Straßenverkehr: (Aus)Bau von Kreisverkehren an unfallgefährdeten Verkehrskreuzungen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche lage- und #verkehrstechnischen #Voraussetzungen müssen für den Bau eines #Kreisverkehrs (KV) in
Berlin erfüllt sein?
Antwort zu 1:
Kreisverkehr ist eine Form der #Knotenpunktgestaltung und die Planung dergleichen erfolgt
in Berlin nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik, unter Anwendung
verschiedener Vorschriften und Richtlinien (z. B. Richtlinien für die Anlage von
Stadtstraßen – #RASt 06 und Ausführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes
über Geh- und Radwege – AV Geh- und Radwege).
Es gibt unterschiedliche Arten von Kreisverkehren (Minikreisverkehre, Kleine
Kreisverkehre, Kleine Kreisverkehre mit zweistreifigen Elementen und Große
2
Kreisverkehre mit Lichtsignalanlagen), für die es verschiedene Aspekte hinsichtlich ihrer
lage- und verkehrstechnischen Voraussetzungen gibt. Grundsätzlich muss bei allen
Knotenpunkten eine Erkennbarkeit aus allen Knotenpunktzufahrten, eine Begreifbarkeit
der Bevorrechtigungen und möglicher Konflikte sowie eine gute und sichere Befahrbarkeit
bzw. Begehbarkeit gegeben sein.
In der Abwägung, ob ein Kreisverkehr oder eine Kreuzung/Einmündung gebaut wird,
werden dann Kriterien zur #Verkehrssicherheit (z. B. Zahl der Konfliktpunkte,
Unfallschwere, Berücksichtigung von Radverkehrsanlagen, Sichtbeziehungen,
Akzeptanz), zum Verkehrsablauf, zur Leistungsfähigkeit (z. B. Einordnung in das
Verkehrsnetz, Priorisierung bestimmter Fahrtrichtungen und/oder Fahrzeuge,
Gesamtverkehrsstärke), zum Komfort (z. B. Wegstrecken für Rad- und Fußverkehr,
Behindertenfreundlichkeit, Fahrkomfort, Orientierung nach Fahrtrichtung) sowie zur
Gestaltung (z. B. Flächenbedarf, städtebauliche Integration) herangezogen.
Frage 2:
Welche baulichen Maßnahmen sind zusätzlich für den Bus- und LKW-Verkehr zu beachten?
Antwort zu 2:
Die für Bus- und Lkw-Verkehr erforderlichen Parameter (z.B. Einhaltung der
Schleppkurven und Sichtbeziehungen) sind in den allgemeinen Entwurfselementen
innerhalb der einschlägigen Vorschriften und Richtlinien für Kreisverkehre enthalten.
Besondere bauliche Maßnahmen für Bus- und Lkw-Verkehr sind von der Art des
Kreisverkehrs abhängig. So ist z. B. bei einem Minikreisverkehr die Mittelinsel für den Busund Lkw-Verkehr überfahrbar zu gestalten.
Frage 3:
Wie viele KV existieren im Stadtgebiet Berlin? (Bitte Anzahl je Bezirk tabellarisch darstellen.)
Antwort zu 3:
Es gibt keine zentrale Statistik zur Anzahl der vorhandenen Kreisverkehre im öffentlichen
Straßenland in Berlin. Die einzelnen Bezirke haben auf Anfrage folgende Auskunft
gegeben:
Bezirk Vorhandene Kreisverkehre (Anzahl)
Friedrichshain – Kreuzberg 2
Lichtenberg 0
Marzahn – Hellersdorf 3
Mitte 2
Reinickendorf 0
Spandau 2
Steglitz – Zehlendorf 0
Tempelhof – Schöneberg 0
Gesamtsumme: 9
3
Frage 4:
Wie bewertet der Senat die Qualität und die Quantität der KV in Berlin?
Antwort zu 4:
Die vorhandenen Kreisverkehre in Berlin entsprechen den [bei ihrem Bau] gültigen
Richtlinien und Vorschriften.
Zudem gibt es teilweise Verbesserungsmöglichkeiten, wie z. B. mit der Einrichtung
gegenläufiger Radverkehrsanlagen am Großen Stern realisiert.
Die Quantität der Kreisverkehre ist wesentlich von der Zweckmäßigkeit ihrer Anordnung
abhängig. Dort, wo Neu- oder Umplanungen von Knotenpunkten erforderlich sind, wird die
jeweils geeignetere Knotenpunktlösung fachplanerisch bestimmt und angewandt.
Frage 5:
An welchen Standorten im Stadtgebiet befinden sich derzeitig KV in Bau und bis wann sollen diese
fertiggestellt sein? (Bitte um tabellarische Auflistung nach Bezirken.)
Antwort zu 5:
Es gibt keine zentrale Statistik zu derzeit im Bau befindlichen Kreisverkehren im
öffentlichen Straßenland in Berlin. Die einzelnen Bezirke haben auf Anfrage folgende
Auskunft gegeben:
Bezirk Im Bau befindliche Kreisverkehre
(Standort und Umsetzungszeitraum)
Friedrichshain – Kreuzberg 0
Lichtenberg 0
Marzahn – Hellersdorf 0
Mitte 0
Reinickendorf Hennigsdorfer Straße / Alt Heiligensee / Heiligenseestraße
/ Schulzendorfer Straße (bis 2022)
Spandau 0
Steglitz – Zehlendorf 0
Tempelhof – Schöneberg 0
Frage 6:
Für welche Verkehrskreuzungen im Stadtgebiet sind Kreisverkehre geplant und wann werden diese
umgesetzt sein? (Bitte um tabellarische Darstellung pro Bezirk.)
Antwort zu 6:
Es gibt keine zentrale Statistik zu geplanten Kreisverkehren im öffentlichen Straßenland in
Berlin. Die einzelnen Bezirke haben auf Anfrage folgende Auskunft gegeben:
4
Bezirk Geplante Kreisverkehre
(Verkehrskreuzungen und Umsetzungszeitraum)
Friedrichshain – Kreuzberg 0
Lichtenberg 0
Marzahn – Hellersdorf Jaques-Offenbach-Platz (2021)
Mitte 0
Neukölln Vorplanungsvariante für Kreuzung Köpenicker Straße /
Kanalstraße / August-Fröhlich-Straße
Reinickendorf 0
Spandau 0
Steglitz – Zehlendorf Untersuchung für Kreuzung Osdorfer Straße / Lichterfelder
Ring -Landweg (Keine Angabe zum Umsetzungszeitraum)
Tempelhof – Schöneberg 0
Frage 7:
Welche konkreten Planungen hinsichtlich des Ausbaus von Kreuzungen zu Kreisverkehren gibt es für den
OT Hohenschönhausen?
Antwort zu 7:
Der Bezirk Lichtenberg teilte dazu mit, dass es keine Planungen gibt.
Frage 8:
An welchen Verkehrskreuzungen hat sich durch die Einrichtung eines Kreisverkehrs die Unfallrate reduziert?
Antwort zu 8:
Dazu konnten keine Feststellungen getroffen werden.
Frage 9:
Auf welche Höhe belaufen sich die Investitionen der letzten vier Jahre für den Ausbau von KV in Berlin?
Antwort zu 9:
Es konnten keine Investitionen in den letzten vier Jahren für den Ausbau von
Kreisverkehren in Berlin festgestellt werden.
Frage 10:
Welche finanziellen Mittel stehen für den Ausbau von KV für die kommenden zwei Jahre zur Verfügung?
Antwort zu 10:
Für den Ausbau von Kreisverkehren stehen keine gesonderten Finanzierungsmittel zur
Verfügung. Als Element der Knotenpunktgestaltung werden Kreisverkehre, sofern diese
geplant sind, im Zuge von Straßenbaumaßnahmen errichtet. Insofern erfolgt die
Finanzierung im Rahmen der Investitionsmaßnahmen im Straßenbau.
5
Frage 11:
Wie hoch sind die durchschnittlichen #Baukosten für die Einrichtung eines KV?
Antwort zu 11:
Da in den letzten Jahren in Berlin keine Kreisverkehre errichtet wurden, können keine
gültigen Angaben zu den durchschnittlichen Baukosten für die Errichtung eines
Kreisverkehrs genannt werden.
Frage 12:
Wie hoch sind die Instandhaltungskosten im Vergleich zu einer Ampel, pro KV und für die Berliner KV
insgesamt?
Antwort zu 12:
Die durchschnittlichen Kosten für eine #Lichtsignalanlage betragen rund 3.500,-€ (brutto)
pro Jahr.
Zu Instandhaltungskosten für Kreisverkehre gibt es keine zentrale Statistik in Berlin. Auch
die Bezirke haben dazu auf Anfrage keine konkreten Aussagen getroffen.
Allerdings unterscheiden sich die Instandhaltungskosten der Verkehrsflächen eines
Kreisverkehrs nicht von denen anderer Straßenabschnitte. In dem „Merkblatt über den
Finanzbedarf der Straßenerhaltung in Kommunen“ (M FinStraKom 2019) hat die
Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (#FGSV) Erhaltungsmaßnahmen,
Verkehrsanlagen und Kostenarten definiert, anhand derer der Finanzbedarf für die
kommunale Straßenerhaltung unter Einbeziehung aller anfallenden Kosten abgeschätzt
werden kann. Da das aktuelle Merkblatt zum Zeitpunkt der Beantwortung der Frage nicht
vorlag, kann hier nur auf das entsprechende Merkblatt von 2004 verwiesen werden, das
den Betrag zum dauerhaften Erhalt des Wertes von Verkehrsflächen mit 1,10 €/m²*Jahr
beziffert.
Bei dem Vergleich der Instandhaltungskosten von Kreisverkehren mit denen von
Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen ist im Hinblick auf die verschiedenen Arten von
Kreisverkehren (siehe Antwort zu Frage 1.) vor allem der Mehrbedarf an Verkehrsfläche
für einen konkreten Vergleich ausschlaggebend.
Berlin, den 24.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Mit Kameras gegen Corona: Deutsche Bahn will Passagierströme bewusster lenken, aus Handelsblatt

https://www.handelsblatt.com/technik/forschung-innovation/pilotprojekt-in-stuttgart-mit-kameras-gegen-corona-deutsche-bahn-will-passagierstroeme-bewusster-lenken/25774872.html

Mit Videodaten aus Zügen will die Deutsche Bahn ihre Passagiere besser verteilen. Damit soll das Risiko einer Corona-Infektion gesenkt werden.

An diesem Montag kommt der Überwachungskamera in einer S-Bahn in Stuttgart eine neue Bedeutung zu: Die Deutsche Bahn startet ein Pilotprojekt, vom dem sich der Konzern erhofft, den Fahrgaststrom in Echtzeit automatisiert auswerten zu können.

Dazu werden die Daten aus den bereits installierten Kameras genutzt, auf die bisher der Konzern und die Bundespolizei Zugriff hat. Die Videodaten sollen noch im Zug anonymisiert werden. Anschließend sollen die Metadaten an die Bahn zur Analyse versendet werden.

Ziel ist, die Menschen direkt dorthin zu leiten, wo mehr Platz ist: Die „intelligente Leitung von Personenströmen und die Optimierung von Zugkapazitäten könne maßgeblich zur Einhaltung und Kontrolle von Corona-Abstandsvorgaben im öffentlichen Raum beitragen“, heißt es in der Ankündigung.

Dazu arbeitet die DB Regio mit dem Start-up Brighter AI zusammen, deren Software die Daten der Videoüberwachung in den Zügen anonymisiert, …

Berliner Fahrgastverband IGEB fordert: BVG-Busse und -Straßenbahnen beschleunigen! Jetzt!, aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 27.4.2020

In den vergangenen Wochen wurde in Berlin eine Reihe neuer #Radstreifen („Pop-up-Radwege“) angelegt, um dem Rad- und #Fußverkehr in der Corona-Krise mehr Platz und Abstand zu geben. Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB begrüßt das ausdrücklich.

Es ist jedoch unbedingt erforderlich, sofort ein vergleichbares Programm für #Busse und #Straßenbahnen der BVG zu starten. Mit der teilweisen Rücknahme des Shutdowns wird auch der Autoverkehr wieder zunehmen und damit den ÖPNV blockieren. Ziel aller muss es sein, dass sich die Fahrgäste in Bussen und Bahnen dort so kurz wie möglich aufhalten.
Daher fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB, auf der #Elsenbrücke und mehrstreifigen Straßen wie Heerstraße, #Köpenicker Landstraße, #Puschkinallee, #Müggelheimer Straße, #Kantstraße und #Wilhelmsruher Damm (und weiteren) die Anordnung von „#Pop-up-Busspuren“. Außerdem dürfen bestehende Busspuren nicht mehr viele Meter vor einer #Kreuzung enden. Darüber hinaus müssen Busspuren vermehrt kontrolliert und Falschparker konsequent umgesetzt werden.
Dabei darf die Straßenbahn nicht vergessen werden. Gleise müssen vor stauanfälligen Kreuzungen weitreichend abmarkiert werden, beispielsweise auf der Invalidenstraße, Eberswalder Straße, Rennbahnstraße, Oderbruchstraße und Wassersportallee. Das ist als erster Schritt auch ohne die lange überfällige Anpassung von Ampelschaltungen möglich, um den Straßenbahnen insbesondere auf der M10 und im Köpenicker Netz endlich den nötigen Vorrang gegenüber dem Autoverkehr einzuräumen.

Auch die Öffentlichkeitsarbeit der BVG ist gefordert. Vermeintlich lustige Social-Media-Kampagnen sind sofort zugunsten umfassender und bestmöglicher Fahrgastinformation einzustellen. An allen Haltestellen müssen wieder aktuelle Fahrpläne mit Linienweg und QR-Code hängen (siehe Fahrplanaushangpflicht gemäß § 40 Personenbeförderungsgesetz).

Abstandsregeln und öffentlicher Nahverkehr – das ist für alle Beteiligten eine große Herausforderung. Da ein schnelles Ende der Corona-Pandemie nicht absehbar ist, müssen Fahrgäste und Verkehrsunternehmen bestmögliche Bedingungen erhalten.

Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender

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Alle Pressedienste und Statements der IGEB finden Sie unter igeb.org
Ihre Meinung interessiert uns! Schreiben Sie an igeb@igeb.org

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Schöne Grüße
Berliner Fahrgastverband IGEB e.V.
S-Bahnhof Lichtenberg, Empfangsgebäude, Untergeschoss
Weitlingstraße 22, 10317 Berlin, Deutschland
Telefon (030) 78 70 55 11 – Telefax (030) 78 70 55 10
igeb@igeb.org – www.igeb.org

Tarife: Kulanzregelung zum Umgang mit VBB-Semestertickets verlängert, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/kulanzregelung-zum-umgang-mit-vbb-semestertickets-verlaengert

Nach Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen sowie den Ländern Berlin und Brandenburg wurde für die bislang bis zum 30. April 2020 befristete #Kulanzregelung zur Handhabung der Semestertickets eine grundsätzliche Verlängerung vereinbart: Die aktuell bestehenden Regelungen gelten nun vorerst bis zum 31. Mai 2020.

Fünfzig #Hochschulen in Berlin und Brandenburg haben einen #Semesterticketvertrag für ihre Studierenden mit den Verkehrsunternehmen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) abgeschlossen. Die Ausgabe und die jeweilige Validierung der Semestertickets zum neuen Semester erfolgt in der Regel durch die Hochschulen bzw. durch die zuständigen Studierendenschaften. Die Gebäude der Hochschulen sind gem. Verordnung der Wissenschaftsverwaltungen weiterhin für den regulären Betrieb geschlossen und es erfolgt nur ein #Präsenznotbetrieb mit der Folge, dass die Ausgabe der Semestertickets für das Sommersemester 2020 nicht wie gewohnt erfolgen konnte. Um die Ausgabe der Semestertickets durch die Hochschulen und Studierendenvertretungen trotz der besonderen Umstände zu bewerkstelligen, wurden verschiedene Lösungen gefunden, z.B. der postalische Versand von Semestertickets an die Studierenden.

Die bisherigen Maßnahmen reichen jedoch noch nicht aus, um allen berechtigten Studierenden das von ihnen bereits bezahlte Semesterticket bis Ende April zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Grund werden in Abstimmung mit den Ländern Berlin und Brandenburg und den Verkehrsunternehmen im VBB daher kurzfristig die Kulanzregelungen zum Umgang mit VBB-Semestertickets verlängert. Im Einzelnen gilt Folgendes:

  • VBB-Semestertickets für das Wintersemester 2019/20, die am 31. März 2020 abgelaufen sind, werden bis einschließlich 31. Mai 2020 weiter als Fahrausweis zur Nutzung des ÖPNV akzeptiert, wenn eine Immatrikulationsbescheinigung für das Sommersemester 2020 im Original vorgelegt werden kann. Dies gilt auch für das Zusatzticket zum Semesterticket Berlin.
  • Für Studienanfänger*innen im Sommersemester 2020, die noch kein Semesterticket haben, wird als Fahrtberechtigung die Immatrikulationsbescheinigung für das Sommersemester 2020 im Original in Verbindung mit dem Personalausweis anerkannt. Dies gilt ebenfalls befristet bis 31. Mai 2020.
  • Dazu wurden von den Hochschulen Muster der Immatrikulationsbescheinigungen abgefragt und dem Servicepersonal der Verkehrsunternehmen zu Kontrollzwecken zur Verfügung gestellt.
  • Können VBB-Semestertickets bei Verlust nicht ersetzt werden, muss vor Fahrtantritt ein Ticket gekauft werden. Die generelle Fahrscheinpflicht gilt weiterhin.

Ziel der Fristverlängerung ist es, den Hochschulen in Berlin und Brandenburg mehr Zeit zu geben, um alle berechtigten Studierenden mit Semestertickets für das Sommersemester 2020 zu versorgen. Die Hochschulen und Studierendenschaften werden dringend gebeten, trotz der besonderen Umstände im Zusammenhang mit Covid-19 alle Möglichkeiten bei der Ausgabe dieser Semestertickets auszuschöpfen.

allg.: Corona-Krise in Berlin – In welchem Umfang sind landeseigene Unternehmen und Anstalten öffentlichen Rechts betroffen? – Verkehr -, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Das Land Berlin ist gegenwärtig an 56 Gesellschaften oder bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts aus
verschiedenen Branchen direkt beteiligt; hinzu kommen rund 140 Tochterunternehmen.

Der Presse ist zu entnehmen, dass diverse Beteiligungen des Landes Berlin durch #Umsatzeinbußen, #Mehraufwand etc. erheblich von der #Corona-Krise betroffen sind.2
1. Welche Gesellschaften und/oder Anstalten im Bereich #Verkehr gehören zum Land Berlin?
Zu 1.: In der Branche Verkehr hält das Land Berlin die Mehrheit der Anteile an den folgenden
Unternehmen und Anstalten (Landeseigene Unternehmen):
Unternehmen Anteil Land
Berlin
#BEHALA – Berliner #Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH 100,00 %
Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts 100,00 %
#DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
#Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
#VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
Ferner hält das Land Berlin einen Anteil von bis zu 50 % an den folgenden Minderheitsbeteiligungen der Branche Verkehr:
Unternehmen Anteil Land
Berlin
DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
2. Gehören diese zur kritischen Infrastruktur im Sinne des Bundesrisikoberichtes 2012 oder der Bewertung des
Senats? Wenn ja, in welcher Form??
Bitte Frage 1-2 in Form einer Tabelle zusammen beantworten (Spalten: Gesellschaft/Anstalt, kritische Infrastruktr ja/nein, in welcher Hinsicht?)!

Zu 2: Über die Einrichtungen, die gemäß der Sektoren- und Brancheneinteilung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik oder anderer Institutionen zu den kritischen
Infrastrukturen zählen, wird im Land Berlin keine Übersicht veröffentlicht. Dies ist insofern
auch unerheblich, als für die derzeitige Ausübung des Geschäftsbetriebs eine Anerkennung
eines Betriebes als sog. Kritis-Betrieb nicht von Belang ist. In der aktuell geltenden Fassung
der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung) sind die Gewerbebetriebe, die von einer Schließung betroffen sind, benannt. Gesonderter Bescheinigungen zur Feststellung der Systemrelevanz oder zur Anerkennung als KritisBetrieb bedarf es daher nicht.
3. Welche personellen Auswirkungen sind zu beklagen?
a) Welche Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz gibt es?
b) Gibt es personelle Probleme hinsichtlich der Aufrechterhaltung der jeweiligen Funktionen der kritischen
Infrastruktur? Wenn ja, welche und wie wird diesen begegnet?
c) Wie viele Beschäftige gibt es?
d) Wie viele befinden sich im Homeoffice?
e) Wie hat sich der Krankenstand im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt?
f) Wie viele Mitarbeiter wurden auf Covid-19 getestet?
g) Wie viele Mitarbeiter haben ein positives Testergebnis?
Bitte in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt und einmal Gesamt beantworten!
Zu 3.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz. Aufgrund der dynamischen Entwicklung sind zum aktuellen Zeitpunkt zunächst nur
Tendenzen erkennbar. Teils kommt es zu erheblicher Mehrauslastung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils ist aufgrund von COVID-19-Pandemie-bedingten #Schließungen der #Personalbedarf erheblich verringert. Im Falle erheblicher Unterauslastung wird Kurzarbeit geprüft und ggf. angemeldet. Von den Unternehmen der Branche
Verkehr hat bereits die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Kurzarbeit eingeführt.
Die Beschäftigtenzahl der einzelnen Landesunternehmen (Stand 31.12.2018) ist dem Bericht
2019 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an
bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2018
(https://www.berlin.de/sen/finanzen/vermoegen/downloads/bb-2019-gesamt_
20191024_1044_web.pdf) zu entnehmen. Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen
oder kurzfristig geschaffen werden können, findet Homeoffice aufgrund der COVID-19-Pandemie insbesondere in den Verwaltungsbereichen der Unternehmen Anwendung. Informationen zur Entwicklung des Krankenstandes bei Landesunternehmen liegen dem Senat aktuell
nicht vor. Covid-19-Tests von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden nicht auf Veranlassung der Landesunternehmen statt (Ausnahme: Medizinische Einrichtungen), daher liegen
den Unternehmen dazu keine systematischen Informationen vor.
4/5
4. Welche Auswirkungen auf den Umsatz sind zu verzeichnen? Mit welchen Auswirkungen wird zukünftig gerechnet?
5. Welche Auswirkungen auf die Kosten bzw. den Aufwand sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
6. Welche Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig gerechnet?
7. Welche Auswirkungen auf die Liquidität bzw. Finanzierung sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
Zu 4.-7.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf Umsatz, Aufwand, Investitionstätigkeit und Liquidität. Teils kommt es zu einer Leistungsausweitung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils bestehen aktuell aufgrund von COVID-19-
Pandemie-bedingter Leistungsreduzierung bis hin zur Schließung der Einrichtungen erhebliche Umsatzeinbußen und negative Auswirkungen auf die Liquidität der Unternehmen. Einnahmeseitig sehr stark betroffen ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH. Zu einem relevanten Rückgang des Cash Flows kommt es bei der BVG, hier werden die Mindereinnahmen
nur zu einem Drittel durch Minderausgaben gedeckt.
Aufgrund der sehr dynamischen Entwicklung der COVID-19-bedingten Einschränkungen
sind belastbare Prognosen zukünftiger Auswirkungen derzeit überwiegend nicht möglich.
8. Welche Auswirkungen haben die oben erfragten Umstände auf den Landeshaushalt von Berlin oder anderweitige #Extrahaushalte wie z.B. das #SIWA?
Zu 8.: Die aktuell bereits bekannten Auswirkungen auf den #Landeshaushalt sind dem Entwurf
des Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020
– NHG 20), Drucksache Nr. 18/2609, zu entnehmen:
EPl 29 Allgemeine Finanz und Personalangelegenheiten
Kapitel 2990 Vermögen
Titel Bezeichnung 2020
bisher
Euro
hinzu treten
Euro
2020 neu
Euro
83149 Kapitalzuführung an die Flughafen Berlin
Brandenburg GmbH
0 111.000.000 111.000.000
Die Corona-Krise hat derzeit keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA). Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Zuführung an das Sondervermögen im kommenden Jahr – wenn überhaupt – geringer als in den vergangenen Jahren ausfallen wird. Das bedeutet, dass bereits bestehende Maßnahmen, die durch
das SIWA finanziert werden, grundsätzlich weiterlaufen und ausfinanziert werden. Perspektivisch ist aber damit zu rechnen, dass sich die Anzahl von neu aufgenommenen Maßnahmen
reduzieren wird.
5/5
9. Welche #Hilfsmaßnahmen des Landes, Bundes oder anderer Ebenen (EU, EZB, etc.) kommen in Frage oder
wurden bereits beantragt bzw. in Anspruch genommen?
Bitte Frage 4 bis 9 in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt beantworten und darüber hinaus bitte eine zusammenfassende Darstellung für den gesamten Sektor! Dazu bitte die Ist-Absolutzahlen aus 2019 und Plan-Absolutzahlen 2020 für Einzel- und Bereichsebene als Referenzwerte mit angeben.
Zu 9.: Die Landesunternehmen sind aufgefordert, zunächst eigene #Einsparpotentiale bei den
Fixkosten zu identifizieren. Sofern es zu erheblichen Tätigkeitseinschränkungen des Unternehmens kommt, ist die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit
(BA) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Steuerliche Liquiditätshilfen wie Stundung oder Anpassung der Vorauszahlungen sind in Anspruch zu nehmen. Der Abruf von Mitteln aus Programmen des Bundes hat Vorrang vor dem Einsatz von Landesmitteln. Kapitalmaßnahmen
des Gesellschafters Land Berlin, z.B. in Form von #Gesellschafterdarlehen oder #Eigenkapitalzuführungen sowie Landesbürgschaften kommen nur dann in Frage, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind. Die diesbezüglichen Prüfungen bei den Unternehmen sind aktuell
überwiegend noch nicht abgeschlossen.
Berlin, den 27.04.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen

Messe: InnoTrans findet vom 27. bis 30. April 2021 statt, aus Messe Berlin

https://www.innotrans.de/de/Presse/Pressemitteilungen/News_76353.html?referrer=/de/Presse/Pressemitteilungen/#news-de-76353

Zur Eindämmung des SARS-CoV-2 hat der Senat von Berlin per Verordnung vom 21.04.2020 verfügt, dass #Großveranstaltungen und insbesondere #Messen mit mehr als 5.000 Personen bis zum 24.10.2020 nicht stattfinden dürfen. Der Messe Berlin ist es daher nicht möglich, die #InnoTrans wie geplant im 22. – 25. September 2020 durchzuführen.

In Abstimmung mit den Gründungsverbänden sowie den wichtigsten Marktführern hat sich die Messe Berlin dazu entschieden, die InnoTrans 2020 zu verschieben.

„Die Gesundheit der Aussteller, Fachbesucher sowie aller #Messe-Mitarbeiter hat dabei höchste Priorität. Die InnoTrans wird deshalb vom 27. – 30. April 2021 stattfinden. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen Ausstellern der InnoTrans für ihr Verständnis und ihre Treue“, sagt Kerstin Schulz, Direktorin der InnoTrans.

Weitere Informationen über die Verschiebung der InnoTrans finden Sie online unter www.innotrans.de/AufEinenBlick/AktuelleInformation/

Über die InnoTrans

Die InnoTrans ist die internationale Leitmesse für #Verkehrstechnik, die alle zwei Jahre in Berlin stattfindet. 153.421 Fachbesucher aus 149 Ländern informierten sich auf der jüngsten Veranstaltung bei 3.062 Ausstellern aus 61 Ländern über die Innovationen der globalen Bahnindustrie. Zu den fünf Messesegmenten der InnoTrans zählen #Railway Technology, #Railway Infrastructure sowie #Public Transport, #Interiors und #Tunnel Construction. Veranstalter der InnoTrans ist die Messe Berlin. Die 13. InnoTrans findet vom 27. bis 30. April 2021 auf dem Berliner Messegelände statt. Mehr Informationen stehen online unter www.innotrans.com bereit.

Flughäfen: BER-Chef Lütke Daldrup: „Wir machen jeden Tag eine Million Euro Verlust“, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article228986343/Wir-machen-jeden-Tag-eine-Million-Euro-Verlust.html

#Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup über die #Corona-Krise, den #BER, die Schließung von #Tegel und die Zukunft der #Luftfahrt.

Die Flieger stehen am Boden, die Passagiere bleiben zu Hause. In einem Videochat erklärte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, was die Krise für die Flughafengesellschaft und die Airports Tegel und Schönefeld bedeutet.

Berliner Morgenpost: Herr Lütke Daldrup, hätten Sie sich träumen lassen, dass Sie den BER nach acht Jahren Verzug eröffnen und keinen interessiert es so richtig?

Engelbert Lütke Daldrup: Niemand hat Corona kommen sehen. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass wir in ganz Europa seit Wochen nur noch zwei Prozent des Flugverkehrs haben würden. Auch #9/11, die beiden Finanzkrisen oder #Sars haben den #Flugverkehr durchgeschüttelt – aber nicht in diesem Maß. Wir haben eine längere #Durststrecke vor uns und richten uns darauf ein, auch im Sommer sehr wenig Verkehr zu haben.

Am BER geht es voran. Der #TÜV hat die Kabelgewerke abgenommen. Ist das der endgültige Durchbruch für die Eröffnung?

Für die Fertigstellung des Terminalgebäudes ist das so. Wir haben der #Bauaufsichtsbehörde in den letzten Monaten schon viele Dokumente …

S-Bahn-Entgleisung in Lichtenberg Technischer Fehler an einer alten Weiche löste Unfall aus, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/s-bahn-entgleisung-in-lichtenberg-technischer-fehler-an-einer-alten-weiche-loeste-unfall-aus/25773352.html

Der Unfall in #Lichtenberg vor zehn Tagen ist offenbar durch einen Fehler an einer #Weiche verursacht worden – das Personal im #Stellwerk trifft keine Schuld.

Der Hergang des Unfalls in Lichtenberg ist bizarrer als bislang bekannt. Der letzte Waggon des Zuges soll auf den letzten gut hundert Metern Fahrt auf zwei parallelen Gleisen gefahren sein, bis er an der nächsten Weichenverbindung zurück aufs Hauptgleis gelenkt wurde und dann endgültig aus den Schienen sprang.

Sekunden später war der Zug zum Stehen gekommen. Den Fahrdienstleiter im Stellwerk trifft nach Informationen des Tagesspiegels keine Schuld. Die Bundespolizei ermittelt nicht gegen einzelne Mitarbeiter im Stellwerk. Wie ein Sprecher der Bundespolizei sagte, sei die Ursache weiterhin unklar, ausgeschlossen werde bislang nur ein Anschlag. Der Unfall geschah Mittwochabend gegen 21.15 Uhr, die #S75 fuhr Richtung Nöldnerplatz, also Richtung Innenstadt.

Die Entgleisung hatte beträchtliches Aufsehen erregt, weil ein Stück #Stromschiene sich durch den Wagenboden in den #Fahrgastraum gebohrt hatte und die Heckscheibe des Zuges durchschlug. Diese Schiene soll die Entgleisung aber nicht ausgelöst haben, sie wurde von dem #entgleisten Zug aus der Verankerung gerissen und bohrte sich …

Bahnhöfe: Auf der U2, ist die BVG wieder dabei, aus BVG

Bereits im vergangenen Jahr sanierten die Berliner Verkehrsbetriebe den Bahnsteig des U-Bahnhofs #Bismarckstraße in Richtung #Pankow. Nun macht sich die BVG wieder an die Arbeit und erneuert die andere Bahnsteigseite in Richtung #Ruhleben. Der insgesamt 522 Quadratmeter große Bahnsteig der #U2 ist nach Fertigstellung mit einem Natursteinboden ausgestattet. Von Montag, den 27. April 2020 bis 18. Juni 2020, jeweils von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 23:00 Uhr bis 3:30 Uhr, fahren die Bahnen in Richtung Ruhleben ohne Halt am U Bismarckstraße durch. Am 7., 20. und 21. Mai sowie am 1. Juni 2020 fahren die Züge wie gewohnt.

Fahrgäste, die zum #U-Bahnhof Bismarckstraße möchten und aus Richtung Pankow kommen, fahren bis zum U Sophie-Charlotte-Platz und von dort wieder eine Station zurück. Fahrgäste, die vom U Bismarck Straße in Richtung Ruhleben möchten, fahren in Richtung U Pankow bis zum U Deutsche Oper und steigen dort in die Bahn zum U Ruhleben.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Fahrplan: Zurück zum regulären Fahrplan, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/zurueck-zum-regulaeren-fahrplan

Busse und Bahnen fahren ab 4. Mai wieder nahezu vollständig im #Normalbetrieb – Bitte weiter #Abstand halten und #Mund-Nasen-Schutz tragen – aktuelle Verbindungsauskünfte über #Fahrinfo

Mit dem schrittweisen #Hochfahren des öffentlichen Lebens wird auch das #Bus- und #Bahnangebot zur alten Stärke anwachsen. Ab 4. Mai 2020 werden die #S-Bahn Berlin, der Bahn- #Regionalverkehr, die BVG und die Busse und Straßenbahnen in Brandenburg auf fast allen Linien wieder das reguläre Angebot zur Verfügung stellen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie konnten die 38 Verkehrsunternehmen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) ungeachtet der Einschränkungen des öffentlichen Lebens ein stabiles Bus- und Bahnangebot zur Verfügung stellen.
Die Verkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern, den Ländern Berlin und Brandenburg, den Landkreisen und kreisfreien Städten und dem VBB alle Kräfte mobilisiert, um den Bus- und #Bahnverkehr in einer nie zuvor erlebten Krisensituation auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten.

Gegenüber dem Normalfahrplan wurden die Angebote von BVG, Bahn-Regionalverkehr und S-Bahn nur geringfügig zurückgefahren. Die meisten Busse und Straßenbahnen in Brandenburg fuhren mit Wegfall des Schulunterrichts nach dem Ferienfahrplan. Damit entfielen Schulfahrten sowie touristische Angebote. In der Summe standen die Leistungen des öffentlichen Nahverkehrs im VBB trotz erheblicher Fahrgastrückgänge während der Kontakteinschränkungen in einem hohen Umfang zur Verfügung.

Verkehrssenatorin Regine Günther: „Die Verkehrsunternehmen haben in den vergangenen Wochen unter schwierigen Bedingungen für ein stabiles und verlässliches Angebot im öffentlichen Nahverkehr gesorgt. Dafür möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken. Mit der Rückkehr zum normalen Fahrplan kehrt aber leider noch keine Normalität in unseren Alltag zurück: Um die Verbreitung des Corona-Virus in Schach zu halten, müssen wir weiterhin Abstand halten. Auch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Verkehrsmitteln trägt zu einem besseren Schutz vor Ansteckung bei. Deshalb bitte ich Sie eindringlich: Tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz in öffentlichen Verkehrsmitteln – so schützen wir uns gegenseitig!“

Verkehrsminister Guido Beermann: „Ich danke allen, die in dieser schwierigen Zeit engagiert und zuverlässig ihren Dienst verrichten und die Menschen mit Bus und Bahn sicher ans Ziel bringen. Sie gehören zu den Alltagshelden, die das Land am Laufen halten. Trotzdem sind wir auf die Unterstützung aller angewiesen. Es gilt gerade jetzt, gemeinsam aufeinander zu achten und Rücksicht zu nehmen.
Ein stabiler öffentlicher Personennahverkehr ist gelebte Daseinsvorsorge. Das gilt vor allem in Krisenzeiten. Dafür setzen wir uns jetzt und in der Zukunft weiter ein.“

VBB-Geschäftsführerin Susanne Henckel: „Mit allen verfügbaren Kräften haben die Verkehrsunternehmen und ihre Mitarbeiter*innen, die politischen Verantwortlichen in Berlin und Brandenburg und das VBB-Team daran gearbeitet, das Bus- und Bahn-Angebot in den letzten Wochen aufrecht zu erhalten. Das hat sehr gut geklappt. Ein großes Dankeschön dafür! Mein großer Dank geht vor allem an die Fahrgäste, die sich umsichtig und verantwortungsvoll verhalten und dem Öffentlichen Nahverkehr die Treue halten. Gerade in dieser schwierigen Zeit kommt es auf Solidarität und Fürsorge füreinander an.“

Derzeit fahren die Verkehrsunternehmen schrittweise ab dem 27. April das Angebot wieder hoch, so dass die Busse und Bahnen im VBB-Land ab dem 4. Mai 2020 wieder nahezu vollständig nach dem regulären Fahrplan unterwegs sind. Der Wiedereinsatz von Verstärkerfahrten im S-Bahn- und Regionalverkehr während des Berufsverkehrs ist bis Ende Mai geplant. Auf den Linien RB26, RB66, RE66, RB91 und RB93 ist aufgrund der Grenzschließung die Fahrt nach Polen weiterhin nicht möglich. Auch die Kundenzentren der Verkehrsunternehmen haben bereits wieder geöffnet oder werden dies in den nächsten Tagen schrittweise tun.

Bitte Mund-Nasen-Schutz tragen und Abstand halten
In der Öffentlichkeit soll zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus weiterhin ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Hilfreich ist für alle, wenn Fahrgäste, die es ermöglichen können, Bus und Bahn außerhalb der üblichen Hauptverkehrszeiten nutzen. So können die Spitzenzeiten entzerrt werden.

Ab Montag, den 27. April ist eine Mund-Nasen-Bedeckung im ÖPNV verpflichtend, Fahrgäste sollten ihn aber schon ab sofort aufsetzen. Als Mund-Nase-Bedeckung gelten einfache Schutzmasken oder selbstgenähte Modelle. Zum Schutz aller sind diese gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Wir appellieren an die Fahrgäste, in eigener Verantwortung die Mund-Nasen-Bedeckung im gesamten öffentlichen Raum zu tragen – auch aus Rücksichtnahme und Respekt gegenüber anderen.

Achtung: Da sich weiterhin kurzfristig Fahrplanänderungen ergeben können, werden Fahrgäste gebeten, sich aktuell über die Fahrinfo-Apps von VBB, S-Bahn Berlin, DB und BVG und auf der Homepage des VBB unter vbb.de und den Webseiten der Verkehrsunternehmen im VBB zu informieren.