In den Verhandlungen zum Berliner #Klimanotlage-Paket hat es Fortschritte gegeben. Sowohl SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh sowie die Fraktionsvorsitzende der Grünen Antje Kapek sagten dem Tagesspiegel, man habe sich in 98 Prozent der strittigen Punkte geeinigt.
Zu den Themen, die nun noch im #Koalitionsausschuss geklärt werden sollen, gehören allerdings zentrale Punkte: So gibt es keine Einigung beim #U-Bahnausbau. Die SPD wollte neben dem bereits beschlossenen Ausbau der #U7 auch noch die Verlängerungen der Linien #U2, #U3 und #U8 mit in den Text aufnehmen. Grüne und Linke wollen das nicht.
Der verkehrspolitische Sprecher der Linken, Kristian Ronneburg, sagte, die Koalition habe sich für diese Legislaturperiode darauf verständigt, vor allem in den Ausbau der #Straßenbahn zu investieren. So stehe es auch im Koalitionsvertrag. „Weitere Projekte im U-Bahn-Bereich würden das Land absehbar finanziell und personell so sehr binden, dass das Projekt des Straßenbahnausbaus massiv gefährdet ist“, sagte Ronneburg.
Unser Gastautor und #ADAC-Vorstand Volker #Krane hat die Vision, dass es mit gegenseitigem Respekt besser klappt im Berliner #Verkehr. Wie kann das aussehen?
Gastautor Volker Krane ist Verkehrsvorstand beim Allgemeinen Deutscher Automobil Club (ADAC) in Berlin und Brandenburg. Der Beitrag ist Teil unserer Serie „75 Visionen für Berlin“.
Stellen Sie sich vor: Sie wachen morgens auf und sind Mitglied des „Team Berlin“. Alle Mitglieder dieses Teams wollen sicher, nachhaltig, kostengünstig und bedarfsgerecht ans Ziel – und das mit #Auto, #Fahrrad, U- oder #S-Bahn oder mit gleich mehreren Verkehrsmitteln. Vor allem aber ohne Streit, wer es denn am besten, schnellsten, sichersten oder klimaschonendsten macht.
Und, ziemlich praktisch: die Berliner #Traffic-App zeigt ihnen gleich an, wie ausgelastet Bahn, Bus und Straße zu welcher Uhrzeit an welchem Tag sind. Sie können sich also ganz entspannt und intermodal auf den Weg machen.
Es gibt auch tatsächlich keinen Grund, sich ständig über die Verteilung des Verkehrsraums zu streiten: Fahrradfahrer gegen Autofahrer und zusammen gegen die Fußgänger, nur um auf dem Nebengleis noch eben dem öffentlichen Nahverkehr eine zu verpassen, weil er unpünktlich und neuerdings sogar …
Home – Berlin – Wohnen in Berlin – ohne Bahn und Parkplatz
Neue Quartiere sollen nur noch 10 bis 30 Parkplätze je 100 Wohnungen bekommen – auch wenn Bus, Bahn oder Tram fehlen.
Die 14 großen Entwicklungsgebiete Berlins sollen nach dem Willen des Senats Heimat für 100.000 Berlinerinnen und Berliner sein. Die meisten von ihnen liegen außerhalb des S-Bahnrings und verfügen häufig noch über keine beziehungsweise mangelhafte Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Dennoch hat der Senat mit dem Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StepMoVe) jetzt beschlossen, dass es in den neuen Quartieren nur noch zehn bis 30 Parkplätze pro hundert Wohnungen geben soll. Ein Ziel, das bei den Beteiligten und Fachleuten Kopfschütteln auslöst.
„Wer wissen will, wie es aussieht, wenn Wohnquartiere ohne ausreichenden ÖPNV-Anschluss aussehen, kann sich gern die Pepitahöfe im Ortsteil Hakenfelde anschauen“, sagt etwa Spandaus Baustadtrat Frank Bewig (CDU).
In dem Quartier, Teil des Entwicklungsgebietes Wasserstadt Oberhavel, parkten die Bewohner der rund 1000 Wohnungen „kreuz und quer und auf den Grünflächen“. Dabei wolle er nicht der autogerechten Stadt das Wort reden, versichert Bewig: „Aber natürlich muss es genau andersherum sein: „Wir brauchen Parkplätze, gern auch in Quartiersgaragen, bis ein leistungsfähiger ÖPNV-Anschluss …
Wie viele Toiletten werden berlinweit an den bereits vorhandenen öffentlichen Standorten mit neuen Modelltypen der Wall GmbH ausgestattet (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?
Frage 2:
Wie viele öffentliche Toiletten wurden berlinweit an den bereits vorhandenen öffentlichen Standorten mit den neuen Modelltypen der Wall GmbH ausgestattet und wann soll der Prozess abgeschlossen sein (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?
Antwort zu 1 und 2:
Auf der Basis des mit der Firma Wall geschlossenen berlinweiten Toilettenvertrages werden insgesamt 162 alte City-Toiletten durch neue „Berliner Toiletten“ (barrierefreie Unisex-Modultoilettenanlagen) ausgetauscht. Aufgrund der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Eindämmung der Corona-Pandemie kam es bei der Realisierung der ersten Aufbaustufe (sog. Grundversorgung) zu Verzögerungen, die aufgrund der Witterungsbedingungen nicht im ersten Quartal 2021 aufgeholt werden können.
Demzufolge verschiebt sich der Aufbau einiger in der Grundversorgung geplanter Toilettenanlagen in das Jahr 2021. Der nachfolgenden Übersicht können die Anzahl der Alt-Standorte sowie der aktuelle Aufbaustand jeweils pro Bezirk (Stand: 18.02.2021) entnommen werden:
Bezirk
Anzahl austauschendeAlt-Standorte
bereits ausgetauscht
Charlottenburg-Wilmersdorf
22
17
Friedrichshain-Kreuzberg
15
14
Lichtenberg
9
7
Marzahn-Hellersdorf
13
13
Mitte
19
18
Neukölln
11
7
Pankow
19
12
Reinickendorf
6
5
Spandau
6
4
Steglitz-Zehlendorf
10
10
Tempelhof-Schöneberg
19
18
Treptow-Köpenick
13
13
Gesamt
162
138
Frage 3:
Liegt eine Priorisierung der Standorte hinsichtlich der Neuausstattung mit neuen Modelltypen der Wall GmbH vor und wenn ja, nach welchen Kriterien wurde diese Priorisierung erstellt?
Antwort zu 3:
Aus Produktionsgründen wurden zunächst die einfachen Einplatzanlagen, dann die Einplatzanlagen mit zusätzlichen Pissoirs und zum Schluss die großen Mehrplatzanlagen geplant, wobei der Aufbauplan eine gleichmäßige Verteilung über die Bezirke vorsah. Da die für die Errichtung erforderlichen Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse in den Berliner Bezirken auch aufgrund der Corona-Pandemie unterschiedlich lange dauern, erfolgt der Aufbau nun unabhängig von der Anlagenart in Abhängigkeit von der Zuarbeit der Bezirke, um Verzögerungen im Projektterminplan zu vermeiden.
Frage 4:
Wie viele neue Standorte zur Aufstellung von Toiletten des neuen Modelltyps der Wall GmbH wurden berlinweit geschaffen (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?
Frage 5:
Wie viele neu geschaffene Standorte wurden bereits mit einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH ausgestattet (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?
Frage 6:
Wie viele neu geschaffene Standorte müssen noch mit einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH ausgestattet werden und wann soll dieser Prozess abgeschlossen sein (bitte aufgliedert nach den Berliner Bezirken)?
Antwort zu 4, 5 und 6:
In der Grundversorgung sind 28 Berliner Toiletten an neuen Standorten vorgesehen. Wie zuvor unter 1 und 2 ausgeführt, verschiebt sich der Aufbau der Grundversorgung corona- und witterungsbedingt in das Jahr 2021. Ab 2021 wird aber schon parallel mit dem weiteren Ausbau der Toiletteninfrastruktur im Rahmen der Verbesserten Versorgung begonnen und weitere 85 neue Berliner Toiletten realisiert. Dieser Prozess wird voraussichtlich im Jahr 2022 abgeschlossen werden. In der nachfolgenden Übersicht sind die Anzahl an neuen Toilettenstandorten (gesamt: 113) sowie der aktuelle Aufbaustand jeweils pro Bezirk (Stand: 18.02.2021) dargestellt.
Bezirk
Anzahl Neu-Standorte
bereits errichtet
noch zuerrichten
Charlottenburg-Wilmersdorf
3
3
Friedrichshain-Kreuzberg
22
6
16
Lichtenberg
13
2
11
Marzahn-Hellersdorf
6
6
Mitte
17
3
14
Neukölln
7
1
6
Pankow
3
1
2
Reinickendorf
8
8
Spandau
6
1
5
Steglitz-Zehlendorf
5
5
Tempelhof-Schöneberg
14
1
13
Treptow-Köpenick
5
5
Ersatzstandorte*
4
4
Gesamt
113
15
98
* für von einzelnen Bezirken als ersatzlos entfallend gemeldete Standorte
Frage 7:
Liegt eine Priorisierung hinsichtlich der neu geschaffenen Standorte vor, um diese mit einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH auszustatten und wenn ja, nach welchen Kriterien wurde diese vorgenommen?
Antwort zu 7:
Wie bereits in der Antwort zu 3. dargestellt, ist die konkrete Aufbauplanung seitens der Fa. Wall stets abhängig vom Vorliegen der erforderlichen Entscheidungen und Genehmigungen der hierfür zuständigen Bezirksämter sowie der Leitungsauskünfte der Leitungsunternehmen. Die Aufbauzeitpunkte orientieren sich hieran, die Reihenfolge des Aufbaus bestimmt sich somit danach, wann die notwenigen Zuarbeiten und Genehmigungen vorliegen.
Frage 8:
War bzw. ist es den Berliner Bezirken sowie den Bürgerinnen und Bürgern möglich, geeignete Standorte zur Aufstellung einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH zu melden und wenn ja, bis wann und unter welchen Voraussetzungen und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 8:
Die Auswahl und Festlegung der Standorte der neuen Berliner Toiletten ist durch die hierfür zuständigen Bezirke erfolgt. Diese Standortfestlegungen beruhen auf dem auf Standortvorschlägen aus dem im Rahmen der Toilettenkonzepterstellung durchgeführten Partizipationsprozess, in den neben den Bezirken auch verschiedene Interessenvertretungen, insbesondere von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren, einbezogen waren. Die Standorte für die Grundversorgung sind bereits Ende 2017 und die Standorte der verbesserten Versorgung im Frühjahr 2020 final festgelegt worden. Im Rahmen der konkreten Umsetzungsplanung hat sich jedoch gezeigt, dass zahlreiche zunächst ausgewählte Toilettenstandorte nicht bzw. nicht mit vertretbarem Aufwand realisierbar sind, insbesondere aufgrund fehlender Anschlussmöglichkeiten an die Wasser/Abwasser- bzw. Stromversorgung. In diesen Fällen sind die Bezirke aufgefordert, zügig konkrete bereits erschlossene bzw. erschließbare Ersatzstandorte zu benennen. Den Bezirksämtern können insofern Standortvorschläge zur Prüfung unterbreitet werden.
Frage 9:
Welche Kosten entstehen durch die Produktion, Aufstellung sowie Anschluss einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH und welche Kosten davon tragen der Senat, die Bezirke und die Wall GmbH selbst?
Frage 10:
Ist es korrekt, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nur Kosten bis zu einer Höhe von 10.000 € für die Aufstellung einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH pro Standort übernimmt und welche Konsequenzen ergeben sich für die Bezirke, sollten diesen sich weigern, die über diesen Betrag hinausgehenden Kosten auszugleichen?
Antwort zu 9 und 10:
Zu den konkreten Anschaffungskosten inklusive Gründung können keine Angaben gemacht werden, da hierdurch Rückschlüsse auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot der vorangegangenen Ausschreibung gezogen und zukünftige Wettbewerbe nachteilig beeinflusst werden können. Die Höhe der Kosten für den Anschluss der Berliner Toiletten an die Ver- und Entsorgungsleitungen (Strom und Wasser/Abwasser) hängt insbesondere davon ab, wie weit eine Anlage vom Übergabepunkt entfernt liegt. Gemäß Toilettenvertrag trägt die Fa. Wall die durch den Anschluss entstehenden Kosten bis zu einer Entfernung von drei Metern, bei einer größeren Entfernung sind die hierdurch entstehenden Mehrkosten vom Land Berlin zu tragen. Für den Austausch der alten City-Toiletten fallen regelmäßig keine Mehrkosten für den Anschluss an, da die Leitungen und Anschlüsse bereits vorhanden sind. Bei den neuen Toilettenstandorten hingegen sind die Entfernungen zu den Übergabepunkten und somit die Höhe der Anschlusskosten von Standort zu Standort sehr unterschiedlich.
Gemäß Bezirksanschreiben vom 23.10.2019 werden etwaige entstehende Mehrkosten bis zu einer Höhe von 10.000 € vom Senat übernommen. Sollten die Anschlusskosten ausnahmsweise höher sein, müssen die Bezirke die Mehrkosten aus den eigenen Haushalten finanzieren. Sollten einzelne von den Bezirken ausgewählte Standorte nur mit großem Aufwand und sehr hohen Mehrkosten zu realisieren sein und die Bezirke dennoch an deren Umsetzung festhalten, ist eine Beteiligung an diesen Kosten durch die Bezirke,
denen die Standortauswahl und -festlegung obliegt, vorgesehen. Viele Bezirke haben bereits bei einzelnen Standorten ihre Zustimmung hierzu und die entsprechende Kostenübernahme erklärt.
Frage 11:
Inwieweit wurden die Bezirke beim Entscheidungsprozess, berlinweit Toiletten des neuen Modelltyps der Wall GmbH aufzustellen, beteiligt?
Antwort zu 11:
Grundlage des berlinweiten Toilettenvertrages und der damit verbundenen deutlichen Verbesserung der Toilettenversorgung ist das sog. Toilettenkonzept für Berlin, das der Rat der Bürgermeister mit Beschluss vom 24.08.2017 (RdB-Beschluss Nr. R-166/2017) zur Kenntnis genommen hat. Die Bezirke waren eng in die Konzepterstellung und somit in alle Entscheidungsprozesse sowie den durchgeführten Partizipationsprozess eingebunden.
Wie zuvor ausgeführt, erfolgte zudem die Standortfestlegung durch die einzelnen Bezirke.
Frage 12:
Ist vom Senat gewollt, dass einige Bezirke durch die auf sie zukommenden zusätzlichen Kosten ggf. weniger Standorte realisieren lassen, als ursprünglich angemeldet, und somit eine Ungleichverteilung in der Stadt entsteht?
Frage 13:
Nachdem es sich bei der Finanzierung der Toiletten des neuen Modelltyps der Wall GmbH an den berlinweiten Standorten um keine Regelaufgabe einzelner Ämter innerhalb der Bezirke und auch nicht um eine Regelaufgabe der Bezirksämter insgesamt handelt, sollen aus welchen Kapiteln/Titeln der Bezirke, die über die 10.000 € Beteiligung der Senatsverwaltung hinausgehenden Kosten, bezahlt werden?
Antwort zu 12 und 13:
Bei dem überwiegenden Teil der neuen Toilettenstandorte erfolgt keine Kostenbeteiligung der Bezirke, da die Mehrkosten für den Anschluss den maximal übernommenen Betrag nicht übersteigen. Von den bislang vorliegenden Kostenschätzungen der Leitungsunternehmen für 54 Neu-Standorte ist bei lediglich 17 Standorte eine – meist nur sehr geringfügige – Kostenbeteiligung der Bezirke erforderlich. Es liegen diesbezüglich bereits zahlreiche Erklärungen der Bezirke zu Kostenübernahmen vor. Die Finanzierung erfolgt aus unterschiedlichen Bezirkstiteln, z. B. den Unterhaltungstiteln für das öffentliche Straßenland bzw. die Grünflächen.
Weniger Stress auf den Straßen, #Fahrverbot für #Diesel und Benziner, weitgehend #autofreie Kieze: Der Senat will die Stadt spürbar verändern. Das ist das Konzept.
Vielen Menschen erscheint Berlin als grau, stressig, voller Autos. Aber das soll sich in den nächsten Jahren ändern, verspricht der #Stadtentwicklungsplan#Mobilität und Verkehr 2030. Danach soll Berlin in Zukunft grüner und entspannter sein als heute, und die Straßen bieten mehr Platz für #Fußgänger sowie #Radfahrer. Statt Stress gibt es ein „angenehmes #Verkehrsklima“, denn künftig pflegen die Berlinerinnen und Berliner eine „#Mobilitätskultur des Miteinanders“, wie es weiter heißt. Der größte Teil der Bevölkerung möchte kein eigenes Auto mehr besitzen, die Kieze sind weitgehend autofrei. Mit Fahrrädern werden in dieser Stadt künftig mehr Wege zurückgelegt als mit dem motorisierten Individualverkehr. Berlin als verkehrsberuhigter Ort, an dem es sich besser leben lässt als heute: Das ist die ambitionierte Vision des neuen Masterplans, über den der Senat an diesem Dienstag beraten möchte.
Soll der #Brunnen wieder vors #Schloss? Das kann beantworten, wer Lösungen für die ganze Mitte hat. Ex-Senator #Hassemer und Planer haben dafür eine Agenda
Brunnen sind für Städte stil- und bildprägend. Der #Trevi-Brunnen in Rom zum Beispiel, Treffpunkt der Liebenden, Inbegriff des „dolce vita“ und heimlicher Hauptdarsteller im gleichnamigen Kultfilm von Federico Fellini. In Berlin hat sich an heißen Sommertagen wohl schon so mancher die Füße in den Becken des #Neptunbrunnens auf dem #Marx-Engels-Forum gekühlt. Pardon, im #Schlossbrunnen, wie er hieß, als er noch an dem Ort stand, für den er erschaffen wurde.
Und schon sind wir mitten im Streit um die Stadt und sein Kunstwerk, den eine Debatte in geordnete Bahnen lenken könnte. Doch diese gibt es in Berlin sogar nach einer Dekade teils schmerzhaft empfundenen Wachstums nicht zur Frage: Wie planen wir die Stadt, deren Mitte und den Großraum der Metropole bis tief in das Brandenburger Land hinein?
Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für
a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.
Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.
Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.
Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.
Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll
Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834
a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –
*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr
Frage 2:
Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?
Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt
werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.
Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:
Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021
Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm
Frage 3:
In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?
Antwort zu 3:
Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:
Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.
Frage 4:
Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Hinzu kommt ein Wirrwarr um Kompetenzen: Die #Verkehrsplanung für die wachsende Stadt mit ihren neuen Quartieren wird von einem anderen Ressort als die neuen Siedlungen geplant.
Zudem gibt es häufig Streit und unterschiedliche Auffassungen über Neubau zwischen Senat und Bezirken – und zwischen dem Land Berlin und den Brandenburger Gemeinden. Die Planung der wachsenden Stadt stockt.
Ein #Bündnis aus elf Verbänden und Institutionen will Abhilfe schaffen. Gelingen soll das mit einem #Manifest, bestehend aus 14 Thesen, mit dem Titel: „Unvollendete #Metropole“.
Am 31. Dezember 2020 waren in Berlin 3 769 962 Einwohnerinnen und Einwohner mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet. Damit blieb ihre Zahl im Einwohnermelderegister mit einem Plus von 467 Personen gegenüber 2019 beinahe unverändert, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt. Die Einwohnerzahl Berlins war im 1. Halbjahr 2020 erstmals seit 2003 zurückgegangen. Diese Entwicklung wurde im 2. Halbjahr 2020 wieder ausgeglichen, was insgesamt zum beschriebenen geringen Wachstum führte. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wuchs mit 1,4 Prozent am stärksten. Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln nahmen mit einem Rückgang um jeweils 0,6 Prozent die höchsten Verluste hin.
Die Zahl der deutschen Einwohner ging um 11 264 zurück. Gleichzeitig nahm die Zahl der ausländischen Einwohner um 11 731 zu. Der Rückgang der Deutschen war vor allem im Westteil (–0,5 Prozent) und die Zunahme der Ausländer überwiegend im Ostteil (+5,4 Prozent) der Stadt ausgeprägt. Diese Entwicklung spiegelt sich in den Daten für die Bezirke wider: Während Marzahn-Hellersdorf (+12,7 Prozent) den höchsten Anstieg an Ausländerinnen und Ausländer aufwies, ging die Zahl der Deutschen in Neukölln (–0,9 Prozent) am stärksten zurück.
Die Ausländergruppe mit dem größten Zuwachs von 2 316 Personen waren erneut die Inder. Den stärksten Rückgang verzeichneten Einwohnerinnen und Einwohner aus den Vereinigten Staaten mit einem Minus von 1 701 Personen. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurde 2020 aus Teilen der Ortsteile Zehlendorf und Nikolassee um einen achten Ortsteil namens „Schlachtensee“ ergänzt. Berlin hat nun 97 Ortsteile. Am 31. Dezember 2020 lag die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner von Schlachtensee bei 10 807 Personen. Weitere Daten zu den Einwohnerinnen und Einwohnern nach Staatsangehörigkeiten und Altersgruppen sowie die räumliche Verteilung nach Bezirken, Ortsteilen, Postleitzahlen und Lebensweltlich orientierten Räumen sind in den Statistischen Berichten „Einwohnerinnen und Einwohner im Land Berlin am 31. Dezember 2020“ unter www.statistik-berlin-brandenburg.de veröffentlicht. Hinweis: Die Ergebnisse der Einwohnerregisterstatistik und die der amtlichen Bevölkerungsstatistiken weichen aus methodischen Gründen voneinander ab. Die dargestellte Einwohnerzahl ergibt sich aus dem Bestand des Einwohnermelderegisters zum Stichtag 31. Dezember eines Jahres. Die amtliche Bevölkerungszahl wird hingegen auf Basis des letzten Zensus mit den Bilanzen aus den natürlichen und räumlichen Bewegungen fortgeschrieben.
Über das Datenangebot des Bereiches Kommunalstatistik Berlin informiert: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Telefon: 030 9021-3903, -3508 E-Mail: einwohner@statistik-bbb.de
Räumfahrzeuge sind im #Dauereinsatz. Starker #Schneefall und #Eiseskälte führten am Montag im Fern- und #Regionalverkehr und bei der Berliner S-Bahn zu Zugausfällen und Verspätungen. Und die Einschränkungen werden noch bis Dienstag dauern.
Der #Wintereinbruch macht nun auch der Berliner #S-Bahn zu schaffen. Nachdem am Montagmorgen nur vereinzelt Probleme gemeldet wurden, ist es im Laufe des Tages in weiten Teilen des Netzes zu Ausfällen und Verspätungen gekommen. Viele Züge waren deshalb im #Berufsverkehr überfüllt, Mindestabstände nicht möglich.
Wie die S-Bahn am frühen Abend mitteilte, verkehren die Ringbahnlinien #S41 und #S42 nur im 10-Minuten-Takt, die Linien #S3, #S7 und #S75 teilweise nur im #20-Minuten-Takt. Die Linie #S46 verkehrt nur zwischen #Königs Wusterhausen und Schöneweide, die Linie #S47 nur zwischen #Spindlersfeld und Schöneweide. Die Linie #S8 fährt nur zwischen Grünau und Blankenburg und die Linie #S9 zwischen Spandau und Lichtenberg sowie zwischen Treptower Park und Flughafen. Auf der Linie #S85 fahren gar keine Züge.