Entwidmung von Eisenbahnflächen (II), aus Senat

27.11.2024

Frage 1:

Presseberichten zufolge seien infolge der Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG) und der damit verbundenen Erhöhung der rechtlichen Hürden für die #Entwidmung von #Bahnflächen in Berlin neun Projekte mit insgesamt etwa 5800 geplanten #Wohnungen betroffen (Quelle: RND, 20.10.2024, „Hemmschuh für die #Stadtentwicklung“ – Wie ein Patzer im #Eisenbahngesetz zahlreiche Bauprojekte ausbremst).

  1. Kann der Senat diese Information bestätigen?
  2. Um welche Bauprojekte handelt es sich im Einzelnen und welchen Projektstatus haben diese Wohnungsbauvorhaben?
  3. Werden diese Projekte nur durch eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterverfolgt werden können? Wenn ja, wie begründet dies der Senat?
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Bahnverkehr: Auch das noch! Berliner Hauptbahnhof wird 2025 zum Nadelöhr, aus Berliner Kurier

27.11.2024

https://www.berliner-kurier.de/berlin/berliner-hauptbahnhof-wird-2025-zum-nadeloehr-li.2275993

Berlinern und Touristen drohen wochenlang massive Einschränkungen am #Hauptbahnhof. Weil 2006 gespart wurde, müssen nun neue #Weichen eingebaut werden.

Der Berliner Hauptbahnhof ist Europas größter #Kreuzbahnhof. Täglich frequentieren ihn rund 330.000 Reisende. Auf sie kommen im neuen Jahr massive Einschränkungen zu, das berichtet der Tagesspiegel.

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Bahnverkehr: Die Bahn hat bei Hagenow einen Engpass weniger, aus Nordkurier

25.11.2024

https://www.nordkurier.de/regional/hagenow/die-bahn-hat-bei-hagenow-einen-engpass-weniger-3106537

Der Konzern freut sich über die #zweigleisige #Einbindung der Strecke Hamburg– #Berlin in die Strecke Hamburg– #Schwerin hat aber noch viele Baustellen vor sich.

Ist von der #Mobilität der Zukunft die Rede, spielt auch immer die Schiene eine Rolle. Die Deutsche Bahn (#DB) selbst sagt, dass die Zukunft der Mobilität auf dem Gleis liegt. Zur Wahrheit gehört hier aber auch, dass bis zu dieser besagten Zukunft noch viel passieren muss. Geld und Zeit sind notwendig, um diese Mammutaufgabe zu bewältigen. Da kommen Erfolgsmeldungen ganz gelegen. So vermeldet der DB-Konzern aktuell: „#Engpass in Hagenow-Land beseitigt – höhere #Pünktlichkeit für RE 1“.

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Vorpommern-Magistrale: Aktionsbündnis für schnellere Bahnverbindung

23.11.2024

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Vorpommern-Magistrale-Aktionsbuendnis-fuer-schnellere-Bahnverbindung,magistrale112.html

Bundeswirtschaftsminister Robert #Habeck gab 2023 ein Versprechen: Als Kompensation für den Bau eines #LNG-Terminals soll die #Bahnstrecke Berlin- #Sassnitz ausgebaut werden. Weil bislang wenig geschehen ist, hat sich nun ein #Aktionsbündnis gegründet.

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Der Bahnhof Zoo hat seine Besonderheit zurück, aus Berliner Morgenpost

21.11.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article407731779/der-bahnhof-zoo-hat-seine-besonderheit-zurueck.html

Berlin. Im hektischen Alltag fiel plötzlich vielen Berlinern auf, dass das Merkmal des Bahnhofs #Zoo verschwunden war. Nun ist es zurück.

Sie ist wieder da: Die große goldene #Uhr hängt wieder an der Außenwand des Bahnhofs #Zoologischer Garten nahe der #Hardenbergstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie die Deutsche Bahn mitteilte, wurde sie am Mittwoch angebracht. Seit Oktober 2023 war die Uhr verschwunden, weil sie #restauriert werden musste. Es wurden #Zeiger und #Zifferblatt neu vergoldet. Zudem hat die Uhr jetzt ein #Funkelement für die exakte #Zeitsteuerung und eine energiesparende LED-Beleuchtung. Die letzte Aufarbeitung fand laut Angaben der Deutschen Bahn im Jahr 1987 statt.

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Hamburg–Berlin: DB vergibt erste Bauaufträge für Generalsanierung auf Deutschlands meistbefahrener Städte-Direktverbindung, aus DB

18.11.2024

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Hamburg-Berlin-DB-vergibt-erste-Bauauftraege-fuer-Generalsanierung-auf-Deutschlands-meistbefahrener-Staedte-Direktverbindung-13137748#

Neue Gleise, Weichen und #Überleitstellen für #pünktlichere Züge • Aufwertung von 28 #Bahnhöfen in fünf Bundesländern geplant • Fern- und Güterzüge fahren auf #Umleitungsstrecken • Umfassender #Ersatzverkehr für Regionalzüge

Die Deutsche Bahn (DB) hat einen wichtigen Meilenstein für die ab 1. August 2025 geplante #Generalsanierung der Strecke #Hamburg–Berlin erreicht. Nach einem europaweiten #Ausschreibungsverfahren sind jetzt die ersten Bauaufträge für das neunmonatige Großprojekt vergeben. Den Zuschlag erhielten die Unternehmen #SPITZKE SE, Leonhard #Weiss GmbH und Co. KG, #STRABAG SE sowie die Konzerntochter DB #Bahnbau Gruppe. Die DB setzt damit im kommenden Jahr die Generalsanierung des hochbelasteten Schienennetzes wie geplant fort. Die Strecke zwischen den beiden größten deutschen #Metropolen ist 278 Kilometer lang und gilt als eine der wichtigsten #Städte-Direktverbindungen. Etwa 30.000 Reisende pro Tag sind hier unterwegs.

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Straßenverkehr: Baustellen-Chaos gipfelt – Berliner Bezirk erklärt seine Ohnmacht, aus Berliner Morgenpost

15.11.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article407683438/mega-baustellen-quaelen-pankow-warum-der-bezirk-machtlos-ist.html

In diesem Herbst will jede Fahrt mit dem Auto und der Bahn oder dem Fahrrad gut geplant sein. Wer ohne Zeitpuffer losfährt, könnte leicht die Nerven verlieren angesichts von gewaltigen #Bahn-Projekten, #Schienenersatzverkehr-Ansagen und #Umleitungen auf andere verstopfte Magistralen. Im einwohnerstärksten Bezirk #Pankow ballen sich #Baustellen auf dieser Weise, die Angst ums Ankommen bereitet.

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Deutsche Bahn in Berlin: Viel Geduld für den Ausbau, aus Neues Deutschland

23.10.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186211.infrastrukturprojekt-i-deutsche-bahn-in-berlin-viel-geduld-fuer-den-ausbau.html

Die schwierige #Finanzlage #bremst den #Bahnausbau in Berlin, stoppt ihn aber nicht

»Man merkt schon, dass wir jetzt da ein Stück weit bergauf kämpfen«, sagt Alexander #Kaczmarek. Investitionen in die #Eisenbahn-Infrastruktur seien kein »Selbstläufer« mehr, weil sie »dem Klima und dem Weltfrieden« dienten, erklärt der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

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Wie ein Patzer im Eisenbahngesetz zahlreiche Bauprojekte ausbremst, aus RND

20.10.2024

https://www.rnd.de/wirtschaft/bahn-gesetz-zur-reaktivierung-von-strecken-verhindert-bauprojekte-LVVS36F67RCTNDLMJFRFEL6VXU.html

Damit ruhende #Bahnstrecken nicht #vorschnell #zugebaut werden, hat die Ampel das #Eisenbahn­gesetz verschärft. Doch damit schafft sie neue Probleme. Denn nun hängen deutschlandweit #Bauprojekte in der Luft. Jetzt macht die Union Druck, den Fehler zu beheben.

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Bahnverkehr: Berlin, Brandenburg, Lubuskie und der VBB – Positionspapier zum Ausbau der Ostbahn

14.10.2024

https://www.vbb.de/presse/berlin-brandenburg-lubuskie-und-der-vbb-unterzeichnen-positionspapier-zum-ausbau-der-ostbahn

Die Länder Berlin und #Brandenburg, die #Woiwodschaft #Lubuskie und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) sehen einen #Ausbau der Bahnstrecke Berlin – #Kostrzyn#Gorzów Wielkopolski – Krzyż („#Ostbahn“/ Eisenbahnstrecke Nr. 203) als dringend erforderlich an. Aus diesem Grund haben alle vier Partner nun ein #Positionspapier zum zukunftsfesten Ausbau der Strecke unterzeichnet. 

Aus Sicht der Länder Berlin und Brandenburg, der Woiwodschaft Lubuskie sowie des VBB ist der derzeitige #Infrastrukturzustand der bislang nicht elektrifizierten, auf deutscher Seite abschnittsweise noch eingleisigen Strecke Berlin – Kostrzyn – Gorzów Wielkopolski – Krzyż nicht ausreichend, um den künftigen Anforderungen für ein bedarfsgerechtes und zukunftsfähiges #Verkehrsangebot gerecht zu werden. Die Strecke soll daher im Zielzustand durchgehend #zweigleisig, #elektrifiziert, für 160km/h und für 740m lange Güterzüge ausgebaut sein. 

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