Straßenverkehr: Hat sich die Berliner Kutschen-Verordnung in der Praxis bewährt und sollen Pferdekutschen zukünftig nur noch in Parks und Nebenstraßen fahren dürfen?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Hat sich aus Sicht des Senats die seit 2009 gültige Berliner #Kutschen-Verordnung („Berliner #Leitlinien für…

Straßenbahn + Bus: Plexigalshaltestellen, aus Senat

Frage 1: Gibt es konkrete Überlegungen bzw. Umsetzungen der BVG, #Haltestellen mit #Plexiglas auszustatten? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „Derzeit testen wir an einzelnen Standorten, ob Plexiglas…

Flughäfen: Gerichtsstreit um höhere Passagiergebühren Flughafenholding verklagt Behörde, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gerichtsstreit-um-hoehere-passagiergebuehren/443548.html Der Streit um die #Passagiergebühren wird nun vor Gericht fortgesetzt. Die Betriebsgesellschaften der #Flughafen-Holding haben die #Luftfahrtbehörden in Berlin und Brandenburg #verklagt. Die Behörden hatten die zum 1. April…

allg.: Straftaten und Videoüberwachung im ÖPNV, aus Senat

02.01.2024 Wie viele #Straftaten in #Verkehrsmitteln der #BVG wurden in den Jahren 2018 bis 2023 durch die Berliner #Polizei erfasst (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Verkehrsmittel und Deliktsart)? Zu 1.: In…

S-Bahn + Bahnverkehr: Personen im Gleis – wohin des Weges?, aus Senat

www.berlin.de Vorbemerkung des Abgeordneten: Laut Pressemeldungen hat die Anzahl der #S-Bahnverspätungen durch Personen, die sich auf die Gleise begeben haben, eklatant zugenommen von 1554 Fällen in 2019 auf bereits 1734…

Straßenverkehr: Zuständigkeiten für das Berliner Straßennetz, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie sind die Berliner #Straßen bezüglich des Unterhalts des Straßenlandes in den #Zuständigkeiten zwischen…

Straßenverkehr: Altglienicker Brücke: Planungsstand für den Brückenneubau, aus Senat

Frage 1: Wann werden die Planungen für den #Ersatzneubau für die #Altglienicker #Brücke beginnen, damit die #Baudurchführung spätestens 2025 starten kann? Antwort zu 1: Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin teilt dazu mit:…

Straßenverkehr: Straßenbaustellen VI, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche #Baustellen auf öffentlichem Straßenland bestehen gegenwärtig an welchen Stellen in den jeweiligen Berliner Bezirken (Straße/Hausnummer/Länge), seit wann bestehen diese, wie lange sollen diese noch bestehen und…

Radwege-Stopp VIII: Weitere Überprüfungen formell freigegebener RadwegeProjekte?, aus Senat

25.01.2024 Vorbemerkung der Abgeordneten: Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin #Schreiner #gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am…

Taxi: Wettbewerbsbedingungen für Taxi- und Mietwagen-Gewerbe, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie viele Mitarbeiter des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) kontrollieren derzeit die Einhaltung der #Rückkehrpflicht von #Mietwagen-Unternehmen aus dem Land Brandenburg? Antwort zu 1: Das Sachgebiet,…