Schlagwort: BVG

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2017

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Vorwort:
Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort
auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) und die S-Bahn Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung
erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend entsprechend
gekennzeichnet wiedergegeben.
1. Wie viele #Fahrgäste beförderten #BVG und #S-Bahn jeweils in Berlin im Jahr 2017?
Zu 1.: Antwort der BVG: Die abschließenden Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: Für das Jahr 2017 liegen noch keine finalen Werte vor.
2. Wie viele #Fahrscheinkontrollen wurden in Berlin von BVG und S-Bahn im Jahr 2017 durchgeführt?
Zu 2.: Antwort BVG: In 2017 wurden durch die BVG Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
insgesamt 5.062.782 #Fahrausweiskontrollen realisiert.
Antwort S-Bahn Berlin: Durch bei der S-Bahn Berlin eingesetzte Kontrolleure wurden in
2017 ca. 9,1 Mio. Fahrgäste kontrolliert.
3. und 4.: Wie viele Fahrgäste wurden ohne gültigen Fahrschein bei BVG und S-Bahn in Berlin im Jahr
2017 angetroffen?
Zu 3. und 4.: Antwort BVG: In 2017 wurden bei der BVG AöR insgesamt 250.658 Fälle
von erhöhtem Beförderungsentgelt (#EBE) festgestellt.
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Antwort S-Bahn Berlin: Insgesamt wurden in 2017 ca. 291.000 Fahrgäste ohne gültigen
Fahrausweis angetroffen.
5. Von wie vielen „#Schwarzfahrer/innen“ im Jahr 2017 wurde das erhöhte Beförderungsentgelt
a) verlangt,
b) bezahlt/nicht bezahlt und wie hoch waren die Einnahmen daraus?
Zu 5.: Antwort BVG: a) Das erhöhte Beförderungsentgelt wurde insgesamt von 250.658
Fahrgästen ohne Fahrschein verlangt.
b) Die abschließenden Zahlen liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: a) Vgl. Antwort Drs. 17/17834, Nr. 5, Drs. 18/10139, Nr. 5, Drs.
18/10526, Nr. 5.
„Erhöhtes Beförderungsentgelt wird gefordert, wenn die kontrollierte Person keinen
gültigen Fahrausweis vorweisen kann, so dass von allen festgestellten Personen
ein erhöhtes Beförderungsentgelt verlangt wird.“
b) Ca. 40 Prozent der geltend gemachten Beförderungsentgelte wurden bezahlt.
6. Wie viele Strafanzeigen haben BVG und S-Bahn seit dem 1.1.2016 wegen „Schwarzfahrens“ (Erschleichen
von Leistungen nach § 265 a StGB) gestellt (bitte aufschlüsseln nach Strafanzeigen pro Jahr)?
Zu 6.: Antwort BVG: Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge nach § 265a des
Strafgesetzbuches (StGB) gegen Personen, die in einem Zeitraum von zwei Jahren,
mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt (Mehrfachtäter) haben. In
2016 wurden insgesamt 11.432 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt. In 2017 wurden
insgesamt 10.397 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt.
Antwort S-Bahn Berlin: Im Jahr 2016 wurden 34.182 und im Jahr 2017 34.981 Strafanträge
gestellt.
7. Wie viele Strafverfahren wurden aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen eröffnet, zu wie vielen
Einstellungen bzw. Verurteilungen ist es gekommen und wie lange stellte sich die durchschnittliche Verfahrensdauer
dar (Angaben bitte auch aufschlüsseln nach Jahren)?
Zu 7.: Der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung liegen
lediglich Daten der Strafverfolgungsstatistik über rechtskräftig Abgeurteilte nach § 265a
StGB vor. Allerdings wird in der Strafverfolgungsstatistik das Delikt 265a StGB (Erschleichen
von Leistungen) ohne Unterscheidung einzelner Tatbestandsalternativen erfasst.
Die Strafvorschrift sanktioniert neben dem Erschleichen der Beförderung durch ein Verkehrsmittel
auch das Erschleichen der Leistung eines Automaten, eines öffentlichen
Zweck dienenden Telekommunikationsnetzes und den Zutritt zu einer Veranstaltung oder
einer Einrichtung. Im Jahr 2016 sind in Berlin aufgrund dieses Delikts insgesamt 9.903
Personen abgeurteilt worden (Verurteilungen und Freisprüche).
Für das Jahr 2017 liegen dem Senat derzeit noch keine Zahlen der Strafverfolgungsstatistik
über rechtskräftig abgeurteilte Personen vor.
8. Welche Rechtsverfolgungskosten (einschließlich der Personalkosten) sind an den Gerichten im vorbezeichneten
Berichtszeitraum durchschnittlich pro durchgeführtem Strafverfahren entstanden?
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Zu 8.: Eine zuverlässige Aussage über die Kosten pro Strafverfahren ist nicht möglich, da
diese stark variieren und insbesondere von der Erledigungsart, den verhängten Rechtsfolgen
und der Möglichkeit der Beitreibung der Verfahrenskosten abhängen.
9. Wie viele Personen verbüßten zum aktuellsten Stichtag in welchen Haftanstalten eine Ersatzfreiheitsstrafe
aufgrund des sogenannten „Schwarzfahrens“ und welche Haftkosten sind dadurch kassenwirksam
entstanden?
Zu 9.: Statistische Zahlen zu Gefangenen mit Ersatzfreiheitsstrafen, die ursprünglich zu
einer Geldstrafe wegen Erschleichens von Leistungen gem. § 265a StGB verurteilt wurden,
werden regelmäßig nicht erhoben. Eine Stichtagsabfrage zum 11. Januar 2018 in
den zuständigen Justizvollzugsanstalten anhand des IT-Fachverfahrens Basis-Web hat
ergeben, dass zu diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit 3 Gefangene,
in der JVA Plötzensee 74 Gefangene, in der JVA für Frauen 14 Gefangene, in der
JVA des Offenen Vollzugs ein Gefangener, in der JVA Heidering 3 Gefangene und in der
JVA Tegel 9 Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Erschleichens von Leistungen
aktuell verbüßt haben. Zu beachten ist jedoch, dass der Tatbestand des § 265a StGB
neben dem „Schwarzfahren“ noch andere Tatbestandsvarianten enthält.
Die durchschnittlichen Tageshaftkosten einer/eines Gefangenen werden seit dem Haushaltsjahr
1994 bundeseinheitlich berechnet. Ausgewiesen werden seitdem die Tageshaftkosten
bei Vollbelegung aller Haftplätze entsprechend der Belegungsfähigkeit und
die Kosten aufgrund der tatsächlichen Belegung im abgelaufenen Kalenderjahr, wobei
eine Differenzierung nach den Justizvollzugsanstalten, Vollzugsarten oder nach den der
Verurteilung zugrundeliegenden Delikten nicht stattfindet. Danach ergeben sich für das
Land Berlin im Haushaltsjahr 2016 folgende Tagessätze:
2016
nach
Belegungsfähigkeit
nach
tatsächlichen Hafttagen
Tageshaftkosten 120,44 € 142,13 €
Bau-Investitionskostensatz 1,48 € 1,74 €
Sach-Investitionskostensatz 1,82 € 2,15 €
Gesamt-Tageshaftkosten 123,74 € 146,02 €
Für das Haushaltsjahr 2017 liegt noch keine Auswertung vor.
Exemplarisch für den 11. Januar 2018 betragen die Haftkosten für diese Gefangenen
täglich rund 15.000 €.
10. Mit welchen Maßnahmen und Projekten des Senates oder von welchen vom Senat geförderten Maßnahmen
und Projekten wird in Berlin versucht, Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Erschleichens von Leistungen
zu reduzieren?
Zu 10.: Die Bemühungen des Senats, die Ersatzfreiheitsstrafenvollstreckung im Berliner
Vollzug zu reduzieren, richten sich auf die Gesamtheit derjenigen, denen wegen einer
nicht beitreibbaren Geldstrafe Ersatzfreiheitsstrafe droht oder die eine solche Strafe bereits
angetreten haben. Die von den Sozialen Diensten der Justiz und von den vom Senat
zuwendungsfinanzierten freien Trägern angebotenen Maßnahmen zur Tilgung von
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Geldstrafen (Vermittlung in gemeinnützige Arbeit, Schuldnerberatung, Ratenzahlungsvereinbarungen)
werden unabhängig davon ergriffen, wegen welcher Straftat die jeweilige
Klientin/der jeweilige Klient zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Dasselbe gilt auch für
"day-by-day"-Maßnahmen, wonach im Land Berlin Personen, die bereits eine Ersatzfreiheitsstrafe
angetreten haben, die Möglichkeit haben, ihren Gefängnisaufenthalt durch
Ableistung freier Arbeit während des Vollzuges zu verkürzen.
Im Doppelhaushalt 2018/2019 wurden für zwei „Arbeit-statt-Strafe“-Projekte Zuwendungserhöhungen
im insgesamt fünfstelligen Bereich beschlossen. Im Rahmen der von
der Freien Hilfe Berlin e. V. getragenen Maßnahme „AMEA“ (Ausbau von Maßnahmen
für eingeschränkt Arbeitsfähige) sollen eingeschränkt arbeitsfähige Klienten, die sich bis
dahin im Ersatzfreiheitsstrafenvollzug in der JVA Plötzensee befunden haben, an eine
ergotherapeutische Praxis vermittelt werden. Während der Maßnahme soll neben niedrigschwelliger
Arbeitserprobung die weitergehende stationäre Therapie suchterkrankter
Klienten in die Wege geleitet werden.
Die Maßnahme „Beschäftigungsgeber Grün – Urban Gardening: Pflege Wohnumfeld und
SchulHofverbesserung“ des Trägers sbh (Straffälligen- und Bewährungshilfe)Berlin e. V.
richtet sich an zu Geldstrafe Verurteilte, die aus verschiedenen Gründen (Drogen, Substitution,
Krankheiten, spezifische Delikte mit Ausschlussmerkmal im Einsatzfeld Jugend
etc.) schwer an Beschäftigungsgeber zu vermitteln sind. Einsatzorte für gemeinnützige
Arbeit zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe sollen beschäftigungsgebereigene Projekte
auf Schulhöfen oder in Kitas und die Pflege von Wohnumfeldern in Kiezen bzw.
Wohnsiedlungen sowie die Pflege und Reinigung von Schulhöfen sein.
Darüber hinaus ist der Senat weiter bemüht, die Anzahl der Vollstreckungen von Ersatzfreiheitsstrafen
deutlich zu reduzieren. Denkbar wären etwa weitere aufsuchende und
niedrigschwellige Angebote zur Tilgung der Geldstrafe.
11. Welche Aktivitäten verfolgt aktuell die Justizministerkonferenz im Themenfeld der Reduzierung der
Ersatzfreiheitsstrafen allgemein und im Hinblick auf das Problemfeld des sogenannten „Schwarzfahrens“
im Besonderen?
Zu 11.: In der Frühjahrskonferenz 2016 der Justizministerinnen und Justizminister wurde
der Beschluss gefasst, dass eine etwaige Neugestaltung der Ersatzfreiheitsstrafe einer
eingehenden und vertieften Prüfung bedarf. Hierzu sowie zur weiteren Verbesserung des
bestehenden Instrumentariums zur Haftvermeidung wurde eine Bund-Länder-
Arbeitsgruppe gebildet, die unter Beteiligung Berlins im Oktober 2016 ihre Arbeit aufgenommen
hat.
Die Arbeitsgruppe bezieht in ihre Überlegungen verschiedene Ansatzpunkte für die Vermeidung
der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe ein, die auf verschiedenen Ebenen
des Strafverfahrens ansetzen. So werden u. a.
 die Einführung neuer Sanktionen und die Erweiterung des Kataloges nach § 153a der
Strafprozessordnung,
 Möglichkeiten der Effektivierung der Tilgung der Geldstrafe durch Zahlung,
 Möglichkeiten zur Effektivierung der gemeinnützigen Arbeit,
 Maßnahmen, die im Rahmen des Vollzugs der Ersatzfreiheitsstrafe ergriffen werden
können und
 die Entkriminalisierung von Bagatellstrafsachen (wozu auch das „Schwarzfahren" gehört)
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diskutiert. Die Vorlage eines Abschlussberichts der Arbeitsgruppe an die Justizministerkonferenz
wird für den Herbst 2018 angestrebt.
12. Welche Möglichkeiten sieht der Senat (ggf. in Kooperation mit der S-Bahn, der BVG), Lösungen zu
finden, um die Anzahl der sogenannten „Schwarzfahrer“ zu reduzieren (z.B. durch gezielte Abonnement-
Kampagnen unter den Betroffenen bzw. entlassenen Inhaftierten)?
Zu 12.: Eine Reduzierung der Anzahl von Schwarzfahrenden wird durch attraktive Tarife
und geeignete Konzepte zur Fahrausweisprüfung gewährleistet. Für die Fahrausweisprüfungen
sind die Verkehrsunternehmen verantwortlich, die wie folgt zu dieser Frage Stellung
genommen haben:
BVG: „Um die Prüfleistungen und damit die Einnahmensicherung der BVG sicherzustellen,
wurde 2017 in einer europaweiten Ausschreibung die Leistung der Fahrausweisprüfung
im Omnibus und in der U-Bahn neu ausgeschrieben. Die Prüfleistung für den Omnibus
konnte bereits zum November 2017 vergeben werden, die Vergabe der Prüfleistung
für die U-Bahn ist teilweise abgeschlossen bzw. steht kurz vor dem Abschluss. Ziel der
Neuvergabe ist es, den Kontrollgrad kontinuierlich zu steigern und somit die Schwarzfahrerquote
nachhaltig zu senken.
Darüber hinaus entwickelt die BVG laufend Kampagnen, um weitere Kunden – vor allem
Abonnementkunden – zu gewinnen."
S-Bahn Berlin: „Die Abonnentenkampagne der S-Bahn Berlin richtet sich an die Allgemeinheit
und inkludiert folgerichtig die genannten Zielgruppen.“
13. Wie stellt sich der aktuelle Stand und Zeitplan hinsichtlich der Prüfung und Modellerarbeitung zur Einführung
eines fahrscheinlosen Nahverkehrs dar?
Zu 13.: Der Senat wird im Jahr 2018 grundsätzliche Untersuchungen zur Weiterentwicklung
des Tarifsystems beauftragen. Ergebnisse werden erst nach Abschluss dieses längeren
Prozesses vorliegen.
Berlin, den 26. Januar 2018
In Vertretung
M. Gerlach
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz
und Antidiskriminierung

Bus: Fehlende Angebote: Berlin kann keine Elektrobusse anschaffen, aus t3n.de

https://t3n.de/news/berlin-keine-elektrobusse-923351/

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen ihre #Elektrobusflotte ausbauen. Das Problem: Es gibt zu wenig Angebote am Markt. Jetzt reisen die Verantwortlichen nach China.

#Elektrobusse sind noch ein Nischenthema im öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland. Aber das soll sich ändern, wie eine aktuelle Untersuchung der Beratungsfirma PwC zeigt. Die kommunalen Verkehrsbetriebe wollen ihre Elektrobusflotten in den kommenden Jahren kräftig ausbauen. Dabei stoßen sie allerdings auf ein ärgerliches Problem: mangelndes Angebot, wie der Fall der BVG in Berlin zeigt.

Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge wollten sich die Berliner Verkehrsbetriebe 2018 zunächst 30 elektrische Eindecker, im Jahr darauf 15 Gelenkbusse mit Elektromotor zulegen. Allein die Angebote fehlen, wie der Berliner Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger #Kirchner von den Grünen erklärte: „Die Hersteller rennen uns nicht gerade die Bude ein.“ Laut Berliner Zeitung hätten sich lediglich drei Firmen gemeldet, ein Angebot sei schließlich abgegeben worden. Jetzt hat die BVG eine Fristverlängerung gewährt.
Offenbar besteht das Problem darin, dass europäische Hersteller bisher kaum auf Elektrobusse eingestellt sind, wie Golem.de schreibt. Mit #Linkker, #Solaris, #Volvo und #VDL gebe es zwar einige #Elektrobusbauer, in Deutschland fehle aber ein solches Angebot noch. Mercedes will ab 2018 einen …

Straßenverkehr: Ab Mai zweimonatige Vollsperrung des Rosenthaler Wegs, aus Prenzlberger Stimme

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=120392

Nach Vorabstimmungen mit der #Verkehrslenkung Berlin (#VLB), der #BVG, #S-Bahn Berlin GmbH und den Berliner #Wasserbetrieben hat das Pankower Straßen- und Grünflächenamt für die Zeit vom 2. Mai bis 29. Juni 2018 eine #Vollsperrung des #Rosenthaler Wegs im derzeitigen Baustellenbereich zwischen der Gleisschleife der #Straßenbahnlinie #50 und der Bundesstraße B 96a beantragt. Das teilte Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn auf der letzten Sitzung des BVV-Verkehrsausschusses mit.
Eine ursprünglich vorgesehene wechselseitige Verkehrsführung mittels einer Ampel, so Kuhn, wurde von Seiten der VLB abgelehnt, da sich bei dieser Variante ein unvertretbarer Rückstau bilden würde. 

Umfangreiche Bauarbeiten
Die Vollsperrung ist nötig, um die Trinkwasserhauptversorgungsleitung bis an dem Gleisbereich auszuwechseln. Die Ausmaße der Baugrube überlagern dabei die gesamte Südfahrbahn und schränken die Nordfahrbahn soweit ein, dass keine Verkehrsführung für den motorisierten Verkehr mehr möglich ist.

Im „Schatten“ der Vollsperrung werden Hausanschlussleitungen verlegt, Straßenabläufe gesetzt und drei Mittelinseln auf der Baustrecke gebaut. darüber hinaus wird der südliche Gehweg hergestellt, BVG-Wartehallen errichtet, die Beschilderungs- und Markierungsarbeiten beauftragt und die eine 700 Meter lange, bis zum Lagerplatz des Straßen- und Grünflächenamtes führende …

Bus + Straßenverkehr: Zwischen BVG-Haltestelle und Bushäuschen liegen 25 Meter – warum? Fahrgäste stehen im Regen, dabei ist in der Nähe ein Dach. Das Haus kann allerdings nicht so einfach umgesetzt werden. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/berlin-spandau-zwischen-bvg-haltestelle-und-bushaeuschen-liegen-25-meter-warum/20820466.html

Fahrgäste, die in einer #BVG-Wartehalle in der #Seegefelder Straße Zuflucht vor Regen, Schnee oder Wind suchen, stehen seit einiger Zeit symbolisch dennoch im Regen. Denn die Busse der Linie #237, die, vom Rathaus Spandau kommend zum Isenburger Weg in Staaken fahren, halten jetzt rund 25 Meter vor dem Häuschen, dazwischen schließt sich regelmäßig eine #Bahnschranke. Was auf den ersten Blick wie ein #Schildbürgerstreich wirkt, ist tatsächlich ein offenbar unlösbares Problem.
Zwischen der Dyrotzer- und der Senzker Straße queren die Gleise der #Havelländischen Eisenbahn, die deren Bahnhof #Johannesstift an Netz anbinden, die Seegefelder Straße. Eine #Schranke stoppt beim Nahen eines Zuges den Straßenverkehr. Die #Bahntrasse wird zwar deutlich seltener befahren als die Fahrbahn, auf der werktags 77 Busse in Richtung Staaken rollen. Doch auch auf der Linie 237 setzt die BVG seit geraumer Zeit die sogenannten Niederflur-Gelenkbusse vom Typ Scania Citywide LFA ein. Die sind 18 Meter lang, doch dummerweise steht die Wartehalle zu dicht hinter den Gleisen. Folglich ragte das Heck beim Stopp regelmäßig über die Schienen, waren Konflikte zwischen Bahn und Bus vorprogrammiert. 
Deshalb verlegte der Verkehrsbetrieb die Haltestelle um rund 25 Meter nach Osten, vor die …

Schiffsverkehr: Berliner Senat will Bündnis für bessere Luft am Wasser Die rot-rot-grüne Koalition will eine Klimaschutzvereinbarung mit Reedereien abschließen. Die sind nicht grundsätzlich abgeneigt., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213086085/Buendnis-fuer-bessere-Luft-am-Wasser.html

Berlin. Die #BVG ist auf den Berliner Gewässern umweltschonend unterwegs. Vier ihrer sechs #Fährlinien werden von Elektromotoren angetrieben, die emissionsfreie Energieversorgung erfolgt über Solarzellen auf dem Schiffsdach. Die von der #Reederei #Stern + Kreis im Auftrag der BVG betriebene #Wannsee-Fähre verfügt seit 2014 über einen schadstoffarmen Dieselmotor. Und die #Ruderfähre in #Rahnsdorf kommt nur per Muskelkraft vorwärts. So vorbildlich geht es in der Berliner #Fahrgastschifffahrt längst nicht überall zu. Umweltverbände sehen die Dieselmotoren der #Ausflugsschiffe als Verursacher hoher #Schadstoffbelastung – und der häufig dicken Luft an #Havel, #Spree und #Landwehrkanal.

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition möchte das ändern und über Bundesratsinitiativen schadstoffarme Antriebe sowie die Aus- oder Nachrüstung der Dieselschiffsmotoren mit Rußpartikelfiltern durchsetzen. Häufig ärgern sich zudem Anwohner darüber, dass liegende Schiffe die an Land installierten Stromtankstellen nicht nutzen, sondern ihre Energie und Heizung über einen ebenfalls dieselbetriebenen Generator beziehen, der zudem auch noch Lärm verursacht. Der Antrag von Rot-Rot-Grün sieht eine weitere Bundesratsinitiative vor, die eine Nutzungspflicht von Stromtankstellen auch an #Bundeswasserstraßen vorschreibt. Er wurde am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beraten und in Fachausschüsse überwiesen.

Bis 2030 sollen Dieselemissionen um 90 Prozent gesenkt werden

Der Antrag sieht auch vor, mit Berliner Verbänden und #Schifffahrtsunternehmen eine Klimaschutzvereinbarung abzuschließen. Darin sollen sich die Unternehmen verpflichten, ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 30 Prozent zu reduzieren, Dieselemissionen sogar um 90 Prozent. Für die Nachrüstung der Flotten mit Rußfiltern sollen feste Zeitpläne vereinbart und für Neuanschaffungen schadstoffarme oder …

Literatur: Inhaltsverzeichnis 2017, aus Berliner Verkehrsblätter

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ALLGEMEINES
… zum 750sten 1 (Abb.), 3
Erinnerungen eines langjährigen Lesers 4
#InnoTrans 2016 9
Glückwünsche zur Jubiläumsausgabe 20
Die neuen #VBB-Tarife ab 1. Januar 2017 21, 241
Berliner Verkehrsblätter – viel älter als vermutet 35
#Straßenarbeitsfahrzeuge bei ViP, HVG und BVSG 66, 108, 240
BVG-Linienänderungen 2016 129, 241
An unsere Leser und Abonnenten (Rechnung 2018) 234
BVG-Linienänderungen 2015 (Ergänzungen) 241

BERLINER EISENBAHNFREUNDE E.V. 36, 80, 119, 163, 211, 252

DAMALS UND HEUTE
Folge 31 (Ostpreußendamm) 200

EISENBAHN
Die #Dresdener Bahn 24
Der #Regionalverkehr im Großraum Berlin 39
Vor 100 Jahren: #MITROPA 46
Änderungen im Berliner Eisenbahn-Fernverkehr 2016/2017 63, 90
Der #Zollpackhof des Anhalter Bahnhof 167
Geplante Veränderungen im Netz #Elbe-Spree der Regionalbahn 236
Bahnsteighöhen – Was ist das? 238
Die Geschichte der #Lokomotivschmiede #Babelsberg (Ergänzungen) 240

FÖRDERVEREIN DER ARBEITSGEMEINSCHAFT #TRADITIONSBUS BERLIN E.V.
56, 78, 120, 164, 165 (Abb.), 188, 212, 249

OMNIBUS
#BVG-Doppeldecker – gescheiterte Brückendurchfahrten 26, 241
Omnibus-Wagenbestand BVG – Stand 1. Januar 2017 44
Vom Projekt „#CityBus“ zum Stadtliniennetz Typ I Änderungen beim Busverkehr in Werder (Havel) 57 (Abb.), 59
Am #Nordhafen endete die Tour 94
Umgestürzte Doppeldeckbusse 123, 151, 170, 241
Berliner Busse in Stettin 132, 242
Rückblick auf den Omnibus-Typ LN 195, 242
Ehemalige BVG Busse in #Riga 217
Vom #AS3 zum #X10 – 60 Jahre #Schnellbusverkehr Zoo – Zehlendorf 223, 242
Busse vom Typ #Škoda 706 RTO LUX 237
Verbleib der Doppeldeckomnibusse #Do54 und #Do56 (Berichtigung) 240
Verkehrsunternehmen Busverkehr #Oder-Spree (Ergänzungen) 240

REZENSIONEN 2, 18, 38, 58, 82, 122, 142, 166, 214, 250

S-BAHN
#Betriebsstörungsbingo mit der S-Bahn 76
#ZAT jetzt Regelabfertigung bei der S-Bahn 112
Erste #Zugbildungsanlage mit elektrisch ortsbedienten Weichen bei der S-Bahn Berlin 215

SCHIFFFAHRT
Die #Personenschiffahrt im Raum Berlin 2016 81 (Abb.), 83, 241
Hamsterfahrten mit dem Schiff 145

STRASSENBAHN
#Tunnelplanungen der Großen Berliner Straßenbahn 1905-1910 5
#Wageneinsatz auf den Straßenbahnlinien, Stand 11.12.2016 48
Unfallrisiko Straßenbahn? 61
Der #AEG-Straßenbahn-Großraumzug – 1953: die ersten 18 Tage – 101 (Abb.), 103, 242
Programm zur Veranstaltung „#Straßenbahn-Stillegung in West-Berlin vor 50 Jahren“ 177
Vor 50 Jahren war alles vorbei … Alles? – Erinnerungen eines Dabeigewesenen 189 (Abb.), 191
Vergangen, vergessen, vorbei – #Straßenbahnarchäologie in Berlin (I) 219
Bereitstellung des #Festkorsos und die letzten Fahrten auf der Linie 55 am 2. Oktober 1967 235

VERANSTALTUNGEN 12, 55, 78, 94, 118, 187, 210

U-BAHN
Gedanken zur Umbenennung eines U-Bahnhofs Vom Dorf über den General und die Stadt zum Berg 19
Gruß aus Wien [Länge U-Bahn-Netz] 45
Die Planung einer #Schwebebahn Gesundbrunnen – Rixdorf 91
#Wandbilder U-Bf. Mierendorffplatz 140
Der #IK-Zug für das Großprofil 141 (Abb.), 143
#U-Bahn-Planungen für die nächsten Jahrzehnte? 176

Fernbus: Der Fernbusboom in Berlin ist vorbei Am ZOB am Funkturm werden in diesem Jahr fast 50.000 Busse weniger halten als noch im Jahr 2016., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212953269/Der-Fernbusboom-in-Berlin-ist-vorbei.html

Am Zentralen #Omnibusbahnhof (#ZOB) in Westend herrscht Hochbetrieb. Wie immer rings um die Weihnachtsfeiertage gehen besonders viele Menschen auf Reisen. Und gut jeder Zehnte nimmt dafür den Fernbus. In Spitzenzeiten fahren auf dem Gelände am Messedamm die Busse im Minutentakt ab.

Doch der ganz große #Boom der Branche scheint erst einmal vorbei zu sein – zumindest in Berlin. Erstmals nach vier Jahren rasanten Wachstums wird es 2017 am #Busbahnhof deutlich weniger Halte gegeben haben. Das belegen Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), die der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegen.

Demnach rechnet der ZOB-Betreiber #IOB, eine 100-prozentige Tochter der BVG, an der zentralen Fernbus­haltestelle bis Jahresende mit rund 166.000 Nutzungen – also An- und Abfahrten von Fernbussen. Das wären fast 50.000 Fahrten oder rund ein Fünftel weniger als im Vorjahr. Damals hatte der ZOB-Betreiber noch stolz ein Allzeithoch von 214.249 Nutzungen vermeldet. Mit dem aktuellen Ergebnis für 2017 wird selbst die eher pessimistische Prognose der IOB unterschritten, die zu Jahresbeginn auf mindestens 167.000 Bushalte hoffte.

Zahlreiche Linienangebote sind weggefallen

Den Nutzerrückgang um mehr als 22 Prozent begründet die BVG mit der vollzogenen Konsolidierung des Fernbusmarktes. Dadurch seien zahlreiche Linienangebote weggefallen, sagte der BVG-Sprecher Jannes Schwentuchowski der Berliner Morgenpost. Hinter dem Managerbegriff Marktkonsolidierung verbirgt sich dabei das große Anbietersterben in der Fernbusbranche, das im Ergebnis eines knallharten Konkurrenzkampfes vor gut einem Jahr in Deutschland stattfand.

Den Anfang hatte im Juni 2016 der Anbieter Megabus gemacht, ein Ableger der Stagecoach Group, des zweitgrößten …

BVG + Tarife: Fahrkartenkontrollen bei der BVG, aus Senat

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Frage 1:
Wieviel eigene bei der #BVG angestellte #Fahrkartenkontrolleure und wieviel bei Fremdfirmen angestellte
Fahrkartenkontrolleure gibt es bei der S Bahn Berlin? Bei welcher / welchen Fremdfirmen sind diese
angestellt?
Antwort zu 1:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Es werden 1/3 intern und 2/3 durch #Dienstleister beauftragte Fahrkartenkontrolleure im
täglichen Einsatz gestellt.
Zurzeit sind folgende Dienstleister für die BVG AöR tätig:
#WISAG Sicherheit & Service Berlin-Brandenburg GmbH & Co. KG
 #KÖTTER Sicherheits- und Ordnungsdienst SE & Co. KG
 Berliner Objektschutz und Service Eltan GmbH (#B.O.S.)“
2
Frage 2:
Wie hoch ist der durchschnittliche Stundenlohn von BVG eigenen Kontrolleuren? Wie hoch ist der
durchschnittliche Stundenlohn von Fahrkartenkontrolleuren bei Fremdfirmen im Auftrag der BVG? Welchen
durchschnittlichen Stundensatz erhalt/erhalten die Fremdfirmen von der S Bahn? Wieviel befristete
Arbeitsverträge gibt es bei den Fremdfirmen beschäftigten Fahrkartenkontrolleuren?
Antwort zu 2:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die eigenen Fahrausweisprüfer und #Fahrausweisprüferinnen der BVG AöR werden
nach dem gültigen Tarifvertrag (TV-N) nach EG 3 vergütet.
Die Vergütung der einzelnen Fahrausweisprüfer/-innen der Dienstleister unterliegt der
Vertragsgestaltung zwischen der beauftragten Firma und deren Beschäftigten. Wie sich
die konkrete Vergütungslogik der Fahrausweisprüfer/-innen bei dem für die BVG AöR
tätigen Dienstleister gestaltet, entzieht sich unserer Kenntnis. Die BVG AöR wirkt
jedoch darauf hin, dass die Beschäftigten im Fahrausweisprüfdienst nicht anhand von
reinen Feststellungsprämien vergütet werden. Die Dienstleister sind vertraglich
verpflichtet, mindestens Mindestlohn bzw. nach dem gültigen Entgelttarifvertrag für die
Beschäftigten der Sicherheitsbranche in Berlin und Brandenburg zu vergüten.
Über die Anzahl der befristeten Arbeitsverträge bei den für die BVG AöR tätigen
Dienstleistern liegen uns keine Informationen vor.“
Frage 3:
Warum stellt die BVG nicht alle Fahrkartenkontrolleure selber an? Hat ein staatliches Tochterunternehmen
hier nicht eine Vorzeigerolle die gegen das Leiharbeitsgeschäftsmodel sprich? Wie beurteilt dies der Senat?
Beabsichtigt der Senat in Zukunft darauf hin zu wirken, das Fahrkartenkontrolleure bei der BVG direkt und in
unbefristeten Arbeitsverhältnissen angestellt werden?
Antwort zu 3:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG AöR setzt seit Jahrzehnten erfolgreich einen Mix von eigenen und externen
Fahrausweisprüfungen ein. Hierdurch können Prüfzeiten besser koordiniert und
gewährleistet werden.“
Die Personalverantwortung liegt bei der BVG. Es obliegt ihrer unternehmerischen
Verantwortung, sich teilweise des Personals externer Dienstleister zu bedienen. Aus und
Weiterbildungen sowie Ausstattung mit Sachmitteln obliegt den Dienstleistern.
Frage 4:
Wie stellt die BVG eine qualifizierte Ausbildung und ein korrektes Handeln der Fahrkartenkontrolleure
sicher?
Antwort zu 4:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG AöR stellt eine qualifizierte Ausbildung im Rahmen von Schulungen und
Unterweisungen sowie anschließender Prüfung sicher. Die Dienstleister sind zusätzlich
vertraglich verpflichtet für jeden/jede Fahrausweisprüfer/in ein Befähigungsnachweis zu
erstellen. Es dürfen nur Mitarbeiter/-innen eingesetzt werden, die über einen
Befähigungsnachweis verfügen.
Die BVG AöR führt bei den Dienstleistern eine permanente Kontrolle der zu erbringenden
Leistung durch. Nicht erbrachte und nicht den Qualitätsvorgaben der BVG AöR
entsprechende Leistungen werden sanktioniert. Hierzu werden von der BVG AöR u. a.
3
Stichproben durchgeführt sowie Qualitätsprüfer der BVG AöR eingesetzt, die u.a. das
Auftreten und das Verhalten der eingesetzten Fahrausweisprüfer/-innen kontrollieren.“
Frage 5:
Warum lesen viele Fahrkartenkontrolleure die elektronischen Monatstickets nicht mit den Lesegeräten ein,
um die Gültigkeit zu überprüfen, sondern machen nur Sichtkontrollen, mit denen man aber die Gültigkeit
eines E Tickets nicht überprüfen kann?
Antwort zu 5:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Generell sind alle Fahrausweisprüfer/-innen verpflichtet, elektronische Fahrausweise
(EFS) mit den ihnen zur Verfügung gestellten mobilen Datenerfassungsgeräten (MDE) zu
überprüfen. Bei Bekanntwerden von Verstößen gegen diese Verpflichtung, werden
entsprechende Maßnahmen eingeleitet.“
Frage 6:
Erhalten die Fahrkartenkontrolleure bei der BVG / bei den Fremdfirmen bzw. die Fremdfirma sogenannte
„Fangprämien“ für Festgestellte Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis? Falls ja, wie hoch sind diese
Prämien?
Antwort zu 6:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG AöR zahlt generell keine sogenannten „Fangprämien“ (s. auch AW zu 2).“
Berlin, den 27.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Fahrgastrekord bei der BVG – Das sind Berlins gefragteste Tram-, Bus- und U-Bahnlinien, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2017/12/bvg-hat-mehr-fastgaeste-als-je-zuvor–vor-allem-bei-bus-und-tram.html

"Allzeit-Hoch" bei #U-Bahn, #Bus und #Tram: Mit 5 Millionen Fahrgästen mehr als ursprünglich erwartet rechnet die #BVG in diesem Jahr. Besonders bei Bus und Tram steigt die Nachfrage weiter. Manche Linien platzen förmlich aus allen Nähten.
Mit gut einer Milliarde Fahrgästen in U-Bahnen, Straßenbahnen und Bussen rechnen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Jahr 2017, so viele wie nie zuvor. BVG-Chefin Sigrid #Nikutta nannte in der "Berliner Zeitung" die Zahl von 1,06 Milliarden Passagieren. Das wäre die bislang höchste Zahl an Nutzern. Ursprünglich war die BVG von 1,055 Milliarden Fahrgästen für 2017 ausgegangen.

Auf allen Linien seien die Fahrgastzahlen zwischen 2013 und 2016 gestiegen, so Nikutta. Spitzenreiter mit der höchsten Nachfrage sind laut den Zahlen der BVG, die rbb|24 vorliegen, die Busse #X54 und #TXL sowie die Straßenbahnlinien #M10 und #12.

Deutlich mehr Fahrgäste auf der Tram-Linie M10

Die Fahrgastzahlen auf der Straßenbahn-Linie M10 sind mit einer Zuwachsrate von 45 Prozent am deutlichsten gestiegen. Auch die Nachfrage auf den Strecken der Linien 12 (31 Prozent), #M8 (19 Prozent), #M6 (14 Prozent) und #M5 (11 Prozent) hat zwischen 2013 und 2016 deutlich zugenommen.

Höhere Nachfrage auch auf den Busstrecken X54 und TXL

Auch die Strecken zwischen Pankow und Hellersdorf sowie zwischen dem Flughafen Tegel und Alexanderplatz wird seit 2013 stärker nachgefragt. Beim Bus X54 stiegen die Zahlen der Passagiere sogar um …

BVG: Chefin über Zukunft der BVG „Wir spüren in Berlin immer deutlicher eine Verkehrswende“ – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/chefin-ueber-zukunft-der-bvg–wir-spueren-in-berlin-immer-deutlicher-eine-verkehrswende–29327906?dmcid=nl_20171221_29327906

Die gute Nachricht: Immer mehr Menschen nutzen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Die schlechte: Immer öfter sind Bahnen und Busse überfüllt. BVG-#Chefin Sigrid Evelyn #Nikutta analysiert die Situation – und erläutert, wann sich die Lage für die Pendler entspannt.
Eben in der U-Bahn war es wieder ganz schön voll. Stimmt der Eindruck, dass die Zahl der Fahrgäste in diesem Jahr weiter gestiegen ist?

In der Tat. Im vergangenen Jahr hatte die BVG 1,045 Milliarden #Fahrgäste, das war schon ein Rekord. Für dieses Jahr gehen wir von 1,060 Milliarden Fahrgästen aus. Ob #U-Bahn, #Straßenbahn, #Bus – überall nimmt bei uns die Zahl der Fahrgäste zu. Wir sind auf einem Allzeit-Hoch. Ursprünglich hatten wir mit einem Zuwachs von 10 Millionen gerechnet. 

Wie hat sich die U-Bahn entwickelt?
Wir rechnen damit, dass die Zahl der U-Bahn-Fahrgäste in diesem Jahr bei 560 Millionen liegt, das sind rund sieben Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Die Berliner U-Bahn gehört zur Weltliga, auch 2017. Wahrscheinlich läge die Zahl der Fahrgäste noch höher, wenn wir mehr einsatzbare Fahrzeuge hätten.
Wo hat die U-Bahn die größten Fahrgastzuwächse?
Überall steigt die Zahl an, aber auf einigen U-Bahn-Linien hat sie von 2013 bis 2016 besonders stark zugenommen. Auf der #U5 wuchs sie um 17 Prozent, auf der #U8 um 16 Prozent und auf der #U6 um 13 Prozent. Den größten Zuwachs hatten wir allerdings bei der Straßenbahn.
Welche Linie meinen Sie?
Die #M10. Dort nahm die Zahl der Fahrgäste von 2013 bis 2016 um sagenhafte 45 Prozent zu. Seitdem die Strecke über den Nordbahnhof hinaus zum Hauptbahnhof verlängert wurde, ist es dort richtig abgegangen. Aber auch auf anderen Straßenbahnlinien verzeichnen wir solide Fahrgastzuwächse. Auf der #M8 sind es 19 Prozent, auf der #M6 stieg die Nachfrage um 14 Prozent. Beide Linien verbinden Großsiedlungen mit vielseitigen Einkaufszentren im Osten mit dem Zentrum. Das Angebot hat sehr viele Fahrgäste überzeugt und man sieht hier, wie gut die Straßenbahn …