zu Fuß mobil: Spreetunnel Friedrichshagen – Barrierefreiheit, Instandhaltung und Vandalismus, aus Senat

…der erneute Farbauftrag nicht verhindert, kann aber in der Folge erheblich schneller und bauwerksschonend beseitigt werden. . Frage 5: Welche Maßnahmen haben Polizei und Ordnungsamt zur Kriminalitätsbekämpfung in diesem Bereich…

Radverkehr + Straßenverkehr: Vorgehen gegen Falschparkende, aus Senat

…mit dieser Thematik hat bisher noch nicht stattgefunden. Auf Nachfrage haben die Bezirke mitgeteilt, dass im #Ordnungsamt Mitte derzeit ein offener Prüfauftrag läuft, ob die Anschaffung eines eigenen Umsetzungsfahrzeugs zielführend…

Straßenverkehr: Strafzettel an Falschparker BVG verteilt seit Montag Knöllchen in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/strafzettel-an-falschparker-bvg-verteilt-seit-montag-knoellchen-in-berlin-31432830 Jeden Tag werden unzählige #Busspuren, #Haltestellen oder #Tramgleise blockiert. Bisher mussten BVG-Mitarbeiter auf die #Polizei oder das #Ordnungsamt warten, die dann #Bußgeldbescheide unter den Scheibenwischer klemmten. Von Montag an…

Schiffsverkehr: Ärger um Krach auf Berlins Flüssen: „Belästigungen sollten möglichst immer gemeldet werden“, aus Der Tagesspiegel

…hohes Beschwerdeaufkommen bei Wasserschutzpolizei und #Ordnungsamt um Spandaus neue Ordnungsstadträtin Tanja Franzke, CDU, unterstreiche aber den #Handlungsbedarf auf politischer Ebene, so die Bürgerinitiative. Das gilt natürlich auch für das andere…

Tarife: Fahrkartenkontrollen und Einhaltung des Mund-Nasen-Schutzes in Bussen, Straßenbahnen und U-Bahnen, aus Senat

…als auch der beiden #Fremddienstleister im Rahmen ihrer normalen Streifentätigkeit, die sich auf alle Verkehrsmittel erstreckt, täglich durchgeführt. Zusätzlich finden Sondereinsätze mit und ohne #Polizei bzw. #Ordnungsamt statt.“ Frage 3:…

Flughäfen: Wie steht es um den BER?, aus Senat

…konnte diese vorgenommen werden? c. Bitte erläutern Sie, wie eine #Baufertigstellungsanzeige unter diesen Umständen bei der zuständigen Behörde, dem Bauordnungsamt des Landkreis Dahme-Spreewald, eingereicht werden konnte, wo doch eben diese…

Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

…Statistik.“ Das Bezirksamt Spandau von Berlin teilt hierzu mit: „Diese werden vom Bürgeramt Spandau bearbeitet, hierzu hat das Ordnungsamt Spandau keine Daten.“ Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin teilt hierzu mit:…

Radverkehr: Maßnahmen gegen Behinderungen des Radverkehrs aus Senat

www.berlin.de   Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Zu 1.: Die wesentlichen Fallgruppen können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:   Fahrzeugumsetzungen 2015 2016 2017 Schwerbehindertenparkplätze 3.057…

Bus + Straßenverkehr: Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW, aus Senat

…zu 2 und zu 5: Die Fragen 2 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Eine Behinderung des Verkehrs durch parkende Fahrzeuge liegt unstrittig vor. Durch das Ordnungsamt erfolgen…

Straßenverkehr: Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II, aus Senat

…eine amtliche Feuerwehrzufahrt wiederholt zugeparkt und vom Ordnungsamt des Bezirks wiederholt lediglich mit einem Knöllchen geahndet wurde (siehe hierzu Antwort von Ordnungsstadträtin Christiane Heiß auf Kleine Anfrage Nr. 0338/XX von…