Am kommenden Sonntag, dem 12. Dezember, stellt die #BVG ihr #Liniennetz vor allem bei den Bussen und Straßenbahnen fast völlig um. Doch wer sich knapp eine Woche vorher informieren will, wie „seine“ Linie in Zukunft fahren wird, bleibt häufig ratlos. Beim #Call-Center der BVG, das Auskünfte zum #Fahrplan erteilt, hing eine Anruferin jetzt fast eine halbe Stunde in der #Warteschleife. Als sie danach immer noch keine #Auskunft erhalten hatte, legte sie entnervt auf.
Die Stadt und die Behinderten XV – Wie weiter mit dem Sonderfahrdienst für Behinderte (Telebus)?
Ereignis
Die Abgeordnete Elfi Jantzen fragte nach dem Stand der geplanten Neuorganisation des Berliner Sonderfahrdienstes für Menschen mit Behinderungen. Der Senat erklärte, dass die BVG ihre Bereitschaft zur Übernahme der Regieleistungen ab dem 1. Juli 2005 mehrfach bestätigt habe. Gleichzeitig sollen technische Modernisierungen wie Chipkartensysteme geprüft und die Beteiligung von Behindertenverbänden fortgeführt werden. 【3-d28d04】
Details
Quelle: Drucksache 15/11884, Kleine Anfrage der Abgeordneten Elfi Jantzen (Bündnis 90/Die Grünen). 【3-d28d04】
Die Stadt und die Behinderten XV – Wie weiter mit dem Sonderfahrdienst für Behinderte (Telebus)? 【3-d28d04】
Ich frage den Senat:
Gibt es inzwischen eine definitive Zusage der BVG, die Regieleistungen für den Sonderfahrdienst für Behinderte zum 1.7.2005 zu übernehmen?
Welche Alternativen bestehen, falls die BVG die Leistungen nicht übernimmt?
Wie werden Behindertenverbände und weitere Interessierte in die Umstrukturierung einbezogen?
Wie wurde auf Kooperationsangebote von Verbänden reagiert?
Welche Erfahrungen anderer Städte wurden berücksichtigt?
Wurden alternative Organisationsmodelle geprüft?
Wie ist der Stand der Herauslösung der sogenannten Kostenträgerfahrten?
Wofür werden freiwerdende Mittel eingesetzt? 【3-d28d04】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt. 【3-d28d04】
Zu 1. und 2.:
Die BVG hat ihre Bereitschaft zur Übernahme der Regieleistungen für den Sonderfahrdienst mehrfach bestätigt, zuletzt am 21. September 2004. Alternative Szenarien wurden daher nicht weiter verfolgt. 【3-d28d04】
Zu 3. und 4.:
Die Umstrukturierung wird kontinuierlich mit dem Landesbeauftragten für Behinderte, Behindertenverbänden, Fraktionen, Verkehrsunternehmen sowie Nutzervertretungen abgestimmt. Angebote zur Mitarbeit und Beratung wurden aufgenommen und fließen in die Weiterentwicklung des Systems ein. 【3-d28d04】
Zu 5. und 6.:
Erfahrungen anderer Städte, unter anderem aus Frankfurt am Main und Wien, wurden ausgewertet. Dabei wurden insbesondere Chipkartensysteme zur Vereinfachung der Abrechnung untersucht. Das vom City-Funk entwickelte Datenfunksystem wurde geprüft. Ein Echtbetrieb konnte aus finanziellen Gründen nicht eingerichtet werden, einzelne technische Ansätze sollen jedoch durch die BVG übernommen werden. 【3-d28d04】
Zu 7.:
Die Herauslösung der sogenannten Kostenträgerfahrten steht kurz vor dem Abschluss. Ab dem 1. Januar 2005 sollen nur noch Freizeitfahrten über den Sonderfahrdienst abgewickelt werden. Arzt- und Rehafahrten werden bereits seit dem 1. Mai 2004 in einem eigenständigen Organisations- und Abrechnungssystem durchgeführt. 【3-d28d04】
Zu 8.:
Durch die Herauslösung der Kostenträgerfahrten wird die finanzielle Belastung des Systems reduziert. Freiwerdende Mittel sollen unmittelbar dem Sonderfahrdienst zugutekommen und damit allen Nutzerinnen und Nutzern des Angebots zugute kommen. 【3-d28d04】
Berlin, den 20. Oktober 2004
In Vertretung
Dr. Petra Leuschner
Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz 【3-d28d04】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Die #BVG will am 12. Dezember ihr #Liniennetz vollkommen #umkrempeln. Wer sich über die Änderungen schon jetzt informieren will, muss jedoch meist noch warten. Die #Informationskampagne zum neuen Angebot, die 5,1 Millionen Euro kosten soll, wird erst im November beginnen. 61 verschiedene so genannte #Flyer will die BVG dann mit „ortsteilbezogenen Informationen“ an Haushalte, aber auch in Einkaufszentren, Freizeiteinrichtungen, Behörden, Schulen sowie Firmen verteilen. Doch dann ist längst alles entschieden.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen in den kommenden drei Jahren für etwa 117 Millionen Euro neue #Eindecker-Busse anschaffen. Der Aufsichtrat hat jetzt den Weg für die #Bestellung von zunächst 160 Bussen im Laufe des kommenden Jahres freigemacht. Für 2006 und 2007 gibt es zudem Optionen auf weitere 160 und dann noch einmal 80 #Eindecker.
Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach den wirtschaftlichen Folgen schlechter Straßen für die BVG. Die BVG erklärte, dass Fahrzeugschäden durch Schlaglöcher nicht gesondert erfasst werden und deshalb nicht beziffert werden können. Als wesentliche Folge schlechter Straßenqualität wurden vielmehr langsamere Fahrgeschwindigkeiten und dadurch höhere Betriebszeiten genannt. 【1-f6c0ec】
Details
Quelle: Drucksache 15/11845, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【1-f6c0ec】
Was kostet die BVG ein Schlagloch? 【1-f6c0ec】
Ich frage den Senat:
Wie hoch sind die jährlich der BVG entstehenden Kosten für erhöhten Fahrzeugverschleiß infolge Straßenschäden? Wie war die Entwicklung in den vergangenen Jahren und wie sind die Aussichten?
Macht die BVG die Kosten gegenüber Berlin geltend? Wenn ja, seit wann und in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?
Was gedenkt der Senat zu unternehmen, um die BVG zu entlasten? 【1-f6c0ec】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt. Der Vorstand der BVG nahm zu den Fragen 1 und 2 Stellung. 【1-f6c0ec】
Zu 1. und 2.:
Eine Bezifferung der Kosten, die der BVG jährlich durch erhöhten Fahrzeugverschleiß infolge möglicher Straßenschäden entstehen, ist nach Angaben der BVG nicht möglich, da entsprechende Schäden nicht gesondert erfasst werden. 【1-f6c0ec】
Die BVG weist darauf hin, dass die eigentliche Belastung bei schlechter Straßenqualität vor allem in geringeren Fahrgeschwindigkeiten und dadurch höheren Betriebszeiten liegt. Direkt durch Schlaglöcher verursachte Fahrzeugschäden seien der BVG nicht bekannt. 【1-f6c0ec】
Zu 3.:
Entfällt. 【1-f6c0ec】
Berlin, den 05. Oktober 2004
In Vertretung
Susanne Ahlers
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen 【1-f6c0ec】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Einen Tag nach der großen #BVG-Mitarbeiterversammlung ist die Enttäuschung der #Arbeitnehmerseite über den Auftritt des BVG-Vorstandes noch immer sehr groß. Bei der #Versammlung an der Weddinger Müllerstraße hatte Vorstandschef Andreas Graf von Arnim den Mitarbeitern am Dienstag, wie berichtet, Einzelheiten des Sanierungskonzeptes vorgestellt und dabei üppige #Abfindungsprämien von bis zu 150 000 Euro für kündigungswillige Mitarbeiter angekündigt.
Die Abgeordnete Claudia Hämmerling fragte nach den Auswirkungen der Parkraumbewirtschaftung auf die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs. Der Senat verwies auf internationale Erfahrungen, wonach bewirtschaftete Parkzonen die Nutzung von Bus und Bahn fördern. Als Beispiel wurde Wien genannt, wo die Autonutzung in bewirtschafteten Gebieten nach Einführung entsprechender Maßnahmen um 15 bis 20 Prozent zurückging und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel im ähnlichen Umfang zunahm. 【2-cc13ef】
Details
Quelle: Drucksache 15/11651, Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen). 【2-cc13ef】
Parkraumbewirtschaftung – ein Segen für die BVG? 【2-cc13ef】
Antwort
Zu 1.:
Empirische Untersuchungen zeigen nach Angaben des Senats, dass Parkraumbewirtschaftung die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs fördert. Besonders Berufspendler weichen bei steigenden Parkkosten vermehrt auf Bus und Bahn aus. Als Beispiel wurde die Stadt Wien genannt, wo nach Einführung einer großflächigen Parkraumbewirtschaftung die Zahl der Autofahrten in bewirtschaftete Gebiete um 15 bis 20 Prozent sank und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel entsprechend zunahm. 【2-cc13ef】
Zu 2a):
Eine Verdoppelung der Parkgebühren würde theoretisch einen stärkeren Anreiz zur Nutzung des ÖPNV schaffen. Gleichzeitig seien jedoch unerwünschte Nebenwirkungen möglich. Der Senat bevorzugte daher eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung gegenüber starken Gebührenerhöhungen. Zudem seien die Berliner Parkgebühren bereits im oberen Bereich deutscher und europäischer Großstädte angesiedelt. 【2-cc13ef】
Zu 2b):
Die schrittweise Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung auf weitere Bereiche der verdichteten Innenstadt entspricht den Zielsetzungen des Stadtentwicklungsplans Verkehr. Eine Ausweitung über Gebiete mit hohem Parkdruck hinaus wird jedoch als wirtschaftlich nicht sinnvoll angesehen, da dort die Kosten für Überwachung und Betrieb die Einnahmen übersteigen könnten. 【2-cc13ef】
Zu 3. und 4.:
Für die Anerkennung einer ÖPNV-Umweltkarte als Parkausweis wäre eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes notwendig. Eine entsprechende Berliner Bundesratsinitiative aus dem Jahr 1993 wurde von der Mehrheit der Bundesländer abgelehnt. Der Senat hält eine solche Lösung inzwischen auch verkehrspolitisch nicht mehr für sinnvoll. Aufgrund der Unterschiede zwischen Umweltkartenpreis und heutigen Parkgebühren würde ein solcher Parkausweis die Nutzung des Pkw sogar wieder attraktiver machen und gleichzeitig die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung erheblich reduzieren. 【2-cc13ef】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Wegen grundlegender #Erneuerung der Streckenanlagen sperrt die #BVG ihre Linie #U5 komplett zwischen den beiden U-Bahnhöfen #Frankfurter Allee und #Tierparkdurchgehend vom 27. Juni bis zum 1. Oktober 2004.
Ihren diesjährigen „Tag der #offenen Tür“ veranstaltete die BVG am 6.6.2004 unter dem Motto „75 Jahre #BVG-Geschichte“ an den Standorten #Betriebswerkstatt#Friedrichsfelde und #Betriebshof#Lichtenberg. Rund 25 000 Besuchern wurde neben #Fahrzeugparaden und #Hallenbesichtigungen, #Bühnenprogrammen und „#Selbstfahr“-Möglichkeiten u.a. auch das Zerlegen des DL-Zugs 2370/71 angeboten Souvenirs zum Selbstabschrauben. Als direkter Zubringer #Shuttle ab/bis Alexanderplatz fungierte der #U-Bahn-Cabriozug (s. Abb.). Die Verbindung zwischen den Veranstaltungsorten übernahmen BVG-Busse bzw. historische #Straßenbahnzüge des #DVN.
In Berlin sollen #Metrobusse mit dichtem #Takt auf wichtigen #Verkehrsachsen durch klassische #Buslinien, die weniger stark frequentierte Stadtquartiere erschließen, ergänzt werden.
Über die #Netzplanungen zum Dezember 2004 informierte die BVG in zwei Beratungen den Spandauer Bezirksausschuss für Verkehr. Befürchtungen in Spandau mit seinen rund 220 000 Einwohnern um den Fortbestand des Busverkehrs wurden nicht bestätigt. Nach einem ersten Netzentwurf werden die gewachsenen Siedlungsachsen durch Metrobusse gestärkt. In ihrem zweiten Plan haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die Metrobus-Idee allerdings zur Disposition gestellt.