Stationen: „Pinselsanierung“ im marode Grusel-Tunnel von Prenzlauer Berg enttäuscht, aus Berliner Morgenpost

09.08.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article239145619/prenzlauer-berg-tunnel-greifswalder-strasse-marode-sanierung.html

Eigentlich sollte der #Fußgängertunnel an der #Greifswalder Straße – in Prenzlauer Berg als „Tunnel des Grauens“ berüchtigt – längst mit Beton #verfüllt sein. Doch nach einer radikalen #Kursänderung ertüchtigen Senat und BVG die völlig beschmierte und vollgepinkelte #Passage aus den 1980er-Jahren für ein neues Leben.

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Radverkehr: Radwegeausbau geht voran: Überprüfungen beendet – Planungsmittel für Hauptstraßen freigegeben (3 Ausnahmen), aus Senat

20.07.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1348146.php

Hauptstraße und Grunewaldstraße werden mit Anpassungen freigegeben

Die #Überprüfung der #Planungen von #Radwegen ist abgeschlossen. Insgesamt 19 Radwegeplanungen, bei denen der #Baustart in den nächsten 3 Monaten vorgesehen war, wurden noch einmal genau überprüft. Die bisherigen Planungen wurden auf ihre #Verkehrssicherheit und mit Blick auf alle Verkehrsteilnehmer und den #Verkehrsfluss hin untersucht. Es handelte sich um Hauptstraßen in zehn Bezirken (Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Treptow-Köpenick, Pankow, Reinickendorf).

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Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:
Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander in Einklang gebracht werden müssen, beispielsweise #Verkehrssicherheit, #Parkplatzangebot, #Leistungsfähigkeit für den fließenden Verkehr (#MIV, #Wirtschaftsverkehr, Rad- und #Fußverkehr
und #ÖPNV), ökologische Aspekte, Klimaanpassung etc., sind dabei zu beachten?

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Radverkehr: Manja Schreiner entscheidet: Schönhauser Allee bekommt breite Radfahrstreifen, Heute drängen sich dort täglich 10.000 Radfahrer auf schmalen Wegen., aus Berliner Zeitung

30.06.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/manja-schreiner-berlin-verkehrssenatorin-entscheidet-breite-radwege-fuer-die-schoenhauser-allee-pankow-li.364725

Es ist eine Nachricht, die viele #Radfahrer freuen wird. Die #Radfahrstreifen, die auf einem Abschnitt der #Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg geplant sind, werden von August an tatsächlich gebaut. Das teilte die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz am Freitag mit. „Die Maßnahme wird auf Grundlage des #fortgeschrittenen Planungsstands, der bereits erfolgten #Beauftragung externer Firmen und zur #Steigerung der #Verkehrssicherheit als temporäre Lösung umgesetzt“, hieß es. Temporär soll heißen: Später will sich der Senat auch mit den übrigen Abschnitten der Straße befassen.  

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Straßenverkehr: Berlin soll Countdown-Ampeln bekommen, aus rbb24.de

13.06.2023

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/06/berlin-verkehr-ampeln-fussgaenger-sicherheit-strassenverkehr.html

Der Senat möchte Berliner Ampeln ab 2024 mit #Countdown-Systemen ausstatten. Die sollen anzeigen, wie viel Zeit noch zum #Überqueren der Kreuzung bleibt. Aber nicht mit Zahlen – sondern mit #herunterzählenden #Balken. Das Projekt stößt auf Kritik.

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Straßenverkehr: Nächtliche Sperrungen des Tiergartentunnels, aus Senat

02.06.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1330768.php

Unvermeidliche Verkehrseinschränkungen aufgrund von Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten im Tunnel Tiergarten Spreebogen (TTS) im Zuge der B 96

In der kommenden Woche stehen im #Tiergartentunnel #Wartungs- und #Instandhaltungsarbeiten zur Aufrechterhaltung der Betriebs- und #Verkehrssicherheit an. Hierzu werden die technischen Einrichtungen auf ihre #Funktionsfähigkeit hin überprüft.

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zu Fuß mobil: Gesperrte Fußgängerbrücke über die Wuhle in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
Woran lag es, dass die #Brücke sich innerhalb von 2,5 Jahren in der #Beschaffenheit so verändert hat, dass nun eine #Sperrung vorliegt, obwohl das damalige Ergebnis der außerplanmäßigen #Prüfung ergab, dass eine akute Sperrung nicht drohe?
Antwort zu 1:
Bei der außerplanmäßigen #Bauwerksprüfung im Jahr 2020 wurde im Ergebnis festgestellt, dass die Stand- und #Verkehrssicherheit beeinträchtigt sind und die #Dauerhaftigkeit des Bauwerkes nicht mehr gegeben ist. Gemäß Definition der ermittelten Zustandsnote von 3,0 (nicht ausreichender Zustand) kann die weitere #Schadensausbreitung dazu führen, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Im Zusammenhang mit einer unterjährigen
#Bauwerksüberwachung wurde im Oktober 2022 eine Zunahme des Umfangs der relevanten Schäden, insbesondere am brückenoberseitigen #Gehbahndeckblech, festgestellt. Die Verkehrssicherheit ist daraufhin als nicht mehr gegeben bewertet und infolgedessen eine #Nutzungseinschränkung mittels Sperrung des Bauwerkes veranlasst worden.

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Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel

19.10.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/fussgangerzone-am-gorlitzer-ufer-entscheidung-zur-verkehrsberuhigung-in-berlin-kreuzberg-steht-an-8771914.html

Diesen Mittwochabend steht die Entscheidung an, ob das #Görlitzer Ufer zur #Fußgängerzone wird. Der #Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg liegt eine Vorlage des Bezirksamtes vor, die zu Anfang der Sitzung über die „Konsensliste“ abgestimmt wird.

Über diese Liste, die eine Vielzahl von Anträgen umfasst, haben sich die Fraktionen schon im Vorhinein verständigt, eine Diskussion darüber ist nicht zu erwarten. Nach jetzigem Stand wird die #Vorlage des Bezirksamtes von der BVV mehrheitlich zur Kenntnis genommen werden, nur die CDU sprach sich dagegen aus.

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Cité Foch 2026 | Mobilitätswende (I)

Frage 1:
Wie bringt sich der Senat in die Planung für den #Neubau der #Straßen in der #Cité Foch ein?
a. Welche Straßen werden aus welchen Gründen als Hauptstraßen eingeordnet?
b. Welche Maßnahmen werden zur #Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit ergriffen?
c. Wie bewertet der Senat vor diesem Hintergrund das Vorhaben, den Verkehr künftig über die Rue Racine nach Waidmannslust zu lenken, indem ein Teilstück der Avenue Charles de Gaulle als Privatstraße gewidmet werden
soll?

Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Reinickendorf antwortet hierzu:
„Die Straßen in der Cité Foch befinden sich in der Straßenbaulast des Bezirks Reinickendorf und werden über einen Erschließungsvertrag von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hergestellt.“

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BVG: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Straßenbahn, durch die BVG?, aus Senat

Frage 1:
Gemäß des #Verkehrsvertrags zwischen dem Land Berlin und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR wird die BVG bis zum Jahr 2022 eine mögliche vollständige oder teilweise #Automatisierung des #Betriebs von -Bahn und
#Straßenbahn untersuchen. Wie ist der Stand der #Untersuchung und wann wird diese abgeschlossen?
a. Falls die Untersuchung bereits abgeschlossen wurde: Wo wurde diese veröffentlicht bzw. in welcher Weise
wurden das Land und die Öffentlichkeit informiert?

Frage 2:
Wann wurde das Land als Aufgabenträger in welcher Form jeweils über Zwischenergebnisse informiert (bitte Daten
und Form einzeln angeben)?
a. Was waren jeweils die wichtigsten Zwischenergebnisse?
b. Sollte bislang noch keine Information über Zwischenergebnisse seitens der BVG erfolgt sein, wann hat das Land
diese jeweils eingefordert?

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