Regionalverkehr: Die Schorfheide-Bahn RB63 wird nach Templin verlängert, aus VBB

Zum #Fahrplanwechsel im Dezember wird die #RB63 von #Eberswalde nach #Joachimsthal bis #Templin Stadt verlängert. Damit gibt es wieder eine durchgehende Verbindung zwischen der #Waldstadt Eberswalde und der #Bäderstadt Templin. Den Betrieb übernimmt die #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB), die bereits seit Dezember 2014 auf der RB63 zwischen Eberswalde und Joachimsthal fährt.

Mit einem offiziellen Festakt am #Kaiserbahnhof Joachimsthal wurde die geplante Durchbindung der RB63 heute gemeinsam mit der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Kathrin #Schneider, dem Landrat des Kreises Barnim, Daniel #Kurth, den Bürgermeistern der Städte Templin und Joachimsthal sowie Vertretern des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), Gemeindevertretern der Anrainergemeinden und dem Geschäftsführer der Niederbarnimer Eisenbahn, Detlef #Bröcker, feierlich begangen.

Vor und nach dem Festakt fanden Sonderfahrten von Eberswalde Hauptbahnhof über Joachimsthal nach Templin Stadt und zurück statt.

Von Eberswalde Hbf. aus wird Templin Stadt ab dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember etwa alle 2 Stunden ohne Umstieg in rund einer Stunde zu erreichen sein. Die fünf zusätzlichen Halte sind Friedrichswalde, Ringenwalde, Götschendorf, Milmersdorf und Templin-Ahrensdorf. Der Personenverkehr auf der verlängerten Strecke wird zunächst für drei Jahre im Probebetrieb stattfinden. Bei guter Auslastung besteht die Chance, das Angebot zu verstetigen.

Kathrin Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:

„Wir verbessern mit dem neuen Angebot die Mobilität im ländlichen Raum der Kreise Barnim und Uckermark. In den kommenden Jahren wollen wir 10 Millionen Zugkilometer mehr bestellen. Zudem streben wir eine bessere Infrastruktur und eine bessere Qualität im Schienenverkehr an. Die Verlängerung der RB63 ist dazu ein Beitrag. Von dem neuen Angebot profitieren die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Gäste der Region gleichermaßen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Züge auch genutzt werden.“

Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg:

„Wir freuen uns, diese Strecke wieder reaktivieren zu können. Die Zeit des Probebetriebs nutzen wir, um zu sehen, ob und in welchem Umfang die Linie von den Fahrgästen angenommen wird. Ich danke allen, die sich für die RB63 engagiert haben. Nun müssen auch alle mithelfen, damit das Angebot bekannt und rege genutzt wird. Gemeinsam werden wir dann auswerten, wie sich diese Linie entwickelt.“

Detlef Bröcker, Geschäftsführer der Niederbarnimer Eisenbahn:

„Die Niederbarnimer Eisenbahn dankt allen, die sich viele Jahre lang tatkräftig für die Durchbindung der RB63 von Joachimsthal nach Templin eingesetzt haben. Fünf zusätzliche Halte, dazu sieben durchgängige Fahrten pro Tag und Richtung unter der Woche und sechs Fahrten an den Wochenenden: Wir glauben, dass die wiederbelebte Strecke zwischen Joachimsthal und Templin eine attraktive Zugverbindung ist, von der Landkreise, Anwohner und Touristen gleichermaßen profitieren. Mit einer Fahrtzeit von reichlich einer Stunde und einen Preis von 6,90 Euro pro Fahrt können Pendler, Auszubildende und Schüler, aber auch Ausflügler nun schnell, kostengünstig und umweltfreundlich zwischen Templin und Eberswalde unterwegs sein. Wir sind optimistisch, dass während des Probebetriebs mehr als die geforderten 300 Fahrgäste pro Tag dieses bequeme Nahverkehrsangebot nutzen und dieses attraktive Verkehrsangebot erhalten werden kann.“

Diese und weitere VBB-Presseinformationen finden Sie zum Download auch unter VBB.de/Presse

Regionalverkehr: Rheinsberg Die Bahn fährt jetzt auch im Winter Rheinsberg ist künftig das ganze Jahr über mit der Bahn zu erreichen., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/Bahn-faehrt-auch-im-Winter-nach-Rheinsberg

#Rheinsberg ist künftig das ganze Jahr über mit der Bahn zu erreichen. Ab 9. Dezember fahren die Züge der #RB54 auch im Winter, fünfmal am Tag. Bisher rollten die Bahnen nur in der Tourismussaison im Sommer.
Die Stadt Rheinsberg bekommt endlich, wofür sie seit Jahren gekämpft hat: eine #Bahnverbindung nach Berlin, die das ganze Jahr über funktioniert. Ab dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember fahren die Züge der RB 54 auch im Winter. Das hat jetzt der Verkehrsverbund #VBB bestätigt.

Im Winter rollen die Züge zunächst fünfmal am Tag in beide Richtungen. Um 9.27 Uhr, um 11.27 Uhr, 14.27 Uhr und 16.27 Uhr fahren sie ab Rheinsberg bis #Löwenberg, wo die Fahrgäste in andere Bahnen nach Berlin umsteigen können. Der letzte Zug des Tages, der um 18.24 Uhr in Rheinsberg startet, fährt durch bis zum S-Bahnhof #Berlin-Lichtenberg. In umgekehrter Richtung fährt am Morgen ab 9.23 Uhr ein Zug direkt von Berlin-Lichtenberg bis Rheinsberg, die anderen vier beginnen in Löwenberg.
Zurzeit fährt kein Zug nach Rheinsberg
Zuletzt war Rheinsberg nur in der Touristensaison im Sommer per Bahn zu erreichen. Das Land Brandenburg und der VBB hatte die Niederbarnimer Eisenbahn jeweils ab April bis Oktober verpflichtet. Wer zurzeit auch Rheinsberg will, muss mit dem Bus oder dem Auto fahren.

Peter Krause, der Chef des Tourismusverbandes Ruppiner Seenland, war positiv überrascht, als er am Montag …

VBB: Verkehr Immer mehr Menschen pendeln von und nach Berlin Studie: Zahl der Pendler in der Region Berlin-Brandenburg wächst stark. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215872557/Zahl-der-Berufspendler-waechst-weiter.html

Seit dem Mauerfall haben noch nie so viele #Pendler in der Region Berlin-Brandenburg so viel Zeit in #Zugabteilen oder auf der #Straße verbracht wie heute. Laut den neuesten Zahlen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB) für das Jahr 2017 entwickelt sich die Strecke zwischen Berlin und #Potsdam dabei zur wichtigsten Verkehrsverbindung in der Region. Demnach fuhren 15.000 Menschen aus der Bundeshauptstadt täglich nach Potsdam zur Arbeit. Umgekehrt pendelten 17.000 von dort nach Berlin. Hier verzeichnete der VBB gegenüber 2013 ein Plus von 17 Prozent – einer der Spitzenwerte im aktuellen Vergleich.

Die höchste Zuwachsrate gab es bei Fahrten von Berlin nach #Hoppegarten. Hier transportierten die Bahnen 2017 21 Prozent mehr Fahrgäste als im Jahr zuvor. Rund 3800 Berliner zog es täglich in die Kommune am östlichen Stadtrand.

Eine deutlich höhere Nachfrage verzeichnete der VBB mit jeweils 18 Prozent Steigerung auch auf den Trassen von Teltow und Bernau nach Berlin und umgekehrt. Deutlich dichter drängten sich Reisende auch in Zügen von Falkensee und Königs Wusterhausen nach Berlin. Hier stieg das Fahrgastaufkommen gegenüber 2016 jeweils um 13 Prozent.
Immer mehr und immer weiter

Insgesamt waren im vergangenen Jahr laut VBB täglich 300.000 Pendler zwischen Berlin und Brandenburg unterwegs. Seit 2013 stieg die Zahl der Fahrgäste pro Jahr im Verbund um 11,2 Prozent auf …

Flughäfen: Eröffnungstermin in Gefahr? Ärger mit den Kabeln am BER geht weiter, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/eroeffnungstermin-in-gefahr–aerger-mit-den-kabeln-am-ber-geht-weiter-31652362

#Schönefeld – Das Problem ist bereits vor längerer Zeit aufgetaucht, nun hat es sich verschärft. Im Flughafen-Aufsichtsrat befürchtet man inzwischen ein neues Terminrisiko. Auf der #BER-Baustelle hat sich der Rückstand bei den Arbeiten zur Sanierung der #Kabeltrassen vergrößert, sagen Mitglieder des Gremiums. „Dort ist man nicht so weit, wie man es gern hätte“, hieß es. „Ein Anlass, besorgt zu sein.“
Fehler bei den Kabeltrassen

Zuletzt hieß es, dass alle Trassen spätestens im Frühjahr 2019 den Anforderungen entsprechen sollen. Aber das wird offenbar schwierig, wurde wenige Tage vor der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats bekannt. Wenn die Aufsichtsräte am Freitag in Tegel zusammenkommen, geht es auch um den Baufortschritt am BER.

In der Hast vor dem 3. Juni 2012, der als Eröffnungstermin proklamiert worden war, wurden viele Kabeltrassen im zentralen Fluggastterminal falsch gebaut und falsch bestückt. Mal reichten die Halterungen nicht aus, um die Leitungen zu tragen. Dann wieder wurden direkt nebeneinander Kabel verlegt, die normalerweise auf Abstand liegen müssen, weil sonst Störungen drohen.
Klappt die Inbetriebnahme?
Mit diesen Problemen haben sich die #Flughafenleute immer wieder beschäftigt. Nachdem sie die #Kabelhohlraumsanierung als beendet bezeichnet hatte, schaute der Technische Überwachungs-Verein (#TÜV) …

Sraßenverkehr + Schiffsverkehr: Neue Brücken braucht das Land – Treptow-Köpenick ganz besonders, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

 

Welche #Brücken in Treptow-Köpenick werden ab bzw. bis wann und zu jeweils welchen voraussichtlichen Kosten saniert?

 

Antwort zu 1:

 

Das Sanierungsprogramm sieht für das Jahr 2019 Maßnahmen an folgenden Brücken vor:

 

 

Frage 2:

 

Welche  Brückenneubaubedarfe  sehen  der  Senat  und  das  Bezirksamt  Treptow-Köpenick  an  welchen Standorten, wie sehen hierzu der jeweilige Zeit- und Kostenplan sowie die Bürgerbeteiligung aus?

 

Antwort zu 2:

 

Mit Ausnahme der Brücken im Zuge der Tangentialen Verbindung Ost (#TVO) liegen keine Neubaubedarfe im Bezirk Treptow-Köpenick vor.

 

Frage 3:

 

Welche Brückenkonstruktion ist für den Neubau der #Langen Brücke am Schloss Köpenick geplant?

 

Frage 4:

 

Welche Vorgaben gibt es  für die Architektur der neuen  Brücke, wird sie sich an die historische und denkmalgeschützte der vor ca. 120 Jahren gebauten anlehnen?

 

Frage 5:

 

Wer ist/wird/wurde an Entscheidungen zu Konstruktion und Architektur beteiligt? Frage 6:

Welche Nutzungskapazität wird der neuen Brücke zugrunde gelegt, wird sie der zunehmenden Anzahl der Verkehrsteilnehmer einer wachsenden Stadt und eines stark wachsenden Bezirks angepasst werden?

 

Frage 7:

 

Wie  wird  die  Konzeption  an  aktuelle  Entwicklungen  für  Verkehrsteilnehmer  angepasst,  wie  werden Fahrradfahrer und Fußgänger bei der Nutzungskonzeption berücksichtigt?

 

Antwort zu 3 bis 7:

 

Vor dem Hintergrund des sog. Mobilitätsgesetzes wurden das Nutzungskonzept sowie die Querschnittsaufteilung auf der Brücke einer Prüfung unterzogen und Änderungen gegenüber der bisherigen Planung vorgenommen. Mit dem Ziel  des Nachweises der Standsicherheit der denkmalgeschützten Bestandsbrücke unter der gewachsenen Verkehrsbelastung und geänderten Randbedingungen wird zurzeit  eine Machbarkeitsstudie erarbeitet.

Erst im Ergebnis dieser Studie können die weiteren Planungsschritte, Konstruktion und Architektur sowie die Beteiligungsschritte festgelegt werden.

 

Frage 8:

 

Welche Planungen sind für die vorhandenen Behelfsbrücken vorgesehen?

 

Antwort zu 8:

 

Die Behelfsbrücke wird bis zur Inbetriebnahme/Teilinbetriebnahme der instandgesetzten/ neu gebauten Langen Brücke unter Betrieb verbleiben.

 

Frage 9:

 

Wie oft mussten bei Behelfsbrücken in Berlin die Prognosen für die Nutzungsdauer in den letzten 20 Jahren korrigiert werden, wurden die Prognose-Instrumente verändert bzw. an den Erfahrungen angepasst?

 

Antwort zu 9:

 

Behelfsbrücken verbleiben im Allgemeinen bis zur Inbetriebnahme einer Brückeninstandsetzungsmaßnahme oder Brückenersatzneubaumaßnahme unter Betrieb, um den Verkehr der „Ursprungsbrücke“ oder auf einer Umleitungsstrecke während der Bauzeit aufzunehmen. Die prognostizierte Nutzungsdauer wird in der Regel eingehalten, kann sich jedoch infolge einer Vielzahl von Randbedingungen verändern.

 

Frage 10:

 

Welche tatsächlichen Kosten sind im Vergleich zu den prognostizierten Kosten nach Abschluss der jeweiligen Vorplanungen für den Neubau von Brücken und für Instandsetzungskosten von Behelfsbrücken seit 2015 entstanden?

 

Antwort zu 10:

 

Hierzu kann keine allgemeingültige Aussage getroffen werden. In den Jahren 2015 und 2016 konnten Vergaben erzielt werden, die zum Teil unterhalb der prognostizierten Kosten lagen. Erst im letzten Jahr sind deutliche Abweichungen gegenüber den Vorplanungskosten zu verzeichnen.

 

Frage 11:

 

Für welche Brücken gelten welche Einschränkungen aufgrund ihres baulichen Zustandes, wann erfolgen welche Maßnahmen zur Abhilfe?

 

Antwort zu 11:

 

Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

 

Bauwerksname

Verkehrseinschränkung

 

Maßnahme

Lange Brücke (Behelfsbrücke)

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

10 km/h

 

Ersatzneubau geplant

 

 

 

Salvador-Allende-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

 

Neubau in Ausführung

 

 

 

Wendenschloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, Zusatz: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) fei

 

 

 

20 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Triglawbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Schloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge aller Art, Lieferverkehr frei, Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

 

 

16 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Grenzwegbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

24 t

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Nördliche Rialtoringbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

12 t

 

 

Ersatzneubau geplant

 

 

Brücke An der Wuhlheide

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

3,5 t

 

Instandsetzung Lagersockel

 

Neue Fahlenbergbrücke

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

30 km/h

Ersatzneubau            geplant (ab 2019)

 

Köpenicker-Allee-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

12 t

Ersatzneubau  geplant  / TVO

 

 

 

Elsenbrücke

Vollsperrung des östlichen Überbaus, Verkehr in Richtung Ostkreuz wird im Gegenverkehr über den westlichen Überbau geleitet

 

 

 

 

Ersatzneubau geplant

 

Frage 12:

 

In welchem Jahr wurden Instandhaltungsvorgaben festgelegt, wie oft werden diese auf aktuelle Ansprüche überprüft und welche Anpassungen wurden ggf. zwischenzeitlich vorgenommen?

 

Antwort zu 12:

 

Instandhaltungsvorgaben werden nicht vorgegeben. Der Instandhaltungsbedarf ergibt sich aus der regelmäßigen Bauwerksprüfung und -überwachung nach DIN 1076, woraufhin ein Instandhaltungsprogramm entwickelt wird. Dieses wird regelmäßig fortgeschrieben und nach Maßgabe zur Verfügung stehenden Kapazitäten umgesetzt. Sich aus der Bauwerksprüfung und -überwachung ergebender Instandsetzungsbedarf an bestehenden Bauwerken wird im Rahmen regelmäßiger Unterhaltungsarbeiten laufend abgearbeitet.

Berlin, den 20.11.2018 In Vertretung

Stefan Tidow

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe + barrierefrei: Temporäre Fahrstühle am Bahnhof Schöneweide – Wann geht es endlich voran?, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Sowohl in einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie im Rahmen der
Fragestunde des Plenums des Abgeordnetenhauseses von Berlin hat Frau Senatorin Günther die Schaffung
von #temporären #Aufzügen am #Bahnhof #Schöneweide zugesagt. Im März 2019 werden die derzeit
vorhandenen Fahrstühle für die Fahrgäste nicht mehr erreichbar und der Bahnhof somit nicht mehr
barrierefrei zugänglich sein.
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Planungsstand der temporären Aufzüge am Bahnhof Schöneweide, Eingang
Sterndamm?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Leistungen, wie konstruktiver Ingenieurbau für die Fußgängerverbindung zwischen
den Aufzügen inkl. Fluchttreppe, Fundamente und Aufzüge, befinden sich derzeit im
Vergabeverfahren.“
Frage 2:
Wie sollen diese temporären Aufzüge installiert werden?
2
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Diese werden in Modulbauweise errichtet, deren Aufstellung mittels mobiler Krane
erfolgt.“
Frage 3:
Welche Bahnsteige des Bahnhofes Schöneweide sollen während des Umbaus durch die temporären
Aufzüge erschlossen werden?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Mit den temporären Aufzügen werden die #Bahnsteige A (Gleise 5+6) und Bahnsteig B
(Gleise 4+3) stufenlos erreichbar sein. Die heutige Anbindungsqualität wird somit weiterhin
bestehen.“
Frage 4:
Wann ist der Baubeginn der temporären Aufzüge und wann sollen diese den Fahrgästen zur Verfügung
stehen?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Diese werden im 1. Bauzustand errichtet und in Abhängigkeit mit den Baumaßnahmen an
der Personenunterführung zur Verfügung stehen.“
Frage 5:
Wie hoch sind die Kosten für die temporären Fahrstühle (Bau, Unterhalt und Abbau) und wer trägt diese?
Frage 6:
Welchen Anteil an den Kosten übernimmt die Deutsche Bahn AG?
Antwort zu 5 und zu 6:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Aufzüge werden angemietet. Die Betriebskosten werden wie heute fortgeschrieben
und sind DB-seitig finanziert. Die Kosten für die Anmietung der Aufzüge trägt der Berliner
Senat als einmalige Ausnahme und als eine Art Pilotprojekt.“
Frage 7:
Wann wurde die Deutsche Bahn AG über die Entscheidung der Senatsverwaltung für die Installation von
temporären Aufzügen wie informiert?
3
Antwort zu 7:
Mit Schreiben vom 21.09.2018 wurde die DB AG seitens der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz über die Sicherstellung der bauzeitlichen Barrierefreiheit
informiert. Mit Schreiben vom 01.11.2018 erfolgte die schriftliche Zusage zur Finanzierung
der Aufzüge gegenüber der DB AG.
Frage 8:
Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf das laufende Schlichtungsverfahren zwischen der
Deutschen Bahn AG und dem Sozialverband VDK Berlin-Brandenburg e.V. und welches Ergebnis hat dieses
Verfahren?
Antwort zu 8:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Das Schlichtungsverfahren wurde einvernehmlich beendet – die Erkenntnisse und
Maßnahmen aus dem Schlichtungsverfahren liefen parallel zur Entwicklung der
Diskussion mit der Senatsverwaltung und haben sich gegenseitig positiv beeinflusst.“
Berlin, den 20.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Taxi + barrierefrei: Inklusionstaxis in Berlin: Wer erhält eine Förderung und wie ist der Stand der Umsetzung?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie viele #Inklusionstaxis – abgesehen von den fünf im Rahmen des Pilotprojektes – gibt es aktuell bei wie
vielen Betrieben in Berlin?
2. Wie viele Inklusionstaxis sind nach Kenntnis des Senats durch die #Taxiunternehmen geleast und wie viele
befinden sich bereits im Eigentum?
Zu 1. und 2.: Da für Taxiunternehmen keine verpflichtenden gesetzlichen Vorgaben zur
Meldung von eingesetzten sog. „Inklusionstaxen“ bzw. hinsichtlich ihrer
Eigentumsverhältnisse an solchen Fahrzeugen bestehen, können hierzu keine
Aussagen gemacht werden.
3. Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat aus den Erfahrungen des abgelaufenen Pilotprojekts und
welche Konsequenzen haben die Erkenntnisse für die weitere Planung und Förderung?
4. Wann wird die seit März 2018 in Arbeit befindliche Förderrichtlinie des Senats veröffentlicht und in
welcher Form werden alle Taxiunternehmen gezielt hierauf aufmerksam gemacht?
Zu 3. und 4.: Die Erfahrungen „des abgelaufenen Pilotprojekts“ „#InklusionsTaxi – #Taxi
für Alle“ sind in ein Konzept der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung
eingegangen, welches u. a. die Grundlage für die oben aufgeführte „Richtlinie für die
Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen
Taxiangebotes im Land Berlin (Inklusionstaxi)“ bildete. Die Richtlinie wurde am
2
09.11.2018 im Amtsblatt Berlin veröffentlicht: 68. Jahrgang Nr. 45 Ausgegeben zu
Berlin am 9. November 2018; S. 6086 – 6100.
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales #(LAGeSo) steht in engem Kontakt mit
Vertreterinnen/Vertretern der #Taxiverbände, die unterschiedlichste Informationsmaterialien
erhielten. Darüber hinaus wurden diese Informationen durch die Presse und
durch den Internetauftritt des LAGeSo publiziert.
5. Ab wann soll eine Antragstellung auf Förderung möglich sein, wer kann hiervon profitieren und welche
Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Zu 5.: Eine Antragstellung ist seit Veröffentlichung der Richtlinie möglich. Dies sowohl
Online als auch in Papierform. Antragsberechtigt sind Berliner Taxiunternehmen. Die
Voraussetzungen können der oben aufgeführte Förderrichtlinie entnommen werden.
6. Können die Taxiunternehmen, welche sich kürzlich aufgrund des bekannten Bedarfs und der
angekündigten Förderung entsprechende Fahrzeuge zugelegt bzw. umgerüstet haben, ebenso mit einer
Förderung rechnen?
Zu 6.: Dem Zuwendungsrecht entsprechend können Maßnahmen erst dann gefördert
werden, wenn ein entsprechender Bewilligungsbescheid erlassen wurde. Bereits
umgerüstete Fahrzeuge können daher nicht nachträglich gefördert werden. Bei
vorhandenen, noch nicht umgerüsteten Taxis, deren Erstzulassung weniger als ein Jahr
beträgt, ist eine Förderung der Umrüstung allerdings noch möglich.
7. Welche Härtefallregelungen sind vorgesehen, die etwa durch die verzögerte Inkraftsetzung der
Förderrichtlinie entstanden sind?
Zu 7.: Da Zuwendungen gemäß Landeshaushaltsordnung (LHO) keinen verbindlichen
Rechtsanspruch begründen, sieht das Zuwendungsrecht keine Härtefallregelungen vor.
Neben diesem fehlenden Rechtsanspruch gemäß LHO gibt es keine Hinweise für eine
„verzögerte Inkraftsetzung“ der Richtlinie, die Härtefallregelungen begründen könnten.
8. Ist es zutreffend, dass die im Pilotprojekt eingesetzten Inklusionstaxis nicht förderfähig sind und welche
Lösung kann hier zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile in Aussicht gestellt werden?
Zu 8.: Nein, diesbezüglich wurde eine Sonderregelung geschaffen, die eine anteilige
Förderung dieser Fahrzeuge möglich macht. Ziel war es, durch Erhalt der bereits im
Einsatz befindlichen Taxis ein deutliches Signal für den Ausbau eines entsprechenden
Mobilitätsangebotes zu setzen.
9. Welche Anzahl von Inklusionstaxis sind für 2018 bis 2021 jeweils jährlich geplant?
10. Inwieweit wird bei der Förderung und Projektsteuerung sichergestellt, dass das gesamte Stadtgebiet –
insbesondere aber auch Randbezirke – gleichermaßen profitieren?
Zu 9. und 10.: Die Richtlinie kann und soll lediglich einen Anreiz bieten, um die vom
Senat angestrebten 250 Taxis bis 2021 in den Verkehr zu bringen. Wie viele
Taxiunternehmen sich letztlich in den Jahren 2018 – 2021 entschließen werden, ein
Fahrzeug umzurüsten bzw. zu erwerben, ist ausschließlich eine unternehmerische
Entscheidung der Betriebe.
3
11. In welcher Form werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Taxiunternehmen beschult, wer ist für
die Organisation zuständig und welche Mittel stehen hierfür zur Verfügung?
Zu 11.: Pro gefördertem Fahrzeug stehen 120,00 Euro für Schulungszwecke zur
Verfügung. Zur Wahrung der unternehmerischen Freiheit der Taxiunternehmen und zur
Vermeidung eines ungerechtfertigten Eingriffs in die wirtschaftlichen Interessen der
Schulungsanbietenden sind durch die antragstellenden Taxiunternehmen lediglich
entsprechend wahrgenommene Schulungsinhalte im Rahmen des Verwendungsnachweises
zu erbringen. Hier ist davon auszugehen, dass sich das Angebot
entsprechender Schulungsinhalte am Markt der Nachfrage anpassen wird.
12. Wie kann gewährleistet werden, dass Menschen mit Behinderungen künftig ohne längere Wartezeiten
mit einem Inklusionstaxi zu und von einem Berliner Flughafen kommen?
Zu 12.: Die Inklusionstaxis sind Bestandteil des gesamten Taxiangebotes in Berlin. Sie
können durch jede interessierte Person im Rahmen des üblichen Bestellvorganges für
Taxis geordert werden. Mit einer zunehmenden Anzahl verfügbarer Taxis einschließlich
verfügbarer Inklusionstaxis erhöht sich die Wahrscheinlichkeit einer verkürzten
Wartezeit auch für Menschen mit und ohne Behinderung u. a. auch zu und von einem
Flughafen.
Berlin, den 22. November 2018
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

Bahnverkehr: Verspätungen und Ausfälle : Die Bahn kämpft gegen das Chaos, aus FAZ

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/verspaetungen-und-ausfaelle-deutsche-bahn-kaempft-gegen-chaos-15906113.html

#Defekte Züge, viele Ausfälle und noch mehr #Verspätungen: Aufsichtsrat und Vorstand der #Deutschen Bahn suchen einen Weg zu mehr #Qualität. Die Politik droht bereits mit Zerschlagung.
Kaum ein Kunde lässt in diesen Tagen ein gutes Haar an der Deutschen Bahn. Im Ballungsgebieten wie Rhein-Main beschweren sich Pendler über Zugausfälle und Verspätungen im Nahverkehr. Im Fernverkehr klagen Fahrgäste über überfüllte Züge, in denen Reservierungen, Toiletten oder Kaffeemaschinen im Bordbistro nicht funktionieren. Das rollende Material befindet sich offenbar in desolatem Zustand; nur jeder fünfte Fernverkehrszug soll mängelfrei sein. Unglücke wie der ICE-Brand bei Montabaur verschärfen die angespannte Lage. Im Oktober lag die offizielle Pünktlichkeitsquote mit 71,8 Prozent deutlich unter dem Jahresziel von 82 Prozent. Kritiker bemängeln, dass diese von der Bahn genannte Quote beschönigend ist. Im Güterverkehr sieht es nicht besser aus.
Weil sich Kunden und der Eigentümer Bund einig sind, dass es so nicht weitergehen kann, hat der Vorstand ein 200 Seiten umfassendes Werk mit Verbesserungsvorschlägen vorgelegt. Am Donnerstag und Freitag erörterte der Aufsichtsrat sie in einer Klausursitzung. Aufsichtsratschef Michael Odenwald sprach danach von „intensiven Diskussionen“. Die „Agenda für eine bessere Bahn“ biete Chancen, die Bahn fit zu machen. „Der Aufsichtsrat erwartet nun, dass die festgestellten Defizite beseitigt und sich ergebende Chancen zügig und konsequent angepackt werden – im Sinne unserer Kunden und Mitarbeiter“, sagte Odenwald. Weitere Details wurden nicht mitgeteilt. Zu hören war jedoch, dass der Vorstand vor allem den …

Bahnhöfe: Bauvorhaben Pankower Tor: „Im Herbst 2021 werden hier Kräne tanzen“, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article215867249/Pankower-Tor-Im-Herbst-2021-werden-hier-Kraene-tanzen.html

Tempo am #Pankower Tor: #Möbelunternehmer Kurt #Krieger will schnellstmöglich bauen. Die Bürger wollen und sollen mitreden.
Kurt Krieger sitzt mit gesenktem Kopf auf einer Kirchenbank und hört zu. Hinter den Unternehmer diskutieren die Menschen im überfüllten Gotteshaus das Für und Wider seines 550 Millionen Euro teuren Bauvorhabens, das Pankow 2000 Wohnungen beschert. Die einen fürchten sich vor zusätzlichem #Verkehr. Die anderen fragen: Warum es so lange dauert mit dem wichtigsten Bauvorhaben in Pankow seit der Wende? Die Leute wollen mitreden – das zeigt die #Bürgerversammlung in der Hoffnungskirche von der ersten Minute an. Und sie sollen es sogar. Seit Freitagabend läuft nach einem zehnjährigen Ringen um das Pankower Tor das offizielle Dialogverfahren. Bis Heiligabend kann jeder seine Wünsche zu Protokoll geben. Auf einer Seite im Internet und am Tresen eines Infomobils. Dieser Wagen tourt in den nächsten Wochen kreuz und quer den Bezirk – das Beteiligungsverfahren läuft auf Kriegers Rechnung.
600 der 2000 Wohnungen werden sozial vermietet

Lange genug hat der Stillstand gedauert. Jetzt kommt das #Großprojekt auf dem früheren #Rangierbahnhof zwischen Damerow- und Granitzstraße wirklich ins Rollen: Der Investor, der #Senat und das #Bezirksamt wollen auf schnellstem Wege #Baurecht schaffen. Eine neue Siedlung mit 1500 Wohnungen, eine Gemeinschaftsschule, ein Möbelhaus, ein Einkaufszentrum mit 25.000 Quadratmeter Fläche und 500 weiteren Wohnungen auf dem Dach, ein Fahrradparkhaus …

Schiffsverkehr: Gütertransport auf Berlins Wasserstraßen Steht das Ende der Schifffahrt bevor? , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/guetertransport-auf-berlins-wasserstrassen-steht-das-ende-der-schifffahrt-bevor—31633622

Sie fahren noch. Während die #Binnenschifffahrt auf dem Rhein wegen der Trockenheit und niedriger Wasserstände teils erheblich eingeschränkt ist, haben die Schiffer auf #Spree, #Havel und den Kanälen noch immer genug Wasser unterm Kiel. „Es ist okay“, sagt Michael Scholz.

In seinem Büro am Platz der Luftbrücke kann der Chef des #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamts Berlin die #Pegelstände der Flüsse auf dem Monitor ablesen. Im Viertelstunden-Takt senden über 40 Messpunkte in der Region neue Daten. Bislang sei noch alles im Normalbereich, sagt Scholz. „Aber sehr knapp an der Unterkante.“
Der Schiffsverkehr in der Region hat schon bessere Zeiten erlebt

Tatsächlich geht es um einiges auf den Berliner #Wasserstraßen. Rund ein Zehntel des #Güterverkehrs wird schwimmend abgewickelt. Es geht um Kohle und Erde, Baustoffe und schwere Maschinen. Das Zementwerk in Rummelsburg etwa ist auf Lieferungen auf dem Wasserweg angewiesen. Schubkähne liefern Schlacke aus dem Stahlwerk in Eisenhüttenstadt und Kalkklinker aus dem Dortmunder Raum. An der Rummelsburger Spree wird beides zu Zement, Estrich und Transportbeton verarbeitet. 400.000 Tonnen kommen im Jahr zusammen, Berlin wird noch immer aus dem Kahn …