Kategorie: Infrastruktur

S-Bahn-Betrieb geplant Siemensbahn könnte laut Senat 2029 wieder fahren, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/08/siemensbahn-s-bahn-berlin-2029-planung.html

Seit Jahrzehnten ist die #Siemensbahn im Westen Berlins #stillgelegt und verfällt – 100 Jahre nach der Eröffnung der alten Arbeiterstrecke könnten aber wieder Züge entlang der Trasse rollen. Die #Bausubstanz ist besser erhalten, als erwartet.

Auf der Trasse der Berliner Siemensbahn könnten in neun Jahren wieder S-Bahn-Züge fahren. Nach Abschluss der Planungen könne ab Mitte 2026 gebaut werden, im Herbst 2029 könnte die Strecke wieder in Betrieb genommen werden, teilte die Verkehrsverwaltung in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage mit [parldok.parlament-berlin.de]. Gestellt hatte sie der SPD-Abgeordnete Tino Schopf.

Falls diese Planungen so umgesetzt werden können, führen 100 Jahre nach der ursprünglichen Eröffnung der Strecke wieder Züge vom Bahnhof #Jungfernheide bis zum Bahnhof #Gartenfeld. Der 4,5 Kilometer lange Abschnitt ist seit 40 Jahren stillgelegt.

Der Senat überlegt schon seit Jahren, die #S-Bahnstrecke wieder zu eröffnen. Neue Prüfungen der Deutschen Bahn zeigen: Die alte, denkmalgeschützte Trasse der Siemensbahn …

U-Bahn: 100 Tage vor Eröffnung der neuen Strecke: Start der U5-InfoTour, aus BVG

Am 4. Dezember 2020 ist es endlich so weit: Die neue #U5 fährt durch. Von #Hönow bis #Hauptbahnhof, von
Hauptbahnhof bis Hönow. Über 150.000 Fahrgäste werden auf der Strecke täglich erwartet. Zeitgleich mit der
#Inbetriebnahme der neuen Strecke erfolgt die Eröffnung von zwei neuen U-Bahnhöfen: Rotes Rathaus, direkt
vor dem Berliner #Regierungssitz, sowie Unter den Linden, dem #Umsteigebahnhof zwischen #U5 und #U6. Die
Eröffnung des technisch anspruchsvollsten U-Bahnhofs #Museumsinsel erfolgt im Sommer 2021.
Viele Jahre #U-Bahnbau liegen dann hinter uns und den Berlinerinnen und Berlinern: 2010 fand der symbolische
Spatenstich statt; 2012 begannen die Bauarbeiten zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor.
Seit dem ist viel geschehen: Der Abriss eines Stücks U6-Alttunnel und der unmittelbar darauf erfolgte Neubau
des U6-Bahnhofs Unter den Linden, Tunnelvortriebsmaschine #Bärlinde und der Durchbruch am Brandenburger
Tor, die Herstellung der Pilzkopfstützen am U-Bahnhof Rotes Rathaus die #Rekordvereisung am U-Bahnhof
Museumsinsel, um nur einige Meilensteine zu nennen.
Um diese Höhepunkte noch einmal Revue passieren zu lassen und die Vorfreude auf den Termin noch weiter zu
steigern, eröffnen wir am 26.8.2020 – genau 100 Tage vor dem Inbetriebnahmetermin der neuen U5 – eine U5-
#InfoTour: Corona-konform an der Oberfläche zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor.
An 10 Infopunkten werden die Arbeiten im Untergrund der vergangenen Jahre noch einmal erfahrbar: Mit Hilfe
von zahlreichen Texten, Fotografien und Filmen, die die am Bau beteiligten Personen ebenso zeigen wie
virtuelle Begehungen der drei U-Bahnhöfe.
Die U5-InfoTour ist teilweise auch online nachvollziehbar: https://www.projekt-u5.de/de/u5-infotour/
Der „Lückenschluss U5“ führt die U5 (U Hönow <> S+U Alexanderplatz) mit der 2009 eröffneten U55 (S+U
Brandenburger Tor <> S+U Hauptbahnhof) zu einer neuen Strecke, der neuen U5, zusammen. Das Großprojekt
umfasst 2,2 Kilometer Tunnel und drei neue U-Bahnhöfe zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor:
Rotes Rathaus, Museumsinsel und Unter den Linden. Die Inbetriebnahme der Gesamtstrecke ist für den 4.
Dezember 2020 vorgesehen. Das Großprojekt steht unter der Leitung der BVG Projektgesellschaft, einer 100-
prozentigen Tochter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG).
Für Rückfragen:
BVG Projekt GmbH
Dr. Stephanie Niehoff
Sprecherin / Referentin für Kommunikation & Anliegermanagement
Tel.: +49 30 256 27861
info@projekt-u5.de

Radverkehr: Ein Radweg ohne Radler, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wer hat den am 30. Juni übergebenen sogenannten #Pop-Up-Radweg auf dem #Adlergestell zwischen
#Sterndamm und #Rudower Chaussee (Bezirk Treptow-Köpenick) in Auftrag gegeben?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat die Anordnung einer temporären geschützten
Radverkehrsanlage bei der Abteilung VI (Verkehrsmanagement) der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beantragt.
Frage 2:
Wann erfolgte durch wen die entsprechende Anordnung und mit welcher rechtlichen und fachlichen
Begründung?
Antwort zu 2:
Der temporäre geschützte Radfahrstreifen wurde am 25.06.2020 von der Abteilung VI der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angeordnet. In Teilen der
Michael-Brückner-Straße und des Adlergestells sind keine Radverkehrsanlagen
2
vorhanden, ansonsten war in Fahrtrichtung Süden nur ein schmaler gemeinsamer Gehund Radweg vorhanden, der nicht den Anforderungen an Radverkehrsanlagen entspricht.
Im Interesse der Sicherheit des Straßenverkehrs war es erforderlich, kurzfristig eine
Verbesserung herbeizuführen. Die Anordnung erfolgte gem. § 45 Abs. 1 der
Straßenverkehrs-Ordnung.
Frage 3:
Gab es Voruntersuchungen, wie viele Radfahrer und Fußgänger bisher den gemeinsamen Rad- und
Fußweg in diesem Bereich genutzt haben? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3:
Der Bezirk Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Nein. Im Vorfeld der Einrichtung dieses sogenannten Pop-Up-Radweges gab es keine
Voruntersuchungen im Sinne einer Verkehrszählung.“
Die Michael-Brückner-Straße und das Adlergestell sind stark befahrene Ein- und
Ausfahrtsstraßen, die durch ihre direkte Verbindung von der Lage her auch eine attraktive
Verbindung für den Radverkehr darstellen. Es ist daher notwendig, hier angemessene
Radverkehrsanlagen zu schaffen, unabhängig von dem derzeit vorhandenen
Radverkehrsaufkommen.
Frage 4:
Gab es Untersuchungen, ob die verbleibenden zwei Fahrspuren auch in Spitzenzeiten für den motorisierten
Verkehr ausreichen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Eine Untersuchung wurde nicht durchgeführt. Die Leistungsfähigkeit von Straßen bemisst
sich regelmäßig an den Knotenpunkten. An diesen wurden im Wesentlichen keine
Veränderungen durchgeführt. Auf der Strecke dazwischen sind zwei Fahrstreifen
ausreichend. Dies hat sich auch bereits für den Bereich südlich der Rudower Chaussee
herausgestellt.
Die Einrichtung des Radfahrstreifens geht zudem auf das Planfeststellungsverfahren zur
A 113 zurück. Mit dem Bau dieses Autobahnabschnittes wurde ein wesentlicher Teil des
Kraftfahrzeugverkehrs von der B 96a auf die Autobahn verlagert.
Frage 5:
Kommt es in Spitzenzeiten, zum Beispiel am Knoten Adlergestell/Rudower Chaussee, jetzt zum Rückstau?
Antwort zu 5:
Die geschützte Radverkehrsanlage endet vor dem Stauraum der Lichtzeichenanlage
Adlergestell / Dörpfeldstraße – Rudower Chaussee. Dadurch wurde die Leistungsfähigkeit
durch die Radverkehrsanlage nicht beeinträchtigt.
3
Frage 6:
Was hat die Einrichtung des Radwegs gekostet, wer hat das finanziert? Wurden dafür auch Mittel aus der
Straßenunterhaltung des Bezirks Treptow-Köpenick eingesetzt? Wenn ja, in welcher Höhe?
Antwort zu Frage 6:
Die Einrichtung der temporären Radverkehrsanlage hat Kosten in Höhe von 40 T€
verursacht.
Die Finanzierung erfolgte durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz.
Frage 7:
Welche Folgekosten entstehen, zum Beispiel für die Miete der Absperrbaken?
Antwort zu Frage 7:
Die Vorhaltekosten für die bestehende Verkehrssicherung belaufen sich auf 65,- € pro
Tag.
Frage 8:
Wann wird der Pop-Up-Radweg wieder abgebaut, da es sich ja um eine temporäre Einrichtung handeln soll?
Antwort zu 8:
Die erteilte straßenverkehrsbehördliche Anordnung gilt vorläufig bis zum 31.12.2020. Ob
die Anordnung verlängert, in eine dauerhafte Anordnung überführt oder aufgehoben wird,
ist zu gegebener Zeit zu prüfen. Grundsätzlich wird eine Überführung der temporären
Radfahrstreifen in dauerhafte Radverkehrsanlagen angestrebt.
Berlin, den 20.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Schäden durch Alkali-Kieselsäure Reaktionen alias „Betonkrebs“, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Verwaltung:
An der Brücke #Anschlussstelle #Adlershof sind keine Schäden durch #Alkali-KieselsäureReaktion (#AKR) bekannt. Im Rahmen der Instandsetzungsarbeiten an den #Brückenlagern
werden auch rückwärtige Stützwände an den Widerlagern ergänzt. Gleichzeitig wird auf
beiden Fahrbahnen die #Übergangskonstruktion zur Brücke erneuert.
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Bereits seit Jahren werden immer wieder einzelne Abschnitte der Berliner Autobahnen wg. Schäden durch
Alkali-Kieselsäure-Reaktionen („#Betonkrebs“) saniert. Aktuell die Autobahnbrücke an der Anschlussstelle
Adlershof. (https://www.tagesspiegel.de/berlin/autobahnbruecke-nahe-ber-von-betonkrebs-befallen-nachzwoelf-jahren-schon-ein-sanierungsfall/26016294.html)
Frage 1:
Welche Autobahnabschnitte und -bestandteile (z.B. Betonschutzwände) müssen künftig noch wg. des o.b.
Sachverhaltes saniert werden?
Frage 2:
Welche Ingenieurbauwerke gem. DIN 1076 (Tunnel, Brücken, Trogbauwerke etc.) an Berliner Autobahnen
sind aktuell noch von AKR betroffen?
Antwort zu 1 und 2:
Von AKR-Schäden sind Teile der Stützwände an den Anschlussstellen Stubenrauchstraße
und Späthstraße an der Bundesautobahn (BAB) #A113 betroffen.
Ebenso sind eine Vielzahl von Verkehrszeichenbrückenfundamenten an der BAB #A100
durch AKR geschädigt. Mit den Planungen zum Ersatz der Fundamente wurde begonnen.
2
Im Übrigen sind im Bereich der Berliner Autobahn nach derzeitigem Kenntnisstand keine
Streckenabschnitte bekannt, welche aufgrund von Schäden durch Alkali-KieselsäureReaktionen (AKR) zu sanieren sind. Ebenso liegen keine Informationen über notwendige
Autobahnbestandteile (wie z.B. Betonschutzwände) vor, die vor dem Hintergrund der AKR
einer notwendigen Sanierung bedürfen. Der Streckenabschnitt der BAB A 113 hatte
Schäden durch AKR zu verzeichnen; jedoch ist die Sanierung weitgehend abgeschlossen.
Frage 3:
Abgesehen von den Autobahnen: welche Straßen und Verkehrsingenieurbauwerke gem. DIN 1076 müssen
künftig ebenfalls wg. AKR saniert werden?
Antwort zu 3:
Vornehmlich an in den siebziger und achtziger Jahren errichteten Brücken in den östlichen
Stadtbezirken sind AKR-Schäden erfasst. Hier sind in erster Linie die Widerlager und deren
Flügelwände betroffen.
Frage 4:
Welche Kenntnisse hat der Senat über die Umstände und Verantwortlichkeiten zu diesen Schäden?
Antwort zu 4:
In den meisten Fällen waren zum Zeitpunkt der Errichtung der Bauwerke die technischen
Kenntnisse und der Stand der Wissenschaft zur AKR noch nicht so fortgeschritten wie
heute. Erst nach dem Eingang der sog. „Alkali-Richtlinie“ des Deutschen Ausschusses für
Stahlbeton in die technischen Regelwerke zählen Prüfungen der Betonausgangsstoffe
hinsichtlich AKR zum Stand der Technik.
Frage 5:
Welche gesicherten Erkenntnisse hat der Senat über eine mangelhafte Bauausführung und mangelhafte
Bauüberwachung im Zusammenhang mit den jeweils betroffenen Straßen und Bauwerken?
Antwort zu 5:
Kenntnisse liegen dem Senat hierzu nicht vor.
Frage 6:
Wurde vonseiten des Senats jemals versucht, Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen geltend
zu machen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort zu 6:
Der Streckenabschnitt der BAB A 113 zwischen der Anschlussstelle Späthstraße bis zur
Anschlussstelle Adlershof wurde auf Grund einer ablaufenden AKR in den Sommermonaten
der Jahre 2016 bis 2019 grundhaft erneuert. Vor dem Landgericht Berlin wurde im Rahmen
der Bundesauftragsverwaltung gem. Art. 90 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) a.F. im
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Dezember 2016 eine Schadensersatzklage gegen die damalige Baufirma erhoben; über die
Klage ist noch nicht entschieden worden.
Frage 7:
Wer wurde beim Bau der betroffenen Straßen und Bauwerke mit der Materialprüfung beauftragt und war
hierbei auch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) beteiligt?
Antwort zu 7:
Beim Bau der o.g. BAB A 113 waren verschiedene, durch die Bundesanstalt für
Straßenwesen (BASt) nach der „Richtlinie für die Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe
und Baustoffgemische im Straßenbau (RAP Stra) zertifizierte Prüfinstitute beauftragt.
Frage 8:
Inwieweit ist bei der Feststellung, Beurteilung und Behebung der Schäden überhaupt die BAM involviert?
Antwort zu 8:
Bei der Feststellung, Beurteilung und Behebung der AKR-Schäden auf der BAB A 113 war
u.a. auch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM), Fachbereich
Baustoffe beteiligt.
Frage 9:
Wer wurde nach dem ersten Auftreten von Schäden mit der Begutachtung und Beurteilung ebendieser
beauftragt?
Antwort zu 9:
An der BAB A 113 sind die Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus sowie
der vom Gericht festgelegte Gutachter, im Rahmen des „Selbstständigen Beweisverfahrens“, welches der Klage vorgeschaltet war, tätig geworden.
Frage 10:
Welche Kosten sind dem Land Berlin bisher durch die o.b. Art von Schäden entstanden?
Frage 11:
Mit Kosten in welcher Höhe resultierend aus diesen Schäden kalkuliert das Land Berlin für die Zukunft?
Antwort zu 10 und 11:
Dem Land Berlin sind im Zusammenhang mit der Schadensbeseitigung auf der BAB A 113
in den Jahren 2016 bis 2019 Kosten i.H. von rd. 540 T€ entstanden. Diese Summe ist
Bestandteil der Schadensersatzklage. Die angegebenen Kostenanteile sind
Verwaltungskosten, welche das Land Berlin im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung
gem. Art. 90 Absatz 2 GG a.F. aufgebringen musste.
4
Bei den unter Antwort zur Frage 3 genannten Brücken ist eine individuelle Schadensermittlung allein bezogen auf AKR-Schäden nicht möglich, da Brückenbauwerke in der Regel
nicht ausschließlich aufgrund von festgestellten AKR-Schäden saniert beziehungsweise
ersetzt werden müssen, sondern eine Kombination verschiedener Parameter berücksichtigt
werden muss. Hierzu zählen zum Beispiel die Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie
aufgrund der heutigen erhöhten Verkehrsbelastung oder eine festgestellte Gefährdung
durch Spannungsrisskorrosion oder alters- und abnutzungsbedingten Schäden.
Berlin, den 21.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughafen BER: Vor der Eröffnung kommt der große Sicherheits-Check, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article230230168/Der-grosse-Sicherheits-Check-am-BER.html

Vor der Eröffnung: Mit Spürhunden, Spiegeln und Wärmebildkameras suchen Experten nach Sprengstoff am neuen Flughafen.

Auf den fast menschenleeren Gängen eines Terminals am #BER ist das Tapsen von Hundepfoten zu hören. Morris, ein vier Jahre alter belgischer Schäferhundmischling ist auf dem Weg zu einem Einsatz. „Sogar der Hund ist vom #Luftfahrtbundesamt zertifiziert“, sagt Hundebesitzerin Jaqueline Dos Santos Guarascio. „Er kann 15 verschiedene Sprengstoffe erkennen.“ Sie führt den Hund an Gepäckförderbänder heran und erteilt entsprechende Befehle.

Mit der Hand zeigt die #Hundeführerin der #Flughafensicherheit auf verschiedene Flächen und Winkel, Morris fängt sofort an zu schnuppern. Anschließend wird er mit kleinen Hundekuchen belohnt. „Ich nutze den Spieltrieb des Hundes aus und belohne ihn regelmäßig. Das muss sein, sonst verliert er die Freude.“ Nach etwa 20 Minuten im Einsatz machen die Besitzerin und ihr Hund eine Pause. „Wir haben drei Hunde der Flughafensicherheit und neun Hunde der #Bundespolizei im Einsatz“, sagt Oliver Braun, Leiter der #Flughafensicherheit der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Die trainierten Vierbeiner unterstützten seit dem 4. August mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Flughafensicherheit sowie die Bundespolizei, #Landespolizei und #Feuerwehr beim „#Cleaning“ am #Hauptstadtflughafen BER. Dieser außerordentlich intensive Sicherheitscheck musste gemacht werden, damit der Luftsicherheitsbereich …

Regionalverkehr + Güterverkehr: Tesla-Vertreter spricht erstmals über Verkehrskonzept Bahnhofsverlegung, separate Autobahnausfahrten, mehr Radfahrwege:, aus berlin.de

https://www.berlin.de/wirtschaft/nachrichten/tesla/6269254-5973744-teslavertreter-spricht-erstmals-ueber-ve.html

…

Schiene für Logistik im Fokus
Zum #Verkehrskonzept gehört dem Tesla-Vertreter zufolge eine Ausrichtung der #Logistik auf die #Schiene, um unter anderem auch die Folgen des Durchgangsverkehrs für die Gemeinden zu minimieren. Außerdem plant das Unternehmen lokale Zulieferketten für die Produktion der Fahrzeuge. #Tesla wolle Fahrzeuge entwerfen, entwickeln und für den Weltmarkt produzieren. Dafür würden Lösungen gebraucht, die leistungsfähig seien und sich schnell umsetzen ließen.
Entlastung kleiner Straßen geplant
Das Unternehmen plant unter anderem auch eine #Autobahnausfahrt im Norden, um die umliegende Landesstraße L38 zu entlasten. Notwendig sei aus Sicht von Tesla auch, den Bahnhof #Fangschleuse weiter in den Westen zu verlegen, um Wege zu verkürzen. Zudem sei eine zusätzliche Haltestelle im Süden geplant. Eine #Fahrplanstudie habe Tesla bereits in Auftrag gegeben. «Wir brauchen Lösungen, die leistungsfähig sind und sich schnell umsetzen lassen», betonte Riederer.
Tesla will #Fahrradwege fördern
Besonderen Wert lege das Unternehmen auch auf den Ausbau der Fahrradwege. Mit dem Rad zur Arbeit zu gelangen, sei umweltschonender und platzsparender. Zudem seien weniger Autos auf der Straße unterwegs, so der Tesla-Vertreter, der nach eigenen Angaben in Amsterdam lebt und dort gute Erfahrungen gemacht hat. Das neue Werk könne in Brandenburg ein «#Leuchtturmprojekt» werden.
Elon Musk bedankt sich öffentlich beim Land und der Gemeinde Grünheide

…

Bahnverkehr: Einst und jetzt in Buschow Bahnhof an der Lehrter Stammbahn, aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1821473/

Als die zweiteilige Fotokarte vom Buschower Bahnhof aus dem Berliner Verlag W. Neumann 1931 nach Wittenberg bei Halle gesandt wurde, existierte die #Ost-West-Bahnverbindung bereits seit 60 Jahren. Es war einst die #Magdeburg-Halberstädter Eisenbahngesellschaft, auch „Berlin-Lehrter Komitee“ genannt, die es in nur dreijähriger Bauzeit gelang (1868-1871), die knapp 240 km lange #Bahnstrecke fertig zu stellen. Inklusive der notwendigen Bauwerke wie der #Havelbrücke in #Rathenow.
Auch #Bahnhofsgebäude entstanden in dieser Zeit. In wie fern ein Teil dieser Bahntrasse bereits für Truppentransporte nach Frankreich im Krieg der Jahre 1870 und 1871 genutzt wurde, ist nicht sicher zu benennen. Es gibt lediglich Zahlen (u.a. Heimatkalender 2002, S.42) die besagen, dass über damalige Bahnverbindungen in Deutschland binnen zwei Wochen fast 400.000 Bewaffnete blitzschnell an die Front gelangten. War hier der Faktor Zeit kriegsentscheidend? Der Norddeutsche Bund unter Preußens Führung gewann letztlich das Blutvergießen, und andere Staaten wie Baden, Bayern, Hessen und Würtemberg hatten sich sich dem …

Flughäfen: Architektur des Berliner Flughafens So überraschend elegant sieht der BER von innen aus, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/kultur/architektur-des-berliner-flughafens-so-ueberraschend-elegant-sieht-der-ber-von-innen-aus/26111604.html

In zehn Wochen soll der #Flughafen #BER eröffnet werden. Wir haben mit den Architekten einen Blick ins Innere geworfen. Er ist ein Bauwerk für Jahrzehnte.

Für #Vielflieger ab Schönefeld war der neue Flughafen Berlin-Brandenburg BER schon zu einem vertrauten Anblick geworden. Starts und Landungen erfolgen meist gegen Westen, so dass man das neue #Terminalgebäude seit Jahren, genauer seit 2012, beim Start linkerhand in seinen Umrissen erkennen konnte, als ein rechtwinkliges, scharfkantiges Gebilde.

Dieser Anblick ist beinahe schon in Vergessenheit geraten, seit der #Flugverkehr durch Corona zum Erliegen kam; und wer jetzt startet, konzentriert sich auf anderes als den flüchtigen Blick auf ein Gebäude, das der neue Flughafen werden soll.

Doch so sehr Corona auch Abläufe verzögert und Termine verschoben hat, dieser eine Termin rückt tatsächlich nah und näher. Weniger als zehn Wochen sind es bis zur Eröffnung, die diesmal nicht gerissen, nicht mit erst fadenscheinigen und anschließend umso katastrophischeren Begründungen vertagt wird.

Dafür steht Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup, der es sich nehmen lässt, einen ganzen Nachmittag lang durchs Terminalgebäude zu führen und …

Radverkehr: Das große Rad der Grün Berlin infraVelo GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Weshalb hat die GB #infraVelo GmbH von der S-Bahn Berlin GmbH die Pflege und Betreuung von
8.144 #Fahrradabstellanlagen auf dem Gelänge der Deutschen Bahn AG übernommen?
Antwort zu 1:
Das Land Berlin übernahm zum 01.07.2020 die 8.144 #Fahrradstellplätze der #S-Bahn Berlin
GmbH, die auf den Flächen der Deutschen Bahn AG bzw. des Landes Berlin – vertreten
durch die Berliner Bezirke – errichtet wurden. Die GB infraVelo GmbH übernahm zum
01.07.2020 den Betrieb und Unterhalt der #Fahrradstellplätze, die auf den Flächen der
Deutschen Bahn AG errichtet wurden und an 25 Stationen der S-Bahn Berlin GmbH
liegen. Mit der Übernahme der Fahrradabstellanlagen – sowie deren Betrieb und Unterhalt
– verfolgen die Deutschen Bahn AG und das Land Berlin das gemeinsame Ziel, den
#Fahrradverkehr sowie die kombinierte Nutzung von Fahrrad und Bahn weiter zu fördern.
Frage 1a:
Was wurde dabei konkret übernommen?
Antwort zu 1a:
Das Land Berlin übernahm mit Kaufvertrag die Fahrradabstellanlagen (Kreuzberger Bügel,
Erlauer Bügel, Vorderradbügelhalter, Doppelstockparker sowie Überdachungen).
Frage 1b:
Wurde das Grundeigentum ebenfalls übertragen? Falls nein, warum nicht?
2
Antwort zu 1b:
Ein Großteil der Stellplätze befindet sich auf Grundstücken im Eigentum der Bezirke. Für
die Fahrradabstellanlagen auf Grundstücken der Deutschen Bahn AG wurde ein
Gestattungsvertrag abgeschlossen.
Frage 1c:
Sind Baumaßnahmen an diesen Fahrradabstellanlagen geplant? Falls ja, wer finanziert diese?
Antwort zu 1c:
Derzeit werden im Rahmen der Standort- und Potenzialanalysen an den S- und UBahnhöfen sowie einigen Stationen des Regionalverkehrs die Bedarfe an
Fahrradstellplätzen für das Jahr 2030 ermittelt. In Auswertung der Bedarfsermittlung, der
Flächenverfügbarkeit sowie des Vorhandenseins finanzieller Mittel sind Baumaßnahmen
an den S- und U-Bahnhöfen sowie Stationen des Regionalverkehrs zur Verbesserung des
Angebotes für das #Fahrradparken vorgesehen. Diese Baumaßnahmen sollen aus
Landesmitteln finanziert werden.
Frage 1d:
Wie werden Eigentumsrechte gesichert, wenn die GB infraVelo GmbH auf Flächen im Eigentum der
Deutschen Bahn AG baut?
Antwort zu 1d:
Für die Fahrradabstellanlagen auf Grundstücken der Deutschen Bahn AG wurde ein
Gestattungsvertrag abgeschlossen, in dem die Eigentumsrechte gesichert werden.
Frage 1e:
Welche vertraglichen Verpflichtungen hat die GB infraVelo GmbH von der Deutschen Bahn AG und der SBahn Berlin GmbH übernommen?
Antwort zu 1e:
Im Gestattungsvertrag wurden Anforderungen an den Betrieb und Unterhalt der Anlagen
formuliert, welche durch die GB infraVelo GmbH zu gewährleisten sind.
Frage 1f:
Erhält die GB infraVelo GmbH einen finanziellen Ausgleich von der Deutschen Bahn AG oder der S-Bahn
Berlin GmbH für übernommene Pflichten?
Antwort zu 1f:
Nein, die GB infraVelo GmbH erhält keinen finanziellen Ausgleich von der Deutschen
Bahn AG oder der S-Bahn Berlin GmbH für die übernommenen Pflichten.
3
Frage 1g:
Weshalb ist die Deutsche Bahn AG bzw. die S-Bahn Berlin GmbH nicht in der Lage die
Fahrradabstellanlagen zu betreuen?
Antwort zu 1g:
Mit der Übernahme der Fahrradabstellanlagen verfolgen die Deutsche Bahn AG und das
Land Berlin das Ziel, die Qualität und Quantität der Fahrradabstellanlagen weiter zu
verbessern. Die Deutsche Bahn AG stellt hierfür die erforderlichen Flächen kostenlos zur
Verfügung und in Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG können die
Fahrradabstellanlagen bei Bedarf modernisiert, ausgebaut bzw. grunderneuert werden
und die GB infraVelo GmbH übernimmt den Betrieb und Unterhalt.
Frage 1h:
In welcher Weise wird die kombinierte Nutzung von Fahrrad und Bahn gefördert, wenn nicht mehr die
Betreiberin der S-Bahn selbst, sondern eine Gesellschaft des Landes Berlin die Fahrradstellplätze an den SBahnhöfen betreibt?
Antwort zu 1h:
Die Übernahme der Fahrradabstellanlagen einschließlich deren Betrieb und Unterhalt
erfolgt mit dem Ziel, dass das Fahrradpark-Angebot im Land Berlin weiter verbessert und
die kombinierte Nutzung von Fahrrad und Bahn gefördert wird. Damit dieses Ziel erreicht
wird, ist auch die Einführung eines #berlinweit einheitlichen Zugangs- und Buchungssystem
für gesicherte Fahrradabstellanlagen vorgesehen, das von der GB infraVelo GmbH
unterhalten und betrieben werden soll.
Frage 2:
Wie viele Standort- und Potenzialanalysen für Fahrradabstellanlagen an Zugangsstellen zum öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) hat die GB infraVelo GmbH seit 2018 durchgeführt?
Antwort zu 2:
Seit 2018 wurden und werden an 280 Stationen der S- und U-Bahn sowie an einigen
Stationen des Regionalverkehrs im Tarifbereich AB Standort- und Potenzialanalysen
durchgeführt. An 236 dieser Stationen wurden und werden die Standort- und
Potenzialanalysen von der GB infraVelo GmbH durchgeführt.
Frage 2a:
Welche Kosten sind dabei entstanden?
Antwort zu 2a:
Für die Durchführung der 236 Standort- und Potenzialanalysen hat die GB infraVelo
GmbH Aufträge mit einer Gesamtsumme von 639.433,08 € vergeben. Da die Arbeiten
zum Teil noch durchgeführt werden, liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Die
abschließenden Kosten der Standort- und Potenzialanalysen sind daher noch nicht
bezifferbar.
4
Frage 2b:
Welches Potential wurde dabei an den einzelnen Standorten ermittelt?
Antwort zu 2b:
Von 73 Stationen liegen die Ergebnisse vor, die Ergebnisse für die verbleibenden
Stationen werden im weiteren Verlauf des Jahres 2020 veröffentlicht. Die Ergebnisse der
ersten 73 Stationen in Bezug auf den Bedarf bis 2030 finden sich auf der Webseite der GB
infraVelo GmbH unter www.infravelo.de/projektarten/fahrradparken/standort-undpotenzialanalysen/#c1145 und sie liegen den Bezirken bereits vor.
Frage 2c:
Für wie viele der ermittelten Standorte haben bereits Baumaßnahmen begonnen bzw. wurden bereits
abgeschlossen? Und wie viele Stellplätze werden bzw. wurden dadurch geschaffen?
Antwort zu 2c:
Die Ergebnisse für die ersten 73 Stationen sind den Bezirken im ersten Quartal 2020 zur
Verfügung gestellt worden. Die weiteren Abstimmungen mit den Bezirken erfolgen nun
sukzessive bedarfs- und umsetzungsorientiert. Wann mit den ersten Baumaßnahmen
begonnen wird, kann derzeit noch nicht benannt werden.
Berlin, den 17.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Standards des Radschnellweges entlang der TVO und der Lückenschluss zum RSV 9, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Standards werden der Planung des Radschnellweges (#RSV) entlang der #TVO zugrunde gelegt?
Frage 2:
Wann wurden diese festgelegt?
Frage 3:
Welche Abweichungen gibt es zwischen diesen und den Standards, die das #Mobilitätsgesetz vorsieht?
Frage 4:
Welche Möglichkeiten lassen die weiteren Planungen, die Abweichung so gering wie möglich zu halten, ohne
weiteren Zeitverzug bei der Umsetzung der Planungen zu riskieren?
Antwort zu 1 bis 4:
Mit der Herausgabe des Endberichts zur Potenzialanalyse von Radschnellverbindungen in
Berlin im März 2018 wurden Hinweise zu den gewünschten Standards und
Qualitätskriterien von Radschnellverbindungen in Berlin erarbeitet. Diese basieren auf
dem bundesweit anerkannten Arbeitspapier von 2014 „Einsatz und Gestaltung von
Radschnellverbindungen“ von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen (FGSV).
2
Einige dieser Standards und Kriterien wurden angepasst, da es insbesondere in einem
dichtbesiedelten Raum einer Millionenmetropole wie Berlin nicht immer möglich ist, die
vorgegebenen Kriterien in Gänze zu erfüllen. In diesem Zusammenhang wird unter
besonderen Umständen auch die Unterschreitung der Kriterien auf gewissen
Streckenbereichen bei der Realisierung der Radschnellverbindungen toleriert.
Die im Berliner Mobilitätsgesetz benannten Qualitätskriterien für Radschnellverbindungen
widersprechen diesen nicht und zielen auf ähnliche Kenngrößen ab, wie sie in den
Vorgaben aus dem oben genannten Arbeitspapier der FGSV enthalten sind.
Die Radschnellverbindung entlang der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) erfüllt die
wichtigsten Eigenschaften von Radschnellverbindungen, wie zum Beispiel bei der
nutzbaren Breite für Radfahrende mit durchgängig vier Metern im Zweirichtungsverkehr,
bei der Trassenlänge mit über fünf Kilometern und bei der sogenannten betrieblichen
Qualität mit vorhandener Beleuchtung und einem hochwertigen Fahrbahnbelag in Asphalt
entlang der Strecke.
Die Kriterien für Radschnellverbindungen werden von der Radverkehrsanlage entlang der
TVO an zwei Knotenpunkten in Bezug auf die Wartezeiten nicht vollständig erfüllt und
können auch nicht in die Planungen und Realisierung aufgenommen werden, da die
Veränderungen der Planungen zu Gunsten der Qualitätserhöhung der Radverkehrsanlage
mit sehr hohen negativen Auswirkungen, insbesondere für die Umwelt, einhergehen
würden. So wäre beispielsweise für die Errichtung von planfreien Knotenpunkten
(Brücken, Rampen oder Unterführungen) vor allem mit zusätzlichen Rodungen entlang
des Trassenkorridors zu rechnen, um so die benötigten Ingenieurbauwerke errichten zu
können.
Frage 5:
Welche Planungen gibt es, den Radschnellweg entlang der TVO an den Radschnellweg #RSV9 anzubinden?
Antwort zu 5:
Entsprechende Hinweise zu einer Anbindung wurden auch von Teilnehmenden an der
öffentlichen Informationsveranstaltung zu der Radschnellverbindung Nr. 9 vorgetragen.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüft deshalb derzeit
gemeinsam mit der GB #infraVelo GmbH, wie und wann eine Anbindung realisiert werden
könnte.
Frage 6:
Auf der Märkischen Allee soll südlich der Ostbahn ein geschützter Radstreifen entstehen. Inwiefern wird diese
Strecke bereits in den Standards der RSV an der TVO oder den Standards des Mobilitätsgesetzes ausgebaut?
Antwort zu 6:
Der dort geplante Radfahrstreifen soll ohne bauliche Maßnahmen durch Neumarkierung
und Verbesserung der Protektionseinrichtungen des bestehenden Radfahrstreifens
errichtet werden. Die Standards des Berliner Mobilitätsgesetzes sollen eingehalten
werden, was die gegenseitige Überholmöglichkeit und angesichts der dort bisher noch
relativ geringen Radverkehrsstärke eine hohe Verkehrsqualität für den Radverkehr
sicherstellt.
3
Besondere Radschnellverbindungs-Standards sind angesichts des provisorischen
Charakters der Maßnahme, die in einem Bereich entsteht, der später im Zuge des Baus
der TVO einmal weitgehend umgebaut oder völlig neugestaltet werden dürfte, nicht
vorgesehen.
Frage 7:
Wer ist für diesen Lückenschluss der Radschnellwege verantwortlich (Bezirk, Land, Infravelo oder Dritte)?
Frage 8:
Welchen Planungsstand haben die Planungen für den Lückenschluss und wie ist der Zeitplan für die
Umsetzung?
Antwort zu 7 und 8:
Derzeit gibt es keine konkreten Planungen für einen Lückenschluss der
Radschnellverbindungen. Dafür zuständig wären die Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz oder auch die Bezirke.
Im kurzfristigen Bearbeitungshorizont gilt es vor allem, die derzeitig ausgelösten
Machbarkeitsuntersuchungen zu den Radschnellverbindungen von der Planung über das
Planfeststellungsverfahren hinaus bis in die Realisierung überzuleiten.
Im mittelfristigen bis langfristigen Bearbeitungshorizont ist es definitiv das Ziel, die
Radschellverbindungen untereinander anzubinden. Einen genauen Zeitplan hierzu gibt es
derzeit noch nicht.
Berlin, den 14.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz