SicherheitsvorkehrungenU-Bahnhöfe, aus Senat

13.03.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Am 18.01.25 ereignete sich am #U-Bahnhof #Brandenburger Tor ein tödlicher #Unfall, bei dem ein Mann, der einen Rollstuhl nutzte, von einer anfahrenden U-Bahn erst mehrere Meter weit mitgeschleift wurde, anschließend mit einer #Absperrung kollidiert ist und in das #Gleisbett gestürzt ist. Die folgenden Fragen beziehen sich auf den Hergang dieses Unfalls sowie auf die sich daraus ergebenden Konsequenzen für #Sicherheitsvorkehrungen an U-Bahnhöfen.

Frage 1:

Was ist bisher zu den technischen #Ursachen des Unfalls bekannt? Frage 1.1:

Welcher #Baureihe und welchem Baujahr entstammt das am Unfall beteiligte Fahrzeug?

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Baufortschritt U-Bahnhof Schloßstraße, aus Senat

26.02.2025

  1. Was ist der aktuelle Stand des Baufortschritts am #U-Bahnhof #Schloßstraße?
    1. Wurden alle erforderlichen Genehmigungen für den zweiten #Bauabschnitt wie angekündigt bis Ende 2024 zusammengetragen? Wenn nein, was hat zur Verzögerung geführt und wann ist damit zu rechnen?
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Straßenverkehr: Havarien und chaotische Dauerbaustellen im Berliner Straßenland: Hat der Senat noch den Überblick?, aus Senat

06.02.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Viele Berliner – Bürger wie Gewerbetreibende – und Besucher wundern und ärgern sich regelmäßig über Dauer­ und #Wiederholungsbaustellen im #Straßenraum z. B. infolge von Rohrbrüchen wie auf dem Kaiserdamm oder der Seestraße sowie zahllosen kleineren, in ihrer schieren Menge aber ebenso lästigen #Havarien. Damit einher geht der Ärger über die oftmals verwaisten und vermüllten #Baumaßnahmen stadtweit mit den damit verbundenen #Beeinträchtigungen für Wirtschaft und Bürger.

Oftmals hat man den Eindruck, die Auftragnehmer  würden die Baustellen absichtlich  möglichst  lange offenhalten, um das Auftragsvolumen zu erhöhen und z.B. Wochenend- , Schlechtwetter- , Erschwernis-  und sonstige Zusatzzahlungen  und  Nachträge zu generieren.

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Quo vadis BVG? Wie geht es weiter bei den Berliner Verkehrsbetrieben? (II), aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Welche konkreten #Sanierungs- und #lnstandsetzungsmaßnahmen  sind bei der BVG in 2024 erfolgt und im Zeitraum von 2025 bis 2030 im Allgemeinen sowie im Besonderen in Bezug auf das #Streckennetz , #Tunnel , #Brücken, #Bahnhöfe und #Haltestellen geplant worden und welchen zeitlichen Umfang hatten bzw. haben diese Maßnahmen? (Aufstellung nach Umsetzungen, Planungen und Jahren sowie Dauer erbeten.)

Antwort zu 1 :

Die BVG teilt dazu Folgendes mit:

„ Straßenbahn:

Bei den nachfolgend aufgeführten #Baumaßnahmen handelt es sich um #Grundinstandsetzungsmaßnahmen / #Erhaltungsmaßnahmen, die aus natürlichem #Verschleiß der Anlagen resultieren. Einige haben bereits 2024 begonnen und werden noch im Jahr 2025 andauern.

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Vorrang für den ÖPNV (II), aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Wie viele Kilometer #Bussonderfahrstreifen (#BSF) gibt es aktuell im Land Berlin?

Antwort zu 1 :

Es gibt circa 121 Kilometer Bussonderfahrstreifen auf den Straßen Berlins.

Frage 2:

Wie hat sich die Summe der BSF-Kilometer in der Zeit von 2021 bis heute entwickelt? (Aufstellung nach Jahren und Bezirken erbeten. Sofern eine Aufstellung nach diesen Kriterien nicht möglich ist (siehe hierzu Antwort auf Frage 2 .) in Drs. 19/ 15644) wird  hierzu eine Begründung erbeten.)

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Verspätungen und Zugausfälle bei der BVG in 2024, aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Wie hoch war die #Pünktlichkeit der Linien der #BVG im Jahr 2024? (Aufstellung nach #U-Bahn-, #Metrotram-, #Tram-, #Bus- und #Fährlinien sowie nach Monaten erbeten.)

Antwort zu 1:

Die #Pünktlichkeitsquoten gemäß Verkehrsvertrag sind der Aufstellung in der Anlage 1 zu entnehmen. Bei den Fährlinien findet keine Erfassung der Pünktlichkeit statt.

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U-Bahn: Versprechen des Regierenden Bürgermeisters zum U-Bahn Normal-Fahrplan, aus Senat

16.01.2025

  1. Welche konkreten Maßnahmen hat der Regierende Bürgermeister seit der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/ 20647 auf den Weg gebracht, um sein Versprechen zu gewährleisten, dass die #U-Bahn ab Anfang 2025 wieder im #Normal-Fahrplan fahren wird?
  • Was wird der Regierende Bürgermeister persönlich dafür unternehmen, dass dieses Versprechen nicht gebrochen wird?
  • Was wird der Regierende Bürgermeister persönlich tun, sollte sein Versprechen dennoch gebrochen werden?

Zu 1. – 3.:

Der Regierende Bürgermeister ist weiterhin in einem sehr intensiven Austausch mit den für die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) zuständigen Senatsmitgliedern sowie mit der Führung der BVG.

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Anwohnendenveranstaltung zur Verlängerung der U3, aus BVG

15.01.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/ueber-uns/news-und-stories/2025-01-16-anwohnendenveranstaltung-u3

Die #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U3 schließt eine wichtige #Netzlücke zwischen #Krumme Lanke und #Mexikoplatz, wovon etwa 12.000 Fahrgäste profitieren werden. Ein bedeutendes Projekt für Berlin und die Anwohner*innen. Nach ersten Anwohnendenveranstaltungen und einem Informationsbüro, bei dem auch die Planfeststellungsunterlagen einsichtbar waren, gibt es wieder Gelegenheit, um direkt mit Fachleuten der BVG ins Gespräch zu kommen und offene Fragen zu klären. Besucher*innen können sich zudem an insgesamt drei aufgebauten Stationen zu den Themenschwerpunkten „Architektur – Station Mexikoplatz“, „Bauweise & Bauablauf“ und „Häufige Fragen & Antworten“ informieren.

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U-Bahn: SanierungWaisentunnel, aus Senat

08.01.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Gemäß Drucksache 19/ 20 647 wurde mitgeteilt, dass die #Bauleistungen im #Waisentunnel planmäßig im 2. Quartal 2025 beginnen können, sofern im Oktober 2024 der #Planfeststellungsbeschluss erteilt wird.

Frage 1:

Aus welchen Gründen wurde der Planfeststellungsbeschluss für den Waisentunnel nicht im Oktober 2024 erteilt?

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