– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Straßenland gewidmet. Am 21. September 1971 wurden die Straßen in das Straßenverzeichnis des Bezirkes Wedding eingetragen, die Widmung war damit vollzogen. Durch Einspruch gegen die vorgenannte Widmung ist festgestellt worden,…
…Ordnungsamt-Mitarbeiter*innen fehlerhafte Anzei- gen einer Ordnungswidrigkeit gefertigt wurden (falsche Tatbestandsnummern)? Wenn ja, haben Bürger*innen erfolgreich Widerspruch eingelegt? Zu 4.: In Einzelfällen führten Einwendungen und Einsprüche von Bürgerinnen und Bürgern…
…#Genehmigungsverfahren (u.a. Genehmigungsplanung, #Planfeststellungsverfahren mit Anhörungsverfahren, Einspruchsfristen von Bürgern, etc.) zu berücksichtigen. Zum aktuellen Zeitpunkt wird daher noch mit gut sechs Jahren Planung und – bei gesicherter Finanzierung – mit…
…entscheiden beziehungsweise die Frist verlängern. Kurz vor Weihnachten war der Einspruch der Siemens-Tochter gegen das Ausschreibungsverfahren des ViP von der beim Landesinnenministerium angesiedelten Kammer abgewiesen worden. Der ab 2010 geplante…
…ein unterlegener Bewerber Einspruch gegen die Auftragsvergabe eingelegt hat. Trotzdem sei man weiter im Zeitplan, versichert Flughafensprecher Ralf Kunkel. Bei der Ausschreibung hatte die Flughafengesellschaft nach Informationen des Tagesspiegels zu…
…einbezogen. Frage 4: In welcher Art und Weise werden Anwohnerinnen und Anwohner an den Planungen beteiligt und welche zeitlichen und rechtlichen Einspruchsmöglichkeiten haben Anwohnerinnen und Anwohner? Antwort zu 4: Seitens…
…hatten die drei Städte nach einer weltweiten Ausschreibung einem #Straßenbahn-Hersteller den Zuschlag erteilt. Ein Konkurrent habe allerdings Einspruch und eine Rüge gegen diese Entscheidung eingelegt, sagte Ralf Thalmann, Leiter von…
Die BVG geht in die nächste Phase der #Elektrobusbeschaffung und bestellt erstmals #vollelektrisch angetriebene #Gelenkbusse. Mitte Februar hatte der Aufsichtsrat der BVG die Auftragsvergabe bestätigt. Nachdem die Einspruchsfrist abgelaufen ist,…
…europaweite #Ausschreibung des Milliardenauftrags war von Berlin und Brandenburg bereits im Sommer 2012 in Gang gesetzt worden, musste aber wegen eines juristischen Einspruchs das aktuellen S-Bahn-Betreibers, der Deutschen Bahn, im…
…und Stromleitungen entlang der Bahntrasse. In zwei Fällen hatten die Kläger ihren Einspruch mit einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz verbunden. Folgt das BVG diesen Anträgen, hätte das den Baustopp zur…