Frage 1:
Wieviel eigene bei der #S-Bahn Berlin angestellte #Fahrkartenkontrolleure und wieviel bei Fremdfirmen
angestellte Fahrkartenkontrolleure gibt es bei der S Bahn Berlin? Bei welcher / welchen Fremdfirmen sind
diese angestellt?
Antwort zu 1:
Die DB teilte hierzu mit:
„Die S-Bahn Berlin verfügt über keine eigenen Kontrollkräfte sondern arbeitet hier mit
einem spezialisierten #Dienstleister zusammen. In der Regel sind täglich bis zu 80 #Kontrolleure im Einsatz.“
2
Frage 2:
Wie hoch ist der durchschnittliche Stundenlohn von S Bahn eigenen Kontrolleuren? Wie hoch ist der
durchschnittliche Stundenlohn von Fahrkartenkontrolleuren bei Fremdfirmen im Auftrag der S Bahn Berlin?
Welchen durchschnittlichen Stundensatz erhalt/erhalten die Fremdfirmen von der S Bahn Berlin? Wieviel
befristete Arbeitsverträge gibt es bei den Fremdfirmen beschäftigten Fahrkartenkontrolleuren?
Antwort zu 2:
Die DB teilte hierzu mit:
„ Der Dienstleister ist verpflichtet, seine Mitarbeiter/-innen nach Maßgabe des
branchenüblichen Tarifrechts gemäß BDSW (Bundesverband für #Sicherheitswirtschaft) zu
entlohnen.“
Frage 3:
Warum stellt die S Bahn Berlin nicht alle Fahrkartenkontrolleure selber an? Hat ein staatliches
Tochterunternehmen hier nicht eine Vorzeigerolle die gegen das Leiharbeitsgeschäftsmodel sprich? Wie
beurteilt dies der Senat? Beabsichtigt der Senat in Zukunft darauf hin zu wirken, dass Fahrkartenkontrolleure
bei der S Bahn Berlin direkt und in unbefristeten Arbeitsverhältnissen angestellt werden?
Antwort zu 3:
Die DB teilte hierzu mit:
„ Die S-Bahn Berlin hat sich unternehmerisch entschieden, in Zusammenarbeit mit
spezialisierten Unternehmen ihren Beitrag zu einem gesamthaften Kontrollsystem für
einen verkehrsträgerübergreifenden öffentlichen Nahverkehr einer Metropolregion zu
leisten.“
Der Senat beabsichtigt nicht, in der Zukunft darauf hin zu wirken, dass
Fahrausweiskontrolleure bei der S-Bahn direkt und in unbefristeten Arbeitsverhältnissen
angestellt werden. Die unternehmerische Verantwortung für das Personal obliegt allein der
DB.
Frage 4:
Wie stellt die S Bahn Berlin eine qualifizierte Ausbildung und ein korrektes Handeln der
Fahrkartenkontrolleure sicher?
Antwort zu 4:
Die DB teilte hierzu mit:
„ Die S-Bahn Berlin hat den Dienstleister wirksam verpflichtet, geeignetes und geschultes
Personal einzusetzen, überprüft dies regelmäßig und sichert im Rahmen einer engen
Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) die Einhaltung der
Qualitätsstandards.“
Frage 5:
Warum lesen viele Fahrkartenkontrolleure die elektronischen Monatstickets nicht mit den Lesegeräten ein,
um die Gültigkeit zu überprüfen, sondern machen nur Sichtkontrollen, mit denen man aber die Gültigkeit
eines E Tickets nicht überprüfen kann?
Antwort zu 5:
Die DB teilte hierzu mit:
„ Die S-Bahn Berlin teilt diese Beobachtung nicht. Die im Auftrag der S-Bahn Berlin
3
eingesetzten Kontrolleure sind angewiesen, grundsätzlich eine Prüfung mit dem
Handkontrollgerät durchzuführen und werden dahingehend auch überprüft.“
Frage 6:
Erhalten die Fahrkartenkontrolleure bei der S Bahn Berlin / bei den Fremdfirmen bzw. die Fremdfirma
sogenannte „Fangprämien“ für Festgestellte Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis? Falls ja, wie hoch sind
diese Prämien?
Antwort zu 6:
Die DB teilte hierzu mit:
„Nein.“
Berlin, den 27.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Wie bewertet der Senat die Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr durch das Aufstellen von so
genannten #Verkehrsspiegeln an Kreuzungen und Ausfahrten?
Antwort zu 1:
Zunächst ist festzustellen, dass #Verkehrsspiegel keine Verkehrseinrichtungen im Sinne
der Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO) sind. Sie sind deshalb straßenverkehrsrechtlich
auch nicht #anordnungsfähig. Die Entscheidung über die Aufstellung derartiger Hilfsmittel
trifft allein der Straßenbaulastträger im Zuge einer Sondernutzungserlaubnis bzw. auf
Privatflächen der jeweilige Flächeneigentümer. Der zuständigen Straßenverkehrsbehörde
steht es frei, bei entsprechenden Anträgen auf Verkehrsspiegel gegenüber dem
Straßenbaulastträger eine verkehrsrechtliche Stellungnahme abzugeben.
Nach Einschätzung des Senats sind Verkehrsspiegel grundsätzlich ungeeignet, um die
Verkehrssicherheit für alle am Verkehr Teilnehmenden zu erhöhen. Die über viele Jahre
gesammelten Erfahrungen haben gezeigt, dass bei aufgestellten Verkehrsspiegeln die
Nachteile die Vorteile deutlich überwiegen. Verkehrsspiegel können
Orientierungsschwierigkeiten verursachen, weil sie nur ein verkleinertes, gegebenenfalls
2
weit entferntes Bild zeigen. Entfernungen und Fahrgeschwindigkeiten der im Spiegel
erkennbaren Fahrzeuge oder Personen können durch diese Abbildung falsch beurteilt
werden. Das führt zu verkehrsgefährdenden Fehleinschätzungen. Darüber hinaus
entstehen durch Verkehrsspiegel sogenannte „tote Winkel“, in denen zu Fuß Gehende und
Radfahrende nicht gesehen werden und somit gefährdet sind.
Beim Verlassen eines Grundstücks, einer Fußgängerzone oder eines verkehrsberuhigten
Bereiches über einen abgesenkten Bordstein hinweg legt die Verhaltensregel des § 10
StVO fest, dass bei einem Ausfahren eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
auszuschließen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen. Diese
Sorgfaltspflicht gebietet im Zweifel immer ein vorsichtiges Hineintasten in den Verkehr. Ein
Verkehrsspiegel hingegen suggeriert dem Ausfahrenden, die Verkehrslage ausreichend
überblicken zu können und wiegt ihn unter Umständen in trügerischer Sicherheit. Dies
führt dazu, dass die Sorgfaltspflicht oft außer acht gelassen wird. Der Spiegel begünstigt
im Ergebnis ein zügiges Ausfahren und gefährdet damit andere Verkehrsteilnehmerinnen
und Verkehrsteilnehmer.
Hinzu kommt, dass Verkehrsspiegel bei entsprechender Witterung schnell unbrauchbar
werden können, denn sie beschlagen oder vereisen leicht. Sie blenden bei tiefstehender
Sonne, werden häufig zerstört oder verdreht.
Frage 2:
Wie viele Verkehrsspiegel gibt es in Berlin derzeit?
Antwort zu 2:
Die von den Bezirken in der gesetzten Frist übermittelten Angaben werden in der
nachstehenden Tabelle zusammengefasst dargestellt:
Bezirk Anzahl
Charlottenburg-Wilmersdorf Keine Angabe
Friedrichshain-Kreuzberg 0
Lichtenberg 2 (davon ein Spiegel aufgestellt durch die BVG
in einem Haltestellenbareich
Marzahn-Hellersdorf 7
Mitte 1
Neukölln 1
Pankow 0
Reinickendorf 2
Spandau Keine Angabe
Steglitz-Zehlendorf 5
Tempelhof-Schöneberg Anzahl wird im Bezirk nicht erhoben
Treptow-Köpenick Keine Angabe
Die Anzahl von auf privaten Verkehrsflächen vorhandenen Verkehrsspiegeln kann von den
Bezirksämtern aufgrund der nicht gegebenen Zuständigkeit nicht benannt werden.
3
Frage 3:
Welche Kosten entstehen durch die Aufstellung eines solchen Verkehrsspiegels
und wer trägt diese?
Antwort zu 3:
Welche konkreten Kosten den Antragstellern bzw. Erlaubnisnehmern für die Aufstellung
und Unterhaltung eines Verkehrsspiegels entstehen, ist dem Senat nicht bekannt.
Die Kosten von Verkehrsspiegeln, die im öffentlichen Straßenland aufgestellt sind,
tragen die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gibt als Kosten für die sieben im Bestand des
Straßenbaulastträgers vorhandenen Verkehrsspiegel eine Höhe von ca. 650 – 850 Euro
pro Spiegel an.
Das Bezirksamt Neukölln von Berlin nennt Kosten zwischen 500 – 2000 Euro, je nach
Qualität der Spiegel.
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt mit, dass die Kosten je Spiegel mehrere
hundert Euro betragen können. Je nach Materialauswahl können die Kosten auch 1.000
EUR pro Stück überschreiten.
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg werden Kosten ab 1200€ bis 4000€ pro Spiegel, je
nach Größe und Ausstattung angegeben.
Frage 4:
Welche Kriterien gibt es für das Aufstellen der Verkehrsspiegel?
Antwort zu 4:
Da der Senat einer Aufstellung von Verkehrsspiegeln kritisch gegenübersteht, können
auch keine Kriterien für deren Aufstellung benannt werden. Verkehrsspiegel werden nicht
als geeignetes Instrument angesehen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Im Weiteren wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
Frage 5:
An wen können sich insbesondere Unternehmen beratend wenden, um für ihren Lieferverkehr eine bessere
Sichtbarkeit beim Auf- und Abfahren vom Grundstück für Fußgänger und Radfahrer zu bekommen?
Antwort zu 5:
Sichtverbesserungen im Bereich von Grundstückszufahrten können sowohl durch
straßenverkehrsbehördliche Maßnahmen (ein Aufstellen von Verkehrszeichen oder das
Auftragen von Fahrbahnmarkierungen) als auch durch bauliche Maßnahmen (z.B.
4
bauliche Aufweitungen einer Grundstückszufahrt) erreicht werden. Beratend und als erste
Anlaufstellen stehen hierfür sowohl die Fachbereiche Tiefbau der bezirklichen Straßenund
Grünflächenämter als auch die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden zur Verfügung.
Berlin, den 27.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Welche Zielsetzung(en) verfolgt die #Verkehrslenkung Berlin konkret? Wo sind diese Ziele definiert? Wann sind diese zuletzt geändert worden?
Antwort zu 1.:
Die Verkehrslenkung Berlin (#VLB) verfolgt als nachgeordnete Behörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz das Ziel, das sichere Miteinander und eine flüssige Mobilität für alle am Verkehr Teilnehmenden insbesondere auf den Hauptverkehrsstraßen Berlins (einschließlich der Autobahnen) sicherzustellen. Weitere Ziele sind die Stärkung eines leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs, z.B. durch Bevorrechtigung von Bussen und Straßenbahnen sowie eine gezielte und schnelle Information der Verkehrsteilnehmer durch Verkehrsinformationssysteme.
Die Kriterien zur Erreichung dieser Ziele ergeben sich aus einer Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, über die auch geregelt ist, welche Anordnungen, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen bei Baustellen, Veranstaltungen, Filmdreharbeiten etc. getroffen werden bzw. erteilt werden können. Die konkreten Ziele werden mit Blick auf die sich stetig verändernden Anforderungen des komplexer werdenden Berliner Verkehrs und die nachhaltige Gewährleistung einer sicheren, zügigen und umweltgerechten Mobilität angepasst.
Frage 2:
Wie viele Genehmigungen von "#Verkehrseinschränkungen aufgrund von #Arbeitsstellen" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "Verkehrseinschränkungen aufgrund von Arbeitsstellen" sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?
Antwort zu 2.:
Zur Beantwortung der Fragen 2 bis 5 wird Folgendes allgemein vorangestellt:
Die VLB betreibt seit Mai 2010 ein EDV-Programmsystem, das die Auswertung der angefragten Daten teilweise ermöglicht. Auswertungen zu den Vorjahren sind dagegen nicht (mehr) zu ermitteln. Eine tagesgenaue Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage mit Sperrungen in Bezug auf die erteilten Erlaubnisse bzw. Genehmigungen in der Zuständigkeit der VLB mit teilweisen bzw. vollständigen Sperrungen ist entweder nicht erfasst oder für den Zeitraum ab 2010 nicht mit einem vertretbaren Aufwand zu ermitteln.
Verkehrseinschränkungen aufgrund von Arbeitsstellen reichen von einfachen Fahrstreifensperrungen z.B. für Kranaufstellungen bis zu komplexen Bauvorhaben mit vielen Bauherren und Bauunternehmen und zahlreichen Bauphasen und Bauabschnitten teilweise über mehrere Jahre hinweg.
Jahr
Zahl der Anordnungen
ab Mai 2010
2.702
2011
3.120
2012
2.501
2013
2.536
2014
1.997
2015
1.906
2016
2.222
2017
2.670 bisher
Frage 3.:
Wie viele Genehmigungen von "Verkehrseinschränkungen durch #Veranstaltungen" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "Verkehrseinschränkungen durch Veranstaltungen " sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?
Antwort zu 3.:
Verkehrseinschränkungen durch Veranstaltungen reichen von der temporären Einrichtung eines Haltverbotsbereiches über die teilweise Sperrung einer Straße oder eines Straßenabschnitts bis hin zu einer vollständigen Straßensperrung.
Jahr
ab Mai 2010
Erlaubnisse
178
2011
324
2012
284
2013
281
2014
288
2015
303
2016
312
2017
272 bisher
Frage 4.:
Wie viele Genehmigungen "zum Aufstellen von #Bauwagen im öffentlichen Straßenland" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "zum Aufstellen von Bauwagen im öffentlichen Straßenland" sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?
Antwort zu 4.:
In Rede stehen hier Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO), entgegen der Vorschrift des § 12 Abs. 3 b StVO mit Kraftfahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug länger als 2 Wochen im Land Berlin zu parken. Diese Ausnahmegenehmigungen gelten jeweils für einen bis neunzehn Bauwagen, je nachdem für wie viele Fahrzeuge gleichzeitig eine Beantragung erfolgte. Über die Zahl der tatsächlichen Standtage im öffentlichen Straßenland kann keine Aussage getroffen werden, da neben der straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung von dem jeweils örtlich zuständigen Bezirksamt – Tiefbauamt – eine Erlaubnis für die Sondernutzung des Straßenlandes erforderlich ist und die Ausnahmegenehmigung nur dann in Anspruch genommen werden darf, wenn der Bauwagen in Verbindung mit einer Einsatzstelle (Baueinrichtungsfläche) geparkt wird.
Jahr
erteilteAusnahmegenehmigungen
ab Mai 2010
11
2011
20
2012
18
2013
22
2014
12
2015
12
2016
20
2017
9 bisher
Frage 5.:
Wie viele Genehmigungen von "Verkehrseinschränkungen aufgrund von #Filmdreharbeiten" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "Genehmigung von Verkehrseinschränkungen aufgrund von Filmdreharbeiten" sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?
Antwort zu 5.:
Verkehrseinschränkungen aufgrund von Filmdreharbeiten reichen von der temporären Einrichtung eines Haltverbotsbereiches bis zu kurzzeitigen Straßen- und/oder Gehweg- bzw. Radwegsperrungen.
U-Bahn, Baustellen, Diesel-Streit: Was kommt im neuen Jahr auf uns zu? Der große Verkehrsausblick:
8. Januar 2018: U5 wird gesperrt
Eine der wichtigsten U-Bahn-Linien in Berlin wird verkürzt, auf anderen Abschnitten wird die Fahrt beschwerlicher. Betroffen ist vom 8. Januar bis 8. April 2018 die U 5, wo Stellwerks- und Bauarbeiten anstehen. Auf der Ost-West-Trasse sind normalerweise täglich 80.000 Menschen unterwegs.
Zwischen Frankfurter Allee und Frankfurter Tor sowie zwischen Frankfurter Tor und Strausberger Platz gibt es Pendelverkehr, teilen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit. Zwischen Strausberger Platz und Alexanderplatz fahren während der Bauzeit gar keine U-Bahnen.
Die BVG richtet einen Schienenersatzverkehr ein – wie schon bei früheren Betriebsunterbrechungen auf der U5 in Form einer Ringlinie. In Richtung Alexanderplatz fahren die Busse über die Karl-Marx-Allee. Viele U5-Fahrgäste aus Richtung Hönow werden aber sicher schon in Wuhletal aussteigen – und in die S5 umsteigen, die dadurch dann noch voller wird.
Noch länger wird die Sperrung sein, die für die U-Bahn-Linie U55 (Brandenburger Tor–Hauptbahnhof) vorgesehen ist. Auf der mit knapp zwei Kilometern kürzesten U-Bahn-Linie Berlins werden von Juni bis Dezember 2018 keine Züge fahren. Dort wird neue Stellwerkstechnik installiert.
***
22. Februar: Müssen Dieselfahrzeuge künftig draußen bleiben?
Das neue Jahr wird spannend für alle, die ein Dieselauto besitzen. Denn dann wird sich entscheiden, ob Dieselfahrzeuge mit schlechten Abgaswerten auch in Berlin künftig einen Bogen um die Innenstadt machen müssen.
Am 22. Februar 2018 befasst sich das Bundesverwaltungsgericht mit einem Urteil, das für Düsseldorf ein Dieselfahrverbot für zulässig gehalten hat. Danach, möglicherweise im Frühjahr 2018, will sich das Verwaltungsgericht Berlin mit dem Thema beschäftigen. Dann geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Berlin. Der Senat unternehme zu wenig, um die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden zu senken, so …
Die Linie verkehrt täglich zwischen 6 und 20 Uhr, am Wochenende (Samstag und Sonntag) ab 8 Uhr.
Zur Minna-Todenhagen-Brücke: sie ist eine 420 Meter lange Stahlbetonquerung und die zweitlängste Spreequerung. Die vierspurige Brücke verbindet die Rummelsburger Straße, die nach Köpenick führt, mit der B 96 auf der südwestlichen Spreeseite. Die Brücke soll vor allem Oberschöneweide vom Durchgangsverkehr entlasten. Mit ihren 420 Metern ist die Minna-Todenhagen-Brücke immerhin fast halb so lang wie die Rudolf-Wissell-Brücke, die eine Distanz von 926 Metern über der Stadtautobahn überwindet.
Mit der Inbetriebnahme der Minna-Todenhagen-Brücke sollte die BVG-Fähre F11 zwischen Baumschulenstraße und Wilhelmstrand – die älteste Fährlinie Berlins – ihren Betrieb eigentlich einstellen, doch auf Intervention vieler Fans ließ sich die Senatsverwaltung für Verkehr zu einem Kompromiss überreden. Die Solarfähre wird ein Jahr lang parallel zur Brücke weiterbetrieben, danach soll entschieden werden, ob ihr Betrieb wirtschaftlich vertretbar ist.
An den #U-Bahnhöfen #Jannowitzbrücke (#U8) und #Siemensdamm (#U7) gingen
am heutigen Freitag, 22. Dezember 2017, neue Aufzüge in Betrieb. Am Bahnhof #Kurt-Schumacher Platz (#U6) läuft die Anlage bereits seit gestern.
An der Jannowitzbrücke verbindet der Aufzug die Bahnsteigebene mit dem
Bahnhofsvorplatz an der Brückenstraße. Auf dem Umsteigebahnhof zur SBahn
gehen die Arbeiten auch nach der Inbetriebnahme des Aufzugs noch
weiter. Es werden noch zwei Fahrtreppen eingebaut, ein neuer Ausgang zur
Holzmarktstraße geschaffen und der Bahnhofsvorplatz wieder hergestellt. Die
Bahnsteigplatten und die Hintergleiswände wurden bereits vor dem Aufzugsbau
saniert. Das Gesamtbudget für alle Arbeiten liegt bei rund 5,7 Millionen
Euro.
Am Bahnhof Siemensdamm hatten die Planer und Baufirmen eine besondere
Herausforderung zu bewältigen. Die Geschoßdecken bestehen dort aus einem
hochfesten Beton, da die Station in den 1980er-Jahren als Schutzraumanlage
in den Zeiten des kalten Krieges konzipiert war. Die Baukosten beliefen
sich auf rund eine Million Euro.
Bereits einen Tag zuvor ging der neue Aufzug am U-Bahnhof Kurt-
Schumacher-Platz in Betrieb. Die Baukosten dort beliefen sich auf rund
800.000 Euro. Durch seine architektonische Gestaltung ist der Aufzug ein echter
Hingucker. Voll verglast sorgt er für viel Licht für die Nutzer und eine angenehme
Offenheit.
Dank der Lage auf dem Mittelstreifen des Kurt-Schumacher-Damms ist er zudem
aus allen Richtungen schnell zu erreichen. Damit Fahrgäste die Straße
sicher queren könne, wurde in enger Zusammenarbeit mit der Verkehrslenkung
Berlin eine neue #Fußgängerampel eingerichtet.
Mit den drei neuen Aufzügen sind nun 118 Berliner U-Bahnhöfe #barrierefrei
zugänglich, 110 mit #Aufzügen, acht oberirdische Stationen mit #Rampen.
"Allzeit-Hoch" bei #U-Bahn, #Bus und #Tram: Mit 5 Millionen Fahrgästen mehr als ursprünglich erwartet rechnet die #BVG in diesem Jahr. Besonders bei Bus und Tram steigt die Nachfrage weiter. Manche Linien platzen förmlich aus allen Nähten.
Mit gut einer Milliarde Fahrgästen in U-Bahnen, Straßenbahnen und Bussen rechnen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Jahr 2017, so viele wie nie zuvor. BVG-Chefin Sigrid #Nikutta nannte in der "Berliner Zeitung" die Zahl von 1,06 Milliarden Passagieren. Das wäre die bislang höchste Zahl an Nutzern. Ursprünglich war die BVG von 1,055 Milliarden Fahrgästen für 2017 ausgegangen.
Auf allen Linien seien die Fahrgastzahlen zwischen 2013 und 2016 gestiegen, so Nikutta. Spitzenreiter mit der höchsten Nachfrage sind laut den Zahlen der BVG, die rbb|24 vorliegen, die Busse #X54 und #TXL sowie die Straßenbahnlinien #M10 und #12.
Deutlich mehr Fahrgäste auf der Tram-Linie M10
Die Fahrgastzahlen auf der Straßenbahn-Linie M10 sind mit einer Zuwachsrate von 45 Prozent am deutlichsten gestiegen. Auch die Nachfrage auf den Strecken der Linien 12 (31 Prozent), #M8 (19 Prozent), #M6 (14 Prozent) und #M5 (11 Prozent) hat zwischen 2013 und 2016 deutlich zugenommen.
Höhere Nachfrage auch auf den Busstrecken X54 und TXL
Wie hat sich die #Einwohnerzahl in den Planungsräumen entlang der #Landsberger Allee in den vergangenen zehn Jahren entwickelt und wie wird sie sich auf Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen einschließlich bereits erteilter Baugenehmigungen oder beabsichtigter Wohnungsbauvorhaben in den nächsten zehn Jahren entwickeln (bitte aufschlüsseln nach Planungsräumen und Jahren)?
Antwort zu 1:
Die #Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke wird auf der Ebene von 60 Prognoseräumen erstellt. In der aktuellen Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke 2015 – 2030 wurde der zum Zeitpunkt der Bevölkerungsprognose bekannte Neubau in größeren Vorhaben anhand des Wohnflächeninformationssystems der damaligen SenStadtUm berücksichtigt. Daten der Bevölkerungsprognose unterhalb der Prognoseraum-Ebene sind nicht verfügbar.
Die Landsberger Allee ist Bestandteil von zwei Prognoseräumen, (1102) Hohenschönhausen Süd und (1103) Lichtenberg-Nord.
Prognoseraum Prognosejahr
1102
1103
2016
45.006
73.070
2017
45.569
73.850
2018
45.987
74.662
2019
46.542
75.136
2020
47.094
75.332
2021
47.614
75.403
2022
48.032
75.385
2023
48.012
75.104
2024
47.986
74.827
2025
47.983
74.621
2026
47.991
74.453
2027
48.009
74.332
2028
48.030
74.242
2029
48.054
74.189
2030
48.053
74.116
Frage 2:
Wie und aus welchen Gründen hat sich das #Verkehrsaufkommen auf der Landsberger Allee in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Straßenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Neben- sowie Nachtzeiten sowie Anzahl der Berufspendler einschließlich der Berufspendler aus Brandenburg)?
Antwort zu 2
Die Entwicklung des Verkehrsaufkommens auf der Landsberger Allee in den vergangenen zehn Jahren ist in nachstehender Tabelle dargestellt. Die Daten sind den Verkehrsmengenkarten 2014, 2009 und 2005 entnommen. Die Angaben verstehen sich als durchschnittliche werktägliche Verkehrsstärke (DTVw).
Spezielle Kenntnisse zu Pendlerzahlen auf der Landsberger Allee liegen dem Berliner Senat nicht vor.
Frage 3:
Wie und aus voraussichtlich welchen Gründen wird sich das Verkehrsaufkommen auf der Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen auf der Landsberger Allee in den nächsten zehn Jahren entwickeln (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Straßenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Neben- sowie Nachtzeiten sowie Anzahl der Berufspendler einschließlich der Berufspendler aus Brandenburg)?
Antwort zu 3
Das prognostizierte Verkehrsaufkommen auf der Landsberger Allee ist in nachfolgender Tabelle dargestellt. Eine zeitlich differenzierte Ausweisung ist nicht verfügbar.
Die Daten sind der Basis-Version der Verkehrsprognose 2030 des Landes Berlin, Modellstand IV / 2017 entnommen. Das Verkehrsmodell 2030 berücksichtigt die Einwohnerprognose 2015-2030 sowie die Infrastrukturmaßnahmen des StEP Verkehr 2025. Dieser befindet sich aktuell in Überarbeitung.
Die Angaben verstehen sich als durchschnittliche werktägliche Verkehrsstärke (DTVw).
StraßenabschnittderLandsbergerAllee
Verkehrsbelegung2030DTVw [Kfz/24
h]
Friedenstraße – Petersburger Straße
ca. 34.000
Petersburger Straße – Weißenseer Weg
ca. 45.000 – 52.000
Weißenseer Weg – Rhinstraße
ca. 50.000 – 60.000
Rhinstraße – Märkische Allee
ca. 57.000 – 61.000
Märkische Allee – Zossener Straße
ca. 30.000 – 37.000
Frage 4:
Wie haben sich welche Schadstoff- und #Lärmemissionen auf der Landsberger Allee in den vergangenen zehn Jahren aus welchen Gründen entwickelt und wie oft wurden wann welche Grenzwerte überschritten (bitte aufschlüsseln nach Jahren und wenn möglich Straßenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Neben- und Nachtzeiten)?
Antwort zu 4
Eine Aufschlüsselung der #Luftschadstoffbelastung nach Wochentagen und Verkehrszeiten an der Landsberger Allee ist nicht möglich, da zum einen Messungen nur anhand vereinfachter Probenahme als Zweiwochenwerte vorliegen, zum anderen Modellrechnungen nur das Jahresmittel berücksichtigen. Die zweiwöchigen Messdaten erlauben zudem nur im Jahresmittel eine belastbare Aussage.
An der Landsberger Allee 6-8 (MS547) im Bereich zwischen Friedenstraße und Ernst- Zinna-Weg wird vom Berliner Luftgütemessnetz ein vereinfachtes Messverfahren eingesetzt, um die NO2- und Ruß (EC) – Jahreswerte abzuschätzen. Aus den Ruß- Messungen werden Feinstaub-PM10-Jahreswerte bestimmt.
Jahr
NO2
Jahresmittel [µg/m³]
PM10 abgeschätztesJahresmittel [µg/m³]
Ruß (EC) abgeschätztesJahresmittel [µg/m³]
2007
57
31
5,3
2008
53
31
4,6
2009
55
35
6,1
2010
54
34
4,8
2011
56
33
5,1
2012
53
30
4,2
2013
57
30
3,1
2014
52
34
3,3
2015
55
32
2,8
2016
52
Keine Abschätzung aus EC
2,9
NO2: Grenzwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit: 40 µg/m³ im Jahresmittel PM10: Grenzwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit: 40 µg/m³ im Jahresmittel EC (Ruß): in der mittlerweile aufgehobenen 23. BImSchV galt ein Prüfwert von 8 µg/m³ im Jahresmittel
Modellierungen der Luftschadstoffbelastung an der Landsberger Allee haben ergeben, dass der höchst belastete Abschnitt zwischen Langenbeckstraße und Virchowstraße liegt, der zweithöchst belastete Abschnitt zwischen Friedenstraße und Ernst-Zinna-Weg.
An der Landsberger Allee zwischen Friedenstraße und Ernst-Zinna-Weg wurde in den letzten zehn Jahren durchgängig der NO2-Jahresgrenzwert überschritten. Die jährlichen Schwankungen lassen sich vornehmlich durch unterschiedliche Witterungslagen erklären. Hinsichtlich der Überschreitung des NO2-Jahresgrenzwertes ist der Straßenverkehr der mit großem Abstand wichtigster Verursacher mit einem Anteil von durchschnittlich 75%, wobei Dieselfahrzeuge zum überwiegenden Teil für die NO2-Überschreitungen verantwortlich gemacht werden müssen. Andere Quellen sind nachrangig. In den letzten 10 Jahren hat sich keine nennenswerte Abnahme der NO2-Konzentrationen eingestellt.
Einer der Gründe hierfür ist die starke Zunahme der Dieselfahrzeuge. Hatten im Jahr 2002 noch ca. 14 % der Pkw Dieselmotoren, so stieg der Anteil im Jahr 2015 auf über 35 %.
Zudem hat sich gezeigt, dass Dieselfahrzeuge des neueren Abgasstandards EURO 5 zum Teil höhere NOx-Emissionen erzeugen als Dieselfahrzeuge mit dem älteren EURO-3 und – 4 – Standard.
Etwa 36% der Feinstaub (PM10) – Belastung an einer Hauptverkehrsstraße wird durch Quellen in Berlin verursacht. Von den Berliner Quellen erreicht der Kfz-Verkehr den mit Abstand größten Verursacherteil. Sein Anteil beträgt ca. 27 % der gesamten Feinstaubbelastung. Dabei dominiert der Beitrag aus Abrieb und Aufwirbelung.
Die Rußkonzentrationen haben in den letzten 10 Jahren kontinuierlich abgenommen. Die Einführung der Umweltzone hat dazu geführt, dass der Dieselrußausstoß um 50 % reduziert werden konnte.
Die folgenden Angaben zur Verkehrslärmbelastung beruhen auf den strategischen Lärmkarten aus den Jahren 2007, 2012 und 2017. Ermittelt werden hierbei der LDEN, ein gewichteter Ganztagesindex, sowie der LN als Index für die nächtliche Lärmbelastung zwischen 22:00 bis 6:00 Uhr. Die Ermittlung erfolgt entsprechend bundesweit verbindlicher vorgegebener Berechnungsverfahren. Die Indices sind Mittelungspegel und beziehen sich auf einen repräsentativen Jahrestag; eine Aufschlüsselung nach Wochentagen und Verkehrszeiten ist nicht möglich.
Die Darstellung erfolgt in Rasterkarten in Klassen von 5 dB(A), zudem werden für alle Wohngebäude Fassadenpegel ausgewiesen, die im Umweltatlas der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen einsehbar sind (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/umweltatlas/ib705.htm).
Die Landsberger Allee zeigt insgesamt eine sehr hohe Verkehrslärmbelastung. Die höchsten Belastungen treten dabei im Abschnitt Platz der Vereinten Nationen bis Petersburger Straße mit Pegelwerten von 75 bis 80 dB(A) für den LDEN und 65 bis 70 dB(A) in der Nacht auf. In den übrigen Abschnitten liegt die Lärmbelastung für den LDEN zwischen 65 bis 75 dB(A) und zwischen 60 bis 65 dB(A) in der Nacht. Die Entwicklung der Lärmbelastung in der Landsberger Allee ist zwischen 2007 bis 2017 bedingt durch Abnahmen in der Verkehrsbelastung leicht rückläufig. Die Abnahmen liegen aber in einem Bereich von rund 1 dB(A) und sind daher in den Rasterkarten nur schwer erkennbar.
Für Verkehrslärm gibt es im nationalen Recht keine verbindlich einzuhaltenden Grenzwerte für bestehende Verkehrswege.
Frage 5:
Wie und aus welchen Gründen haben sich die #Nutzungszahlen der #Tramlinien#M5, #M6, #M8, #M17, #16, #21, #27 und #37 in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Streckenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Neben- sowie Nachtzeiten sowie Anzahl der Berufspendler einschließlich der Berufspendler aus Brandenburg)?
Antwort zu 5
Die BVG teilt dazu mit: Für die Wochentage Montag bis Freitag zeigt sich im Vergleich der Jahre 2007 und 2016 folgende positive Entwicklung der Fahrgastfahrten:
Insgesamt liegen die Zunahmen der Fahrgastzahlen auf den radialen Linien in der Hauptverkehrszeit (HVZ) bei bis zu 35 %. Auf der Linie 21 zeigt sich eine stärkere Zunahme.
Die Zuwächse in der Nebenverkehrszeit (NVZ) und im Nachtverkehr fallen zum Teil deutlich höher aus, was auf das geänderte Mobilitätsverhalten der Berliner Bevölkerung zurückzuführen ist.
1.Im Korridor der Linien M5, M6,M8:
Stadteinwärts
HVZ
NVZ
Nacht
·Oderbruchstr. – S Landsberger Allee (M5, M6)
17,20%
23,00%
63,80%
·Landsberger Allee/Karl-Lade-Str. – S Landsberger Allee (M8)
17,20%
41,10%
154,80%
·S Landsberger Allee – Landsberger Al./Petersburger Str.
25,20%
43,20%
52,80%
Stadtauswärts
HVZ
NVZ
Nacht
·Landsberger Al./Petersburger Str. – S Landsberger Allee
Wie werden sich voraussichtlich die Nutzungszahlen der Tramlinien M5, M6, M8, M17, 16, 21, 27 und 37 auf der Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen in den nächsten zehn Jahren entwickeln (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Streckenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Neben- Nachtzeitzeiten sowie Anzahl der Berufspendler einschließlich der Berufspendler aus Brandenburg)?
Antwort zu 6
Die BVG teilt dazu mit: Unsere Quellen sind öffentlich vorliegende Bevölkerungsprognosen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie ergänzende Expertenschätzungen der BVG. Bezugszeitraum für die Schriftliche Anfrage ist 2017-2026, der in der aktuell vorliegenden Bevölkerungsprognose 2015-2030 enthalten ist.
Für die Nord-Süd-Tangente (Straßenbahnlinien M17/27/37) wird das Wachstum maßgeblich durch das Einwohnerwachstum der anliegenden Bezirke Treptow-Köpenick und Lichtenberg bestimmt. Insbesondere der Ortsteil Karlshorst nimmt hier stärker als benachbarte Ortsteile zu. Daher kann für die genannten Linien ein Wachstum von 10 % für 2017-2026 angenommen werden.
Die Radiale Landsberger Allee (Straßenbahnlinien M5/M6/M8 bzw. M6/16) wird durch das Einwohnerwachstum in den anliegenden Bezirken sowie das Arbeitsstättenwachstum im Bereich der City um den Alexanderplatz bestimmt. Hieraus ergibt sich ein Wachstumsfaktor von 8 % für 2017-2026.
Das Wachstum der Linie 21 ist unter zwei Aspekten zu betrachten: Deren Anbindung an das Ostkreuz und die sich daraus ergebenden zusätzlichen Verkehre werden planerisch durch eine weitere Linie (22) berücksichtigt.
Für die Linie 21 im Bereich Lichtenberg (Loeperplatz – Herzbergstraße – Siegfriedstraße) kann darüber hinaus noch von einem 6 %-Wachstum wegen der strukturellen Entwicklung des Bezirks Lichtenberg für die Jahre 2017-2026 ausgegangen werden.
Frage 7:
Wie und aus welchen Gründen haben sich die Kapazitäten der Tramlinien M5, M6, M8, M17, 16, 21, 27 und
37 in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Streckenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Nebenzeiten)?
Antwort zu 7
Die BVG teilt dazu mit: Die Kapazitäten sind jeweils in Abhängigkeit zu der unter Frage 5 genannten Fahrgastentwicklung, den konkreten Leistungsbestellungen des Aufgabenträgers, der Verfügbarkeit von Fahrzeugkapazitäten und der Durchlassfähigkeit der Verkehrsanlagen und Knotenpunkte angepasst worden. Hierbei finden die Regelungen des Nahverkehrsplans und des Verkehrsvertrags zu maximalen Auslastungen Anwendung.
Frage 8:
Wie werden sich voraussichtlich die Kapazitäten der Tramlinien M5, M6, M8, M17, 16, 21, 27 und 37 auf der Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen in den nächsten zehn Jahren entwickeln (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Streckenabschnitten, Wochentagen und Verkehrszeiten wie zum Beispiel Berufsverkehrszeiten und Nebenzeiten)?
Antwort zu 8
Die BVG teilt dazu mit: Die Kapazitäten werden jeweils in Abhängigkeit zu der unter Frage
6 genannten Fahrgastentwicklung, den konkreten Leistungsbestellungen des Aufgabenträgers, der Verfügbarkeit von Fahrzeugkapazitäten und der Durchlassfähigkeit der Verkehrsanlagen und Knotenpunkte angepasst. Hierbei finden die Regelungen des Nahverkehrsplans und des Verkehrsvertrags zu maximalen Auslastungen Anwendung.
Frage 9:
Welche maximal mögliche Beförderungskapazität hat aktuell eine Straßenbahntraktion auf den Linien M5, M6, M8, M17, 16, 21, 27 und 37 und was wäre aus betriebstechnischen Gründen entsprechend die maximal mögliche Beförderungskapazität zwischen den Endhaltestellen auf diesen Linien innerhalb einer Stunde?
Antwort zu 9
Die BVG teilt dazu mit: Die maximal mögliche Beförderungskapazität steht in Abhängigkeit zum Gesamtkonzept zum Fahrzeugeinsatz im gesamten Liniennetz. Die Bandbreite der möglichen Fahrzeugkapazitäten reicht von einem einfachen Straßenbahnfahrzeug der GT- Serie mit rund 150 Plätzen bis zu einem Einsatz dieser Fahrzeuge in Doppeltraktion mit dann 300 Plätzen. Eine netzweite Simulation mit einem Maximalszenario für die genannten Linien gibt es aktuell nicht.
Frage 10:
Was ist aktuell die maximale Beförderungskapazität einer U-Bahntraktion (bitte aufschlüsseln nach Profilbreiten)?
Antwort zu 10
Die BVG teilt dazu mit: Die maximale #Beförderungskapazität eines U-Bahnzuges beträgt im Kleinprofilnetz auf den Linien #U1 bis #U4 jeweils 646 Personen (8-Wagen-Zug Typ IK) und im Großprofilnetz auf den Linien #U5 bis #U9 jeweils 748 Personen (6-Wagen-Zug Typ H).
Frage 11:
Wie stellt sich aktuell der Sachstand hinsichtlich der im #Flächennutzungsplan freigehaltenen Flächen für die geplante #U-Bahn-Linie 11 dar?
Frage 12:
Wann wurden zuletzt welche Planungen für die mögliche Realisierung der U-Bahnlinie 11 durch wen betrieben und wie sehen diese im Hinblick auf
Profilgröße,
Streckenverlauf,
Stationen und Bahnhofsnamen,
Taktungen,
Beförderungskapazitäten,
Baukostenschätzungen,
Bauzeitschätzungen,
Bauweise,
Abschnittsrealisierungen und/oder
sonstigen Faktoren aus? Frage 14:
In welchen Bauabschnitten wäre die mögliche U-Bahnlinie 11 realisierbar?
Antwort zu 11, 12 und 14
Die Fragen 11, 12 und 14 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Nach dem Wiedervereinigungsprozess der beiden getrennten Berliner Stadthälften wurden Anfang der 1990er Jahre durch die damalige Senatsverwaltung für Verkehr und Betriebe auch mehrere Stadtbereiche identifiziert, für die perspektivisch der Bau von weiteren U- Bahn-Strecken sinnvoll erschien. Dabei lagen für die U-Bahn-Linie 11 sehr optimistische Annahmen zu Grunde.
Aufgrund sehr stark gestiegener U-Bahn-Baukosten und angesichts einer grunderneuerten, leistungsfähigen Straßenbahntrasse in der Verkehrsachse der Landsberger Allee scheint aus heutiger Sicht die Realisierung der U11 doch in weiter Ferne zu liegen.
Dennoch ist die Trasse der #U11 weiterhin im Flächennutzungsplan freigehalten und auch die langfristige weitere Trassenfreihaltung sinnvoll, da künftigen Generationen die Anlage weiterer Verkehrsverbesserungen ermöglicht werden soll.
Der Streckenverlauf der U-Bahn-Linie 11 ist im Flächennutzungsplan Berlin ersichtlich. Genauere Planungen, auch zu Baukosten, Bauzeiten und möglichen Bauabschnitten, existieren nicht. Notwendige Flächen für die Trasse und Bahnhöfe einschließlich Zugängen werden gemäß Regelbreiten freigehalten.
Frage 13:
Welche Fahrzeiten auf welchen möglichen Streckenabschnitten der möglichen U-Bahnlinie 11 würden sich schätzungsweise ergeben?
Antwort zu 13
Ausgehend von den Fahrzeiten der U-Bahnlinien im Großprofil kann eine durchschnittliche Fahrzeit zwischen zwei Bahnhöfen inklusive Bahnhofsaufenthalt von 1,5 Minuten angenommen werden.
Frage 15:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf. im Kontext dieser Schriftlichen Anfrage, die für das Verständnis des Sachverhaltes relevant sind?
Frage 1:
Welche konkreten Einzelmaßnahmen sind für eine nachhaltige #Sanierung des #Flughafen#TXL laut
Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (#FBB) erforderlich? A) Mit welchen konkreten Kosten rechnet
dabei die FBB
Antwort zu 1.:
Für eine nachhaltige Sanierung des Flughafen TXL fallen für die Flughafen Berlin
Brandenburg GmbH (FBB) Sanierungs- und Umbaukosten in Höhe von ca. 1,1 Milliarden
Euro (Brutto) an. Es wurden Maßnahmen zur Sanierung der Außenbereiche (ca. 325 Mio.
EUR), Infrastruktur (ca. 222 Mio. EUR) und Gebäudesubstanz (ca. 565 Mio. EUR)
berücksichtigt.
Frage 2:
Welche der Maßnahmen sind für den eigentlichen Flugbetrieb betriebsnotwendig?
Im Rahmen der Kostenbetrachtung wurden ausschließlich Maßnahmen berücksichtigt, die
für einen gesamtheitlichen Flughafenbetrieb erforderlich sind.
2
Frage 3:
Welche der Maßnahmen müssen unverzüglich durchgeführt werden, um die Sicherheit des Flugbetriebs
aufrecht zu erhalten?
Antwort zu 3.:
Um die Sicherheit des Flugbetriebs aufrecht zu erhalten, werden im Jahr 2018
Regelinstandhaltungen in Höhe von 5,4 Millionen Euro durchgeführt. Die Umsetzung von
weiteren erforderlichen Maßnahmen (z.B. durch neue gesetzliche Anforderungen oder
durch betriebliche Notwendigkeiten) werden im Projekt Betriebssicherung TXL
zusammengefasst (4,9 Millionen Euro).
Frage 4:
Bitte Einzelmaßnahmen mit ihrem Investitionsbetrag und ihrem Zeitpunkt der Fertigstellung auflisten.
Antwort zu 4.:
Gebäudesubstanz (ca. 565 Mio. EUR)
Infrastruktur (ca. 222 Mio. EUR)
Außenbereiche (ca. 325 Mio. EUR)
Die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen würden bei entsprechender Beschlusslage der
Gesellschafter priorisiert.
Frage 5:
Welche der Maßnahmen müssen wann durchgeführt werden, wenn TXL in 2019, in 2020 und in 2021 noch
in Betrieb ist?
Antwort zu 5.:
Für das Jahr 2018 sind Maßnahmen im Rahmen der Regelinstandhaltung und in der
Umsetzung des Projektes Betriebssicherung TXL geplant. Maßnahmen für die Folgejahre
werden mit den jeweiligen Wirtschaftsplänen erarbeitet.
Frage 6:
Welches wäre der Zeitablauf weiterer Sanierungsmaßnahmen für einen fortlaufenden Weiterbetrieb nach
2022? A) Welcher Zeithorizont für die Weiternutzung von TXL wurde hierbei zugrunde gelegt?
Antwort zu 6.:
Die Kostenschätzung (1,1 Milliarden Euro) für einen langjährigen Weiterbetrieb des
Flughafens Tegel erfolgte bei Unterstelung einer dauerhaften Fortführung des Flugbetriebs
am Flughafenstandort TXL. Die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden aufgrund
des Instandhaltungsrückstaus nach Dringlichkeit priorisiert.
Frage 7:
Welche von den o.g. rund 60 Maßnahmen wurden bereits in Auftrag gegeben, weil sie unverzichtbar waren?
Antwort zu 7.:
Für das Jahr 2018 sind ausschließlich Maßnahmen im Rahmen der Regelinstandhaltung
und in der Umsetzung des Projektes Betriebssicherung TXL geplant.
Frage 8:
Bitte ggf. Einzelmaßnahmen mit ihrem Investitionsbetrag und dem Zeitpunkt ihrer Fertigstellung auflisten.
Antwort zu 8.:
Die FBB wird erst nach entsprechender Beschlussfassung der Gesellschafter eine
Priorisierung der Maßnahmen vornehmen. Ob das möglich ist, kann derzeit nicht
verlässlich eingeschätzt werden.
3
Frage 9:
Ab welchem Datum haben die Anwohner von TXL einen Anspruch auf weiteren Schallschutz?
Antwort zu 9.:
Der Anspruch auf Schallschutz ist durch den Gesetzgeber gem. § 9 Gesetz zum Schutz
gegen Fluglärm (FluLärmG) normiert. Unter Beachtung der festgelegten äquivalenten
Dauerschallpegel als Schwellenwert und der daraus resultierenden Fristenregelung ergibt
sich für Anwohnerinnen und Anwohner des Verkehrsflughafens Berlin Tegel ein Anspruch
gegenüber dem Flugplatzhalter frühestens ab dem 01.01.2020 im Sinne des Gesetzes.
Frage 10:
Welches Betriebskonzept (Jährliche Flüge, Spitzenwerte pro Tag) und welcher Flugzeugmix wurden bei der
derzeitigen Begutachtung des Lärmschutzes zugrunde gelegt?
Antwort zu 10:
Grundlage des sog. Datenerfassungssystems (DES) soll das Verkehrsaufkommen des
Verkehrsflughafen Berlin-Tegel im Jahr 2016 bilden, das in einem Zeithorizont von 10
Jahren jährlich um 2% (entsprechend der durchschnittlichen Wachstumsrate der
Flugbewegungen der letzten drei Jahre) ansteigt.
Frage 11:
Wurden die Flugzeuge der neueren Generation wie A320neo, 737max, A350, B787 einbezogen?
Antwort zu 11.:
Sofern die Luftfahrzeugmuster Teil der Verkehrsprognose sind, werden sie auch im DES
berücksichtigt.
Frage 12:
Welches Zieldatum verfolgt der Senat für die Fertigstellung weiterer Schallschutzmaßnahmen?
Antwort zu 12.:
Die Fristenregelung ergibt sich aus § 9 FluLärmG. Demnach entsteht der Anspruch mit
Beginn des sechsten Jahres nach Festsetzung des Lärmschutzbereichs. Falls in der Tag-
Schutzzone 1 der durch Fluglärm hervorgerufene äquivalente Dauerschallpegel LAeq Tag
den Wert von 70 dB(A) übersteigt, entsteht ein sofortiger Anspruch mit der Festsetzung
des Lärmschutzbereichs. Gleiches gilt für die Nacht-Schutzzone, falls der durch Fluglärm
hervorgerufene äquivalente Dauerschallpegel LAeq Nacht den Wert von 60 dB(A)
übersteigt. Zur Zahlung ist gem. § 12 Abs. 1 FluLärmG der Flugplatzhalter verpflichtet.
Berlin, den 22.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
An welchen deutschen #Flughäfen gibt es #nachts trotz #Flugverbot besonders viele Starts und Landungen? Diese Frage beantwortet eine Analyse eines Fluggast-Portals, das 13 Flughäfen miteinander vergleicht. In Tegel blieb es in keiner untersuchten Nacht ruhig.
Durch #Nachtflugverbote sollen Anwohner von Flughäfen ruhig schlafen können. Doch an den meisten deutschen Airports starten und landen trotz Beschränkungen zahlreiche Maschinen zwischen 23 und 6 Uhr – auch in Berlin-Tegel. Dort gab es in den September- und Oktober-Nächten 132 Landungen und 154 Starts in den eigentlich verbotenen Stunden.
Das zeigt eine Analyse des Unternehmens Airhelp, das für Reisende Fluggastrechte geltend macht. Demnach gab es im Untersuchungszeitraum keine einzige Nacht, in der es in Tegel zwischen 23 und 6 Uhr ruhig blieb. Auch wenn die Daten keine validen Aussagen über längere Zeiträume zulassen, sind sie dennoch ein Indikator dafür, was Anrainer an dem unter Volllast betriebenen Airport erdulden müssen.
Am Dresdner Flughafen ist es nachts am ruhigsten
Besonders viele nächtliche Passagierflüge gibt es demnach an den Flughäfen München (776 Landungen, 32 Starts), Stuttgart (435 Landungen, 359, Starts), Düsseldorf (414 Landungen, 185 Starts), Frankfurt am Main (202 Landungen, 338 Starts) und Berlin-Tegel. In Dresden (Landungen 6, Starts 0) und Dortmund (Landungen 9, Starts 0) wird das Nachtflugverbot dagegen am häufigsten eingehalten.