18.04.2023
Der #Bundesrechnungshof wirft dem #Bundesverkehrsministerium vor, dass für den Neubau des Schiffshebewerks #Niederfinow eine #Nachzahlung von 107 Millionen Euro ohne entsprechende Prüfung vereinbart wurde. Das Ministerium fürchtete eine „#Bauruine“.
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die Prüfung der Kostenentwicklung für den Neubau des Schiffshebewerks Niederfinow abgeschlossen. Anfang März hatte der rbb berichtet, dass für den Neubau möglicherweise bis zu 107 Millionen Euro zu viel an die zuständigen Bauunternehmen gezahlt wurde. Inzwischen hat das Bundesverkehrsministerium reagiert und die Vorwürfe zurückgewiesen. Der BRH bleibt jedoch bei seiner Einschätzung, dass die Zahlung des Betrags willkürlich gewesen sei.
„Schiffshebewerk Niederfinow, Bundesrechnungshof: Verkehrsministerium missachtete Haushaltsrecht, aus rbb24“ weiterlesen