Inwiefern entsprechen die Gaslaternen in der Herbartstraße den Berliner Vorgaben für Straßenbeleuchtungsanlagen? Wie ist insbesondere der Bereich vor der Synagoge in der Herbartstrasse 26 ausgeleuchtet?
Frage 2:
Falls die Vorgaben nicht erfüllt sind: an wen müssen Vorschläge adressiert werden, um zu initiieren, dass in der Herbartstraße zur Beleuchtung besonders sensibler Bereiche einzelne Laternen umgerüstet, oder zusätzliche aufgestellt werden? Gibt es insbesondere eine Möglichkeit, den Bereich vor der Synagoge besser auszuleuchten?
Welche Konsequenzen zieht der Berliner Senat aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6.6.2024, das das Recht von Anwohner*innen auf stärkt, gegen die #Straßenverkehrsbehörde vorzugehen, wenn diese sich unzulänglich gegen illegal auf den #Gehwegen#parkende Fahrzeuge vorgeht?
Antwort zu 1:
Zu der in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts – BVerwG 3 C 5.23 – lag der Volltext bis zum 24.06.2024 noch nicht vor. Dementsprechend kann nur eine vorläufige Bewertung getroffen werden.
Das Bezirksamt #Lichtenberg macht ab dem 28. Juni 2024 einen Abschnitt der #Wandlitzstraße in #Karlshorst jeweils am Freitagnachmittag zur temporären #Spielstraße. Am 28. Juni sowie 5., 12. und 19. Juli 2024, jeweils von 14:00 bis 18:00 Uhr wird die Wandlitzstraße auf rund 100 Metern zwischen der #Wildensteiner Straße und der #Stühlinger Straße für den Auto- und Radverkehr #gesperrt.
Sind die genannten #Lichtsignalanlagen an der #Wilhelmshavener Straße und der #Bredowstraße jetzt unter Beachtung aller verkehrlichen Anforderungen optimal eingestellt?
Wenn ja, wie erklärt der Senat, dass sich an der LSA Bredowstraße sehr häufig größere #Ansammlungen von zu Fuß Gehenden bilden, die die #Fahrbahn queren wollen, aber bis zu 80 Sekunden lang durch ein rotes Signal daran gehindert werden?
Wenn nein, warum ist diese #Optimierung bisher nicht erfolgt und wann wird das durchgeführt?
Welche #Lichtzeichenanlagen sollen 2024 und 2025 als „ #Countdown-Ampeln“ umgerüstet werden? Bitte Nennung der Standorte und Angabe der Kosten je Standort.
Frage 2:
Nach welchen Kriterien werden künftig Lichtzeichenanlagen als „ Countdown-Ampeln“ umgerüstet? Werden alle Lichtzeichenanlagen, die künftig modernisiert oder instandgesetzt werden, künftig umgerüstet? Wie viele Lichtzeichenanlagen betrifft das in den nächsten fünf Jahren und wie hoch sind die geschätzten Kosten?
Große #Sandberge türmen sich auf, Bagger rollen lärmend hin und her, #Bauzäune versperren die Sicht: Die #Promenade an der #Schiffsanlegestelle am #Wannsee ist derzeit nicht gerade ein Ort, an dem sich Passanten länger aufhalten wollen. Die zwischen 1973 und 1984 von dem Landschaftsarchitekten Walter Rossow gestalteten Landungsbrücken sind nach 40 Jahren intensiver Nutzung in die Jahre gekommen und werden #umgebaut. Über den Baufortschritt und die aktuelle Zeitplanung informierte kürzlich Stadtrat Urban Aykal (Grüne) Interessierte bei einem Termin vor Ort an der Promenade.
Die #Ampel ist für sie bereits #rot, aber auf der Straße sind noch #Fußgänger. Wie viel #Zeit bleibt ihnen dann? Dafür soll es in Berlin bald eine Lösung geben – die allerdings nur schrittweise kommt.
Berlins Fußgänger sollen beim #Überqueren einer Straße an der Ampel künftig besser erkennen können, wie viel Zeit ihnen noch bleibt, wenn sie schon Rot haben. Die dafür geplante schrittweise Ausstattung der Ampeln mit einer sogenannten #Räumzeitanzeige soll in diesem Jahr beginnen, zunächst aber nur bei solchen Anlagen, die ohnehin umfangreich umgebaut oder neu gebaut werden. Das teilte die Verkehrsverwaltung auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur mit.