Frage 1:
Wieviel eigene bei der #BVG angestellte #Fahrkartenkontrolleure und wieviel bei Fremdfirmen angestellte
Fahrkartenkontrolleure gibt es bei der S Bahn Berlin? Bei welcher / welchen Fremdfirmen sind diese
angestellt?
Antwort zu 1:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Es werden 1/3 intern und 2/3 durch #Dienstleister beauftragte Fahrkartenkontrolleure im
täglichen Einsatz gestellt.
Zurzeit sind folgende Dienstleister für die BVG AöR tätig:
#WISAG Sicherheit & Service Berlin-Brandenburg GmbH & Co. KG
#KÖTTER Sicherheits- und Ordnungsdienst SE & Co. KG
Berliner Objektschutz und Service Eltan GmbH (#B.O.S.)“
2
Frage 2:
Wie hoch ist der durchschnittliche Stundenlohn von BVG eigenen Kontrolleuren? Wie hoch ist der
durchschnittliche Stundenlohn von Fahrkartenkontrolleuren bei Fremdfirmen im Auftrag der BVG? Welchen
durchschnittlichen Stundensatz erhalt/erhalten die Fremdfirmen von der S Bahn? Wieviel befristete
Arbeitsverträge gibt es bei den Fremdfirmen beschäftigten Fahrkartenkontrolleuren?
Antwort zu 2:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die eigenen Fahrausweisprüfer und #Fahrausweisprüferinnen der BVG AöR werden
nach dem gültigen Tarifvertrag (TV-N) nach EG 3 vergütet.
Die Vergütung der einzelnen Fahrausweisprüfer/-innen der Dienstleister unterliegt der
Vertragsgestaltung zwischen der beauftragten Firma und deren Beschäftigten. Wie sich
die konkrete Vergütungslogik der Fahrausweisprüfer/-innen bei dem für die BVG AöR
tätigen Dienstleister gestaltet, entzieht sich unserer Kenntnis. Die BVG AöR wirkt
jedoch darauf hin, dass die Beschäftigten im Fahrausweisprüfdienst nicht anhand von
reinen Feststellungsprämien vergütet werden. Die Dienstleister sind vertraglich
verpflichtet, mindestens Mindestlohn bzw. nach dem gültigen Entgelttarifvertrag für die
Beschäftigten der Sicherheitsbranche in Berlin und Brandenburg zu vergüten.
Über die Anzahl der befristeten Arbeitsverträge bei den für die BVG AöR tätigen
Dienstleistern liegen uns keine Informationen vor.“
Frage 3:
Warum stellt die BVG nicht alle Fahrkartenkontrolleure selber an? Hat ein staatliches Tochterunternehmen
hier nicht eine Vorzeigerolle die gegen das Leiharbeitsgeschäftsmodel sprich? Wie beurteilt dies der Senat?
Beabsichtigt der Senat in Zukunft darauf hin zu wirken, das Fahrkartenkontrolleure bei der BVG direkt und in
unbefristeten Arbeitsverhältnissen angestellt werden?
Antwort zu 3:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG AöR setzt seit Jahrzehnten erfolgreich einen Mix von eigenen und externen
Fahrausweisprüfungen ein. Hierdurch können Prüfzeiten besser koordiniert und
gewährleistet werden.“
Die Personalverantwortung liegt bei der BVG. Es obliegt ihrer unternehmerischen
Verantwortung, sich teilweise des Personals externer Dienstleister zu bedienen. Aus und
Weiterbildungen sowie Ausstattung mit Sachmitteln obliegt den Dienstleistern.
Frage 4:
Wie stellt die BVG eine qualifizierte Ausbildung und ein korrektes Handeln der Fahrkartenkontrolleure
sicher?
Antwort zu 4:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG AöR stellt eine qualifizierte Ausbildung im Rahmen von Schulungen und
Unterweisungen sowie anschließender Prüfung sicher. Die Dienstleister sind zusätzlich
vertraglich verpflichtet für jeden/jede Fahrausweisprüfer/in ein Befähigungsnachweis zu
erstellen. Es dürfen nur Mitarbeiter/-innen eingesetzt werden, die über einen
Befähigungsnachweis verfügen.
Die BVG AöR führt bei den Dienstleistern eine permanente Kontrolle der zu erbringenden
Leistung durch. Nicht erbrachte und nicht den Qualitätsvorgaben der BVG AöR
entsprechende Leistungen werden sanktioniert. Hierzu werden von der BVG AöR u. a.
3
Stichproben durchgeführt sowie Qualitätsprüfer der BVG AöR eingesetzt, die u.a. das
Auftreten und das Verhalten der eingesetzten Fahrausweisprüfer/-innen kontrollieren.“
Frage 5:
Warum lesen viele Fahrkartenkontrolleure die elektronischen Monatstickets nicht mit den Lesegeräten ein,
um die Gültigkeit zu überprüfen, sondern machen nur Sichtkontrollen, mit denen man aber die Gültigkeit
eines E Tickets nicht überprüfen kann?
Antwort zu 5:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Generell sind alle Fahrausweisprüfer/-innen verpflichtet, elektronische Fahrausweise
(EFS) mit den ihnen zur Verfügung gestellten mobilen Datenerfassungsgeräten (MDE) zu
überprüfen. Bei Bekanntwerden von Verstößen gegen diese Verpflichtung, werden
entsprechende Maßnahmen eingeleitet.“
Frage 6:
Erhalten die Fahrkartenkontrolleure bei der BVG / bei den Fremdfirmen bzw. die Fremdfirma sogenannte
„Fangprämien“ für Festgestellte Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis? Falls ja, wie hoch sind diese
Prämien?
Antwort zu 6:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG AöR zahlt generell keine sogenannten „Fangprämien“ (s. auch AW zu 2).“
Berlin, den 27.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
"Allzeit-Hoch" bei #U-Bahn, #Bus und #Tram: Mit 5 Millionen Fahrgästen mehr als ursprünglich erwartet rechnet die #BVG in diesem Jahr. Besonders bei Bus und Tram steigt die Nachfrage weiter. Manche Linien platzen förmlich aus allen Nähten.
Mit gut einer Milliarde Fahrgästen in U-Bahnen, Straßenbahnen und Bussen rechnen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Jahr 2017, so viele wie nie zuvor. BVG-Chefin Sigrid #Nikutta nannte in der "Berliner Zeitung" die Zahl von 1,06 Milliarden Passagieren. Das wäre die bislang höchste Zahl an Nutzern. Ursprünglich war die BVG von 1,055 Milliarden Fahrgästen für 2017 ausgegangen.
Auf allen Linien seien die Fahrgastzahlen zwischen 2013 und 2016 gestiegen, so Nikutta. Spitzenreiter mit der höchsten Nachfrage sind laut den Zahlen der BVG, die rbb|24 vorliegen, die Busse #X54 und #TXL sowie die Straßenbahnlinien #M10 und #12.
Deutlich mehr Fahrgäste auf der Tram-Linie M10
Die Fahrgastzahlen auf der Straßenbahn-Linie M10 sind mit einer Zuwachsrate von 45 Prozent am deutlichsten gestiegen. Auch die Nachfrage auf den Strecken der Linien 12 (31 Prozent), #M8 (19 Prozent), #M6 (14 Prozent) und #M5 (11 Prozent) hat zwischen 2013 und 2016 deutlich zugenommen.
Höhere Nachfrage auch auf den Busstrecken X54 und TXL
Die gute Nachricht: Immer mehr Menschen nutzen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Die schlechte: Immer öfter sind Bahnen und Busse überfüllt. BVG-#Chefin Sigrid Evelyn #Nikutta analysiert die Situation – und erläutert, wann sich die Lage für die Pendler entspannt.
Eben in der U-Bahn war es wieder ganz schön voll. Stimmt der Eindruck, dass die Zahl der Fahrgäste in diesem Jahr weiter gestiegen ist?
In der Tat. Im vergangenen Jahr hatte die BVG 1,045 Milliarden #Fahrgäste, das war schon ein Rekord. Für dieses Jahr gehen wir von 1,060 Milliarden Fahrgästen aus. Ob #U-Bahn, #Straßenbahn, #Bus – überall nimmt bei uns die Zahl der Fahrgäste zu. Wir sind auf einem Allzeit-Hoch. Ursprünglich hatten wir mit einem Zuwachs von 10 Millionen gerechnet.
Wie hat sich die U-Bahn entwickelt?
Wir rechnen damit, dass die Zahl der U-Bahn-Fahrgäste in diesem Jahr bei 560 Millionen liegt, das sind rund sieben Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Die Berliner U-Bahn gehört zur Weltliga, auch 2017. Wahrscheinlich läge die Zahl der Fahrgäste noch höher, wenn wir mehr einsatzbare Fahrzeuge hätten.
Wo hat die U-Bahn die größten Fahrgastzuwächse?
Überall steigt die Zahl an, aber auf einigen U-Bahn-Linien hat sie von 2013 bis 2016 besonders stark zugenommen. Auf der #U5 wuchs sie um 17 Prozent, auf der #U8 um 16 Prozent und auf der #U6 um 13 Prozent. Den größten Zuwachs hatten wir allerdings bei der Straßenbahn.
Welche Linie meinen Sie?
Die #M10. Dort nahm die Zahl der Fahrgäste von 2013 bis 2016 um sagenhafte 45 Prozent zu. Seitdem die Strecke über den Nordbahnhof hinaus zum Hauptbahnhof verlängert wurde, ist es dort richtig abgegangen. Aber auch auf anderen Straßenbahnlinien verzeichnen wir solide Fahrgastzuwächse. Auf der #M8 sind es 19 Prozent, auf der #M6 stieg die Nachfrage um 14 Prozent. Beide Linien verbinden Großsiedlungen mit vielseitigen Einkaufszentren im Osten mit dem Zentrum. Das Angebot hat sehr viele Fahrgäste überzeugt und man sieht hier, wie gut die Straßenbahn …
Das Berliner #Nahverkehrssystem gilt als eines der besten der Welt – zuverlässig,
komfortabel, sicher und umweltfreundlich. In Zukunft wird es sich darüber hinaus auch ganz
individuell den Routen der Fahrgäste anpassen: Mit einem ergänzenden
Nahverkehrsangebot auf Bestellung. Hierfür arbeiten mit den Berliner Verkehrsbetrieben
(#BVG) und #ViaVan, einem Joint Venture von #Mercedes-Benz Vans und Via, nun starke
Partner mit jeweils unterschiedlichen Kompetenzen in einer Forschungs- und
Entwicklungskooperation zusammen.
In einem ab dem Frühjahr 2018 geplanten Pilotprojekt soll ein On-Demand #Ridesharing-
Service mit zunächst 50 modernen Mercedes-Benz Fahrzeugen im östlichen Berliner
Innenstadtgebiet, das heißt in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Prenzlauer Berg,
angeboten werden. Fahrgäste können sich dann unkompliziert per #App kurzfristig ein ÖPNVFahrzeug
zu einem #Zustiegspunkt rufen. Ein Großteil der BVG-Haltestellen sowie viele
weitere #virtuelle Haltepunkte, zum Beispiel an Kreuzungen, werden in das virtuelle
Haltestellennetz des neuen On-Demand #Shuttle-Service integriert. Insgesamt soll die Flotte
je nach Projektverlauf auf bis zu 300 Fahrzeuge aufgebaut werden.
Das Besondere: Zum ersten Mal wird in Berlin eine enge Integration von Ridesharing und
ÖPNV in großem Umfang angeboten. Dabei werden verschiedene Fahrtwünsche gebündelt.
Die Fahrten starten und enden an virtuellen Haltestellen und erfolgen gemeinsam mit
anderen Fahrgästen. Dank der ausgeklügelten Algorithmen der Softwareexperten von Via
berechnet das System hocheffizient in Echtzeit, welche Fahrten sich ohne nennenswerte
Umwege bündeln lassen. Davon profitieren Umwelt, Anwohner und Fahrgäste
gleichermaßen, denn es bedeutet weniger Verkehr auf Berlins Straßen und ermöglicht
gleichzeitig attraktive Konditionen – eine neue Form des öffentlichen Nahverkehrs eben.
Der speziell für dieses Angebot entwickelte, digitale Tarif besteht aus einem Grundpreis
sowie einem entfernungsbasierten Zuschlag und liegt preislich zwischen dem klassischen
ÖPNV- und dem Taxitarif. Die Buchung der Fahrt per App stellt dabei sicher, dass der
endgültige Preis bereits bei Bestellung bekannt ist und sich nicht mehr verändert. Bestellt
eine Person für mehrere Fahrgäste gleichzeitig, so gibt es zudem noch einen Rabatt.
Die Flotte stellen die Fahrzeugexperten von Mercedes-Benz: Zum Einsatz kommen zunächst
moderne Vans der Modelle Vito und V-Klasse (Euro-6) mit bis zu acht Sitzen sowie
vollelektrische Mercedes B-Klassen vom Typ B250e mit vier Sitzen. Ab dem Sommer wird
dann auch der neue, vollelektrische eVito Tourer zum weltweit ersten Mal als lokal
emissionsfreier Personentransporter in Berlin zum Einsatz kommen. Im Straßenbild werden
die Fahrzeuge ein wahrer Hingucker – prominent im bekannten BVG-Sitzmusterdesign
beklebt und dazu mit großen, gelben BVG-Herzen sowie dem Logo von ViaVan versehen.
Im Rahmen der vorerst auf rund zwei Jahre angelegten Zusammenarbeit ist die Ergänzung
um ein Angebot mit barrierefreien Fahrzeugen vorgesehen. Getestet wird nicht nur der
Betrieb im anspruchsvollen Hauptstadtverkehr, sondern auch die Akzeptanz des Angebots
durch die Berlinerinnen und Berliner. Anschließend wäre auch die Ausweitung auf weitere
Berliner Stadtteile möglich.
Die BVG hat einen Antrag zur Genehmigung des neuen Verkehrsangebots im Rahmen der
Experimentierklausel des PBefG eingereicht.
Stimmen zum Projekt
Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Berlin
„Mit dem geplanten Pilotprojekt geht Berlin neue Wege. Ich begrüße, dass die BVG damit
eine zusätzliche Möglichkeit bietet, bequemer und umweltfreundlicher unterwegs zu sein.
Zielgruppe sind Autofahrer und ÖPNV-Nutzer gleichermaßen: Autofahrer können für
einzelne Fahrten auf den Rufbus umsteigen. ÖPNV-Nutzer können mit dem ‚Kleinbus auf
Bestellung‘ neue Möglichkeiten testen, mit mehr Komfort an ihr Ziel zu kommen. Das Projekt
wird zeigen, wie die Berlinerinnen und Berliner das Angebot annehmen und nutzen. Mit dem
Erprobungsbetrieb gewinnen wir wichtige Erfahrungswerte, ob und wie Ridesharing den
Öffentlichen Personennahverkehr ergänzen kann.“
Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe in Berlin und Vorsitzende des
BVG-Aufsichtsrats
„Die Stadt wächst und damit auch das Verkehrsaufkommen. Wir wollen Mobilität für die
Zukunft umweltfreundlicher, effizienter und smarter gestalten. Neben der Elektrifizierung der
BVG-Flotten setzen wir auf innovative Mobilitätskonzepte, die die Attraktivität des
öffentlichen Nahverkehrs steigern und mehr Menschen den Umstieg erleichtern. Ich freue
mich, dass die BVG hier mit starken Partnern einen wichtigen Schritt in die neue, vernetzte
Mobilitätswelt geht und innovative Maßnahmen für eine moderne Stadt erprobt.“
Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG)
„Mit zehn U-Bahn-, 22 Straßenbahn-, über 150 Buslinien und sechs Fähren haben wir bereits
jetzt ein erstklassiges Mobilitätsangebot mit unzähligen Kombinationsmöglichkeiten für
unsere Fahrgäste. Gemeinsam mit ViaVan wollen wir jetzt noch einen Schritt weiter gehen
und einen ganz individuellen ÖPNV „on-demand“ anbieten. Dabei bleibt dank Ridesharing
eines wie gehabt: Wir bündeln Fahrten und sorgen damit für weniger Verkehr, weniger Lärm
und weniger Emissionen in unserer Stadt – für ein grüneres, lebenswerteres Berlin.“
Volker Mornhinweg, Leiter Mercedes-Benz Vans, Daimler AG
„Wir freuen uns sehr, dass wir in Berlin und der BVG ideale Partner für den Start für ViaVan
in Deutschland gefunden haben. Der anspruchsvolle Verkehr in Berlin ist der perfekte
Härtetest, um diese neue Form der Mobilität zu testen. Wir sind überzeugt, dass sich unser
gemeinsamer Service schnell etablieren und zu einer perfekten Ergänzung des ÖPNV der
Hauptstadt wird. Geteilte Mobilität in unseren Vans leistet einen erheblichen Beitrag zur
Entlastung des städtischen Verkehrs und macht gleichzeitig nachhaltige Mobilität verfügbar.“
Dr. Henrik Haenecke, Vorstand Finanzen, Digitalisierung und Vertrieb der Berliner
Verkehrsbetriebe (BVG)
„Das Teilen einer Fahrt ist Teil unserer DNA. Mehrere Fahrgäste gemeinsam von Haltestelle
zu Haltestelle zu fahren, ist für uns als Nahverkehrsunternehmen eine Kernkompetenz. Wir
wollen diese Kompetenz nutzen, um Ridesharing per App als Teil des ÖPNV zu erproben.
Wir werden gemeinsam mit ViaVan ein völlig neues Mobilitätsangebot in den Berliner ÖPNV
integrieren. Wir wollen zeigen, dass ein öffentliches ÖPNV-Unternehmen gemeinsam mit
einem Start-up neue Mobilitätsleistungen entwickeln kann.”
Chris Snyder, CEO, ViaVan
„Die Technologie von Via definiert Mobilität auf der ganzen Welt neu. Wir freuen uns sehr,
mit der BVG in Berlin an diesem mutigen neuen Projekt zur Einführung des ViaVan-Modells
für dynamisch geroutete On-Demand-Fahrten im großen Stil zusammenzuarbeiten. Der neue
Service ist eine perfekte Ergänzung zu herkömmlichen öffentlichen Verkehrsmitteln und
bietet eine völlig neue Art, sich in der Stadt fortzubewegen.“
Über die Projektpartner
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind der Motor, der Berlin bewegt, und das seit
inzwischen fast 90 Jahren. Mit seinem dichten Liniennetz, den modernen Fahrzeugen und
einem kompetenten Service steht Deutschlands größtes kommunales
Nahverkehrsunternehmen heute auch für ein gutes Stück Lebensqualität in der Hauptstadt
und ihrem Umland. Netzdichte und Qualität des Berliner Nahverkehrs nehmen auch im
internationalen Vergleich vordere Positionen ein. Das Verkehrsnetz der BVG besteht aus
zehn U-Bahn-, 22 Straßenbahn- und über 150 Buslinien sowie sechs Fähren und sorgt für
Mobilität rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr. 14.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des BVG-Konzerns bedienen mit rund 3.000 Fahrzeugen einen Ballungsraum mit über 3,5
Millionen Einwohnern und einem Einzugsgebiet von rund 1.000 km². Dabei nutzen im Jahr
über eine Milliarde Fahrgäste die Busse und Bahnen der BVG.
ViaVan
ViaVan ist ein führender Anbieter von innovativen On-Demand-Diensten für den
gemeinsamen Verkehr in Europa. ViaVan wurde 2017 als Joint Venture zwischen Mercedes-
Benz Vans und Via gegründet. In enger Zusammenarbeit mit Städten und öffentlichen
Verkehrsunternehmen betreibt ViaVan dynamische Mobilitätsdienste, die die bestehende
Verkehrsinfrastruktur ergänzen. Im Rahmen ihrer Partnerschaft arbeiten Mercedes-Benz
Vans und Via zudem an der Entwicklung fortschrittlicher Mobilitätslösungen, von der
Sensorik über das Fuhrparkmanagement für Elektrofahrzeuge bis hin zum autonomen
Fahren.
Mercedes-Benz Vans
Mercedes-Benz Vans ist globaler Komplettanbieter im Transportergeschäft und damit
verbundenen Dienstleistungen.
Das Produktangebot des Geschäftsfelds umfasst im gewerblichen Segment den großen
Transporter Sprinter, den mittelgroßen Van Vito (in den USA »Metris«) sowie den
Stadtlieferwagen Citan. Im Segment für Privatkunden ist Mercedes-Benz Vans mit der
Großraumlimousine V-Klasse und den Marco Polo Reise- und Freizeitmobilen vertreten. Seit
Ende 2017 besetzt Mercedes-Benz Vans außerdem mit der X-Klasse das Segment der
Midsize-Pickups.
Das Geschäftsfeld verfügt über Produktionsstandorte auf vier Kontinenten: in Deutschland,
Spanien, den USA, Argentinien, China und Russland. Auf dem chinesischen Markt ist
Mercedes-Benz Vans über das Gemeinschaftsunternehmen Fujian Benz Automotive Co.,
Ltd. aktiv. Die Fertigung von Citan und X-Klasse ist Bestandteil der strategischen Allianz mit
Renault-Nissan. In Russland produzieren die Unternehmen GAZ und YaMZ den Sprinter
Classic im Auftrag von Mercedes-Benz Vans.
Im Rahmen der Geschäftsfeldstrategie »Mercedes-Benz Vans goes global« erschließen wir
konsequent neue Wachstumspotenziale. Dazu zählt auch unsere Zukunfts-Initiative
adVANce: Mit ihr verfolgen wir das Ziel, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Dabei
wandelt sich Mercedes-Benz Vans vom Hersteller weltweit erfolgreicher Transporter zum
Anbieter ganzheitlicher Systemlösungen für den Transport von Waren und die Beförderung
von Personen – und ist damit Pionier der Branche.
Via
Via entwickelt den öffentlichen Personennahverkehr weiter, von einem festgelegten Netz von
starren Routen und Fahrplänen zu einem voll dynamischen, auf Abruf verfügbaren Netzwerk.
Vias mobile App verbindet mehrere Passagiere, die denselben Weg haben und ermöglicht
es Nutzern sich nahtlos ein Premium-Fahrzeug zu teilen. Die Via-Plattform, die im
September 2013 in New York City eingeführt wurde, ist derzeit in New York City, Chicago
und Washington DC in Betrieb, hat bereits mehr als 20 Million Fahrten zur Verfügung gestellt
und wächst weiter rasant. Via lizensiert seine revolutionäre On-Demand-Transit-Technologie
an Transportunternehmen weltweit. Weitere Informationen finden Sie unter
www.ridewithvia.com.
—–
Kontakt
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Pressestelle, Tel.: +49 30 256-27901, E-Mail: pressestelle@bvg.de
Pressesprecher: Petra Reetz, Markus Falkner, Jannes Schwentuchowski
Mercedes-Benz Vans
Produktkommunikation, Tel.: +49 711 17-40286, E-Mail:
thomas_christian.rosenthal@daimler.com
Pressesprecher: Thomas C. Rosenthal
Via
Gabrielle McCaig, Vice President of Communications
Tel.: +1 516 244 2088, E-Mail: gabrielle@ridewithvia.com
Berlin. Auf den Bezirk und besonders auf Tegel kommt in den nächsten drei bis vier Jahren einiges zu, wenn alle #Bauvorhaben des Senats, der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und der #S-Bahn Berlin umgesetzt werden, wie geplant. Die #Sanierung der Autobahn #A111, die Erneuerung der #U-Bahn-Strecke der Linie #U6 zwischen den Stationen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel, eine neue Sicherungstechnik und der Bau eines zweiten Gleises für die #S-Bahn-Strecke der Linie #S25 zwischen den Bahnhöfen Schönholz und Tegel werden im Jahr 2021 aufeinander treffen, wenn sich vorher nichts ändert.
"Für die Unternehmen, für alle Tegeler, für alle Nordberliner, wäre das eine Katastrophe", sagt Lars Wittenberg, Initiator des Unternehmerstammtischs Tegel. Er befürchtet, dass Stau auf dem Weg zur Arbeit und nach Hause mit dem Auto, oder per Schienenersatzverkehr der BVG ein Dauerproblem sein wird. "Viele Konsumenten werden sich überlegen, ob sie nach Tegel fahren wollen. Sei es aus dem nördlichen Umland, oder aus dem Süden – wer tut sich das denn an?", fragt Wittenberg. Er befürchtet in Folge durch die zeitgleichen Bauvorhaben finanzielle Einbußen für die ortsansässigen Unternehmer.
Die A111 verläuft im Nordwesten Berlins und verbindet den Berliner Ring (A10) vom Autobahndreieck Oranienburg mit dem Berliner Stadtring (A100) am Dreieck Charlottenburg. In Berlin müssen 13,3 Kilometer vierstreifige Autobahn saniert werden. Hinzu kommen neben der #Rudolf-Wissell-Brücke und #Westendbrücke 49 Brücken-, Tunnel- und sogenannte Trogbauwerke, 85 Verkehrszeichenbrücken sowie 93 Lärmschutz- und …
Anwohner der #Landstadt#Gatow sind von der neuen Linienführung des Busses #X34 durch die schmalen und verkehrsberuhigten Sträßchen gar nicht begeistert.
Gut gemeint – schlecht umgesetzt. So empfinden zumindest Anwohner der Landstadt Gatow die neue Linienführung des Busses X 34, der bei jeder zweiten Fahrt vom Bahnhof Zoo kommend, seit dem Fahrplanwechsel am Sonntag durch die schmalen und verkehrsberuhigten Sträßchen der Siedlung mit ihren vorwiegend Ein- und Zweifamilienhäusern kurvt. Anwohner hatten sich, unterstützt von den zwei Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) und Kai Wegner (CDU), vergeblich für eine andere Route eingesetzt und dafür über 200 Unterschriften gesammelt.
In Schreiben an Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) und #BVG-Chefin Sigrid Evelyn #Nikutta argumentierten die Anwohner, der Verkehr mit Doppeldeckern oder Gelenkbussen durch die verkehrsberuhigte Wohnhaussiedlung stelle eine ernstzunehmende Gefahr für Kinder dar und führe zudem zu einer unnötigen Lärmbelästigung der Anwohner. Auf die nur für Tempo 30 zugelassene Route der Busse münden mehrere Spielstraßen. Zudem liege die neue Endhaltestelle in einer unübersichtlichen Kurve. Nicht weit davon entfernt, hat die BVG erst vor kurzem die Endstelle am Ritterfelddamm umgebaut.
Um den #Fahrzeugmangel bei der #U-Bahn möglichst rasch zu lindern, gehen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) einen ungewöhnlichen Weg.
Sie wollen beim Berliner Hersteller #Stadler Pankow 80 Wagen bestellen – ohne europaweite Ausschreibung, wie sie normalerweise in solchen Fällen nötig ist. Doch ob die BVG das Ziel auf diesem Weg erreicht, ist ungewiss. Branchenkenner rechnen damit, dass gegen den Vertrag juristisch vorgegangen wird.
Nach Informationen der Berliner Zeitung bereitet sich #Siemens darauf vor, bei der #Vergabekammer, die bei der Senatswirtschaftsverwaltung angesiedelt ist, einen Antrag auf Nachprüfung zu stellen.
Das Schreiben müsste dort bis Anfang Dezember eingehen, damit die Frist gewahrt ist. Das Unternehmen wollte dazu nicht Stellung nahmen. „Wir äußern uns zu laufenden Verfahren grundsätzlich nicht“, sagte Sprecherin Ellen Schramke.
Zahlreiche Nachfragen
Frage 1:
Wie viele staatliche #Zuschüsse in welcher Höhe erhielt die BVG im Jahre 2016 und 2015 vom Land Berlin?
Antwort zu 1:
Die #Zahlungen des Landes Berlin an die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (#BVG) können der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Dabei handelt es sich nur zum Teil um echte Zuschüsse im Sinne des Steuerrechts (insbesondere bei Investitionen). Bei den Zahlun-gen für Verkehrsleistungen auf Grundlage des #Verkehrsvertrages handelt es sich um ein #Leistungstauschverhältnis, bei dem der öffentlichen Leistung eine definierte Gegenleistung (Erbringung von Verkehrsleistungen) gegenübersteht. Gleiches gilt für Tarifersatzleistun-gen. Kapitel/Titel Bezeichnung Ist 2016 (T€) Ist 2015 (T€)
Bestellung von Verkehrsleistungen
0730/54045
Leistungen des innerstädtischen ÖPNV
302.800
287.200
Tarifersatzleistungen
0730/68213
Zuschuss an die BVG für sonstige betriebsfremde Leistungen (gemeinwirtschaftliche Leistung der BVG im Ausbildungsverkehr)
72.000
64.700
1330/68212
Ersatz von Fahrgeldausfällen an die BVG (Schwerbehindertenfreifahrt)
33.223
35.800
2
Kapitel/Titel Bezeichnung Ist 2016 (T€) Ist 2015 (T€)
1330/68213
Zuschuss an die BVG für sonstige betriebsfremde Leistungen (ermäßigtes Schülerticket, Berlin Ticket S, Erstattung Ruhegeldzahlungen)
43.421
40.700
Investitionen und Begleitmaßnahmen
0730/89102
Zuschüsse für Investitionen des ÖPNV (nur BVG)
228.588
232.800
0730/89103
Zuschüsse an die Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft
–
–
2920/89112
Zuschuss an die BVG für den barrierefreien Ausbau v. Straßenbahnhaltestellen
–
–
2920/89113
Zuschuss an die BVG für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen
–
–
8910/80005
Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) Kleinprofilfahrzeuge IK
–
43.300
Sonstiges
1330/66123
Schuldendienst für Darlehen an die BVG
–
5.600
Zahlungen an die BVG 680.032 710.100
Frage 2:
Wieviel Gewinn/Verlust erwirtschaftete die BVG im Jahr 2016 und 2015?
Antwort zu 2:
Ausweislich der entsprechenden Jahresabschlüsse für die Jahre 2015 und 2016 betrug das Jahresergebnis:
2016 (T€) 2015 (T€)
BVG Konzern
11.681
18.291
BVG AöR
11.247
17.515
Die jeweiligen Jahresüberschüsse wurden auf neue Rechnung vorgetragen und mit dem Verlustvortrag saldiert.
Frage 3:
Wie hoch waren die Gesamtaufwendungen der BVG für den öffentlichen Nahverkehr im Jahr 2016 und 2015?
3
Antwort zu 3:
Alle Tätigkeiten der BVG AöR und ihrer verbundenen Unternehmen dienen direkt oder indirekt dem öffentlichen Nahverkehr:
Geschäftszweck der BVG ist die Durchführung von öffentlichem Personennahverkehr insbesondere für Berlin mit Omnibussen, Straßenbahnen und Bahnen besonderer Art, das Betreiben von Fährverkehr auf den Berliner Gewässern sowie eines Omnibus-Ausflugs- und Sonderverkehrs einschließlich der Vermietung von Fahrzeugen und die Durchführung von Werbung an, auf und in den Verkehrsanlagen und Verkehrsmitteln sowie auf öffent-lichem Straßenland. Darüber hinaus vermietet die BVG mit ihren Tochtergesellschaften Geschäftsräume in Verkehrsanlagen sowie auf öffentlichem Straßenland.
Insbesondere die BVG AöR ist mit dem Kerngeschäft der Verkehrserbringung befasst, die Schwerpunkte der sieben im Konzern konsolidierten Unternehmen und zwei Beteiligungen liegen bei Personalgestellung, Betrieb des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB), Verkehrs-werbung und Vermietung von Räumlichkeiten, Bau der U5, Finanzierung von Fahrzeug-beschaffungen, Sonder- und Ausflugsverkehren und Verkehrsplanung.
Die Aufwendungen betragen in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt:
2016 (T€) 2015 (T€)
BVG Konzern
1.325.669
1.275.933
BVG AöR
1.318.119
1.268.310
Frage 4:
Wie hoch wären die Kosten für das Land Berlin bei Bereitstellung eines kostenlosen Nahverkehrs für alle Nutzer von Verkehrsmitteln der BVG?
Antwort zu 4:
Modellrechnungen hierzu sind uns nicht bekannt.
Die kassentechnischen Einnahmen für das Land Berlin (im Bereich Berlin AB) betrugen 2016 ca. 904 Mio. Euro (ohne Semestertickets). Diese Summe müsste mindestens zusätzlich zu den bisher schon zu leistenden Zahlungen für den Öffentlichen Personen-nahverkehr (ÖPNV, dies schließt den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit ein) vom Landeshaushalt aufgebracht werden, da ggf. gegenzurechnende Entlastungen durch Einsparung bei Vertriebskosten von zusätzlichen Maßnahmen u.a. zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit sowie zur Stabilisierung des Betriebs aufgebraucht bzw. sogar überschritten werden.
Würde ein Konzept des Nulltarifs in Berlin tatsächlich umgesetzt werden, würden sich die Kosten voraussichtlich aber nicht nur in der Kompensation wegfallender Fahrgelderlöse erschöpfen, es würden erhebliche Maßnahmen zur Ausweitung des ÖPNV-Angebots nötig. Bisherige Erfahrungen in verschiedenen Städten zeigen, dass sich die Fahrgast-zahlen mindestens um den Faktor 2 erhöhen. Dies würde insbesondere bereits jetzt schon stark nachgefragte und gut ausgelastete Korridore und Zeiten betreffen. Angesichts des in Berlin heute in der Hauptverkehrszeit häufig an der Auslastungsgrenze verkehrenden ÖPNV würde schon eine Verdoppelung der rund 1,44 Mrd. Fahrgäste pro Jahr (2016) sehr umfangreiche Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur erfordern.
4
Insofern müsste hier erst im Infrastrukturbereich Vorsorge getroffen werden bevor tarifliche Entscheidungen zu treffen sind.
Frage 5:
Hat die Senatsverwaltung Kenntnis von einer Modellrechnung, die die finanziellen Synergien im Bereich Straßeninfrastruktur/Umweltschäden darstellt, welche bei Einführung des kostenlosen Nahverkehrs entstehen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 20.11.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Wieviele #Kundenkontrollen durch #BVG-Kontrolleure fanden im ersten Halbjahr 2017 und 2016 / 2015 statt?
Antwort zu 1:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Durch die BVG AöR wurden in den letzten dreieinhalb Jahren folgende Anzahl an Fahrausweiskontrollen realisiert:
2015 5.475.659
2016 4.997.663
2017 2.495.860 (1. Halbjahr)“
Frage 2:
Welche Personal- und Sachkosten entstehen der BVG durch diese Kontrollen 2015 / 2016 / 2017?
Antwort zu 2:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
2
„Da die #Fahrausweiskontrollen bei der BVG AöR durch externe Dienstleister als auch durch eigene Personale durchgeführt werden, können nur die Gesamtkosten ausgewiesen werden. Diese betrugen für:
2015 6.698.512 EUR
2016 6.363.984 EUR
2017 3.147.057 EUR (1. Halbjahr)“
Frage 3:
Wie hoch sind die Einnahmen durch diese Kontrollen jährlich (2015 / 2016 / 1 Halbjahr 2017)?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die Einnahmen betrugen (abzüglich Abschreibungen) für die Jahre
2015 7.175.445 EUR
2016 5.828.824 EUR
2017 2.927.021 EUR (1. Halbjahr)“
Frage 4:
Kam es bei diesen Kontrollen zu Straftaten durch BVG-Kontrolleure im Zusammenhang mit deren Festhalterecht?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Der BVG AöR sind keine derartigen Vorfälle bekannt.“
Frage 5:
Wie hoch wäre der finanzielle Aufwand für flächendeckende automatisierte #Zugangskontrollen bei BVG-Verkehrsmitteln (z.B. #Drehkreuze)?
Antwort zu 5:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die U-Bahn ist mehr als 100 Jahre alt. Das Berliner U-Bahn-Netz ist generell nicht für #Zugangssperren ausgelegt. Viele Bahnhöfe haben Zugänge aus der Straßenmitte direkt auf den Bahnsteig, häufig gibt es zusätzliche Aufzüge vom Gehweg auf den Bahnsteig.
Vollautomatische Sperren wären zudem für Rollstuhlfahrer, Fahrradfahrer und Eltern mit Kinderwagen ein Problem. Um ihnen den Zugang zu ermöglichen, müsste erheblich mehr zusätzliches Personal eingesetzt werden, was mit einem enormen Mehraufwand verbunden wäre.
Aus diesem Grunde ist eine finanzielle Betrachtung von Seiten der BVG nicht zielführend.“
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Frage 6:
Welche Kosten entstehen der BVG für die Infrastruktur und Personal für den Fahrscheinverkauf?
Antwort zu 6:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Leider können wir hierzu keine Angaben machen.“
Berlin, den 17.11.17
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
„Weil wir dich lieben.“ Mit ihren Werbesongs begeistert die #BVG derzeit nicht nur die Berliner. Und sie setzt ihr Motto auch in der Praxis um – allerdings unfreiwillig. Ihre #U-Bahnen sind zumindest in den Hauptverkehrszeiten so voll, dass Fahrgäste engsten Körperkontakt haben; ob sie wollen oder nicht. Der Grund: Die BVG hat zu wenig Züge. Frühestens im nächsten Jahr soll der Mangel behoben werden. Dann gibt es neue Bahnen, die sich die BVG bekanntlich durch einen kleinen Trick beschafft.
„Nächster Zug in neun Minuten“ kündigte am Donnerstag die Anzeigetafel für die Linie #U7 (Rathaus Spandau-Rudow) an, die derzeit wegen Bauarbeiten nur bis Grenzallee fährt. Laut Fahrplan soll es am frühen Morgen einen „dichten Zugabstand“ geben. Die Durchsage erklärt auch nur, was die Fahrgäste ohnehin auch selbst merken: Der Zugverkehr sei unregelmäßig. Und nicht nur auf der U 7.
Kürzere Züge
Auf den #Fahrzeugmangel reagiert die BVG. Sie lässt kürzere Züge fahren. Auf der #U3 (Nollendorfplatz–Krumme Lanke) mit dem Verkehr zur Freien Universität sind Züge mit vier statt sechs Wagen inzwischen die Regel; auch zu Vorlesungszeiten. Vor Jahren fuhren hier sogar Acht-Wagen-Züge, erinnern sich ältere Fahrgäste. Kurze Züge kommen auch auf anderen Linien, auf denen sie nicht vorgesehen sind, etwa auf der #U8 (Wittenau–Hermannstraße) oder #U9 (Osloer Straße-Rathaus Steglitz). Bei einem akuten Mangel sei es besser, Züge mit weniger Wagen fahren zu lassen als Fahrten komplett zu streichen, sagte Sprecherin Petra Reetz.