Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen und Sonderfahrdienst –Voraussetzungen und Regelungen, aus Senat

28.08.2024

Vor der Beantwortung der einzelnen Fragen gilt es, eine Unterscheidung zwischen dem #Sonderfahrdienst und den Fahrten der #Eingliederungshilfe zu treffen. Der Sonderfahrdienst ist durch die Verordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes eigenständig geregelt. Basierend auf dieser Verordnung wird ein Vertrag zwischen dem Betreiber, gegenwärtig der Via Mobility DE GmbH, und dem Land Berlin geschlossen. Das Land Berlin ist damit berechtigt, die bestmöglichen Bedingungen für die Nutzenden des Sonderfahrdienstes auszuhandeln und ist für die Umsetzung dieser Bedingungen verantwortlich.

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InitiativenundProgramme zur Schüler- und Seniorensicherheit im Berliner ÖPNV, aus Senat

13.08.2024

  1. Welche Maßnahmen plant der Berliner Senat, um die #Schulwegsicherheit bei der Benutzung des #ÖPNV zu erhöhen?

Zu 1.: Die #Bürgersstiftung Berlin hat 2023 – gefördert durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) – das Arbeits- und Erkundungsheft „ Raus aus dem Kiez, rein in die Stadt: Unterwegs mit den Öffis“ herausgegeben. Dieses Heft wird im Rahmen von #Fortbildungen der SenBJF zur Orientierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und zur Vorbereitung der Berlin-Rallye der Bürgerstiftung an Schulklassen verteilt (http s:/ / b uerg erstiftung -b erlin.d e/ b erlin-ra llye/ ).

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Straßenverkehr: Beleuchtung und Sicherheit, aus Senat

31.07.2024

Frage 1:

Welchen Zusammenhang sieht der Senat zwischen einer verbesserten #Beleuchtung des öffentlichen Raumes während der #Dunkelheit und einer erhöhten #Sicherheit der Berliner Bürger?

Frage 2:

Mit welchem Konzept für das Land Berlin soll die Beleuchtung der städtischen öffentlichen Räume verbessert werden? Welche diesbezüglichen Maßnahmen sind seit dem März 2023 festgelegt und umgesetzt worden?

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S-Bahn: Zweiter Bauabschnitt der S-Bahnlinie 21: Transparenz herstellen, aus Senat

23.07.2024

Frage 1:

Welche Risiko- und Notfallplanungen existieren für besonders sensible Baubereiche, wie der #Unterquerung der #Spree und der #Tunnelröhren der S-Bahn und der U-Bahn östlich vom Brandenburger Tor?

Antwort zu 1:

Die DB AG teilt hierzu mit:

„ Die #Bautechnologie wurde mit dem Anspruch der maximalen #Sicherheit und #Durchführbarkeit im vorgesehen Baugebiet gewählt. Die Risiko- und Notfallplanungen werden im Planungsprozess weiter vertieft und mit den zuständigen Behörden abgestimmt. Die entsprechenden Anrainer, wie z.B. die U-Bahn wurden frühzeitig beteiligt, entsprechende Vorgaben wurden in der Planung berücksichtigt.“

Ist das Projekt „ S21“ von der Stadt Berlin gewünscht oder ein reines Bahnprojekt?

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Bahnhöfe: Auswertung des Pilotprojektes für mehr Sauberkeit und Sicherheit der U-Bahnhöfe, aus Senat

28.06.2024

Frage 1:

Wie bewertet der Senat das #Kosten-Nutzen-Verhältnis des Pilotprojekts zur #Sicherheit und #Sauberkeit der #U-Bahn- Linie #U8 zwischen den Stationen #Jannowitzbrücke und #Hermannplatz?

Frage 2:

Mit welchen Kosten war die #Pilotphase verbunden und aus welchem #Budget der BVG wurden diese bestritten? Frage 3:

Wie bewertet der Senat den Nutzen des Pilotprojektes nach Ablauf der 3-monatigen Testphase?

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Berlin: Staatsbesuch führt zum Bahn- und Bus-Chaos in Berlin und Brandenburg, aus DBV

12.06.2024

#Staatsbesuch führt zum Bahn- und #Bus-Chaos in Berlin und Brandenburg – DBV Nordostdeutschland kritisiert schlechte #Fahrgastinformation

Seit fast drei Tagen fuhr in Berlin und Brandenburg fast nichts mehr im Bahn- und #Busverkehr nach #Fahrplan. Im Berliner ICC fand die Ukraine Recovery Conference statt. Wegen der Hotelaufenthalte war der Bahn- und Busverkehr ebenfalls betroffen.

Natürlich sind solche Einschränkungen zu akzeptieren und sie kritisieren wir auch gar nicht. #Sicherheit für Besucher und Besucherinnen, gerade mit einer hohen #Gefährdungsstufe, müssen sein. Und sicherlich hat auch jeder #Fahrgast im #ÖPNV dafür Verständnis. Auch wäre eine frühzeitige Bekanntgabe von Orten und Sperrungen eine Gefährdung.

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Der Spielplan steht: So bereitet sich die DB auf die Fußball-EM in Berlin vor

Starke Schiene zur EURO 2024™ – DB setzt auf mehr Personal & zusätzliche Informationen an den Bahnhöfen und mehr Züge • Reinigungs- und Technikteams im Dauereinsatz • S-Bahn-Angebot zum Olympiastadion verdreifacht, aus DB

06.06.2024

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Der-Spielplan-steht-So-bereitet-sich-die-DB-auf-die-Fussball-EM-in-Berlin-vor-12885100#

Die Deutsche Bahn (DB) ist bereit für das größte #Sportevent des Jahres in Deutschland. Als größte Gastgeberin der Bundesrepublik und offizielle Nationale Partnerin der EURO 2024™ empfängt die DB ab Mitte Juni Fußballfans aus ganz Europa in der Hauptstadt. Rund um die sechs Begegnungen in Berlin erwartet die DB zehntausende zusätzliche Gäste in der Stadt. Seit vielen Monaten laufen deshalb die Vorbereitungen, um den Besucher:innen die An- und Abreise auf der klimafreundlichen Schiene so angenehm und einfach wie möglich zu machen.

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Schiffsverkehr: Wie Berlins Gewässer sauberer und sicherer werden sollen, aus Berliner Morgenpost

23.04.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article242163650/Wie-Berlins-Gewaesser-sauberer-und-sicherer-werden-sollen.html

Wenn es nach dem zwischenzeitlichen Kälteeinbruch wieder wärmer wird, zieht es die Berliner in Massen auch wieder auf die #Flüsse, #Kanäle und #Seen. Unter anderem im wasserreichsten Bezirk Treptow-Köpenick sorgt dies jedoch auch immer wieder für Konflikte. „Aufgrund des hohen Handlungsbedarfs“ hat der #Tourismusverein #Treptow-Köpenick deshalb jetzt eine Kampagne mit dem Titel „Du bist nicht alleine“ gestartet. Diese zielt auf mehr #Sicherheit, #Sauberkeit und weniger #Lärm auf Berlins Gewässern ab.

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Mikromobilität: Sicherheit geht vor: E-Tretroller müssen vorerst draußen bleiben, Die BVG folgt, wie Verkehrsunternehmen in vielen anderen Städten, der Sicherheitsempfehlung des Branchenverbands VDV ● Mitnahme von E-Tretrollern ab dem 1. Mai in allen BVG-Fahrzeugen und -Bahnhöfen untersagt, aus BVG

23.04.2024

#Sicherheit geht vor: Wie vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (#VDV) empfohlen, wird die Mitnahme von #Elektrokleinstfahrzeugen (sogenannten #E-Tretrollern) in den Fahrzeugen und U-Bahnhöfen der BVG ab dem 1. Mai 2024 vorerst #ausgeschlossen. #Brandschutztechnische Gutachten hatten bisher noch nicht ausreichende Normen und #Sicherheitsstandards bei den in diesen Gefährten verwendeten #Lithium-Ionen-Akkus bemängelt.

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Mietwagen: LABO überprüft alle Mietwagen in Berlin, aus Senat

14.03.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1427705.php

Genehmigungsbehörde und Vermittlungsdienste erzielen Einigung

Heute haben sich das #LABO und die #Vermittlungsdienste darauf verständigt, dass der gesamte Bestand der bei den Vermittlungsdiensten registrierten Berliner Unternehmen und #Fahrzeuge durch das LABO überprüft wird. Ergibt die Prüfung, dass keine #Genehmigung vorliegt, werden die betreffenden Unternehmen und Fahrzeuge von der Vermittlung ausgeschlossen. Diese Prüfung soll bis Ende April 2024 abgeschlossen sein.

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