Welche #Baustellen auf öffentlichem #Straßenland bestehen gegenwärtig an welchen Stellen in den jeweiligen Berliner Bezirken (Straße/Hausnummer/Länge), seit wann bestehen diese, wie lange sollen diese noch bestehen und aus welchem Grund (e.g. „Erneuerung Wasserleitungen“) bestehen diese? (bitte nach den einzelnen Bezirken gegliedert)
Antwort zu 1:
Siehe Anlage 01.
Frage 2:
Werden – wenn ja, in welchen Abständen und durch jeweils welche konkrete Stelle – die Bautagebücher kontrolliert und der #Baufortschritt so #überprüft?
Nachdem die Maßnahmen in Teilgebiet A (nördlich der Boxhagener Straße) und C (südlich der Wühlischstraße) zu einem Großteil umgesetzt wurden, werden ab sofort die ersten Maßnahmen im Teilgebiet B umgesetzt. Dazu gehört die Umsetzung von neuen #Einbahnstraßen in der Gärtnerstraße und Gabriel-Max-Straße zwischen Boxhagener Straße und Grünberger Straße. Außerdem wird die Einbahnstraße in der Simon-Dach-Straße zwischen Boxhagener Straße und Grünberger Straße von Nord nach Süd gedreht. Die einheitliche Richtung der Einbahnstraßen zwischen Boxhagener Straße und Grünberger Straße dient dem System der #gegenläufigen Einbahnstraßen im Gesamtkonzept. In Teilgebiet A führen die Einbahnstraßen in Richtung Norden, in Teilgebiet B in Richtung Süden und in Teilgebiet C wieder in Richtung Norden. Durch die wechselnden Fahrtrichtungen wird der Kfz-Durchgangsverkehr im Gebiet unterbunden.
Welche Maßnahmen sollen 2026 in den Bezirken realisiert werden, um für #Schüler*innen das #Queren der Fahrbahn zu #erleichtern?
Frage 2:
Wie hat der Senat die Bezirke konkret bei der Umsetzung der Maßnahmen für mehr Schulwegsicherheit unterstützt? (personell, finanziell, in welcher Höhe und für welche Maßnahme – bitte auflisten nach Maßnahme, Bezirk und Straße)
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) erweitert das digitale Informationsangebot der #Verkehrsinformationszentrale Berlin (#VIZ Berlin) und setzt damit einen weiteren Baustein innerhalb des Gesamtkonzepts der #Baustellenkoordinierung um. So können mit Hilfe der Software „#ANTRACITE“ neben der aktuellen Verkehrslage nun auch zurückliegende Verkehrsdaten ausgewertet werden (Analyse der historischen Verkehrslage). Zudem wird der Gesamtbestand der planbaren Ereignisse im öffentlichen #Straßenland veröffentlicht.
Welche #Verkehrszählungen wurden von wem wo im Bezirk #Pankow in den letzten fünf Jahren aus welchem #Grund beauftragt? Bitte nach Straßen, Zählräumen, Anlass und Art der Zählung aufschlüsseln.
Antwort zu 1:
Die vom Senat beauftragten Verkehrszählungen sind der #Anlage 1 zu entnehmen. Die vom Bezirk beauftragten Verkehrszählungen sind der Anlage 2 zu entnehmen.
Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:
„Darin enthalten sind Verkehrserhebungen, die vom Stadtentwicklungsamt (Stabsstelle Koordination Infrastruktur Standortentwicklung) und vom Straßen- und Grünflächenamt beauftragt wurden. Verkehrszählungen im Rahmen von #Bebauungsplanverfahren sind in der Tabelle nicht enthalten.“
Welche #Verkehrsdaten werden derzeit durch das Land Berlin erhoben oder verarbeitet?
Antwort zu 1:
Es werden eine Vielzahl von Daten erhoben und verarbeitet und bis auf wenige Ausnahmen im #Geoportal des Landes Berlins unter https:/ / gdi.berlin.de/ viewer/ main/ (Fachkarten der Gruppe „ #Verkehrswesen“ auswählen) und auf der Verkehrsdatenplattform „ Digitale Plattform Stadtverkehr“ der Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) unter https:/ / viz.berlin.de/ site/ _masterportal/ berlin/ index.html #veröffentlicht.
Welche Straßen gehören derzeit jeweils zu den #Kategorien#StEP I bis StEP IV?
Antwort zu 1:
Alle Straßen des übergeordneten Straßennetzes von Berlin der Verbindungsfunktionsstufen (StEP-Kategorien) I – IV sind im #Geoportal der Stadt Berlin https:/ / gdi.berlin.de/ viewer/ main/ sowie auf folgender Website veröffentlicht und erläutert https:/ / www.berlin.de/ sen/ uvk/ mobilitaet-und-verkehr/ verkehrsplanung/ strassen-und-kfz- verkehr/ uebergeordnetes-strassennetz/ .
Frage 2:
Welche zehn Straßenzüge weisen nach Kenntnis des Senats die höchsten täglichen #Verkehrsbelastungen auf?
Antwort zu 2:
Strecken mit höchster werktäglicher #Kfz-Querschnittsbelastung (#DTVw 2023):
Bitte nach Bezirken, konkreten Örtlichkeiten und Art der Gefahrenstelle aufschlüsseln.
Bitte jeweils die zugrunde liegenden Kriterien (z. B. Unfallzahlen, Unfalltypen, Personenschäden) benennen.
Antwort zu 1:
Die Unfallkommission stuft keine Unfallhäufungsstellen oder sonstige kritische Bereiche im Straßennetz ein, daher ist keine Aufschlüsselung im Sinne der Fragestellung möglich.
Auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, befasste sich der Senat heute mit den #Parkgebührenermäßigungen für das #stationslose#Carsharing. Diese #Ermäßigungen gelten seit 2023 und sind bis zum 31. Dezember 2026 befristet. Sie wurden heute – nach erfolgter Zustimmung durch den Rat der Bürgermeister – mit der Siebten Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung (#ParkGebO) bis zum 31. Dezember 2029 #verlängert. Carsharing wird als wesentlicher Bestandteil zur Umsetzung der #Mobilitätswende durch eine Parkgebührenermäßigung gefördert, sofern die Teilnahme am elektronischen #Parkraummanagementsystem (sogenanntes Handy-Parken) erfolgt.
Zu 1.: Grundlage der Auswertung bilden zwei Tatbestände des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Verkehrsordnungswidrigkeiten, die das #Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen mit #Behinderung bzw. die #Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmenden erfassen.
In der Kategorie „ unbekannt“ wurden Verkehrsordnungswidrigkeiten erfasst, denen aufgrund fehlerhafter Tatorterfassung kein Berliner Bezirk zugeordnet werden konnte.