Kategorie: Straßenbahn

Straßenbahn: Trennt eine gelbe Wand das Wohnviertel? : Anwohner machen gegen Straßenbahn-Pläne für die Leipziger Straße mobil, aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/anwohner-machen-mobil-gegen-strassenbahn-plaene-fuer-die-leipziger-strasse-li.171888

Hier muss man laut schreien, damit man verstanden wird. Der #Verkehrslärm auf der #Leipziger Straße kann gesundheitsschädliche Ausmaße erreichen: „Bis zu 90 Dezibel wurden schon gemessen“, sagt Anwohner Hendrik Blaukat. Und vor einigen Tagen erwischte die Polizei einen Autofahrer, der die Fahrbahn mit Tempo 107 entlangraste. Keine Frage: Die #Ost-West-Trasse in Mitte ist eine breite, laute #Verkehrsschneise – und sie zerschneidet das umliegende Wohnviertel. Inzwischen hat der Senat mit den Planungen für eine #Straßenbahnstrecke begonnen, bei deren Bau die Straße umgestaltet werden soll. Doch Blaukat und seine Mitstreiter von der Interessengemeinschaft (IG) Leipziger Straße bezweifeln, dass es für die Anwohner künftig wirklich besser wird. Stattdessen befürchten sie, dass die Straße ihre #Trennwirkung behält – durch eine „gelbe Wand“ aus Straßenbahnen, die künftig auf dem #Mittelstreifen stehen. Jetzt werden rechtliche Schritte geprüft.

Es war einmal: Einst fuhr die 74 durch die Leipziger Straße. Doch 1970 wurden die Gleise herausgerissen, und im Zeichen der autogerechten Stadt entstand mehr Platz für Autos. Seitdem hat die Straße zwei rund 14 Meter breite Fahrbahnen. Nun kündigt sich allerdings erneut ein Umbau an. Von 2028 an sollen wieder Bahnen durch die Leipziger Straße rollen, diesmal auf der Linie #M4, so der Senat. Die 4,1 Kilometer lange #Neubaustrecke der #Straßenbahn, die vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz und zum #Kulturforum führt, wird nach jetzigem Stand 65 Millionen Euro kosten.

Pro Richtung künftig nur noch ein Fahrstreifen für Autos?
„Als klar wurde, dass künftig durch die Leipziger Straße wieder Gleise verlaufen sollen, haben die meisten von uns das als Chance gesehen“, sagt Hendrik Blaukat, der seit 1999 dort wohnt. Denn der Senat machte deutlich, dass bei dieser Gelegenheit der Abschnitt zwischen den Hochhäusern stadtverträglich umgebaut werden soll – damit #Fußgänger und #Radfahrer mehr Platz bekommen, damit die Straße grüner wird.

Eine Variante sieht vor, dass dieser Teil der Bundesstraße 1 für Kraftfahrzeuge nur noch einen Fahrstreifen pro …

Straßenbahn: Tram-Baustelle in Weißensee: Berliner Allee bis Oktober zu, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232821409/Tram-Baustelle-in-Weissensee-Berliner-Allee-bis-Oktober-zu.html

Schon der Prolog für den großen #Bausommer der BVG verlangte Anwohnern in #Weißensee vieles ab. Noch sind Spuren der monatelangen Sanierung der #Straßenbahngleise der Linie #M13 in der #Langhansstraße nicht ganz verschwunden, da wandert die Baustelle nun weiter an die #Berliner Allee (#B2), wo die Belastungen ab dem 26. Juli im ganzen Nordosten der Hauptstadt zu spüren sein werden. Auf Anfrage der Morgenpost nennen die Verkehrsbetriebe erste Details, die nicht nur Entbehrungen für die Fahrgäste der Linie #M4 bedeuten werden, sondern ganz besonders auch für #Autofahrer.

„In der Berliner Allee ab #Smetanastraße müssen stadtauswärts alle Fahrspuren gesperrt werden. Stadteinwärts ist eine Fahrspur für den #Schienenersatzverkehr und den #Individualverkehr frei. Dadurch entfallen auch alle Parkplätze zwischen Herbert-Baum-Straße bis Indira-Gandhi-Straße“, erklärt Pressereferent Nils Kremmin die neue Situation. Wer also zum Beispiel vom Alexanderplatz oder aus Prenzlauer Berg in den Urlaub Richtung Ostsee aufbricht, für den gibt es auf direktem Weg durch Weißensee kein Durchkommen mehr.

BVG-Baustelle Berliner Allee: Neue Gleise, neue Masten, neue Dämmung
Auch Berufspendler stehen in den nächsten drei Monaten nicht besser da. Bis zu Beginn der Herbstferien sollen sich die #Sanierungsarbeiten an der Strecke der Linie M4 – es ist die Tram mit den höchsten Fahrgastzahlen – hinziehen. Als Zieldatum zur Fertigstellung der neuen #Großbaustelle gilt der 11. Oktober. Dann soll die letzte der drei Bau-Etappen beendet sein. Phase eins findet vom 26. Juli bis 21. August im Bereich des Antonplatzes statt. Danach rückt der Bau-Tross mit Baggern und Spezialgeräten zur zweiten und dritten Bauphase in weitere Bereiche der Berliner Allee vom #Antonplatz bis zur Kreuzung #Indira-Gandhi-Straße vor.

Während der Schienenersatzverkehr stadteinwärts auf einer Busspur …

Straßenbahn: Nord- und Südnetz: Teilung von Potsdams Tram-Verkehr am Wochenende, aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Sanierung-Lange-Bruecke-Potsdam-Unterbrechung-im-Tramverkehr-Strassenbahnnetz-geteilt-und-Ersatzverkehr

Am Wochenende 17. und 18. Juli müssen sich #Straßenbahn-Nutzer in #Potsdam umstellen: Wegen der #Bauarbeiten an der Langen Brücke ist die zentrale Achse des Tramverkehrs unterbrochen. Es fahren #Ersatzbusse.

Am Samstag und Sonntag fahren keine Straßenbahnen zwischen Platz der #Einheit und #Teltower Vorstadt sowie #Schlaatz. Grund sind die Sanierungsarbeiten an der #Langen Brücke.

Trennung in Nord- und #Südnetz
Betroffen sind die Tram-Linien #91, #92, #93, #96 und #99, die getrennt in einem Nord- und einem Südnetz fahren. Start und Ziel im Nordnetz ist der Platz der Einheit. Dort ändern sich auch die Haltestellen für die Straßenbahnzüge. Wer zum Hauptbahnhof oder weiter will, muss den Ersatzverkehr nutzen.

Die Busse fahren über Hauptbahnhof und Heinrich-Mann-Allee bis zum Bahnhof Rehbrücke – aber nicht immer die gesamte Strecke. An der Station Eduard-Claudius-Straße kann in die Tram 96 in Richtung Stern, Drewitz und …

Straßenverkehr: Pankower wollen Umbau ihrer kaputtesten Straße erzwingen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232790539/Pankower-wollen-Umbau-ihrer-kaputtesten-Strasse-erzwingen.html

Ein extremes #Tempolimit von nur 10 Kilometern pro Stunde, massive #Straßenschäden, Lastwagen, die Wände beben lassen – die #Friedrich-Engels-Straße in #Pankow-Rosenthal bleibt schlimmstenfalls bis zum Ende des Jahrzehnts in desolatem Zustand. Mit dem laufenden #Planfeststellungsverfahren für den maroden nördlichen Abschnitt wird ein Beginn der Bauarbeiten vor 2027 unwahrscheinlich.

Aber so lange will die örtliche #Anwohnerinitiative um Angelika Krüger auf keinen Fall warten. Zumal das wichtige #Sanierungsprojekt in den 2010er Jahren schon einmal beschlossen war, dann aber wegen einer #Umplanung der Straßenbahn-Führung auf der Strecke gestoppt und noch einmal komplett neu aufgesetzt wurde.

Engels-Straße in Pankow-Rosenthal: #Behörden-Ping-Pong statt Sanierung
Jetzt ist der Langzeitumbau der lautesten und wohl kaputtesten Straße Pankows ein Fall für den #Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Weil sich die Abstimmungen zwischen der Senatsverkehrsverwaltung und dem Bezirksamt Pankow „unendlich in die Länge zu ziehen drohen“, bittet die Initiative um Unterstützung durch diese #Schlichtungsstelle, schreiben Krüger und ihr Mitstreiter in der Begründung. „In den letzten zwei Jahrzehnten haben wir alles versucht, um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen. Bisher allerdings ohne den erwünschten Erfolg“, heißt es im Schreiben an den Ausschuss.

Aktuell ist der Stand so, dass eine Verkehrsuntersuchung und verschiedene Gutachten zu Lärm, Erschütterung und Schadstoffe …

Straßenbahn: BVG: Erst 2032 – Straßenbahn in Spandau kommt drei Jahre später, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article232786451/Erst-2032-Tram-in-Spandau-kommt-drei-Jahre-spaeter.html

Der Wohnungsbau in Spandau schreitet voran, die verkehrliche Erschließung der Gebiete aber wird sich um mehrere Jahre verzögern: Die geplante #Straßenbahnverbindung, die von der Paulsternstraße über die Insel #Gartenfeld und #Hakenfelde zum Rathaus #Spandau fahren soll, wird laut gegenwärtigen Prognosen der Senatsverkehrsverwaltung erst 2032 in Betrieb gehen. Bislang – so ist es auch im Berliner #Nahverkehrsplan als Ziel angegeben – war man vom Jahr 2029 ausgegangen.

Die Verzögerung betrifft auch große Neubauquartiere wie die #Waterkant, #Carossa oder das #Speicherballett, die entlang des vorgesehenen Tram-Korridors entstehen und bis Mitte der 2020er-Jahre abgeschlossen sein sollen. Tausende Menschen sollen dort künftig leben, zumindest an der Waterkant sind mehrere Hundert Wohnungen bereits bezogen.

Und auch das #Planungsverfahren für das Großprojekt auf der Insel Gartenfeld befinde sich inzwischen „auf der Zielgeraden“, sagt Spandaus Bau- und Verkehrsstadtrat Frank Bewig (CDU), der auch betont, dass viel bezahlbarer Wohnraum in dem Gebiet geschaffen werde. Durch die fehlenden Verbesserungen im öffentlichen #Nahverkehr gehe allerdings auch die Akzeptanz der Spandauerinnen und Spandauer für die Bauprojekte verloren.

Straßenbahn in Spandau: Verzögerungen wegen Corona-Pandemie …

Straßenverkehr: Dörpfeldstraße: Planfeststellungsverfahren der BVG noch 2021, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article232781741/Doerpfeldstrasse-Planfeststellungsverfahren-der-BVG-noch-2021.html

Der Streit um die #Neugestaltung der Adlershofer #Dörpfeldstraße dauert weiter an. Auf der eng bemessenen Haupt- und Geschäftsstraße teilen sich #Straßenbahn und Busse, Radfahrende und Autos eine #Fahrbahn. Seit langem wird eine Umgestaltung des Straßenraums diskutiert.

2025 will die BVG die #Straßenbahnlinie an der Straße zweigleisig ausbauen, im Zuge dessen soll auch die Straße umgebaut werden. Ende vergangenen Jahres hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick einen Entwurf dazu ausgewählt, der bei den Menschen vor Ort auf Ablehnung stößt. Die Behörden beharren allerdings darauf, dass es sich bei der sogenannten Variante E um eine #Kompromisslösung handele.

Verkehrssenat befürwortet ebenfalls die „Variante E“
„Die vom Bezirksamt Treptow-Köpenick favorisierte „Variante E“ ist eine aus einem mehrjährigen Planungs- und Abstimmungsprozess hervorgegangene Kompromisslösung, die unter Abwägung der verschiedenen Belange auch von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mitgetragen wird“, heißt es entsprechend in einer Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Stefan Evers.

Aus der Antwort ist allerdings auch zu lesen, dass Bewegung in die Sache kommen könnte. So will die BVG offenbar noch in diesem Jahr das …

Straßenverkehr: Heikler Brückenabriss ab 2025 Senat will jahrelange Vollsperrung der Schönhauser Allee vermeiden, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/heikler-brueckenabriss-ab-2025-senat-will-jahrelange-vollsperrung-der-schoenhauser-allee-vermeiden/27403818.html

Eine wichtige Brücke in Prenzlauer Berg wird abgerissen. Bisher ging der Senat von einer #Totalsperrung der #Schönhauser Allee bis 2027 aus – nun wird der Plan geändert.

Beim geplanten #Abriss und #Neubau der #Schönhauser-Allee-Brücke wird eine jahrelange #Vollsperrung offenbar nicht nötig. Der Verkehr solle trotzdem weiter über die #Ringbahn kommen, teilte die Senatsverkehrsverwaltung auf eine schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Lenz mit.

„Aus den Ergebnissen des ersten Grobkonzeptes zur #Verkehrsführung während der Bauzeit geht hervor, dass es zu keiner längeren gleichzeitigen Vollsperrung beider Richtungsfahrbahnen der Schönhauser Allee kommen soll“, heißt es in der Antwort. Um das zu schaffen, soll der „#Ersatzneubau im Rahmen von zwei Hauptbauphasen gebaut werden“ – also so, dass zumindest eine Brückenseite weiterhin passierbar bleibt.

Die Schönhauser-Allee-Brücke wurde #1886 errichtet und in der Zwischenzeit immer wieder …

Straßenbahn: Neue Strecke fast fertig: Nach sechs Jahren Pause wächst Berlins Tramnetz wieder Zwischen der Wissenschaftsstadt Adlershof und Schöneweide fährt ab Herbst die Straßenbahn., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-strecke-fast-fertig-nach-sechs-jahre-pause-waechst-berlins-tramnetz-wieder-li.169701

Die Gleise liegen bereits, ein Großteil der übrigen Anlagen ist ebenfalls schon fertig. Das jüngste #Neubauprojekt der Berliner #Straßenbahn, die Verbindung zwischen der #Wissenschaftsstadt #Adlershof und #Schöneweide, hat die #Zielgerade erreicht. Jetzt haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mitgeteilt, wie der #Zeitplan aussieht. So soll in etwas mehr als zwei Monaten in der #Fahrleitung der Strom eingeschaltet werden, sagte ein Sprecher. Und wie angekündigt werden Ende Oktober erstmals Züge mit Fahrgästen über die neue #Trasse im Südosten Berlins rollen. Doch der #Fahrgastverband #IGEB hat noch einen Wunsch offen – sonst müssten Busnutzer Verschlechterungen hinnehmen, wie Artur Frenzel von der Abteilung Stadtverkehr warnte.

Der erste #Spatenstich liegt nicht besonders lange zurück, er fand im Mai 2020 statt. Doch seitdem hat sich eine Menge getan, und es gibt Lob für Bauleute und Planer. „Entlang des Groß-Berliner Damms ist die Strecke zu circa 85 Prozent fertig gebaut“, berichtete Nils Kremmin von der landeseigenen BVG. Was ist jetzt noch zu tun? Unter anderem müssen die neuen Gleise mit den bestehenden Strecken im Umkreis verbunden werden, hieß es. Außerdem müssen an der #Karl-Ziegler-Straße in der Wissenschaftsstadt Ampeln gebaut werden, die zusätzlich angeordnet wurden.

Der Nutzen des Bauvorhabens ist dreimal so hoch wie die Kosten
Über dem Abschnitt im Sterndamm, der von der Linie 60 befahren wird, fließt schon Fahrstrom. Auf der Neubaustrecke im Verlauf des Groß-Berliner Damms soll „voraussichtlich um den 15. September“ der Strom eingeschaltet werden, teilte die BVG nun mit. Mitte Oktober werde die neue #Streckenanlage geprüft, #Schulungsfahrten fürs Personal schließen sich an. Noch im selben Monat folgt dann der große Tag: die #Eröffnung der 2,7 Kilometer langen Neubaustrecke …

Straßenbahn + Straßenverkehr: Fertigstellung südliche Rhinstraßenbrücke und Verkehrsfreigabe Straßenbahnhaltestelle am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost inklusive neuer Treppenanlagen, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1103184.php

Pressemitteilung vom 05.07.2021

Der #S-Bahnhof #Friedrichsfelde Ost ist ein wichtiger #Knotenpunkt des Berliner #ÖPNV. Dank der erfolgreich beendeten Baumaßnahmen können die Fahrgäste nun deutlich komfortabler und schneller zwischen Straßen- und S-Bahn umsteigen. Darüber hinaus profitieren die Menschen aus den umliegenden Quartieren von dem bequemen Zugang zum ÖPNV. Auf Barrierefreiheit wurde besonderer Wert gelegt.

Die Attraktivität des ÖPNV steigt, wenn er unkompliziert erreichbar ist und der Wechsel zwischen den Verkehrsmitteln einfach möglich ist. Das Projekt #Rhinstraßenbrücke / S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost realisiert diese Ansprüche an eine moderne Verkehrsinfrastruktur. Im Zuge der Brückenbauarbeiten wurde gemeinsam mit der BVG auf den Überbauten neue Haltestellen für die #Straßenbahn mit einem neuen Fußweg zum S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost errichtet. Die beiden neuen Treppenanlagen verbessern die Umsteigemöglichkeiten deutlich.

Die Bauarbeiten zum #Ersatzneubau der südlichen Rhinstraßenbrücke einschließlich der Arbeiten der Leitungsumverlegungen im Bahnbereich begannen im Sommer 2017. Die alte und geschädigte Brückenkonstruktion musste abgebrochen bzw. zurückgebaut werden.

Durch den Ersatzneubau der südlichen Rhinstraßenbrücke wird die verkehrliche Anbindung der Gewerbebetriebe der umliegenden Gewerbegebiete bis hin zum Clean Tech Park Marzahn spürbar verbessert. Für diese wichtige Infrastrukturmaßnahme hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe rund 11,8 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) zur Verfügung gestellt.

Insgesamt lagen die Gesamtkosten bei rund 25,7 Millionen Euro, davon Mittel für den ÖPNV in Höhe von 12,5 Millionen von der BVG und 13,2 Millionen Euro für den Ersatzneubau der südlichen Rhinstraßenbrücke.

Dank der engen Abstimmung zwischen den Bauunternehmen, der #BVG, der DB AG, der verschiedenen Leitungsunternehmen, der bezirklichen Stellen und der zuständigen Senatsverwaltungen konnte das komplexe Projekt unter der Projektleitung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgreich abgeschlossen werden.

U-Bahn + Straßenbahn: Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin IV Rückfragen zur Drs. 18/26558, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Welche konkreten Gründe liegen dafür vor, dass das Land Berlin in den beiden zurückliegenden
Legislaturperioden sowie in der aktuellen Legislaturperiode keine kommunalen Vorhaben für das #GVFG-Bundesprogramm angemeldet hat?
Frage 3:
Wurden zwischenzeitlich weitere Antragstellungen vorgenommen? Wenn ja für welche Maßnahmen und mit
welchem Realisierungshorizont?
Antwort zu 1 und 3:
Bis zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (#GVFG) im Jahr 2020, die
insbesondere eine Ausweitung der Fördertatbestände und eine Verringerung der
Schwellenwerte mit sich brachte, gab es in den vergangenen ca. 15 Jahren im Land Berlin
keine geeigneten Neu- und Ausbauvorhaben im kommunalen Öffentlichen
#Personennahverkehr (#ÖPNV), die die Förderkriterien (hier insbesondere der
Maßnahmenumfang von mindestens 50 Mio. €) erfüllen konnten. In der aktuellen
Legislaturperiode wurde jedoch eine Reihe von Neu- und Ausbauvorhaben auf den Weg
gebracht, für die derzeit die Antragstellung für eine GVFG-Förderung vorbereitet wird
(siehe Antwort zu Frage 2). Eine Antragstellung zur Aufnahme in Kategorie a des GVFG-Bundesprogramms kann erfolgen, sobald die notwendige Planungsreife als
Fördervoraussetzung erfüllt ist.
2
Frage 2:
Wie ist der aktuelle Sachstand zur Vorbereitung der Antragstellung für eine GVFG-Förderung weiterer
Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die Reaktivierung, die Kapazitätserweiterung sowie die
Grunderneuerung durch das Land Berlin gemeinsam mit den Vorhabenträgern BVG, DB AG, Havelländische
Eisenbahn sowie Niederbarnimer Eisenbahn? Wann wurden die Vorbereitungen abgeschlossen? Mit
welchem Ergebnis?
Antwort zu 2:
Das Land Berlin bereitet derzeit gemeinsam mit den Vorhabenträgern #BVG, #DB AG,
#Havelländische Eisenbahn sowie #Niederbarnimer Eisenbahn die Antragstellung weiterer
Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die Reaktivierung, die Kapazitätserweiterung
sowie die Grunderneuerung vor und wird nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen die
Antragstellung vornehmen bzw. im Falle der Maßnahmen für den Ausbau der
Eisenbahnen des Bundes die Antragstellung der DB AG unterstützen. Dazu hat das Land
Berlin gemeinsam mit dem Land Brandenburg die #i2030-Maßnahme „Wiedererrichtung der
#Stammstrecke der #Heidekrautbahn“ zur Programmaufnahme in das GVFG-Bundesprogramm nach §6 GVFG angemeldet sowie eine vorläufige Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) nach der Methode der Standardisierten Bewertung auf Basis der
derzeit vorliegenden Kostenschätzung beauftragt, die in mehreren Sitzungen des
zugehörigen projektbegleitenden Arbeitskreises mit dem Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur (BMVI) besprochen wurde und im Sommer 2021 abgeschlossen
werden soll. Als Voraussetzung für die Antragstellung zur Aufnahme in Kategorie a des
GVFG-Bundesprogramms ist diese NKU dann im Ergebnis der Entwurfs- und
Genehmigungsplanung mit der zugehörigen Kostenberechnung sowie unter
Berücksichtigung etwaiger Anpassungsbedarfe aus dem notwendigen Planrechtsverfahren
fortzuschreiben.
Darüber hinaus hat die DB AG mit Zustimmung und Unterstützung der Länder Berlin und
Brandenburg u.a. auch die i2030-Maßnahmen „Reaktivierung der #Siemensbahn“ und
„Ausbau der Verkehrsstationen des #RE1“ zur Programmaufnahme in das GVFG-Bundesprogramm nach §11 GVFG angemeldet. Weitere i2030-Maßnahmen werden
sukzessive in den kommenden Jahren nach entsprechendem Projektfortschritt
angemeldet werden.
Im Ergebnis der weiteren Abstimmungen mit dem BMVI wurde als erste Maßnahme der
BVG die „#Grunderneuerung der U-Bahn-Linie #U6“ zur Programmaufnahme in das GVFG-Bundesprogramm nach §6 GVFG angemeldet. Weitere Maßnahmen, wie z.B. die
Grunderneuerungsmaßnahmen an U1/U3, U4, U7, U9 befinden sich gegenwärtig in der
Abstimmung und werden nach Vorliegen der nötigen Voraussetzungen angemeldet
werden.
Frage 4:
In welcher Höhe stehen aktuell Mittel für die Grunderneuerung und #Modernisierung des Berliner U- und
Straßenbahnnetzes zur Verfügung? Wie werden diese konkret verplant?
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Antwort zu 4:
Für die Grunderneuerung und Modernisierung des Berliner U-und Straßenbahnnetzes
stehen im Kapitel 0730, Titel 89102 „Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen
Personennahverkehrs“ in diesem Jahr Mittel in Höhe von 87.303.000 € zur Verfügung, die
insbesondere für Maßnahmen der Grunderneuerung im U-Bahn- und Straßenbahnnetz,
des barrierefreien Ausbaus von U-Bahnhöfen und Straßenbahnhaltestellen, des Ausbaus
der Leit- und Informationstechnik sowie des Netzausbaus bzw. der Netzqualifizierung von
U-Bahn- und Straßenbahnnetz zur Berücksichtigung der Anforderungen der wachsenden
Stadt eingesetzt werden. Die für diese Maßnahmen erforderlichen Mittel werden gemäß
der Vorhabenplanung der BVG, die von der BVG in der jährlich im Herbst stattfindenden
Vorhabenklausur mit dem ÖPNV-Aufgabenträger sowie den weiteren zuständigen
Senatsverwaltungen abgestimmt wird, geplant. Der konkrete Mitteleinsatz erfolgt dann auf
Basis der erteilten Zuwendungsbescheide und der dazu von der BVG beantragten
Kassenmittelabforderungen unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel.
Frage 5:
Ist den Antworten aus Sicht des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 29.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz