Straßenbahn: Verkehrsprojekte in Treptow-Köpenick: Erweiterung der Straßenbahnstreckenführung von Adlershof, Johannisthal über Groß-Berliner-Damm bis Schöneweide, aus Senat

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Frage 1:
Wie beurteilt der Senat die Dringlichkeit der Realisierung der #Erweiterung der #Straßenbahnstreckenführung
von #Adlershof, #Johannisthal über #Groß-Berliner-Damm bis #Schöneweide (westlich des Bahnhofs mit
Anschluss Brückenstraße) und wie ist der aktuelle Sachstand?
Frage 2:
Welche Aktivitäten hat der Senat in der laufenden Legislaturperiode bereits unternommen, um die Planung
und Realisierung des Vorhabens voranzubringen?
2
Antwort zu 1 und 2:
Es wird klarstellend darauf hingewiesen, dass das Projekt „S-Bahnhof (S-Bhf.)
Schöneweide – Wista Adlershof“ in die zwei Projekte „Straßenbahnneubau
Wissenschaftsstadt – Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II)“ und „Verkehrslösung
Schöneweide“ unterteilt wurde.
In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage wird davon ausgegangen, dass sich die
Fragen des Abgeordneten auf die #Straßenbahnneubaustrecke #Adlershof II beziehen.
Die Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II soll als #Tangentialverbindung von Nordosten
in Richtung Adlershof, zur Erschließung der Bereiche der Wissenschaftsstadt um den
Groß-Berliner Damm und als leistungsfähige Anbindung des wichtigen Wissenschafts- und
Wirtschaftsstandortes an den Bahnhof Schöneweide dienen. Der Bedarf dieser
Neubaustrecke wird als vordringlich angesehen.
Für das Projekt Straßenbahnneubau Wissenschaftsstadt – Schöneweide, Sterndamm
(Adlershof II) haben die Berliner Verkehrsbetriebe (Vorhabenträger) die Antragsunterlagen
für das Planfeststellungsverfahren Mitte April 2018 bei der Planfeststellungsbehörde
eingereicht. Nach Auskunft des Vorhabenträgers sind die im Rahmen der öffentlichen
Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Einwände
bearbeitet. Der Erörterungstermin hat im Juni 2019 stattgefunden.
Frage 3:
Welche weiteren Planungen gibt es, das Straßenbahnnetz in Treptow-Köpenick zu sanieren und zu
erweitern?
Antwort zu 3:
Hierzu teilt die BVG mit: „Nach heutigem Stand sind folgende Projekte geplant:
1. Bahnhofstraße zwischen Seelenbinder- und Lindenstraße – Streckensanierung und
barrierefreier #Haltestellenbau,
2. Gleisschleife Mahlsdorf Süd – Umbau für #Niederflurfahrzeuge (#Flexity),
3. Treskowallee zwischen Traberweg und An der Wuhlheide – Nord-Süd-Tangente und
Umbau für Niederflurfahrzeuge (Flexity),
4. Alt-Köpenick, Schloßplatz und Lange Brücke – #Anlagensanierung,
5. Adlergestell, S-Bahnhof Grünau – Neubau #Gleiswechsel zur Steigerung der
Flexibilität (Zwischenendstelle für #Taktverdichtung),
6. Edisonstraße zwischen An der Wuhlheide und Wilhelminenhofstraße – Nord-Süd-
Tangente und Umbau für Niederflurfahrzeuge (Flexity),
7. Haltestelle Edison-/Wilhelminenhofstraße – barrierefreier Haltestellenbau,
8. An der Wuhlheide, Überfahrt R.-Rühl-Allee – Anlagensanierung,
9. Wilhelminenhofstraße zwischen Firlstraße und vor Ostendstraße –
Streckensanierung und barrierefreier Haltestellenbau,
10. Ostendstraße inklusive Bogengleis Wilhelminenhofstraße bis Scharnweberstraße –
Streckensanierung und barrierefreier Haltestellenbau,
11. Vetschauer Allee zwischen Krugauer Steig und Adlergestell – barrierefreier
Haltestellenbau,
12. Adlergestell zwischen Vetschauer Allee und Zum Seeblick inklusive Gleisschleife
Alt Schmöckwitz – barrierefreier Haltestellenbau,
3
13. Seelenbinderstraße zwischen Bahnhofstraße und Bellevuestraße – barrierefreier
Haltestellenbau,
14. Müggelseedamm zwischen Hirschgartendreieck und Spreestraße – barrierefreier
Haltestellenbau,
15. Müggelheimer Damm zwischen Pablo-Neruda-Straße und Salvador-Allende-Straße
– Umbau für Niederflurfahrzeuge (Flexity),
16. Stellingdamm/Hirtestraße zwischen Mahlsdorfer Straße und Janitzkystraße –
Umbau für Niederflurfahrzeuge (Flexity),
17. Müggelseedamm zwischen Bölschestraße und Gleisschleife Altes Wasserwerk –
zweigleisiger Ausbau und barrierefreier Haltestellenbau,
18. Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Luisenstraße – Ausbau
eigener Bahnkörper,
19. Dörpfeldstraße zwischen Waldstraße und Adlergestell – zweigleisiger Ausbau und
barrierefreier Haltestellenbau,
20. Fürstenwalder Damm zwischen Bölschestraße und Gleisschleife Rahnsdorf –
Streckensanierung und barrierefreier Haltestellenbau.“
Im aktuellen Nahverkehrsplan Berlin sind darüber hinaus
 eine Straßenbahnneubaustrecke Johannisthal – Johannisthaler Chaussee und
 eine Straßenbahnneubaustrecke Potsdamer Platz – Schöneweide
vorgesehen.
Frage 4:
Wann sind welche nächsten Maßnahmen zur Planung und Realisierung des zu 1. genannten Vorhabens
vorgesehen?
Antwort zu 4:
Das #Planfeststellungsverfahren ist abzuschließen. Die BVG bereitet als Vorhabenträgerin
die Ausführungsplanung und #Vergabe der #Bauleistungen vor.
Frage 5:
Mit welchen Beeinträchtigungen (z.B. Straßensperrungen) ist an welchen Stellen und für welche Zeiträume
zu rechnen? Mit welchem Vorlauf werden Anwohner und Gewerbetreibende informiert, welche
Ersatzverkehre und Ausgleichsmaßnahmen soll es geben?
Frage 7:
Welche weiteren Schritte zur Einbeziehung der Öffentlichkeit sind wann geplant?
Antwort zu 5 und 7:
Hierzu teilt die BVG mit: „Grundsätzlich wird nach dem Prinzip „Fahren und Bauen“
verfahren, da weite Teile der Neubaustrecke unabhängig vom Bestand realisiert werden
können.
4
Kurzzeitige Vollsperrungen (Motorisierter Individualverkehr – MIV und Straßenbahn)
werden im Rahmen der Anbindung an die Bestandsstrecken unvermeidbar sein,
beschränken sich aber auf die Kreuzungen:
a) Karl-Ziegler-Str. – Einfahrt Octogon,
b) Hermann-Dorner-Allee – Groß Berliner Damm,
c) Groß Berliner Damm – Sterndamm
sowie
d) Rudower Chaussee – Fahrrichtung S-Bhf. Adlershof.
Ersatzverkehre werden daher für den Bereich S-Bhf. Adlershof – Karl-Ziegler-Str. (a) und
S-Bhf. Schöneweide – Johannisthal (c) unvermeidbar sein, wie auch beim Lückenschluss
am S- Bhf. Adlershof – Karl-Ziegler-Str. – Köllnischer Platz (d).
Die BVG wird die Anwohnerinnen und Anwohner in der Ausschreibungs- und
Vergabephase auf einer Bürgerinformationsveranstaltung hinreichend über die jeweiligen
Bauabschnitte informieren. Nach derzeitigem Stand werden die Baumaßnahmen in der
freigehaltenen Fläche des Groß Berliner Dammes Höhe Hermann-Dorner-Allee beginnen.“
Frage 6:
Wann, in welcher Form und mit welchem Ergebnis hat bereits eine Beteiligung der Öffentlichkeit in diesem
Zusammenhang stattgefunden?
Antwort zu 6:
Im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens fand im Januar 2017 sowie im Februar 2018 je
eine #Bürgerinformationsveranstaltung statt. Die Planung wurde vorgestellt und auf Fragen
der Bürgerinnen und Bürger geantwortet.
Weiterhin konnten Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
ihre Einwände vorbringen. Im #Erörterungstermin wurden diese diskutiert.
Frage 8:
Wann rechnet der Senat mit der Fertigstellung des Vorhabens?
Antwort zu 8:
Die #Inbetriebnahme ist für 2021 geplant.
Frage 9:
Wie hoch ist der insgesamt für Planung und bauliche Realisierung der Infrastrukturmaßnahme erforderliche
Investitionsbedarf zu beziffern, wann und in welcher Weise gedenkt der Senat die notwendigen finanziellen
Voraussetzungen zu schaffen?
5
Antwort zu 9:
Der Investitionsbedarf für die Planung und Realisierung der Straßenbahnneubaustrecke
Adlershof II beträgt voraussichtlich 16,537 Mio. Euro (Kostenaufstellung 2016). Das
Vorhaben wird im Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) gefördert aus
Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Landes Berlin. Die
Förderquote aus EFRE-Mitteln beträgt bis zu 50 %. Die Mittel des Landes Berlin werden
im Haushalt des Landes Berlin im Kapitel 0730, Titel 89102 „Zuschüsse für Investitionen
des Öffentlichen Personennahverkehrs“ bereitgestellt.
Berlin, den 23.07.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr: Zusätzlicher Zug auf der RB26, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/zusaetzlicher-zug-auf-der-rb26

Weitere Sofortmaßnahmen werden von der NEB umgesetzt

Ab dem 1. August fährt ein #zusätzlicher Zug auf der Regionalbahnlinie #RB26 (zwischen Berlin und #Müncheberg). Die Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) kommt damit der Forderung der Länder Berlin und Brandenburg nach, das vertraglich vereinbarte #Sitzplatzangebot auf der Linie umzusetzen. Alle Fahrzeiten sind in der VBB-Fahrinfo (vbb.de) und in der VBB-App Bus&Bahn abrufbar.

Der zusätzliche Zug startet am Nachmittag um 15:55 Uhr am Bahnhof Berlin Ostkreuz, endet in Müncheberg und fährt um 17:24 Uhr zurück nach Berlin Ostkreuz. Für die Fährgäste der Halte Herrensee, Rehfelde und Müncheberg werden damit wochentags im Berufsverkehr zusätzliche Kapazitäten bereitgestellt. In Müncheberg haben die Fahrgäste zudem kurze Umsteigezeiten zum Stadtbus in die Innenstadt. In Berlin-Mahlsdorf und Strausberg kann für diese Zusatzfahrten kein Halt vorgesehen werden.

Das Angebot an Sitzplätzen auf der RB26 konnte in den vergangenen Wochen bereits stabilisiert werden. Vertreterinnen und Vertreter des VBB, der Länder, des Landkreises Märkisch Oderland und der NEB hatten sich im Juli bei einem Spitzengespräch auf Sofortmaßnahmen zur Verbesserung verständigt. Vereinbart wurde, dass alle Fahrten der RB26 übergangsweise von Montag bis Freitag 6 – 20 Uhr (außer Fahrt 5188 aus Gorzów kommend) auf dem gesamten Linienweg zwischen Berlin Ostkreuz und Kostrzyn mit zwei Triebwagen verkehren. Auf das bei den Fahrzeugen vom Typ PESA LINK störungsanfällige An- bzw. Abkuppeln von Triebwagen in Müncheberg und Berlin Ostkreuz wird derzeit planmäßig verzichtet. Die NEB arbeitet mit dem Hersteller weiter an der Beseitigung der Mängel.

Das nachmittägliche Zusatzangebot ist als Interimslösung bis zur Herstellung der Kupplungsfähigkeit von drei Triebwagen vorgesehen, zunächst längstens bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019.

Sobald die Kupplungsfähigkeit hergestellt ist, soll wieder das geplante Betriebsprogramm mit drei Triebwagen bei den Regelfahrten im Stundentakt angeboten werden.

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Presseinformation

Zusätzlicher Zug auf der RB26 (212KB)

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Flughäfen: Neue Zahlen 27 Prozent mehr Nachtflüge in Berlin-Tegel aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/neue-zahlen-27-prozent-mehr-nachtfluege-in-berlin-tegel-32919786

Berlin – Wenn es #Nacht wird in #Tegel, kehrt dort keine #Ruhe ein. Ganz im Gegenteil: Auf dem innerstädtischen #Flughafen im Nordwesten Berlins ist die Zahl der Starts und Landungen, die zwischen 22 und 6 Uhr stattfinden, gestiegen. Ein Vergleich offizieller Daten ergab, dass es in Tegel von Januar bis Juni 27 Prozent mehr Spät- und #Nachtflüge gab als im selben Zeitraum des Vorjahres. Ein #Luftfahrtunternehmen sticht in der Statistik hervor: Von den besonders störenden Flügen nach 23 Uhr geht über ein Drittel auf das Konto der britischen Airline #Easyjet.

„Wir wissen, dass Fluglärm Bluthochdruck, Herzinfarkte und auch Schlaganfälle auslösen kann“, sagt Thomas Münzel, Professor für Kardiologie an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Der Ärztliche Direktor der dortigen Poliklinik hat eine Studie zu den Auswirkungen nächtlicher Fluglärms geleitet. Dabei ging es um die Mechanismen, die zu diesen Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen. Die Forscher stellten fest, dass nächtlicher Fluglärm die Ausschüttung des Stresshormons Adrenalin anregt und Blutgefäßfunktionen verschlechtert. Wenn Menschen regelmäßig nachts Krach hören, gewöhnen sie sich nicht etwa daran, stattdessen nimmt das Ausmaß der Gefäßschäden deutlich zu.

Viele Ausnahmen von der Regel
So gesehen tragen die Menschen, die in den verlärmten Gebieten leben, ein hohes Risiko. Bewohner von Reinickendorf, Spandau, Pankow und anderen Gebieten in Berlin bekommen zu spüren, dass es in Tegel kein Nachtflugverbot …

Mobilität: 1 Jahr Mobilitätsgesetz – Zur Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes (2): Gleichwertigkeit von Berlins ÖPNV, barrierefreie Mobilität und BerlKönig, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 des Berliner #Mobilitätsgesetz (#MobG BE) sollen die #Mobilitätsangebote, die
Verkehrsinfrastruktur sowie die verkehrsorganisatorischen Abläufe unter Beachtung des Nutzungsverhaltens
an den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen ausgerichtet werden. Wie ist das Nutzungsverhalten
(Aufschlüsselung nach ÖPNV-Verkehrsmittel, Monat, Uhrzeit, Bezirk)?
Antwort zu 1:
Das Nutzungsverhalten im öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) wird durch die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in ihrer Funktion als ÖPNVAufgabenträger
regelmäßig untersucht und analysiert. Eine pauschale Aufschlüsselung
nach Verkehrsmittel, Monat, Uhrzeit und Bezirk erfolgt dabei nicht, da sich das
Nutzungsverhalten je nach Stadtteil, Altersgruppen und weiterer Parameter differenziert
darstellt. Die entsprechenden Ergebnisse wurden im Monitoringbericht zum Berliner
Nahverkehrsplan sowie im Kapitel I und der Anlage 2 des aktuellen Nahverkehrsplans für
die Jahre 2019-2023 veröffentlicht. Der letzte Monitoringbericht ist mit Stand 20.02.2017
erarbeitet worden, der aktuelle Nahverkehrsplan wurde am 26.02.2019 vom Senat
beschlossen. Beide Dokumente sowie die ergänzenden Anlagen zum Nahverkehrsplan
stehen unter
https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/oepnv/nahverkehrsplan/de/download
s.shtml zum Download zur Verfügung.
Frage 2:
Gibt es einen Unterschied zwischen dem derzeitigem ÖPNV-Nutzungsverhalten der Einwohnerinnen und
Einwohner Berlins und dem potenziellen Nutzungsverhalten der Bürgerinnen und Bürger bei einem Ausbau
des ÖPNV-Angebots?
2
Frage 3:
Wenn ja: Was unternimmt der Senat, um den ÖPNV entsprechend der existierenden Nachfrage
auszubauen?
Antwort zu 2 und zu 3:
Bei einem Ausbau des ÖPNV-Angebots ist nach allen verkehrswissenschaftlichen
Erkenntnissen in der Regel immer von einer steigenden Nachfrage auszugehen, teils
durch Verlagerungen von anderen Verkehrsträgern (Pkw, Fahrrad, Fuß), teils durch
Verlagerungen von anderen ÖPNV-Angeboten und teils durch neu ausgelöste Nachfrage
(induzierter Verkehr). In welchem Umfang Nachfragesteigerungen eintreten und welchen
Anteil die genannten Verlagerungen sowie der induzierte Verkehr haben, hängt von der
konkreten Ausbaumaßnahme ab und kann nicht pauschal angegeben werden.
Jede Nutzerin bzw. jeder Nutzer sucht sich in der Regel das jeweils für sie/ihn passende
Verkehrsangebot in der Stadt. Die Berlinerinnen und Berliner bewegen sich multimodal.
Ein weiterer Ausbau des ÖPNV wird insoweit eine weitere Verschiebung des Modal Splits
zugunsten des ÖPNV bzw. des Umweltverbunds im Allgemeinen in der Gesamtstadt
bewirken.
In Berlin ist der gesamte ÖPNV infrastrukturell gesehen bereits gut aufgestellt. In
einzelnen Teilbereichen der Stadt kann es trotzdem zu Überlastungserscheinungen
führen, für die weitere Angebote oder auch neue Infrastrukturen (z.B. Ersatz von Bussen
durch Straßenbahnen) geschaffen werden müssen. Der Senat überprüft daher – wie auch
im Mobilitätsgesetz des Landes Berlin festgesetzt – in regelmäßigen Abständen die
verkehrlichen Rahmenbedingungen und stadträumlichen Entwicklungen und legt neue
Priorisierungen zur Umsetzung von einzelnen Maßnahmen fest. Dies spiegelt sich
beispielsweise in regelmäßig zu überarbeitenden Planwerken wie dem
Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr oder dem Nahverkehrsplan Berlin wider.
Letzterer wurde zuletzt im Februar 2019 beschlossen.
Der aktuelle Nahverkehrsplan (NVP) des Landes Berlin für die Jahre 2019-2023 sieht
vielfältige Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV-Angebots vor. Der Senat strebt die
Umsetzung der im NVP beschlossenen Maßnahmen an.
Frage 4:
Gem. § 4 Abs. 1 Satz 2 MobG BE sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins in allen Teilen Berlins
über ein #gleichwertiges #ÖPNV-Angebot verfügen. Wie wird das Mobilitätsangebot in den einzelnen Teilen
Berlins miteinander vergleichbar gemacht?
Frage 5:
Ist das ÖPNV-Angebot in allen Teilen Berlins gleichwertig?
Frage 6:
Wenn nein: Warum nicht? Wenn ja: Wie begründet der Senat dies?
Antwort zu 4 bis zu 6:
Die Fragen 4 bis 6 stehen in engem Sachzusammenhang, sie werden daher gemeinsam
beantwortet:
Im aktuellen #Nahverkehrsplan wurde in Kapitel I.1.5.5. die #Gleichwertigkeit der Angebote
im ÖPNV genauer untersucht. Vergleichsmaßstäbe dieser Untersuchung waren die
3
#Erschließungswirkung sowie die #Angebotsdichte und die #Reisezeiten zu wichtigen Zielen.
Im Ergebnis zeigte sich, dass der Anspruch eines gleichwertigen Angebots in vielen Teilen
Berlins bereits erfüllt ist. Defizite bestehen u.a. noch bei Erschließungslücken in einzelnen
Wohngebieten in und außerhalb des S-Bahn-Rings. Bei der Angebotsdichte, gemessen
am NVP-Attraktivitätsstandard eines ganztägigen 10-Minuten-Takts bestehen vor allem in
Teilbereichen der Bezirke Reinickendorf, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf noch
Lücken.
Frage 7:
Was wird unternommen, um das ÖPNV-Angebot in allen Teilen Berlins gleichwertig im Sinne des
Mobilitätsgesetzes konkret auszugestalten?
Antwort zu 7:
Eine gleichwertige Ausgestaltung erfolgt bei entsprechendem Potenzial etwa durch die
Ausweitung des sogenannten 10-Minuten-Netzes, in dem im Tagesverkehr an Werktagen
mindestens zwischen 6 und 20 Uhr ein 10-Minuten-Takt angeboten wird. Diese wie auch
andere Maßnahmen werden im Zuge der Bestellung der Verkehrsleistungen bei den
Verkehrsunternehmen in den nächsten Jahren schrittweise umgesetzt.
Zur Behebung weitergehender Defizite benennt der NVP darüber hinaus unter anderem
die Einführung bedarfsgesteuerter Verkehre als Teil des ÖPNV-Angebots. Diese Gebiete
sind im NVP identifiziert, Teil des neuen Verkehrsvertrags wird der im NVP skizzierte Test
dieser Angebote sein.
Frage 8:
Gem. § 4 Abs. 2 MobG BE sollen die Verkehrsinfrastruktur und die Mobilitätsangebote zur Gewährleistung
gleichwertiger Lebensbedingungen, insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, #barrierefrei
gestaltet werden. Sind die #Verkehrsinfrastruktur und die #Mobilitätsangebote barrierefrei?
Frage 9:
Wenn nein: Warum nicht?
Frage 10:
Welche Maßnahmen zur Gestaltung von barrierefreier Mobilität werden ergriffen?
Antwort zu 8 bis zu 10:
Die Fragen 8 bis 10 stehen in engem Sachzusammenhang, sie werden daher gemeinsam
beantwortet:
Derzeit sind noch nicht alle Verkehrsinfrastrukturen und Mobilitätsangebote barrierefrei.
Berlin befindet sich, wie viele andere Städte auch, in einem Umstellungsprozess von einer
historisch nicht barrierefrei geplanten Infrastruktur auf eine barrierefreie Infrastruktur.
Etliche Handlungsfelder der Barrierefreiheit sind jedoch bereits schon vollständig
erfolgreich umgesetzt worden, bspw. der Einsatz ausschließlich barrierefreier,
niederfluriger Busse und Straßenbahnen. Andere Maßnahmen wie die Ausstattung aller
Bahnhöfe mit barrierefreien Zugängen durch Aufzüge oder Rampen sowie der Einbau von
Blindenleitsystemen konnten noch nicht vollständig umgesetzt werden. Für die noch
fehlenden Bahnhöfe sind die entsprechenden Maßnahmen derzeit in der Planung und
Umsetzung. Der Senat strebt ein vollständig barrierefreies Verkehrsangebot entsprechend
4
der Vorgaben des Mobilitätsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes an. Für
bestimmte Bereichen benennt der NVP Ausnahmen von der vollständigen Barrierefreiheit,
die temporär – bspw. für einzelne, baulich komplexe und planerisch zeitaufwändig
umzubauende U-Bahnhöfe – oder dauerhaft – bspw. bei der barrierefreien Gestaltung von
vorübergehend eingerichteten Bushaltestellen auf Umleitungsstrecken – erforderlich sind.
Für diese Fälle ist entsprechend der Vorgabe des Mobilitätsgesetzes in § 26 Abs. 7 die
Etablierung alternativer Beförderungsmöglichkeiten als umzusetzende Maßnahme im NVP
benannt.
Frage 11:
Wie setzt sich der Senat dafür ein, dass das Angebot des ÖPNV bezahlbar bleibt?
Antwort zu 11:
Der Senat hat durch den Verzicht auf Tariferhöhungen in den letzten Jahren und die
Absenkung bestimmter Tarifprodukte (u.a. kostenfreies Schülerticket, vergünstigtes
Azubiticket, Preisreduzierung des Sozialtickets und Ausweitung der Nutzungsberechtigung
auf Wohngeldempfänger, geplante Verbesserung des Firmentickets) die Bezahlbarkeit des
ÖPNV für sehr viele Fahrgastgruppen verbessert. Zudem hat das vor zehn Jahren
eingeführte VBB-Abo 65 plus durch einen deutlich preisreduzierten Fahrpreis bei
gleichzeitig erweitertem Geltungsbereich für das gesamte Verbundgebiet die
Bezahlbarkeit des ÖPNV für ältere Fahrgäste deutlich erleichtert.
Frage 12:
Die BVG hat unlängst angekündigt, eine neue Buslinie 300 einzuführen, welche Haltestellen in der
Innenstadt anfährt. Gibt es Bestrebungen seitens der BVG, neue Buslinien in den Außenbezirken Berlins
(außerhalb des S-Bahnrings) zu etablieren?
Antwort zu 12:
Ja, der Senat als Besteller der Verkehrsleistung wie auch die BVG als beauftragtes
Verkehrsunternehmen verfolgen das Ziel, entsprechend der Planungsvorgaben des NVP
auch zusätzliche Buslinien und verbesserte Busangebote (z.B. dichtere Taktzeiten) in den
Außenbezirken bei der BVG zu bestellen. Entsprechende Maßnahmen wurden bereits in
den vergangenen Jahren umgesetzt, bspw. im Bezirk Spandau mit der Einführung einer
neuen Expressbuslinie X36 sowie neuen Linienästen der Expressbuslinien X34 und X49.
Aktuell verfolgt werden bspw. Planungen für eine Verlängerung der Linie 294 zur
Erschließung des Gewerbegebiets Marzahn.
Frage 14:
Der #Berlkönig ist ein #Ridesharing-Angebot der BVG und #ViaVan, welches momentan lediglich innerhalb des
östlichen S-Bahn-Ringes, sowie im Gesundbrunnen-, Michelangelokiez und im Komponistenviertel verfügbar
ist. Warum gibt es diesen Dienst derzeitig nur in der Berliner Innenstadt?
Frage 15:
Gibt es Bestrebungen, diesen Service auf alle Teile Berlins, insbesondere auf die Außenbezirke (außerhalb
des S-Bahnrings) auszuweiten?
5
Frage 16:
Wenn nein: Warum nicht?
Antwort zu 14 bis zu 16:
Der „BerlKönig“ ist kein Teil des vom Senat bestellten ÖPNV-Angebots. Er basiert auf
einer eigenwirtschaftlichen Forschungs- und Entwicklungskooperation der BVG, die keine
öffentlichen Zuschüsse erhält und für maximal vier Jahre genehmigt ist. Der Pilotbetrieb ist
darauf gerichtet, „auf Basis der Experimentierklausel das Bündelungspotenzial durch On-
Demand Rideselling mit Anlehnung an den Linienverkehr zu testen.“ Im Rahmen des
Projektes solle getestet werden, ob Kundinnen und Kunden das Pooling akzeptieren und
damit die gewünschte Fahrgastbündelung erzielt werden kann (eine Fahrt im BerlKönig
bündelt mehrere Einzelfahrten im Individualverkehr). Es besteht ein Interesse zu erproben,
ob es zur Verkehrsvermeidung und Umweltentlastung beiträgt, einen flexibleren, Appbasierten
öffentlichen „Sammelverkehr“ anzubieten, der bisher Autofahrende ansprechen
soll, die allein mit dem geplanten Ausbau des Radverkehrs und des klassischen
Nahverkehrs nicht erreicht werden. Der Start dieses Experimentes findet daher in einem
Bediengebiet mit einer hohen Nachfragedichte und einer begrenzten Fläche statt. Derzeit
gibt es für derartige Verkehre keine dauerhafte Genehmigungsgrundlage im
Personenbeförderungsrecht, sondern nur auf vier Jahre begrenzt zulässige Pilotangebote
zur Erprobung neuer Verkehrsformen. Wie bereits in der Antwort auf die Schriftliche
Anfrage 18/17589 über „Neue Mobilität bis an den Stadtrand“ ausgeführt, dürfen solchen
Erprobungen öffentliche Verkehrsinteressen nicht entgegenstehen. Daher sind
Fahrzeuganzahl und Bediengebiet begrenzt. Die laufenden Erprobungen (BerlKönig,
Clever Shuttle) sollen zunächst unter für das Pooling optimalen Rahmenbedingungen
valide Daten liefern, ob die neuen Verkehrsformen zu positiven Ergebnissen im Hinblick
auf das Ziel der Verkehrsvermeidung und somit zu nachgewiesenem Umweltnutzen
führen. Über eine Ausweitung des „BerlKönig“-Angebots wird auf Grundlage der im
Nahverkehrsplan genannten Kriterien für innovative Verkehrsangebote zu entscheiden
sein, wenn die Ergebnisse der laufenden Erprobung vorliegen.
Erfahrungen der Anbieter und aus anderen Städten belegen, dass der Erfolg des Poolings
mit der Entfernung vom Zentrum, der geringeren Siedlungsdichte und der größeren
Diversität an Fahrzielen deutlich abnimmt. Kommerzielle Angebote lassen sich daher dort
in der Regel nicht wirtschaftlich betreiben. Im Nahverkehrsplan 2019-2023 ist jedoch als
Maßnahme zur Behebung kleinräumiger Angebotslücken im heutigen Nahverkehrsnetz die
Erprobung von Rufbusangeboten als Teil des bestellten ÖPNV-Angebots vorgesehen (vgl.
Antwort zu Frage 7). In der Laufzeit des NVP 2019-2023 soll dazu in drei typischen
Einsatzbereichen, in denen das heutige ÖPNV-Angebot nicht alle Anforderungen
abdecken kann, mit der Erprobung entsprechender Verkehre begonnen werden, vgl. NVP
2019-2023 Kapitel VI.2.4.2. Vorgesehen sind zunächst Bereiche in Neukölln, Lichtenberg
und Mahlsdorf, in denen die Erschließungsstandards des NVP aufgrund der
straßenräumlichen Situation, die den Einsatz herkömmlicher Busse verhindert,
unterschritten werden. Diese Rufbusverkehre sollen vollständig in den ÖPNV integriert
sein, u.a. durch Anwendung des Tarifs des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg und die
Gewährleistung vollständiger Barrierefreiheit.
6
Frage 17:
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 17:
Nein.
Berlin, den 24.07.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Marode Infrastruktur Wofür die Deutsche Bahn 86 Milliarden Euro braucht Die Deutsche Bahn bekommt zur Modernisierung eine Rekordsumme., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/marode-infrastruktur-wofuer-die-deutsche-bahn-86-milliarden-euro-braucht/24844350.html

Ronald #Pofalla, der #Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn (DB), hatte es bei der Halbjahresbilanz der DB am Donnerstag schon angedeutet.

Am Freitag nun wurde eine Nachricht daraus: Regierung und Bahn wollen die teils #marode und #überalterte #Infrastruktur mit einer Rekordsumme in den kommenden zehn Jahren modernisieren. So soll der Zugverkehr zuverlässiger und leistungsfähiger werden.

Doch halten Gewerkschafter die Pläne für nicht ausreichend, der Bundesrechnungshof verlangt strengere Erfolgskontrollen.

Bis zum Jahr 2029 sollen #86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des lange vernachlässigten deutschen Schienennetzes fließen. Demnach soll die jährliche Investitionssumme von 2020 bis 2029 von 7,9 auf 9,2 Milliarden Euro hochlaufen.

Man habe „das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene vereinbart, das es je in Deutschland gab“, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Der CSU-Minister verspricht „ein Maximum an Attraktivität für …

Bus: Masterplan für saubere Luft Warum viele Busse in Berlin bald langsamer fahren müssen aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/masterplan-fuer-saubere-luft-warum-viele-busse-in-berlin-bald-langsamer-fahren-muessen-32913696?dmcid=nl_20190726_32913696

Berlin – Damit die Berliner #Luft sauberer wird, müssen Kraftfahrer bald auf weiteren Straßen langsamer fahren. Das Netz der #Tempo-30-Abschnitte wächst um mehr als 20 Kilometer. Doch der #Fahrgastverband #IGEB kritisiert, dass die neuen Tempolimits auch umweltfreundliche Verkehrsmittel ausbremsen: die #Linienbusse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). „Dieser Verkehr gerät immer mehr ins Hintertreffen“, so Sprecher Jens #Wieseke. Die BVG schließt nicht aus, dass auf einigen Linien Fahrpläne angepasst werden müssen – mit längeren #Fahrzeiten. „Es kann sein, dass wir auf bestimmten Abschnitten langsamer werden“, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken.

Tempo 30 senkt die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid, das zeigen auch Untersuchungen in Berlin. Das Limit fördert eine Fahrweise, mit der die Umwelt weniger geschädigt wird. Auf Tempo-30-Straßen wird für kürzere Strecken und nicht so stark beschleunigt als anderswo. Die Anteile, die mit konstanter Geschwindigkeit zurückgelegt werden, sind länger.

Deshalb sieht die am Dienstag beschlossene Fortschreibung des #Luftreinhalteplans vor, dass demnächst auf fast 20,6 Kilometer Straße langsamer gefahren werden muss. Weitere 2,9 Kilometer sind von August an außerdem für …

Straßenverkehr + Bus: Stadtverkehr Was die mysteriösen Ampeln am Alexanderplatz mit dem BER zu tun haben, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/stadtverkehr-was-die-mysterioesen-ampeln-am-alexanderplatz–mit-dem-ber-zu-tun-haben-32880466

Der Berliner #Stadtverkehr steckt voller Geheimnisse. Wer auf den Straßen der Hauptstadt unterwegs ist, stößt unweigerlich immer wieder auf abenteuerliche Orte, an denen rätselhafte Dinge vor sich gehen. Einer dieser mysteriösen Knotenpunkte ist die Kreuzung von #Memhard-, #Münz- und #Rosa-Luxemburg-Straße in Mitte. Einst erlaubte hier eine eigene Rechtsabbiegerspur den vom #Alexanderplatz Kommenden das Abbiegen in Richtung Volksbühne. Doch die komfortablen Zeiten sind seit Juni 2017 vorbei.

Abgelöst wurden sie durch eine Komposition von #Ampelschaltungen: Die einstige Rechtsabbiegerspur ist gesperrt – durch „straßenverkehrsordnungs-konform gekennzeichnete Verkehrsschutzgitter“, betont das Bezirksamt Mitte auf Anfrage. Stattdessen werden die Verkehrsteilnehmer auf Höhe der Kreuzung von gleich zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Ampeln begrüßt. Sie stehen im Abstand von etwa fünf Metern hintereinander. Doch die beiden zeigen nicht etwa die gleichen Signale an: Die direkt an der Kreuzung liegende Ampel bleibt genau acht Sekunden länger grün, während die weiter vorne liegende Ampel schon …

Bus: Eigenes Liniennetz Hier fuhren die Busse der Stasi-Mitarbeiter aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/eigenes-liniennetz–hier-fuhren-die-busse-der-stasi-mitarbeiter–32885548?dmcid=nl_20190720_32885548

Berlin – Während die Ost-Berliner an den #BVB-Haltestellen auf volle Fahrzeuge warteten, leistete sich die #Stasi einen eigenen #Berufslinienverkehr. 50 Busse brachten die Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes zur Arbeit und wieder zurück. Sogar in West-Berlin gab es Haltestellen.

Im Herbst 1989 wurden in Ost-Berlins Mitte mal wieder Gleise der Straßenbahn repariert. Ein Schienenersatzverkehr mit Bussen war eingerichtet worden. Mit den üblichen Folgen: überfüllte und verspätete Busse, schimpfende Berliner an den Haltestellen. An der Kreuzung Moll-/Hans-Beimler-Straße (heute Otto-Braun-Straße) kochte dabei die Volksseele besonders hoch, spielte sich dort doch allmorgendlich zur gleichen Zeit dasselbe Schauspiel ab.

Nur wenige Meter neben der überfüllten #SEV-Haltestelle hielt ein fast leerer #Ikarus-Bus mit verhängten Scheiben. Die wenigen dort zusteigenden Männer und Frauen hatten sich zuvor schon auf dem Gehweg auffallend separiert von der ungeduldigen Menge, die auf den #Ersatzbus der Berliner Verkehrsbetriebe (BVB) wartete. Dass die in den geheimnisvollen Bus einsteigenden Fahrgäste dem Fahrer keine Fahrkarte zeigten, sondern ihm einen #Klappausweis …

S-Bahnkrise vor zehn Jahren Als die Berliner S-Bahn aus dem Gleis geriet, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/s-bahnkrise-vor-zehn-jahren-als-die-berliner-s-bahn-aus-dem-gleis-geriet/24680762.html

Am 20. Juli 2009 trat der #Notfahrplan für die Berliner #S-Bahn in Kraft. Sie geriet in die größte #Krise ihrer Geschichte. Die Folgen sind noch heute spürbar.

Damals, 2008, da war alles gut bei der S-Bahn. Die Gewerkschaft Verdi hatte gerade wochenlang die BVG bestreikt, nur die S-Bahn fuhr. Am Ende des längsten Arbeitskampfes seit Jahrzehnten hatte BVG-Chef Andreas Sturmowski Sorgen, dass die Berliner sich dauerhaft abwenden könnten von seinen gelben Bussen und U-Bahnen. „Wir sind die Gewinner“, sagte dagegen ein gut gelaunter S-Bahn-Sprecher dem Tagesspiegel. Dann kam das Jahr 2009, das alles ändern sollte.

Die S-Bahn fuhr, ohne zu bremsen, ins Chaos – beziehungsweise aufs Abstellgleis. Nur noch 165 der 632 Viertelzüge waren einsatzbereit. Den Rest hatte die #Aufsichtsbehörde zwangsweise #stillgelegt, weil die S-Bahn bei der Wartung bewusst geschlampt hatte, um Kosten zu sparen. Der Aufsichtsrat feuerte Anfang Juli den gesamten Vorstand – übrigens alles Nicht-Fachleute. Am 20. Juli, also am heutigen Sonnabend vor zehn Jahren, trat ein Notfahrplan …

Straßenverkehr: Neue Autobahnzufahrt am Eichkamp geplant, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article226536009/Neue-Autobahnzufahrt-am-Eichkamp-geplant.html

Die #Anschlussstelle #Messedamm könnte noch mehr Lärm ins ohnehin schon geplagte Wohngebiet an der #Avus bringen.

Ab Montag müssen sich Autofahrer auf kleinere Einschränkungen entlang der Stadtautobahnen #A115 (Avus), #A100 und #A111 einstellen. Die Bundes-Planungsgesellschaft #Deges startet mit ersten Voruntersuchung für den #Ersatzneubau der #Rudolf-Wissel-Brücke und der Umgestaltung des #Autobahndreiecks #Funkturm. Mit Bohrungen wolle man die Beschaffenheit des Baugrunds erkunden, teilt die Deges mit. Die Arbeiten sollen bis Anfang kommenden Jahres andauern. Dabei soll es nur vereinzelt zu Sperrungen kommen.

Im Zuge des geplanten Umbaus des Dreiecks Funkturm ist auch eine neue Anschlussstelle am Eichkamp vorgesehen. „Nach gegenwärtigem Stand ist das wohl aus Sicht der Planer nur mit einer Aufständerung möglich“, sagt Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD). Konkret meint er eine Brücke vom Messedamm über die Avus auf die Spuren in nördlicher Richtung. Der Bezirk lehne die Planung ab, da sie zu einer „nicht mehr vertretbaren Lärmbelastung für die Siedlung Eichkamp führen“ würde, so der Rathauschef weiter. Die sei bereits jetzt durch die direkte Nachbarschaft zur Autobahn hoch.

Bund bevorzugt unterirdische Zufahrt vom Messedamm
Die neue Auffahrt solle südlich des S-Bahnhofs Messe Süd an der Siedlung vorbei zur A115 führen, erklärt …