– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
15.02.2023
Nach Jahre langem Ringen um die Zukunft des Finowkanals im Nordosten Brandenburgs beginnt am Freitag die #Sanierung der historischen #Schleusen. Mit Millionen Investitionen von Bund und Land soll der #Wassertourismus gestärkt werden. Der #Finowkanal im Kreis Barnim gilt als älteste noch #befahrbare künstliche #Wasserstraße Deutschlands.
„Schiffsverkehr: Sanierung maroder Schleusen auf Finowkanal beginnt, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen12.01.2023
Frage 1:
Mit welchen regulären und welchen zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln intensiviert der Senat im Hinblick auf die globale #Energiesituation seine Bemühungen bei der Umstellung von #Gaslaternen auf #energiesparende #LED-Leuchten in Berlin?
Antwort zu 1:
Die im Doppelhaushalt 2022/2023 im Kapitel 0740 Titel 720 14 Neubau von elektrischen #Straßenbeleuchtungsanlagen für die #Umrüstung der Gasleuchten eingestellten Mittel stehen unverändert zur Verfügung. Darüber hinaus hat das Land #Fördermittel beantragt und diese wurden letztmalig bis 2023 bewilligt. Bei #Förderprojekten tragen das Land Berlin und der
Fördermittelgeber 50 Prozent der Kosten. Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 ist über zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zu entscheiden.
Frage 1:
Der #U-Bahnhof #Heinrich-Heine-Straße kann aufgrund fehlender #Aufzüge vor allem von #geheingeschränkten Anwohnenden nicht genutzt werden. Teilt der Senat die Einschätzung, dass die Priorität des #barrierefreien Ausbaus
des U-Bahnhofes Heinrich-Heine-Straße als #dringlich empfunden wird, um #Mobilität für alle zu gewährleisten?
Frage 2:
Im #Personenbeförderungsgesetz (§ 8 Abs. 3 PBefG) ist festgelegt, dass eine vollständige #Barrierefreiheit für die Nutzung des #ÖPNV bis zum Jahresbeginn 2022 erreicht werden sollte. Sieht der Senat hier #Handlungsbedarf, um
das Ziel der BVG und der SenUMVK laut UN- Behindertenrechtskonvention schnellstmöglich umzusetzen?
Frage 3:
Ist es richtig, dass die BVG die benötigten #Genehmigungen zur barrierefreien Erschließung des U-Bahnhofs Heinrich-Heine-Straße von der Senatsverwaltung noch nicht erhalten hat?
Wer regelmäßig in Berlin #U-Bahn fährt, kommt um #Baustellen nicht herum. Mal wird eine #Rolltreppe oder ein #Fahrstuhl eingebaut, manchmal sind ganze Stationen über Monate gesperrt. Am Mittwoch luden die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) zur #Baustellentour. „Wir wollen zeigen, warum manches etwas länger dauert“, erklärt #BVG-Bauchef Uwe #Kutscher.
„Bahnhöfe: BVG zeigt ihre Baustellen, Darum wird an Berlins U-Bahnhöfen so lange gebaut, Jannowitzbrücke, Hermannplatz, Bayerischer Platz, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenFrage 1:
Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?
Frage 3:
Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:
Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –
10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.
Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.
Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.
Frage 2:
Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?
Antwort zu 2:
Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark #Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.
Frage 4:
Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:
Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?
Antwort zu 4 und 5:
Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:
Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.
Bei einigen Komponenten sind zudem die #Lieferzeiten extrem verzögert, insbesondere bei #Funkrundsteuergeräten und #Lichtmasten.
In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?
Antwort zu 7:
Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.
Frage 8:
Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.
Antwort zu 8:
Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:
| Bezirk | Standort neu errichtet | Leuchtenkopf erneuert | Standort repariert |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | 701 | 1.141 | 5.811 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 53 | 247 | 2.620 |
| Lichtenberg | 184 | 390 | 1.799 |
| Marzahn-Hellersdorf | 81 | 173 | 2.703 |
| Mitte | 182 | 438 | 3.039 |
| Neukölln | 260 | 874 | 3.566 |
| Pankow | 84 | 205 | 2.239 |
| Reinickendorf | 628 | 1.923 | 6.128 |
| Spandau | 54 | 198 | 1.841 |
| Steglitz-Zehlendorf | 96 | 1.285 | 8.019 |
| Tempelhof-Schöneberg | 148 | 1.023 | 6.077 |
| Treptow-Köpenick | 616 | 819 | 2.725 |
| Gesamt | 3.087 | 8.716 | 46.567 |
Frage 9:
Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Frage 10:
Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Antwort zu 9 und 10:
Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).
Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.
Frage 11:
Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?
Frage 12:
Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?
Frage 13:
Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 11, 12 und 13:
Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.
Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.
Frage 14:
Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14: Nein.
Berlin, den 04.07.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
Frage 1:
Der #Nahverkehrsplan des Landes Berlin sieht eine vollständige #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 vor.
Wann werden auf den Bahnhöfen der Linie #U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen,
die entsprechenden Leitsysteme umgesetzt (Bitte um konkrete Angabe von Bahnhof und Zeitraum)?
Frage 1:
Wann werden die #Baumaßnahmen an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Wiltbergstraße im Pankower
Ortsteil #Buch beginnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG beantwortet die Frage wie folgt:
„Der Beginn der #Bauarbeiten erfolgte im Januar 2022.“
Die U-Bahnhöfe #Westpfahlweg (Mariendorf) und #Alt-Tempelhof (Tempelhof) sollen laut neuem Zeitplan der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nun erst im Jahr 2024 #Aufzüge bekommen – und damit vier Jahre später als ursprünglich geplant. Vorgesehen war eigentlich, die Stationen bereits bis 2020 mit #Fahrstühlen ausgestattet zu haben und damit den Zugang für #mobilitätseingeschränkte Menschen zu erleichtern. Da die Bahnhöfe 2018 unter #Denkmalschutz gestellt wurden, hätten „die bereits laufenden #Plangenehmigungsverfahren um die Belange des Denkmalschutzes erweitert und angepasst werden“ müssen, teilt die BVG auf Nachfrage mit.
„U-Bahn: Westphalweg und Alt-Tempelhof: Aufzugeinbau verzögert sich, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenNackter #Beton, Graffiti, #Bauschäden, #funzlige Beleuchtung: In Berlin gibt es nicht wenige #U-Bahnhöfe, in denen sich Fahrgäste unbehaglich fühlen. Nachdem die Berliner Zeitung im Wettbewerb um die hässlichste unterirdische #Station der Stadt aussichtsreiche Kandidaten vorgestellt hatte, fragten wir unsere Leserinnen und Leser nach ihren Favoriten. Die Antworten sind eindeutig.
„Bahnhöfe: Die hässlichsten U-Bahnhöfe Berlins: Das sind die Favoriten der Leser Im Untergrund fallen Fliesen von den Wänden, bröselt der Beton, stören Graffiti das Bild., aus Berliner Zeitung“ weiterlesenBerlin (pm/aw). Seit 2018 unterstützt die Deutsche Stiftung #Denkmalschutz (DSD) die #Wiederherstellung des Wasserturms des Bahnbetriebswerks #Schöneweide in Berlin #Johannisthal. Zur Fertigstellung der Instandsetzung des Wasserturms sowie zum Beginn der Instandsetzung des Treppenhauses und des Anbaus stellt die Bonner #Denkmalschutzstiftung in diesem Jahr dank zahlreicher zweckgebundener Spenden weitere 30.000 Euro zur Verfügung.
„Werkstätten: Instandsetzung des Wasserturms vom Bahnbetriebswerk Schöneweide endet, aus Rottenplace“ weiterlesen