18.04.2023
Der #Bundesrechnungshof wirft dem #Bundesverkehrsministerium vor, dass für den Neubau des Schiffshebewerks #Niederfinow eine #Nachzahlung von 107 Millionen Euro ohne entsprechende Prüfung vereinbart wurde. Das Ministerium fürchtete eine „#Bauruine“.
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die Prüfung der Kostenentwicklung für den Neubau des Schiffshebewerks Niederfinow abgeschlossen. Anfang März hatte der rbb berichtet, dass für den Neubau möglicherweise bis zu 107 Millionen Euro zu viel an die zuständigen Bauunternehmen gezahlt wurde. Inzwischen hat das Bundesverkehrsministerium reagiert und die Vorwürfe zurückgewiesen. Der BRH bleibt jedoch bei seiner Einschätzung, dass die Zahlung des Betrags willkürlich gewesen sei.
Neues Schiffshebewerk dreimal so teuer wie das alte Bauwerk
Das alte #Schiffshebewerk – mittlerweile ein geschichtsträchtiges Bauwerk, das neben dem jetzt errichteten neuen #Hebewerk steht – wurde 1934 nach 7 Jahren Bauzeit in Betrieb genommen. Die Kosten beliefen sich damals auf 27,5 Millionen Reichsmark – nach heutigen „Preisen“ wären das ungefähr 135 Millionen Euro. Doch so preiswert war der Neubau nicht zu haben: 2008 in Auftrag gegeben, sollte er ursprünglich mal 208,6 Millionen Euro kosten. Am Ende waren es dann jedoch 391,6 Millionen Euro. Und statt der geplanten 5 Jahre waren es dann gut 14 Jahre Bauzeit.
Befürchtung einer Bauruine
Die beteiligten Unternehmen hatten ursprünglich noch weit mehr als …