Kahlschlag beim Ausbau sicherer Radverkehrsinfrastruktur, aus Senat

10.12.2024

Frage 1:

Wie viele #Finanzmittel für den Ausbau der #Radverkehrsinfrastruktur (inkl. Fahrradverleihsystem) standen bereit bzw. werden nach Umsetzung der Konsolidierungsbeschlüsse bereitgestellt werden zu folgenden Zeitpunkten: 1.1.2023, 1.1.2024, 1.1.2025 (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Haushaltstitel-Titel, SIWA-Titel, externe Förderungen z.B. GRW, einzelne   Bundesförderprogramme)?

Antwort zu 1:

Die Beantwortung der Frage erfolgt in tabellarischer Form.

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Tabellen 1 – 4: Für den Radverkehr bereitgestellte Landes-Mittel in €.

Kapitel 0730 TitelNr.  Titelbezeichnung  Ansatz 2023  Ansatz 2024  Erläuterung
    52108  Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs (konsumtive Mittel)    10.750.000    7.500.000In 2023: Verlagerung von 1.905.000 € nach 2707/ 52108 zur Ausstattung des neuen Titels, Ansatz = 10,75 Mio. – 1,305 Mio. – 0,6 Mio. €; verbleibend 8,845 Mio. €
  68353Maßnahmen zur Förderung eines öffentlichen Leihfahrradsystems  1.500.000  1.500.000 
  72016Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (investive Mittel)  7.250.000  6.000.000 
Summe Kapitel 073019.500.00015.000.000 
Kapitel 0740 TitelNr.  Titelbezeichnung  Ansatz 2023  Ansatz 2024  Erläuterung
52108Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs05.000 
  68228Zuschüsse zur Koordinierung, Vorbereitung und Umsetzung von Radverkehrsprojekten  3.500.000  3.495.000 
68290Zuschüsse an öffentliche Unternehmen aus zweckgebundenen Einnahmen0120.000 
89115Zuschuss zum Bau von Radschnellwegen410.000320.000 
  89116Zuschüsse an die infraVelo zur Verbesserung der gesamtstädtischen Radwegeinfrastruktur  2.500.000  2.500.000 
Summe Kapitel 07406.410.0006.440.000 
 
Summe Kapitel 0730+074024.605.00021.440.000
  Kapitel 9810 (SIWA) Titel- Nr.    TitelbezeichnungFür den Radverkehr vorgesehene Mittel (Stand 2023)Für den Radverkehr vorgesehene Mittel (Stand 2024)    Erläuterung
73030 bis 73042Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr in den Bezirken11.686.3099.724.224 
          82034 und 84027        Zuwendungen an die GB infraVelo GmbH zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (Teil I und II)          73.072.238          70.771.500Voraussichtlich im Jahr 2024 Umwidmung der Mittel für Radverkehrsmaßnahmen  im SIWA (84027) in Höhe von 30 Mio. € für die Durchführung der 3D-Seismik zur Vorbereitung der Umsetzung der Tiefen Geothermie. Zustimmung durch SIWA-Lenkungsgremium ist bereits erfolgt; HA-Vorlage ist nun im Umlauf.
Summe SIWA84.758.54780.495.724 
Kapitel 2707 (SuL) Titel-Nr.  Titelbezeichnung  Ansatz 2023  Ansatz 2024  Erläuterung
    52108    Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs    0    1.500.000In 2023: Umsetzung von 1.305.000 + 600.000 per Deckungsfähigkeit aus 0730/52108 zur haushaltswirtschaftlichen Ausstattung des neuen Titels
72016Verbesserung Infrastruktur Radverkehr0500.000 
Summe Kapitel 270702.000.000 

Tabelle 5: Zur Verfügung stehende Fördermittel in Programmen, die durch die Senatsverwaltung für die Radverkehrsförderung genutzt werden

Titelbezeichnung202320242025Erläuterung
Bundesprogramm Stadt und Land (Anteil Land Berlin)10.209.7186.675.3568.064.812Dem Land Berlin jährlich verfügbare Fördersumme
Bundesprogramm VV-Radschnellwege 2017-2030 (Anteil Land Berlin)25.450.000Dem Land Berlin überjährig verfügbare Gesamtfördersumme
GRW-Mittel (bewilligte Radverkehrs-Projekte)  2.845.609  3.918.337  1.350.000Summe der im Rahmen von Radverkehrsprojekten bewilligten jährlichen Tranchen

Da die Beratungen zum #Nachtragshaushalt 2024/ 25 noch laufen, sind Aussagen über die Höhe der Ansätze für das #Haushaltsjahr 2025 aktuell noch nicht möglich.

Berlin, den 09.12.2024 In Vertretung

Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

BVG mit neuer Infrastruktur-Chefin, aus BVG

09.12.2024

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/bvg-mit-neuer-infrastruktur-chefin

Amina Karam verantwortet zum 1. Januar 2025 den Infrastruktur-Bereich bei Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) bekommen eine neue #Infrastruktur-Chefin. Ab Januar 2025 übernimmt Amina #Karam den Bereich #Infrastruktur der BVG. Sie folgt auf Christian #Beckmann, der im Sommer dieses Jahres aus familiären Gründen sein Ausscheiden zu Ende des Jahres bekannt gegeben hatte.

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Wenn´s bei Glätte glatt läuft…, aus BVG

09.12.2024

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/wenns-bei-glaette-glatt-laeuft

…war die BVG am Zug! In der kalten Jahreszeit, wenn die Autoscheiben eingefroren sind und das Fahrradfahren zur Herausforderung wird, setzen die Berliner*innen einmal mehr auf die BVG. Um sicherzustellen, dass Fahrgäste auch bei winterlichen Bedingungen zuverlässig ans Ziel kommen, laufen die Vorbereitungen bei Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen bereits auf Hochtouren. Bevor die Temperaturen in den #Minusbereich fallen und glatte Straßen drohen, wird hinter den Kulissen intensiv geplant, überprüft und geschmiert.

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Radverkehr: InfraVelo – Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den Bezirken?, aus Senat

09.12.2024

Frage 1:

Bei welchen #bezirklichen #Radverkehrsmaßnahmen (Vorhaben, bei denen das jeweilige Bezirksamt Träger ist/ war) hat die #infraVelo in den Jahren 2020-2024 steuernde und/ oder koordinierende Aufgaben für die zuständigen Bezirksämter übernommen, die über das Einpflegen der Projektdaten in die bezirkliche Projektdatenbank hinausgingen? (Bitte nach Bezirk, und Jahr aufschlüsseln.)

Frage 2:

Haben die Bezirksämter in den Jahren 2020-2024 darüber hinaus Unterstützung durch infraVelo in Anspruch genommen, z.B. bei baulichen Maßnahmen? (Bitte nach Bezirk, Jahr und Maßnahme aufschlüsseln.)

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Tschüss Weihnachtsmann am 26. Dezember, aus Parkeisenbahn

09.12.2024

Die Parkeisenbahn fährt den Weihnachtsmann…

Nach den Anstrengungen in den letzten Wochen macht sich der #Weihnachtsmann auf den Weg nach Hause. Weil der Schlitten in der Werkstatt ist, nutzt er am 26. Dezember den Zug der #Parkeisenbahn.

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S-Bahn und BVG mit düsteren Perspektiven, aus Neues Deutschland

09.12.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187178.oepnv-s-bahn-und-bvg-mit-duesteren-perspektiven.html

Wenn es besonders schlimm wird, werden Menschen still. Es ist sehr still in der morgendlichen #U5 Richtung Innenstadt. Gerade hat sie den Bahnhof #Samariterstraße verlassen. Ein junger Vater hat soeben versucht, mit dem Kinderwagen in den vollkommen #überfüllten Wagen zu kommen. Auch die Türen aggressiv zu blockieren, half dabei nichts.

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Flughäfen: Im November reisten 1,9 Millionen Passagiere über den BERLetzter Feriensonntag als verkehrsreichster Tag des Monats, aus FBB

09.12.2024

https://corporate.berlin-airport.de/de/unternehmen-presse/presseportal/pressemitteilungen/2024-12-09-verkehrsbericht-november.html

Im vergangenen Monat reisten 1,9 Millionen #Passagiere über den #BER. Das entspricht einem Plus von 8,4 Prozent im Vergleich zum November 2023 mit rund 1,75 Millionen Passagieren. Der #verkehrsreichste Tag des Monats war mit 87.630 Passagieren der 3. November, der letzte Feriensonntag.

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Havarie-Baustelle in der Wegedornstraße in Altglienicke, aus VIZ Berlin

09.12.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/grundhafte-erneuerung-der-wegedornstrasse-in-altglienicke

Die Arbeiten auf der #Havarie-Baustelle in der #Wegedornstraße gehen in die nächste Phase. Der #Baubereich wurde am Montag, dem 02. Dezember 2024, vom Autohaus bis zur Kreuzung Rudower Straße erweitert. Das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt beginnt dann damit, im gesamten Abschnitt zwischen Semmelweißstraße und Rudower Straße die Straße aufzubrechen. Die Berliner #Wasserbetriebe (#BWB) werden im nächsten Schritt den #Regenkanal und die Schachtanlagen erneuern. Im Zuge der Arbeiten stellt das Straßen- und Grünflächenamt die #Bushaltestellen im Baubereich mit #Sonderbordanlagen („#Kasseler Borden“) her . Sobald die BWB ihre Arbeiten beendet haben, kann das Straßen- und Grünflächenamt mit dem Straßenbau beginnen und die Fahrbahn wiederherstellen.

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Bus: Eröffnung der Kiezbuslinie Blankenburg am 16. Dezember 2024, aus Bezirk

09.12.2024

https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1511204.php

Am Montag, dem 16. Dezember 2024 nimmt der neue #Kiezbus (Linie #358 der BVG) in #Blankenburg seinen Betrieb auf. In enger Zusammenarbeit mit dem Senat und den Berliner Verkehrsbetrieben hat das Bezirksamt Pankow die Planung und Umsetzung der baulichen Maßnahmen federführend übernommen. Die neue Linie verkehrt werktags auf zwei Routen jeweils #westlich und #östlich der #S-Bahntrasse im #Einrichtungsverkehr und verbindet die beiden Wohngebiete mit dem #S-Bahnhof Blankenburg.

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Reparaturen am Bahnhof Ahrensfelde dauern noch mindestens bis April 2025, aus rbb24

07.12.2024

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/12/reparaturen-am-bahnhof-ahrensfelde-nach-zugbrand-dauern-noch-min.html

Nach dem Brand eines Zuges im Bahnhof #Ahrensfelde in #Berlin-Marzahn werden die #Reparaturarbeiten laut der Deutschen Bahn noch bis zum nächsten Frühjahr dauern. Man gehe davon aus, dass der betroffene #Bahnsteig nicht vor April 2025 vollständig wieder in Betrieb genommen werden könne, wie ein Bahn-Sprecher dem rbb mitteilte. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.

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