„Ich freue mich, dass wir mit der BERGER BAU SE einen Auftragnehmer beauftragen konnten, der seine Kompetenz und Zuverlässigkeit gerade erst beim dem vorfristig fertig gestellten Ersatzneubau der Rammrathbrücke in Teltow unter Beweis gestellt hat“, sagt Caroline Heine als zuständige Sachbereichsleiterin des WNA Berlins.
Schon in den Neunzigerjahren wollte das Kunstamt #Schöneberg die Hallen des alten #Straßenbahndepots in der #Belziger Straße für #Kiezkultur und als Atelierräume nutzen. Bekannterweise wurde da bisher nichts draus. Wo sich um 1900 noch die Ställe der „Großen Berliner #Pferdeeisenbahn“ befanden und bis in die Sechziger #Straßenbahnen ein- und ausfuhren, stehen immer noch die Fahrzeuge, die die Berliner #Polizei sichergestellt hat. Aber jetzt sieht es anscheinend wirklich danach aus, als ob sich auf dem rund anderthalb Hektar …
Deutschland sucht den Superstar. Zumindest die #Superweiche ist schon gefunden – in Berlin. Superweiche: So nennt man bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) die ziemlich große Konstruktion, die in #Moabit montiert und nun abgenommen worden ist. Sie wird ein Teil der nächsten neuen #Straßenbahnstrecke sein, die in Berlin eröffnet wird. Nach langer Pause wächst das #Tramnetz wieder – diesmal weiter in den Westen der Stadt, der jahrzehntelang #straßenbahnfrei war.
2026 – dann soll laut aktuellen Angaben der Senatsmobilitätsverwaltung endlich die #Straßenbahnlinie 21 den #Bahnhof Ostkreuz erreichen. Nur 1,2 Kilometer ist die #Neubaustrecke lang, auf der die Linie von der Boxhagener Straße in Friedrichshain in die Sonntagstraße verschwenkt werden soll, um den Eisenbahnknoten zu erreichen. Erstmals ist 2013 ein geplanter #Fertigstellungstermin genannt worden. Damals war vom Jahr 2016 die Rede. Vorgesehen ist der Bau dieser Verbindung seit Ende der 90er Jahre. Kein wirklich konkret geplantes #Tramprojekt in der Hauptstadt hat bisher länger gebraucht.
Für ein einheitliches Verständnis der nachstehenden Antworten ist der Begriff der „Verkehrslösung Mahlsdorf“ eindeutig zu beschreiben. Da dieser Begriff mehrere Maßnahmen umfasst, sind die drei wichtigsten hier genannt: #Regionalverkehrshalt#Berlin-Mahlsdorf (#Vorhabenträgerin DB AG, Inbetriebnahme Dezember 2017) Neubau der Neuen #Straßenverbindung – Straße An der Schule vom Kreuzungspunkt Hönower Str. / Pestalozzistraße bis zum Gutspark Mahlsdorf (Vorhabenträger Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz; Abt Tiefbau, Planrechtsverfahren gemäß #BerlStrG) #Zweigleisiger Ausbau der #Straßenbahn im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen dem Bahnhof Mahlsdorf und der #Straßenbahnhaltestelle Rahnsdorfer Straße (Vorhabenträger #BVG, #Planrechtsverfahren gemäß Personenbeförderungsgesetz (#PBeFG))
In der Beantwortung der 25 Fragen wird zwischen den einzelnen Projekten unterschieden.
In Zukunft sollen auch #Flexity-Straßenbahnen in #Treptow-Köpenick fahren. Damit die modernen und breiteren Züge im Südosten ihre Runden drehen können, muss noch die #Infrastruktur entsprechend mitwachsen. Deshalb stehen nun Bauarbeiten an den Gleisen in der #Treskowallee an. Auf den Abschnitten zwischen #Traberweg und An der #Wuhlheide sowie an der Kreuzung An der Wuhlheide/Rummelsburger Straße in Richtung #Edisonstraße werden die Gleise erneuert und die Abstände vergrößert.
Auf der #Buckower Chaussee im Süden von Berlin soll künftig die #Tram fahren. Doch die Pläne für eine neue #Brücke im Verlauf der Straße sehen keine Gleise vor.
Erneut ist in Berlin bei der #Planung für den Bau einer Brücke die #Straßenbahn#vergessen worden. Oder ist sie nicht gewollt? Es geht um die #Südtangente, die #Schöneweide mit #Marienfelde verbinden wird. Sie soll am #S-Bahnhof #Buckower Chaussee die #Dresdner Bahn kreuzen. Doch die Straßenbrücke, die dort künftig über die Gleise hinwegführen wird, ist für eine solche #Schienenstrecke nicht vorgesehen. Das teilte der Senat dem Linken-Politiker Kristian Ronneburg auf Anfrage mit. „So etwas darf nicht mehr passieren“, sagte der Abgeordnete. Einen ähnlichen Fall gab es in #Baumschulenweg.
Frage 1: Ist dem Senat bekannt, dass die #Straßenbahn-Südtangente (#Schöneweide – #Marienfelde (– #Steglitz)) des Zielnetztes 2050 vom Bündnis Pro Straßenbahn, das auch Grundlage der #Zielnetzerarbeitung des Senats sein wird, am #S-Bahnhof #Buckower Chaussee die #Dresdner Bahn queren soll? Antwort zu 1: Dies ist dem Senat bekannt. Ebenso ist die Maßnahme im #Nahverkehrsplan 2019-2023 (NVP) sowie dem #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP MoVe) als weiterer Bedarf mit Realisierungshorizont nach 2035 enthalten.
Das hat es in Berlin noch nicht gegeben. In #Weißensee tritt eine einzigartige Regelung in Kraft. Ob sie den #Tramverkehr der BVG behindert, wird sich zeigen.
Ein #Überholverbot für Kraftfahrzeuge – das hat jeder, der im Straßenverkehr unterwegs ist, schon mal erlebt. Aber ein Überholverbot für #Straßenbahnen – das ist neu. Nicht mehr lange, dann wird es in Berlin so eine Regelung geben. Schauplatz ist die #Berliner Allee in Weißensee. Doch was auf den ersten Blick wie eine nette Eigentümlichkeit wirkt, hat einen ernsten Hintergrund. Personal der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) spricht von einem #Schildbürgerstreich. Oder ist es eine weitere Blamage für die rot-grün-rote Koalition, die sich die #Mobilitätswende auf die Fahnen geschrieben hat?
Frage 1: Von welchen Stellen und wie viele Einwendungen und Hinweise gab es insgesamt im Rahmen der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen? Antwort zu 1: Im Rahmen der Anhörung gingen 19 Stellungnahmen von Behörden und eine Stellungnahme einer Naturschutzvereinigung ein. Darüber hinaus liegen von 14 Leitungsträgern sowie 3 privaten Einwendern Schreiben vor. Zu der letzten Gruppe gehören auch Interessensvereinigungen und Grundstückseigentümer. 2 Frage 2: Welchen Inhalts und welcher Zielrichtung waren im Wesentlichen die Einwendungen, in welcher Form findet eine transparente Auswertung statt? Antwort zu 2: Der wesentliche Anteil der Stellungnahmen und Einwendungen lässt sich den Themengruppen „Aufteilung und Gestaltung des Straßenraumes“, „Natur und Umwelt“, „Immissionsschutz“ und „Leitungsträger“ zuordnen. Dabei wird auf Punkte in der Planung hingewiesen, es werden Grundlagen hinterfragt und behördliche Auflagen formuliert. Die Stellungnahmen zielen dabei auf eine Optimierung der vorliegenden Planung ab. Die im Rahmen der Anhörung eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen werden von der Vorhabenträgerin Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH ausgewertet (siehe auch Antwort 1 zur Schriftlichen Anfrage 19/11476). Nach Vorliegen der vollständigen Erwiderung wird die Anhörungsbehörde die Erörterung bei Bedarf im mündlichen oder schriftlichen Verfahren gemäß den gesetzlichen, transparenten Vorgaben fortsetzen. Über Einwände, die sich nicht erledigt haben, entscheidet die Planfeststellungsbehörde (§ 74 Abs. 2 VwVfG). Die Entscheidung ist zu begründen und wird den Beteiligten sowie der Öffentlichkeit in den nach den gesetzlichen Vorgaben vorgesehenen Form transparent bekannt gegeben. Frage 3: Wie gestaltetet sich die weitere öffentliche Beteiligung und zeitliche Planung insgesamt? Antwort zu 3: Die weitere Beteiligung ist abhängig von der Erwiderung der Vorhabenträgerin, die noch nicht vorliegt. Weitere Angaben zum Zeitbedarf sind daher derzeit nicht möglich. Frage 4: Wie bewertet das Bezirksamt Treptow-Köpenick die an das Gartendenkmal Kurpark Friedrichshagen angrenzenden Pläne des Straßenbahnvorhabens? Antwort zu 4: Es wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/11620 verwiesen. 3 Die vorgelegte Planung entspricht in ihren Grundsätzen den Abstimmungen mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick aus den Jahren 2012 – 2018. Es wird das Ziel verfolgt, die Umsteigebeziehungen zwischen der S-Bahn und der Straßenbahn zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Hierdurch wird der auch durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick verfolgten Verkehrsplanung entsprochen. Im Rahmen der Behördenbeteiligung im Planfeststellungsverfahren wurden einzelne Detailprüfungen gefordert, wie z.B. bezüglich der zukünftigen Verkehrsabwicklung im Knotenpunkt. Frage 5: Wie gestaltet sich und wodurch belegt der zeitliche Vorteil (Verhinderung von Rückstau u.ä.), wenn anstatt einer Ampelanlage oder eines Fußgängerüberweges eine Tram die Dahlwitzer Landstraße überquert? Antwort zu 5: Hierzu teilt die SRS mit: „Durch die Bündelung der die Dahlwitzer Landstraße querenden Personen in der Straßenbahn und die Einbindung in den Zeitenfolgeplan der Lichtsignalanlage in den Knotenpunkt Fürstenwalder Damm/Bölschestraße wird die Durchlassfähigkeit dieses Knotenpunktes gewährleistet.“ Frage 6: Was konkret regelt der Rahmenvertrag zwischen dem Land Berlin und der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS)? Antwort zu 6: Der Rahmenvertrag regelt unter anderem einen prinzipiellen Wunsch beider Beteiligten, die Umsteigebeziehungen am S-Bhf. Friedrichshagen zu verbessern und hierfür eine Projektförderung vorzunehmen. Frage 7: Ist es zutreffend, dass sich die in der Drucksache 19/11476 auf „ca. 1 Million Euro“ bezifferten Gesamtkosten nahezu verdoppelt haben und worin ist dies ggf. begründet? Antwort zu 7: Nein, eine Bauplanungsunterlage mit den eingearbeiteten Hinweisen und Kosten liegt noch nicht vor. 4 Frage 8: Welche Kostenanteile zu 7. werden jeweils durch das Land Berlin, das Land Brandenburg und die Schöneicher- Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) getragen? Antwort zu 8: Für das Projekt ist eine Förderung durch das Land Berlin von rund zwei Dritteln und ein Eigenanteil der SRS von rund einem Drittel vorgesehen. Frage 9: Worin begründet sich der angebliche Anteil des Landes Berlin an den Kosten mit 2/3 für die Brandenburger Tramlinie? Antwort zu 9: Die Straßenbahnlinie 88 stellt eine verkehrlich wichtige und erhaltenswerte Verbindung zwischen dem Land Berlin und seinem Umland dar. Im Hinblick auf die weitere Verbesserung der Umsteigesituation am S-Bhf. Friedrichshagen ist die Maßnahme zu befürworten und zu fördern. Frage 10: Wie viele Fahrgäste nutzen die Tram durchschnittlich an den einzelnen Wochentagen, sind dies vor allem Berliner oder Brandenburger Fahrgäste? Antwort zu 10: Hierzu teilt die SRS mit: „Es nutzen ca. 3.300 Fahrgäste an Werktagen, 2.500 Fahrgäste an Samstagen und 2.000 Fahrgäste an Sonntagen die Bahn. Wie auch andere Verkehrsunternehmen erhebt die SRS nicht den Wohnsitz Ihrer Fahrgäste. Neben dem Pendelverkehr in beiden Richtungen dient die SRS auch dem Ausflugsverkehr ebenfalls in beide Richtungen.“ Frage 11: Welchen Einfluss hat die geplante Umgestaltung der Bölschestraße zu mehr Fußverkehrsfreundlichkeit auf dieses Vorhaben, wodurch konkret wird eine gemeinsame Planung sichergestellt, die beide Vorhaben zusammendenkt? 5 Antwort zu 11: Das Modellprojekt für den Fußverkehr Bölschestraße betrachtet nur den Raum südlich des Fürstenwalder Damms. Der Fürstenwalder Damm kann auch heute schon auf beiden Seiten der Bölschestraße im Bereich der Eisenbahnüberführung am S-Bahnhof Friedrichshagen sicher gequert werden, wodurch eine Erreichbarkeit der neuen Haltestelle gewährleistet werden kann. Zudem gibt es in beide Richtungen Zugänge zum S-Bahnhof, die ebenfalls eine sichere Verbindung der beidseitig der Bahnanlagen gelegenen Ortsteile ermöglicht. Frage 12: In welchem Umfang sind Straßen- oder Brückensperrungen vorgesehen? Ist gewährleistet, dass die – gerade lebensältere – Anwohnerschaft im Bereich Schöneicher Straße, Am Damm, Müllroser Straße und Brösener Straße während der Baumaßnahmen uneingeschränkt auch per PKW nach Friedrichshagen zum Einkaufen, für Arztbesuche usw. fahren kann? Antwort zu 12: Hierzu teilt die SRS mit: „Gemäß aktuellen Planungen ist eine Sperrung der Schöneicher Landstraße nicht geplant. Ob im Rahmen einer Leitungsverlegung zeitweise Einschränkungen entstehen werden, kann noch nicht beurteilt werden.“ Berlin, den 15.07.2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz