Wann hat der Senat den Auftrag für die Trassierungsstudie an die DB erteilt? Frage 4:
Seit wann arbeitet die DB an der Trassierungsstudie?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Der Auftrag zur Erstellung einer Trassierungsstudie für die südliche NVT wurde Anfang 2021 erteilt und im Anschluss von der DB AG aufgenommen.
Frage 5:
Welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse liegen gemäß der Trassierungsstudie für die südliche Nahverkehrstangente vor?
Frage 6:
Welche Varianten für eine südliche Nahverkehrstangente liegen vor und wie bewertet der Senat die einzelnen Varianten?
Antwort zu 5 und 6:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Trassierungsstudie hat die technische Machbarkeit für verschiedene Varianten der Ausführung als #S-Bahn- oder #Regionalverkehrslösung nachgewiesen. Es wurden Lösungsmöglichkeiten für verschiedene Konfliktbereiche entlang der Strecke zwischen Berlin- #Springpfuhl und der Einbindung im #Grünauer Kreuz aufgezeigt, die in zukünftigen Planungsphasen in Abhängigkeit von der gewählten Ziellösung vertiefter untersucht werden müssen.
Es sind folgende Varianten erarbeitet worden:
#Ausführung als #zweigleisige S-Bahn neben einem zweigleisigen Berliner Außenring (#BAR) für die #Fernbahn mit Untervarianten zur künftigen Führung des BAR sowie
eine #Erweiterung des BAR in mehreren Varianten auf bis zu #vier Gleise.
Alle Varianten sind technisch machbar. Eine endgültige Bewertung der verschiedenen Varianten kann erst nach Abschluss weiterer Untersuchungen erfolgen.
Frage 7:
Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind erfolgt und welche Ergebnisse liegen dazu vor? Frage 8:
Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind noch geplant und wann werden Ergebnisse erwartet?
Frage 9:
Wird plangemäß der #Systementscheid Ende 2023 erfolgen können? Wenn nein, warum nicht? Liegen dafür alle Untersuchungen vor? Wenn nein, welche fehlen?
Antwort zu 7, 8 und 9:
Die Fragen 7, 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Mai 2023 wurde die Bearbeitung einer #fahrplantechnologischen Überprüfung bei der DB Netz AG angestoßen, die Auskunft geben soll, inwieweit die bisher in der Trassierungsstudie berücksichtigte Infrastruktur #fahrplanseitig auskömmlich ist. Ergebnisse werden nach Auskunft der DB Netz AG im Herbst 2023 erwartet.
Des Weiteren erfolgt durch den Senat eine Prognose der #Verkehrsnachfrage. Diese soll in den weiterhin für Ende 2023 angestrebten Systementscheid für eine #Ausführung als S-Bahn- oder Regionalverkehrslösung einfließen. Im Nachgang zum Systementscheid ist die Untersuchung zum Nachweis der #Wirtschaftlichkeit vorgesehen. Weitere Schritte bestimmen sich nach dem Ergebnis der Untersuchungen.
Frage 10:
Sind jedwede #Freihaltungen der Trasse für S-Bahn- oder Regionalverkehr planerisch abgesichert?
Antwort zu 10:
Aussagen zu #Flächenfreihaltungen können erst nach Abschluss der Vorplanung getroffen werden.
Frage 11:
Wann werden Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens erfolgen können? Welchen Einfluss hat darauf die geplante #Straßen-TVO?
Antwort zu 11:
Die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens südliche NVT erfolgt im Anschluss an den Systementscheid. Die geplante TVO hat darauf keinen Einfluss.
Frage 12:
Gibt es #Zielkonflikte zwischen der Straßen-TVO und der Schienen-TVO?
Frage 13:
Resultieren Limitierungen für die Realisierung einer Schienen-TVO aufgrund der geplanten Straßen-TVO?
Antwort zu 12 und 13:
Die Fragen 12 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Beide Vorhaben haben in ihrer verkehrlichen Zielstellung ihre Berechtigung und können #nebeneinander errichtet werden. Hinsichtlich der #Harmonisierung der Planungen für die TVO und NVT und zur Verhinderung möglicher Zielkonflikte wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 12425 aus dem Juli 2022 verwiesen.
Frage 14:
Wird der Senat das Vorhaben der südlichen Nahverkehrstangente in das Programm #i2030 aufnehmen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 14:
Der Senat beabsichtigt, in Abstimmung mit den weiteren i2030-Partnern Land Brandenburg, Deutsche Bahn AG und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH die Planungen in das Maßnahmenportfolio von i2030 aufzunehmen und hat Prüfungen zur Aufnahme angestoßen.
Die Bezirke im Südwesten Berlins hoffen seit Jahren, dass nach dem Ausbau der #Dresdener Bahn Ende 2025 ein #zusätzlicher #S-Bahnhof am #Kamenzer Damm gebaut wird. Das könnte knapp werden.
Der Bau eines neuen Bahnhofs am Kamenzer Damm könnte in weitere Ferne rücken. In der Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des SPD-Abgeordneten Lars Rauchfuß wird erneut kein möglicher Zeitpunkt für den #Baubeginn des Bahnhalts zwischen den Stationen #Attilastraße und #Marienfelde genannt.
Die Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide nähern sich langsam aber sicher dem Ende. Während der vergangenen Jahre hatten Fahrgäste, die keine Treppen steigen können, auf die extern aufgestellten #Fahrstühle zurückgreifen müssen, um auf die Gleise zu kommen. Die wollte die DB eigentlich abbauen, wenn die neue Fußgängerunterführung Ende August in Betrieb geht. Ein Konstrukt dieser Art gibt es nur in Schöneweide.
Frage 1: Aktuell wird die #Bahnsteigüberdachung am #S-Bahnhof #Springpfuhl entfernt, nachdem der ursprüngliche Plan das #Dach im Oktober 2022 zu entfernen, verworfen wurde. Seinerzeit wurde seitens der DB mitgeteilt, dass die #Entfernung des Bahnsteigdaches am Bahnhof Springpfuhl nicht stattfinden könne, da die Maßnahme aufgrund der #Asbestbelastung des Daches durch das #Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin untersagt wurde. Welche Vorkehrungen wurden nun getroffen, damit das Dach sicher entfernt werden kann?
Vor 30 Jahren haben wir noch mit einer Art Kugelschreiber die Kommandos gedrückt: Start, Ziel, Verarbeiten – und dann war die Strecke frei für die S-Bahnzüge. #Weichen und #Signale waren gestellt.
Die Ziele für die Berliner S-Bahn sind klar: #Pünktlichkeit und #Zuverlässigkeit verbessern, den #Zehn-Minuten-Takt in Außenbezirken ausweiten und insgesamt mehr Züge auf die Schienen bringen. Um das zu erreichen, sollen insgesamt 35 Einzelvorhaben innerhalb des #Großprojekts#i2030 von Berlin, Brandenburg und Deutscher Bahn umgesetzt werden. Erst kürzlich haben die beiden Länder eine neue #Finanzierungsvereinbarung über 80 Millionen Euro für weitere #Planungsschritte unterzeichnet. Insgesamt stehen nun 147 Millionen Euro bereit, um das S-Bahn-Netz weiterzuentwickeln.
Die Menschen in #Zeuthen sind sauer: Seit fünf Jahren müssen sie am #Bahnhof lange #Umwege laufen, weil die Deutsche Bahn einen #Fußgängertunnel baut, der nicht fertig wird. Inzwischen haben einige Geschäfte in der Umgebung geschlossen.
Die brandenburgische Gemeinde Zeuthen ist seit 2018 in zwei geteilt, weil der Bau eines Fußgängertunnels nicht fertig wird. Die #Bahnstrecke führt durch das #Ortszentrum. Wer von A nach B oder schnell zur S-Bahn will, muss weite Umwege gehen und Wartezeiten an der #Schranke einplanen. Anwohner und Gewerbetreibende sind genervt, denn Laufkundschaft fehlt.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Leider musste ich feststellen, dass der Senat meine Fragen in der Antwort zur schriftlichen Anfrage 19/15812 großenteils nicht beantwortet hat. Es ist für mich nicht zu erkennen, dass der Senat überhaupt auf meine Fragen 2 bis 5 eingegangen ist. Meiner Auffassung nach steht es ernsthaft infrage, inwieweit der Senat mit der Beantwortung seiner Verpflichtung aus Artikel 45 der Verfassung von Berlin nachgekommen ist. Frage 1: Warum ging der Senat bei der Beantwortung der schriftlichen Anfrage 19/15812 in keiner Weise auf die Fragen 2 bis 5 ein? Antwort zu 1: Die Fragen 2 bis 5 wurden aufgrund des Sachzusammenhanges mit der Frage 1 beantwortet. Wie ausgeführt, ist die DB #Station & Service AG #Eigentümerin der Anlage und der #Senat kann keine #Vorgaben für #Wartungs- und #Störungsbeseitigungen aufstellen.
Schwerpunkte am nördlichen und östlichen Stadtrand sowie einzelnen Abschnitten der Ringbahn • Einschränkungen auf mehreren Linien – auf dem Ring vornehmlich am Wochenende • Ersatzverkehr mit Bussen
Während der Sommerferien, wenn viele Berliner:innen und Brandenburger:innen im Urlaub und dadurch weniger Berufspendler:innen und Schüler:innen unterwegs sind, beginnt die Deutsche Bahn (DB) lang geplante #Bauarbeiten im Berliner #S-Bahnnetz. Die DB #modernisiert und #erneuert massiv die #Infrastruktur, da das Netz die Basis für einen #stabilen #S-Bahn-Verkehr bildet. Die Auswirkungen der Bauarbeiten für die Fahrgäste bewegen sich aber im Rahmen der vergangenen Jahre. Zu den #Bauvorhaben in diesem Sommer gehört unter anderem die #Modernisierung der Leit- und #Sicherungstechnik und der Bau von #elektronischen Stellwerken. Die Schwerpunkte der Arbeiten befinden sich am nördlichen und östlichen Stadtrand sowie auf einzelnen #Ringbahn-Abschnitten. Aus diesem Grund gibt es auf einigen Linien vorübergehende #Einschränkungen, auf dem Ring vor allem an Wochenenden. Im Detail: