraße und Hauptstraße liegt eine Ausführungsplanung vor, die Umsetzung
der Maßnahme soll Anfang 2020 erfolgen.
Das gesicherte Queren für den Fuß- und Radverkehr ist an der geplanten
Lichtsignalanlage an der Nöldnerstraße möglich.
In der Hauptstraße wurden mit dem Ausbau der Hauptstraße (Fertigstellung im Jahre
2017) beidseits separate Radfahrstreifen und ausreichend dimensionierte Gehwege neu
errichtet. Damit steht ein attraktives ausreichendes Angebot für den Fuß- und Radverkehr
zur Verfügung. Da die Hauptstraße erst kürzlich ausgebaut wurde, ist die Herstellung von
Protected Bike Lanes wirtschaftlich kaum vertretbar. Sollten sich im Verlauf des Betriebs
Probleme ergeben (verkehrswidriges Halten und Parken), können zu einem späteren
Zeitpunkt sogenannte „Leitboys“ nachgerüstet werden. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen
keine Erkenntnisse darüber vor.
Sichere Querungsmöglichkeiten sind an den mit dem Ausbau der Hauptstraße errichteten
neuen Lichtsignalanlagen an der Kynaststraße, am Knoten Hauptstraße/Karlshorster
Straße und an der Fußgängerampel im Bereich der Bushaltestelle zum Bahnhof Ostkreuz
vorhanden.
Frage 2:
Welche Überlegungen gibt es seitens des Senats, den Unfallschwerpunkt an der Kreuzung
Hauptstraße/Schlichtallee zu entschärfen? Gibt es Planungen, dort eine getrennte Ampelschaltung für
Fußgänger*innen und Radfahrer*innen einzurichten?
Antwort zu 2:
Die Lichtsignalanlage (LSA) Hauptstraße/Emma-Ihrer-Straße – Schlichtallee wurde im
Oktober 2018 modernisiert. Dabei wurde die Steuerung den aktuellen Vorgaben
entsprechend angepasst, sowie die Signalgeber auf LED-Technik umgerüstet.
Für die Lichtsignalanlage (LSA) am Knotenpunkt Hauptstraße/Emma-Ihrer-Straße –
Schlichtallee merkt die Verkehrslenkung Berlin (VLB) an, dass die
Radwegebenutzungspflicht entlang der Hauptstraße aufgrund eines Gerichtsurteils
aufgehoben wurde. Infolgedessen darf der Radverkehr sowohl die Fahrbahn als auch die
Radverkehrsanlagen nutzen. Dies erfordert eine hohe Aufmerksamkeit seitens der
Autofahrenden.
Um Fehlinterpretationen für die Radfahrenden zu vermeiden, werden in solchen Fällen in
der Regel die Radsignalgeber demontiert. Im vorliegenden Fall ist dies jedoch für die
stadteinwärtige Fahrtrichtung nicht geschehen. Aufgrund der freien Zufahrtswahl des
Radverkehrs (Radweg oder Fahrbahn) und der eingeschränkten Gültigkeit des Radsignals
wird aus Sicherheitsgründen in der Regel nicht die umgekehrte Konstellation
3
herbeigeführt, bei der der Radverkehr angehalten wird und rechtsabbiegender Kfz-Verkehr
weiterhin auf das Kfz-Grün nach rechts abbiegen dürfte. Allerdings existiert östlich der
Schlichtallee ein Zwei-Richtungs-Radweg, für dessen zuführende Anbindung an den
Knotenpunkt eine gemeinsame Signalisierung mit der Fußverkehrssignalisierung über die
Schlichtallee vorgesehen ist. Dies macht es an dieser Stelle aus Sicherheitsgründen
ratsam, den Fußverkehr und die Radsignalgruppe in der Zufahrt Hauptstraße Ost hier
parallel zu schalten und damit eine Freigabediskrepanz gegenüber dem Grün des
Fahrverkehrs – und damit dem Radverkehr auf der Fahrbahn – zuzulassen.
Die Einführung einer kompletten Verriegelung des gesamten Rechtsabbiegerverkehrs in
die Schlichtallee gegenüber dem Radverkehr würde dann die regelmäßige Freigabe dieser
Relation als zusätzliche Phase im Signalprogramm erforderlich machen und damit den
Freigabespielraum für die derzeitige Steuerung mit Straßenbahn-Priorisierung
einschränken sowie die Wartezeiten für zu Fuß Gehende erhöhen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird daher kein Spielraum für Anpassungen an der
derzeitigen Verkehrsführung sowie der LSA-Konzeption gesehen.
Frage 3:
Um die Unterführung Marktstraße/Hauptstraße für Radfahrende sicherer zu gestalten, wäre die einfachste
Lösung, den Gehweg für den Radverkehr freizugeben. Wie bewertet der Senat diesen Vorschlag?
Antwort zu 3:
Es wird davon ausgegangen, dass die Frage sich auf die Unterführung Karlshorster
Straße bezieht.
Ziel des Senats ist es, in diesem beengten Unterführungsbereich den Fuß- und
Radverkehr unabhängig getrennt voneinander zu führen.
Zur bereits vorliegenden Planung für den Fuß- und Radverkehr siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 4:
Gibt es Überlegungen, im Bereich der Unterführung Marktstraße/Boxhagenerstraße ebenfalls die Gehwege
für Radfahrende freizugeben?
Antwort zu 4.
Eine gemeinsame Führung des Fuß- und Radverkehrs ist nur vertretbar und anwendbar,
wenn sie mit der Verkehrssicherheit der zu Fuß Gehenden und vor allem bezüglich der
Belange der in ihrer Mobiltät eingeschränkten Personenkreise vereinbar ist. Da im Umfeld
des Bahnhofs Ostkreuz mit einem hohen Rad- und Fußverkehrsaufkommen zu rechnen
ist, kann eine Mitbenutzung der Gehwege durch den Radverkehr nicht befürwortet werden.
Siehe auch Antwort zu Frage 1.
Frage 5:
Wie bewertet der Senat eine Sperrung der #Türrschmidtstraße für den #Durchgangsverkehr?
Antwort zu 5:
Die Türrschmidtstraße liegt im Wohngebiet zwischen Marktstraße – Hauffstraße –
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Türrschmidtstraße, welches von Bahntrassen eingeschlossen ist. Daher kommt jeder
Unter- oder Überführung der Bahnanlagen zur Überwindung dieser Gleis-Barriere
besondere Erschließungsbedeutung zu. Neben den vom Durchgangsverkehr aufgrund der
übergeordneten Hauptstraßenverbindung Marktstraße – Karlshorster Straße –
Hauptstraße besonders belasteten Unterführungen in der Karlshorster Straße und
Boxhagener Straße, dienen nur noch die Unterführungen in der Pfarrstraße und der
Stadthausstraße als Anbindungsmöglichkeiten aus dem Gleisringschluss nach Außen.
Die Türrschmidtstraße hat eine wichtige Funktion als Erschließungsstraße und dient zur
Andienung der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Anrainerinnen und Anrainer.
Es wird eingeschätzt, dass die Türrschmidtstraße derzeit bestenfalls vom
Durchgangsverkehr in stadtauswärtiger Richtung zur Umfahrung des Knotens
Hauptstraße/Karlshorster Straße in Verbindung über den Nölderner Platz – Schlichtallee –
Hauptstraße benutzt wird. In der umgekehrten Richtung, aus Richtung Nöldnerplatz, wird
der Abfluss über die Anlage an der Einmündung Nöldnerstraße/Karlshorster Straße als
unproblematisch eingeschätzt, so dass die Verbindung über die Türrschmidtstraße kaum
eine gewinnbringende Alternative darstellt.
Grundsätzlich bewirken Sperrungen/Teilsperrungen von Straßen in der Regel
verkehrsbelastende Umwegfahrten, Verkehrsverlangerungen in angrenzende
Wohnbereiche und mindern die Erschließungsqualität für die Anliegenden.
Hier müsste der zuständige Straßenbaulastträger – das Straßen- und Grünflächenamt des
Bezirkes Lichtenberg unter Berücksichtigung aller verkehrlichen Anforderungen und
Auswirkungen der Straße eine Abwägung treffen, zumal der Straßenquerschnitt und der
Straßenbelag ohnehin schon zur Reduzierung der Durchfahrtsattraktivität beitragen.
Frage 6:
Gibt es Planungen des Senats
a) den Fußweg auf der westlichen Seite der Kynastbrücke von Lichtenberg kommend zu sperren, da er nach
wenigen Metern ohne sichere Querungsmöglichkeit endet und so gefährliche Situationen für insbesondere
ortsunkundige zu Fußgehende herbeiführt?
b) einen #Zweirichtungsradweg auf der östlichen Seite der Kynastbrücke einzurichten?
Antwort zu 6a und b:
An der Kynaststraße einschließlich der Kynastbrücke gibt es auf der westlichen Seite
keine zu erschließenden Nutzungen (nur Dämme und Stützwände zu den Bahnanlagen).
Daher ist dieser Seitenbereich nur als ein ca. 1,00 m breiter Sicherheits-, Beleuchtungsund
Unterhaltungsstreifen gebaut worden. Es wird davon ausgegangen, dass aufgrund der
fehlenden Erschließungsfunktion seitens der zu Fußgehenden kein zwingendes
Verkehrsbedürfnis besteht. Ein Querungsbedürfnis besteht daher im Regelfall ebenso
wenig.
Bisher sind keine Gefahrensituationen und gegebenenfalls Unfälle aufgrund der
genannten Situation bekannt. Der Senat wird eine Prüfung der Gegenbenheiten, und
inwiefern eine Sperrung für den ortsunkundigen Fußverkehr die Verkehrssicherheit erhöht,
bei der zuständigen örtlichen Straßenverkehrsbehörde des Bezirksamtes Friedrichshain –
Kreuzberg veranlassen.
Gegenwärtig gibt es keine Planungen, einen Zweirichtungsradweg auf der östlichen Seite
einzurichten, da dieser ein Interessenkonflikt gegenüber dem Fussverkehr darstellt.
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Frage 7:
Welche Anschlussmöglichkeiten sind ab #Kynastbrücke auf der Friedrichshainer Seite für den Fuß- und
Radverkehr vorgesehen?
Antwort zu 7:
Zur Verbesserung der Anschlussmöglichkeiten für den Fuß- und Radverkehr an der
Marktstraße wird sich der Senat im Rahmen der Straßenraumplanung für die Marktstraße
und der damit verbundenen Anpassung der Lichtsignalanlage Marktstraße/Kynaststraße
auseinandersetzen (Siehe auch Antwort zu Frage 1).
Frage 8:
Gibt es Pläne für die sehr beengte, separate Fußgängerbrücke über die Spree? Ist eine Verbreiterung oder
auch Neubau im Zuge der Planungen zur Elsenbrücke vorgesehen?
Antwort zu Frage 8:
Nein.
Frage 9:
Wie kann die Kreuzung Boxhagener Straße/Neue Bahnhofstraße für den Rad- und Fußverkehr sicherer
gestaltet werden? Welche Veränderungen sind dort auch im Zuge der Verlegung der Tram-Linie 21 zum
Ostkreuz vorgesehen?
Antwort zu 9:
Mit der Verlegung der #Straßenbahn von der westlichen Boxhagener Straße in die Holtei-, #Sonntagstraße und der direkten Anbindung des nördlichen #Bahnhofsvorplatzes können die
Straßenbahnanlagen am Knoten Boxhagener Straße/Neue Bahnhofstraße zurückgebaut
werden. Konkrete Planungen zur anschließenden Umgestaltung des Knotens liegen
gegenwärtig noch nicht vor. Der Senat wird im Zuge der angehenden Planung die Belange
zur Förderung des Rad-, Fußverkehrs und Linienbusverkehrs sowie die Erhöhung der
Verkehrssicherheit entsprechend den Anforderungen des Berliner Mobilitätsgesetzes
intensiv prüfen und berücksichtigen.
Berlin, den 28.06.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Jörg #Seegers ist sich da ganz sicher. „Wenn wir Autos von der Straße bekommen wollen, brauchen wir mehr #U-Bahnen“, sagte der Chef der künftigen BVG Projekt GmbH am Mittwoch. Er hoffe, dass sein Team, mit dem er die neue #U5 in Mitte fertig baut, danach Aufträge für weitere Tunnel erhält. Natürlich seien Busse und Straßenbahnen ebenfalls wichtig, aber vor allem für die Feinverteilung der Fahrgäste.
Schön kühl ist es hier unten, wenige Meter unter der glühend heißen Rathausstraße. Eigentlich hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Medien eingeladen, um ihnen einen Teil der U5-Verlängerung zu zeigen, der jetzt fertig geworden ist. Doch schon bald geht es auch darum, ob Berlin wie andere Städte das U-Bahn-Netz ausbauen sollte. Ein heikles Thema – denn die Grünen-Basis und der #Fahrgastverband#IGEB fordern, sich erst einmal auf den Ausbau der #Straßenbahn zu konzentrieren.
Unweit vom Alexanderplatz ist für 25 Millionen Euro eine neue viergleisige Anlage entstanden, in der U-Bahnen abgestellt werden und auf den nächsten Einsatz warten können. Der Fachbegriff ist #Kehranlage – was mit „umkehren“ zu tun hat. Aber auch mit „kehren“: „In solchen Anlagen machen wir auch Züge sauber“, sagt BVG-Chefin Sigrid Nikutta.
Zunächst ohne Halt durch den Bahnhof #Museumsinsel?
Bei dem Termin im angenehm temperierten Berliner Untergrund wollen die Leute von der künftigen Projektgesellschaft einige Botschaften loswerden. Etwa diese: „Wir sind im Zeit- und Kostenrahmen geblieben“, sagt Ute Bonde, die Finanz-Geschäftsführerin. Das sei nicht selbstverständlich, pflichtete Jörg Seegers bei – auch deshalb nicht, weil Bauleistungen immer teurer würden.
Berlin – Es ist schon eine Zeit lang her, fast auf den Tag genau 50 Jahre. „Doch das Klatschen habe ich noch im Ohr“, sagt Reinhard #Demps. Das Klatschen der Menschen, die am 21. Juni 1969 in #Köpenick am Straßenrand standen und sich freuten, als plötzlich ein makellos sanierter alter #Straßenbahnwagen auftauchte. Demps war einer der Enthusiasten, die es geschafft hatten, das rollende Zeitdokument für die Nachwelt zu erhalten. Am Sonnabend wird der #historische#Triebwagen#Tw 10 wieder beim Köpenicker Sommer unterwegs sein. „Ich bin auch dabei“, sagt Demps.
Die alte #Straßenbahn ist Geschichte zum Anfassen
Eine alte Straßenbahn – was ist das schon? Altes Eisen, etwas für unverbesserliche Nostalgiker und Ewiggestrige. So haben damals viele Menschen gedacht, erzählt Joachim #Kubig, der als #Rangierer auf dem #Straßenbahnhof Köpenick arbeitete.
Die größten Schwierigkeiten bei der #Straßenbahn-Trasse nach #Krampnitz liegen auf der #Nedlitz-Insel und an der Bundesstraße 2. Einige Baumaßnahmen sind nötig, um die Bahn hinüberfahren zu lassen. Dabei steht sogar ein #Baudenkmal im Weg. Wir geben einen Überblick über die Herausforderungen.
Neu #Fahrland
Die Straßenbahn-Anbindung ist für das geplante Quartier Krampnitz im Potsdamer Norden essenziell. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass es noch immer viele offene Fragen bei der Führung der Trasse gibt und sich der Ausbau um mehrere Jahre verzögert. Die fünf größten Schwierigkeiten liegen dabei rund um die Nedlitzer Insel.
1. Ein #Tunnel führt die Tram auf die Westseite der Bundesstraße
Das geplante Wohngebiet Krampnitz liegt westlich der Bundesstraße 2 – die Straßenbahntrasse verläuft allerdings östlich der Straße und wird aus Platzgründen auch über die Nedlitzer Insel hinweg auf dieser Seite geplant. Um nicht durch eine Ampel den Verkehrsfluss alle paar Minuten zu stoppen, ist eine Über- oder Unterführung der Straßenbahn nötig.
Für die weitere Vereinsentwicklung ist eine Lösung der jetzt teilweise chaotischen Zustände zur An- und Abreise zum Stadion an der „Alten Försterei“ dringend notwendig.
#DBV fordert Senat und Bezirk eine verbesserte #Erreichbarkeit des Stadions mit #öffentlichen Verkehrsmitteln, insbesondere #Bus und #Straßenbahnen, kurzfristig zu realisieren. Dazu gehören temporäre überwachte #Busspuren auf den Zufahrtstraßen und verlängerte #Haltestellen für die #Straßenbahn. Für die Spieltage müssen für die BVG die #infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden, ein pünktliches Tram- und Bus- Angebot im dichten Takt anzubieten. Dazu gehören auch verbesserte Umsteigemöglichkeiten an den nahegelegenen #S-Bahnhöfen.
Der DBV verweist in diesem Zusammenhang auf die von den Regierungsparteien im Koalitionsvertrag beschlossenen Festlegungen:
„Die Koalition wird gemeinsam und mit den Bezirken stadt- und umweltverträgliche Mobilitätskonzepte für Großveranstaltungen und große Veranstaltungskonzepte entwickeln und umsetzen. Die Koalition möchte weiterhin internationale Großveranstaltungen nach Berlin holen. Die Entscheidung über die Durchführung von reinkommerziellen Sportveranstaltungen sowie ihre Kosten werden transparent gemacht. Der Zugang zu öffentlich geförderten Sportveranstaltungen muss für die Bürger*innen erschwinglich und barrierefrei sein. Die Sicherung des öffentlichen Raumes rund um Fußballspiele und andere Großveranstaltungen ist eine Aufgabe, die weiterhin durch die Polizei wahrgenommen wird. Berlin braucht öffentliche Räume mit hoher Akzeptanz für unterschiedlichste Nutzergruppen. Die Koalition wird Stadtplätze und Grünanlagen mit hoher Aufenthaltsqualität und inklusiver Gestaltung schaffen. Die Koalition wird das Plätzeprogramm weiterentwickeln und einen Schwerpunkt auf die verkehrsberuhigte Gestaltung legen. Öffentliche Stadtplätze sollen als Orte der Begegnung von kommerziellen Nutzungen nicht dominiert werden. Die Koalition strebt für private Großveranstaltungen im öffentlichen Raum Einvernehmen mit den betroffenen Bezirken an. Denkmalgeschütze Grünanlagen sind vor Schäden durch kommerzielle Großveranstaltungen zu bewahren.“
Derzeit kann es aufgrund von Bauarbeiten und dem damit verbundenen erhöhten Verkehrsaufkommen durch den Individualverkehr insbesondere im Raum #Schöneweide, #Köpenick und #Lichtenberg zu #Verspätungen bei einigen #Straßenbahnlinien kommen. Erschwerend hinzu kommt ein aktuell erhöhter #Krankenstand bei den Fahrerinnen und Fahrern. Mit dem Einsatz längerer Fahrzeuge und einer der Situation angepassten #Personalsteuerung tun die Kolleginnen und Kollegen der #Straßenbahn alles dafür, die Auswirkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten.
—–
Mit freundlichen Grüßen
BVG-Pressestelle
Tel. +49 30 256-27901
www.bvg.de/presse
pressestelle@bvg.de
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand bei der #Verlängerung der #Straßenbahn vom WISTA-Gelände #Adlershof über den #Groß-Berliner Damm zum #S-Bahnhof #Schöneweide? Welche Verfahrensschritte sind abgearbeitet, welche
stehen noch aus? Wie sieht die weitere Zeitschiene dafür aus?
Frage 3:
Was ist seit Einreichung der #Planfeststellungsunterlagen durch die BVG bei der #Planfeststellungsbehörde im
April 2018 dort an Aktivitäten passiert und wie geht es nun weiter?
Frage 6:
Wie ist der Bearbeitungsstand beim Planfeststellungsverfahren für die Verkehrslösung Schöneweide, bei der
im November 2018 die Unterlagen eingereicht worden sind und wo im Januar/Februar 2019 die öffentliche
Auslegung stattfand?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Die Vorhabenträgerin (Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R.) hat mit Datum vom 16. April 2018
den Antrag auf Planfeststellung für das Vorhaben „Straßenbahnneubau
Wissenschaftsstadt – Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II)“ im Bezirk Treptow-
Köpenick von Berlin gestellt. Derzeit befindet sich dieses Vorhaben im
Anhörungsverfahren. Die Planunterlagen haben vom 11. Juni 2018 bis 10. Juli 2018
öffentlich ausgelegen. Die Vorhabenträgerin antwortete abschließend mit Schreiben vom
13. Mai 2019 auf die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen. Die
Anhörungsbehörde (AHB) hat mit Datum vom 14. Mai 2019 die Erwiderung der
Vorhabenträgerin an die Träger öffentlicher Belange und die Einwender versendet und
gleichzeitig zum Erörterungstermin eingeladen. Die Durchführung dieses
Erörterungstermins am 5. Juni 2019 ist der nächste Verfahrensschritt. Nach Abschluss des
Anhörungsverfahrens erfolgt die Beschlussbearbeitung durch die
Planfeststellungsbehörde.
Die Vorhabenträgerin (Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R.) hat mit Datum vom 23. November
2018 den Antrag auf Planfeststellung für das Vorhaben „Verkehrslösung Schöneweide“ im
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Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin gestellt. Derzeit befindet sich dieses Vorhaben im
Anhörungsverfahren. Die Planunterlagen haben vom 28. Januar 2019 bis einschließlich
27. Februar 2019 öffentlich ausgelegen. Der Vorhabenträgerin wurden die fristgerecht
eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen zur Erwiderung übergeben. Derzeit
bearbeitet die Vorhabenträgerin die Stellungnahmen und Einwendungen.
Frage 2:
Welche Gründe gab es dafür, das Bauvorhaben in die zwei Bereiche „Straßenbahnneubau
Wissenschaftsstadt – Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II)“ und „Verkehrslösung Schöneweide“
aufzuteilen? Welche Bereiche beinhalten die beiden getrennt fortgeführten Planungen?
Antwort zu 2:
Die Verantwortung für die Aufteilung des Bauvorhabens in zwei Bereiche liegt nicht bei der
Planfeststellungsbehörde, sondern bei der Vorhabenträgerin, daher kann der Senat auch
keine Aussage zu den Gründen treffen.
Der Planfeststellungsbereich für das Vorhaben „Adlershof II“ umfasst den
Streckenabschnitt von der Gleisschleife Karl-Ziegler-Straße bis zum Sterndamm mit
Einbindung in die dortigen Straßenbahnanlagen. Angrenzend im Sterndamm schließt der
Planfeststellungsbereich des Vorhabens „Verkehrslösung Schöneweide“ an. Dieser
beginnt an der Einmündung der Straßenbahngleise in die Gleisschleife Schöneweide und
endet an der Kreuzung B96a/Brückenstraße. Eine Überschneidung der beiden
Planfeststellungsbereiche liegt nicht vor.
Frage 4:
Welche Einwände wurden im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange (TÖB) konkret vorgebracht? (Bitte um Auflistung)
Antwort zu 4:
Die drei wesentlichen Punkte der Einwendungen im Verfahren „Adlershof II“ sind:
1) Einwendungen zu den Gutachten.
2) Bemängelung des Wegfalls der Wendemöglichkeiten im Groß-Berliner Damm
(GBD).
3) Forderung des uneingeschränkten Vorrangs der Straßenbahn (LSA1-Steuerung);
moniert wird diesbezüglich auch eine z.T. falsche Anordnung von Haltestellen an
LSA-geregelten Knotenpunkten.
Die drei wesentlichen Punkte der Einwendungen im Verfahren „Verkehrslösung
Schöneweide“ sind:
1) Falsche Einschätzung der Auswirkungen in der Vorprüfung nach §7UVPG und
somit falsches Ergebnis: es wird eine UVP-Pflicht genannt.
2) Die Richtigkeit des Ergebnisses der Variantenuntersuchung wird angezweifelt.
3) Einwendungen zu den Gutachten.
Frage 5:
1 Lichtsignalanlage
3
Welche inhaltlichen Punkte hat die BVG bei der im Februar 2019 vorgelegten Erwiderung mit den
geänderten Planunterlagen der Planfeststellungsbehörde zur Prüfung übergeben? (Bitte um Auflistung)
Antwort zu 5:
Die Vorhabenträgerin hat mit Datum vom 13. Mai 2019 zu allen Einwendungen zum
Vorhaben „Adlershof II“ geantwortet. Wesentliche Planänderungen haben sich im
bisherigen schriftlichen Verfahren nicht ergeben.
Frage 7:
Wann wird nach jetzigem Stand mit einem Beginn der Bauarbeiten zu rechnen sein und wann werden die
ersten Straßenbahnen auf der gesamten Strecke zwischen Adlershof und Schöneweide fahren?
Antwort zu 7:
Nach derzeitigem Stand der Planung zum Vorhaben „#Adlershof II“ wird mit der Ausführung
der Baumaßnahmen im Jahr 2020 begonnen und eine #Inbetriebnahme der #Neubaustrecke
im Jahr 2021 angestrebt.
Berlin, den 17.05.2019
In Vertretung
I n g m a r S t r e e s e
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz