Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

…den ausgelegten Plan schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde oder bei der Gemeinde, die den Plan ausgelegt hat, erhoben werden müssen. Hinsichtlich des Planfeststellungsbeschlusses gilt das Bestimmtheitserfordernis aus §…

Radverkehr: Fünf Jahre Mobilitätsgesetz – Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr, aus Senat

…d schnellverb ind ung en/ #c1308 verwiesen. Belastbare Angaben zum Baubeginn/ -ende sind erst mit Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses möglich. Der Senat setzt sich dafür ein, die Infrastruktur für Radfahrerinnen und…

Flughäfen: Nach BER-Eröffnung So kann der Flughafen Tegel doch noch offen bleiben aus BZ Berlin

…etwas anderes: „Die Bestandskraft dieses Planfeststellungsbeschlusses entfaltet (…) keine Bindungswirkung zur Schließung des Flughafens Berlin-Tegel.“ Hans-Henning Romberg (75), während der Planung zum BER von 1992 bis 1996 Flughafen-Chef: „Tegel ist…

S-Bahn: Klarheit zur S-Bahnverlängerung in Spandau (V) – Lärmschutz für betroffene Anwohner?, aus Senat

…in den Jahren 1994/95 auf der Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses des #Eisenbahn- #Bundesamtes vom 15.08.1994 ausgebaut und elektrifiziert. Gegenstand des Vorhabens war damals der Aufbau eines – für die Aufnahme von…

Straßenverkehr: Weiterbau der A 100, 17. Bauabschnitt: Abriss von Gebäuden absehbar?, aus Senat

…des Planfeststellungsbeschlusses steht jedem Betroffenen offen. Es ist grundsätzlich nicht auszuschließen, dass ein Gericht die Aspekte der Abwägungsentscheidungen im Planungsprozess abweichend bewertet. Frage 10: Wird der Senat im Falle des…

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Entwicklung des Personen- und Güterverkehrs zwischen Köpenick und Erkner, aus Senat

…vorbehaltlich des Planfeststellungsbeschlusses voraussichtlich Schallschutzwände mit einer Länge von ca. 4 km (teilweise auch parallel verlaufende Außen- und Mittelwände mit Höhen von 3 – 5 m) errichtet werden. Eine Aufstellung…

zu Fuß mobil: „Dit is Berlin!“ – 5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Schöneweide und nichts tut sich, aus Senat

Frage 1: Laut eines Planfeststellungsbeschlusses soll am südlichen Knotenpunktarm in der #Michael-Brückner-Straße eine sichere und bequeme, direkte, #ebenerdige und #barrierefreie #Querungsmöglichkeit geschaffen werden. Aus diesem Grund ist die #Sanierung des…

Straßenverkehr: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?, aus Senat

…Abs. 9 VwVfG Abhängig von der Dauer bis zur Ausstellung des Planfeststellungsbeschlusses und ohne Berücksichtigung möglicher rechtlicher Verfahren wird mit einem frühesten Baubeginn im 4. Quartal 2024 gerechnet. 5 Zu…

Straßenverkehr: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow / Pankow– weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten, aus Senat

…Grunde legt und die Erfahrungswerte bei anderen vergleichbaren Baumaßnahmen heranzieht (Ausschreibung, Materialbeschaffung, Baukostensteigerung)? Antwort zu 9: Der Baubeginn steht im kausalen Zusammenhang zum Vorliegen eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses und ist daher…

Flughäfen + Bahnverkehr: Bahn stellt klar: Schienenanschluss zum BBI erfolgt planmäßig

…Jahren durch das Land Berlin ausgesetzt wurde. Nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses und gegebenenfalls eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes kann mit dem Bau begonnen werden. Finanzmittel werden rechtzeitig zur Verfügung gestellt. Ein…