– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…den Erkenntnissen zum ÖPNV-Zielnetz und den Abstimmungen im Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEP Mobilität und Verkehr) und den künftig zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ab. 3 d. Wie ist der bauliche…
…Einrichtung von Bussonderfahrstreifen veranschlagt, weil diese allgemein der Straßenunterhaltung zugerechnet werden. Die Unterstützung seitens des Senats würde aus bestehenden Haushaltsmitteln für den ÖPNV erfolgen. Frage 2: Bei welchen der angeordneten,…
…barrierefreien Ausbau der Lichtzeichen- anlagen. Es wurde ebenfalls berichtet, dass im entsprechenden Zeitraum nach derzeitigem Stand nur rd. 25 Mio. EUR an Haushaltsmitteln bereitgestellt werden. Für die notwendige Differenz von…
…Berlin ist bis Ende 2025 mit Haushaltsmitteln des Landes Berlin vorgesehen. Es gab aber in Brandenburg bereits ähnliche geförderte Projekte und Konzepte. Ein Pilotprojekt mit vergleichbarem Ansatz wurde als „BerlKönig…
…gemeldeten Bedarf seitens der WSP sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. In der Vergangenheit wurden in der Regel alle angemeldeten Plätze gewährt. Wie lange dauert die vollständige Ausbildung einer Beamtin bzw….
…abhängig von der jeweiligen Verkehrssituation, dem technologischen Bauablauf und der verkehrsrechtlichen Anordnung der zuständigen Verkehrsbehörden. Maßnahmen des Fachbereiches Straßenunterhaltung sind nur jährlich planbar und abhängig von den bereitgestellten Haushaltsmitteln.“ …
…Laternen zu ersetzen? Antwort zu 9: Der Einsatz von städtebaulich anspruchsvolleren Leuchten bzw. Modellleuchten steht in direkter Abhängigkeit zu den begrenzten Haushaltsmitteln. Oberste Priorität liegt derzeit in der berlinweiten Sicherstellung…
…derzeitig nicht bekannt, wann und mit wie viel Haushaltsmitteln der Bezirk rechnen kann. Weder können derzeit Planungsaufträge ausgelöst werden, noch können Ausschreibungen für Bauleistungen erfolgen.“ Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf beantwortet diese…
…Lärmvorsorgemaßnahmen gesetzlich nicht erforderlich ist. Hingegen können Lärmsanierungsmaßnahmen im Zuge des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms des Bundes (LSP) durchgeführt werden. Der Streckenabschnitt ist bereits Bestandteil dieses LSP. Zusätzlich wurde eine aus Bundeshaushaltsmitteln…
…Zeitraum bis 2015 sind hierfür Finanzmittel in der Größenordnung von ca. 100 Millionen DM bereitzustellen. Die Finanzierung dieses Programms erfolgt derzeit aus Haushaltsmitteln der BVG zulasten der Maßnahmen gemäß c)….