Die Zahlen, die das landeseigene Unternehmen #Infravelo zwischen 2018 und 2020 ermittelt hat, waren deutlich: 42.000 neue #Fahrrad-Stellplätze werden an den S- und #U-Bahnhöfen in Berlin bis zum Jahr 2030 benötigt, um den erwarteten Bedarf zu decken. Dass die vorhandenen #Abstellanlagen nicht ausreichen, gilt dabei für nahezu alle der 275 Stationen in der Stadt. Mit Friedrichshain-Kreuzberg sollen nun für den ersten Bezirk die konkreten Planungen starten, um die #Stellplätze erheblich aufzustocken, wie aus einer aktuellen Ausschreibung der Infravelo hervorgeht.
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Radverkehr: Fahrrad-Sternfahrt 2022 in Berlin: Das müssen Sie wissen, aus Berliner Morgenpost
Die #Fahrrad-Sternfahrt des #Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (#ADFC) in Berlin findet am 12. Juni 2022 statt. Zehntausende #Radfahrer aus der Region werden erwartet. Ziel der #Sternfahrt ist der Große Stern im Tiergarten um 14 Uhr.
Das Motto der diesjährigen Sternfahrt lautet: „Rauf aufs Rad. #Verkehrswende jetzt umsetzen“. Ingesamt gibt es 18 verschiedene Routen. Die Strecken führen – mit Ausnahme der Kinderroute – auch über die Berliner Stadtautobahn #A100 und die #Avus (#A115). Die Autobahnen werden für die Zeit der Sternfahrt gesperrt. #Autofahrer sollten am 12. Juni die Berliner Innenstadt meiden.
„Radverkehr: Fahrrad-Sternfahrt 2022 in Berlin: Das müssen Sie wissen, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenRadverkehr: Panke-Trail I, aus Senat
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Verfahrensstand zur #Radschnellverbindung (#RSV) 4 „#Panke-Trail“?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die GB #infraVelo GmbH mit:
„Derzeit befindet sich der Panke-Trail in der #Vorplanung (LP2). Mit Abschluss der Vorplanung
soll auch die Vorzugstrasse feststehen.“
Frage 2:
Was sind die Gründe für die Diskrepanz zwischen dem „#Netzentwurf-Radverkehr“ und der Planung der GB infra
Velo im Bereich der Frankenstraße und der #Flaischlenstraße mit unterschiedlichen Varianten zur Querung der
Bahngleise?
Radverkehr: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg, aus Senat
- Wie viele Verkehrskontrollen fanden in den Jahren 2019 – 2021 speziell zum Halten/ Parken von PKW und LKW auf Rad- und Gehwegen im Land Berlin statt? (Bitte nach Jahren, Bezirken sowie Einsatzkräftestunden aufschlüsseln.)
- In wie vielen Fällen kam es zu einer Umsetzung, begonnenen Umsetzung oder vermiedenen Umsetzung von Fahrzeugen (bitte separat und aufgeschlüsselt nach Monaten und nach Grund der Umsetzung angeben)?
Zu 1. und 2.:
Eine statistische Erfassung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht.
- Wie viele Umsetzungen von Fahrzeugen wurden nach Kenntnis des Senates durch den Abschleppdienst der BVG seit seiner Inbetriebnahme durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach Monaten, Grund der Umsetzung)? Wie hoch waren die Kosten und die dadurch erzielten Einnahmen (bitte aufschlüsseln nach Jahren)?
Zu 3.:
Hierzu teilt die BVG mit:
„ Das Vorgehen gegen das rechtswidrige Halten/ Parken auf Fahrradwegen ist nicht Gegenstand der Abschleppleistung der BVG. Die Berechtigung für Umsetzungen der BVG ist das Berliner Mobilitätsgesetz § 23. Demnach handelt es sich primär um die Freihaltung der Bussonderfahrstreifen. Dies bedeutet, dass nur Fahrzeuge, die im Haltestellenbereich oder auf den Bussonderfahrstreifen parken und somit den ÖPNV behindern, umgesetzt werden dürfen.“
- Gab es Fälle, bei denen trotz Vorliegen eines Regelfalles zur Anordnung des Umsetzens Fahrzeuge nicht umgesetzt worden sind? Wenn ja, wie häufig und aus welchen Gründen?
Zu 4.:
Eine statistische Erfassung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht.
- Wie viele Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung zum Halten/ Parken von PKW und LKW auf Rad- und Gehwegen sowie Busspuren wurden in den Jahren 2019 – 2021 im Land Berlin geahndet? (Bitte separat aufschlüsseln nach Jahren und Bezirken)
Zu 5.:
Die erfragten Daten sind den nachstehenden Tabellen zu entnehmen:
| Halten/ Parken auf Radwegen (beschildert und unbeschildert) sowie gemeinsa men/ getrennten Rad- und Gehwegen | 2019 | 2020 | 2021 |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | 951 | 1.400 | 1.159 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 4.652 | 1.098 | 810 |
| Lichtenberg | 559 | 369 | 333 |
| Marzahn-Hellersdorf | 128 | 63 | 119 |
| Mitte | 3.585 | 2.369 | 2.313 |
| Neukölln | 1.446 | 926 | 856 |
| Pankow | 606 | 695 | 557 |
| Reinickendorf | 487 | 486 | 562 |
| Spandau | 339 | 457 | 507 |
| Steglitz-Zehlendorf | 870 | 1.012 | 1.099 |
| Tempelhof-Schöneberg | 3.606 | 2.039 | 3.036 |
| Treptow-Köpenick | 921 | 441 | 553 |
| Gesa mt | 18.150 | 11.355 | 11.904 |
| Halten/ Parken auf Radschutzstreifen | 2019 | 2020 | 2021 |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | 9.369 | 5.196 | 4.847 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 2.400 | 1.465 | 1.210 |
| Lichtenberg | 320 | 255 | 377 |
| Marzahn-Hellersdorf | 32 | 18 | 36 |
| Mitte | 8.479 | 4.910 | 4.063 |
| Neukölln | 5.224 | 2.646 | 2.505 |
| Pankow | 559 | 418 | 596 |
| Reinickendorf | 156 | 160 | 365 |
| Spandau | 229 | 218 | 320 |
| Steglitz-Zehlendorf | 960 | 568 | 378 |
| Tempelhof-Schöneberg | 1.447 | 1.205 | 1.566 |
| Treptow-Köpenick | 349 | 264 | 277 |
| Gesa mt | 29.524 | 17.323 | 16.540 |
| Halten/ Parken auf Bussonderfa hrstreifen | 2019 | 2020 | 2021 |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | 4.417 | 3.272 | 2.679 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 889 | 869 | 671 |
| Lichtenberg | 430 | 117 | 140 |
| Marzahn-Hellersdorf | 11 | 16 | 22 |
| Mitte | 5.500 | 1.634 | 1.713 |
| Neukölln | 3.345 | 3.556 | 4.895 |
| Pankow | 373 | 126 | 163 |
| Reinickendorf | 115 | 181 | 261 |
| Spandau | 417 | 529 | 325 |
| Steglitz-Zehlendorf | 2.582 | 2.117 | 1.150 |
| Tempelhof-Schöneberg | 10.975 | 8.291 | 6.227 |
| Treptow-Köpenick | 98 | 80 | 37 |
| Gesa mt | 29.152 | 20.788 | 18.283 |
(Stand: 29. April 2022)
- Wie viele Verwarngelder und Bußgeldbescheide hat die Bußgeldstelle des Landes Berlin insgesamt zum Halten/ Parken von PKW und LKW auf Rad- und Gehwegen und Busspuren in den Jahren 2019 – 2021 ausgestellt, wie viele wurden eingenommen? (Bitte separat aufschlüsseln nach Jahren)
Zu 6.:
Eine Speicherung der erfragten Daten bei der Bußgeldstelle der Polizei Berlin erfolgt maximal 14 Monate. Dementsprechend gingen im Zeitraum vom 4. März 2021 bis 4. Mai 2022 insgesamt 51.392 Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen zu o. g. Verstößen bei der Bußgeldstelle ein. Dazu wurden 1.652.875,23 Euro an Verwarn- und Bußgeldern erhoben.
- Wie plant der Senat gegen das Halten/ Parken von Fahrzeugen auf Rad- und Gehwegen sowie Busspuren entschiedener vorzugehen (Koalitionsvertrag S. 83)? Inwiefern wird hier die Fahrradstaffel der Berliner Polizei einbezogen?
Zu 7.:
Im Lichte der vom Senat angestrebten Mobilitätswende, der Abkehr von der sogenannten
„ Berliner Linie“ in der Verkehrsüberwachung sowie der Novellierung der Bußgeldkatalogverordnung sind die mit Verkehrsüberwachungsaufgaben betrauten Dienstkräfte der Polizei Berlin und der bezirklichen Ordnungsämter gehalten, konsequent gegen verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge einzuschreiten und diese auch nach Einzelfallprüfung umzusetzen. In diesem Zusammenhang sind zum Themenfeld
„ Verkehrswidriges Halten und Parken“ auch im Jahr 2022 stadtweite Schwerpunktmaßnahmen vorgesehen. Ganzjährig flankiert werden diese Bemühungen durch die personell aufgestockte Fahrradstaffel und die im Jahr 2021 eingeführten Fahrradstreifen der örtlichen Direktionen 1 bis 4. Die hier eingesetzten Dienstkräfte haben vorrangig den Auftrag, das Fehlverhalten von und gegenüber Radfahrenden festzustellen und zu ahnden.
Mit Blick auf die bezirklichen Ordnungsämter hat der Senat in den Richtlinien der Regierungspolitik seine Pläne für die 19. Wahlperiode wie folgt dargestellt: „ Im Rahmen der vorhandenen Ressourcen in den Ordnungsämtern wird ein Fachbereich
„ Parkraumbewirtschaftung und Überwachung Ruhender Verkehr“ eingerichtet. Dieser Prozess ist bis spätestens 2023 abzuschließen.“
Im Rahmen der verschiedenen Projekte und Arbeitsgruppen der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz werden Leitfäden für die Umsetzung der Kontroll- und Überwachungsaufgaben zur Stärkung der Verkehrssicherheit in Berlin erarbeitet, die die Grundlage für den Aufbau des neuen Fachbereichs
„ Parkraumbewirtschaftung und Überwachung Ruhender Verkehr“ in allen 12 bezirklichen Ordnungsämtern zum Ziel hat. Im Rahmen des Projektes „ Zukunftsfähige Ordnungsämter“ werden bis Ende dieses Jahres die Umsetzungspläne einschließlich der Ressourcenausstattung der Bezirke erstellt. Eckpunkte werden hierbei die vom Rat der Bürgermeister eingeforderte Verstetigung des Verkehrsüberwachungsdienstes als eigenständiges Tätigkeitsfeld sowie die Übernahme der bisher in die Verkehrsüberwachung temporär abgeordneten Parkraumüberwachungskräfte auf noch zu schaffende Stellen in den bezirklichen Ordnungsämtern sein. Mit den dann ausschließlich für die Verkehrsüberwachung eingesetzten Dienstkräften wird eine gezieltere Einsatzplanung zur Stärkung der Verkehrssicherheit möglich sein, als es heute im Rahmen von Mischarbeitsgebieten gegeben ist.
Berlin, den 12. Mai 2022 In Vertretung
Torsten Akmann
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
www.berlin.de
Radverkehr: Nur Teil der Räder verfügbar Deutsche Bahn sieht zunehmenden Vandalismus bei ihren Leihrädern in Berlin, aus rbb24.de
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/05/deutsche-bahn-leihraeder-berlin-vandalismus.html
Die Deutsche Bahn beobachtet eine Vandalismus-Welle bei ihren Leihfahrrädern in Berlin.
Nutzer könnten derzeit nur mit einem Teil der „#Call a Bike“-Räder fahren, weil viele Schlösser mit Gewalt geöffnet und die Räder „unbefugt genutzt“ worden seien, teilte eine Bahn-Sprecherin am Donnerstag mit. Teilweise zerstörten die Täter die Räder auch oder beschädigten sie mutwillig.
„Radverkehr: Nur Teil der Räder verfügbar Deutsche Bahn sieht zunehmenden Vandalismus bei ihren Leihrädern in Berlin, aus rbb24.de“ weiterlesenRadverkehr: Pläne für Berlins erstes Fahrradparkhaus erstmal gestoppt, aus Berliner Morgenpost
Erstmals vorgestellt wurde der Plan eines Fahrradparkhauses am #S-Bahnhof #Zehlendorf im Jahr 2014. Vier Jahre später kündigte die damalige Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dann an, Anfang 2020 solle der Bau beginnen – und damit an der Station das erste #Radparkhaus der Stadt entstehen. Doch daraus wurde nichts, und nun zeigt sich: Auch in diesem oder den nächsten Jahren wird die #Abstellanlage nicht gebaut werden. „Aktuell werden die Pläne für den Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Zehlendorf nicht weiter verfolgt“, teilte Steglitz-Zehlendorfs zuständiger #Verkehrsstadtrat Urban Aykal (Grüne) auf Anfrage mit.
„Radverkehr: Pläne für Berlins erstes Fahrradparkhaus erstmal gestoppt, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenStraßenbahn + Radverkehr: Gute Radwege gerne, aber nicht auf Kosten der Straßenbahnfahrgäste, aus IGEB
Gute #Radwege gerne, aber nicht auf Kosten der #Straßenbahnfahrgäste
Berliner #Fahrgastverband #IGEB fordert Korrektur der Planung in der #Schönhauser Allee
Die Schönhauser Allee wird #fahrradfreundlich umgebaut. Bis 2023 sollen zwischen Eberswalder/Danziger Straße und Gleimstraße/Stargarder Straße in beiden Richtungen auf 720 m Länge 2,50 m breite geschützte #Radfahrstreifen entstehen, wo heute noch geparkt wird. Verständlich, weil mit 10.000 Radfahrenden die Strecke zu einer der am besten genutzten zählt. Verständlich auch, dass das zulasten des Autos geht, indem man eine von bisher drei Spuren dem Velo überlässt und der alte Hochbordradweg dem Gehweg zugeschlagen wird. Verständlich ebenso, den Radstreifen durch Betonelemente vor Wildparkenden zu schützen.
Aber für die Fahrgäste der #Straßenbahn wird dieser Umbau zwei gravierende Verschlechterungen bringen.
Straßenverkehr: Kantstraße künftig mit Busspur und Radweg, aus Berliner Morgenpost
https://www.morgenpost.de/berlin/article235147047/Kantstrasse-kuenftig-mit-Busspur-und-Radweg.html
Die #Kantstraße in Charlottenburg soll in Zukunft zwischen den Verkehrsteilnehmern neu #aufgeteilt werden. Seit Längerem plant der Bezirk, mit #Ladezonen den #Lieferverkehr anders zu organisieren. Aber auch der öffentliche #Nahverkehr soll auf der Straße mehr Platz erhalten. Dazu sind der Senatsmobilitätsverwaltung zufolge #Busspuren vorgesehen; auch für #Radfahrer, die seit der Pandemie einen nicht unumstrittenen #Pop-up-Radweg nutzen können, sollen weiterhin Spuren zur Verfügung stehen. Für #Autofahrer würden damit #Parkplätze entfallen.
„Straßenverkehr: Kantstraße künftig mit Busspur und Radweg, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenRadverkehr: Berliner Mobilitätswende: Konflikt um Radschnellwege Für die Mobilitätswende in der Hauptstadt will die rot-grün-rote Regierung zehn Radschnellverbindungen durch Berlin bauen. , aus inforadio.de
Häufiger rauf aus #Rad und aufs Auto verzichten. Das ist ein wichtiger Teil der Strategie der rot-grün-roten Regierung für die #Mobilitätswende in Berlin. Um das zu erreichen, hat der Senat sein #Mobilitätsgesetz beschlossen. Dazu gehört auch der Bau von zehn #Radschnellverbindungen, insgesamt rund 148 Kilometer.
„Radverkehr: Berliner Mobilitätswende: Konflikt um Radschnellwege Für die Mobilitätswende in der Hauptstadt will die rot-grün-rote Regierung zehn Radschnellverbindungen durch Berlin bauen. , aus inforadio.de“ weiterlesenRadverkehr: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?, aus Senat
Frage 1:
Wie ist der Stand der #Planung der #Radschnellwege nach Kenntnis des Senats im Einzelnen?
- Wann wurden die #Machbarkeitsuntersuchungen jeweils abgeschlossen?
- Bei welchen Strecken wurde die Vor-, die #Entwurfs-, #Genehmigungs- und #Ausführungsplanung sowie das #Planfeststellungsverfahren jeweils wann begonnen bzw. für wann wird jeweils mit dem Beginn sowie mit dem Abschluss gerechnet?
- Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Vorbereitung der Vergabe und die #Vergabeverfahren für Bauleistungen und Bauüberwachung geplant?
- Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Bauphase geplant?
- Für wann ist jeweils die Übergabe an die Öffentlichkeit geplant (ggf. wann ist das für wel- che Abschnitte jeweils geplant)?
- Wie hoch werden die Investitionskosten aktuell jeweils veranschlagt und wie ist das Nut- zen-Kosten-Verhältnis für jeden Radschnellweg jeweils?
- Welche Möglichkeiten sieht der Senat das Nutzen-Kosten-Verhältnis jeweils zu verbes- sern?
- Welche Risiken bestehen für jeden Radschnellweg im Einzelnen, die das Nutzen-Kosten- Verhältnis negativ verändern könnten und welche Maßnahmen hat der Senat wann er- griffen bzw. plant der Senat zu ergreifen, um die Risiken jeweils zu mitigieren?