Schiffsverkehr: Berliner Polizei – Wasserschutzpolizei: Status Quo 2017, aus Senat

www.berlin.de

 

  1. Wie viele Mitarbeiter/innen (#Personalstellen und Vollzeitäquivalente (#VZÄ)) sind an den Standor- ten der #Wasserschutzpolizei (#WSP) in Mitte, der WSP Ost und der WSP West tätig? (Aufstellung nach Beamten und Angestellten im Jahr 2017 erbeten.)

Zu 1.:

Die Verteilung der Dienstkräfte auf die einzelnen Standorte stellt sich wie folgt dar:

 

Dienststelle *

Beschäftigtengruppe

Stellen 30.09.2017

VZÄ 30.09.2017

Direktion Einsatz WSP Mitte

Beamte

43,00

42,76

Direktion Einsatz WSP Ost

Beamte

57,00

52,36

Direktion Einsatz WSP West

Beamte

61,00

60,76

Gesamt

161,00

155,88

* Alle Auswertungen erfolgten auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte

 

Die in der Antwort zu Frage 2 und Frage 3 bezeichneten Tarifbeschäftigten sind kei- nen der drei Standorte zugeordnet, sie werden bei der WSP im Führungsdienst ver- wendet.

 

  1. Wie hoch ist das Durchschnittsalter in den Dienststellen der WSP? (jährliche Aufstellung nach Beamten und Angestellten der letzten sieben Jahre erbeten.)

 

Zu 2.:

Das Durchschnittsalter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WSP ist nachfolgen- der Tabelle zu entnehmen:

 

 

 

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

30.09.

2017

2016

2015

2014

2013

2012

2011

2010

Direktion Einsatz WSP

 

Beamte

 

48,54

 

48,38

 

47,63

 

47,18

 

46,53

 

45,85

 

45,63

 

45,12

 

 

 

Direktion

Einsatz WSP  Tarifbeschäftigte

57

56

55

54

53

52

51

50

* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider.

 

  1. Wie haben sich die Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren entwickelt? (Auf- stellung für die Jahre von 2010 bis 2017 nach Beamten und Angestellten erbeten.)

 

Zu 3.:

Die Entwicklung der Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren stellt sich wie folgt dar:

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

2017

2016

Stellen 30.09.2017

VZÄ 30.09.2017

Stellen 2016

VZÄ 2016

Direktion Einsatz WSP

Beamte

184,00

187,50

184,00

185,28

Direktion Einsatz WSP

Tarifbeschäftigte

2,00

2,00

2,00

2,00

Gesamt

186,00

189,50

186,00

187,28

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

2015

2014

2013

Stellen 2015

VZÄ 2015

Stellen 2014

VZÄ 2014

Stellen 2013

VZÄ 2013

Direktion Ein- satz WSP

Beamte

184,00

182,74

184,00

178,41

184,00

183,15

Direktion Ein- satz WSP

Tarifbeschäftigte

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

Gesamt

186,00

184,74

186,00

180,41

186,00

185,15

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

2012

2011

2010

Stellen 2012

VZÄ 2012

Stellen 2011

VZÄ 2011

Stellen 2010

VZÄ 2010

Direktion Ein- satz WSP

Beamte

184,00

182,09

184,00

183,57

184,00

183,33

Direktion Ein- satz WSP

Tarifbeschäftigte

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

Gesamt

186,00

184,09

186,00

185,57

186,00

185,33

* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte

 

  1. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt einsatzfähigen Dienstkräfte bei der WSP in Mitte, Ost und West? (Aufstellung nach Standorten erbeten.)

 

Zu 4.:

Aktuell sind drei Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der WSP polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 LBG. Hinzu kommen vier Be- amtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die ebenfalls aktuell den beson- deren gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztli-



chen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähig- keit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen.

Die eingeschränkt dienstfähigen Dienstkräfte verteilen sich bei der Wasserschutz- polizei wie folgt:

Standort Mitte    : zwei Dienstkräfte Standort Ost                      : drei Dienstkräfte Standort West  : zwei Dienstkräfte

 

  1. Wie viele Gesamtstunden wurden bei der WSP und in den jeweiligen Standorten (Mitte, Ost, West) im Außendienst geleistet? (jährliche Aufstellung für die Jahre von 2014 bis 2017 erbeten.)
  2. Wie hoch waren die Einsatzkräftestunden bei der WSP in Mitte, Ost und West in den letzten fünf Jahren? (Aufstellung erbeten.)

 

Zu 5. und 6.:

Statistische Daten im Sinne der Fragestellungen werden derzeit nicht erhoben. Eine zukünftige Erfassung befindet sich in Vorbereitung.

 

  1. Wie viele Polizeivollzugskräfte waren in den letzten fünf Jahren bei dem Binnenlehrgang in Ham- burg und wie viele Plätze werden dem Land Berlin hierzu pro Jahr zugeteilt?

 

Zu 7.:

Seit dem Jahr 2012 befanden sich 25 Polizeivollzugsdienstkräfte beim Binnenlehr- gang in Hamburg. Aktuell werden dort weitere 3 Polizeivollzugsdienstkräfte ausgebil- det.

Die Platzzuweisung richtet sich nach dem gemeldeten Bedarf seitens der WSP sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. In der Vergangenheit wurden in der Regel alle angemeldeten Plätze gewährt.

 

  1. Wie lange dauert die vollständige Ausbildung einer Beamtin bzw. eines Beamten bei der WSP?

 

Zu 8.:

Die Ausbildung in Hamburg für eine Verwendung bei der WSP umfasst neben dem 3-monatigen Binnenlehrgang den 2-wöchigen Ausbildungslehrgang Radar sowie den 3-tägigen Ausbildungslehrgang UKW-Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrts- funk. Daneben sind ggf. weitere Speziallehrgänge zu absolvieren.

Insgesamt umfasst die Ausbildung zu einer/einem vollumfänglich einsetzbaren Strei- fenbeamtin/Streifenbeamten der WSP in der Regel drei Jahre.

 

  1. Wie viele Polizeivollzugskräfte werden in den nächsten fünf Jahren bei WSP ausgebildet?

 

Zu 9.:

Unter Berücksichtigung der regulären Pensionierungen ergibt sich aktuell bis zum Jahresende 2022 ein Bedarf von 36 Polizeivollzugsdienstkräften.

 

  1. Wie hoch ist der #Investitionsbedarf in den #Fahrzeugpark und die #Flotte der WSP in Berlin? (Auf- stellung nach jeweiligen Fahrzeug- bzw. #Bootstypen sowie nach Baujahren erbeten.)

 

Zu 10.:

Das von der WSP gemeinsam mit der Serviceeinheit Technik und Logistik (SE TL A) im Dezember 2015 erstellte Konzept beinhaltet ein Umbau- und Neubaukonzept für die kommenden zwölf Jahre, um die #Bootsflotte schrittweise zu modernisieren. Es beinhaltet notwendige Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen in den nächsten

 

fünf Jahren mit geschätzten Kosten in Höhe von 1,25 Mio. Euro sowie zwölf Boots- neubauten bis zum Jahr 2027 mit Kosten von rund 14 Mio. Euro.

 

Die #Zivilstreifenboote sind bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Pkw und Bus- se der WSP werden im Rahmen von Neubeschaffungen, Aussonderungen und Um- verteilungen regelmäßig, in Abhängigkeit vom Zustand der Fahrzeuge, ausgetauscht.

 

Die Spezialkraftwagen, #Wasserschutzgerätekraftwagen, das Transportfahrzeug und der Anhänger werden im Rahmen der Gesamt-Bedarfsanmeldung priorisiert und ent- sprechend zur Verfügung stehender Haushaltsmittel neu beschafft.

 

Das Durchschnittsalter der im Bestand der WSP befindlichen Fahrzeuge ist folgender Auflistung zu entnehmen:

  • 6 Zivile Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 6 Jahre
  • 9 Einsatz-Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 11 Jahre
  • 2 Spezialkraftwagen für die Verfolgung von Umweltdelikten – durchschnittliches Alter 7 Jahre
  • 4 Wasserschutzgerätekraftwagen – durchschnittliches Alter 7 Jahre
  • 1 Transportfahrzeug – 17 Jahre alt
  • 1 Bootstransportanhänger – 14 Jahre alt

 

  1. Wie viele #Streifenboote sind bei der WSP im Einsatz und wie hoch ist der Personalaufwand hier- für?

 

Zu 11.:

Bei der WSP sind derzeit 16 Streifenboote im Einsatz. Diese werden jeweils mit drei Mitarbeitenden besetzt.

 

  1. Wo werden die Boote repariert und wie hoch ist die durchschnittliche Wartungs- und Reparatur- zeit?

 

Zu 12.:

Die an den Booten vorzunehmenden Reparaturarbeiten werden grundsätzlich durch die Zentrale #Bootswerkstatt der Polizei Berlin durchgeführt. Die vorgenannte Dienst- stelle befindet sich auf der Liegenschaft der WSP-Wache West.

Allgemeine Wartungs- und Durchsichtarbeiten werden, soweit möglich, an den örtli- chen WSP-Wachen durch Mitarbeitende des Bootsservicedienstes gewährleistet. Arbeiten, die auf Grund personeller/materieller Möglichkeiten nicht durchgeführt wer- den können, werden extern vergeben.

 

Die durchschnittlichen Wartungs-/Reparaturarbeiten ergaben im Jahr 2016, auf den Flottenbestand von 16 Streifenbooten gerechnet, einen statistischen #Ausfallwert von insgesamt 111 Tagen pro Boot. Die Zivilstreifenboote wurden bei dieser Bewertung nicht berücksichtigt.

 

  1. Spielt die WSP bei den Ausbildungsmodulen an der Polizeiakademie (ehemals Landespolizei- schule) und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht eine Rolle? Wenn ja, in wie weit?

 

Zu 13.:

In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes (mPVD) und im Bachelorstu- diengang des gehobenen Polizeivollzugsdienstes wird im Rahmen der Vorstellung der Struktur der Polizei Berlin die WSP mit ihren Aufgaben und Zuständigkeiten be- nannt (Modul 02 im Bachelorstudiengang).



< >Gibt es für Ausbildungsinteressierte die Möglichkeit ein Praktikum speziell bei der WSP zu ab- solvieren?Wird die WSP Jet-Ski für die Bestreifung auf Berliner Gewässern anschaffen?Welche konkreten Investitionsmaßnahmen gab es in den letzten sieben Jahren für die WSP in Berlin? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)Wird das Bootsbaukonzept der WSP dem Innenausschuss in dieser Wahlperiode vorgestellt oder besteht seitens der Berliner Polizei diesbezüglich kein Interesse?Wie viele der 2.000 bei der Polizei Berlin angeschafften Tablet-Computer kommen fortan bei der WSP zum Einsatz?

 

Zu 18.:

Eine detaillierter Verteilungsplanung liegt derzeit noch nicht vor.

 

Für einen Probelauf wurden Tablet-Computer unterschiedlicher Hersteller beschafft. Nach der Erprobung und abschließenden Bewertung wird der Beschaffungsvorgang eingeleitet.

 

Berlin, den 20. Oktober 2017 In Vertretung

 

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Bahnhöfe: Regionalbahnhalt Mahlsdorf aus Senat

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Warum fährt die #Regionalbahn 26 (#RB26) aus Küstrin, die ab dem kommenden #Winterfahrplan 2017 auch in
#Mahlsdorf halten wird, nur bis #Lichtenberg und nicht schon heute bis #Ostkreuz?
Antwort zu 1:
Die RB 26 aus Küstrin kann derzeit nur bis zum Bahnhof Lichtenberg verkehren. Ursache
hierfür ist die bestehende zu kurze Standzeit in diesem Bahnhof. Diese ist nicht lang
genug, damit die Züge der RB 26 auch bis Ostkreuz und nach Lichtenberg zurück
verkehren können. Es ist jedoch der verkehrliche Wunsch, diese Linien auch bis Ostkreuz
zu verlängern. Hierzu ist der Abschluss des #Streckenausbaus zwischen #Rehfelde und
#Strausberg sowie der Bauarbeiten im Bereich #Hoppegarten erforderlich. Zudem müssen
noch das Gleis zwischen Berlin-Lichtenberg und Berlin Ostkreuz (unten) für den
Personenverkehr reaktiviert werden und die nördlichen Regionalbahnsteige im Bahnhof
Osrkreuz (unten) fertiggestellt werden.
Frage 2:
Ist es richtig, dass eine direkte Gleisverbindung für die #RB12 und #RB25 vom Bahnhof Lichtenberg zu dem
oberen Bahnsteig am Bahnhof Ostkreuz vorliegt und fahrplanmäßig genutzt wird?
Antwort zu 2:
Ja
Frage 3:
Mit welchen Fahrgastzahlen fährt der Regionalzug der RB26 in Mahlsdorf bereits heute erwartungsgemäß
durch?
2
Antwort zu 3:
Die Züge der Linie RB 26 werden zwischen Berlin-Lichtenberg und Strausberg von etwa
3.800 Fahrgästen am Tag (Mo-Fr) genutzt.
Frage 4:
Wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf planungsgemäß Anfang Dezember 2017 fertig gestellt und in Betrieb
gehen?
Antwort zu 4:
Nach aktuellem Stand der Planungen kann der Bahnsteig zum #Fahrplanwechsel am
10. Dezember 2017 in Betrieb gehen. Die endgültige Zuwegung und der #Aufzug können
jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt werden. Nach Abschluss dieser
Bauarbeiten ist der Zugang dann auch #barrierefrei möglich.
Frage 5:
Wie viele Fahrgäste werden zukünftig die RB26 ab dem Bahnhof Mahlsdorf in Richtung Lichtenberg im
Berufsverkehr benutzen?
Antwort zu 5:
Über den gesamten Tag (Mo-Fr) werden etwa 750 Fahrgäste in Richtung Berlin Ostkreuz
prognostiziert.
Frage 6:
Sofern mehr Fahrgäste die RB26 von Mahlsdorf in die Stadt nutzen, sind eine Verkürzung der FahrzeitTaktung
und der Einsatz von weiteren Zügen der RB26 vorgesehen?
Antwort zu 6:
Für die RB 26 werden zusätzliche #Fahrzeuge beschafft. Nach Auslieferung dieser
Fahrzeuge werden die Züge verlängert, sodass größere Sitzplatzkapazitäten angeboten
werden können. Im Übrigen steht den Fahrgästen für Fahrten stadteinwärts zusätzlich die
S-Bahn mit einem 10-Minuten-Takt zur Verfügung, der zu den Hauptverkehrszeiten am
Morgen und am Nachmittag durch weitere Verstärkerfahrten verdichtet wird.
Frage 7:
Wann erfolgte die letzte Begutachtung der Brücke am Bahnhof Mahlsdorf auf sogenannte Mängel und
Schäden und welche Ergebnisse liegen dem Senat vor?
Frage 8:
Ist eine grundhafte Sanierung der alten Bahnhofsbrücke im Zuge der Errichtung des neuen
Regionalbahnhalts Mahlsdorf oder in den kommenden Jahren vorgesehen?
Antwort zu 7 und 8:
Dem Senat liegen hierzu keine Informationen vor.
3
Berlin, den 20.10.2017
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Verstärkerzüge der S1 und S5 entfallen Sanierungsprogramm für S-Bahn-Fahrzeugflotte bleibt anspruchsvoll aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/15623006/Verstaerkerzuege_der_S1_und_S5_entfallen.html?start=0&itemsPerPage=20

Bis zum 20. Dezember 2017 verlängert wird die ursprünglich bis zum Ende der Herbstferien vorgesehene Maßnahme, die während der Hauptverkehrszeiten vorgesehenen #Verstärkerzüge auf den Linien #S1 (Zehlendorf – Potsdamer Platz) und #S5 (Mahlsdorf – Lichtenberg) ausfallen zu lassen. Der Wiedereinsatz der Verstärkerzüge, die regulär nicht in den Weihnachtsferien verkehren, ist damit für Mittwoch, 3. Januar 2018, vorgesehen. Ziel dieses mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) abgestimmten Vorgehens ist, bei insgesamt nicht ausreichender #Fahrzeugverfügbarkeit das mögliche Angebot im Gesamtnetz verlässlich zu erbringen.

Mit einem umfangreichen #Ertüchtigungsprogramm stabilisiert die S-Bahn Berlin derzeit ihre #Fahrzeugflotte. Für die Baureihe #481 mit ihren 500 Viertelzügen ist ein umfassendes Programm zur Erhöhung der Langlebigkeit aufgelegt worden. Dafür stellt die S-Bahn Berlin zusätzliche Personal- und Werkstattkapazitäten zur Verfügung. Im Rahmen des planmäßig anstehenden #Radsatztausches ist es trotz eingebauter Zeitpuffer zu erheblichen Verzögerungen in der Ersatzteilbeschaffung gekommen.

Potsdam + STraßenbahn: Diese XL-Combinos fahren bald durch Potsdam Die Straßenbahnen in Potsdam sind oft gerammelt voll., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Diese-XL-Combinos-fahren-bald-durch-Potsdam

Der Verkehrsbetrieb muss deshalb mehr Kapazitäten schaffen und verlängert acht #Combino-Bahnen um jeweils zehn Meter. Am Mittwoch wurde die #XL-Straßenbahn der Presse vorgestellt.
Babelsberg. Die Verkehrsbetriebe #ViP stellen Ende des Monats die erste verlängerte Combino-Straßenbahn in Dienst; am Mittwoch wurde sie der Presse vorgestellt. Die um zwei Mittelsegmente vergrößerte Bahn mit dem technischen Kürzel #CXL für „Combino Extra Large“ ist dann 41,6 statt 30 Meter lang und kann mindestens 70 Fahrgäste mehr aufnahmen als der bisherige Zug. Mit diesem Kapazitätsplus von rund 40 Prozent sollen die insgesamt acht zu verlängernden Bahnen von #Siemens eine deutliche Entlastung auf den meistbefahrenen Strecken 92 (Kirschallee – Marie-Juchacz-Straße) und 96 (Viereckremise – Marie-Juchacz-Straße) bringen. Im Jahr 2025 wird die ViP rund 15.000 Personen mehr pro Tag befördern müssen als heute, denn die Stadt steuert auf die 200.000-Einwohner-Marke zu.
Nach Angaben von ViP-Geschäftsführer Oliver #Glaser haben die beiden jetzt eingehängten „Sänftenteile“ 1,65 Millionen Euro gekostet. Vor zweieinhalb Jahren hatte man noch mit maximal 1,2 Millionen gerechnet. Die neuen Teile stammen aus der aktuellen Baureihe Avenio M von Siemens und passen in Größe, Ausstattung und Design nicht genau zum 20 Jahre alten #Combino-Typ, den Potsdam nutzt; technisch aber war die Koppelung problemlos machbar. Wegen des höher ausfallenden Mittelstücks wird die neue CXL-Bahn schon als …

Straßenbahn: Die Straßenbahn kommt – aber wo rollt sie in Moabit? 2020 soll sie bis zur Turmstraße fahren, schon jetzt wird diskutiert: Wie geht’s weiter – Jungfernheide oder Virchow-Klinik? aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/neubaustrecke-in-berlin-die-strassenbahn-kommt-aber-wo-rollt-sie-in-moabit/20469960.html

Die #Straßenbahn soll weiterfahren. Unklar ist nur, wohin: Von der #Turmstraße in Tiergarten zum #Virchow-Klinikum in Wedding – oder zum Bahnhof #Jungfernheide in Charlottenburg. Oder vielleicht auch zu beiden Zielen.

Die möglichen Varianten stellte die #Senatsverkehrsverwaltung am Montagabend in der Reformationskirche in Tiergarten mehr als 100 Interessierten vor. Vorschläge von Anwohnern und Fahrgästen sollen in die weitere Planung einfließen.
Zwei Korridore für die Tram

Für beide Strecken haben die Planer bisher zwei „Korridore“ entwickelt – mit weiteren Varianten bei der Streckenführung. Richtung Virchow-Klinikum haben sich die Experten der Verkehrs Consult Dresden Berlin (#VCDB) bereits auf eine Vorzugsstrecke festgelegt: Von der Turmstraße über die Beusselstraße und die Seestraße zum Klinikum, wo heute die Linien #M13 und 50 enden.
Eine weitere Möglichkeit wäre, die Gleise durch die Berlichingenstraße oder durch den Kiez um die Oldenburger Straße zu legen. Diese Varianten seien aber weniger geeignet, sagte VCDB-Planer Matthias Zöbisch. Niemand widersprach.
Eigene Trasse oder doch auf der Straße?

Aber auch die Vorzugsvariante über die Beusselstraße sei eine „Herausforderung“, sagte Matthias #Hort von der Senatsverkehrsverwaltung. Die Planer wollen die Straßenbahn auf einer eigenen Trasse fahren lassen; getrennt vom Autoverkehr. Dies bedeutet: Es gibt nur noch eine Fahrspur für Autos pro Richtung. Bäume müssen verschwinden und Parkplätze weichen. Zahlen dazu gab es – noch – nicht. Aber zumindest am Montagabend auch keine …

barrierefrei + Bahnhöfe: Zuverlässigkeit von Aufzügen und Rolltreppen an Bahnhöfen der BVG und S-Bahn Berlin, aus Senat

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Frage 1:
In welchem Eigentumsverhältnis befinden sich die von der #BVG und #S-Bahn Berlin genutzten #Bahnhöfe und
wer ist für die #Wartung der #Aufzüge und #Rolltreppen an diesen zuständig?
Antwort zu 1.:
Die Bahnhöfe der S-Bahn Berlin GmbH befinden sich im Eigentum des
#Eisenbahninfrastrukturunternehmens #DB Station & Service AG und werden von der
S-Bahn Berlin GmbH mit ihrer jeweiligen Ausstattung auf Grundlage der
bundeseinheitlichen #Infrastrukturnutzungsbedingungen Personenbahnhöfe (#INBP) und des
#Stationspreissystems (#SPS) genutzt. Bei der S-Bahn ist zudem zwischen den Bahnhöfen,
deren Wartung von der S-Bahn Berlin GmbH im Auftrag der DB Station & Service AG auf
Grundlage vertraglicher Regelungen durchgeführt wird, und Bahnhöfen, die vom
Stationseigentümer DB Station & Service selbst gewartet werden, zu unterscheiden.
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Eigentümer der Berliner #U-Bahnhöfe ist die BVG AöR. Für die Wartung der Aufzüge und
Fahrtreppen ist der Bereich #Infrastruktur der BVG AöR zuständig.“
2
Frage 2:
An wie vielen Haltepunkten der BVG und der S-Bahn Berlin gibt es Aufzüge oder Rolltreppen und mit
welcher Quote sind diese während der Betriebszeit verfügbar (bitte um Auflistung der Ausfälle,
Wartungsintervalle, allgemeinen Verfügbarkeit im Zeitraum 2012 bis 2016)?
Antwort zu 2.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die BVG AöR betreibt derzeit 154 Aufzüge auf 104 U-Bahnhöfen und 364 Fahrtreppen
auf 93 U-Bahnhöfen. Im Zeitraum von 2012 bis 2016 wurden für diese Anlagen folgende
Verfügbarkeiten in [%] erreicht:
 2012 2013 2014 2015 2016
Aufzüge 98,11 97,89 97,96 97,84 97,38
Fahrtreppen 96,83 97,19 96,22 97,01 96,66
Die Aufzugsanlagen werden einer monatlichen Wartung durch eine Fachfirma und einer
jährlichen gesetzlichen Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (z. B. TÜV)
unterzogen. Des Weiteren erfolgt eine wöchentliche Sicht- und Funktionsprüfung durch
Personal der BVG AöR.
Die Fahrtreppen werden einer vierteljährlichen kleinen Wartung und einer jährlichen
Hauptwartung durch Personal der BVG AöR unterzogen. Des Weiteren wird eine jährlich
wiederkehrende Sicherheitsprüfung durch einen externen Sachverständigen durchgeführt.
Darüber hinaus unterliegen die Anlagen weiteren gesetzlichen Prüfungen, die jedoch nur
in mehrjährigen Zyklen durchzuführen sind.“
Frage 3:
Wie wird die Zuverlässigkeit (Quote der Verfügbarkeit während der Betriebszeit) der Aufzüge und
Rolltreppen durch die BVG und die S-Bahn Berlin statistisch gemessen?
Antwort zu 3.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Alle Störungen werden über ein zentrales elektronisches Meldesystem (ZMX)
automatisch erfasst. Nach jedem Ausfallereignis werden mit Abschluss der Störungs- und
Auftragsbearbeitung die Ausfallzeiten in unserem Instandhaltungssystem dokumentiert
und berechnet. Es wird monatlich eine lückenlose Ausfallstatistik erstellt und ausgewertet.“
Frage 4:
Wie wird gewährleistet, dass an den Haltepunkten der BVG und der S-Bahn Berlin die Wartung der Aufzüge
und Rolltreppen nach den gleichen Standards erfolgt?
3
Antwort zu 4.:
Bei der S-Bahn kann der Senat nur für Bahnhöfe Einfluss auf die Standards der Wartung
nehmen, deren Wartung von der S-Bahn Berlin GmbH im Auftrag der DB Station &
Service AG auf Grundlage vertraglicher Regelungen durchgeführt wird. Dies ist bei
Bahnhöfen, die vom Stationseigentümer DB Station & Service selbst gewartet werden,
nicht der Fall. Es gibt daher keine einheitlichen Standard für die Anlagen der
unterschiedlichen Eigentümer bzw. Verantwortlichen (siehe auch Antwort zu Frage 1).
Gleichwohl ist der Senat bestrebt, mit dem Nachfolgevertrag des im August 2020
endenden BVG-Vertrags die Standards anzupassen und zu vereinheitlichen.
Frage 5:
Wer (die S-Bahn Berlin GmbH und die BVG oder externe Anbieter) wartet die Aufzüge und Rolltreppen an
den Bahnhöfen der BVG und S-Bahn Berlin?
Frage 6:
Falls in Frage 5 der Einsatz von Subunternehmern/ Dritten bejaht wird, wie stellt die BVG und die S-Bahn
Berlin sicher (vertragliche Regelungen, Wartungskatalog, Wartungsintervalle etc.), dass diese die
Zuverlässigkeit der Aufzüge und Rolltreppen gewährleisten?
Antwort zu 5 und 6.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Fahrtreppen der BVG AöR werden grundsätzlich nach einheitlichen typenspezifischen
Wartungsplänen von Mitarbeitern/innen der BVG-eigenen Fahrtreppenwerkstatt gewartet.
Die Wartungen und deren Ergebnisse werden nach einheitlichen Vorgaben dokumentiert
und ausgewertet.
Die Aufzüge der BVG AöR werden hingegen von externen Fachfirmen gewartet. Dies sind
in der Regel die Herstellerfirmen. Mit diesen Firmen werden standardisierte
Vollinstandhaltungsverträge geschlossen, in denen nach einheitlichen Vorgaben Umfang,
Art und Qualität der Leistung konkret geregelt sind. Insbesondere sind hierin auch die
Reaktionszeiten für Entstörung, die zulässige Störhäufigkeit und die Mindestverfügbarkeit
festgelegt. Die Firmen sind z.B. verpflichtet, innerhalb von 2 Stunden die Beseitigung
gemeldeter Aufzugs-Störungen einzuleiten.“
Frage 7:
Nutzt die BVG und die S- Bahn Berlin ein Sanktions- und Bonussystem für etwaige externe Anbieter
(Subunternehmer), um die Nutzbarkeit der Aufzüge und Rolltreppen zu gewährleisten?
Antwort zu 7.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Unerwünschte Betriebsausfälle können von der BVG AöR nur erfolgreich sanktioniert
werden, wenn sie auch unstrittig vom externen Auftragnehmer zu vertreten sind. In der
Praxis ist jedoch nicht immer eindeutig bestimmbar, ob konkrete Ausfallereignisse
ursächliche Folge von Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch oder Vandalismus sind.
Daher sind unmittelbar an das Verfügbarkeitsergebnis gekoppelte Sanktionen oder
Bonuszahlungen in den Vollinstandhaltungsverträgen nicht vereinbart.
Die Vertragsgestaltung räumt der BVG AöR jedoch ein weitgehendes Kündigungsrecht
ein, von dem auch bei auffälliger Schlechtleistung konsequent Gebrauch gemacht wird.“
4
Frage 8:
Ausgehend davon, dass der Betrieb und die Wartung der Aufzüge jeweils der BVG und S- Bahn Berlin
GmbH grundsätzlich obliegen. Hat der Senat die Möglichkeit die BVG und S- Bahn Berlin GmbH oder die
jeweiligen Subunternehmer dahingehend zu beeinflussen, Sanktionsmaßnahmen bezüglich der Wartung der
Aufzüge aufzunehmen? Wenn ja, warum wurde dies nicht bereits umgesetzt? Wenn nein, warum besteht
eine solche Möglichkeit nicht?
Antwort zu 8.:
Der S-Bahn Berlin GmbH obliegt – wie in der Antwort zu 4. dargestellt – die Wartung der
Aufzüge grundsätzlich nicht. Auf die Antwort des Senates in Drucksache 17/16 826 wird
zudem verwiesen. Eine direkte Sanktionierung ist mangels Vertragsbeziehung zwischen
dem Land Berlin und der DB Station & Service AG nicht möglich.
Bei der BVG AöR ist eine Sanktionierung von Wartungsarbeiten an Aufzügen im laufenden
Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG AöR nicht vorgesehen. Auf die
Antworten des Senates in den Drucksachen 17/16 505, 17/16 826 und 18/10 053 wird
verwiesen. Qualitätsstandards für Aufzüge und Fahrtreppen sind aber Gegenstand des
laufenden Verkehrsvertrages und werden auch im folgenden Verkehrsvertrag ab 2020
enthalten sein.
Berlin, den 13.10.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Fast geschafft! Noch einmal Bausperrung auf S-Bahn-Nordring Bis 30. Oktober kein S-Bahn-Verkehr mit S41/S42 zwischen Gesundbrunnen und Westend aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/15567174/Bausperrung_auf_S-Bahn-Nordring.html?start=0&itemsPerPage=20

Bis 30. Oktober kein S-Bahn-Verkehr mit S41/S42 zwischen Gesundbrunnen und Westend • Zahlreiche Alternativen

Endspurt auf dem #S-Bahn #Nordring: Die umfangreichen #Bauarbeiten werden für kurze Zeit noch einmal ausgeweitet. So bleibt die Strecke #Gesundbrunnen – #Westend vom Freitag, 20. Oktober 2017, 22 Uhr, bis Montag, 30. Oktober 2017, 1.30 Uhr, #gesperrt. Bisher wurde auf dem Abschnitt Gesundbrunnen – Beusselstraße gebaut.

Die S-Bahn-Linien S 41 und S 42 können auf dem betroffenen Streckenabschnitt nicht fahren. Den Fahrgästen stehen jedoch zahlreiche Alternativen mit weiteren S- und U-Bahn-Linien zur Verfügung. Zudem wird ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet mit zusätzlichen Halten am S-Bf. Humboldthain und am U-Bf. Turmstraße. Dabei sollte eine Reisezeitverlängerung von mindestens 30 Minuten eingeplant werden. Während der Bauarbeiten fährt in Gesundbrunnen die BVG-Buslinie 247 in Richtung S-Bahnhof Nordbahnhof von der Nachtbushaltestelle in der Badstraße ab.

Individuelle Fahrtempfehlungen gibt es über die S-Bahn-App und die Fahrinfoprogramme unter s-bahn-berlin.de und vbb.de.

Die Bauarbeiten finden während der Herbstferien statt, um die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. Die Deutsche Bahn bittet Ihre Kunden um Verständnis und entschuldigt sich für Einschränkungen.

Grund für die Baumaßnahmen: Für die geplante Anbindung der S 21 an den Hauptbahnhof müssen die neuen Verbindungskurven von den Bahnhöfen Westhafen und Wedding betriebsbereit gemacht werden. Außerdem werden Signalarbeiten durchgeführt und zahlreiche Kabel verlegt. Zeitgleich findet die planmäßige Instandsetzung der Ringbahngleise statt. Und: Der Streckenabschnitt erhält das neue Zugsicherungssystem (ZBS).

Museum + Cottbus: Nächtlicher Schwertransport – Die Tupolew ist in Cottbus angekommen aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2017/10/stasi-flugzeug-transport-cottbus-gruenz.html

Eine lange ausgemusterte #TU134 ist in der Nacht zu Dienstag aus einem mecklenburgischen Dorf in die Lausitz transportiert worden – teilweise musste dafür die Autobahn gesperrt werden. In #Cottbus soll die historische Maschine der neue Höhepunkt eines #Museums werden.
"Als die Spitze des Flugzeugrumpfes kurz runterfiel, ist mir fast das Herz stehengeblieben", sagt Ernst Baumann. Der 80-jährige Gastwirt sitzt in seinem Garten in Grünz (Mecklenburg-Vorpommern), in dem 26 Jahre lang eine Tupolew 134 stand, die dem Dorf zu einiger Berühmtheit verhalf. Seit Montag ist das Geschichte.

In einer aufwändigen Aktion haben etwa 20 Flugzeug-Experten aus Cottbus über Monate das ehemalige Passagierflugzeug russischer Bauart in seine wichtigsten Teile zerlegt und verladen.

Am Montagabend startete der Schwertransport mit vier Lastwagen. Teile der Autobahnen A11 Berlin-Stettin und der Autobahn nach Cottbus wurden dafür gesperrt.

Am Dienstagmorgen erreichte das Flugzeug die Lausitz: Nach sechseinhalb Stunden Fahrt seien die Teile der Maschine beim Flugplatzmuseum in Cottbus eingetroffen, sagte ein Sprecher der Spedition. Am Mittwoch soll die TU134 abgeladen werden.
30 Meter Rumpf in Bewegung

Allein die Umladung des mehr als 30 Meter langen Rumpfes war enorm kompliziert – und beinhaltete die Schrecksekunde für Baumann sowie den Leiter des Cottbuser Flugplatzmuseums, Enrico Peiler, und seine Helfer. "Es ist immer schwer, bei solchen Teilen den genauen …

Straßenverkehr: Verkehrschaos im Nord-Westen verhindern, aus Senat

www.berlin.de

2011 wurde die #Sanierung der #A111 auf 2014 terminiert – das ist offensichtlich nicht geschehen, warum
nicht?
Antwort zu 1:
Durch die angespannte Personalsituation in der Abteilung Tiefbau und die damit
verbundene erforderliche Projektpriorisierung konnte die Planung der Maßnahme nicht
fortgeführt werden.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (ehemals, jetzt Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz) hat deshalb nach dem Beitritt des Landes Berlin zur #DEGES
Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und – bau mbH die Gesellschaft im Mai 2015 mit
der Planung, der Betreuung des Planfeststellungsverfahrens, dem ggf. notwendigen
Grunderwerb und der Baudurchführung (Bauvorbereitung und Bauüberwachung) für die
grundhafte Erneuerung/Instandsetzung der A111 ab der Landesgrenze Brandenburg bis
zum AD Charlottenburg einschließlich der #Rudolf-Wissell-Brücke beauftragt.
Frage 1 a:
In welchem Zeitraum wird A111 Sanierung nun tatsächlich umgesetzt?
Antwort zu 1 a.:
Derzeit läuft die Bauvorplanung. Die gesamte Strecke der A 111 wird hinsichtlich des
baulichen Zustandes und der verkehrlichen Randbedingungen geprüft. Geplant ist, dass
daraus bis Mitte 2018 ein integriertes Verkehrs- und #Baukonzept entsteht. Erste
Baumaßnahmen auf der A 111 finden voraussichtlich nicht vor 2021 statt. Eine
voraussichtliche Gesamtbauzeit lässt sich aktuell – auch mit Hinweis auf ggf. zu
berücksichtigende Planfeststellungsverfahren – nicht seriös angeben.
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Frage 1 b: Wie hoch werden die Kosten für die Sanierung sein?
Antwort zu 1 b.:
Da der Gesamtumfang der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen erst mit Vorlage des
integrierten Verkehrs- und Baukonzeptes ersichtlich wird, kann derzeit nur von
überschläglich geschätzten Kosten in Höhe von rund 750 Mio. EUR ausgegangen werden.
Frage 1 c: Welche Maßnahmen sind geplant?
Antwort zu 1 c.
In Berlin müssen 13,3 Kilometer vierstreifige Autobahn grundhaft saniert werden. Hinzu
kommen neben der Rudolf-Wissell-Brücke 49 Brücken-, Tunnel- und Trogbauwerke, 85
Verkehrszeichenbrücken sowie 93 Lärmschutz- und Stützwände, die sich auf der Strecke
befinden. Hierzu zählen u. a. die Sanierung der #Tunnel Beyschlagsiedlung, Forstamt Tegel
und Tegel Ortstkern sowie der Ersatzneubau der abgängigen #Brücken in diesem
Streckenabschnitt.
Frage 1 d: Wo wird die #Umleitung entlangführen?
Antwort zu 1 d:
Im Zusammenhang mit der grundhaften Erneuerung/Instandsetzung der A111 sind
umfangreiche Verkehrskonzepte zu erstellen, die auch mögliche
Umleitungsverkehrsführungen über städtische Straßen bei Abriss und Neubau der
Bauwerke betrachten.
Frage 1 e: Wann wird die irreführende Beschilderung geändert, warum wird das nicht vorgezogen?
Antwort zu 1 e:
Da nicht klar ist welche „irreführende“ Beschilderung gemeint ist, kann eine Beantwortung
erst nach örtlicher Zuordnung der hier angefragten Beschilderung erfolgen. Grundsätzlich
wird im Rahmen der Grundsanierung eine Wegweisung nach aktuell gültigem Regelwerk
geplant.
Frage 2:
Warum wird der Ausbau des #Funk-Empfangs im Tunnel nicht bereits ausgebaut und zu wann ist das
geplant?
Antwort zu 2:
Die Erneuerung/Instandsetzung der Technischen Ausstattungen in den Tunneln
Beyschlagsiedlung, Forstamt Tegel und Tegel Ortstkern ist Bestandteil der Beauftragung
an die DEGES. Hierzu zählt auch der Ausbau des Funkempfangs im Tunnel.
Frage 3:
In welchem Zeitraum wird die Trasse der U6 durch die BVG saniert?
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Antwort zu 3:
Die Frage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und
Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage
zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um
Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben:
Nach 60-jähriger durchgehender Nutzung wird die grundlegende #Sanierung der Linie #U6
im Bereich der oberirdischen #Dammstrecke zwischen den Bahnhöfen #Borsigwerke und
#Kurt Schumacher Platz durch die BVG gegenwärtig vorbereitet.
Die Bauleistungen des Spezialtiefbaus zur Stabilisierung der Erdbauwerke und des Gleisund
Kabelkanalbaus zum Ersatz der verschlissenen Konstruktionen sind für die Jahre
2020 und 2021 im Rahmen von Streckensperrungen vorgesehen. Zeitgleich sind weitere
Bauarbeiten im gleichen Streckenabschnitt der Linie U6 geplant:
– Ersatzneubau der Brücke #Seidelstraße auf Grund konstruktionsbedingten
Materialversagens
– Sanierung der denkmalgeschützten, stark in der Bausubstanz beschädigten Bahnsteige
und Dächer der Bahnhöfe Scharnweberstr. und Holzhauser Str.
Frage 3 a: Für wann ist die Aufwertung der U-Bahn-Station Alt-Tegel geplant?
Antwort zu 3a:
Im Jahr 2018/2019 soll die Aufwertung und Erweiterung des Ausganges I/1 mit
Überdachung erfolgen. Gleichzeitig ist die Schließung des Ausganges I/3 sowie Umbau
von Betriebsräumen erforderlich. Eine Auffrischung und Aufwertung des gesamten
Bahnhofes ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant.
Frage 3 b: Wann werden die Stationen Borsigwerke und Holzhauser Straße mit #Aufzügen ausgestattet?
Antwort zu 3b:
Die Bahnhöfe Borsigwerke und Holzhauser Straße werden parallel mit der
Dammsanierung mit zusätzlichem Brückenneubau #barrierefrei ausgebaut und mit
Aufzügen ausgestattet. Die Realisierung erfolgt voraussichtlich in 2020. Einschränkungen
werden somit durch zusätzliche Bahnhofs- und Streckensperrungen vermieden.
Berlin, den 17.10.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr: Änderungen im Fernverkehrsfahrplan 2018 Berlin – München unter 4 Stunden, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/15502382/Fernverkehrsfahrplan_2018.html?start=0&itemsPerPage=20

Berlin – München unter 4 Stunden • Mehr ICE-Direktverbindungen • Ausbau Berlin – Dresden abgeschlossen

Die #Schnellfahrstrecke Berlin – #München (#VDE 8) komplettiert das deutsche Hochgeschwindigkeitsnetz im Osten. Zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember wird die Bahn bis zu 2 Stunden schneller als heute (6 Stunden) zwischen Berlin, Mitteldeutschland und Bayern sein. Dreimal am Tag und pro Richtung fährt der ICE #Sprinter die Strecke von Berlin nach München unter 4 Stunden in 3 Stunden 55 Minuten, die Takt-ICE fahren stündlich in rund 4,5 Stunden auf dieser Relation. Auch die Verbindung von Berlin nach Nürnberg wird sich von heute rund 5 Stunden Fahrzeit auf 3 Stunden 20 Minuten reduzieren.

Neue umsteigefreie #Direktverbindungen werden beispielsweise von Berlin nach #Halle (14 statt bisher 6 pro Tag und Richtung), #Erfurt (stündliche Direktverbindungen, teilweise annähernd Halbstundentakt) und #Frankfurt angeboten. Auf dieser Verbindung wird es künftig bis zu zwei ICE-Fahrten pro Stunde geben. Damit steigt die Zahl der Direktverbindungen zwischen den beiden Metropolen um 30 Prozent. Die ICE Sprinter-Linie Frankfurt – Berlin (Fahrzeit ca. 3 Stunden 55 Minuten) wird von 4 auf 5 Fahrtenpaare ausgeweitet und führt über Erfurt und Halle.

Neu ist auch ein nächtlicher ICE-Zug, der im Sommer (01.06. bis 30.09) täglich  und ganzjährig in der Nacht von Sonntag auf Montag auf der Relation Berlin (ab 21.28 Uhr/an 7.58 Uhr) – Stuttgart – München (an 7.31 Uhr/ab 21.51 Uhr)  verkehrt.   

Auch Mecklenburg – Vorpommern profitiert von der Neubaustrecke: So fährt auf der Strecke #Binz/#Stralsund – #Prenzlau – Berlin weiterhin ein ICE-Zugpaar von/nach München – allerdings rund 1,5 Stunden schneller als bisher. Weiterhin sind auch zwei IC-Zugpaare am Tag als Shuttle zwischen Stralsund und Berlin mit dortigem ICE-Anschluss unterwegs. Von Rostock ist der ICE auf der Verbindung über Neustrelitz, Berlin, nach München am Wochenende ebenfalls rund 1,5 Stunden schneller. Auch neu ist eine nächtliche ICE-Direktverbindung an Samstagen im Hochsommer von/nach Binz – Rostock – Berlin – Köln.

Der Ausbau der Strecke Berlin – #Dresden auf 160 km/h ist abgeschlossen und die zweistündlichen EC-Züge von Dresden fahren bis zu 15 Minuten schneller in 1 Stunde 50 Minuten nach Berlin. Ab Sommer sind die EC-Züge von Berlin nach #Prag und Gegenrichtung ca. 10 bis 25 Minuten schneller durch den Streckenausbau und Einsatz CZ-#Mehrsystemloks unterwegs.  In Elsterwerda werden viermal am Tag in Pendler-Lagen IC-Halte eingerichtet. Weitere Fahrzeitverkürzungen wird es mit dem ETCS-Ausbau auf 200 km/h und der Dresdner Bahn geben. Ziel ist eine Fahrzeit von 90 Minuten Berlin – Dresden. 

Zum #Fahrplanwechsel erhöht die DB die bundesweiten #Fernverkehrspreise in Summe um durchschnittlich 0,9 Prozent. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: www.deutschebahn.com/presse

Buchungsstart für das neue Fahrplanangebot ist der 17. Oktober. Wer bis zum 9. Dezember seine Reise bucht, fährt noch zu den alten Preisen. Ab 10. Dezember sind die neuen Preise auf bahn.de, im DB Navigator, und am DB Automaten hinterlegt.  Auskünfte geben dann auch die DB Reisezentren, DB Agenturen und der telefonische Reiseservice unter 01806 99 66 33 (20 Cent pro Anruf, Mobilfunk max. 60 Cent).