Frage 1: Die BVG teilte jüngst mit, dass weitere #Verzögerungen bei der #Auslieferung neuer #Schienenfahrzeuge zu erwarten seien. Welche #Gründe liegen jeweils für die Verzögerungen bei #U-Bahnen und #Straßenbahnen vor? Antwort zu 1: Nach Auskunft der BVG sind gemäß #Herstellerangaben für die Straßenbahnen #Pandemieauswirkungen, #fehlende#Rohstoffe zur Bauteilfertigung und #Unterbrechung der #Lieferketten bei den Unterlieferanten, für die U-Bahnen globale Lieferkettenproblemen die Ursache, die sich auf die Fertigstellung der Fahrzeuge auswirken.
Flottendurchschnittsalter sinkt bis 2030 auf 12 Jahre • Fahrgäste profitieren vom Komfort moderner Züge
In einem der größten #Beschaffungsvorhaben der Unternehmensgeschichte kauft die Deutsche Bahn (#DB) 73 neue #ICE. Das Investitionsvolumen von insgesamt rund zwei Milliarden Euro entfällt auf 56 ICE L des spanischen Herstellers #Talgo und auf 17 ICE #3neo von #Siemens Mobility. Die bestellten Züge sollen ab 2026 auf die Schiene kommen und bis 2030 ausgeliefert werden. Insgesamt investiert die DB damit jetzt rund 12 Milliarden Euro in neue Fernverkehrszüge. Das #durchschnittliche Alter der ICE- und Intercity-Züge sinkt bis 2030 von heute 18 auf dann 12 Jahre. Das Highlight des ICE L ist der niveaugleiche Ein- und Ausstieg an 76 Zentimeter hohen Standardbahnsteigen. Dieser bedeutet ein deutliches Plus an Komfort für alle Reisenden. Auch beim ICE 3neo kommen den Fahrgästen zahlreiche Neuerungen zugute, wie etwa Tablethalter und #Steckdosen an allen Plätzen. Neue #Reservierungsanzeigen mit farbigen #LED-Leuchten informieren auf einen Blick über reservierte und freie Sitzplätze. #Mobilfunkdurchlässige Scheiben sorgen für stabilen Empfang im Zug.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) müssen weiter auf ihre neuen #Schienenfahrzeuge warten. Sowohl bei den #U-Bahnen als auch bei den #Straßenbahnen gibt es erneut Verzögerungen, wie das Verkehrsunternehmen auf Anfrage mitteilte. Die neuen U-Bahnen werden beim Unternehmen #Stadler in #Pankow gebaut, die #Trams fertigt #Alstom in Bautzen. Eigentlich waren die ersten #Straßenbahnen wie auch die ersten #Testfahrzeuge für die U-Bahn bereits Ende 2022 erwartet worden.
Frage 1: Mit welchen Maßnahmen unterstützen Senat, BVG und S-Bahn, dass Fahrgäste mit #Kinderwagen, #Rollstuhl oder #Gehbehinderung#vorrangig Platz in den Bahnen des Nahverkehrs haben und Fahrgäste mit #Fahrrad gegebenenfalls das #Verkehrsmittel verlassen müssen, um Platz für diese Gruppen zu machen?
Vorbemerkung des Abgeordneten: Es wird Bezug genommen auf die Antworten in der Drucksache 19/15251.
Sind die zur „#Bestreifung“ des #Betriebsgeländes eingesetzten #Sicherheitskräfte ständig vor Ort, oder schauen sie nur #gelegentlich nach dem Rechten? Wenn Letzteres, in welchen zeitlichen Abständen? Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass die Bestreifung des Betriebsgeländes keinem festgelegten #Streifenplan unterliegt, sodass keine für Täter nachvollziehbare Regelmäßigkeit erzeugt wird.
In welchen zeitlichen Abständen erfolgte die „Bestreifung“ des Betriebsgeländes am Tattag und wie wurde diese dokumentiert und kontrolliert? 2 Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass hierzu keine Aussage getroffen werden kann, da die #Tatzeit nicht konkret feststeht.
Wer ist für die regelmäßige #Qualitätssicherung der „Bestreifung“ zuständig und wie findet diese statt? Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass die Qualitätssicherung durch die zuständigen Führungskräfte in Form von #Dienstunterweisungen, Vor- und #Nachbesprechungen und Begleitung von Einsätzen erfolgt.
Wie ist es möglich, dass bei einer „Bestreifung“ niemandem auffällt, dass sich unbefugte Personen an abgestellten Fahrzeugen zu schaffen machen oder gemacht haben? Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass wie zu Frage 2 beantwortet, hierzu keine Aussage getroffen werden kann, da die genaue Tatzeit nicht konkret feststeht.
Woraus wird geschlossen, dass „kein Anhaltspunkt dafür gesehen wird, dass die Täter aus dem Personalumfeld“ der BVG stammen, zumal für den Ausbau der historischen Bauteile geeignetes Werkzeug entweder mitgeführt oder aus auf dem Betriebsgelände befindlichen Werkzeugbestand genutzt werden muss? Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass dem Unternehmen keine Hinweise auf die Täter vorliegen. Es gibt auch keine konkreten Anhaltspunkte, dass die Täter aus dem Personalumfeld der BVG stammen könnten oder nicht.
Welche nicht eingehaltenen „vorgeschriebenen Standardprozesse“ haben dazu geführt, dass eine Diebstahlsanzeige verspätet gestellt wurde und wer ist dafür verantwortlich? Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass durch den für die historischen U-Bahnfahrzeuge zuständigen Bereich leider keine sofortige Meldung an den Sicherheitsbereich erfolgte. Daher wurde die Diebstahlsanzeige erst verspätet gestellt. Eine Sensibilisierung der Mitarbeitenden gemäß der Vorschriften und Meldewege ist bereits erfolgt.
Wie will die BVG die Sicherheitseinrichtungen auf ihren Betriebsgeländen konkret verbessern, um zukünftig die Sicherheit ihrer Betriebsgelände zu gewährleisten und damit weitere Diebstähle u.ä. zu vermeiden? Zu 7.: Die BVG teilt mit, dass es sowohl Standardregelwerke, als auch individuelle Sicherheitsanforderungen gibt, welche die Sicherheit auf den BVG Liegenschaften verbessern. Die Umsetzung erfolgt nach Priorisierung und Verfügbarkeiten. Berlin, den 8. Mai 2023 In Vertretung Dr. Severin F i s c h e r …………………………………………………. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
