Für ein einheitliches Verständnis der nachstehenden Antworten ist der Begriff der „Verkehrslösung Mahlsdorf“ eindeutig zu beschreiben. Da dieser Begriff mehrere Maßnahmen umfasst, sind die drei wichtigsten hier genannt: #Regionalverkehrshalt#Berlin-Mahlsdorf (#Vorhabenträgerin DB AG, Inbetriebnahme Dezember 2017) Neubau der Neuen #Straßenverbindung – Straße An der Schule vom Kreuzungspunkt Hönower Str. / Pestalozzistraße bis zum Gutspark Mahlsdorf (Vorhabenträger Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz; Abt Tiefbau, Planrechtsverfahren gemäß #BerlStrG) #Zweigleisiger Ausbau der #Straßenbahn im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen dem Bahnhof Mahlsdorf und der #Straßenbahnhaltestelle Rahnsdorfer Straße (Vorhabenträger #BVG, #Planrechtsverfahren gemäß Personenbeförderungsgesetz (#PBeFG))
In der Beantwortung der 25 Fragen wird zwischen den einzelnen Projekten unterschieden.
Die Deutsche Bahn und der #Bund haben am Donnerstag am Berliner Bahnhof #Südkreuz ein neues #Sicherheitsprojekt für Bahnstationen vorgestellt.
Dabei wurde die neue #Sicherheits-App „#Safenow“ präsentiert. Damit soll schnell und unauffällig #Hilfe gerufen werden können, ohne zu telefonieren. Das Loslassen eines App-Buttons löst den Alarm aus und das #Sicherheitspersonal wird verständigt. Wenn die App aktiviert wird, erfassen Video-Kameras automatisch das Geschehen. Rund 22 neue Stellen wurden für die dreimonatige Testphase der App bei der #DB Sicherheit und der #Bundespolizei am Bahnhof geschaffen
Im #Nordosten Berlins, wo die Spree-Metropole am stärksten wächst, da soll das #S-Bahnnetz Orte Verknüpfen, die Pendler bisher nur über weite Umwege erreichen: Der #Lückenschluss zwischen Wartenberg und dem künftigen Bahnhof #Karower Kreuz könnte den Beginn eines zweiten S-Bahn-Rings im Bezirk Pankow darstellen. Als #Verlängerung der heutigen #S75 ist das Großprojekt bereits fest eingeplant als Teil des Investitionsprogramms #i2030. „Das Vorhaben wird bislang insgesamt positiv bewertet und die grundsätzliche Machbarkeit ist gegeben“, erklärt nun die Verkehr zuständige Staatssekretärin Meike Niedbal nach Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn.
Der #U-Bahnhof #Pankstraße wird zukünftig für Fahrgäste von zwei Seiten erreichbar sein. Zusätzlich zu einem #Aufzug, den die Berliner Verkehrsbetriebe seit Februar 2022 einbauen, erhält der Bahnhof einen weiteren #Zugang. Parallel zu den Arbeiten wird der Bahnhof #instandgesetzt.
#Verkaufsstopp für ungenutzte Empfangsgebäude • DB-Infrastrukturvorstand Berthold Huber: „Bahnhöfe sind das Eingangstor der Reisenden zum Zug. Wir stoppen daher den Verkauf der Empfangsgebäude.“ • Enge Zusammenarbeit mit Städten und Kommunen
Die Deutsche Bahn (DB) verkauft ab sofort keine #Empfangsgebäude an Bahnhöfen mehr. #DB-Infrastrukturvorstand Berthold #Huber sagte dazu heute: „#Bahnhöfe sind das Eingangstor der Reisenden zum Zug, ihre Gebäude und Vorplätze quasi die Visitenkarte eines Ortes. Sie müssen freundlich und einladend sein. Deswegen stoppen wir den #Verkauf unserer Empfangsgebäude. Wir wollen die Flächen gemeinsam mit den Städten und Gemeinden gestalten und weiterentwickeln.“
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind momentan in Berlin bereits barrierefrei (bitte um Auf- listung nach Bezirken)?
Frage 2:
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind weiterhin nicht barrierefrei und bis wann rechnet der Berliner Senat damit, dass alle Haltestellen barrierefrei sind (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Derzeit sind 33 U-Bahnhöfe und 6 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar. Die nicht genann- ten S- und U-Bahnhöfe sind bereits barrierefrei ausgebaut.
Linie
Bahnhof
Bezirk
U-Bahn:
U1/ U3
Schlesisches Tor
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Mitte
U2
Kaiserdamm
Charlottenburg-Wilmersdorf
U3
Augsburger Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U4
Rathaus Schöneberg
Tempelhof-Schöneberg
U6
Seestraße
Mitte
U7
Gneisenaustraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U7
Grenzallee
Neukölln
U7
Konstanzer Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Residenzstraße
Reinickendorf
U8
Pankstraße
Mitte
U4/ U7
Bayerischer Platz
Tempelhof-Schöneberg
U6
Borsigwerke
Reinickendorf
U6
Platz der Luftbrücke
Tempelhof-Schöneberg
U7
Altstadt Spandau
Spandau
U7
Rohrdamm
Spandau
U8
Franz-Neumann-Platz
Reinickendorf
U1/ U3
Görlitzer Bahnhof
Friedrichshain-Kreuzberg
U1/ U3
Möckernbrücke
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Hausvogteiplatz
Mitte
U2
Ernst-Reuter-Platz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Deutsche Oper
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Neu Westend
Charlottenburg-Wilmersdorf
U6
Holzhauser Straße
Reinickendorf
U6
Alt-Tempelhof
Tempelhof-Schöneberg
U6
Westphalweg
Tempelhof-Schöneberg
U7
Paulsternstraße
Spandau
U7
Mierendorffplatz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Weinmeisterstraße
Mitte
U8
Moritzplatz
Friedrichshain-Kreuzberg
U8
Heinrich-Heine-Straße
Mitte
U8
Schönleinstraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U9
Güntzelstraße
Charlottenburg-Wilmersdorf
S-Bahn:
S75
Gehrenseestraße
Lichtenberg
S2
Marienfelde
Tempelhof-Schöneberg
S5/ S7/ S75
Nöldnerplatz
Lichtenberg
S2
Yorckstraße
Tempelhof-Schöneberg
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Reinickendorf
S3
Hirschgarten
Treptow-Köpenick
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Es ist geplant, dass vsl. im Jahr 2025 alle U-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut sind.
Bei der Straßenbahn sind 577 von 814 Richtungshaltestellen barrierefrei. Nachfolgende Dar- stellung zeigt eine Auflistung nach Bezirken (in alphabetischer Reihenfolge mit Stand
Juni 2022):
Bezirk
Ri.- Haltestellengesamt
DavonRi.-Haltestellenbarrierefrei
Friedrichshain-Kreuzberg
48
33
Lichtenberg
161
120
Marzahn-Hellersdorf
98
84
Mitte
89
63
Pankow
211
155
Treptow-Köpenick
207
122
Summe
8 14
577
237 Richtungshaltestellen sind nicht barrierefrei. Aktuell sind rund 150 Richtungshaltestellen in der Planungsphase bzw. der Bau wird vorbereitet. Vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme ist von einer Dauer von mind. fünf Jahren auszugehen, projektbezogen ggf. länger. Der barrie- refreie Ausbau bei der Straßenbahn erfolgt in Etapp en bis Anfang der 2030er-Jahre.
Frage 3:
Welche Hatestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) in Hohenschönhausen sind bisher nicht barrierefrei und wie sieht dort der Zeitplan aus, diese Haltestelle barrierefrei zu machen (bitte einzeln pro Haltestelle darstellen)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Gehrenseestraße soll bis Ende 2023 barrierefrei erreichbar sein. Hierzu ergänzt die BVG:
„ In Hohenschönhausen sind die Haltestellenpaare Sportforum und Betriebshof Indira-Gandhi- Straße nur bedingt barrierefrei. Hier sind taktile Elemente unter Beachtung der vorgeschriebe- nen Regelmaße zu ergänzen. Dies erfolgt vsl. in 2025 im Zusammenhang mit der Grundin-
standsetzung der Gleisanlagen. Alle übrigen Richtungshaltestellen der Straßenbahn sind in Ho- henschönhausen barrierefrei gestaltet. U-Bahnhöfe existieren dort nicht.“
Frage 4:
Welche Probleme hat der Berliner Senat identifiziert, die einer zügigen Erreichung der Barrierefreiheit im Wege stehen?
Antwort zu 4:
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforde- rungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu ver- zeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen ferner umfangreiche Planrechtsverfah- ren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren zum Teil sehr langwierig.
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Auch personelle Kapazitäten am Baumarkt sowie die Materialverfügbarkeit sind teilweise ein- geschränkt. Einen exakten Fertigstellungstermin für jede Haltestelle kann daher zurzeit nicht prognostiziert werden, es bestehen aber, wie beschrieben, Planungen für alle Bahnhöfe.
Bei der Straßenbahn kommt hinzu, dass der barrierefreie Ausbau bspw. mit der Grundinstand- setzung von Gleisanlagen gebündelt wird, um die vorhandenen Ressourcen effektiv auszunut- zen und die Baumaßnahmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren.“
Frage 5:
Welche finanziellen Mittel hat der Berliner Senat seit 2016 eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im ÖPNV zu erreichen (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 5:
Der Berliner Senat hat seit 2016 folgende Mittel eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen:
Die Schöneberger Haltestelle gleicht einem #Betonbunker. Seit 2016 laufen die #Umbauplanungen. Damals wurde festgestellt, dass 70 Prozent der Wandfliesen lose waren. Zur Sicherung wurden sie 2017 entfernt.
Auch im Jahr 2022 heißt es für Menschen mit #Behinderung an fast allen #Bahnhöfen in #Brandenburg: Hier geht es für Sie nicht weiter! Der #Nachholbedarf bleibt groß, nicht nur für Rollstuhlfahrende. Hör- und #Sehbehinderte bleiben noch häufiger auf der Strecke.
Nicht ein einziger Bahnhof der Deutschen Bahn in Brandenburg ist vollständig #barrierefrei. Von den 310 Bahnhöfen und Haltepunkten des Unternehmens sind nur 106 „weitreichend“, 204 sogar „nicht weitreichend“ barrierefrei. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums in Potsdam auf eine Anfrage der Linken-Landtagsfraktion hervor, wie am Donnerstag bekannt wurde.