Monat: Juni 2022

1. Wie viele #Unfälle im Straßenverkehr gab es jeweils in den Jahren 2020 und 2021, an denen Busse im #Linienverkehr der BVG beteiligt waren?

Zu 1.:

Die Anzahl der #Verkehrsunfälle (VU) ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Unfallkategorie	Jahr /  Anzahl VU
2020	2021
VU mit Getöteten	1	0

VU mit Schwerverletzten	39	48
VU mit Leichtverletzten	313	303
Sonstiger Unfall unter dem Einfluss berauschender Mit- tel	4	5
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)	8	8
alle übrigen VU	2.769	2.759
gesamt	3.134	3.123

(Stand: 6. Juni 2022)

• Wie viele Menschen kamen dabei zu Tode oder wurden verletzt? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?

Zu 2.:

Die Anzahl der verletzten oder getöteten Personen ist der nachfolgenden Tabelle zu ent- nehmen. Eine statistische Erfassung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

Unfallfolgen	Jahr /  Anzahl
2020	2021
Getötet	1	0
Schwerverletzt	43	53
Leichtverletzt	450	490
gesamt	494	543

(Stand: 6. Juni 2022)

Vor dem Hintergrund, dass regelmäßig mehrere Personen an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, weicht die Zahl der verletzten Verkehrsteilnehmenden häufig von der Zahl der Ver- kehrsunfälle ab.

• Was waren die häufigsten #Unfallursachen?

Zu 3.:

Die jeweils fünf häufigsten Unfallursachen der Jahre 2020 und 2021 sind den nachfolgen- den Tabellen zu entnehmen:

Unfallursachen	Jahr /  Anzahl
2020
Ungenügender Sicherheitsabstand	1.533
Fehler beim Fahrstreifenwechsel	453
Fehler beim Abbiegen nach rechts	349

Fehler beim Abbiegen nach links	236
Überholen ohne genügenden Seitenab- stand	233

Unfallursachen	Jahr /  Anzahl
2021
Ungenügender Sicherheitsabstand	1.542
Fehler beim Fahrstreifenwechsel	464
Fehler beim Abbiegen nach rechts	345
Fehler beim Abbiegen nach links	252
Überholen ohne genügenden Seitenab- stand	206

(Stand: 2. Juni 2022)

• Wie oft wurden #Geschwindigkeitsverstöße und #Rotlichtverstöße von Linienbussen der BVG festgestellt und geahndet?

• In wie vielen Fällen wurde das Führen eines Busses unter #Alkohol- oder #Drogeneinfluss festgestellt? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen zieht dies nach sich?

• Wie viele weitere Ordnungswidrigkeiten wurden im Linienbusverkehr der BVG begangen und welches waren die häufigsten?

Zu 4.-6.:

Eine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht. Bezugneh- mend auf die zweite Teilfrage zu Frage 5 teilt die BVG mit:

„ Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen es nach sich zieht, wenn das Führen eines Bus- ses unter Alkohol- oder Drogeneinfluss festgestellt wird, kommt auf die konkreten Um- stände des Einzelfalls, der Schwere des Verstoßes und der Folgewirkungen (Entzug der Fahrerlaubnis, Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, evtl. anschließende Me- dizinisch- Psychologischer Untersuchung) an. Je nach den Umständen des Einzelfalles greifen wir zu den gebotenen arbeitsrechtlichen Instrumentarien.“

• Erhält das betroffene Fahrpersonal Unterstützung im Ordnungswidrigkeitenverfahren insbesondere in dem Fall, wenn Rechtsmittel wegen eines bestrittenen Vorwurfs eingelegt werden sollen? Werden Ver- warnungs- und Bußgeldzahlungen stets persönlich getragen oder (in bestimmten Fällen) von der BVG erstattet bzw. übernommen?

Zu 7.:

„ Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit den angeführten Straßenver- kehrsdelikten treffen die Betroffenen direkt (Fahrerhaftung). Entsprechend müssen die Be- troffenen auch selbst gegen einen Bescheid vorgehen. Etwaig verhängte Verwarn- und Bußgelder sind persönlich zu tragen und werden nicht von der BVG übernommen.“

• Wie viele Unfälle mit Todesfolge und Verletzen gab es in den Jahren 2020 und 2021 sowie bis ein- schließlich Mai 2022 mit Straßenbahnen? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?

Zu 8.:

Die Anzahl der Unfälle ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Eine statistische Erhe- bung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

Unfallkategorie	Jahr /  Anzahl
2020	2021	2022*
VU mit Getöteten	2	4	0
VU mit Schwerverletzten	22	27	9
VU mit Leichtverletzten	77	102	25
gesamt	101	133	34

*bis 31. März 2022

(Stand: 6. Juni 2022)

• An wie vielen Unfällen waren jeweils Kraftfahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer beteiligt?

Zu 9.:

Die erfragten Daten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen:

Verkehrsunfälle mit Kraftfahrzeugführenden / Unfallkategorie	Jahr /  Anzahl
2020	2021	2022*
VU mit Getöteten	0	1	0
VU mit Schwerverletzten	7	12	4
VU mit Leichtverletzten	54	72	16
alle übrigen VU	172	234	53
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. 1 Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)	14	14	5
Sonstiger VU unter dem Einfluss berauschender Mittel	2	0	0
Gesamt	249	333	78

Verkehrsunfälle mit zu Fuß Gehenden /  Unfallkategorie	Jahr /  Anzahl
2020	2021	2022*
VU mit Getöteten	1	3	0
VU mit Schwerverletzten	12	8	5
VU mit Leichtverletzten	16	20	7
Gesamt	29	31	12

Radfahrenden /  Unfallkategorie	2020	2021	2022*
VU mit Getöteten	1	0	0
VU mit Schwerverletzten	3	7	0
VU mit Leichtverletzten	7	10	2
alle übrigen VU	4	5	2
Gesamt	15	22	4

*bis 31. März 2022

(Stand: 6. Juni 2022)

1. Auf welchen Streckenabschnitten kommt es am häufigsten zu Unfällen mit Personenschäden und wo  am häufigsten mit Kraftfahrzeugen? Gibt es Auffälligkeiten bei der Frage, ob die Straßenbahn getrennt vom Straßenverkehr auf einem Mittelstreifen geführt wird oder ob sie sich die Verkehrsflächen mit dem MIV oder Fußgängern (insbesondere Alexanderplatz) teilt?

Zu 10.:

Die zehn jeweils am stärksten belasteten Streckenabschnitte sind den nachfolgenden Ta- bellen zu entnehmen. Eine statistische Erhebung von weitergehenden Informationen im Sinne der Fragestellung erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

Verkehrsunfälle mit Personenschaden	Jahr /  Anzahl
2020	2021	2022*
EBERTYSTR. / CONRAD-BLENKLE-STR. / LANDS- BERGER ALLEE	3	1	1
WUHLETALSTR. / WUHLETALSTR.	4	0	0
ZECHLINER STR. / LANDSBERG ER ALLEE	2	1	1
GRONINGER STR. / SEESTR.	0	2	1
BERNHARD-BÄSTLEIN-STR. / WEIßENSEER WEG	0	3	0
HELSINGFO RSER PLATZ / MARCHLEWSKISTR. / REVALER STR.	0	1	2
BERGEDO RFER STR. / HULTSCHINER DAMM	0	2	1
FRITZ-RIEDEL-STR. / HAUSBURGSTR. / LANDS- BERGER ALLEE	2	1	0
AN DER WUHLHEIDE / WEISKO PFFSTR.	0	2	1
FELDTMANNSTR. / HANSASTR.	0	3	0
Gesamt	11	16	7

Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Kraftfahrzeu- gen	Jahr /  Anzahl
2020	2021	2022*
STRAßE ZUM FEZ / AN DER WUHLHEIDE	5	2	1

ZECHLINER STR. / LANDSBERG ER ALLEE	4	3	1
BERGEDO RFER STR. / HULTSCHINER DAMM	1	4	2
HULTSCHINER DAMM / RO EDERNSTR.	0	5	1
AN DER WUHLHEIDE / WEISKO PFFSTR.	2	3	1
BUSCHALLEE / SEEWEG / BERLINER ALLEE	3	1	2
EBERTYSTR. / CONRAD-BLENKLE-STR. / LANDS- BERGER ALLEE	3	1	1
BORNHOLMER STR. / GOTLANDSTR. / SEELO – WER STR.	0	4	1
BUSCHALLEE / GARTENSTR.	2	3	0
INVALIDENSTR. / PLATZ VOR DEM NEUEN TOR	1	3	1
Gesamt	21	29	11

*bis 31.03.2022

(Stand: 6. Juni 2022)

1. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, besonders konfliktträchtige Streckenabschnitte sicherer zu ge- stalten?

Zu 11.:

Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sowie das Berliner Mobilitätsgesetz verpflichten die zuständigen Behörden zur Durchführung gezielter Überprüfungen, inwie- weit durch verkehrliche und/ oder bauliche Maßnahmen eine Entschärfung von erkannten verkehrsunfallträchtigen Örtlichkeiten erreicht werden kann. Die Verkehrsunfallanalyse   der Polizei Berlin ist hierfür eine wesentliche Grundlage. Hierbei bedarf jeder erkannte Streckenabschnitt einer Prüfung im Einzelfall und entsprechender individueller Lösungen. Als Beispiele können die Beseitigung von Sichtbehinderungen, die Schaffung neuer gesi- cherter Querungen und Signalisierungen benannt werden.

Berlin, den 17. Juni 2022 In Vertretung

Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport

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