barrierefrei: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen, aus Senat

Frage 1:

Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind momentan in Berlin bereits barrierefrei (bitte um Auf- listung nach Bezirken)?

Frage 2:

Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind weiterhin nicht barrierefrei und bis wann rechnet der Berliner Senat damit, dass alle Haltestellen barrierefrei sind (bitte um Auflistung nach Bezirken)?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Derzeit sind 33 U-Bahnhöfe und 6 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar. Die nicht genann- ten S- und U-Bahnhöfe sind bereits barrierefrei ausgebaut.

LinieBahnhofBezirk
U- Bahn:
U1/ U3Schlesisches TorFriedrichshain-Kreuzberg
U2Rosa-Luxemburg-PlatzMitte
U2KaiserdammCharlottenburg-Wilmersdorf
U3Augsburger StraßeCharlottenburg-Wilmersdorf
U4Rathaus SchönebergTempelhof-Schöneberg
U6SeestraßeMitte
U7GneisenaustraßeFriedrichshain-Kreuzberg
U7GrenzalleeNeukölln
U7Konstanzer StraßeCharlottenburg-Wilmersdorf
U8ResidenzstraßeReinickendorf
U8PankstraßeMitte
U4/ U7Bayerischer PlatzTempelhof-Schöneberg
U6BorsigwerkeReinickendorf
U6Platz der LuftbrückeTempelhof-Schöneberg
U7Altstadt SpandauSpandau
U7RohrdammSpandau
U8Franz-Neumann-PlatzReinickendorf
U1/ U3Görlitzer BahnhofFriedrichshain-Kreuzberg
U1/ U3MöckernbrückeFriedrichshain-Kreuzberg
U2HausvogteiplatzMitte
U2Ernst-Reuter-PlatzCharlottenburg-Wilmersdorf
U2Deutsche OperCharlottenburg-Wilmersdorf
U2Neu WestendCharlottenburg-Wilmersdorf
U6Holzhauser StraßeReinickendorf
U6Alt-TempelhofTempelhof-Schöneberg
U6WestphalwegTempelhof-Schöneberg
U7PaulsternstraßeSpandau
U7MierendorffplatzCharlottenburg-Wilmersdorf
U8WeinmeisterstraßeMitte
U8MoritzplatzFriedrichshain-Kreuzberg
U8Heinrich-Heine-StraßeMitte
U8SchönleinstraßeFriedrichshain-Kreuzberg
U9GüntzelstraßeCharlottenburg-Wilmersdorf
S- Bahn:
S75GehrenseestraßeLichtenberg
S2MarienfeldeTempelhof-Schöneberg
S5/ S7/ S75NöldnerplatzLichtenberg
S2YorckstraßeTempelhof-Schöneberg
S25Karl-Bonhoeffer-NervenklinikReinickendorf
S3HirschgartenTreptow-Köpenick

Hierzu ergänzt die BVG:

„ Es ist geplant, dass vsl. im Jahr 2025 alle U-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut sind.

Bei der Straßenbahn sind 577 von 814 Richtungshaltestellen barrierefrei. Nachfolgende Dar- stellung zeigt eine Auflistung nach Bezirken (in alphabetischer Reihenfolge mit Stand

Juni 2022):

BezirkRi.- Haltestellen gesamtDavon Ri.- Haltestellen barrierefrei
Friedrichshain-Kreuzberg4833
Lichtenberg161120
Marzahn-Hellersdorf9884
Mitte8963
Pankow211155
Treptow-Köpenick207122
Summe8 14577

237 Richtungshaltestellen sind nicht barrierefrei. Aktuell sind rund 150 Richtungshaltestellen in der Planungsphase bzw. der Bau wird vorbereitet. Vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme ist von einer Dauer von mind. fünf Jahren auszugehen, projektbezogen ggf. länger. Der barrie- refreie Ausbau bei der Straßenbahn erfolgt in Etapp en bis Anfang der 2030er-Jahre.

Frage 3:

Welche Hatestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) in Hohenschönhausen sind bisher nicht barrierefrei und wie sieht dort der Zeitplan aus, diese Haltestelle barrierefrei zu machen (bitte einzeln pro Haltestelle darstellen)?

Antwort zu 3:

Der S-Bahnhof Gehrenseestraße soll bis Ende 2023 barrierefrei erreichbar sein. Hierzu ergänzt die BVG:

„ In Hohenschönhausen sind die Haltestellenpaare Sportforum und Betriebshof Indira-Gandhi- Straße nur bedingt barrierefrei. Hier sind taktile Elemente unter Beachtung der vorgeschriebe- nen Regelmaße zu ergänzen. Dies erfolgt vsl. in 2025 im Zusammenhang mit der Grundin-

standsetzung der Gleisanlagen. Alle übrigen Richtungshaltestellen der Straßenbahn sind in Ho- henschönhausen barrierefrei gestaltet. U-Bahnhöfe existieren dort nicht.“

Frage 4:

Welche Probleme hat der Berliner Senat identifiziert, die einer zügigen Erreichung der Barrierefreiheit im Wege stehen?

Antwort zu 4:

Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforde- rungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu ver- zeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen ferner umfangreiche Planrechtsverfah- ren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren zum Teil sehr langwierig.

Hierzu ergänzt die BVG:

„ Auch personelle Kapazitäten am Baumarkt sowie die Materialverfügbarkeit sind teilweise ein- geschränkt. Einen exakten Fertigstellungstermin für jede Haltestelle kann daher zurzeit nicht prognostiziert werden, es bestehen aber, wie beschrieben, Planungen für alle Bahnhöfe.

Bei der Straßenbahn kommt hinzu, dass der barrierefreie Ausbau bspw. mit der Grundinstand- setzung von Gleisanlagen gebündelt wird, um die vorhandenen Ressourcen effektiv auszunut- zen und die Baumaßnahmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren.“

Frage 5:

Welche finanziellen Mittel hat der Berliner Senat seit 2016 eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im ÖPNV zu erreichen (bitte um Auflistung nach Jahren)?

Antwort zu 5:

Der Berliner Senat hat seit 2016 folgende Mittel eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen:

Jahr201620172018201920202021
Mio. Euro12,04,17,817,219 ,416 ,3

Berlin, den 30.06.2022 In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für

Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

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