Potsdam: Straßenbahnstreit jetzt vor dem Oberlandesgericht, aus Berliner Morgenpost

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brandenburg/article1010599/.html

Der Streit um das europaweite Ausschreibungsverfahren für den Kauf von 18 neuen Straßenbahnen durch den Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) spitzt sich zu: Der im Auswahlverfahren für den 50-Millionen-Euro-Auftrag unterlegene Anbieter Siemens Transportation Systems hat gegen die Entscheidung der Landesvergabekammer beim Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg/Havel sofortige Beschwerde eingelegt.
– Innerhalb der nächsten zwei Wochen muss das OLG über die Beschwerde entscheiden beziehungsweise die Frist verlängern. Kurz vor Weihnachten war der Einspruch der Siemens-Tochter gegen das Ausschreibungsverfahren des ViP von der beim Landesinnenministerium angesiedelten Kammer abgewiesen worden. Der ab 2010 geplante Einsatz der ersten neuen Niederflurfahrzeuge ist damit auf …

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