Schlagwort: BVG

Straßenverkehr + U-Bahn: Die City West wird bis 2020 zur Großbaustelle Die Sanierung der U-Bahntunnel zwischen Wittenbergplatz und Urania hat begonnen – die Straße wird zum Engpass. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/tempelhof-schoeneberg/article213401071/Die-City-West-wird-bis-2020-zur-Grossbaustelle.html

Berlin. Zwischen #Wittenbergplatz und #Urania wird es eng – oder zumindest enger. Wegen der #Sanierung der #U-Bahntunnel unter diesem Abschnitt der Kleist­straße wird die Zahl der Fahrstreifen während der Zeit der Bauarbeiten bis 2020 auf je zwei reduziert.

Bauarbeiter sind auf einem nächsten Abschnitt in der westlichen Innenstadt angerückt und erneuern für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die Abdichtung der Tunnelröhren für die Linien #U1, #U2 und #U3 unter der #Kleist­straße. Gearbeitet wird zwischen Wittenbergplatz und Kreuzung An der Urania. Die Fertigstellung ist für das erste Quartal 2020 geplant. Die Kosten für die Arbeiten belaufen sich nach Angaben von BVG-Sprecher Markus Falkner auf rund 6,5 Millionen Euro.

Der U-Bahnbetrieb soll durch die Sanierung nicht beeinträchtigt werden. Da die Tunneldecke von außen freigelegt werden muss, gibt es aber Auswirkungen an der Oberfläche. Auf der Kleiststraße wird die jeweils linke Fahrspur zum Mittelstreifen hin in beiden Fahrtrichtungen gesperrt. "Wir bauen also innen, weil darunter ja auch unser Tunnel liegt", sagt Falkner. Für den Verkehr blieben zwei Fahrspuren pro Richtung erhalten. "Wir verzichten für die Bauzeit auf die gesonderte Busspur", so der BVG-Sprecher.

"Wir teilen die Maßnahme in mehrere Bauphasen auf", erklärt #BVG-Bauchef Uwe #Kutscher. "Der Grund ist einfach: Wenn die #Tunneldecke freigelegt und die alte Dichtung entfernt ist, sind unsere Tunnel kurzfristig ungeschützt. Bis die neue Dichtung fachmännisch aufgebracht ist, könnte also beispielsweise Regenwasser eindringen und das Bauwerk schädigen. Um das zu vermeiden, werden schrittweise immer nur Abschnitte bearbeitet, freigelegt und möglichst sofort wieder abgedichtet", so Kutscher weiter. Vieles davon sei buchstäblich Handarbeit, weil auf den Tunneldecken keine schweren …

S-Bahn + BVG: Sicherheitsmaßnahmen bei BVG und S-Bahn im Jahr 2017 aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal wurde im Jahr 2017 von der #BVG eingesetzt und wie viele #Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 1:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Durchschnittlich werden ca. 200 interne und externe Sicherheitskräfte täglich in drei bis vier Schichten eingesetzt.“
Frage 2:
Wie viel internes und externes Sicherheitspersonal wurde im Jahr 2017 von der #S-Bahn Berlin GmbH eingesetzt und wie viele Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 2:
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Auch in 2017 waren im S-Bahn- und Regionalverkehr im Großraum Berlin von der Deutschen Bahn über 500 Mitarbeiter mit Sicherheitsaufgaben eingesetzt.
2
Bei der S-Bahn Berlin GmbH wurden je Schicht zwischen 50 und 74 Sicherheitskräfte sichtbar eingesetzt.“
Frage 3:
Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH die Einstellung weiteren Sicherheitspersonals und wenn ja, um wie viele Sicherheitskräfte handelt es sich und wie sieht der konkrete Zeitplan für die Neueinstellungen aus?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die BVG plant im Laufe dieses Jahres für die Abteilung Sicherheitsdienst Neueinstellungen in zweistelliger Höhe.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Seit 15.12.2017 wurde mit der Betriebsaufnahme der neuen Verkehrsverträge schrittweise bis zum 01.01.2018 ein neues Sicherheitskonzept eingeführt. Damit hat sich die Zahl der Sicherheitskräfte noch mal deutlich erhöht. Waren bisher innerhalb von 24 Stunden bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn- Bereich unterwegs, sind es nach dem neuen Konzept bis zu 340. Damit setzt die Deutsche Bahn im Großraum Berlin nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte ein.“
Frage 4:
Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH den verstärkten Einsatz von #Stationspersonal und wenn ja, um wie viel Personal und um welche Bahnhöfe handelt es sich und wie sieht der konkrete Zeitplan aus?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Grundsätzlich werden von uns die unten aufgeführten U-Bahnhöfe zweischichtig (6-22 Uhr) mit Kundendienstmitarbeitern/innen besetzt. Eine Erweiterung der Standorte oder die Aufstockung von Personal ist zurzeit nicht vorgesehen.
 U-Friedrichstraße
 U-Wittenbergplatz
 U-Potsdamer Platz
 U-Kurfürstendamm
 U-Stadtmitte
 U-Kochstraße
 U-Brandenburger Tor
 U-Rudow
 U-Gesundbrunnen
 U-Walther-Schreiber-Platz“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Die S-Bahn Berlin GmbH plant keinen verstärkten Einsatz von Stationspersonal. Im Rahmen der neuen Verkehrsverträge kommen bedarfsabhängig mobile Aufsichten zur Fahrgastinformationen an Stationen zum Einsatz. Zudem werden in Abhängigkeit von der Tageszeit einen Teil der Züge des Fahrgastbetriebes mit Servicepersonal, sogenannten Kundenbetreuern (KiS) ab etwa Mitte 2018 begleitet.“
3
Frage 5:
Wie viele U-Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse und Straßenbahnen sind aktuell mit #Überwachungskameras ausgestattet, welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit modernen schwenk- und zoombaren Kameras ausgestattet und welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch damit ausgestattet und welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit einer #Live-Videoüberwachung ausgestattet und welche Bahnhöfe werden bis wann mit Live-Überwachung ausgestattet?
Antwort zu 5:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Mit Stand Dezember 2017 sind derzeit 100 % der U-Bahnhöfe, 100 % der U-Bahnen, 88,34 % der Tram und 96,22 % der Busse mit Kameras ausgestattet.“
Frage 6:
Welche S-Bahnhöfe sind aktuell jeweils im Bahnhofsgebäude und/oder auf den Bahnsteigen mit Überwachungskameras ausgestattet und welche S-Bahnhöfe und/oder Bahnsteige welcher Bahnhöfe sollen in welchem Zeitraum mit Überwachungskameras ausgestattet werden?
Antwort zu 6:
Die S-Bahn Berlin GmbH hat hierzu übermittelt:
„Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service AG stehenden sogenannten „Mischbahnhöfe“ Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof, Zoolo-gischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen, Potsdamer Platz und Südkreuz sind auf den Bahnsteigen und im Gebäude mit Überwachungskameras ausgestattet. Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung mit der Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet und definiert, wobei vorrangig die Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie die Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht werden. Die Aufzeichnung erfolgt durch die Bundespolizei, die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden in 2014 die Stationen Hackescher Markt und die Halle im Ostkreuz sowie in 2016 Friedrichshagen, Friedrichsfelde Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg, Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße, Zehlendorf mit Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme zum Einsatz, die in erster Linie betrieb-liche Aufgaben unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen etc. Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras handelt.
Im gleichen Sinne wurden durch die S-Bahn Berlin Kameras für die Durchführung der Zugabfertigung auf rund achtzig Misch- als auch reinen S-Bahnhöfen installiert. Vier Kameras je Bahnsteigseite erfassen vordergründig die Zugflanke und den gleisnahen Bereich des Bahnsteiges, um den Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss erkennen zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in den Türen eingeklemmt sind.
#Videokameras für die Zugabfertigung werden darüber hinaus auf den Stationen Schön-hauser Allee, Südkreuz Vorort, Warschauer Straße und auf den neu errichteten Bahnstei-gen in Ostkreuz installiert.
Die Aufzeichnung der Kameras zur Zugabfertigung erfolgt im Auftrag der Bundespolizei an über 70 Stationen, die einzig hierauf Zugriff hat.
Darüber hinaus ist Berlin Bestandteil des Videoprogramms der Deutschen Bahn AG mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. In diesem Programm wird die
4
Technik in den Jahren 2014 bis voraussichtlich 2023 modernisiert und gegebenenfalls den gemeinsamen Bedarfen angepasst.“
Frage 7:
Wie viele S-Bahnen sind aktuell mit Videokameras ausgestattet und bis wann wird die Ausstattung aller Doppelwagen der Baureihe 481 abgeschlossen sein?
Antwort zu 7:
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Aktuell ist noch kein Wagen der Baureihe 481 mit Videokameras ausgestattet. Die Ausrüstung erfolgt auf Anforderung des Bestellers im Rahmen der Langlebigkeitser-tüchtigung dieser Baureihe und beginnt voraussichtlich im Jahr 2019. Die Umrüstung der gesamten Flotte ist für sechs Jahre geplant.“
Frage 8:
Wird die Deutsche Bahn AG als Mutterunternehmen Mittel für die Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen auf den S-Bahnhöfen und in den S-Bahnen bereitstellen, wie hoch sind diese Mittel, welche Maßnahmen sollen damit bis wann umgesetzt werden und mit welchem Eigenanteil wird sich die S-Bahn Berlin GmbH daran beteiligen?
Antwort zu 8:
„Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
Die kontinuierliche Verbesserung der implementierten Sicherheitsmaßnahmen ist Gegenstand des regulären Tagesgeschäfts.“
Berlin, den 06.02.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Tarife: BVG und S-Bahn verweisen auf mehr Kontrollen – Weniger Schwarzfahrer in Berlin, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/02/bvg-sbahn-schwarzfahrer-2017-nahverkehr-.html

Kein #Ticket? Nicht egal – sagt nicht nur die #BVG, sondern auch die #S-Bahn. Deswegen wurde der Kampf gegen #Schwarzfahrer zuletzt verstärkt. Es scheint zu wirken, wie aktuelle Zahlen belegen.
Die Zahl der erwischten Schwarzfahrer in Berlin ist rückläufig. Wurden 2016 noch mehr als 615.000 Personen ohne Fahrschein erwischt, waren es 2017 nur noch rund 540.000. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Justiz auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg hervor, die rbb24 vorliegt.

Demnach haben beide Unternehmen im vergangenen Jahr die Zahl ihrer Kontrollen deutlich erhöht: Bei der BVG waren es mit fast genau 5.1 Millionen gut 65.000 mehr als 2016, bei der S-Bahn mit rund 9,1 Millionen Kontrollen sogar mehr als 600.000 mehr als im Vorjahr.

Der #Abschreckungseffekt zeige offenbar Wirkung, bestätigte BVG-Sprecherin Petra Reetz. Ingesamt 250.658 Schwarzfahrer gingen den BVG-Kontrolleuren 2017 ins Netz, bei der S-Bahn waren es 291.000.

"Die Kontrollen sind im Interesse der ehrlichen Fahrgäste", sagte S-Bahn-Sprecher Ingo Priegnitz. Die Bahn passe ihre Strategie gegen Schwarzfahrer auch regelmäßig an: Sobald auf einer Strecke auffällig viele Passagiere ohne Ticket erwischt werden, würden …

S-Bahn: Werbeverbot an den S-Bahn-Zügen Der neue Verkehrsvertrag lässt keine Außenwerbung an den Zügen mehr zu. Wiedererkennungswert soll im Vordergrund stehen., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-verkehrsvertrag-in-berlin-und-brandenburg-werbeverbot-an-den-s-bahn-zuegen/20908646.html

#Werbung kann auch zu einem #Politikum werden. Als nach 1984 die #BVG als Betreiberin der #S-Bahn im Westteil der Stadt Züge mit #Außenwerbung für das Kleinanzeigenblatt „Zweite Hand“ zum Bahnhof Friedrichstraße fahren ließ, gab’s Protest aus Ost-Berlin. Schließlich hatte die damalige #Reichsbahn erst kurz zuvor die – noch werbefreien – Züge der BVG übergeben – aus zweiter Hand. Die Anspielung auf den Zügen schien zu deutlich zu sein. Ähnliche Probleme wird es in Zukunft nicht mehr geben: Die S-Bahnen fahren im Außenbereich wieder #werbefrei durch die Stadt.
Nicht freiwillig. Den Verzicht auf die rollenden Litfaßsäulen haben die Länder Berlin und Brandenburg im seit Dezember 2017 geltenden Verkehrsvertrag vorgeschrieben. Die S-Bahnen sollen einen klaren Wiedererkennungswert mit ihren klassischen Farben Rot-Gelb haben, sagte Elke #Krokowski, die Sprecherin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB). Bei voll beklebten Zügen sei es manchmal sogar schwierig, die Türen zu erkennen. Die bereits beklebten Züge dürfen aber weiter fahren, bis die vertraglich vereinbarte Zeit abgelaufen ist.

Neu ist das Werbeverbot für die S-Bahn nicht. Bereits 2001 hatte der damalige Bahnchef Hartmut Mehdorn den S-Bahnen bundesweit werbefreie Züge verordnet. Und das, obwohl er hinter jeder möglichen Einnahme her war. Die Werbung an den Bahnen bringt monatlich pro Zug immerhin mehrere tausend Euro ein. Die Wiedererkennbarkeit der Züge war ihm damals wichtiger.
Unter Mehdorns Nachfolger wurden die Werbezüge wieder zugelassen

2014 hatte die Bahn unter Mehdorns Nachfolger Rüdiger Grube ihre Zurückhaltung aufgegeben und die Werbezüge wieder zugelassen. Die Vermarktung übernahm die Werbefirma Ströer.

Fadi El-Ghazi vom Volksentscheid Berlin Werbefrei freut sich über den Werbewegfall. Der Gesetzentwurf der Initiative hätte dies nicht vorsehen können. Nur bei der BVG, die dem Land gehört, sei dies möglich gewesen. Anders als bei der BVG, an deren Bussen und Trambahnen es gefühlt schon „ewig“ Werbeaufschriften gibt, hat die S-Bahn erst mit der ..

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2017

www.berlin.de

Vorwort:
Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort
auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) und die S-Bahn Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung
erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend entsprechend
gekennzeichnet wiedergegeben.
1. Wie viele #Fahrgäste beförderten #BVG und #S-Bahn jeweils in Berlin im Jahr 2017?
Zu 1.: Antwort der BVG: Die abschließenden Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: Für das Jahr 2017 liegen noch keine finalen Werte vor.
2. Wie viele #Fahrscheinkontrollen wurden in Berlin von BVG und S-Bahn im Jahr 2017 durchgeführt?
Zu 2.: Antwort BVG: In 2017 wurden durch die BVG Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
insgesamt 5.062.782 #Fahrausweiskontrollen realisiert.
Antwort S-Bahn Berlin: Durch bei der S-Bahn Berlin eingesetzte Kontrolleure wurden in
2017 ca. 9,1 Mio. Fahrgäste kontrolliert.
3. und 4.: Wie viele Fahrgäste wurden ohne gültigen Fahrschein bei BVG und S-Bahn in Berlin im Jahr
2017 angetroffen?
Zu 3. und 4.: Antwort BVG: In 2017 wurden bei der BVG AöR insgesamt 250.658 Fälle
von erhöhtem Beförderungsentgelt (#EBE) festgestellt.
2
Antwort S-Bahn Berlin: Insgesamt wurden in 2017 ca. 291.000 Fahrgäste ohne gültigen
Fahrausweis angetroffen.
5. Von wie vielen „#Schwarzfahrer/innen“ im Jahr 2017 wurde das erhöhte Beförderungsentgelt
a) verlangt,
b) bezahlt/nicht bezahlt und wie hoch waren die Einnahmen daraus?
Zu 5.: Antwort BVG: a) Das erhöhte Beförderungsentgelt wurde insgesamt von 250.658
Fahrgästen ohne Fahrschein verlangt.
b) Die abschließenden Zahlen liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: a) Vgl. Antwort Drs. 17/17834, Nr. 5, Drs. 18/10139, Nr. 5, Drs.
18/10526, Nr. 5.
„Erhöhtes Beförderungsentgelt wird gefordert, wenn die kontrollierte Person keinen
gültigen Fahrausweis vorweisen kann, so dass von allen festgestellten Personen
ein erhöhtes Beförderungsentgelt verlangt wird.“
b) Ca. 40 Prozent der geltend gemachten Beförderungsentgelte wurden bezahlt.
6. Wie viele Strafanzeigen haben BVG und S-Bahn seit dem 1.1.2016 wegen „Schwarzfahrens“ (Erschleichen
von Leistungen nach § 265 a StGB) gestellt (bitte aufschlüsseln nach Strafanzeigen pro Jahr)?
Zu 6.: Antwort BVG: Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge nach § 265a des
Strafgesetzbuches (StGB) gegen Personen, die in einem Zeitraum von zwei Jahren,
mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt (Mehrfachtäter) haben. In
2016 wurden insgesamt 11.432 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt. In 2017 wurden
insgesamt 10.397 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt.
Antwort S-Bahn Berlin: Im Jahr 2016 wurden 34.182 und im Jahr 2017 34.981 Strafanträge
gestellt.
7. Wie viele Strafverfahren wurden aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen eröffnet, zu wie vielen
Einstellungen bzw. Verurteilungen ist es gekommen und wie lange stellte sich die durchschnittliche Verfahrensdauer
dar (Angaben bitte auch aufschlüsseln nach Jahren)?
Zu 7.: Der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung liegen
lediglich Daten der Strafverfolgungsstatistik über rechtskräftig Abgeurteilte nach § 265a
StGB vor. Allerdings wird in der Strafverfolgungsstatistik das Delikt 265a StGB (Erschleichen
von Leistungen) ohne Unterscheidung einzelner Tatbestandsalternativen erfasst.
Die Strafvorschrift sanktioniert neben dem Erschleichen der Beförderung durch ein Verkehrsmittel
auch das Erschleichen der Leistung eines Automaten, eines öffentlichen
Zweck dienenden Telekommunikationsnetzes und den Zutritt zu einer Veranstaltung oder
einer Einrichtung. Im Jahr 2016 sind in Berlin aufgrund dieses Delikts insgesamt 9.903
Personen abgeurteilt worden (Verurteilungen und Freisprüche).
Für das Jahr 2017 liegen dem Senat derzeit noch keine Zahlen der Strafverfolgungsstatistik
über rechtskräftig abgeurteilte Personen vor.
8. Welche Rechtsverfolgungskosten (einschließlich der Personalkosten) sind an den Gerichten im vorbezeichneten
Berichtszeitraum durchschnittlich pro durchgeführtem Strafverfahren entstanden?
3
Zu 8.: Eine zuverlässige Aussage über die Kosten pro Strafverfahren ist nicht möglich, da
diese stark variieren und insbesondere von der Erledigungsart, den verhängten Rechtsfolgen
und der Möglichkeit der Beitreibung der Verfahrenskosten abhängen.
9. Wie viele Personen verbüßten zum aktuellsten Stichtag in welchen Haftanstalten eine Ersatzfreiheitsstrafe
aufgrund des sogenannten „Schwarzfahrens“ und welche Haftkosten sind dadurch kassenwirksam
entstanden?
Zu 9.: Statistische Zahlen zu Gefangenen mit Ersatzfreiheitsstrafen, die ursprünglich zu
einer Geldstrafe wegen Erschleichens von Leistungen gem. § 265a StGB verurteilt wurden,
werden regelmäßig nicht erhoben. Eine Stichtagsabfrage zum 11. Januar 2018 in
den zuständigen Justizvollzugsanstalten anhand des IT-Fachverfahrens Basis-Web hat
ergeben, dass zu diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit 3 Gefangene,
in der JVA Plötzensee 74 Gefangene, in der JVA für Frauen 14 Gefangene, in der
JVA des Offenen Vollzugs ein Gefangener, in der JVA Heidering 3 Gefangene und in der
JVA Tegel 9 Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Erschleichens von Leistungen
aktuell verbüßt haben. Zu beachten ist jedoch, dass der Tatbestand des § 265a StGB
neben dem „Schwarzfahren“ noch andere Tatbestandsvarianten enthält.
Die durchschnittlichen Tageshaftkosten einer/eines Gefangenen werden seit dem Haushaltsjahr
1994 bundeseinheitlich berechnet. Ausgewiesen werden seitdem die Tageshaftkosten
bei Vollbelegung aller Haftplätze entsprechend der Belegungsfähigkeit und
die Kosten aufgrund der tatsächlichen Belegung im abgelaufenen Kalenderjahr, wobei
eine Differenzierung nach den Justizvollzugsanstalten, Vollzugsarten oder nach den der
Verurteilung zugrundeliegenden Delikten nicht stattfindet. Danach ergeben sich für das
Land Berlin im Haushaltsjahr 2016 folgende Tagessätze:
2016
nach
Belegungsfähigkeit
nach
tatsächlichen Hafttagen
Tageshaftkosten 120,44 € 142,13 €
Bau-Investitionskostensatz 1,48 € 1,74 €
Sach-Investitionskostensatz 1,82 € 2,15 €
Gesamt-Tageshaftkosten 123,74 € 146,02 €
Für das Haushaltsjahr 2017 liegt noch keine Auswertung vor.
Exemplarisch für den 11. Januar 2018 betragen die Haftkosten für diese Gefangenen
täglich rund 15.000 €.
10. Mit welchen Maßnahmen und Projekten des Senates oder von welchen vom Senat geförderten Maßnahmen
und Projekten wird in Berlin versucht, Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Erschleichens von Leistungen
zu reduzieren?
Zu 10.: Die Bemühungen des Senats, die Ersatzfreiheitsstrafenvollstreckung im Berliner
Vollzug zu reduzieren, richten sich auf die Gesamtheit derjenigen, denen wegen einer
nicht beitreibbaren Geldstrafe Ersatzfreiheitsstrafe droht oder die eine solche Strafe bereits
angetreten haben. Die von den Sozialen Diensten der Justiz und von den vom Senat
zuwendungsfinanzierten freien Trägern angebotenen Maßnahmen zur Tilgung von
4
Geldstrafen (Vermittlung in gemeinnützige Arbeit, Schuldnerberatung, Ratenzahlungsvereinbarungen)
werden unabhängig davon ergriffen, wegen welcher Straftat die jeweilige
Klientin/der jeweilige Klient zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Dasselbe gilt auch für
"day-by-day"-Maßnahmen, wonach im Land Berlin Personen, die bereits eine Ersatzfreiheitsstrafe
angetreten haben, die Möglichkeit haben, ihren Gefängnisaufenthalt durch
Ableistung freier Arbeit während des Vollzuges zu verkürzen.
Im Doppelhaushalt 2018/2019 wurden für zwei „Arbeit-statt-Strafe“-Projekte Zuwendungserhöhungen
im insgesamt fünfstelligen Bereich beschlossen. Im Rahmen der von
der Freien Hilfe Berlin e. V. getragenen Maßnahme „AMEA“ (Ausbau von Maßnahmen
für eingeschränkt Arbeitsfähige) sollen eingeschränkt arbeitsfähige Klienten, die sich bis
dahin im Ersatzfreiheitsstrafenvollzug in der JVA Plötzensee befunden haben, an eine
ergotherapeutische Praxis vermittelt werden. Während der Maßnahme soll neben niedrigschwelliger
Arbeitserprobung die weitergehende stationäre Therapie suchterkrankter
Klienten in die Wege geleitet werden.
Die Maßnahme „Beschäftigungsgeber Grün – Urban Gardening: Pflege Wohnumfeld und
SchulHofverbesserung“ des Trägers sbh (Straffälligen- und Bewährungshilfe)Berlin e. V.
richtet sich an zu Geldstrafe Verurteilte, die aus verschiedenen Gründen (Drogen, Substitution,
Krankheiten, spezifische Delikte mit Ausschlussmerkmal im Einsatzfeld Jugend
etc.) schwer an Beschäftigungsgeber zu vermitteln sind. Einsatzorte für gemeinnützige
Arbeit zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe sollen beschäftigungsgebereigene Projekte
auf Schulhöfen oder in Kitas und die Pflege von Wohnumfeldern in Kiezen bzw.
Wohnsiedlungen sowie die Pflege und Reinigung von Schulhöfen sein.
Darüber hinaus ist der Senat weiter bemüht, die Anzahl der Vollstreckungen von Ersatzfreiheitsstrafen
deutlich zu reduzieren. Denkbar wären etwa weitere aufsuchende und
niedrigschwellige Angebote zur Tilgung der Geldstrafe.
11. Welche Aktivitäten verfolgt aktuell die Justizministerkonferenz im Themenfeld der Reduzierung der
Ersatzfreiheitsstrafen allgemein und im Hinblick auf das Problemfeld des sogenannten „Schwarzfahrens“
im Besonderen?
Zu 11.: In der Frühjahrskonferenz 2016 der Justizministerinnen und Justizminister wurde
der Beschluss gefasst, dass eine etwaige Neugestaltung der Ersatzfreiheitsstrafe einer
eingehenden und vertieften Prüfung bedarf. Hierzu sowie zur weiteren Verbesserung des
bestehenden Instrumentariums zur Haftvermeidung wurde eine Bund-Länder-
Arbeitsgruppe gebildet, die unter Beteiligung Berlins im Oktober 2016 ihre Arbeit aufgenommen
hat.
Die Arbeitsgruppe bezieht in ihre Überlegungen verschiedene Ansatzpunkte für die Vermeidung
der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe ein, die auf verschiedenen Ebenen
des Strafverfahrens ansetzen. So werden u. a.
 die Einführung neuer Sanktionen und die Erweiterung des Kataloges nach § 153a der
Strafprozessordnung,
 Möglichkeiten der Effektivierung der Tilgung der Geldstrafe durch Zahlung,
 Möglichkeiten zur Effektivierung der gemeinnützigen Arbeit,
 Maßnahmen, die im Rahmen des Vollzugs der Ersatzfreiheitsstrafe ergriffen werden
können und
 die Entkriminalisierung von Bagatellstrafsachen (wozu auch das „Schwarzfahren" gehört)
5
diskutiert. Die Vorlage eines Abschlussberichts der Arbeitsgruppe an die Justizministerkonferenz
wird für den Herbst 2018 angestrebt.
12. Welche Möglichkeiten sieht der Senat (ggf. in Kooperation mit der S-Bahn, der BVG), Lösungen zu
finden, um die Anzahl der sogenannten „Schwarzfahrer“ zu reduzieren (z.B. durch gezielte Abonnement-
Kampagnen unter den Betroffenen bzw. entlassenen Inhaftierten)?
Zu 12.: Eine Reduzierung der Anzahl von Schwarzfahrenden wird durch attraktive Tarife
und geeignete Konzepte zur Fahrausweisprüfung gewährleistet. Für die Fahrausweisprüfungen
sind die Verkehrsunternehmen verantwortlich, die wie folgt zu dieser Frage Stellung
genommen haben:
BVG: „Um die Prüfleistungen und damit die Einnahmensicherung der BVG sicherzustellen,
wurde 2017 in einer europaweiten Ausschreibung die Leistung der Fahrausweisprüfung
im Omnibus und in der U-Bahn neu ausgeschrieben. Die Prüfleistung für den Omnibus
konnte bereits zum November 2017 vergeben werden, die Vergabe der Prüfleistung
für die U-Bahn ist teilweise abgeschlossen bzw. steht kurz vor dem Abschluss. Ziel der
Neuvergabe ist es, den Kontrollgrad kontinuierlich zu steigern und somit die Schwarzfahrerquote
nachhaltig zu senken.
Darüber hinaus entwickelt die BVG laufend Kampagnen, um weitere Kunden – vor allem
Abonnementkunden – zu gewinnen."
S-Bahn Berlin: „Die Abonnentenkampagne der S-Bahn Berlin richtet sich an die Allgemeinheit
und inkludiert folgerichtig die genannten Zielgruppen.“
13. Wie stellt sich der aktuelle Stand und Zeitplan hinsichtlich der Prüfung und Modellerarbeitung zur Einführung
eines fahrscheinlosen Nahverkehrs dar?
Zu 13.: Der Senat wird im Jahr 2018 grundsätzliche Untersuchungen zur Weiterentwicklung
des Tarifsystems beauftragen. Ergebnisse werden erst nach Abschluss dieses längeren
Prozesses vorliegen.
Berlin, den 26. Januar 2018
In Vertretung
M. Gerlach
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz
und Antidiskriminierung

Bus: Fehlende Angebote: Berlin kann keine Elektrobusse anschaffen, aus t3n.de

https://t3n.de/news/berlin-keine-elektrobusse-923351/

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen ihre #Elektrobusflotte ausbauen. Das Problem: Es gibt zu wenig Angebote am Markt. Jetzt reisen die Verantwortlichen nach China.

#Elektrobusse sind noch ein Nischenthema im öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland. Aber das soll sich ändern, wie eine aktuelle Untersuchung der Beratungsfirma PwC zeigt. Die kommunalen Verkehrsbetriebe wollen ihre Elektrobusflotten in den kommenden Jahren kräftig ausbauen. Dabei stoßen sie allerdings auf ein ärgerliches Problem: mangelndes Angebot, wie der Fall der BVG in Berlin zeigt.

Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge wollten sich die Berliner Verkehrsbetriebe 2018 zunächst 30 elektrische Eindecker, im Jahr darauf 15 Gelenkbusse mit Elektromotor zulegen. Allein die Angebote fehlen, wie der Berliner Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger #Kirchner von den Grünen erklärte: „Die Hersteller rennen uns nicht gerade die Bude ein.“ Laut Berliner Zeitung hätten sich lediglich drei Firmen gemeldet, ein Angebot sei schließlich abgegeben worden. Jetzt hat die BVG eine Fristverlängerung gewährt.
Offenbar besteht das Problem darin, dass europäische Hersteller bisher kaum auf Elektrobusse eingestellt sind, wie Golem.de schreibt. Mit #Linkker, #Solaris, #Volvo und #VDL gebe es zwar einige #Elektrobusbauer, in Deutschland fehle aber ein solches Angebot noch. Mercedes will ab 2018 einen …

Straßenverkehr: Ab Mai zweimonatige Vollsperrung des Rosenthaler Wegs, aus Prenzlberger Stimme

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=120392

Nach Vorabstimmungen mit der #Verkehrslenkung Berlin (#VLB), der #BVG, #S-Bahn Berlin GmbH und den Berliner #Wasserbetrieben hat das Pankower Straßen- und Grünflächenamt für die Zeit vom 2. Mai bis 29. Juni 2018 eine #Vollsperrung des #Rosenthaler Wegs im derzeitigen Baustellenbereich zwischen der Gleisschleife der #Straßenbahnlinie #50 und der Bundesstraße B 96a beantragt. Das teilte Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn auf der letzten Sitzung des BVV-Verkehrsausschusses mit.
Eine ursprünglich vorgesehene wechselseitige Verkehrsführung mittels einer Ampel, so Kuhn, wurde von Seiten der VLB abgelehnt, da sich bei dieser Variante ein unvertretbarer Rückstau bilden würde. 

Umfangreiche Bauarbeiten
Die Vollsperrung ist nötig, um die Trinkwasserhauptversorgungsleitung bis an dem Gleisbereich auszuwechseln. Die Ausmaße der Baugrube überlagern dabei die gesamte Südfahrbahn und schränken die Nordfahrbahn soweit ein, dass keine Verkehrsführung für den motorisierten Verkehr mehr möglich ist.

Im „Schatten“ der Vollsperrung werden Hausanschlussleitungen verlegt, Straßenabläufe gesetzt und drei Mittelinseln auf der Baustrecke gebaut. darüber hinaus wird der südliche Gehweg hergestellt, BVG-Wartehallen errichtet, die Beschilderungs- und Markierungsarbeiten beauftragt und die eine 700 Meter lange, bis zum Lagerplatz des Straßen- und Grünflächenamtes führende …

Bus + Straßenverkehr: Zwischen BVG-Haltestelle und Bushäuschen liegen 25 Meter – warum? Fahrgäste stehen im Regen, dabei ist in der Nähe ein Dach. Das Haus kann allerdings nicht so einfach umgesetzt werden. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/berlin-spandau-zwischen-bvg-haltestelle-und-bushaeuschen-liegen-25-meter-warum/20820466.html

Fahrgäste, die in einer #BVG-Wartehalle in der #Seegefelder Straße Zuflucht vor Regen, Schnee oder Wind suchen, stehen seit einiger Zeit symbolisch dennoch im Regen. Denn die Busse der Linie #237, die, vom Rathaus Spandau kommend zum Isenburger Weg in Staaken fahren, halten jetzt rund 25 Meter vor dem Häuschen, dazwischen schließt sich regelmäßig eine #Bahnschranke. Was auf den ersten Blick wie ein #Schildbürgerstreich wirkt, ist tatsächlich ein offenbar unlösbares Problem.
Zwischen der Dyrotzer- und der Senzker Straße queren die Gleise der #Havelländischen Eisenbahn, die deren Bahnhof #Johannesstift an Netz anbinden, die Seegefelder Straße. Eine #Schranke stoppt beim Nahen eines Zuges den Straßenverkehr. Die #Bahntrasse wird zwar deutlich seltener befahren als die Fahrbahn, auf der werktags 77 Busse in Richtung Staaken rollen. Doch auch auf der Linie 237 setzt die BVG seit geraumer Zeit die sogenannten Niederflur-Gelenkbusse vom Typ Scania Citywide LFA ein. Die sind 18 Meter lang, doch dummerweise steht die Wartehalle zu dicht hinter den Gleisen. Folglich ragte das Heck beim Stopp regelmäßig über die Schienen, waren Konflikte zwischen Bahn und Bus vorprogrammiert. 
Deshalb verlegte der Verkehrsbetrieb die Haltestelle um rund 25 Meter nach Osten, vor die …

Schiffsverkehr: Berliner Senat will Bündnis für bessere Luft am Wasser Die rot-rot-grüne Koalition will eine Klimaschutzvereinbarung mit Reedereien abschließen. Die sind nicht grundsätzlich abgeneigt., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213086085/Buendnis-fuer-bessere-Luft-am-Wasser.html

Berlin. Die #BVG ist auf den Berliner Gewässern umweltschonend unterwegs. Vier ihrer sechs #Fährlinien werden von Elektromotoren angetrieben, die emissionsfreie Energieversorgung erfolgt über Solarzellen auf dem Schiffsdach. Die von der #Reederei #Stern + Kreis im Auftrag der BVG betriebene #Wannsee-Fähre verfügt seit 2014 über einen schadstoffarmen Dieselmotor. Und die #Ruderfähre in #Rahnsdorf kommt nur per Muskelkraft vorwärts. So vorbildlich geht es in der Berliner #Fahrgastschifffahrt längst nicht überall zu. Umweltverbände sehen die Dieselmotoren der #Ausflugsschiffe als Verursacher hoher #Schadstoffbelastung – und der häufig dicken Luft an #Havel, #Spree und #Landwehrkanal.

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition möchte das ändern und über Bundesratsinitiativen schadstoffarme Antriebe sowie die Aus- oder Nachrüstung der Dieselschiffsmotoren mit Rußpartikelfiltern durchsetzen. Häufig ärgern sich zudem Anwohner darüber, dass liegende Schiffe die an Land installierten Stromtankstellen nicht nutzen, sondern ihre Energie und Heizung über einen ebenfalls dieselbetriebenen Generator beziehen, der zudem auch noch Lärm verursacht. Der Antrag von Rot-Rot-Grün sieht eine weitere Bundesratsinitiative vor, die eine Nutzungspflicht von Stromtankstellen auch an #Bundeswasserstraßen vorschreibt. Er wurde am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beraten und in Fachausschüsse überwiesen.

Bis 2030 sollen Dieselemissionen um 90 Prozent gesenkt werden

Der Antrag sieht auch vor, mit Berliner Verbänden und #Schifffahrtsunternehmen eine Klimaschutzvereinbarung abzuschließen. Darin sollen sich die Unternehmen verpflichten, ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 30 Prozent zu reduzieren, Dieselemissionen sogar um 90 Prozent. Für die Nachrüstung der Flotten mit Rußfiltern sollen feste Zeitpläne vereinbart und für Neuanschaffungen schadstoffarme oder …

Literatur: Inhaltsverzeichnis 2017, aus Berliner Verkehrsblätter

Klicke, um auf IV-2017.pdf zuzugreifen

ALLGEMEINES
… zum 750sten 1 (Abb.), 3
Erinnerungen eines langjährigen Lesers 4
#InnoTrans 2016 9
Glückwünsche zur Jubiläumsausgabe 20
Die neuen #VBB-Tarife ab 1. Januar 2017 21, 241
Berliner Verkehrsblätter – viel älter als vermutet 35
#Straßenarbeitsfahrzeuge bei ViP, HVG und BVSG 66, 108, 240
BVG-Linienänderungen 2016 129, 241
An unsere Leser und Abonnenten (Rechnung 2018) 234
BVG-Linienänderungen 2015 (Ergänzungen) 241

BERLINER EISENBAHNFREUNDE E.V. 36, 80, 119, 163, 211, 252

DAMALS UND HEUTE
Folge 31 (Ostpreußendamm) 200

EISENBAHN
Die #Dresdener Bahn 24
Der #Regionalverkehr im Großraum Berlin 39
Vor 100 Jahren: #MITROPA 46
Änderungen im Berliner Eisenbahn-Fernverkehr 2016/2017 63, 90
Der #Zollpackhof des Anhalter Bahnhof 167
Geplante Veränderungen im Netz #Elbe-Spree der Regionalbahn 236
Bahnsteighöhen – Was ist das? 238
Die Geschichte der #Lokomotivschmiede #Babelsberg (Ergänzungen) 240

FÖRDERVEREIN DER ARBEITSGEMEINSCHAFT #TRADITIONSBUS BERLIN E.V.
56, 78, 120, 164, 165 (Abb.), 188, 212, 249

OMNIBUS
#BVG-Doppeldecker – gescheiterte Brückendurchfahrten 26, 241
Omnibus-Wagenbestand BVG – Stand 1. Januar 2017 44
Vom Projekt „#CityBus“ zum Stadtliniennetz Typ I Änderungen beim Busverkehr in Werder (Havel) 57 (Abb.), 59
Am #Nordhafen endete die Tour 94
Umgestürzte Doppeldeckbusse 123, 151, 170, 241
Berliner Busse in Stettin 132, 242
Rückblick auf den Omnibus-Typ LN 195, 242
Ehemalige BVG Busse in #Riga 217
Vom #AS3 zum #X10 – 60 Jahre #Schnellbusverkehr Zoo – Zehlendorf 223, 242
Busse vom Typ #Škoda 706 RTO LUX 237
Verbleib der Doppeldeckomnibusse #Do54 und #Do56 (Berichtigung) 240
Verkehrsunternehmen Busverkehr #Oder-Spree (Ergänzungen) 240

REZENSIONEN 2, 18, 38, 58, 82, 122, 142, 166, 214, 250

S-BAHN
#Betriebsstörungsbingo mit der S-Bahn 76
#ZAT jetzt Regelabfertigung bei der S-Bahn 112
Erste #Zugbildungsanlage mit elektrisch ortsbedienten Weichen bei der S-Bahn Berlin 215

SCHIFFFAHRT
Die #Personenschiffahrt im Raum Berlin 2016 81 (Abb.), 83, 241
Hamsterfahrten mit dem Schiff 145

STRASSENBAHN
#Tunnelplanungen der Großen Berliner Straßenbahn 1905-1910 5
#Wageneinsatz auf den Straßenbahnlinien, Stand 11.12.2016 48
Unfallrisiko Straßenbahn? 61
Der #AEG-Straßenbahn-Großraumzug – 1953: die ersten 18 Tage – 101 (Abb.), 103, 242
Programm zur Veranstaltung „#Straßenbahn-Stillegung in West-Berlin vor 50 Jahren“ 177
Vor 50 Jahren war alles vorbei … Alles? – Erinnerungen eines Dabeigewesenen 189 (Abb.), 191
Vergangen, vergessen, vorbei – #Straßenbahnarchäologie in Berlin (I) 219
Bereitstellung des #Festkorsos und die letzten Fahrten auf der Linie 55 am 2. Oktober 1967 235

VERANSTALTUNGEN 12, 55, 78, 94, 118, 187, 210

U-BAHN
Gedanken zur Umbenennung eines U-Bahnhofs Vom Dorf über den General und die Stadt zum Berg 19
Gruß aus Wien [Länge U-Bahn-Netz] 45
Die Planung einer #Schwebebahn Gesundbrunnen – Rixdorf 91
#Wandbilder U-Bf. Mierendorffplatz 140
Der #IK-Zug für das Großprofil 141 (Abb.), 143
#U-Bahn-Planungen für die nächsten Jahrzehnte? 176