– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
13.10.2022 Frage 1: Bei welchen #Anordnungen von #Tempo 30 auf #Hauptverkehrsstraßen bzw. Teilabschnitten diente die #Luftreinhaltung (im Sinne des Schutzes der Bevölkerung vor Abgasen) seit 2016 als Begründung für die…
…in reinen und all- gemeinen Wohngebieten sowie Kleinsiedlungsgebieten nachts 49 dB(A). Aktuell werden Tempo-30-Anordnungen auf Basis von Anwohneranträgen als Einzelanordnung entschieden. Daraus resultieren unregelmäßig über Berlin verteilte Anordnungen. Das Tempo-…
22.09.2022 Frage 1: Welche bereits angeordnete #Bussonderstreifen wurden seit April 2022 umgesetzt (bitte nach Bezirken getrennt ausweisen)? Wie ist die Streckenlänge jeweils? Antwort zu 1: Die Umsetzung der #Anordnungen obliegt…
…verkehrsrechtliche Anordnungen erteilt. Die Zahl der Anträge wird dabei statistisch nicht erfasst. Neben den 13 etatisierten Dienstkräften wird der Arbeitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen“ derzeit durch fünf externe Dienstleister,…
…ca. 4.000 verkehrsrechtliche Anordnungen erteilt. Die Zahl der Anträge wird dabei statistisch nicht erfasst. Neben den 13 etatisierten Dienstkräften wird der Arbeitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen“ derzeit durch fünf…
…Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, aber auch Punkten wie der Zuverlässigkeit des ÖPNV oder der Barrierefreiheit für den Fußverkehr. Frage 2: Wie viele Baustellenanordnungen wurden seit Inkrafttreten des Mobilitätsgesetzes durch…
…bezirklichen Bezirksverordnetenversammlungen vor? Antwort zu 2: Für keine der Anordnungen lagen korrespondierende Entscheidungen der jeweiligen bezirklichen Bezirksverordnetenversammlungen vor, da die Bezirksverordnetenversammlungen keine Entscheidungskompetenz zu Anordnungen im Berliner #Hauptverkehrsstraßennetz besitzen. Frage…
…Ausweisung von streckenbezogenen Tempo-30-Anordnungen aus Lärmschutzgründen prüfen. In den genannten Hauptverkehrsstraßen sind bereits umfangreiche Tempo 30 – Anordnungen erfolgt, sofern es die Lärmbelastung oder die Verkehrssicherheit erforderten. Bei einer Überlagerung…
…2: Die Auswahlverfahren für vier befristete Beschäftigungspositionen laufen derzeit. Sie sollen im Arbeitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen“ eingesetzt werden. Frage 3: Ist es richtig, dass die BVG zwei Mitarbeiter…
…zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 2 Absatz 4 Satz 2 vorliegen. Außerdem können temporäre Anordnungen nur dort umgesetzt werden, wo keine baulichen Veränderungen erforderlich sind und die Verkehrslage keine Komplexität…