Straßenverkehr: Berlin will Ampeln wieder selbst betreiben, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article233291453/Berlin-will-Ampeln-wieder-selbst-betreiben.html

Eine grüne #Welle, die weder für Autos noch für Radfahrende funktioniert; #Grünphasen, die zu kurz sind, um über die Straße zu kommen; #Abbiegespuren, die separat geschaltet mehr Sicherheit brächten; Busse, die bei #Rotlicht ewig stehen: Berlins Ampeln bringen #Verkehrsteilnehmer immer wieder in Rage. Auch die #Senatsverkehrsverwaltung ist unzufrieden mit dem Management der „#Lichtsignalanlagen“. Deshalb soll der Betrieb der knapp 2200 Berliner Ampeln dem Unternehmen #Alliander Stadtlicht entzogen und wieder in die Hände des Landes gelegt werden.

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Straßenverkehr: Stationäre Geräte zur Überwachung von Rotlichtverstößen – Datenlage für das Jahr 2017 sowie das erste Halbjahr 2018, aus Senat

www.berlin.de

1. Wie viele fest installierte Geräte zur #Überwachung von #Rotlichtverstößen gab es in Berlin zum
Stichtag 31. Dezember 2017 und 30.06.2018?
Zu 1.:
Bei der Polizei Berlin befanden sich zum Jahresende 2017 insgesamt 16 und zum
Stichtag 30. Juni 2018 insgesamt 17 stationäre Rotlichtüberwachungsanlagen im
Bestand.
2. Um welche Standorte handelt es sich bei den in Frage 1 genannten Geräten?
Zu 2.:
Die 17 stationären #Rotlichtüberwachungsanlagen befinden sich an folgenden
Standorten:
 13405 Berlin, Scharnweberstraße / Antonienstraße
 13467 Berlin, Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm
 10439 Berlin, Bornholmer Straße / Schönhauser Allee
 13359 Berlin, Osloer Straße / Koloniestraße
 10409 Berlin, Prenzlauer Allee / Ostseestraße
 10587 Berlin, Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee (neu)
 13627 Berlin, Siemensdamm / Nikolaus-Groß-Weg
 14052 Berlin, Theodor-Heuss-Platz 2
 10785 Berlin, Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke
 10557 Berlin, Großer Stern / Altonaer Straße
 10717 Berlin, Bundesallee / Güntzelstraße
 10779 Berlin, Bundesallee / Nachodstraße
 10827 Berlin, Innsbrucker Platz
 12099 Berlin, Oberlandstraße / BAB 100
 12099 Berlin, Tempelhofer Damm / BAB 100
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 10961 Berlin, Mehringdamm / Bergmannstraße
 10963 Berlin, Hallesches Ufer / Schöneberger Straße.
3. Wurden im Jahr 2017 bzw. bis zum 30.06.2018 neue Überwachungsgeräte installiert und falls ja,
wie viele und welche Kosten sind dadurch jeweils für welchen Standort entstanden?
Zu 3.:
Im April 2018 wurde eine neue Anlage am Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee in Betrieb
genommen. Die Kosten für die Installation betrugen 107.481,85 Euro.
4. Wie hoch sind jeweils die Kosten für Wartung, Eichung und Funktionsüberwachung der Geräte und
in welchem Rhythmus erfolgen jeweils Wartung, Eichung und Funktionsüberwachung unter
welchem Personalaufwand (erbitte gesonderte Darstellung nach Jahr, Standort sowie Personalund
Sachkosten)?
Zu 4.:
Die Gesamtkosten für den Betrieb (Wartung, Eichung, Reparaturen und Strom) aller
stationären Rotlichtüberwachungsanlagen beliefen sich im Jahr 2017 auf 62.187,40
Euro, die Betriebskosten im ersten Halbjahr 2018 betrugen 32.370,78 Euro. Die
Wartung der einzelnen Anlagen erfolgt vierteljährlich. Jede Messanlage wird in einem
Zweijahresrhythmus geeicht. Im Rahmen der Funktionsüberwachung und
Datenauslesung werden die Standorte im ca. 14-tägigen Abstand aufgesucht. Eine
anlagenspezifische Kostenaufstellung ist nicht möglich, Personalkosten werden nicht
gesondert erfasst.
5. Wie hoch waren 2017 bzw. bis zum 30.06.2018 jeweils die Kosten für den Betrieb eines
Überwachungsgerätes (bitte Gesamtsumme und durchschnittliche Kosten pro Gerät)?
Zu 5.:
Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen. Insofern betrugen die Betriebskosten pro
Anlage im Jahr 2017 durchschnittlich 3.886,71 Euro und 1.904,16 Euro im ersten
Halbjahr 2018.
6. Wie oft wurden im Jahr 2017 und bis zum 30.06.2018 Geräte zur Überwachung von
Rotlichtverstößen beschädigt und hatte dies Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit der Geräte
(erbitte gesonderte Auflistung nach Jahr und Standort)?
Zu 6.:
Im Jahr 2017 und im ersten Halbjahr 2018 wurden jeweils zwei Fälle von
Sachbeschädigungen an folgenden Anlagen festgestellt:
Örtlichkeit Feststellungszeitpunkt Auswirkungen
Mehringdamm /
Bergmannstraße Oktober 2017
Abschaltung der
Anlage bis zur
Reparatur
Siemensdamm /
Nikolaus-Groß-Weg November 2017
Abschaltung der
Anlage bis zur
Reparatur
Hallesches Ufer /
Schöneberger Straße Mai 2018
Abschaltung der
Anlage bis zur
Reparatur
Ernst-Reuter-Platz /
Otto-Suhr-Allee
Mai 2018 keine
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7. Wie viele Rotlichtverstöße wurden 2017 bzw. bis zum 30.06.2018 durch stationäre Geräte zur
Überwachung von Rotlichtverstößen erfasst (bitte Gesamtzahl und Erfassungen pro Gerät)?
Zu 7.:
Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Standort Bei der Bußgeldstelle eingegangene
Verstöße
2017 1. 1. Halbjahr 2018
Großer Stern / Altonaer Straße 13.601 1.390
Siemensdamm / Nikolaus – Groß – Weg 6.737 2.086
Tempelhofer Damm / BAB A 100 5.014 672
Theodor – Heuss – Platz 2 2.782 490
Hallesches Ufer / Schöneberger Straße 2.608 1.264
Bornholmer Straße / Schönhauser Allee 2.308 1.156
Reichpietschufer /
George – C. – Marshall – Brücke
2.238 2.411
Osloer Straße / Koloniestraße 2.190 4.000
Bundesallee / Nachodstraße 2.009 1.912
Bundesallee / Güntzelstraße 1.565 726
Innsbrucker Platz 1.316 437
Hermsdorfer Damm /
Waidmannsluster Damm
1.312 812
Mehringdamm / Bergmannstraße 1.135 2.040
Oberlandstraße / BAB A 100 886 211
Scharnweberstraße / Antonienstraße 722 29
Prenzlauer Promenade / Ostseestraße 531 220
Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee 0 2.234
Gesamtzahl 46.954 22.090
(2017: Stand 01.01.2018, 1. Halbjahr 2018: Stand 01.10.2018)
8. Wie hoch war 2017 bzw. bis zum 30.06.2018 die Gesamtsumme der aufgrund der von stationären
Geräten festgestellten Rotlichtverstößen vereinnahmten Bußgelder?
Zu 8.:
Im Jahr 2017 betrug die Summe der Bußgelder insgesamt 4.227.914,73 Euro. Im
ersten Halbjahr 2018 lag die Summe bei 2.247.860,10 Euro.
Berlin, den 08. Oktober 2018
In Vertretung
Torsten Akmann
Senatsverwaltung für Inneres und Sport