Jahr: 2019

Seilbahn: Zur Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche konkreten Abstimmungen zwischen Senat, dem Betreiber sowie dem VBB zum #Weiterbetrieb der
#Seilbahn nach 2020 gab es bisher (bitte konkrete Daten benennen)?
Frage 2:
Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?
Frage 5:
Welche konkreten Verhandlungen zur Vertragsverlängerung des derzeitigen Betreibers wurden bisher geführt?
Antwort zu 1, 2und zu 5:
Die #Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Für die Nutzung der Flächen für die #Seilbahnstationen und die #Seilbahnstreckenführung
entlang der Gärten der Welt und des #Kienbergparks hat die #Leitner #Seilbahn Berlin GmbH
eine vertragliche Vereinbarung mit der landeseigenen Grün Berlin GmbH geschlossen. Die
vertraglichen Vereinbarungen sehen einen möglichen Betrieb bis 2031 vor. Um den Betrieb
langfristig zu sichern, befindet sich die Grün Berlin GmbH in Gesprächen mit der
Leitner Seilbahn Berlin GmbH.
Die Ergebnisse der Gespräche werden Gegenstand der Abstimmungen mit der fachführenden
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sein.“
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Konkrete Abstimmungen zwischen Senat, dem Betreiber sowie dem VBB zum Weiterbetrieb
der Seilbahn nach 2020 gab es bisher nicht.
Frage 3:
Wann und mit welchem Ergebnis befasste sich die Facharbeitsgruppe zur Tarifweiterentwicklung des VBB
mit der Frage der Einbindung der Seilbahn in die Tarifstruktur des ÖPNV??
Frage 4:
Welche Alternativen zur Einbindung in den ÖPNV sieht der Senat, um den Seilbahnbetrieb auch nach 2020
sicherzustellen??
Antwort zu 3 und zu 4:
In der AG Tarife wurde das Thema am 12.11.2018 diskutiert. Sowohl eine Einbindung in
den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als auch eine bewusste Entscheidung zugunsten
der Förderung als touristische Attraktion wurde benannt. Jedoch bedient die Seilbahn
kein allgemeines Verkehrsbedürfnis und ist nicht als ÖPNV planfestgestellt. Alle
denkbaren Varianten stehen grundsätzlich unter Finanzierungsvorbehalt.
Vor diesem Hintergrund hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
eine entsprechende Anmeldung im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 vorgenommen.
Die landeseigene Grün Berlin GmbH befindet sich als Vertragspartnerin der Leitner Seilbahn
Berlin GmbH derzeit in Gesprächen mit selbiger.
Frage 6:
Welche finanziellen Mittel in welcher Höhe hat der Senat für einen Weiterbetrieb der Seilbahn in Marzahn-
Hellersdorf ab 2021 in den Haushaltsplanentwurf 2020/21 eingestellt?
Antwort zu 6:
Für den Weiterbetrieb der Seilbahn entlang der Gärten der Welt und des Kienbergparks
hat der Senat insgesamt 1.053.000 EUR ab 2021 im Haushaltsplanentwurf 2020/2021
eingestellt. Vorbereitend dazu hat die Seilbahn Berlin GmbH der Grün Berlin GmbH die
folgende Aufstellung der jährlichen Kosten zum Betrieb der Seilbahn zur Verfügung gestellt
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Betriebskosten
Führung und Betrieb, Energieaufwand,
Versicherungen, Laufende Wartung und
Standhaltung, ohne Personal
358.000,00 EUR
Personalaufwand 695.000,00 EUR
Gesamtkosten 1.053.000,00 EUR.
Berlin, den 17.07.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität: 1 Jahr Mobilitätsgesetz – Zur Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes (1), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gem. § 1 Abs. 1 Berliner #Mobilitätsgesetz (#MobG BE) ist der Zweck des besagten Gesetzes die
Gewährleistung #gleichwertiger Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins. Mithilfe welcher Kriterien wird
die Gleichwertigkeit der #Mobilitätsmöglichkeiten bemessen?
Frage 6:
§ 3 des Berliner Mobilitätsgesetzes adressiert die Mobilität für Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die
wesentlichen Wegezwecke. Wie wird das durch den Senat konkret umgesetzt?
Antwort zu 1 und zu 6:
Entsprechend dem Berliner Mobilitätsgesetz (§ 16) ist es Aufgabe des
Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr (StEP Mobilität und Verkehr),
Bestandsaufnahmen, Strategien und Maßnahmenpakete zur Mobilitätsgewährleitung zu
erarbeiten. Der StEP Mobilität und Verkehr enthält einen umfangreichen Zielekatalog mit
Kriterien, mit denen die Zielerreichung überprüft werden kann. Dieses Planwerk befindet
sich in der Endphase der Erarbeitung.
Frage 2:
Sind die Mobilitätsmöglichkeiten in den einzelnen Teilen Berlins, insbesondere im Vergleich Innenstadt und
Außenbezirke, gleichwertig? Wenn nein, warum nicht? Welche Daten wurden zur Evaluation genutzt?
Antwort zu Frage 2:
Strategien und Maßnahmen zur Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten auch im
äußeren Stadtraum bilden einen Kernpunkt im neuen StEP Mobilität und Verkehr. Die
Verbesserung der Mobilität in den Außenbezirken war Schwerpunktthema in mehreren
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Sitzungen des „Runden Tisches“, an denen die Verkehrspolitischen Sprecher der
Fraktionen im Abgeordnetenhaus und die vom Rat der Bürgermeister beauftragten
Bezirksstadträte teilnahmen.
Das Mobilitätsgesetz sieht in § 16 (5) vor, dass alle zwei Jahre nach Beschlussfassung
eine Evaluation der Umsetzung der Ziele des StEP Mobilität und Verkehr erfolgt.
Frage 3:
Wie wird die Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten aller Teile Berlins seitens des Senats weiter
gewährleistet?
Antwort zu 3:
Für die Gewährleistung der Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten sind u.a. die
infrastrukturellen Maßnahmen des StEP Mobilität und Verkehr zur Erweiterung der Netze
der Straßenbahn, der S-Bahn, das Maßnahmenpaket „i2030“ für den Regionalverkehr
sowie U-Bahn-Verlängerungen wichtig, mit denen die Erreichbarkeiten verbessert werden.
Mit den laufenden Fahrzeugbestellungen für die U-Bahn und S-Bahn werden die
Voraussetzungen geschaffen, dass die Takte im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
auch im äußeren Stadtraum verdichtet werden können und der Betrieb störungsfreier
erfolgen kann. Mit dem Bau von Radschnellwegen und zusätzlicher Bike&Ride-Anlage
werden die Mobilitätsmöglichkeiten auch in Außenbezirken weiter verbessert.
Frage 4:
Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, um gleichwertige Mobilitätsmöglichkeiten in allen
Teilen Berlins zu forcieren? Welche Maßnahmen wurden je Bezirk implementiert?
Antwort zu 4:
Derzeit laufen die Vorplanungen für die ÖPNV-Netzerweiterungen und auch für die ersten
Radschnellwege. Weitere Konkretisierungen wird der StEP Mobilität und Verkehr
enthalten. Im Herbst 2019 liegen auch erste Ergebnisse der Voruntersuchungen der BVG
zu den U-Bahn-Netzerweiterungen vor. Hinsichtlich der bezirklichen Maßnahmen wird auf
die Antwort zu Frage 9 verwiesen.
Frage 5:
Gibt es weitere Bestrebungen des Senats, um die Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen
Berlins zu gewährleisten?
Antwort zu 5:
Ja, der Senat nimmt auch zu diesem Thema an Forschungs- und Pilotprojekten des
Bundes und der Europäischen Union teil, um innovative Maßnahmen früh anzuwenden
und Erfahrungen mit anderen Großstädten auszutauschen. Ein Beispiel sind z.B. die
Mobilitätsstationen in städtischen Randlagen, wo der Senat sich auch im Rahmen des
Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ mit einem Projektvorschlag bewirbt.
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Frage 7:
Ist das Land Berlin in der Lage, eine gem. § 3 MobG BE gleichwertige Mobilität an allen Tagen des Jahres
und rund um die Uhr zu gewährleisten? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Das Land Berlin kann heute schon im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten und
europäischen Metropolen eine hohe gleichwertige Mobilität rund um die Uhr
gewährleisten. Berlin findet hier internationale Anerkennung. Einmalig ist das vom Land
Berlin bestellte Nachtangebot im ÖPNV und der durchgehende U- und S-Bahn-Betrieb an
Wochenenden. Das hervorragende Rund-um-die-Uhr-Angebot im ÖPNV ist auch der
Grund dafür, dass viele Bürgerinnen und Bürger in Berlin auf einen privaten Pkw
verzichten und die Motorisierungsrate im internationalen Maßstab einmalig niedrig ist. Der
Senat wird das derzeitige Angebot im ÖPNV durch weitere innovative flexible
Ergänzungen auch in den Außenbezirken erweitern.
Frage 8:
Welche Vorkehrungen werden seitens des Senats und seitens der Bezirke getroffen, um die gem. § 3 MobG
BE angestrebte Mobilität von Menschen unabhängig von
a. Alter
b. Geschlecht
c. Einkommen
d. Persönlichen Mobilitätsbeeinträchtigungen
e. Lebenssituation
f. Herkunft
g. individueller Verkehrsmittelverfügbarkeit
zu gewährleisten?
Antwort zu 8:
Zu den Vorkehrungen gehört u.a. die barrierefreie Ausstattung der U- und S-Bahnhöfe,
Berlin hat bereits heute einen sehr hohen Ausstattungsgrad mit Aufzügen im Vergleich zu
anderen Großstädten und europäischen Metropolen. Der flächendeckende Einbau von
Aufzügen in den U- und S-Bahnhöfen unterstützt nicht nur die Mobilität von
mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch die Mobilität von
Seniorinnen und Senioren, von Eltern mit Kinderwagen und von Bürgerinnen und Bürgern
in Lebenssituationen nach Verletzungen.
Für die Entwicklung der ÖPNV-Tarife bedeutet dies, dass mit dem Seniorenticket, dem
Semesterticket, dem neuen verbilligten Azubiticket (ab 01.08.2019 365 Euro), dem ab
01.08.2019 kostenlosen Schülerticket und dem Sozialticket für möglichst jede
Altersgruppe/Lebenssituation Tarifangebote geschaffen wurden, die den ÖPNV für die
jeweilige Zielgruppe attraktiv und bezahlbar macht. Die Schwerbehindertenfreifahrt ist
bereits bundesgesetzlich geregelt. Mehrsprachige Menüführungen bei den Automaten, die
Verfügbarkeit der Tarifbedingungen des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg in Leichter
Sprache, die verstärkte Einführung unkompliziert zu erwerbender digitaler Tickets,
barrierefreie Fahrgastinformationen und digitale Angebote zur Wegeleitung im ÖPNV für
mobilitätseingeschränkte Fahrgäste (M4guide) sind nur ein Teil der Maßnahmen im
Bereich Fahrgastinformation und Vertrieb, die ebenfalls der Umsetzung der Ziele des
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§ 3 MobG dienen. Ein weiterer Baustein ist der ab Oktober 2018 ausgeweitete VBB
Bus&Bahn-Begleitservice für mobilitätseingeschränkte Menschen, für den die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine unterstützende
Grundfinanzierung in Ergänzung zu den Arbeitsmarktmitteln der Berliner Job Center und
der ergänzenden Landesförderung von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und
Soziales leistet.
Hinsichtlich der bezirklichen Vorkehrungen wird auf die Antwort zur folgenden Frage 9
hingewiesen
Frage 9:
Ist der Senat der Ansicht, dass eine gleichwertige Mobilität für alle iSd § 3 in allen Kiezen Berlin, in den
Kiezen innerhalb des Innenstadtrings und außerhalb des Innenstadtrings, gewährleistet wird? Wenn nein,
durch welche Maßnahmen soll das erreicht werden?
Antwort zu 9:
Die Bezirke sind für kiezbezogenen Maßnahmen der Mobilität u.a. für die Gestaltung des
gesamten Straßennetzes außerhalb der Hauptverkehrsstraßen einschließlich der Fragen
der Verkehrsberuhigung in Wohngebieten verantwortlich. Einige Bezirke entwickeln eigene
bezirkliche Verkehrskonzepte auf der Grundlage des StEPs Mobilität und Verkehr. Die
Bezirke haben auch die Möglichkeit, auf den Verlauf von Buslinien und den Haltestellen-
Konzeption direkt mit der BVG in Dialog zu treten.
Frage 10:
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 10:
Nein.
Berlin, den 17.07.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Werkstätten + Bahnindustrie: Für eine starke Schiene: Deutsche Bahn baut ICE-Werke massiv aus Investitionen von einer halben Milliarde Euro, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Fuer-eine-starke-Schiene-Deutsche-Bahn-baut-ICE-Werke-massiv-aus–4306858

#Investitionen von einer halben Milliarde Euro • DB-Personenverkehrsvorstand #Huber: „#Werke sind Schlüssel für Qualität der Züge“ • Staatssekretär #Ferlemann: „Mit dem Ausbau der Werke setzt die DB an der richtigen Stelle an“ • DB stellt 1.000 neue Mitarbeiter für #Instandhaltung ein
Die Deutsche Bahn (DB) investiert rund eine halbe Milliarde Euro in die Instandhaltung ihrer #Fernverkehrsflotte und damit in die Verbesserung von Pünktlichkeit und Qualität der #ICE- und #IC-Züge. Größere Hallen, erweiterte #Werkstätten und Lager sowie neue Behandlungs- und #Abstellgleise sorgen dafür, dass die Züge künftig schneller und besser instandgehalten werden können. Auch die Digitalisierung und Automatisierung werden weiter vorangetrieben. Zudem schafft die DB bundesweit 1.000 zusätzliche Stellen in den Werken. Die Hälfte der Mitarbeiter ist bereits eingestellt.

Im Beisein von Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr und digitale Infrastruktur, stellte DB-Personenverkehrsvorstand Berthold Huber heute die Maßnahmen exemplarisch im Werk Hamburg-Langenfelde vor, wo die ersten Ausbauten bereits erfolgt sind.

Berthold Huber: „Deutschland braucht eine starke Schiene. Den #Instandhaltungswerken kommt für die Qualität unserer Züge eine Schlüsselrolle zu. Mit der Investition in die Werke erhöhen wir die Zuverlässigkeit und den Komfort unserer Züge. Das ist ein wesentlicher Baustein auf dem Weg, die Fahrgastzahlen im Fernverkehr weiter zu steigern.“

Enak Ferlemann: „Es ist unser erklärtes Ziel, die Leistungsfähigkeit des Systems Schiene zu stärken. Mit dem Ausbau ihrer Werke setzt die DB an der richtigen Stelle an. Zuverlässige Züge sind das A und O für die dringend notwendige Verkehrswende. Das Maßnahmenpaket ist beeindruckend und kommt zum richtigen Zeitpunkt“.

In Hamburg-Langenfelde werden rund 74 Millionen Euro für ein neues Lager, zusätzliche Nebenwerkstätten und erweiterte Rangier- und Abstellanlagen investiert. In der vier Fußballfelder großen Wagenhalle ist zudem eine neue Dacharbeitsbühne entstanden, von der der ICE 4 als neues Flaggschiff im Fernverkehr optimal behandelt werden kann. Alle Umbauten sind im laufenden Betrieb erfolgt und sollen bis September abgeschlossen sein. In den beiden Hamburger Werken Langenfelde und Eidelstedt entstehen insgesamt rund 240 neue Stellen. Hamburg ist der größte Standort für die Wartung von Fernverkehrszügen in Deutschland. Die Investitionen belaufen sich für Hamburg auf 170 Millionen Euro. Die DB betreibt elf Instandhaltungswerke in Deutschland, von denen die Mehrheit ausgebaut wird.

Bus: Neuer Fahrplan für Elbe-Elster Ein neues Verkehrskonzept geht an den Start aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/herzberg/neuer-fahrplan-fuer-busse-in-elbe-elster_aid-44174167

Für die #Buslinien im Landkreis #Elbe-Elster steht am 4. August der große #Fahrplanwechsel an. Fahrgäste müssen sich auf einige Änderungen einstellen.
Die VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH (#VMEE) hat zahlreiche Änderungen vorgenommen, die das #Nahverkehrsangebot im Landkreis an vielen Stellen verbessern sollen. Darüber informiert VMEE-Geschäftsführer Holger Dehnert.

Mit dem #PlusBus will die VMEE die Vorteile eines durchgängigen Taktverkehrs auch für Fahrgäste im Landkreis Elbe-Elster anbieten. Der PlusBus verkehrt von Montag bis Freitag im genauen Stundentakt – zwischen 5 und 20 Uhr – „mit angenehmen #Umsteigezeiten zum Zug“, so Dehnert. Zusätzlich fährt der PlusBus auch am Wochenende durch die Region.

Als erste PlusBus-Verbindung startet am 4. August die Linie #579 zwischen #Finsterwalde, #Pechhütte, #Sorno, #Staupitz, #Gorden, #Hohenleipisch, #Dreska und #Elsterwerda. Insgesamt 15-mal am Tag geht es montags bis freitags im #Taktverkehr in jede Richtung. Der erste Bus startet um 5.30 Uhr in Elsterwerda und um 5.41 Uhr in Finsterwalde, der letzte 19.30 Uhr in Elsterwerda sowie 19.41 Uhr in Finsterwalde. Samstags gibt es sieben Fahrten, an …

Flughäfen: Ach TXL, wie lieb ick Dir Tegel ist nur ein anderes Wort für tapfer!, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/ach-txl–wie-lieb-ick-dir-tegel-ist-nur-ein-anderes-wort-fuer-tapfer–32873776

#Tegel ist nur ein anderes Wort für tapfer! Das dachte ich neulich, als ich mitternachts am #Flughafen #TXL vergeblich auf ein Taxi wartete.

Das Flugzeug hatte nach einem der heute üblichen Verspätungsmarathons zwölf Minuten nach Toresschluss aufgesetzt. Laut Nachtflugverbot ist um 23 Uhr eigentlich alles vorbei. Doch Ausnahmegenehmigungen machen Passagieren wie mir das Leben leichter. Es freute mich sehr, schließlich musste ich am nächsten Tag arbeiten. Aber ich dachte auch schuldbewusst an Leser wie Ingrid Barth, in der Einflugschneise lebend, die uns schrieb: „Wir, die Betroffenen, und das sind sehr viele, können ja dann den Sommer in geschlossenen Wohnungen zubringen, um dem Lärm zu entgehen. Im Bereich der Panke donnern die Flugzeuge in Druckzeiten im Zwei-bis-Drei-Minuten-Takt über Kinderbauernhof, Spielplätze, zwei Sportstätten (davon einer für Kinder), Bürgerpark, Schlosspark, Einkaufsmeile um das Rathaus Pankow. “

Flughafen Tegel funktioniert
Nun ja, ich war jedenfalls angekommen und von Herzen – wenn auch mit Schmerzen – froh. Dann erlebte ich meine …

Straßenbahn: Bahnbrücke über Karl-Liebknecht-Straße bekommt neuen Witterungsschutz BVG nutzt Straßensperrung für Instandhaltung der Straßenbahn, aus BVG

BVG nutzt Straßensperrung für Instandhaltung der Straßenbahn

Die Deutsche Bahn erneuert vom 22. Juli bis zum 6. Oktober den #Korrosionsschutz der Brücke über die #Karl-Liebknecht-Straße. Dies ist nach 23 Jahren wieder einmal notwendig. Die BVG nutzt die Zwangspause im #Straßenbahnverkehr am Alexanderplatz, um hier Gleise, Weichen und Fahrbahn umfassend zu erneuern. Drei Bauphasen sorgen dafür, dass dem Autoverkehr mindestens eine Fahrspur pro Richtung bleibt. Autofahrer müssen sich aber am 22. Juli, 18. August und 1. September auf veränderte Verkehrszeichen einstellen. Rund 4.000 Anwohner wurden von der DB informiert.
Vom 5. August bis zum 1. September fahren die Straßenbahnen der Linie #M2 ab Mollstraße/Prenzlauer Allee über U Rosa-Luxemburg-Platz zum S Hackescher Markt. Dass es in der Gleisschleife der #Straßenbahn am Hackeschen Markt in dieser Zeit voller als gewohnt wird, hat einen positiven Nebeneffekt für die Fahrgäste der #M5: Tagsüber fahren dann alle Züge der M5 bis zum Hauptbahnhof – also auch jene Fahrten, die normalerweise am Hackeschen Markt enden.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

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pressestelle@bvg.de

Güterverkehr: Überfüllte Rasthöfe: Land plant mehr Lkw-Stellplätze Das ist der falsche Weg … , aus DBV

Überfüllte Rasthöfe: Land plant mehr Lkw-Stellplätze
Das ist der falsche Weg …

… findet der Länderverband Nordostdeutschland des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (DBV). Noch mehr #Lkw-Stellplätze führen weiter in die verkehrspolitische Sackgasse!

Im Zeichen des #Klimawandels und der Diskussion, etwas dagegen zu tun, müsste dagegen die Überschrift lauten: “Bund und Land planen mehr #Güter auf die #umweltschonende #Schiene zu bringen”.

Ja, es stimmt, Brandenburg ist #Transitland für Güter in #Ost-West-Richtung und umgekehrt. Straßen bzw. Autobahnen sind durch zunehmende LKW-Verkehre überlastet. Dadurch, dass die rechte Spur beispielsweise der Autobahnen #A12, #A10, und #A2 fast Tag und Nacht im Wesentlichen mit LKW-Verkehr belegt ist, ist allerdings auch eine erhebliche Umweltbelastung die Folge. Die vielen LKWs sind zudem Ursache dafür, dass unsere Straßen leider viel zu schnell kaputtgefahren werden und anschließend für sehr viel Geld wieder zeitaufwändig instandgesetzt werden müssen. Der zügige Ausbau von Transport-Alternativen zum Straßengüterverkehr ist daher längst überfällig. Deshalb dürfen keine neuen Lkw-Stellplätze mehr gebaut werden, sondern das Geld (laut Information der MAZ jährlich ca.100 Millionen EURO alleine nur für Stellplätze in Deutschland) stattdessen in den Ausbau des Schienennetzes investiert werden. Auf diese Weise können nämlich deutlich mehr Güter umweltschonend und energiesparend auf der Schiene befördert werden als derzeit.

Wir müssen endlich #umdenken! Maßnahmen, die die ungehemmte weitere Expansion des #Straßengüterverkehrs fördern, müssen unterbleiben. Der DBV-Länderverband Nordostdeutschland fordert deshalb, dass stattdessen die grenzüberschreitende #Verlagerungsinfrastruktur endlich deutlich ausgebaut wird. Dazu muss u. a. der Kombinierte Verkehr (KV) Schiene-Straße deutlich ausgebaut werden. Lkws bzw. Sattelauflieger würden beispielsweise dann bereits schon in Polen auf Züge verladen und anschließend auf elektrifizierten Strecken umweltschonend durch Brandenburg bzw. die anderen Bundesländer in Richtung ihrer Ziele gefahren werden. Für den Ausbau dieser Verlagerungsinfrastruktur kann das bei Lkw-Stellplätzen eingesparte Steuergeld deutlich sinnvoller genutzt werden.

Pressekontakt: Michael Wedel, DBV-Ländervorsitzender Nordostdeutschland, Tel: 01 62 / 1 64 33 42

U-Bahn + BVG: Schnelle Datendienste im Berliner Untergrund: Telefónica Deutschland und BVG schließen Vertrag für weiteren LTE-Ausbau, aus BVG

Schnelle Datendienste im Berliner #Untergrund:

Telefónica Deutschland und BVG schließen Vertrag für weiteren #LTE-Ausbau

· O2 Kunden nutzen LTE seit 2016 im Berliner #U-Bahn-Netz

· Telefónica Deutschland baut Mobilfunkversorgung weiter aus

· Kunden der Deutschen Telekom und von Vodafone erhalten ebenfalls LTE-Zugang

Berlin, 18. Juli 2019. Telefónica Deutschland und die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) haben in Berlin einen Vertrag zum weiteren Ausbau des Berliner #U-Bahn-Netzes mit moderner #Mobilfunktechnik geschlossen. Mit dem Ausbau werden die regulatorischen Anforderungen an eine Versorgung aller Kunden mit moderner Mobilfunktechnik erfüllt. Somit erhalten auch Kunden der beiden Anbieter Deutsche Telekom und Vodafone einen Zugang zu LTE in den unterirdischen Tunneln und auf Bahnsteigen.

Das Projekt wird geführt von Telefónica Deutschland. Das Unternehmen bietet ihren Kunden bereits seit Mai 2016 den Mobilfunkstandard LTE im gesamten Berliner Untergrund an. Schon zuvor stand o2 Kunden jahrelang eine unabhängige, flächendeckende UMTS- und GSM-Versorgung im Berliner U-Bahn-Netz zur Verfügung. Der jetzt zwischen der BVG und Telefónica Deutschland geschlossene Vertrag bildet die rechtliche Grundlage für den weiteren Ausbau im Berliner Untergrund. Das schließt eine weitere Verdichtung und Anpassung der Mobilfunkkapazitäten an die Anforderungen der Nutzer in den kommenden Jahren ein. Ob die U-Bahnfahrgäste online spielen, Filme streamen oder neue digitale Angebote der BVG nutzen wollen – künftig wird das für alle Reisenden im Berliner Untergrund möglich sein. Denn der Vertrag ermöglicht unter der Federführung von Telefónica Deutschland auch einen zügigen LTE-Ausbau für Kunden der beiden Anbieter Deutsche Telekom und Vodafone. Bisher steht diesen lediglich eine Mobilfunkversorgung nach dem GSM-Standard zur Verfügung.

Die Aufsichtsratsvorsitzende der BVG und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop ist überzeugt: „Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung kommen wir unserem Ziel, in der Berliner U-Bahn flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet anzubieten, einen großen Schritt näher. Das sind gute Nachrichten für alle Berlinerinnen und Berliner, die ihre Fahrzeit für Information und Unterhaltung nutzen möchten. Die zuverlässige Verfügbarkeit von großen Bandbreiten ist für die Digitalhauptstadt Berlin essentiell. Nach langen Verhandlungen der im gegenseitigen Wettbewerb stehenden Unternehmen ist die jetzt stehende Kooperation zugunsten eines zügigen Ausbaus ein gutes Ergebnis.“

Schneller Infrastruktur-Ausbau im Untergrund

Der Ausbau im U-Bahn-Netz beginnt unmittelbar im Anschluss an die Vertragsunterzeichnung. Dazu wird das vorhandene, technische System von Telefónica in den kommenden zwei Jahren unter anderem um die Anlagen der Telekom und von Vodafone erweitert. „Wir sind unseren Kunden als zuverlässiger Anbieter in der Berliner U-Bahn bereits sehr lange ein Begriff und freuen uns sehr darüber, dass wir als Projektführer unsere langjährige Mobilfunk-Kompetenz im Untergrund abermals unter Beweis stellen können. In Kürze steht auch den Kunden unserer Wettbewerber eine stabile LTE-Versorgung im Berliner Untergrund zur Verfügung“, erklärt Cayetano Carbajo Martín, CTO Telefónica Deutschland.

Zentrale Versorgung für die U-Bahn-Linien

Die technische Erweiterung wird durch ein neuartiges Konzept ermöglicht: Sogenannte „BTS-Hotels“ (BTS: Base Transceiver Station) versorgen die Nutzer auf den U-Bahn-Linien zentral und sehr flexibel mit schnellen Datendiensten. Bei den „BTS-Hotels“ handelt es sich um zentral gelegene Betriebsräume, die alle Mobilfunkanlagen an einem Ort bündeln. Von dort werden die Mobilfunk-Kapazitäten bedarfsgerecht über Glasfaser zu den Antennen gebracht. Dies wiederum ermöglicht eine nahezu verlustfreie Verteilung der Mobilfunk-Kapazitäten in die umliegenden Tunnel und Bahnsteige.

Mit der Fertigstellung des ersten BTS-Hotels rechnen die Experten auf beiden Seiten im November 2019. Versorgt werden von dort die Linien U2 und Teile der U8 sowie der U-Bahnhof Alexanderplatz und der unterirdische Bereich der U5.

Parallel zum LTE-Ausbau durch Telefónica Deutschland begann auch die BVG im Jahr 2016 mit dem Aufbau ihres kostenlosen WLAN-Angebots. Inzwischen ist das schnelle und ohne vorherige Registrierung nutzbare „BVG Wi-Fi“ in allen Berliner U-Bahnhöfen verfügbar.

„Ein schneller Internetzugang ist für unsere Fahrgäste ein wichtiges Komfortmerkmal“, sagt Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende der BVG. „In unseren U-Bahnhöfen haben wir mit dem kostenlosen „BVG Wi-Fi“ dafür bereits ein hervorragendes Angebot geschaffen, und in den Berliner Bussen und Straßenbahnen ist der LTE-Empfang in der Regel sehr gut. Wir freuen uns sehr, dass es bald auch im gesamten U-Bahnnetz, also auch auf den vielen Tunnelstrecken, LTE für alle Fahrgäste geben wird. Nicht zuletzt hat die BVG selbst immer mehr digital- und onlinegestützte Angebote, sei es unsere Ticket- oder die FahrInfo-App, der BerlKönig oder natürlich unser neuestes Projekt, die digitale Mobilitätsplattform Jelbi.“

Historisch: Mobilfunk in Berlin seit 1995 auf allen unterirdischen Linien verfügbar

Aufgrund der Komplexität und der Größe des Bauvorhabens gingen der Unterzeichnung intensive Verhandlungen voraus. Unter anderem mussten Aspekte des Denkmalschutzes und hohe Auflagen zur technischen Sicherheit unter Tage berücksichtigt werden. Das größte Mobilfunk-Sonderprojekt Deutschlands wird von Telefónica Deutschland betreut und ermöglicht dem Unternehmen die Schaffung eines zukunftsorientierten Netzdesigns als Vorbereitung auf den 5G-Ausbau.

Die Berliner U-Bahn mit einer Linienlänge von 153 Kilometern im gesamten Berliner Stadtgebiet ist das älteste europäische U-Bahn-System mit einer vollständigen Mobilfunkversorgung. Die GSM-Abdeckung auf allen U-Bahn-Linien brachte ursprünglich der Anbieter E-Plus (heute: Telefónica Deutschland) im Jahr 1995 in den Untergrund. Nur wenige Jahre nach der Wende galt dies als eine technische Meisterleistung: Insgesamt 14 GSM-Basisstationen, 264 Repeater und 285 Antennen versorgten alle U-Bahn-Linien, die bereits Mitte der Neunziger Jahre aus 170 Bahnhöfen und 160 Tunnelabschnitten bestanden. Im Jahr 2015 sorgte die Berliner U-Bahn auch dank der der lückenlosen Mobilfunkabdeckung im Untergrund für Aufsehen: Udo Lindenberg fuhr unterirdisch in einem Sonderzug nach Pankow, seinen Auftritt übertrug der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) live via LTE aus dem Zug.

Kontakt:

Telefónica Deutschland GmbH & Co. OHG

Corporate Communications & IR

Pressestelle

Jörg Borm

Telefon +49 177 4412 220

E-Mail joerg.borm@telefonica.com

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Vorstandsstab Medien (V-M)

Pressestelle

Telefon +49 30 256 27901

E-Mail pressestelle@bvg.de

Straßenverkehr: Zur Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In welchen Straßen und wann wird 2019 die #Straßenbeleuchtung umgerüstet bzw. durch zusätzliche
Leuchten ergänzt?
Antwort zu 1:
In 2019 wurden in Marzahn-Hellersdorf bisher in 34 Straßen 699 Stück Leuchten erneuert
(s. Anlage), davon waren 366 Gasstandorte betroffen. Für Ende 2019 sind mit der
Umrüstung von 62 Stück #Gasleuchten in der Hönower Straße und dem Ersatz bzw. der
Modernisierung der elektrischen Beleuchtung in der Oberfeldstraße mit 83 Leuchten zwei
weitere Maßnahmen geplant.
Frage 2:
Wie viele #Gaslaternen wurden bisher in den jeweiligen Bezirken abgebaut (bitte Auflistung nach einzelnen
Bezirken) und durch LED-Beleuchtung ersetzt?
Antwort zu 2:
Insgesamt wurden in Berlin seit 2011 bisher 15.059 Stück Gasleuchten demontiert. Davon
wurden ca. 6.500 Stück durch #LED-Leuchten ersetzt (s. Anlage).
Frage 3:
Welche Kosten fallen für eine moderne technische #LED-Leuchte an?
2
Antwort zu 3:
Je nach Ausstattung fallen für den Erwerb einer modernen technischen LED-Leuchte, die
als Aufsatz- oder Ansatzleuchte montiert werden kann, Kosten zwischen 200,- € und 500,-
€ an. Für Demontage und Montage fallen ca. 100,- € an, sofern vorhandene
Elektroleuchten ersetzt werden.
Die Betriebskosten betragen je nach Leistung zwischen 20,- € bis 50,- € im Jahr.
Frage 4:
Welche Kosten entstehen durch eine Umrüstung der historischen Gashängeleuchten mit LED?
Antwort zu 4:
Nach der aktuellen Marktlage betragen die Kosten z.Z. ca. 7.700,- € pro Standort für eine
Hängeleuchte, sofern die Umrüstung unter Berücksichtigung des historischen
Erscheinungsbildes erfolgt.
Frage 5:
Was geschieht mit den abgebauten #Gashängeleuchten?
Antwort zu 5:
Die abgebauten Gasleuchten werden geprüft und sofern möglich instandgesetzt.
Frage 6:
Sofern eine Aufbereitung erfolgt: Wo werden die Laternen wiederverwendet?
Antwort zu 6:
Die instandgesetzten Gashängeleuchten werden umgehend wieder im gesamten
#Gaslichtgebiet montiert.
Frage 7:
Welche aktuellen Abstimmungen zur Übernahme des Betriebes der Beleuchtung von Wegen in Grünflächen
gibt es?
Antwort zu 7:
Die Übernahme der Zuständigkeit des Betriebes der Beleuchtung von Wegen in
Grünanlagen von den Bezirksämtern kann erst nach der Bereitstellung der hierfür
erforderlichen finanziellen und personellen Kapazitäten erfolgen und ist daher Gegenstand
der aktuellen Haushaltsplanaufstellung 2020/2021.
3
Frage 8:
Wie wird sichergestellt, dass in Straßen mit älterem und höherem Baumbestand ggfs. durch Laternen
geringerer Höhe die Lichtausbeute durch das Blattwerk nicht beeinträchtigt wird?
Antwort zu 8:
Im Zuge der Beleuchtungsplanung einer Umrüstungsmaßnahme /
Modernisierungsmaßnahme wird in der Regel auch der aktuelle Baumbestand erfasst.
Generell liegt es in der Zuständigkeit der bezirklichen Grünflächenämter, durch einen
geeigneten Baumbeschnitt die notwendige Lichtausbeute zur Sicherstellung der
Verkehrssicherheit für die Straßen und Gehwege nicht zu beeinträchtigen.
Frage 9:
Wann ist geplant, die Technischen Leuchten in kleinteiligen Siedlungsgebieten durch städtebaulich
anspruchsvollere Laternen zu ersetzen?
Antwort zu 9:
Der Einsatz von städtebaulich anspruchsvolleren Leuchten bzw. Modellleuchten steht in
direkter Abhängigkeit zu den begrenzten Haushaltsmitteln. Oberste Priorität liegt derzeit in
der berlinweiten Sicherstellung einer ausreichenden Beleuchtung für die öffentlichen
Straßen, Geh- und Radwege und damit dem eingetretenen Instandhaltungsrückstau,
infolge der Sparmaßnahmen der letzten beiden Jahrzehnte, entgegenzuwirken.
Berlin, den 11.07.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie + Bahnverkehr: Deutsche Bahn nimmt wieder ICE-4-Züge ab Bahnkunden können aufatmen – zumindest ein bisschen: Die Bahn nimmt fortan wieder die neuen ICE-4-Züge der Hersteller ab. , aus Merkur

https://www.merkur.de/wirtschaft/deutsche-bahn-nimmt-wieder-ice-4-zuege-ab-zr-12830256.html

#Bahnkunden können aufatmen – zumindest ein bisschen: Die Bahn nimmt fortan wieder die neuen #ICE-4-Züge der Hersteller ab. Monatelang hatte sie die #Abnahme wegen #Produktionsmängeln verweigert, nun gibt es eine Einigung.

Berlin/München (dpa) – Nach Produktionsmängeln beim neuen ICE 4 nimmt die Deutsche Bahn nun wieder die Züge der Hersteller #Siemens und #Bombardier ab.

„Wir werden bereits in den kommenden Tagen fünf ICE-4-Züge abnehmen und sofort im Fahrplan einsetzen“, teilte Personenverkehrs-Vorstand Berthold Huber am Mittwoch mit. Zuvor hatten beide Produzenten darüber informiert, dass Hersteller, Betreiber und das #Eisenbahnbundesamt sich auf ein #Ausbesserungskonzept geeinigt hätten.

„Mehr Fahrzeuge bedeuten deutlich mehr Fahrgastkomfort, bedeuten eine bessere Planbarkeit und Pünktlichkeit“, teilte Huber mit. Fortan solle wieder im vereinbarten Drei-Wochen-Rhythmus ein neuer Zug dazukommen.

Die Bahn hatte die Auslieferung der Züge im Frühjahr gestoppt. An einzelnen Wagenkästen waren fehlerhafte #Schweißnähte entdeckt worden, die Sicherheit war dadurch …