Radverkehr: Stoppt ein Einkaufszentrum das Verkehrs-Prestigeprojekt von Rot-Rot-Grün? Das droht dem „Panke Trail“ am Bahnhof Pankow., aus Der Tagesspiegel

Pankow 6-12-2018

Stoppt ein #Einkaufszentrum das Verkehrs-Prestigeprojekt von Rot-Rot-Grün? Das droht dem „#Panke Trail“ am Bahnhof #Pankow. Er ist einer der acht geplanten #Radschnellwege, die die Regierungskoalition zentral im Berliner #Mobilitätsgesetz verankert hat. Mehr als 100 Kilometer #Radstraßen sollen auf „eigenständigen Sonderwegen“, ausreichend breit und möglichst kreuzungsfrei gebaut werden. So soll die #Verkehrswende vorangetrieben werden – zumindest in der Theorie.

In der Praxis ist der Abschnitt vom #Mauerpark in den Pankower Norden auf halber Strecke zum schmalen Randstreifen heruntergeplant worden. Ursprünglich sollte der „Panke Trail“ entlang der Stettiner Bahn über 13 Kilometer kreuzungsfrei bis nach #Buch führen, ab dem Bahnhof Pankow über das Gelände des Möbel-Unternehmers Kurt Krieger. Hier ist das Baugebiet „Pankower Tor“ mit 2000 Wohnungen geplant.

Doch nun soll die „#Radschnellverbindung 4“ direkt vor dem Krieger-Gelände an der Berliner Straße enden und erst hinter der Autobahnbrücke an der Prenzlauer Promenade weitergeführt werden. Dazwischen ist nur noch ein normaler Radweg entlang der #Granitzstraße vorgesehen – mit einer zwei Meter breiten Spur pro Richtung, direkt neben der ebenfalls avisierten neuen Tramtrasse. Diese Planungen wurden auf der Auftaktveranstaltung zum „Pankower Tor“ am 23. November präsentiert.

Der Fahrradclub ADFC Berlin fordert das Land Berlin auf, die Pläne schnell zu korrigieren und den „Panke Trail“ …

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barrierefrei + Mobilität: Neu: VBB Bus&Bahn-Begleitservice begleitet wieder am Wochenende Ab Dezember 2018 bietet der Bus&Bahn-Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) wieder seine ursprünglichen Servicezeiten an Sonnabenden und Sonntagen an., aus VBB

Ab Dezember 2018 bietet der #Bus&Bahn-Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB) wieder seine ursprünglichen #Servicezeiten an Sonnabenden und Sonntagen an. Damit kann das Team des VBB Bus&Bahn-Begleitservice ab sofort an sieben Tagen die Woche zwischen 7:00 und 22:00 Uhr Begleitungen durchführen.

Das kostenlose Serviceangebot für #mobilitätseingeschränkte Fahrgäste ermöglicht den Kundinnen und Kunden, Termine und Veranstaltungen auch am Wochenende wahrzunehmen. So können sie in der dunklen Jahreszeit gut unterstützt mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln an- und abreisen. Ermöglicht wird die Erweiterung des Angebots durch die finanzielle Unterstützung der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Der VBB Bus&Bahn-Begleitservice richtet sich an Fahrgäste, die sich aufgrund von #Mobilitätseinschränkungen beim Bus- oder Bahnfahren unsicher fühlen. #Begleitet wird im gesamten Berliner Stadtgebiet – von der Wohnungstür zur Zieladresse und auf Wunsch auch wieder zurück. In diesem Jahr feierte der #Begleitservice für den Öffentlichen Nahverkehr sein 10jähriges Bestehen. Mehr als 120.000 Begleitungen wurden seit Bestehen insgesamt realisiert. Das kostenlose Angebot wird finanziert durch Arbeitsmarktmittel des Förderinstruments FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen) der Berliner Job Center, ergänzende Landesförderung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.

Weitere Information und das neue Video zum VBB Bus&Bahn-Begleitservice unter vbb.de/begleitservice oder unter (030) 34649940.

Diese und weitere VBB-Presseinformationen finden Sie zum Download auch unter VBB.de/Presse

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Radverkehr: Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Die im Nachfolgenden genannten Paragraphen betreffen die jeweiligen Gesetzespassagen des Berliner
#Mobilitätsgesetzes (verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur
#Mobilitätsgewährleistung vom 5. Juli 2018 (GVBl. S. 464)).
1 Zu § 21 Besondere Maßnahmen zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit Absatz (2)
Frage 1:
Wie sehen die Prüfergebnisse und Maßnahmen, gestaffelt nach kurz-, mittel- und langfristig, inkl. der
Abwägungen in der Entscheidungsfindung zu potenziellen Maßnahmen zu den Unfällen nach §21 (2) aus?
Frage 2:
Wann werden diese auf der Internetseite der Senatsverwaltung veröffentlicht?
Antwort zu 1 und zu 2:
§ 21 Absatz 2 des Berliner Mobilitätsgesetzes enthält Verpflichtungen zur
Veröffentlichung, für deren Erfüllung die entsprechenden Strukturen im Aufbau sind. Die
Verkehrslenkung Berlin hat zu den tödlichen Unfällen Maßnahmen geprüft. Diese sind auf
Grund der differenzierten Unfalllage sehr unterschiedlich. Das Gesetz erfordert die
Veröffentlichung der Prüfergebnisse. Eine umfassende Darstellung des
Abwägungsprozesses ist hingegen nicht vorgesehen und wird nicht erfolgen.
2
Die tödlichen Unfälle, die Prüfergebnisse zur Vermeidung weiterer solcher Unfälle und die
umzusetzenden Maßnahmen werden bis Ende 2018 im Internet veröffentlicht. Die
komplette Einzeldarstellung der tödlichen Unfälle befindet sich derzeit noch in der
Zusammenstellung. Hinsichtlich der Schwerverletzten wird derzeit ein Verfahren in
Abstimmung mit der Polizei aufgebaut.
2 Zu § 37 Aufgaben und Zuständigkeiten für den #Radverkehr Absatz (5)
Frage 1:
Welche Bezirksämter haben bisher keine für die Koordinierung der #Radverkehrsanlagen zuständige Person
benannt?
Frage 2:
Welche Gründe liegen dafür jeweils vor?
Frage 3:
Wann ist mit der Benennung der fehlenden Ansprechpartner zu rechnen?
Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Zuständig für die Koordinierung sind die im 3. Fragekomplex behandelten Beschäftigten.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin:
„Antwort zu 1:
Offiziell hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg noch keine zuständige Person für
die Koordinierung der Radverkehrsanlagen benannt. Die Benennung erfolgt in Kürze.
Antwort zu 2:
Rein formell. Es fehlt noch die finale Abstimmung mit dem Stadtrat.
Antwort zu 3:
Kurzfristig.“
Marzahn-Hellersdorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wurde eine zuständige Person benannt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Mitte von Berlin:
„Antwort zu 1:
Der Bezirk Mitte von Berlin hat eine Person benannt. Die #Koordinierungsstelle ist im
Straßen- und Grünflächenamt, Fachbereich Straßen und Freiflächen-Planung, Entwurf,
Neubau angesiedelt.
3
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Neukölln von Berlin:
„Antwort zu 1:
Bisher hat Neukölln noch keine Person benannt, die für die Koordinierung der
Radverkehrsanlagen zuständig ist.
Antwort zu 2 und zu 3:
Die Koordinierung der Radverkehrsanlagen mit den Schnittstellen zur Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Referat IV B, zur Verkehrslenkung Berlin, zu den
politischen Gremien im Bezirk (Fahr-Rat) und zu den Bürgerinnen und Bürgern wird als
Teamleistung von den beiden Radverkehrsingenieuren wahrgenommen. Neukölln wird in
2019 eine Person benennen, sobald seitens der zuständigen Senatsverwaltung eine
Beschreibung der Koordinationsaufgaben erfolgt. Eine Beschreibung dieser
Koordinationsaufgaben ist erforderlich um ggf. aus den zusätzlichen Aufgaben eine
tarifrechtliche Bewertung des Aufgabengebietes fortzuschreiben.“
Pankow von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow hat eine für die Koordinierung der Radverkehrsanlagen
zuständige Person benannt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Reinickendorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirksamt Reinickendorf ist noch keine Person für die Koordinierung der
Radverkehrsanlagen benannt worden.
Antwort zu 2 und zu 3:
Die beiden zusätzlichen Stellen für die Planung und Umsetzung von bezirklichen
Radverkehrsmaßnahmen sind leider noch nicht besetzt. Der Bezirk bereitet derzeit die
fünfte Stellenausschreibung vor, da die vier vorangegangenen Ausschreibungen nicht
erfolgreich waren. Somit werden die Aufgaben derzeit von den Kolleginnen und Kollegen
im Straßen- und Grünflächenamt mit wahrgenommen. Die Benennung einer Person für die
Koordinierung der Radverkehrsanlagen erfolgt nach erfolgreicher Stellenbesetzung.“
Spandau von Berlin:
„Antwort zu 1:
Der Bezirk Spandau hat einen Ansprechpartner benannt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Steglitz-Zehlendorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf wurde eine Person für die Koordinierung der
Radverkehrsanlagen benannt.
4
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Tempelhof-Schöneberg von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat eine Person benannt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Treptow-Köpenick von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine Fahrradbeauftragte benannt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
3 Zu § 37 Aufgaben und Zuständigkeiten für den Radverkehr Absatz (5)
Frage 1:
Welche Bezirksämter haben bisher keine zwei Vollzeitbeschäftigte, die für den Radverkehr tätig sind?
Frage 2:
Welche Gründe liegen dafür jeweils vor?
Frage 3:
Wann ist mit der Einstellung oder Umsetzung auf diese Stellen zu rechnen?
(nicht nur Benennung, sondern Stellenbesetzung bzw. behördeninterne Umsetzung auf diese Stellen.)?
Die Bezirke haben wie folgt geantwortet:
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Die Stellen sind beide besetzt und ab Frühjahr 2019 beide Beschäftigte in Dienst.
Antwort zu 2:
Die Besetzung erwies sich u.a. aufgrund der geringen Verfügbarkeit qualifizierter
Fachkräfte und der eingeschränkten Wettbewerbsfähigkeit der Bezirksverwaltungen als
Arbeitgeber als schwierig.
Antwort zu 3:
Entfällt.“
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg arbeiten zwei Vollzeitbeschäftigte und ein
Teilzeitbeschäftigter für den Radverkehr.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
5
Marzahn-Hellersdorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Straßen-und Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf konnte bisher nur einen
Vollzeitbeschäftigten für den Radverkehr einstellen. Die zweite Stelle ist erneut in der
Ausschreibung.
Antwort zu 2:
Es wurde bisher für die zweite Stelle keine geeignete Bewerberin / kein geeigneter
Bewerber gefunden.
Antwort zu 3:
Sobald eine geeignete Bewerberin / ein geeigneter Bewerber gefunden wurde.“
Mitte von Berlin:
„Antwort zu 1:
Der Bezirk Mitte von Berlin konnte nach mehreren Ausschreibungsrunden beide Stellen
besetzen.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Neukölln von Berlin:
„Antwort zu 1:
Neukölln hat im Juli 2017 und im Oktober 2017 jeweils Radverkehrsingenieure eingestellt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Fehlanzeige.“
Pankow von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow hat beide Stellen für die Radverkehrsplanung zum 01.09.2018
besetzt.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Reinickendorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin verfügt noch nicht über zwei Vollzeitbeschäftigte,
die für den Radverkehr tätig sein könnten.
Antwort zu 2:
Es wurden bisher vier Einstellungsverfahren durchgeführt. In den ersten drei der Verfahren
konnten keine geeigneten Bewerber ausgewählt werden. Zwei im vierten Verfahren
ausgewählte Bewerber haben ihre Zusagen zurückgezogen.
Antwort zu 3:
Derzeit wird die fünfte Stellenausschreibung vorbereitet.“
6
Spandau von Berlin:
„Antwort zu 1:
Der Bezirk Spandau hat momentan nur eine Vollzeit-Stelle für den Radverkehr besetzen
können.
Antwort zu 2 und zu 3:
Der Bezirk Spandau hat trotz mehrfacher Stellenausschreibungen kein entsprechendes
Fachpersonal finden können. Oft liegt es auch an den schlechteren Rahmenbedingungen
(z. B. Entgelt) im Vergleich zur freien Wirtschaft.“
Steglitz-Zehlendorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sind zwei Vollzeitbeschäftigte für den Radverkehr tätig.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Tempelhof-Schöneberg von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat von den zwei vom Senat bereitgestellten
Radverkehrs-Ingenieurs-Stellen bisher nur eine Stelle, und diese durch eine interne
Umbesetzung, besetzen können. Dennoch wird, auf mehrere Dienstkräfte verteilt,
mindestens im Umfang von zwei Vollzeit-Ingenieurs-Stellen, Ingenieur-Arbeit für
Radverkehrsvorhaben geleistet.
Antwort zu 2:
Die zweite vom Senat bereitgestellte Ingenieurinnen/Ingenieur-Personalstelle konnte
bisher, trotz mehrfacher Versuche von Ausschreibungen, noch nicht besetzt werden. Die
Gründe waren entweder Bewerbende, die sich nach Auswahl und Einstellungsangebot für
einen anderen Arbeitgeber entschieden haben, oder fehlende geeignete Bewerbende.
Antwort zu 3:
Zurzeit sind mehrere Radverkehrs-Ingenieurs-Stellen erneut ausgeschrieben. Wenn
daraus geeignete Bewerbende ausgewählt werden können, die das Einstellungsangebot
dann auch annehmen, können diese Stellen besetzt werden.“
Treptow-Köpenick von Berlin:
„Antwort zu 1 bis zu 3:
Der Bezirksamt Treptow-Köpenick hat im Straßen- und Grünflächenamt zwei Stellen für
Radverkehr (1 Planerin/Planer, 1 Bauleiterin/Bauleiter) im Fachbereich Tief geschaffen.
Jedoch sind diese Stellen wegen der fehlenden bzw. ungeeigneten
Bewerberinnen/Bewerber nicht vollständig besetzt. Im Fachbereich Tief sind 50 % der
Stellen besetzt (1 Planerin/Planer, kein Bauleiter).
Im Stadtentwicklungsamt gibt es keine Stelle, die sich ausschließlich mit dem Radverkehr
befasst. Im Stadtentwicklungsamt ist die Planstelle besetzt.“
4 Zu § 37 Aufgaben und Zuständigkeiten für den Radverkehr Absatz (8)
Frage 1:
Welche Bezirksämter haben bisher keinen bezirklichen FahrRat eingerichtet?
7
Frage 2:
Welche Gründe liegen dafür jeweils vor?
Frage 3:
Wann ist mit der Einrichtung der fehlenden bezirklichen FahrRäte und deren regelmäßigen Einberufung zu
rechnen? Wann beginnen diese mit der geplanten Arbeit?
Die Bezirke haben wie folgt geantwortet:
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirk gibt es seit vielen Jahren einen kontinuierlich arbeitenden Fahr-Rat.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat einen eingerichteten bezirklichen FahrRat.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Marzahn-Hellersdorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat einen bezirklichen FahrRat.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Mitte von Berlin:
„Antwort zu 1:
Der Bezirk Mitte von Berlin hat bereits seit dem Jahr 2016 einen bezirklichen FahrRat.
Dieser tagt ca. vier Mal im Jahr. Als Teilnehmende sind Fraktionsmitglieder, Verbände,
Vereine, Initiativen etc. regelmäßig in den Sitzungen anwesend.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Neukölln von Berlin:
„Antwort zu 1 bis zu 3:
Neukölln hat seit 2017 einen Fahr-Rat eingerichtet, welcher drei Mal im Jahr tagt. Dieser
Fahr-Rat wurde schon vor Inkrafttreten des Mobilitätsgesetzes eingerichtet.“
Pankow von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow hat einen bezirklichen FahrRat eingerichtet.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
8
Reinickendorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin hat am Anfang dieser Legislaturperiode den
Mobilitätsrat ins Leben gerufen, der zwei Mal im Jahr (im Frühjahr und im Herbst) tagt.
Der Mobilitätsrat nimmt auch alle Aufgaben eines FahrRats wahr und setzt sich wie ein
solcher aus Mitgliedern aus allen relevanten Interessengruppen zusammen. Auch je ein
Vertreter der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien ist
Mitglied des Mobilitätsrats. Das Gremium berät die Verwaltung und den
Verkehrsausschuss der BVV. Im Mobilitätsrat werden die unterschiedlichen Interessen in
allen Verkehrsfragen berücksichtigt (Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer, Öffentlicher
Personennahverkehr – ÖPNV, Behinderte). Die Arbeit geht also sogar über die eines
FahrRats hinaus.“
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Spandau von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirk Spandau tagt der FahrRat vier Mal im Jahr.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Steglitz-Zehlendorf von Berlin:
„Antwort zu 1:
Im Bezirk Steglitz- Zehlendorf ist noch kein bezirklicher FahrRat nach Mobilitätsgesetz
eingerichtet. Es gibt jedoch einen regelmäßig tagenden Runden Tisch Radverkehr, an
dem Vertreter der mit Mobilitätsfragen befassten Verbände sowie der bezirklichen
Fachämter und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)
teilnehmen.“
Antwort zu 2 und zu 3:
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf plant im ersten Quartal 2019 den bezirklichen FahrRat
einzuberufen und die Arbeit aufnehmen zu lassen.“
Tempelhof-Schöneberg von Berlin:
„Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg verfügt über einen bezirklichen FahrRat, der von
Frau Bezirksstadträtin Heiß geleitet wird und sich ca. alle zwei Monate trifft.
Antwort zu 2 und zu 3:
Entfällt.“
Treptow-Köpenick von Berlin:
„Antwort zu 1 bis zu 3:
Im Bezirksamt Treptow-Köpenick gibt es seit Jahren eine AG Radverkehr, die die im
Mobilitätsgesetz beschriebenen Aufgaben wahrnimmt. Die AG Radverkehr tagt
regelmäßig zwei Mal jährlich. Derzeit sondieren die Teilnehmenden einen quartalsweisen
Tagungsrhythmus, um eine bessere Koordination und Kommunikation der Beteiligten zu
erreichen.“
9
5 Zu § 40 Aufstellung und Fortschreibung Radverkehrsplan Absatz (7)
Frage1:
Wie sind die Meilensteine zur Einhaltung dieser Vorgaben festgelegt?
Frage 2:
Sind die Meilensteine bis jetzt eingehalten worden?
Frage 3:
Wie wird die Zielerreichung aktuell eingeschätzt?
Antwort zu 1 bis zu 3:
Ja, die Meilensteine wurden bis jetzt eingehalten. Ziel ist es, den Radverkehrsplan bis Juni
2020 zu erarbeiten und diesen spätestens alle fünf Jahre fortzuschreiben. Nach dem
Beschluss des Mobilitätsgesetzes im Juni 2018 wurde der „Fahrplan“ für die Aufstellung
des Radverkehrsplans erarbeitet und Beteiligungsformate und Zuständigkeiten
abgestimmt. Die Ausschreibung für die Bindung eines Dienstleisters läuft derzeit. Der
Beteiligungsprozess soll im ersten Quartal 2019, nach der Erarbeitung der Vorgaben für
den Radverkehrsplan, beginnen. Ende 2019 soll das Beteiligungsverfahren abgeschlossen
sein, so dass bis Sommer 2020 der Radverkehrsplan erarbeitet und abgestimmt werden
kann.
6 Zu § 40 Aufstellung und Fortschreibung Radverkehrsplan Absatz (8)
Frage:
Wie sieht der neue Zeitplan zur Erstellung der „Vorgaben für den Radverkehrsplan aus“? Wann werden
diese erstellt sein?
Antwort:
Die Dialoggruppe Radverkehr wird sich zur Erarbeitung der Vorgaben im Dezember 2018
zum ersten Mal treffen. In dieser und zwei weiteren Sitzungen werden Details für die
Vorgaben erarbeitet und dem Senat im zweiten Quartal 2019 zur Abstimmung vorgelegt.
Die Erstellung des Radverkehrsplans baut darauf auf.
7 Zu § 41 Berliner Radverkehrsnetz Absatz (3)
Frage 1:
Geht die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung noch von einer termintreuen Erstellung des
Radverkehrsnetzes bis Juni 2019 aus?
– Wenn ja, mit welchen Maßnahmen wird der Beginn der Arbeiten zum Radverkehrsnetz zum ersten Quartal
2019 gemäß Ausschreibung sichergestellt?
– Wenn nein, wie lautet der neue Termin?
10
Antwort zu 1:
Nein, die Erstellung/ Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes wird sich aller Voraussicht
nach um ein halbes Jahr verschieben, da die Entwicklung des Radverkehrsnetzes und
insbesondere die Festlegung der Standards als Teil des zukünftigen Radverkehrsplans zu
verstehen ist. Es war und ist weiterhin ein sehr hoher Abstimmungsbedarf notwendig.
Die Beauftragung wird voraussichtlich spätestens zum 01. Januar 2019 erfolgen. Um eine
entsprechend hohe Qualität des weiterentwickelten Radverkehrsnetzes zu erhalten, wird
weiterhin von einem Jahr Bearbeitungszeit ausgegangen.
Berlin, den 28.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Bahnindustrie: Forschung zu Verkehrsmodellen Deutsche Bahn gibt Mobilitätszentrum in Berlin auf, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/forschung-zu-verkehrsmodellen-deutsche-bahn-gibt-mobilitaetszentrum-in-berlin-auf-31656340

Das Berliner #Innovationszentrum für Mobilität (#InnoZ) steht vor dem Ende. Die Deutsche Bahn als Hauptgesellschafterin habe gemeinsam mit den beiden anderen Eigentümern beschlossen, den Betrieb der #Forschungseinrichtung „geordnet bis spätestens zum 30. April 2019 stillzulegen”, teilte eine Bahnsprecherin am Dienstag auf Anfrage mit. Dadurch verlieren rund 40 Mitarbeiter ihre Stelle. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost” (Dienstag) darüber berichtet.

Das 2006 gegründete InnoZ auf dem #Euref-Campus in Schöneberg galt lange als führendes Zentrum für neue #Mobilitätskonzepte in Deutschland. Es forscht an umweltschonenden #Verkehrsmodellen, digital, elektrisch und mit regenerativen Energien betrieben. Bekannt wurde der fahrerlose #Minibus #Olli.

Im vergangenen Jahr stiegen aber bereits die Eigentümer #Siemens und# T-Systems aus. Als Minderheitsgesellschafter sind noch das Wissenschaftszentrum Berlin (#WZB) und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (#DLR) dabei.

Als Begründung für das Aus nannte die Bahn eine zu geringe Innovationskraft und ein fehlendes Alleinstellungsmerkmal des Forschungszentrums. Das vom InnoZ angestrebte und notwendige Umsatzwachstum erscheine „kurz- bis mittelfristig unrealistisch”. Unterm Strich gebe es keine wirtschaftliche Basis mehr. Für die Beschäftigen sollen „sozialverträgliche Lösungen” gefunden werden.

Die Forschungsprojekte würden in den jeweiligen Geschäftsfeldern der Bahn weitergeführt oder von inzwischen eigens …

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Straßenverkehr: Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 #Mobilitätsgesetz (#MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des
Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten
Sicherung des Vorrangs für den #Umweltverbund?
Antwort zu 1:
Für Konflikte zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln bei der Umsetzung von
Maßnahmen sind nach § 25 Abs. 1 Mobilitätsgesetz (MobG) planerische
Abwägungsentscheidungen zu treffen. Die dabei zu berücksichtigenden Aspekte sind in
§ 25 Abs. 2 MobG genannt. An erster Stelle steht dabei die „Überprüfung der Konvergenz
mit den Zielen dieses Gesetzes“, an zweiter Stelle folgt der Aspekt „Auswirkungen der
#Leistungsfähigkeit des #Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“. Damit hat in der
Abwägungsentscheidung der Vorrang des Umweltverbundes als Ziel des MobG
gegenüber der Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems Priorität.
Die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit umfasst alle
Mobilitätsgruppen, wie sie in der Präambel des MobG genannt worden sind und nicht nur
den motorisierten Individualverkehr. Für die Gesamtleistungsfähigkeit spielen daher auch
die Kapazitäten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Radverkehrs eine
große Rolle. Die Leistungsfähigkeit dieses Verkehrssystems ergibt sich aus verschiedenen
Faktoren wie z.B. der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, aber auch Punkten wie der
Zuverlässigkeit des ÖPNV oder der Barrierefreiheit für den Fußverkehr.
Frage 2:
Wie viele Baustellenanordnungen wurden seit Inkrafttreten des Mobilitätsgesetzes durch die
Straßenverkehrsbehörden des Landes Berlin erlassen (bitte nach Verkehrslenkung Berlin und
Straßenverkehrsbehörden der einzelnen Bezirke aufschlüsseln)?
2
Antwort zu 2:
Die jeweilige Anzahl der verkehrsrechtlichen Anordnungen ist in der nachfolgenden
Tabelle auf der Datengrundlage des Verkehrsinformationssystems Straße (VISS) der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Stichtag: 18.10.2018) dargestellt.
Behörde Anzahl
Verkehrslenkung Berlin (VLB) 582
Straßenverkehrsbehörde Mitte 508
Straßenverkehrsbehörde Friedrichshain-Kreuzberg 621
Straßenverkehrsbehörde Pankow 301
Straßenverkehrsbehörde Charlottenburg-Wilmersdorf 253
Straßenverkehrsbehörde Spandau 225
Straßenverkehrsbehörde Steglitz-Zehlendorf 283
Straßenverkehrsbehörde Tempelhof-Schöneberg 405
Straßenverkehrsbehörde Neukölln 216
Straßenverkehrsbehörde Treptow-Köpenick 462
Straßenverkehrsbehörde Marzahn-Hellersdorf 262
Straßenverkehrsbehörde Lichtenberg 457
Straßenverkehrsbehörde Reinickendorf 224
Frage 3:
Bei welchen Baustellenanordnungen wurde keine sichere Radverkehrsführung nach § 39 Abs. 1 Satz 1
MobiG eingerichtet bzw. angeordnet, die den Maßgaben der §§ 43 und 44 MobiG entspricht? Mit welcher
Begründung (bitte einzeln aufschlüsseln)?
Frage 4:
Bei welchen Baustellenanordnungen wurde der verfügbare Straßenraum für den Umweltverbund entgegen §
39 Abs. 1 Satz 3 beschränkt? Mit welcher Begründung (bitte einzeln aufschlüsseln)?
Antwort zu 3 und zu 4:
Eine Statistik über die getroffenen straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen in diesem
Zusammenhang wird nicht geführt.
Berlin, den 31.10.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Bahnhöfe + barrierefrei: Treppentour in Schöneweide, aus Berliner Abendblatt

Treppentour in Schöneweide

Die heiße Phase der #Umbauarbeiten am #Bahnhof #Schöneweide ist gestartet. Ab sofort bis Dezember 2021 werden die Arbeiten am #Bahnhofsgebäude und den dortigen Hauptzugängen mit einem Investitionsvolumen von rund 45 Millionen Euro durchgeführt. Täglich werden dann noch immer rund 43.000 Fahrgäste in dem inzwischen nur noch notdürftig instand gehaltenen Provisorium unterwegs sein. Insbesondere für Menschen mit nur eingeschränkter #Mobilität dürfte die Nutzung des Bahnhofs während der Umbauphase sogar noch schwieriger werden.

Die heisse Phase hat begonnen

Sukzessive werden jetzt die bestehenden Eingänge im Bahnhofsgebäude geschlossen. Die #Bahnsteige werden in den kommenden Monaten dann nur noch über die #Treppen vom #Sterndamm aus über jeweils 36 Stufen erreichbar sein. Bis Dezember 2019 sollen dann die Bahnsteigkanten an den Bahnsteigen C und A sowie die Unterführung im Bahnhofsgebäude mit den Treppenanlagen in diesem Bereich zurückgebaut und erneuert werden. Dabei wird immer nur eine Bahnsteighälfte umgebaut, sodass die andere Hälfte weiterhin für den Zugverkehr genutzt werden kann.

Die #Barrierefreiheit an der Station während der Umbauphase ist dabei noch immer die größte Sorge vieler Anwohner und Umsteiger. Nach Diskussionen und sogar einem #Schlichtungsverfahren zwischen der Deutschen Bahn und dem Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg hatte Verkehrs-Senatorin Regina Günther …

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Bahnverkehr: Verkehr Neuer Service: ICE bekommt Platzanweiser Die Bahn stellt in Berlin neue Serviceangebote und Produktideen vor., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215652949/Neuer-Service-ICE-bekommt-Platzanweiser.html

Allen #Zugausfällen, #Verspätungen und der privaten #Bus-Konkurrenz zum Trotz: Die Deutsche Bahn kann auch in diesem Jahr mit einem neuen #Fahrgastrekord im Fernverkehr rechnen. Deutlich mehr als 140 Millionen Fahrgäste erwartet das bundeseigene Verkehrsunternehmen bis Jahresende in ihren ICE, Eurocity- und Intercity-Zügen.

Die Schattenseite des umweltpolitisch erfreulichen Trends: Immer öfter müssen Reisende ihre Zeit in überfüllten Zügen zubringen. Es sei nicht zu übersehen, so Bahnchef Richard #Lutz am Donnerstag in Berlin, „dass wir in manchen Bereichen und in bestimmten Situationen an der Grenze der Belastung angekommen sind.“ Die Bahn will gegensteuern: Einerseits mit zusätzlichen Zügen. Insgesamt sieben Milliarden Euro werde das Unternehmen dafür in den kommenden Jahren vor allem in den Kauf von ICE-4-Zügen investieren, so Lutz.

Zum anderen mit „neuen Produkten und Serviceangeboten“, die den Bahnkunden das Reisen im Zug angenehmer und komfortabler machen sollen. Einige dieser Ideen wurden am Donnerstag bei dem zum vierten Mal veranstalteten Workshop „#Mobilität erleben“ im einstigen Motorwerk in Weißensee Politikern, Fahrgastvertretern und Journalisten vorgestellt.
Anzeige verrät, in welchem Wagen noch Plätze frei sind

Eine dieser Ideen ist so simpel, dass sich viele Veranstaltungsbesucher fragten, warum die Bahn da noch nicht eher drauf gekommen ist: Für Reisende, die ohne #Sitzplatzreservierung unterwegs sind, startet die Bahn – zunächst in einer …

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Bahnhöfe: Ab Montag längere Wege für Bahnreisende im Bahnhof Zoo Für Baufelderweiterung Haupthalle und Zwischendeck für vier Wochen gesperrt, aus DB

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Für #Baufelderweiterung Haupthalle und Zwischendeck für vier Wochen gesperrt • #Mobilitätseingeschränkte nutzen #S-Bahn bis #Charlottenburg oder #Hauptbahnhof
Reisende müssen vom kommenden Montag, 8. Oktober, 10.30 Uhr, bis 5. November mehr Zeit einplanen, wenn sie am Bahnhof Berlin #Zoologischer Garten die #Regionalbahn nutzen wollen. Die #Regionalbahnsteige können nur über den östlichen Personentunnel und über den Aufzug Gleis 1/2 erreicht werden. Auch die Wege beim #Umsteigen zur S-Bahn verlängern sich erheblich. Reisende im Rollstuhl können bei Fahrten in Richtung Wannsee oder Spandau die Aufzüge der S-Bahn und die Bahnhöfe Berlin-Charlottenburg und Berlin Hauptbahnhof für den Ein- und Ausstieg nutzen. Das Restaurant Zooterrassen ist nur über die Außentreppe am Hardenbergplatz zugänglich.

Grund für die Einschränkungen ist die Erweiterung des Baufeldes. Dabei wird ein Schutzgerüst errichtet und eine provisorischen Wegeführung eingerichtet. Weitere Sperrungen sind im nächsten Jahr vorgesehen.

Mit der #Modernisierung des Bahnhofs Berlin Zoologischer Garten entstehen erweiterte und verbesserte Verkehrswege für die Bahnhofsbesucher sowie neue Gewerbeflächen. Einschließlich der Brandschutzmaßnahmen und der Erneuerung technischer Anlagen, investiert die Deutsche Bahn hier insgesamt einen zweistelligen Millionenbetrag.

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S-Bahn: S-Bahn Berlin fährt zum Tag der Einheit die ganze Nacht DB und S-Bahn offizielle Partner aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/S-Bahn-Berlin-f%C3%A4hrt-zum-Tag-der-Einheit-die-ganze-Nacht-3342834?contentId=1317082

DB und #S-Bahn offizielle Partner ⋅ Dichter Takt auf allen Linien Richtung #Brandenburger Tor ⋅ #Durchgehender #Verkehr in der Nacht zum 3. Oktober
Berlin feiert 28 Jahre deutsche Einheit. Vom 1. bis 3. Oktober veranstaltet die Hauptstadt die zentralen Feierlichkeiten. Rund ums Brandenburger Tor, Reichstag und Straße des 17. Juni werden etwa eine Million Besucher erwartet.

Die Deutsche Bahn und die S-Bahn Berlin sind #Mobilitätspartner des #Bürgerfestes zum Tag der deutschen Einheit.

Die S-Bahn Berlin wird an allen drei Tagen in sehr dichtem Takt und fast ausschließlich mit maximaler Zuglänge in Richtung Bürgerfest unterwegs sein.

In Nord-Süd-Richtung fahren die Linien S1, S2 und S25 bis um 22 Uhr durchschnittlich alle vier Minuten (fünf Fahrten innerhalb von 20 Minuten) – danach bis 1 Uhr im Schnitt alle fünf bis sieben Minuten. In der Nacht zum 3. Oktober bietet die S-Bahn sogar durchgängig Fahrten bis morgens um 7 Uhr. 

Auf der Stadtbahn, in Ost-West-Richtung, läuft der Verkehr ähnlich: Die Linien S3, S5, S7 und S9 fahren bis um 21 Uhr durchschnittlich alle drei Minuten (sechs Fahrten innerhalb von 20 Minuten). Danach bis 1 Uhr durchschnittlich alle vier bis sieben Minuten. Und auch hier fahren Züge die gesamte Nacht von Dienstag auf Mittwoch.

Die genauen Fahrzeiten finden Sie im Internet unter www.sbahn.berlin, auch mobil per App.

Noch ein Hinweis: Vom 30. September, 8 Uhr bis 4. Oktober, 4 Uhr ist der Eingang zum Bahnhof Brandenburger Tor am Hotel Adlon geschlossen. Es kann nur der Eingang an der russischen Botschaft genutzt werden. Um eine Überfüllung und kurzfristige Schließung des Bahnhofs zu vermeiden, bitten wir die Fahrgäste, auch auf die Stationen Friedrichstraße, Hauptbahnhof und Potsdamer Platz auszuweichen.

Als Mobilitätspartner bringen die DB und die S-Bahn Berlin Besucher nicht nur zu den Veranstaltungen rund um das Einheitsfest – unter http://sbahn.berlin/was-hast-du-vor/neues-entdecken/artikel/tag-der-deutschen-einheit-2018 können das Kulturangebot und die Veranstaltungsorte rund um die Einheitsfeier eingesehen werden.

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Mobilität + VBB: VBB Bus&Bahn-Begleitservice weitet Angebot aus Neue Servicezeiten ab 1. Oktober 2018, aus VBB

VBB.de/Presse

Der #Bus&Bahn-Begleitservice des #Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB) weitet sein aktuelles Angebot auf die Abendzeiten aus. Ab dem 1. Oktober 2018 werden die Begleitungen von Montag bis Freitag in der Zeit von 7:00 – 22:00 Uhr angeboten. Damit wird das kostenlose Serviceangebot für mobilitäts-eingeschränkte Fahrgäste im Öffentlichen Personennahverkehr erweitert.

Der VBB Bus&Bahn-Begleitservice unterstützt seit Oktober 2008 #mobilitätseingeschränkte Fahrgäste auf ihrem Weg, mit den Bussen und Bahnen in
Berlin sicher ans Ziel zu kommen. Der Bedarf nach diesem Service ist groß:
Seit Bestehen des Angebots wurden bereits 120.000 Begleitungen durchgeführt.
Aktuell werden Begleitungen montags bis freitags von 9:30 Uhr bis
17:30 Uhr realisiert.

Möglich ist die Erweiterung der Servicezeiten durch die Gewährung einer
unterstützenden Grundfinanzierung durch die Senatsverwaltung Umwelt
Verkehr und Klimaschutz in Ergänzung zu den Arbeitsmarktmitteln des Förderinstruments FAV -Förderung von Arbeitsverhältnissen – der Berliner Job
Center und der ergänzenden Landesförderung der Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales.

Neue Servicezeiten des Bus&Bahn-Begleitservice
Ab 1. Oktober 2018: Montag – Freitag 7:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Weitere Information zum Begleitservice unter vbb.de/begleitservice oder
unter (030) 34649940.

Diese und weitere VBB-Presseinformationen finden Sie zum Download auch unter VBB.de/Presse

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