Bus + Infrastruktur: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von #Busspuren und welche Busspuren sind geplant?, aus Senat

Frage 1:

An welchen Stellen sind #Bussonderstreifen angeordnet, aber noch nicht umgesetzt (bitte nach Bezirken gegliedert angeben)?

  1. Wann wurden die Bussonderstreifen jeweils beantragt?
  2. Wann wurden sie jeweils angeordnet?
  3. Wie ist die Streckenlänge jeweils?
  4. Für wann ist nach Kenntnis des Berliner Senats die Umsetzung geplant?
  5. Was sind die jeweiligen Umsetzungshindernisse?
  6. Mit welchen Kosten rechnet der Senat für die Umsetzung jeweils und wer muss die Kosten jeweils tragen?
  7. Für welche Bussonderstreifen sind nach Kenntnis des Senats im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 Mittel in welchen Titeln im Einzelnen eingestellt?

Antwort zu 1:

Die Antworten zu a, b und c sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

Nr :Bezir kStraßevonbisc. Läng ea. Antrag eingereic htb. Datum der Anordnun g
1Cha- WiHubertusalleeHerthastraßeLynarstraße30025.02.202031.08.2021
2Cha- WiKurt- Schumacher- DammHeckerdammJakob-Kaiser- Platz70005.02.201818.11.2019
3MitteEbertstraßeLennéstraßePotsdamer Platz21023.01.202012.08.2021
4MitteEbertstraßeLeipziger StraßeIn den Ministergärten20023.01.202012.08.2021
5MitteInvalidenstraßehi. Alexanderuferggü. Friedrich- List-Ufer21519.02.202011.05.2021
6MitteInvalidenstraßevor Friedrich-List- UferAlexanderufer34019.02.202011.05.2021
7MittePrinzenalleeBadstraßevor Osloer Straße40005.02.201813.09.2019
8MitteReichpietschuferHildebrandstraß eVon-der-Heydt- Straße24422.04.202017.08.2021
9MitteSchillstraßeWichmannstraß eKurfürstenstraß e8029.01.202029.03.2021
10MitteVon-der-Heydt- StraßeReichpietschufe rKlingelhöfer Straße17722.04.202017.08.2021
11NeukBritzer DammMohriner AlleeFulhamer Allee47003.06.201911.06.2021
12NeukBritzer DammFulhamer AlleeHermannstraße1.60007.04.202023.07.2021
13NeukBritzer DammBritzer DammTempelhofer Weg1.60007.04.202023.07.2021
14NeukRingslebenstraßeHeideläuferwegBuckower Damm14014.04.202027.07.2021
15PankAlt-BlankenburgJungbornstraßeFGÜ23022.05.201923.10.2020
16ReinOllenhauerstraß eVon-der- Gablentz-StraßeScharnweberstr aße10031.03.202022.03.2022
17ReinScharnweberstra ßeAntonienstraßeOllenhauer Straße70007.02.202020.09.2021
18SpanBrunsbütteler DammWilhelmshavene r Straßevor Klosterstraße21027.10.201724.09.2020
19SpanDaumstraßeGoldbeckwegTelegrafenweg66014.05.201924.01.2020
20SpanRauchstraßeGoltzstraßeStreitstraße24022.05.201913.04.2021
21St-ZeClayalleeScharfestraßePotsdamer Straße33008.05.201920.01.2020
22St-ZeClayalleeFinkenstraßeKönigin-Luise- Straße50017.02.202010.03.2021
23St-ZeClayalleeArgentinische AlleeRiemeisterstraß e89019.02.202021.05.2021
24St-ZeHindenburgdam mBäkestraßeDrakestraße40020.02.202030.09.2021
25St-ZeHindenburgdam mKlingsorstraßeHst. „Händelplatz“70006.11.201708.09.2020
26St-ZeOstpreußendam mMorgensternstra ßeGiesensdorfer Straße10017.02.202029.04.2021
27St-ZeOstpreußendam mOsdorfer StraßeStauraum LSA Kaufland15018.02.202029.04.2021
28St-ZeTeltower Dammggü. KirchstraßeBerliner Straße8020.12.201902.12.2021
29Te- SchHildburghauser StraßeWaldsassener StraßeMarienfelder Allee75020.05.201902.06.2021
30Te- SchLichtenrader DammGrimmstraßeBarnetstraße51013.02.202004.06.2021
31Te- SchMalteserstraße – Friedenfelser Straßeggü. Friedrichrodaer StraßeMarienfelder Allee70003.06.201903.06.2021
32Te- SchRheinstraßeSaarstraßeSponholzstraße87008.04.202010.12.2020

d., e. Für die Ausführung der Anordnung sind im Regelfall die Straßen- und Grünflächenämter der jeweiligen Bezirke zuständig, für einzelne Strecken wurde jedoch eine Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz verabredet. Der Senat hat daher keine detaillierten Kenntnisse, wann die in Verantwortung der Bezirke realisierten Maßnahmen umgesetzt werden. Auf manchen Strecken müssen vor einer Umsetzung des Bussonderfahrstreifens beispielsweise noch Leitungsarbeiten abgewartet werden. Gegenwärtig erfolgen Abstimmungen mit den Bezirken, wann eine Unterstützung bei der Umsetzung durch die Abteilung Tiefbau der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz für die im Rahmen der Kooperation vereinbarten Strecken erfolgen kann.

  • Im Regelfall sind die Kosten durch den Bezirk zu tragen. Im Ausnahmefall können sie im Rahmen der Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz übernommen werden. Die konkreten Kosten dafür sind noch nicht bekannt.
  • Nach Kenntnis des Senats werden in den Bezirken keine gesonderten Mittel für die Einrichtung von Bussonderfahrstreifen veranschlagt, weil diese allgemein der Straßenunterhaltung zugerechnet werden. Die Unterstützung seitens des Senats würde aus bestehenden Haushaltsmitteln für den ÖPNV erfolgen.

Frage 2:

Bei welchen der angeordneten, aber noch nicht umgesetzten Bussonderstreifen, fallen #Parkplätze weg?

  1. Wie viele Parkplätze fallen jeweils ungefähr weg?
  2. Werden zusätzliche Parkplätze im Umfeld als Ausgleich neu geschaffen und wenn ja, wie viele zusätzlichen Parkplätze sind es jeweils?
  3. Fallen Stellflächen an E-Ladestationen weg und wenn ja, wo genau?
  4. An welchen Stellen fallen Baehindertenparkplätze weg oder müssen verlegt werden?
  5. Zu welchem Zeitpunkt wurde ermittelt, ob Behindertenparkplätze vorhanden sind?
  6. Für wann ist jeweils eine erneute Ermittlung, ob Behindertenparkplätze vorhanden sind, geplant?

Antwort zu 2:

  1. Bei der Einrichtung von Bussonderfahrstreifen entfallen in erster Linie keine gesondert ausgewiesenen Parklätze, sondern die Option, am rechten Fahrbahnrand parken zu dürfen. Eine Ermittlung von Streckenangaben konnte dazu in der für die Beantwortung von Schriftlichen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht erfolgen.
  2. Nein
  3. Nein
  4. Britzer Damm, Clayallee, Daumstraße, Hauptstraße, Hindenburgdamm,

Johannisthaler Chaussee, Prinzenallee, Wilhelmsruher Damm

  • Beim Einreichen der Unterlagen durch die BVG wurde auch das Vorhandensein von Behindertenparkplätzen geprüft.
  • Wenn auf dem Straßenabschnitt ein Behindertenparkplatz markiert ist, wird die zuständige untere Straßenverkehrsbehörde im jeweiligen Bezirk über den aktuellen Sachstand befragt und unter Berücksichtigung des jeweiligen Einzelfalls nach einer verträglichen Verlegung in nächster Umgebung gesucht.

Frage 3:

An welchen Stellen bei angeordneten, aber noch nicht umgesetzten Bussonderstreifen, sind Liefer- und Ladezonen geplant?

  1. Wie viele Liefer- und Ladezonen sind jeweils geplant?
  2. Wie viele dieser Liefer- und Ladezonen sollen in nahgelegenen Nebenstraßen angelegt werden und wo sind solche Liefer- und Ladezonen geplant?
  3. In welcher Form wurden lokale Händler und das Gewerbe vor Ort wirksam beteiligt, wann fand diese Beteiligung jeweils statt und welche Bedarfe wurden dabei jeweils angemeldet oder ermittelt?
  4. An welchen Stellen sind Liefer- und Ladezonen auf Fahrstreifen geplant und in welcher Form sind diese jeweils zeitlich begrenzt?

Antwort zu 3:

  1. Bei vorhandenen Liefer- und Ladezonen wird auf dem neuen Bussonderfahrstreifen außerhalb der Verkehrsspitzenzeiten abschnittsweise das Parken zum Be- und Entladen zugelassen, ansonsten erfolgt die Einrichtung alternativer Flächen für den Lieferverkehr durch die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden.
  2. Eine Verlagerung in das Nebenstraßennetz wird nur in unvermeidbaren Einzelfällen vorgenommen. Es liegen dazu keine statistischen Erhebungen vor.
  3. Die Prüfung der notwendigen Lade- und Lieferzonen erfolgt durch die jeweiligen Straßenverkehrsbehörden in den Bezirken. In vielen Fällen ist der Bedarf dort bekannt, so dass eine Beteiligung des Gewerbes vor Ort nicht in jedem Fall gesondert erforderlich ist.
  • Statistische Angaben dazu liegen nicht vor und konnten aufgrund des nötigen Rechercheaufwandes und der kurzen Zeit für eine Beantwortung auch nicht erhoben werden.

Frage 4:

Welche Bussonderstreifen befinden sich aktuell im Prozess der Anordnung (bitte nach Bezirken getrennt gliedern)?

  1. Wann wurden die Bussonderstreifen jeweils beantragt?
  2. Wann soll die Anordnung jeweils erfolgen?
  3. Wie ist die Streckenlänge jeweils?

Antwort zu 4:

Siehe Antwort zu Frage 5 („Sachstand in Bearbeitung/ Anhörung“), wobei eine Prognose zum Zeitpunkt der Anordnung gegenwärtig nicht möglich ist.

Frage 5:

Wie viele und welche Bussonderstreifen hat die BVG seit 2019 mit welcher Streckenlänge jeweils vorgeschlagen bzw. beantragt (bitte nach Bezirken gliedern)?

  1. Welche wurden aus welchen Gründen abgelehnt?
  2. Welche wurden auf später vertagt?
  3. Welche sollen umgesetzt werden?

Antwort zu 5:

Von der BVG wurden für über 100 Streckenabschnitte Bussonderfahrstreifen beantragt, die im Folgenden aufgeführt sind.

Nr :Bezir kStraßeVonBisLäng e (m)Sachstand
1Cha- WiDovestraße – HelmholtzstraßeSalzuferFranklinstraße640Radverkehrsanlage (RVA) in PlanungSachstand abgelehnt/ zurückgestel lt
2Cha- WiFehrbelliner PlatzWestfälische StraßeHohenzollerndam m110Kein Antrag (Steckbrief) eingereicht, zurückgestellt von BVG
3Cha- WiFürstenbrunner Wegggü Zufahrt zu LidlSpandauer Damm126Niedrige Busfrequenz (BF)
4Cha- WiKaiser-Friedrich- StraßeStuttgarter PlatzKantstraße100Niedrige BF
5Cha- WiKönigin-Elisabeth- StraßeHaeselerstraßeKaiserdamm398Niedrige BF
6Cha- WiKönigin-Elisabeth- StraßeKaiserdammKnobelsdorffstraße280Niedrige BF
7Cha- WiKönigin-Elisabeth- StraßeCrusiusstraßeSpandauer Damm145Niedrige BF
8Cha- WiKurt-Schumacher- Damm (BAB 111)AS Heckerdamm (Weltlingerbrücke)AS Am Festplatz1.40 0Teilabschnitt auf BAB 111, Antrag von BVG zurückgestellt
9Cha- WiLeibnizstraßeBismarckstraßeKurfürstendamm1200Niedrige BF 
10Cha- WiLeibnizstraßeKurfürstendammBismarckstraße1200Niedrige BF
11Cha- WiMessedammNeue KantstraßeKaiserdamm390Niedrige BF
12Cha- WiNeue KantstraßeEinfahrt Parkplatz Messe NordMessedamm80Beantragter Abschnitt ist relativ kurz (90 m), keine Möglichkeit des Versetzens des BSF-Endes für Gewährung der Leistungsfähigkeit der LSA
13Cha- WiOtto-Suhr-AlleeWarburgzeileHst. „U Richard- Wagner-Platz“150Abstimmung zw. Bezirksamt und BVG für Verlegung von SB- Stellplätzen
14Cha- WiTeplitzer StraßeHst. „Roseneck/ Teplitzer Straße“Hohenzollerndam m130Umprogrammierung Lichtsignalanlage (LSA) in Planung
15Cha- WiUhlandstraßeWilhelmsaueBerliner Straße70Leistungsfähigkeit  LSA, Antrag von BVG zurückgestellt
16Fr-KrKöpenicker StraßeZeughofstraßeSkalitzer Straße340Bestands-RVA, niedrige BF
17Fr-KrKöpenicker StraßeEisenbahnstraßeZeughofstraße200Bestands-RVA, niedrige BF
18Fr-KrPrinzenstraßekurz ht. BaerwaldbrückeGitschiner Straße180Bestands-RVA, niedrige BF
19Fr-KrSchlesische StraßeBezirksgrenzeSchlesisches Tor700Bestands-RVA, niedrige BF
20LichtLiebenwalder StraßeHaus-Nr. 21Landsberger Allee165zurückgestellt von BVG
21MitteAn der UraniaEnde vorhandener BusspurKurfürstenstraße90LSA  Leistungsfähigkeit nicht abwickelbar, Ablehnung durch Frau Dr. Schiewe
22MitteAxel-Springer- StraßeKommandanten- straßeLeipziger Straße210Niedrige BF
23MitteBreite StraßeSchloßplatzGertraudenstraße400Von BVG nicht weiterverfolgt
24MitteInvalidenstraßevor Clara-Jaschke- StraßeTiergartentunnel185Antrag wurde wegen laufender Planungen und Baumaßnahmen zurückgestellt
25MitteInvalidenstraßeLehrter StraßeAlt-Moabit200Von BVG nicht weiterverfolgt
26MitteJohn-Foster-Dulles- AlleeSpreewegYitzak-Rabin- Straße1100Von BVG nicht weiterverfolgt
27MitteJohn-Foster-Dulles- AlleeYitzk-Rabin-StraßeSpreeweg1100Von BVG nicht weiterverfolgt
28MitteKöpenicker StraßeMichaelkirchstraßeOhmstraße200Bestands-RVA, niedrige BF
29MitteLeipziger StraßePotsdamer PlatzMauerstraße650Verkehrsbedeutung  der Straßen lässt Entfall eines Fahrstreifens nicht zu, Rückstau würde Busverkehr im Vorfeld behindern Radverkehrsanlagen vorhanden
30MitteLeipziger StraßeMauerstraßeEbertstraße600Verkehrsbedeutung  der Straßen lässt Entfall eines Fahrstreifens nicht zu, Rückstau würde Busverkehr im Vorfeld behindern Radverkehrsanlagen vorhanden 
31MitteLevetzowstraßeZinzendorfstraßeGotzkowskystraße130Von BVG nicht weiterverfolgt
32MitteLützowplatzHaltestelleWichmannstraße90Von BVG nicht weiterverfolgt
33MitteMüllerstraßeKameruner Straßevor Seestraße150LSA-Leistungsfähigkeit nicht abwickelbar
34MitteMüllerstraßeUtrechter Straßevor Seestraße200LSA-Leistungsfähigkeit nicht abwickelbar
35MittePotsdamer StraßeReichpietschuferHst. „Potsdamer Brücke“140LSA-Leistungsfähigkeit nicht abwickelbar
36MitteReichpietschuferKöthener StraßeEinmündung Tiergartentunnel320LSA-Leistungsfähigkeit nicht abwickelbar
37MitteSpandauer StraßeRathausstraßeGrunerstraße190BVG nicht weiterverfolgt
38MitteAlt-MoabitJagowstraßeGotzkowskystraße300Niedrige BF
39PankMichelangelostraß eHst. „Michelangelostraß e“Greifswalder Straße500LSA-Leistungsfähigkeit nicht abwickelbar, Busfrequenz nicht erfüllt
40ReinKapwegScharnweberstraßeKurt-Schumacher- Damm220Niedrige BF
41ReinKapwegKurt-Schumacher- DammScharnweberstraß e220Niedrige BF
42ReinOranienburger StraßeGöschenplatzWilhelmsruher Damm180Niedrige BF
43SpanAm JuliusturmFußgänger LSA MotorradwerkU Altstadt Spandau1180Kein Antrag (Steckbrief) eingereicht, niedrige BF, Neuerschließung Am Juliusturm 27 (LSA und Straßenumbau),  Planung RSV (infraVelo)
44SpanAm JuliusturmCarl-Schurz-StraßeFußgänger LSA Motorradwerk1240Kein Antrag (Steckbrief) eingereicht, niedrige BF, Neuerschließung Am Juliusturm 27 (LSA und Straßenumbau),  Planung RSV (infraVelo)
45SpanBrunsbütteler DammZweiwinkelwegHaberlandweg420Bauliche Maßnahmen (Mittelinselverschmälerun g) erforderlich, keine Finanzierung
46SpanFalkenseer ChausseeWasserwerkstraßeStadtrandstraße820Umbau Knotenpunkt Stadtrandstraße in Planung
47SpanGartenfelder StraßeSaatwinkler DammDaumstraße1430Einrichtung BSF wg Fahrbahnbreiten  ohne bauliche Maßnahmen nicht möglich
48SpanGartenfelder StraßeDaumstraßeSaatwinkler Damm1430Einrichtung BSF wg Fahrbahnbreiten  ohne bauliche Maßnahmen nicht möglich 
49SpanHeerstraßeSandstraßeAlt-Pichelsdorf860kein Antrag (Steckbrief) eingereicht, zurückgestellt
50SpanMagistratswegOldesloer WegBrunsbütteler Damm128Niedrige BF
51SpanNeuendorfer StraßeEiswerderstraßeHavelschanze680Überplanung Verkehrskonzept Spandau
52SpanNeuendorfer StraßeAskanierringEiswerderstraße680Überplanung Verkehrskonzept Spandau
53SpanRuhlebener StraßeGrunewaldstraßeKlosterstraße509Planung „Spandauer Ufer“
54SpanSeegefelder StraßeAm Bahnhof SpandauH S+U Rathaus Spandau220Umgestaltung Rathausvorplatz und Seegefelder Straße in Planung
55SpanSeegefelder Straßeht. Fußgänger-LSANauener Straße135kein Antrag (Steckbrief) eingereicht, niedrige BF, RVA in Planung, zurückgestellt von BVG
56SpanStabholzgartenParkhauszufahrtAltstädter Ring169Niedrige BF, Planung „Spandauer Ufer“
57SpanStreitstraßeHavelschanzeRauchstraße800auch bei Entfall der Parkplätze kein BSF in zulässigen Breiten zusätzlich zu der bestehenden Radverkehrs-anlage (die bei Neuanordnung ebenfalls in ihrer Breite angepasst  werden müsste) möglich. Die Fahrbahn ist auf der Strecke meist nur 8,50 – 8,60 m breit, in einem Teilstück sogar nur 6 m
58SpanStreitstraßeggü. RauchstraßeAskanierring810siehe Nr. 57
59St-ZeKönigsberger StraßeHerwarthstraßeHindenburgdamm230Abhängigkeit von weiterer Planung, noch Abstimmung  erforderlich
60St-ZeKranoldplatzOberhofer WegFerdinandstraße160RVA
61St-ZeSchloßstraßeKuhligkshofstraßeAlbrechtstraße210RVA vorhanden nur 1- spurig
62St-ZeSteglitzer DammBismarckstraßeHalskestraße570kein Plan eingereicht (23.11.2020)
63St-ZeSteglitzer DammMunsterdammBismarckstraße570kein Plan eingereicht (23.11.2020)
64St-ZeTeltower DammRendtorffstraßeKleinmachnower Weg330Behindertenparkplatz nicht versetzbar
65St-ZeUnter den EichenWaetzoldstraßeWolfensteindamm290Niedrige BF
66Te- SchDudenstraßeLoewenhardtdam mTempelhofer Damm950Niedrige BF
67Te- SchLankwitzer StraßePorschestraßeGroßbeerenstraße350Niedrige BF
68Te- SchLichtenrader DammLöptener StraßeGoltzstraße140Niedrige BF 
69Te- SchMarienfelder AlleeDiedersdorfer WegNahmitzer Damm200Niedrige BF
70Te- SchMarienfelder AlleeHst. „Hranitzkystraße“Friedenfelser Straße1.20 0RVA
71Te- SchRixdorfer StraßeUllsteinstraßeAlt-Mariendorf1600von BVG zurückgezogen
72Tr-KöOberspreestraßeWestendstraßeKöllnischer Platz360Niedrige BF
1MitteReichpietschuferTiergartentunnelPotsdamer Straße210Sachstand in Bearbeitung/ Anhörung
2NeukHermannstraßeBritzer DammGlasower Straße120
3NeukSonnenalleeHobrechstraßeTreptower Straße1750
4SpanBrunsbütteler DammHarburger WegMagistratsweg310
5SpanNeuendorfer StraßeFalkenseer PlatzEiswerderstraße890
6SpanNeuendorfer StraßeEiswerderstraßeFalkenseer Platz890
7SpanSchönwalder StraßeHst. PredigergartenNeuendorfer Straße336
8St-ZePotsdamer StraßeBussealleeMartin-Buber- Straße500
9Te- SchHauptstraßeGrunewaldstraßeInnsbrucker Platz3.40 0
S. Antwort 1Sachstand angeordnet, aber noch nicht umgesetzt
 Cha- WiSpandauer DammKirschenalleeSoorstraße750Zusätzlich zur Antwort 1: Umwandlung von Wirtschaftsspur in BSF
1Cha- WiJoachimsthaler StraßeLietzenburger StraßeKurfürstendamm280Sachstand umgesetzt
2Cha- WiKurt-Schumacher- DammHst. „U Jakob- Kaiser-Platz“Heckerdamm350
3Cha- WiLewishamstraßeKurfürstendammMommsenstraße400
4Cha- WiMasurenalleeHst. „Haus des Rundfunks“vor Theodor- Heuss-Platz260
5Cha- WiOtto-Suhr-AlleeRichard-Wagner- StraßeHst. „Marchstraße“1.02 0
6Cha- WiSaatwinkler DammAdam-von-Trott- StraßeStraße 70260
7Fr-KrYorckstraßeGroßbeerenstraßeMehringdamm265
8MitteHofjägeralleeGroßer SternStülerstraße430
9MitteHofjägeralleeTiergartenstraßeGroßer Stern430
10NeukAlt-BuckowAlt-Buckow 11Buckower Damm125
11NeukJohannisthaler ChausseeEnde BestandsspurFritz-Erler-Allee460
12NeukSonnenalleeTreptower Straßeggü. Schönstedtstraße900
13NeukWaltersdorfer ChausseeStadtgrenzeNeuköllner Straße2.00 0
14ReinGotthardstraßeggü. HolländerstraßeScharnweberstraß e300
15ReinHolländerstraßeHst. „Brienzer Straße“Markstraße330
16ReinKarolinenstraßeAn der MühleAm Tegeler Hafen270
17ReinWilhelmsruher DammSchorfheidestraßeSenftenberger Ring560 
18SpanCharlottenburger Chausseehinter BahnbrückeAn den Freiheitswiesen425
19SpanFalkenseer DammAskanierringHst. „Falkenseer Platz“760
20SpanRuhlebener StraßeGrunewaldstraßeTeltower Straße750
21SpanRuhlebener StraßePichelswerder StraßeGrunewaldstraße650
22SpanWilhelmstraßeWeinmeisterhornwe gHeerstraße250
23St-ZeBirkbuschstraßeSchützenstraßeCarmerplatz150
24St-ZeTeltower DammLeo-Baeck-Straßeggü. Schädestraße620
25Te- SchFriedrich-Karl- StraßeWerderstraßeTempelhofer Damm200
26Te- SchHauptstraßeggü. RubensstraßeSchmargendorfer Straße800
27Te- SchLichtenrader DammReichnerwegMarienfelder Chaussee470
28Tr-KöMahlsdorfer StraßeHoernlestraßeBestands-BSF160
29Tr-KöPuschkinalleeHst. „Sowjetisches Ehrenmal“Hst. „S Treptower Park“1.40 0
30Tr-KöRudower ChausseeGroß-Berliner DammFranz-Ehrlich- Straße350

Frage 6:

Mit Blick auf alle o.g. Fragen, die sich auf Zeitpunkte beziehen und der Senat diese noch nicht mindestens quartals-genau angeben kann: Bis wann sieht sich der Senat jeweils in der Lage, genauere Auskunft zu geben?

Antwort zu 6:

Aufgrund der dargestellten unterschiedlichen Zuständigkeit und der diversen Einflussfaktoren ist eine Prognose im angefragten Sinne nicht möglich.

Frage 7:

Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind?

Antwort zu 7: Keine.

Berlin, den 14.04.2022

In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

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