Kategorie: allgemein

allg.: Mobilität : Neuer Verkehrsplan: Berliner sollen häufiger Rad als Auto fahren Weniger Stress auf den Straßen, Fahrverbot für Diesel und Benziner, weitgehend autofreie Kieze, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neuer-plan-fuer-den-verkehr-berliner-sollen-haeufiger-rad-als-auto-fahren-li.143152

Weniger Stress auf den Straßen, #Fahrverbot für #Diesel und Benziner, weitgehend #autofreie Kieze: Der Senat will die Stadt spürbar verändern. Das ist das Konzept.

Vielen Menschen erscheint Berlin als grau, stressig, voller Autos. Aber das soll sich in den nächsten Jahren ändern, verspricht der #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr 2030. Danach soll Berlin in Zukunft grüner und entspannter sein als heute, und die Straßen bieten mehr Platz für #Fußgänger sowie #Radfahrer. Statt Stress gibt es ein „angenehmes #Verkehrsklima“, denn künftig pflegen die Berlinerinnen und Berliner eine „#Mobilitätskultur des Miteinanders“, wie es weiter heißt. Der größte Teil der Bevölkerung möchte kein eigenes Auto mehr besitzen, die Kieze sind weitgehend autofrei. Mit Fahrrädern werden in dieser Stadt künftig mehr Wege zurückgelegt als mit dem motorisierten Individualverkehr. Berlin als verkehrsberuhigter Ort, an dem es sich besser leben lässt als heute: Das ist die ambitionierte Vision des neuen Masterplans, über den der Senat an diesem Dienstag beraten möchte.

Er enthält weit mehr als die bereits bekannt gewordene Vorgabe, Benziner und Diesel mittelfristig aus der Innenstadt auszusperren. Radschnellwege, neu gestaltete Straßen mit weniger Parkplätzen, aber mehr Ladesäulen für Elektroautos als heute, neue Schienenstrecken: „Im Berlin der Zukunft ist es problemlos möglich, komfortabel autofrei zu leben und dabei flexibel mobil …

allg. + Infrastruktur: Ex-Senator vermisst politischen Mut Die „innere Mitte“ Berlins braucht Ideen übers Stadtschloss hinaus, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ex-senator-vermisst-politischen-mut-die-innere-mitte-berlins-braucht-ideen-uebers-stadtschloss-hinaus/26948610.html

Soll der #Brunnen wieder vors #Schloss? Das kann beantworten, wer Lösungen für die ganze Mitte hat. Ex-Senator #Hassemer und Planer haben dafür eine Agenda

Brunnen sind für Städte stil- und bildprägend. Der #Trevi-Brunnen in Rom zum Beispiel, Treffpunkt der Liebenden, Inbegriff des „dolce vita“ und heimlicher Hauptdarsteller im gleichnamigen Kultfilm von Federico Fellini. In Berlin hat sich an heißen Sommertagen wohl schon so mancher die Füße in den Becken des #Neptunbrunnens auf dem #Marx-Engels-Forum gekühlt. Pardon, im #Schlossbrunnen, wie er hieß, als er noch an dem Ort stand, für den er erschaffen wurde.

Und schon sind wir mitten im Streit um die Stadt und sein Kunstwerk, den eine Debatte in geordnete Bahnen lenken könnte. Doch diese gibt es in Berlin sogar nach einer Dekade teils schmerzhaft empfundenen Wachstums nicht zur Frage: Wie planen wir die Stadt, deren Mitte und den Großraum der Metropole bis tief in das Brandenburger Land hinein?

Das jedenfalls meint Volker Hassemer, Chef der #Stiftung „#Zukunft Berlin“: „Es gibt zurzeit keine #Stadtentwicklungspolitik“. Stadt gebe es nur als die Stadt der Bürger. Insofern habe sich die Auseinandersetzung „qualitativ verbessert“ …

allg.: Verwendung der Regionalisierungsmittel III, aus Senat

Klicke, um auf S18-26537.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:

Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für

a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.

Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.

Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.

Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834

a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –

Summe Ausgaben 378.435.647* 651.226.792* 470.219.950

*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr

Frage 2:

Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?

Antwort zu 2:

Zugkilometer/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Bestellte Zugkilometer 37.153.099 37.042.656 38.553.567

Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt

werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.

Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:

Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021

Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm

Frage 3:

In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?

Antwort zu 3:

Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.

Frage 4:

Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg.: Manifest für Berlin Experten stellen 14 Vorschläge für eine bessere Stadtplanung vor Berlin soll Grüner werden, mehr auf den Schienenverkehr und Zusammenarbeit mit Brandenburg setzen. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/manifest-fuer-berlin-experten-stellen-14-vorschlaege-fuer-eine-bessere-stadtplanung-vor/26923502.html

#Tempelhofer Feld, #Blankenburger Süden, #Elisabeth-Aue – gescheiterte Projekte und Planungspannen verbauen den Weg zu neuen #Siedlungen und zur #Weiterentwicklung Berlins. Es besteht die Gefahr, Stadt und #Umland zu zersiedeln.

Hinzu kommt ein Wirrwarr um Kompetenzen: Die #Verkehrsplanung für die wachsende Stadt mit ihren neuen Quartieren wird von einem anderen Ressort als die neuen Siedlungen geplant.

Zudem gibt es häufig Streit und unterschiedliche Auffassungen über Neubau zwischen Senat und Bezirken – und zwischen dem Land Berlin und den Brandenburger Gemeinden. Die Planung der wachsenden Stadt stockt.

Ein #Bündnis aus elf Verbänden und Institutionen will Abhilfe schaffen. Gelingen soll das mit einem #Manifest, bestehend aus 14 Thesen, mit dem Titel: „Unvollendete #Metropole“.

Initiator ist der #Architekten- und Ingenieurverein zu Berlin (#AIV), dessen Vorstand hatte einen Wettbewerb ausgerufen, in dem Ideen zur Weiterentwicklung Berlins gesucht wurden – anknüpfend an eine ähnliche Initiative vor einem Jahrhundert zu Groß-Berlin. Das Manifest entstand aus den Einreichungen und Debatten, die auf den …

allg.: Berlins Einwohnerzahl stagniert 2020, aus Amt für Statistik Berlin-Brandenburg

Klicke, um auf 21-02-10.pdf zuzugreifen

Am 31. Dezember 2020 waren in Berlin 3 769 962 Einwohnerinnen und
Einwohner mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet. Damit blieb ihre Zahl im
Einwohnermelderegister mit einem Plus von 467 Personen gegenüber 2019
beinahe unverändert, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt.
Die Einwohnerzahl Berlins war im 1. Halbjahr 2020 erstmals seit 2003
zurückgegangen. Diese Entwicklung wurde im 2. Halbjahr 2020 wieder
ausgeglichen, was insgesamt zum beschriebenen geringen Wachstum führte.
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wuchs mit 1,4 Prozent am stärksten. Mitte,
Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln nahmen mit einem Rückgang um
jeweils 0,6 Prozent die höchsten Verluste hin.

Die Zahl der deutschen Einwohner ging um 11 264 zurück. Gleichzeitig nahm die
Zahl der ausländischen Einwohner um 11 731 zu. Der Rückgang der Deutschen
war vor allem im Westteil (–0,5 Prozent) und die Zunahme der Ausländer
überwiegend im Ostteil (+5,4 Prozent) der Stadt ausgeprägt. Diese Entwicklung
spiegelt sich in den Daten für die Bezirke wider: Während Marzahn-Hellersdorf
(+12,7 Prozent) den höchsten Anstieg an Ausländerinnen und Ausländer
aufwies, ging die Zahl der Deutschen in Neukölln (–0,9 Prozent) am stärksten
zurück.

Die Ausländergruppe mit dem größten Zuwachs von 2 316 Personen waren
erneut die Inder. Den stärksten Rückgang verzeichneten Einwohnerinnen und
Einwohner aus den Vereinigten Staaten mit einem Minus von 1 701 Personen.
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurde 2020 aus Teilen der Ortsteile Zehlendorf
und Nikolassee um einen achten Ortsteil namens „Schlachtensee“ ergänzt.
Berlin hat nun 97 Ortsteile. Am 31. Dezember 2020 lag die Zahl der
Einwohnerinnen und Einwohner von Schlachtensee bei 10 807 Personen.
Weitere Daten zu den Einwohnerinnen und Einwohnern nach Staatsangehörigkeiten und Altersgruppen sowie die räumliche Verteilung nach Bezirken,
Ortsteilen, Postleitzahlen und Lebensweltlich orientierten Räumen sind in den
Statistischen Berichten „Einwohnerinnen und Einwohner im Land Berlin am 31. Dezember 2020“ unter www.statistik-berlin-brandenburg.de veröffentlicht.
Hinweis: Die Ergebnisse der Einwohnerregisterstatistik und die der amtlichen
Bevölkerungsstatistiken weichen aus methodischen Gründen voneinander ab.
Die dargestellte Einwohnerzahl ergibt sich aus dem Bestand des
Einwohnermelderegisters zum Stichtag 31. Dezember eines Jahres. Die
amtliche Bevölkerungszahl wird hingegen auf Basis des letzten Zensus mit den
Bilanzen aus den natürlichen und räumlichen Bewegungen fortgeschrieben.

Über das Datenangebot des Bereiches Kommunalstatistik Berlin informiert:
Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
Telefon: 030 9021-3903, -3508
E-Mail: einwohner@statistik-bbb.de

allg. + Fahrplan: Ausfälle vor allem bei der Bahn Schneetreiben und Kälte legen Verkehr bis Dienstag auf Eis, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/02/wintereinbruch-berlin-brandenburg-schnee-minusgrade-kaelte-kaeltehilfe-obdachlose-verkehr-oepnv.html

Räumfahrzeuge sind im #Dauereinsatz. Starker #Schneefall und #Eiseskälte führten am Montag im Fern- und #Regionalverkehr und bei der Berliner S-Bahn zu Zugausfällen und Verspätungen. Und die Einschränkungen werden noch bis Dienstag dauern.

Der #Wintereinbruch macht nun auch der Berliner #S-Bahn zu schaffen. Nachdem am Montagmorgen nur vereinzelt Probleme gemeldet wurden, ist es im Laufe des Tages in weiten Teilen des Netzes zu Ausfällen und Verspätungen gekommen. Viele Züge waren deshalb im #Berufsverkehr überfüllt, Mindestabstände nicht möglich.

Wie die S-Bahn am frühen Abend mitteilte, verkehren die Ringbahnlinien #S41 und #S42 nur im 10-Minuten-Takt, die Linien #S3, #S7 und #S75 teilweise nur im #20-Minuten-Takt. Die Linie #S46 verkehrt nur zwischen #Königs Wusterhausen und Schöneweide, die Linie #S47 nur zwischen #Spindlersfeld und Schöneweide. Die Linie #S8 fährt nur zwischen Grünau und Blankenburg und die Linie #S9 zwischen Spandau und Lichtenberg sowie zwischen Treptower Park und Flughafen. Auf der Linie #S85 fahren gar keine Züge.

Starke Einschränkungen im #Fernverkehr
Umfangreiche Einschränkungen gibt es weiterhin im Nach- und Fernverkehr….

allg. + Fahrplan: Schneesturm über Berlin und Brandenburg Nah- und Fernverkehr der Bahn auch am Montag eingeschränkt, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/02/berlin-brandenburg-kaeltewelle-wintereinbruch-schnee-zugverkehr.html

Eiskalter #Wind, #Schneefall, #glatte Straßen: Der #Winter die Region im Griff. Vor allem der Süden Brandenburgs bekam ordentlich Schnee ab. Der Nah- und #Fernverkehr der Bahn ist zum Teil #unterbrochen – und wird es auch am Montag noch sein.

Über weite Teile von Brandenburg und Berlin ist am Sonntag der Winter eingebrochen. Insbesondere in der Lausitz und im Landkreis Elbe-Elster fiel jede Menge Schnee. „Stellenweise fielen fünf Zentimeter #Neuschnee, anderswo auch mehr und bis zu zwölf Zentimeter“, sagte Peter Zedler, Meteorologe vom Wetterdienst in Potsdam, auf Anfrage. Auf den Straßen blieben Behinderungen durch den Schneefall aber bislang aus. Der Norden des Landes blieb hingegen weitestgehend schneefrei.

„Wir müssen tatsächlich sagen, dass es weniger #Verkehrsunfälle sind als an normalüblichen Tagen“, sagte eine Sprecherin der Polizei Brandenburg dem rbb. „Das liegt insbesondere daran, dass die Bürger sich daran halten und wirklich zu Hause bleibe.“ Auch der fehlende Lkw-Verkehr, wie an Sonntagen üblich, habe die Lage entspannt, sagte sie.

#Bahn rechnet mit vielen Ausfällen am Montag
Im Fernverkehr kam es zum Teil zu erheblichen Einschränkungen. Laut Deutscher Bahn ist der Zugverkehr von Berlin in Richtung Hannover und Köln …

WO OBDACHLOSE MENSCHEN HILFE FINDEN
#Wärmebus erreichbar ab 18 Uhr unter: 030 600 300 1010, täglich unterwegs von 18 bis 24 Uhr

#Kältebus erreichbar ab 20.30 Uhr unter: 0178 523 5838, täglich unterwegs von 20.30 bis 2 Uhr

#KARUNA Sub – Taskforce für obdachlose Menschen, rund um die Uhr erreichbar unter 0157 8059 78 70

Hilfe-Hotline für #Obdachlose erreichbar Mo-Fr 9-17 Uhr unter: 0157 80 59 78 70

#Kältehilfetelefon erreichbar Mo-So 19-23 Uhr unter: 030 81 05 60 425

allgemein: Digitale Bürgerbeteiligung Wenn die große Zukunfts-Befragung floppt, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/01/berlin-brandenburg-buergerbeteiligung-gesamtrahmen-hauptstadtregion.html

Wie soll die #Hauptstadtregion in Zukunft aussehen? Gut sechs Millionen Menschen in Berlin und Brandenburg könnten dabei gerade mitreden – über ein digitales #Bürgerbeteiligungs-Projekt. Warum dabei kaum einer mitmacht, erklärt Sabine Müller.

Als die „Öffentliche #Beteiligung zum strategischen #Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“ am 11. Dezember an den Start ging, freute sich Brandenburgs Staatskanzlei-Chefin Kathrin Schneider optimistisch darauf, dass viele Bürgerinnen und Bürger mitmachen würden. Einen Monat später versucht sie weiter, positiv zu klingen: „Das ist ein guter Start in den Prozess. Da muss man auch ein bisschen Geduld haben,“ sagt Kathrin Schneider.

Christian Gaebler, der Chef der Berliner #Senatskanzlei, fügt hinzu: „Im Grundsatz sind wir zufrieden mit dem Start. Wir haben schon über 100 Anregungen bekommen.“

Zweckoptimismus aus den Chef-Etagen
Der Optimismus wirkt allerdings gewollt, denn erstens kann von Start-Phase keine Rede mehr sein – vier von fünf Wochen des Projekts sind schon rum. Zweitens ist die Zahl von „über 100 Anregungen“ schöngerechnet. Am späten Sonntagnachmittag standen genau 73 Einträge auf der Webseite …

allg.: Entwicklung des ÖPNV-Modal-Split-Anteils in Berlin und den Bezirken, aus Senat

Klicke, um auf S18-25636.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Aus Veröffentlichung der Initiative #Changing-Cities ergibt sich, dass lt der Studie #Mobilität in Städten 2019
der #Modal-Split-Anteil des #ÖPNV in Berlin im Zeitraum 2013 bis 2019 nur um 0,4% zugenommen hat (2013:
26,5%, 2019: 26,9%) (https://changing-cities.org/berlin-heute-5-prozent-mehr-rad-4-prozent-weniger-auto/).
Lt. Angaben des Senats
(https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.906382.php) gab es im
Vergleich der Zeiträume 2013 bis 2018 sogar gar keine Veränderung des Modal-Split-Anteils des ÖPNV in
Berlin (2013: 27%, 2018: 27%).
Frage 1:
Welche Ursachen sind aus Sicht des Senats der Grund für diese geringe bzw. gar nicht vorhande (je nach
Quelle) Veränderung des ÖPNV-Anteils im Berliner Modal-Split?
Antwort zu 1:
Die Daten aus der Haushaltsbefragung „Mobilität in Städten – SrV“ stehen allen Beteiligten
zur Einsicht über die Website der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung zur
Verfügung (https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsdaten/zahlen-und-fakten/). Dort
können alle vorliegenden Ergebnisse aus der Erhebung selbst eingesehen werden.
Durchgeführt wurden die Erhebungen 2013 und 2018. Auf diesen bereitgestellten Daten
bauen auch Analysen oder Presseberichte Dritter auf. Pressemitteilungen oder Websites
arbeiten fallweise mit aggregierten Daten und Rundungen – hierbei handelt es sich um
keine inhaltliche Abweichung, sondern um vereinfachte Darstellungen. Die konkreten
Daten werden im o. a. Download bereitgestellt. Wie Dritte derartige Daten darstellen oder
interpretieren, liegt in ihrer jeweiligen Verantwortung.
Der Modal Split bezieht sich auf die berichteten Wege der Wohnbevölkerung Berlins.
Aufgrund des Forschungsdesigns wird für die ausgewiesenen Wege für die Einstufung das
Hauptverkehrsmittel eines Weges verwandt. Die Nachfrage im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) selbst hat sich zwischen den Jahren 2013 und 2018 deutlich
erhöht, wie die #Fahrgastzahlen nachweisen. Der Nahverkehrsplan 2019-2023 macht
2
hierzu detaillierte Ausführungen. Ein Gleichbleiben des Anteils aus Daten einer
Haushaltsbefragung ist da kein Widerspruch, da bei einer zwischen 2013 und 2018
gestiegenen Einwohnenden- und damit einhergehenden Wegeanzahl es zwangsläufig zu
einem Anstieg der realen Fahrten kommt, der Anteil am Modal Split dennoch gleich sein
kann.
Frage 2:
Lt Medienangaben (https://www.morgenpost.de/berlin/article213914355/Volle-Bahnen-Mehr-Menschennutzen-die-BVG.html) rechnet die BVG in ihrer Fahrtenstatistik jede einzelne Fahrt ein. Tatsächlich bedeutet
dies, das auch jeder Umstieg statistisch eine neue Fahrt darstellt. In wie weit verändert sich der tatsächliche
Modal-Split-Anteil des Berliner ÖPNV durch diese Zählweise gegenüber den wirklichen Fahrten der
Fahrgäste, ausgehend davon, dass eine Fahrt normalerweise am ursprünglichen Startort beginnt und am
Endziel endet, also nicht in Einzeletappen betrachtet erfasst wird. Wie verändert sich dadurch auch der
jeweilige Anteil der Mobilitätsformen MIV, Rad und Fuß innerhalb des Berliner-Modal-Splits?
Frage 3:
Wie stellt sich der ÖPNV-Anteil innerhalb des Modal-Splits nach aktueller BVG-Zählweise für die o.g.
Zeiträume in den einzelnen Bezirken dar?
Frage 4:
Wie verläuft die Entwicklung des ÖPNV-Modal-Split-Anteils insbesondere außerhalb des S-Bahnrings in den
o.g. Zeiträumen nach aktueller ÖPNV-Zählweise?
Frage 5:
Wie stellen sich die unter 3. und 4. erfragten Zahlen dar, wenn nicht nach der unter 2. dargestellten
Zählweise erfasst wird?
Antwort zu 2 bis 5:
Die Fragen werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Zur Beurteilung der Verkehrsentwicklung in der Stadt werden unterschiedliche Quellen
herangezogen mit unterschiedlichen Methoden, Indikatoren und Grundgesamtheiten der
Datensätze. Haushaltsbefragungen dienen zur verkehrsträger-übergreifenden Erfassung
der Verkehrsteilnahme der Wohnbevölkerung Berlins über das Jahr. Die Ermittlung des
Modal Split erfolgt nach einer bundesweit einheitlichen Methodik.
Konkrete Zählungen dienen zur Erfassung aller am Verkehr Teilnehmenden in oder mit
den jeweiligen Gefäßen. Die Fahrtenstatistik ist eine Grundlage der Einnahmeaufteilung
und Aufteilung auf die Betriebszweige.
Frage 6:
In welchen Bereichen Berlins gibt es die stärksten Steigerungen des ÖPNV-Modal-Split-Anteils in den o.g.
Zeiträumen und in welchen Bereichen die stärksten Rückgänge und woran liegt dies nach den
Erkenntnissen des Senats?
3
Antwort zu 6:
Hierzu wird auf die Ausführungen im Nahverkehrsplan 2019-2023 verwiesen(
https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/oeffentlicherpersonennahverkehr/nahverkehrsplan/). Im Kapitel I.1.4 des Nahverkehrsplans 2019-2023
sind Ausführungen zu der Fahrgastnachfrage von 2007 bis 2016 u.a. in der
Unterscheidung zwischen innerer und äußerer Stadt (siehe Seite 28-29) als auch
zwischen den Verkehrsmitteln des Umweltverbunds (siehe Seite 27) gemacht.
Berlin, den 29.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg.: Wann kommt die Hochspannung unter die Erde?, aus Senat

Klicke, um auf S18-25483.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

 

  1. Welche #Hochspannungs-Freileitungen gibt es noch in Berlin? (Bitte jeweils Ort, Länge, elektrische Spannung und Netzbetreiber aufführen)

Zu 1.:

Stromnetz Berlin betreibt folgende #Hochspannungsfreileitungen mit der Spannungs- ebene 110-kV in Berlin:

Verbindung von Verbindung nach Trassen- länge       in Berlin   in km Trassen- länge gesamt in km
NK Wuhlheide Rummelsburger Landstraße   96,

12459

 KA Heizkraft- werk Klingen- berg Köpenicker  Chaussee 42, 45, 10317 2,34 2,34
UW          Biesdorf Nord Märkische  Allee 191, 12681 Mast 32a Marzahner   Chaussee 220,12681 1,46 1,46
UW          Biesdorf Nord Märkische  Allee 191, 12681 UW       Rüstern- weg Hohenschönhauser Str. 7, 13057 2,72 2,72
UW  Falkenber- ger Str. Hansastr.        213,

13051

 UW       Rüstern- weg Hohenschönhauser Str. 7, 13057 2,46 2,46
UW  Falkenber- ger Str. Hansastr.        213,

13051

 NK Malchow Bundesstr.  2  Nr.  20,

13051

 3,65 3,65
Mast 66a Rhinstr.           66Z, Marzahn, 12681 Mast 78a Hermann- Blankenstein-Str.         45, 3,56 3,56

 

      10249    
NK Malchow Bundesstr. 2 Nr.

20, 13051

 UW Lunderstr. Eschengraben   30-34,

13189

 7,57 7,57
NK Malchow Bundesstr. 2 Nr.

20, 13051

 Mast 11a Bundesstr.  1,  Linden-

berg,  16321  Ahrens- felde

 1,08 3,00
UW Buch An      der       Hob- rechtsfelder Chaussee          22,

13125

 Mast 25 Blanchardstr.                 11,

Karow, 13125

 1,20 1,20
NK Malchow Bundesstr. 2 Nr.

20,13051

 UW      Münster- berger Weg Wallstr. 17, 12621 10,02 15,72
NK Wuhlheide Rummelsburger Landstraße   96,

12459

 Mast 19 / 10a Königsheideweg  74Z, 12437 2,95 2,95
NK Malchow Bundesstr. 2 Nr.

20,13051

 Freileitungsprotal (GBN), die dort en- dende 110-kV-Freileitung befindet sich im Eigentum der 50Hertz 0,00 0,00
NK   Charlotten- burg Quedlinbur- gerstr.          15-43,

10589

 Die 110-kV-Freileitung befindet sich im Eigentumsbereich des 110-kV- Netzknotens Charlottenburg auf dem Werkgelände 0,03 0,03
Gesamtlänge     39,04 46,66*

* Die Abweichung zum Gesamtbestand ergibt sich aus den Längen der #110-kV-Freileitungstrassen im Bereich des Landes Brandenburg

#NK – 110-kV-Netzknoten

#UW – 110/10-kV Umspannwerk KA – 110-kV-Kundenanlage

#50Hertz betreibt folgende Hoch- und #Höchstspannungsfreileitungen in Berlin:

Bezirk Trassenlänge in km Spannungsebene
Charlottenburg-Wilmersdorf 0,48 380 kV
Lichtenberg 0,98 110 kV
Lichtenberg 3,78 220 kV
Lichtenberg 2,37 380 kV
Marzahn-Hellersdorf 4,95 220 kV
Marzahn-Hellersdorf 5,66 380 kV
Pankow 3,62 220 kV
Pankow 5,32 380 kV
Spandau 4,71 380 kV
Treptow-Köpenick 9,68 220 kV
Gesamtlänge 41,55  

 

  1. Verfolgt der Senat das Ziel, sämtliche dieser #Freileitungen gegen #Erdkabel auszutauschen?

Zu 2.:

Der Senat befürwortet grundsätzlich den Rückbau von Hochspannungsfreileitungen im Stadtgebiet von Berlin. Durch die Verkabelung von Freileitungen wird das Stadt- bild verbessert. Allerdings ist der Umbau mit hohen Investitionen verbunden, die prinzipiell über Netzentgelte an die Kunden weitergegeben werden.

  1. Wie ist der Zeitplan für den Ersatz der g. Freileitungen durch Erdkabel?

Zu 3.:

Stromnetz Berlin verfolgt das Ziel, sämtliche Hochspannungsfreileitungen durch Erd- kabel zu ersetzen. Die Freileitungsverkabelung erfolgt in der Regel im Zusammen- hang mit größeren Netzumstrukturierungen (Zielnetzplanung), die auch die Erneue- rung oder den Neubau von 110/10-kV-Umspannwerken oder 110-kV-Netzknoten er- fordern. Der Zeitplan für den Ersatz der 110-kV-Freileitungen durch Erdkabel er- streckt sich aufgrund der technischen Abhängigkeiten bis Anfang der 2030er Jahre – die aktuelle Planung sieht die Verkabelung der letzten Freileitung im Jahr 2033 vor.

Aktuell werden die technischen Voraussetzungen für die Ablösung folgender 110-kV- Freileitungen getroffen:

  • 110-kV-Netzknoten Wuhlheide – Kundenanlage Heizkraftwerk Klingenberg
  • 110-kV-Netzknoten Malchow – Umspannwerk Münsterberger Weg
  • 110-kV-Freileitung auf dem Gelände des 110-kV Netzknoten 50Hertz plant nicht, bestehende Freileitungen gegen Erdkabel auszutauschen.
  1. Welche Kosten werden für den Rückbau von Freileitungen und die ersatzweise Verlegung von Erd- kabeln kalkuliert? (Bitte für die unter genannten Strecken angeben oder hilfsweise mit Faustformel in Euro/Meter)

Zu 4.:

Wie in der Antwort zu Frage 3 aufgeführt, erfolgt die Freileitungsverkabelung in der Regel im Zusammenhang mit größeren Netzumstrukturierungen. Stromnetz Berlin gibt an, dass die technischen Randbedingungen und Abhängigkeiten oft unterschied- lich sind und ein pauschaler Kostenansatz nur bedingt aussagefähig ist.

In den Fällen eines ungefähren 1:1-Ersatzes einer 110-kV-Freileitung durch ein adä- quates 110-kV-Kabelsystem ergeben sich Kosten von ca. 4,0 Mio. EUR pro km.

  1. Wie erfolgt die Finanzierung des Austausches von Freileitungen gegen Erdkabel?

Zu 5.:

Die Finanzierung erfolgt als Teil der geplanten Investitionen und wird dann durch die Netzentgelte wiedererlöst. In einzelnen Fällen erfolgt die Finanzierung über Investo- ren (Grundstückseigentümer) für die Herstellung einer Baufreiheit, z.B. für eine früh- zeitige Verkabelung einer Freileitung.

  1. Welchen Einfluss hat der Senat auf die Strategie der Netzbetreiber beim Austausch von Freileitun- gen gegen Erdkabel?

Zu 6.:

Der Senat befürwortet grundsätzlich den Rückbau von Hochspannungsfreileitungen im Stadtgebiet von Berlin und ist im Rahmen der gesetzlichen Zuständigkeiten an den entsprechenden Planungs- und Genehmigungsverfahren beteiligt.

  1. Verändert sich die physische Struktur des Hochspannungsnetzes an einzelnen Standorten im Stadtgebiet oder werden alle Freileitungen einfach eins zu eins ersetzt?

Zu 7.:

Wie in der Antwort zu Frage 3 beschrieben, steht die Verkabelung von 110-kV- Freileitungen in der Regel im Zusammenhang mit Umstrukturierungen des Hoch- spannungsnetzes, in deren Rahmen neben Erneuerung oder Neubau von 110/10-kV-

Umspannwerken oder 110-kV-Netzknoten auch neue 110-kV-Kabelverbindungen zwischen den Werken geschaffen werden. Laut Stromnetz Berlin wird für diese Ka- belverbindungen vorrangig der unterirdische Raum im Bereich von öffentlichen Ver- kehrswegeflächen genutzt.

  1. Lässt sich der Austausch von Freileitungen gegen Erdkabel nach einer eventuellen Übernahme der Vattenfall-Tochter „Stromnetz Berlin GmbH“ beschleunigen?

Zu 8.:

Zum jetzigen Zeitpunkt kann nicht beurteilt werden, ob sich unter den genannten Be- dingungen der geplante Austausch von Freileitungen gegen Erdkabel beschleunigen ließe. Zu berücksichtigen ist insoweit, dass die zeitliche Abfolge der Projekte zur Ver- kabelung von Freileitungen durch technische Abhängigkeiten geprägt ist. Zudem müssen Netzbetreiber bei der Planung ihrer Investitionstätigkeit die geltenden regu- lierungsrechtlichen Vorgaben und die Auswirkungen auf die Entwicklung der Netz- entgelte beachten. Ferner sind die gesetzlich geregelten Planungs- und Genehmi- gungsverfahren zu berücksichtigen.

  1. An welchen Orten in Berlin entstehen durch den Rückbau von Freileitungen bauliche Entwicklungs- potentiale, B. für Wohnbebauung?

Zu 9.:

Dem Senat liegen dazu keine Kenntnisse vor.

  1. Welche besonderen Naturräume werden durch den Rückbau der Freileitungen von schädlichen Einflüssen entlastet?

Zu 10.:

Im Wesentlichen würde durch eine Verkabelung der 110-kV-Freileitungen die War- tenberger und Falkenberger Feldlandschaft (u.a. das Naturschutzgebiet 30 „Falken- berger Rieselfelder“) entlastet. Zudem tangiert eine Verkabelung das Landschaftsge- biet 50 „Hönower Weiherkette“ sowie das Landschaftsgebiet 55 „Herzberge“.

Berlin, den 23. November 2020 In Vertretung

Christian  R i c k e r t s

………………………………………………..

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe