– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…vorhanden – Miete, EigentumKurzzeitparkzonen vorhanden Reinickendorf Rechtsgrundlage ist die bundesgesetzliche Straßenverkehrs-O rdnung (StVO), hier § 45 Abs. 1b Nr. 2 StVO i.V.m. der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift. Dort ist der Personenkreis genannt,…
…IV (#Ergänzungsstraßen), davon zählen die VFS I bis III zum #Hauptstraßennetz. Frage 3: Welche rechtlichen Implikationen in Hinblick auf die #StVO, die #VwV-StVO, das Berliner #Straßengesetz, das #Baurecht und sonstige…
http://www.bahnkunden.de/ (19.2.2014) Sehr geehrte Damen und Herren, in Vorbereitung der Verabschiedung der Novelle zum #ÖPNV-Gesetz #Brandenburg wenden wir uns mit diesem Offenen Brief an Sie, um Ihnen die wohl weiterhin…
Breites Verbändebündnis beendet Online-Petition erfolgreich. Bußgelder für #Falschparker sollen mit der #StVO-Novelle angehoben werden. Zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern muss jedoch nachgebessert werden. Mit der Reform der #Straßenverkehrsordnung (StVO),…
https://m.tagesspiegel.de/berlin/blitzer-bilanz-und-neue-stvo-hoehere-bussgelder-bringen-berlin-viele-millionen-euro/25692148.html Vermutlich noch im April tritt die neue #Straßenverkehrsordnung (#StVO) in Kraft – freuen wird das vor allem den Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Die Einnahmen aus Buß- und Verwarnungsgeldern…
…bundeseinheitlich zu regeln. Dies ist inzwischen mit Inkrafttreten der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) am 16. November 2021 erfolgt. Die Anordnung des Zeichens 721 StVO kann aus Gründen der…
http://www.lok-report.de/news/news_woche_freitag.html Das Brandenburger Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr (ÖPNVG) soll zum 1. Januar 2013 novelliert und der Landesnahverkehrsplan für die Jahre 2013 bis 2017 (LNVP) fortgeschrieben werden. Das hat Verkehrsminister…
…274-10 StVO (Tempo 10) nach § 45 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 9 StVO angeordnet. Auch durch den Straßenbaulastträger wurde keine Anordnung nach § 45 Abs. 2 StVO getroffen….
…der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) wurde das Verkehrszeichen „Grünpfeil nur Radverkehr“ in die StVO aufgenommen. 3 Die Anordnung dieses Verkehrszeichens wird zur Förderung des Radverkehrs grundsätzlich für sinnvoll erachtet. Gleichermaßen bedarf es…
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27585.pdf www.berlin.de Frage 1: Welche Ziele verfolgt der Senat durch die Novelle des Berliner Straßengesetzes und inwiefern steht diese Novelle den Zielen des Abschnittes „Neue #Mobilität“ des Mobilitätsgesetzes gegenüber? Antwort…