carsharing + Radverkehr: Car- und Bike-Sharing in Berlin, aus Senat

…In Berlin werden Stellplatzflächen für Carsharingfahrzeuge im öffentlichen Straßenland durch Teileinziehung gemäß § 4 Berliner Straßengesetz zur Verfügung gestellt. Für die Teileinziehungsverfahren für Carsharingstellplätze im öffentlichen Straßenraum sind die Bezirksverwaltungen…

Straßenverkehr: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?, aus Senat

…angeordnete Sofortvollzug der Teileinziehung zum 01.07.2023 aufgehoben. Frage 6: Was hat dieses Projekt bisher an öffentlichen Finanzmitteln verbraucht, und wie hoch sind die laufenden Kosten derzeit pro Monat? Bitte erneut,…

Carsharing: Verkehrswende und Carsharing, aus Senat

…vielen Jahren das Verfahren zur Teileinziehung, um so Stellflächen im öffentlichen Raum für Carsharing-Fahrzeuge freizuhalten. Mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom April 2020 wurden u.a. die notwendigen Grundlagen für…

Mobilität: Stadtentwicklung & Mobilitätswende: Kiezblocks für Berlin?, aus Senat

…der Untersuchung vorgesehen. Das Straßenverkehrsrecht als Gefahrenabwehrrecht bietet keine hinreichende Grundlage für pauschale Straßenschließungen. Auch das Straßenrecht müsste zunächst mit Teileinziehungen etc. veranlassen, wofür pauschal keine Gründe erkennbar sind.“ Neukölln:…

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zu Fuß mobil: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?, aus Senat

…Errichtung einer Quersperre zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs. Durchfahrt nur noch für den Radverkehr möglich. 2) Böhmischer Platz: Straßenrechtliche Teileinziehung der Fahrbahn für den Kfz-Ver- kehr und anschließender Einbau von Quersperren….

Carsharing: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin, aus Senat

…Bezirksämter von Berlin ergeben folgendes Bild: Bezirk Anzahl anbieterbezogener Carsharing- Stellplätze (durch Erteilung von Sondernutzungs- erlaubnissen) (Frage 3) Anzahl allgemein zugänglicher Carsharing- Stellplätze (durch Teileinziehung oder StVO Beschilderung) (Frage 3)…

S-Bahn: Wie weiter mit der S21? aus Senat

…Um die damit verbundenen negativen Wirkungen für das Wohngebiet zu vermeiden, wurde im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens III-212 für den Bereich „Kiautschoupark“ eine Sperrung und Teileinziehung des Nordufers zwischen Torfstraße und…

Radverkehr: Verkehr in Pankow: Fahrradstraßenkonzept und Evaluation zu den Fahrradstraßen, aus Senat

…berücksichtigen. Der Betreiber der Max-Schmeling-Halle soll im Zuge der Planungen frühzeitig beteiligt werden. Eine Umwidmung (Teileinziehung) der Straße nach Berliner Straßengesetz ist nicht erforderlich. Die Einrichtung einer Fahrradstraße erfolgt ausschließlich…

Straßenverkehr: Autofreie Friedrichstraße: Senatsverwaltung plant Umsetzung eines Gesamtkonzepts – und verzichtet dazu auf Beschwerde, aus Senat

…zur dauerhaften Umwidmung der Friedrichstraße in eine autofreie Fußgängerzone („Teileinziehung“) mit einer angepassten Lieferverkehrsregelung läuft weiter. Angestrebt wird die Veröffentlichung der Umwidmung im Amtsblatt bis zum Jahresende. Unmittelbar nach der…