Schlagwort: Bundesrechnungshof

Schiffshebewerk Niederfinow, Bundesrechnungshof: Verkehrsministerium missachtete Haushaltsrecht, aus rbb24

18.04.2023

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/04/bundesrechnungshof-pruefung-schiffshebewerk-niederfinow-neubau.html

Der #Bundesrechnungshof wirft dem #Bundesverkehrsministerium vor, dass für den Neubau des Schiffshebewerks #Niederfinow eine #Nachzahlung von 107 Millionen Euro ohne entsprechende Prüfung vereinbart wurde. Das Ministerium fürchtete eine „#Bauruine“. 

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die Prüfung der Kostenentwicklung für den Neubau des Schiffshebewerks Niederfinow abgeschlossen. Anfang März hatte der rbb berichtet, dass für den Neubau möglicherweise bis zu 107 Millionen Euro zu viel an die zuständigen Bauunternehmen gezahlt wurde. Inzwischen hat das Bundesverkehrsministerium reagiert und die Vorwürfe zurückgewiesen. Der BRH bleibt jedoch bei seiner Einschätzung, dass die Zahlung des Betrags willkürlich gewesen sei.

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Flughäfen: Rechnungshof benennt Schwachstellen am Hauptstadtflughafen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/rechnungshof-benennt-schwachstellen-am-hauptstadtflughafen,10808230,27087054.html

Hartmut #Mehdorns Personalrochaden und Umstrukturierungen am neuen #Hauptstadtflughafen haben den #Bundesrechnungshof auf den Plan gerufen. Der Aufsichtsrat müsse aufpassen, dass angesichts der andauernden organisatorischen Änderungen Planung, Ausführung und Überwachung getrennt bleiben. Davor warnt die Behörde in einem Bericht an das #Bundesverkehrsministerium. Der Aufsichtsrat müsse ein besonderes Augenmerk auf Personalengpässe legen, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Darin macht die Kontrollbehörde zahlreiche Schwachstellen bei der Projektarbeit aus. Die Flughafengesellschaft wollte sich dazu nicht äußern, wie ein Airport-Sprecher auf Anfrage mitteilte. In einem Schreiben an Flughafenchef Mehdorn spricht der Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba (CDU) als Vertreter des Bundes im Aufsichtsrat von …

U-Bahn: Nahverkehr: U 5 soll „spätestens“ 2010 fertig sein, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehr-u-5-soll-spaetestens-2010-fertig-sein/209830.html

Die -Bahn-Linie #U5 soll jetzt „spätestens“ 2010 in Betrieb gehen. Darauf haben sich gestern der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen sowie die Senatoren Wolfgang Branoner, Peter Kurth ( beide CDU) und Peter Strieder (SPD) in ihrem #Spitzengespräch geeinigt. Am Dienstag soll der Senat der Vorlage zustimmen. Ob der #Fahrplan eingehalten werden kann, ist aber ungewiss. Der #Bundesrechnungshof drängt, wie berichtet, darauf, die Arbeiten zu beschleunigen. Vertraglich sei mit dem Bund vereinbart, den Abschnitt #Alexanderplatz – #Lehrter Bahnhof zur #Eröffnung des neuen #Zentralbahnhofes in Betrieb zu nehmen. Der Bahnhof soll nach derzeitigen Plänen 2006 fertig sein.

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Bahnverkehr: Rechnungshof prüft Bücher der Deutschen Bahn Vergleich mit den Daten des Verkehrsministeriums, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1205/none/
0091/index.html

Peter Kirnich

BERLIN, 4. Dezember. Der #Bundesrechnungshof hat mit einer umfassenden #Überprüfung der #Deutschen Bahn begonnen. „Wir werden alle #Beteiligungen des Bundes an der Deutschen Bahn unter die Lupe nehmen“, sagte der Sprecher des Bundesrechnungshofes, Friedrich Rienhardt, am Montag der „Berliner Zeitung“. Sei einiger Zeit bereits seien die Prüfer im #Bundesverkehrsministerium tätig. Da es noch weiteren „Erklärungsbedarf“ gebe, wollen sie „in den nächsten Tagen“ auch die #Bücher der Deutschen Bahn AG einsehen. „Wir wollen feststellen, ob die Daten im Ministerium mit denen bei der Deutschen Bahn übereinstimmen“, sagte Rienhardt. Geprüft würden vor allem „die #Konzernrevision, das #Controlling, das #Risikomanagement und die #Buchführung“.

Kontrolle seit 1999 geplant
Die Untersuchung habe nichts mit den kürzlich bekannt gewordenen finanziellen …

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