Die #Autobahn ist so deutsch wie Fahren ohne #Tempolimit. Ein Mythos. Die Realität: Staus und #Baustellen. Wie zukunftsfähig ist die kreuzungsfreie, mehrspurige #Schnellstraße? Und wie steht es um die Erhaltung?
Einen Tag später als ursprünglich geplant haben sich SPD, Grüne und Linke auf den Teil zu #Mobilität und Verkehr im #Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, Kosten-Nutzen-Untersuchungen für den #Ausbau verschiedener U-Bahnlinien auf den Weg zu bringen.
Es ist nun einmal verboten, dass eine #Straßenbahn Stau-Autos vor sich einfach wegschiebt. Deshalb bleibt die Linie #21 immer wieder stecken, zum Ärger der Fahrgäste und der BVG. In den vergangenen Wochen musste die Linie, die eigentlich die Bahnhöfe #Lichtenberg und Schöneweide verbindet, mehrmals verkürzt werden. Zwischen #Blockdammweg und #Schöneweide fuhr dann nichts.
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung – nach Stellungnahme des Rats der Bürgermeister – auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, den neuen #Radverkehrsplan des Landes Berlin verabschiedet. Der Radverkehrsplan wird gemäß Berliner #Mobilitätsgesetz als #Rechtsverordnung erlassen und wird nach seiner Veröffentlichung im #Amtsblatt in Kraft treten.
Alleine in diesem Jahr krachten in zwölf Fällen die großen Gelben zwischen Königsberger Straße und Siemensstraße in die schief gewachsenen #Platanen am Straßenrand.
Raser und Falschparker müssen ab dem morgigen Dienstag tiefer in die Tasche greifen. Der erneuerte #Bußgeldkatalog sieht härtere Strafen bei Regelverstößen im Straßenverkehr vor. Bereits in der nächsten Woche wollen die Berliner Ordnungsämter in einer gemeinsamen Schwerpunktaktion verstärkt kontrollieren. Vorgehen sollen die Knöllchenschreiber besonders gegen Parken auf Gehwegen, Radwegen, Busspuren, in zweiter Reihe sowie Radfahren auf dem Bürgersteig. Das teilten die Bezirke am Montag mit.
Die Berliner #Innenstadtbezirke wollen im kommenden Jahr ihre #Parkzonen deutlich ausweiten – kommen zugleich aber langsamer voran als eigentlich geplant. Die Ämter verweisen dabei insbesondere auf knappes #Personal; Mitarbeiter fehlen demnach zum einen für die Planung der neuen Zonen, aber auch, um diese später zu kontrollieren. Ziel ist es in Berlin entsprechend dem #Luftreinhalteplan eigentlich, Parken in der Innenstadt bis Ende 2023 flächendeckend #kostenpflichtig zu machen. Schon jetzt scheint aber klar, dass der Prozess noch einige Jahre darüber hinaus in Anspruch nehmen wird.
Frage 1: Wann werden die Planungen für den #Ersatzneubau für die #Altglienicker#Brücke beginnen, damit die #Baudurchführung spätestens 2025 starten kann? Antwort zu 1: Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin teilt dazu mit: „Die Altglienicker Brücke steht im Eigentum und der Unterhaltungslast der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (#WSV). Das Wasserstraßen-Neubauamt Berlin hat bereits im Jahr 2016 mit bauvorbereitenden Aktivitäten für die Bau- und #Genehmigungsplanung für einen Ersatzneubau begonnen. Aktuell ist vorgesehen den Ersatzneubau nach Fertigstellung des Ersatzneubaus der #Marggraffbrücke zu realisieren. Ein Baubeginn ab dem Jahr 2025 ist daher realistisch. Die derzeit genutzte #Behelfsbrücke wird bis dahin durch den Bund weiter #verkehrssicher vorgehalten.“ Frage 2: Welche (planungs-)rechtlichen Verfahren sind mit dem geplanten Ersatzneubau verbunden, in welchen Zuständigkeiten werden sie wann und durch wen durchgeführt?
Am 8. November 2021 endet die #Vollsperrung der #Leipziger Straße und sie steht ab diesem Zeitpunkt planmäßig wieder für den #stadteinwärtigen Verkehr zur Verfügung. Somit kann nun der nächste #Bauabschnitt (2B: Straße #Bauhausberg) umfassend in Angriff genommen werden.