Frage 1: Für welche Projekte hat das Land Berlin wie viele Mittel aus dem Bundesprogramm des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt? Frage 3: Wie gestaltete sich die Auslastung der bewilligten Mittel in den letzten 5 Jahren (bitte nach einzelnen Projekten aufschlüsseln)? Antwort zu 1 und 3: Im Zeitraum seit 2016 hat das Land Berlin #Bundesmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (#GVFG) in Höhe von 47.684.000 € für die Vorhaben 11 G 50 U Berlin, #U-Bahn, Linien U2, U5, U8 11 G 51 T Berlin, Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 abgerufen. Dies entspricht einem Anteil von 65,9 % der in den vergangenen fünf Jahren für diese Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm beantragten Mittel in Höhe von 72.400.000 €. Die genannten Vorhaben umfassen vor allem die grundhafte Erneuerung, den barrierefreien Ausbau sowie die grundhafte Umgestaltung verschiedener Streckenabschnitte zur Schaffung eines modernen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Anpassung an aktuelle Verkehrsbedürfnisse. 2 Frage 2: Welche dieser Projekte sind nach Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr dazugekommen? Antwort zu 2: Seit der Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr ist keines der oben genannten Vorhaben hinzugetreten. Aktuell bereitet das Land Berlin jedoch gemeinsam mit den Vorhabenträgern Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), #Deutsche Bahn AG (#DB AG), #Havelländische Eisenbahn sowie #Niederbarnimer Eisenbahn die Antragstellung für eine #GVFG-Förderung weiterer Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die #Reaktivierung, die #Kapazitätserweiterung sowie die #Grunderneuerung vor und wird nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen die Antragstellung vornehmen bzw. im Falle der Maßnahmen für den Ausbau der Eisenbahnen des Bundes die entsprechende Antragstellung der DB AG unterstützen. U.a. befindet sich auch die Maßnahme der Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Rahmen von i2030 in der vertiefenden Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Bundesförderung soll – nach Vorliegen der nötigen Voraussetzungen – nach Möglichkeit noch in diesem Jahr beantragt werden. Frage 4: Welche Projekte in Marzahn-Hellersdorf wurden für das Programm angemeldet? Antwort zu 4: Die Vorhaben 11 G 51 T Berlin, #Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 werden in Teilen auch im Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf durchgeführt. Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Der Mann ist sauer, das ist deutlich zu spüren. Seit Jahrzehnten steuert er S-Bahn-Züge durch Berlin und Brandenburg, #Triebfahrzeugführer heißt sein Beruf. Schnee und Frost setzen den Zügen zu, das weiß er aus Erfahrung. „Doch auch diesmal hätten wir uns besser vorbereiten können“, sagt er. „Wir waren seit Tagen gewarnt. Und wieder sind wir ins offene Messer gerannt.“ Ein Teil der Probleme, unter denen die Fahrgäste nun leiden, hätte sich mit besserer Vorbereitung möglicherweise verhindern lassen. Auch am Dienstag hatte die #S-Bahn mit Problemen zu kämpfen. #Fahrzeuge fielen aus oder konnten nur mit vermindertem Tempo verkehren, #Weichen waren gestört.
Der #Wintereinbruch beschert nicht nur den Fahrgästen der S-Bahn, sondern auch dem Personal eine harte Zeit. Immerhin konnte der Ring, der auch zu Corona-Zeiten stark frequentiert wird, anders als am Montag wieder im #Fünf-Minuten-Takt befahren werden. „Auf den langen #Pendlerstrecken nach Brandenburg konnten wir unser gutes Angebot größtenteils aufrechterhalten“, hieß es. Die neuen Züge, die seit Anfang Januar auf der #S47 im Einsatz sind, verkehren weiterhin ohne Störungen. So schlecht schlägt sich die S-Bahn nicht, da sind die Einschränkungen im #Fernverkehr schon massiver.
Trotzdem gab es auch am Dienstag Probleme mit der Infrastruktur, für die #DB Netz verantwortlich ist. So streikte wie schon am Montag eine Weiche in #Lichtenrade, weshalb auf dem Südteil der #S2 nur ein 20-Minuten-Takt möglich …
Die #EU-Kommission will, dass die #DB AG alte Züge verkauft und nicht #verschrottet. So soll der #Wettbewerb gestärkt werden. Die Deutsche Bahn bemüht sich und bietet mehr ausrangierte Züge zum Kauf an. Nun rollt die große #Intercity-Flotte aufs #Abstellgleis.
Wer zart besaitet ist, sollte nicht weiter scrollen. Mit diesem Warnhinweis wurden kürzlich Fotos eines zerlegten ICE-Triebkopfes im Fachforum „#Drehscheibe online“ präsentiert. Ein Bahn-Fan hat in #Opladen die Verschrottung der gerade mal zwanzig Jahre alten Dieselvariante des Schnellzugs aus der Ferne mit Teleobjektiv dokumentiert. Wirklich kein schöner Anblick: Von dem einst schmucken rot-weißen Schnellzug ist nur noch ein Trümmerfeld übrig.
Die Deutsche Bahn AG hat wenig Interesse daran, dass solche Fotos öffentlich werden. Denn rasch kommt dann die Frage, ob sich für einst teure #Hightech-Fahrzeuge keine nachhaltigere Lösung als die #Schrottpresse finden lässt. Im Falle der Baureihe #605 des #ICE-TD BR605 wird das von einem DB-Sprecher verneint: „Die Züge wurden zuvor über mehrere Jahre zum #Verkauf angeboten, ohne dass es zum Abschluss eines Kaufvertrages gekommen ist.“
Keine #Zerschlagung und #Privatisierung der S-Bahn! Unter diesem Motto fordert das Bündnis „ #S-Bahn für alle“, die begonnene #Ausschreibung zu stoppen. Doch das umstrittene Vergabeverfahren nimmt seinen Lauf – und erreicht demnächst eine weitere wichtige Etappe. Bis zum 11. Februar, 12 Uhr, haben interessierte Unternehmen Zeit, ihren #Teilnahmeantrag einzureichen. Das geht aus dem offiziellen „Verfahrensbrief“ hervor. Das Rennen um die Berliner S-Bahn beginnt. Gesucht werden Unternehmen, die für rund zwei Drittel des Streckennetzes Züge herstellen und diese dann betreiben.
Es geht um nicht weniger als elf S-Bahn-Linien – zum Beispiel um die S1, S3, S5 und S7. Sie führen über die #Stadtbahn und in #Nord-Süd-Richtung durch Berlin. Den Planern beim #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg und deren Beratern ist es wichtig, dass die Hürden für potenzielle Bewerber bei der Ausschreibung möglichst niedrig sind. Sie wollen, dass außer der Deutsche Bahn (#DB) auch andere Interessenten eine reelle Chance haben. Unternehmen können sich für die Lieferung der übernächsten S-Bahn-Generation oder für deren Betrieb bewerben – oder für beides.
Anders als bei bisherigen Ausschreibungen müssen #Zugbetreiber nicht ihre eigenen Fahrzeuge mitbringen. Die neuen S-Bahnen, die zwischen 2027 und 2034 geliefert werden sollen, werden dem Land Berlin gehören – auch das ist ein Novum. Fest bestellt sind 1308 Wagen, die Order könnte auf bis zu …
Die #DB will Fahrgästen rund 85 Prozent des normalen Sitzplatzangebotes zur Verfügung stellen. Auch auf Fahrgäste im #Regionalverkehr kommen Änderungen zu.
Die Deutsche Bahn hat angesichts des verschärften Lockdowns angekündigt, ihr Angebot im #Fernverkehr zu reduzieren. „Ab dem 7. Januar wird die DB ihren Fahrgästen bis auf weiteres rund 85 Prozent des normalen Sitzplatzangebotes zur Verfügung stellen“, teilte der Konzern der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend mit. Damit werde im Fernverkehr ein #Grundtakt aufrechterhalten. „Für alle, die jetzt unterwegs sein müssen, ist damit ein verlässliches #Verkehrsangebot mit ausreichend Kapazität für Abstand und Platz an Bord unserer Züge gewährleistet.“
Wie schon im Frühjahr und Herbst des vergangenen Jahres werde es Anpassungen im Angebot geben, so die Bahn. So würden #Verstärker-Züge sowie der internationale Verkehr in Absprache mit den europäischen #Partnerbahnen reduziert und teils statt zwei Zugteilen nur noch eines eingesetzt.
Sie haben nachgedacht, getüftelt, Elemente hin- und hergeschoben. Jetzt konnten die Planer der Deutschen Bahn (#DB) den Knoten durchschlagen. Sie haben für den zweiten #S-Bahn-Tunnel in der Berliner #Innenstadt eine #Streckenführung vorgestellt, mit der die Nachbarn leben können. So sieht der #Bundestag anders als bei bisherigen Varianten nun keine Gefahr für das #Reichstagsgebäude mehr. Auch lasse das Konzept das #Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten #Sinti und Roma „weitestgehend unberührt“, lobte der #Zentralrat Deutscher Sinti und Roma. Damit nähert sich eine Diskussion, die das #S-Bahn-Projekt immer wieder zu verzögern drohte, nach mehreren Jahren dem Ende. Allerdings ist noch ein weiterer Akteur einzubeziehen.
Eine Demonstrantin hält ein Protestplakat gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in die Höhe, schwarze Limousinen bringen Abgeordnete zur Plenarsitzung im Bundestag. Jenseits der Scheidemannstraße beginnt der Tiergarten, der an diesem Tag grau und struppig aussieht. In dem Park befindet sich seit 2012 das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma. Es erinnert an die Ermordung von mehreren Hunderttausend Menschen, die als „Zigeuner“ verfolgt wurden. Deutlich wird: Zwar geht es bei der Debatte über den S-Bahn-Tunnel nur um einen kleinen Teil des Parlaments- und Regierungsviertels. Aber er ist ein politischer Ort, aufgeladen mit Themen aus der Vergangenheit und …
Frage 1:
Aus welchem Grund ist es derzeit nicht geplant, am künftigen Bahnhof #Johannisthal, derzeit #Betriebsbahnhof #Schöneweide, einen weiteren #Fahrstuhl am Ausgang zur Johannisthaler Seite zu errichten?
Frage 2:
Ist es richtig, dass die zuständige Senatsverwaltung diesen Fahrstuhl bisher nicht bestellt hat und es somit
nur einen barrierefreien Zugang von Niederschöneweider Seite geben wird? Wenn ja, weshalb wurde der
Fahrstuhl bisher nicht bestellt?
Frage 3:
Geht die zuständige Senatsverwaltung davon aus, dass auf der Johannisthaler Seite des künftigen Bahnhofes
Johannisthal keine Menschen mit Gehbehinderung oder junge Eltern mit Kinderwagen wohnen bzw. bei den
Unternehmen arbeiten werden, welche sich rund um den künftigen Bahnhof Johannisthal ansiedeln sollen?
Frage 4:
Wie hoch wären die zusätzlichen Kosten zur Errichtung eines Fahrstuhls auch am Ausgang zur Johannisthaler
Seite des künftigen Bahnhofes Johannisthal?
Frage 5:
Wenn doch die Errichtung eines Fahrstuhls am Ausgang zur Johannisthaler Seite geplant sein sollte, wann
soll dieser errichtet werden und wie lange wird der künftige Zugang zum Bahnhof nicht barrierefrei sein?
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Antwort zu 1 bis 5:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat einen #Aufzug, welcher den
barrierefreien Zugang des Bahnhofs von der Johannisthaler Seite ermöglichen soll, bei der #DB Station & Service AG bestellt. Die Bestellung des Aufzugs erfolgte unter anderem
aufgrund der Entwicklung der westlich an den Bahnhof angrenzenden Flächen. Im Zuge
dessen wird mit einer verstärkten Nutzung des westlichen Zugangs zum Bahnhof
Johannisthal gerechnet und selbstverständlich auch mit einer stärkeren Nutzung durch
mobilitätseingeschränkte Personen, sodass ein barrierefreier Zugang an dieser Stelle
notwendig wird.
Aktuell befindet sich die Planung für den Aufzug in der #Grundlagenermittlung, die
Erarbeitung der Aufgabenstellung der ersten Planungsphase wird voraussichtlich im
1. Quartal 2021 erfolgen. Ein konkreter Kosten- und Zeitplan kann derzeit aufgrund des
frühen Planungsstadiums noch nicht benannt werden.
Berlin, den 06.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die #10-Uhr-Karten gelten jetzt bei weiteren Partnern in Berlin bereits ab 9 Uhr. Nach #BVG und #S-Bahn werden die günstigen Monats- und Abofahrausweise nun auch in den Zügen von #DB Regio und #Odeg bereits eine Stunde früher anerkannt. Die Regelung gilt im Berliner Stadtgebiet (#Tarifbereich#AB) und ist zunächst auf die Zeit des aktuellen Corona-Maßnahmenpakets bis Ende November befristet.
Hintergrund: Viele Käufer von regulären Monatskarten sind durch Homeoffice oder mobiles Arbeiten weniger oft im Büro und in den Bürozeiten meist flexibler als in „normalen“ Zeiten. Gleichzeitig gibt es im Tagesverlauf der Fahrgastströme immer noch einen deutlichen Anstieg zwischen 7 Uhr und 9 Uhr. Von der Anerkennung der 10-Uhr-Karte bereits ab 9 Uhr erwarten die Verkehrsunternehmen, dass sich mehr berufstätige Stamm-Fahrgäste für dieses günstige Angebot entscheiden und damit die morgendliche Hauptverkehrszeit vor 9 Uhr meiden.
1.200 hochindustrialisierte Arbeitsplätze für das neue #DB-Werk in #Cottbus geplant • Zusammenarbeit zwischen #LEAG und DB bei Ausbildung und Qualifizierung vorgesehen • Kooperation soll langfristig #Industriearbeitsplätze für LEAG- und DB-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Lausitz sichern
Die Deutsche Bahn und die LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG) wollen zusammen Arbeitsplätze in der Lausitz sichern, neue Stellen schaffen und Zukunft gestalten und haben deshalb heute den Grundstein für eine weitreichende #Kooperation gelegt. Die jetzt unterzeichnete Vereinbarung sieht vor, dass die beiden Unternehmen in den Bereichen Ausbildung, Qualifizierung und Übernahme von Personal eine enge Zusammenarbeit anstreben.
Am 17. September hatten die Deutsche Bahn und die Politik den Startschuss für das modernste und umweltfreundlichste #Bahninstandhaltungswerk in Europa gegeben. Bis zum Jahr 2026 will die DB hier 1.200 neue und hochwertige Industriearbeitsplätze schaffen, darunter etwa 100 Azubi-Stellen. Aktuell arbeiten im Cottbuser Werk rund 450 Beschäftigte.
DB-Personalvorstand Martin Seiler: „Wir schmieden hier ein Bündnis für die Zukunft und zeigen wichtige berufliche Perspektiven für die Lausitz auf. Und wir als DB wollen mehr Züge auf die Schiene bringen, um einen maßgeblichen Beitrag zur Verkehrswende zu leisten. Mehr Züge, das bedeutet mehr Instandhaltung – und dafür brauchen wir viele neue engagierte Mitarbeitende und Nachwuchskräfte.“
Jörg Steinbach, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg: „Es ist ein gutes Signal, dass LEAG und DB sich frühzeitig auf die Zusammenarbeit bei Ausbildung, Qualifizierung und Übernahme von Personal verständigen und Synergien nutzen wollen. Das hilft beiden Unternehmen – und ist zugleich ein wichtiger Schritt für die Strukturentwicklung in der Lausitz. Mit der LEAG und der DB vereinbaren zwei Unternehmen eine Kooperation, die beide über umfangreiche und langjährige Kompetenzen und Erfahrungen im Bereich der Aus- und Weiterbildung verfügen. Beide zeichnen sich dadurch aus, dass sie in hohem Maße Verantwortung für ihre Beschäftigten übernehmen und mit gelebter Sozialpartnerschaft und Tarifverträgen ganz im Sinne ‚Guter Arbeit‘ agieren. Allein schon deshalb passt diese Kooperation sehr gut.“
LEAG-Personalvorstand Jörg Waniek: „Mit derzeit etwa 600 Auszubildenden und Studierenden in acht gewerblich-technischen und kaufmännischen Berufen ist die LEAG der größte Ausbildungsbetrieb in der Lausitz. Wir sehen unseren Anspruch und unsere Verantwortung darin, weiterhin so vielen jungen Menschen wie möglich mit einer qualitativ hochwertigen Berufsausbildung in dieser Region eine langfristige Perspektive zu bieten. Die angestrebte Kooperation der Deutschen Bahn wird mit dazu beitragen, die Wirtschafts- und Industrieregion Lausitz mit Nachwuchs an Fachkräften zu stärken.“
Die LEAG bildet vornehmlich für den eigenen Bedarf an ihren Standorten in Schwarze Pumpe und Jänschwalde unter anderem Elektroniker für Betriebstechnik, Mechatroniker, Industriemechaniker und Maschinen- und Anlagenführer aus. Das sind Berufe, die perspektivisch auch in der Instandhaltung der Deutschen Bahn in Cottbus gebraucht werden.
Ramona Grün, Geschäftsführerin Personal DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH: „Unser Unternehmen als Instandhalter für Schienenfahrzeuge ist auf exzellent ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewiesen. Aus diesem Grund ist die Zusammenarbeit mit der LEAG insbesondere für die Ausbildung und Qualifizierung so wichtig. Wir wollen ja auch die Zahl der Auszubildenden in den kommenden Jahren deutlich erhöhen.“
Ziel von DB und LEAG ist, vorhandene Strukturen, beispielsweise in den Ausbildungswerkstätten der LEAG, auch von der DB für die Erstausbildung u.a. von Industriemechanikern, Elektronikern und Mechatronikern zu nutzen. Das gilt auch für die Qualifizierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Schließlich sollen durch die Zusammenarbeit zweier großer Unternehmen langfristig berufliche Perspektiven für LEAG-Beschäftigte, die vom Kohleausstieg betroffen sind, geschaffen werden.
Das Werk der DB Fahrzeuginstandhaltung in Cottbus wird auf Basis des Strukturstärkungsgesetzes des Bundes finanziert. Mit diesem Gesetz unterstützen Bund und Länder vom Kohleausstieg betroffene Regionen wie Brandenburg beim Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze und neuer Wirtschaftsstrukturen. Die Mitarbeitenden im neuen High-Tech-Werk werden Deutschlands ICE-Flotte instand halten. Außerdem wird Cottbus als Zentrum der Forschung für hybride Antriebe ausgebaut. Und nur in Cottbus werden künftige Hybridzüge instand gehalten und konventionelle Dieselloks zu Hybridloks umgebaut.
Die DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH als ein Full Service-Dienstleister für Schienenfahrzeuge bietet optimale Lösungen für die Instandsetzung von Fahrzeugflotten in den Bereichen Revision, Modernisierung und Umbauten sowie Komponentenaufarbeitung, Instandhaltung und Instandsetzung von Unfallschäden. Als Tochter der DB AG ist das Unternehmen mit ca. 7.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für nationale und internationale Kunden der gesamten Bahnbranche tätig.
Die Lausitz Energie Bergbau AG und die Lausitz Energie Kraftwerke AG bilden unter der Dachmarke LEAG mit etwa 7.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und einer Stromerzeugungskapazität von ca. 8000 MW das viertgrößte deutsche und größte ostdeutsche Energieunternehmen. Sie gehören zu den größten privatwirtschaftlichen Arbeitgebern und größten Ausbildungsunternehmen in Ostdeutschland.
»Für mehr #Takt im Netz«: Unter diesem Motto startet am Freitag eine Kampagne zur »#Weiterentwicklung und #Engpassbeseitigung« bei der Berliner #S-Bahn. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB), die #Netztochter der Deutschen Bahn (#DB) und die beiden Länder wollen die Pendler damit über geplante Verbesserungen informieren. 35 #Einzelprojekte zu neuen Stationen, zusätzlichen Weichen, Gleisen und Signalen und einer besseren #Stromversorgung für einen dichteren Verkehr werden untersucht. »Die Grundlagenermittlung ist weitgehend abgeschlossen«, sagt Berlins Verkehrs-Staatssekretär Ingmar #Streese (Grüne) am Donnerstag. VBB-Chefin Susanne #Henckel erklärt aber auch, was das heißt: »Wir stehen ganz am Anfang mit unseren Planungen.«
Immerhin für die #Wiederinbetriebnahme der #Siemensbahn nach #Gartenfeld wurde am Donnerstag die Finanzierungsvereinbarung mit der DB über Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung unterzeichnet. 30 Millionen Euro sind dafür laut Streese veranschlagt. 2029 sollen dort wieder S-Bahnen fahren. Bei der DB geht man allerdings davon aus, dass der Betrieb bereits 2027 wieder aufgenommen werden könnte, und zwar inklusive des zusätzlichen Gleises und Bahnsteigs in Jungfernheide, für das als Neubau ein Planfeststellungsverfahren nötig ist.