– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
25.06.2025
Die für den Abschnitt zwischen den U-Bahnhöfen #Tierpark und #Friedrichsfelde vorgesehenen #Gleisbauarbeiten auf der Linie #U5 #verschieben sich bis auf Weiteres. Grund hierfür sind uns kurzfristig gemeldete #Lieferverzögerungen bei den benötigten Weichen.
„Verschiebung Baumaßnahme U5, aus BVG“ weiterlesen25.06.2025
Der #Verkehrsausschuss des Bundestages berät am Mittwoch, den 25. Juni über die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG), insbesondere des Paragraphen 23 (#Freistellung von #Bahnbetriebszwecken). Stand jetzt wird das Plenum die Novelle am 26. Juni spät abends beschließen. Der ökologische Verkehrsclub VCD bemängelt, dass die bestehende Regelung fast komplett aufgeweicht werden soll. Die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann kommentiert.
„Schiene braucht Fläche – Schutz vor Entwidmung muss bleiben!, aus VCD“ weiterlesen24.06.2025
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1573214.php
Pressemitteilung vom 24.06.2025
Aus der Sitzung des Senats am 24. Juni 2025:
Der Senat hat heute den von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, vorgelegten Jahresbericht 2025 zur Umsetzung des Toilettenkonzepts für Berlin beschlossen.
Senatorin Ute Bonde: „Öffentliche #Toiletten sind wichtig für die soziale Teilhabe im öffentlichen Raum. Die Versorgung mit sauberen, komfortablen und #barrierefreien Toiletten wollen wir bei der Planung künftig immer berücksichtigen und dabei neue Wege gehen.“
„Senat beschließt Bericht zur Umsetzung des Toilettenkonzepts: Maßnahmen gegen Vandalismus – Zahl der Standorte soll erhöht werden, aus Senat“ weiterlesen24.06.2025
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1573220.php
Pressemitteilung vom 24.06.2025
Aus der Sitzung des Senats am 24. Juni 2025:
Auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die seit 2023 geltenden #Parkgebührenermäßigungen für das #stationslose #Carsharing zu verlängern. Carsharing wird demnach weiterhin gezielt durch eine Parkgebührenermäßigung gefördert, sofern eine Entrichtung der #Parkgebühren über elektronische Einrichtungen im Fahrzeug (sogenanntes „#Handy-Parken“) erfolgt. Darüber hinaus wird der Einsatz von elektrisch betriebenen stationslosen Carsharing-Fahrzeugen (mit #E-Kennzeichen) aufgrund ihrer klima- und umweltfreundlichen Gesamtbilanz durch die zusätzliche Halbierung der Parkgebühren weiterhin besonders gefördert.
„Senat verlängert die Parkgebührenermäßigung für das stationslose Carsharing, aus Senat“ weiterlesen23.06.2025
Frage 1:
Wie viele #Laternenladestationen gibt es in Berlin? Bei wie vielen davon sind die Stellplätze für den ausschließlichen Ladevorgang von E-Fahrzeugen #gekennzeichnet? (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)
Frage 2:
Wie viele Laternenladestationen weisen keine spezielle #Markierung für E-Autos auf und warum nicht? (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
„Wieso stockt der Ausbau von Laternen-Ladepunkten für E-Fahrzeuge?, aus Senat“ weiterlesen23.06.2025
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand zur Einführung eines #Mindesttarifs für #Mietwagen in Berlin? Welche Fortschritte gibt es seit Beantwortung der Drs. 19/ 20823?
Frage 2:
Liegt dem Senat externe #Rechtsexpertise zur Vorbereitung und Anordnung preisregulierender Maßnahmen nach § 51a Abs. 1 PBefG vor? Wenn ja, welche Erkenntnisse zur rechtssicheren #Anordnung der entsprechenden Maßnahmen liegen dazu vor?
Frage 3:
Der Senat antwortete in der Drs. 19/ 20823: „ Da noch nicht bekannt ist, wann genau die schriftliche Begründung vorliegen wird und inwieweit diese die Prüfungen und Abstimmungen beeinflusst, ist es derzeit nicht möglich, eine verbindliche Aussage zum Zeitplan zu treffen.“
„Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Wann kommen die Mindesttarife für Mietwagen? (III), aus Senat“ weiterlesen23.06.2025
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1572908.php
Pressemitteilung vom 23.06.2025
Alle #Fahrstreifen im #Kreuzungsbereich Straße An der #Wuhlheide, #Rummelsburger Straße, #Edisonstraße und #Treskowallee in #Berlin-Oberschöneweide sind heute wieder für den Verkehr freigegeben. Mit der #Wiederinbetriebnahme der angepassten #Lichtsignalanlage wurde bereits am vergangenen Freitag begonnen, heute konnten die Arbeiten vervollständigt werden.
„Notmaßnahme zum Rückbau der Brücke An der Wuhlheide ist abgeschlossen, aus Senat“ weiterlesen23.06.2025
Rund zwei Monat vor dem geplanten #Eröffnungstermin des 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn #A100 – der #Verlängerung vom Autobahndreieck #Neukölln bis zur neuen #Anschlussstelle am #Treptower Park – gibt es noch keine fertige #Ampelplanung für die Zwischenphase, in der die Bauarbeiten an der #Elsenbrücke andauern. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Grünen-Politikerin Antje Kapek hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt.
„A100-Verkehrschaos? Noch keine Ampelplanung für die ersten Monate, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen
21.06.2025
Der #Weiterbau der #U-Bahnlinie 8 über den bisherigen Endbahnhof #Wittenau hinaus ins #Märkische Viertel wird zwar vom Senat betrieben, es fehlen aber noch wichtige #Grundlagen. Dabei hatten BVG und Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) den ersten #Spatenstich für das kommende Jahr angekündigt. Eine Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Antje Kapek nährt aber Zweifel, ob es dazu kommen kann.
„Wie steht es um die Planung für die U8 ins Märkische Viertel?, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen