Schlagwort: Treptow

Straßenverkehr: Erst Liebe, heute Hass: Was wird aus der Autobahn A100 in Berlin? Sie ist ein notwendiges Übel, das graue schmutzige Arbeitstier des Berliner Verkehrs. aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/erst-liebe-heute-hass-was-wird-aus-der-autobahn-a100-in-berlin-li.161531

Die Uhrzeit ist geheim, der Treffpunkt auch. Doch klar ist: Es wird Ärger geben. Polizisten werden Demonstranten wegtragen, und dabei wird es unsanft zugehen. „Am 5. Juni wollen wir zivilen #Ungehorsam leisten und die #Baustelle der #A100 blockieren“, sagt Lara Eckstein, die Berliner Sprecherin von „Sand im Getriebe“, einem Bündnis für #Klimagerechtigkeit. „Jeder Meter #Autobahn, der jetzt noch entsteht, ist in Beton gegossene Klimazerstörung.“ Die #Verlängerung der A100 von #Neukölln nach #Treptow sei besonders absurd, weil sie mitten in der Stadt entstehe. „Wenn die Politik dieses Irrsinnsprojekt nicht stoppt, nehmen wir das eben selbst in die Hand.“ Hinter der 30-Jährigen erstreckt sich die Trasse des 16. Bauabschnitts der A100. Ein tiefer Einschnitt, eine graue Wunde im Stadtbild. Aber ersehnt von vielen Autofahrern.

Die A100 in Berlin. Gemessen an der Zahl der Fahrzeuge die wichtigste Straße in der Stadt und eine der am stärksten befahrenen Autobahnen in Deutschland. Ein fast 23 Kilometer langer Anlass für Liebe und Hass, wie es ihn wohl kein zweites Mal gibt. Als vor 65 Jahren der Bau des ersten Abschnitts dieser innerstädtischen Autobahn begann, bejubelten die Berliner das Projekt als Beweis dafür, dass die Moderne auch in ihre Stadt kommt. Geplant wurde sie nach Vorbildern in den USA, dem Land, von dem sich viele Deutsche nur zu gern dabei helfen ließen, die nazistische Vergangenheit vergessen zu machen.

Die A100 hat Teile der Stadt zerstört, aber sie kann auch als ein notwendiges Übel gesehen werden. Als ein unverzichtbares, wenn auch graues und schmutziges Arbeitstier, das Berlin in Bewegung hält. Nun aber gerät der Halbring, der sich unter einer Wolke von Ruß, Benzol, Feinstaub und Kohlendioxid lärmend um die westliche Innenstadt legt, immer stärker in den Fokus von Menschen, die im Zeichen der Erderhitzung eine radikale Abkehr von der …

Straßenverkehr: Umweltverbände protestieren gegen Tangentialverbindung Ost, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232079833/Naturverbaende-protestieren-gegen-Tangentialverbindung-Ost.html

Die #Nord-Süd-Straße soll Ortsteile von #Marzahn-Hellersdorf und #Treptow-Köpenick vom Verkehr entlasten. Doch um deren Bau gibt es Streit.

Berlin. Die seit Jahren geplante, sogenannte #Tangentialverbindung Ost (#TVO) spaltet die Meinung der Berliner. Während #Umweltverbände zum Protest aufrufen, fordert der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (#VDGN), den Baubeginn nicht weiter zu verzögern. Bei der TVO handelt es sich um eine Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick, die die Bundesstraße #B158 nach Süden verlängern und angrenzende Ortsteile vom Verkehr entlasten soll.

Aus Sicht der Verbände aber sorgt das Projekt vor allem dafür, dass Naturräume zerstört werden. Und es symbolisiere „das Festhalten an #klimaschädlicher Verkehrspolitik“, schreibt der Naturschutzbund Berlin (#Nabu) in einer aktuellen Mitteilung. Für den kommenden Sonntag rufen die Verbände – neben dem Nabu unter anderem auch Changing Cities, der #BUND Berlin, die Grüne Liga und die Naturfreunde Berlin – zu einer Demonstration unter dem Motto „Keine neuen Straßen durch unseren Wald!“ auf.

Denn ein zentraler Kritikpunkt der Organisationen ist, dass den Angaben zufolge für die bevorzugte Trasse 14,6 Hektar Wald in der #Wuhlheide gerodet werden müssten. „Den ohnehin geschwächten Wald dem #Straßenbau zu opfern, ist in einer Stadt, die als erstes Bundesland die #Klimanotlage anerkannt hat, nicht tragbar“, sagt Juliana Schlaberg, Naturschutzreferentin des Nabu. Eine ökologische Verkehrswende brauche statt neuen Straßen Investitionen in den Personennahverkehr. …

Schiffsverkehr: Treptow-Köpenick will Nahverkehr mit Schiffen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231903215/Treptow-Koepenick-will-Nahverkehr-mit-Schiffen.html

#Berufspendler könnten in Zukunft mit #Schiffen von #Köpenick bis nach #Charlottenburg und Steglitz fahren. So zumindest lautet die Vorstellung eines lang diskutierten Antrags der SPD-Fraktion, den die Bezirksverordnetenversammlung (#BVV) #Treptow-Köpenick am Donnerstag beschlossen hat. Die SPD hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, den öffentlichen Nahverkehr im Südosten mit #emissionsfreien #Schnellbooten auszubauen, die die Köpenicker bis nach Mitte und weiter nach Charlottenburg und durch den #Teltowkanal nach #Steglitz bringen.

Hintergrund sind die Verkehrsprobleme im Köpenicker Süden. Dort wird nämlich immer weiter gebaut, Tausende Wohnungen sollen in den kommenden Jahren im #Wendenschloß-Viertel entstehen. „Die Verkehrssituation in #Wendenschloß ist aber jetzt schon schwierig“, sagte Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) der Berliner Morgenpost. Das Viertel an der Dahme ist eigentlich eine Sackgasse, nur eine leistungsfähige Straße führt Richtung Norden in die Köpenicker Altstadt. Viele Anwohner fahren mit dem Auto, auf der Straße kommt es häufig zu Staus. Dazwischen quält sich die Straßenbahn.

Mit dem #Schiff in die City West – #BVG könnte #Schiffe betreiben
Also will die SPD aufs Wasser ausweichen und hat das Bezirksamt ersucht, sich mit konkreten Vorstellungen an den Verkehrssenat zu wenden. Der müsste die neue Fährverbindung anordnen und könnte dafür die BVG beauftragen, damit die Schiffsverbindung in das Berliner #Tarifsystem eingebunden wird, man also mit BVG- und S-Bahn-Ticket aufs #Boot …

Straßenverkehr: A100: Kosten steigen auf bis zu 700 Millionen Euro, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231805735/A100-Kosten-steigen-auf-bis-zu-700-Millionen-Euro.html

Deutschlands teuerste Straße wird mit bis zu 700 Millionen Euro noch teurer. Zudem droht in Treptow ein Verkehrschaos.

Berlin. Der große #Betontrog ist schon weit fortgeschritten, sichtbar nimmt der 16. Bauabschnitt der #A100 zwischen #Neukölln und #Treptow Gestalt an. Zwar werden bis zur #Fertigstellung weitere Jahre vergehen: Doch die Debatte um die Berliner #Stadtautobahn nimmt im Wahljahr wieder Fahrt auf. Auch an dieser Frage könnte sich eine potenzielle Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition entscheiden – zumal sich abzeichnet, dass mit Eröffnung des aktuellen Teilstücks in Treptow ein Verkehrschaos droht.

Bereits seit 2013 laufen die Arbeiten für die Fortführung der Stadtautobahn zwischen dem bisherigen Schlusspunkt an der #Grenzallee in Neukölln und dem Treptower Park. Ursprünglich hätte der Betrieb zu Beginn des kommenden Jahres aufgenommen werden sollen. Doch nach aktuellem Stand wird über den Abschnitt erst „Ende 2024“ die #Verkehrsfreigabe erhalten, wie #Autobahn-GmbH-Sprecher Florian Zettel auf Anfrage mitteilte.

Zur #Verzögerung komme es wegen der komplizierten #Baugrundverhältnisse. Das hat auch die Kosten von Deutschlands teuerster Straße weiter in die Höhe getrieben. Seit Baubeginn stiegen die kalkulierten Kosten um 140 Millionen Euro auf zuletzt 613 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Nun rechnet die #Autobahn GmbH schon mit Ausgaben von 650 bis 700 Millionen Euro. Im schlimmsten Fall macht das knapp 219.000 Euro pro Meter Autobahn des 3,2 Kilometer …

Straßenverkehr: Immer teurer: Neue Berliner Autobahn kostet nun über 200.000 Euro pro Meter Ausgaben für die A100 nach Treptow steigen auf 650 Millionen Euro., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/immer-teurer-neue-berliner-autobahn-kostet-nun-ueber-200000-euro-pro-meter-li.144890

Ausgaben für die #A100 nach #Treptow steigen auf 650 Millionen Euro. Politiker fürchten #Verkehrschaos im Umkreis. Fahrstreifen sollen Radschnellweg werden.

Anfangs kalkulierten die Planer mit knapp 313 Millionen Euro, zuletzt war im vergangenen Jahr von 613 Millionen Euro die Rede. Aber auch das war noch nicht das Ende der Fahnenstange. Denn nun wird für die #Verlängerung der #Autobahn A100 von #Neukölln nach Treptow erneut ein anderer Betrag genannt – und wieder fällt er höher aus als die vorherige Summe. „Zurzeit wird mit #Gesamtkosten in Höhe von zirka 650 Millionen Euro gerechnet“, sagte Cornelia Mitschka, Sprecherin der Niederlassung Nordost der Autobahn GmbH des Bundes, der Berliner Zeitung auf Anfrage. Damit hat der #Meterpreis die Marke von 200.000 Euro überschritten. Damit baut die teuerste Autobahn Deutschland ihre Spitzenposition weiter aus.

2013 wurde in Neukölln der erste #Spatenstich gefeiert, seitdem wird gebaut. Doch das Projekt, den Stadtring mit bis zu sechs Fahrstreifen um 3,2 Kilometer zur Straße Am Treptower Park in den Osten Berlins zu verlängern, gilt als anspruchsvoll. Zum 16. Bauabschnitt der A100 gehören komplizierte Bauwerke – allen voran ein 385 Meter langer #Tunnel und eine #Trogstrecke, die in einem 2,3 Kilometer langen #Geländeeinschnitt verläuft. Damit nicht genug: Schadstoffe mussten aufwendig entfernt, Tunnelanlagen im Erdreich am Treptower #Güterbahnhof abgebrochen werden.

Grüne: Ampeln sollen Zustrom regulieren
So stiegen die Kosten des Bundesprojekts immer weiter, und auch der #Terminplan musste mehrmals korrigiert werden. Hieß es eine Zeit lang, dass der Verkehr vom Jahreswechsel 2021/2022 an fließen kann, soll die Eröffnung nach jetzigem Stand unmittelbar nach der Fertigstellung im Jahr 2024 stattfinden, …

Radverkehr: Kein Fahrradparkhaus für Treptow-Köpenick?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26301.pdf

www.berlin.de

Frage 1:

Wurden in Vorbereitung der Ausschreibung der Machbarkeitsstudien zum Bau von Fahrradparkhäusern an den Berliner U- und S-Bahnhöfen die Bedarfe an den S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Antwort zu 1:

Im Rahmen von Standort- und Potenzialanalysen,  die  die  GB  #infraVelo  GmbH  an 236 Berliner #ÖPNV-Stationen (Stationen des Öffentlichen Personennahverkehrs) durchgeführt hat, wurden die Bedarfe für Fahrradabstellflächen bis zum Jahr 2030 untersucht. Im Bezirk #Treptow-Köpenick wurden von der GB infraVelo GmbH insgesamt 17 S- und U-Bahnhöfe untersucht. In der nachfolgenden Tabelle sind die Ergebnisse der Standort- und Potenzialanalysen zu entnehmen.

Die Ergebnisse der Standort- und Potenzialanalysen sind bereits ausgewertet worden, eine Vorschlagsliste mit den Stationen, die priorisiert werden sollten, wurde an die jeweiligen Bezirke übermittelt. Über die Durchführung von Machbarkeitsuntersuchungen an Standorten mit hohem Bedarf und Potenzial für ein Fahrradparkhaus wird im nächsten Abstimmungsschritt mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und den Bezirken entschieden.

Tabelle: Ergebnisse der Standort- und Potenzialanalysen für 17 S- und U-Bahnhöfe im Bezirk Treptow-Köpenick

 

 

Bahnhof

 Ist-Angebot

(Stellplätze)

 Bedarf 2030*

(Stellplätze)

 Erforderlich neue Stellplätze

(Stellplätze)
Grünau 499 719 220
Schöneweide 133 618 485
Treptower Park 396 687 291
Adlershof 528 626 98
Baumschulenweg 148 338 190
Wilhelmshagen 106 215 109
Köpenick 404 796 (1.353**) 392 (949**)
Friedrichshagen 628 874 246
Wuhlheide 94 135 41
Spindlersfeld 124 274 150
Rahnsdorf 340 909 569
Plänterwald 62 170 108
Altglienicke 96 189 93
 

Grünbergallee

  

150

  

112

 0, da Bedarf gedeckt***
Hirschgarten 170 234 64
 

Oberspree

  

36

  

24

 0, da Bedarf gedeckt***
Betriebsbahnhof Schöneweide 38 76 38

* Für die Bedarfsermittlung bis zum Jahr 2030 flossen mehrere Faktoren in die Erstellung der Prognose ein. Die derzeitige Auslastung wurde mit einem jahreszeitlichen Korrekturfaktor, einem Faktor für den Zuwachs an Einwohnerinnen/Einwohnern und mit einem Faktor für die Steigerung des #Bike+Ride-Anteils von 3 % auf 5 % multipliziert.

** Bei der Potenzialflächensuche ist die Option für ein #Fahrradparkhaus und somit eine deutliche Verbesserung der Angebotsqualität gegeben, daher wurde ein Zuwachspotenzial (70%) auf die Bedarfsprognose angewendet.

***  auch  bei  einer  bereits  erfolgten  Bedarfsdeckung  erfolgen  Flächenprüfungen,  um  einen  Anteil  an gesicherten Anlagen realisieren zu können.

Frage 2:

Teilt die Senatsverwaltung die Auffassung, dass durch die Errichtung von sicheren Fahrradparkhäusern an den S-Bahnhöfen Treptower-Park, Baumschulenweg, Schöneweide, Adlershof und Köpenick die Attraktivität des ÖPNVs deutlich gesteigert und der Umstieg auf das Rad und den ÖPNV gefördert werden würde?

Antwort zu 2:

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz verfolgt das Ziel, den Anteil der Verkehrsmittel des Umweltverbundes (Fuß/Rad/ÖPNV) deutlich zu steigern. Dieses Ziel kann durch unterschiedliche Maßnahmen erreicht werden, die ein Umsteigen auf den Umweltverbund fördern. Eine geeignete Maßnahme ist, das Angebot an Bike&Ride- Fahrradstellplätzen an S- und U-Bahnhöfen zu erhöhen.

Dieses Angebot an Bike&Ride-Fahrradstellplätzen beschränkt sich jedoch an den genannten S-Bahnhöfen nicht nur auf Fahrradparkhäuser, in denen auch gesicherte Fahrradstellplätze angeboten werden können. Auch andere Bautypen sind denkbar, um das Angebot zu verbessern. Zu diesen zählen unter anderem Sammelschließanlagen, Fahrradstationen, Fahrradboxen und Doppelstockpark-Systeme.

Frage 3:

Teilt die Senatsverwaltung die Auffassung, dass gerade in den Berliner Außenbezirken die Verkehrswende gelingen muss, um den Verkehr in der Innenstadt nachhaltig zu reduzieren und daher alle Anstrengungen sich auf diese Gebiete Berlins konzentrieren müssen?

Antwort zu 3:

Die Entscheidungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bezüglich der Priorisierung von Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradparkens richten sich nach den Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes. In dem Gesetz wird ausgeführt, dass die Auswahl der Standorte, an denen Fahrradabstellanlagen errichtet werden sollen, sich am derzeitigen und zukünftigen Bedarf des Fahrradverkehrsaufkommens orientieren sollen. Alle Teile Berlins sind gleichwertig zu berücksichtigen. (§ 47 Abs. 1 Berliner Mobilitätsgesetz).

Die Anstrengungen des Senats, das Angebot an Fahrradstellplätzen zu verbessern, beziehen sich damit auf die gesamte Stadt und orientieren sich an dem Bedarf an Fahrradstellplätzen am jeweiligen Standort. Durch dieses Vorgehen wird angestrebt, dass der Modal-Split der Verkehrsmittel des Umweltverbundes steigt und so alle Berliner Bezirke von der Verkehrswende profitieren.

Berlin, den 05.02.2021 In Vertretung

Ingmar Streese

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Die zwölf schönsten Inseln in Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/best-of-berlin/article231320262/Best-of-Berlin-Die-zwoelf-schoensten-Inseln-in-Berlin.html

Auf Berlins schönsten Inseln gibt es weltberühmte Museen, exklusive Wohnhäuser, Schlösser, Schulen und herrliche Natur. Ein Überblick.

An Wasser mangelt es in der Hauptstadt nicht. #Spree, #Havel, #Dahme, #Panke und viele andere Flüsse, Bäche und Kanäle durchziehen Berlin. Klar, dass es hier auch so manches #Eiland zu entdecken gibt. Wir stellen die schönsten Inseln vor, die man sich für einen Ausflug im Frühjahr vormerken oder auch jetzt schon bei einem ausgedehnten Spaziergang besuchen kann.

#Treptow: Über die #Abteibrücke in ein Idyll an der Spree
Die Zeiten der lauten Partys auf der #Insel der Jugend sind vorerst vorbei. Doch viel schöner ist es sowieso draußen auf der Liegewiese und an der Uferböschung. Damit ist die Insel mitten in der Spree einer der idyllischsten Plätze an Berlins Gewässern. Auf dem Gelände kann man im Sommer Tretbootklassiker aus den 1950er- bis 1970er-Jahren und Kanus ausleihen. Nebenan hat der Treptower Park von der Spreepromenade bis zum Sowjetischen Ehrenmal einiges zu bieten.

Mitte: Zwei Inseln in der Stadtmitte sind eigentlich nur eine

Eine Insel. Bewusst muss man eine Insel sagen, denn auch wenn von Museums- und #Fischerinsel die Rede ist, handelt es sich um ein und die selbe: …

Straßenverkehr: Brückenumbau bei laufendem Verkehr Wenn Brücken marode sind, dann wird es durch Endlosstaus und weite Umfahrungen häufig eng. , aus inforadio.de

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/reporter/202009/17/brueckensanierung-berlin-elsenbruecke-allendebruecke-friedrichshain-koepenick-rautenberg.html

Die #Elsenbrücke in Berlin zwischen #Treptow und Friedrichshain sowie die #Allendebrücke in #Köpenick sind zwei dieser #Problembrücken. Die alten Überfahrten werden abgerissen und neu gebaut – das Ganze natürlich auf engstem Raum und bei dichtem Verkehr. Inforadio-Reporter Thomas Rautenberg hat sich auf den Baustellen umgeschaut.

Es ist laut auf der Elsenbrücke zwischen Treptow und Friedrichshain. Und das liegt nicht nur an den Autos, die sich hinter der provisorischen Leitplanke über den verbliebenen Teil der Spreequerung stauen. Krach machen vor allem die schweren Baumaschinen, mit denen der südöstliche Teil der Brücke zum Abriss vorbereitet wird. Eine Asphaltfräse hat gerade die alte Fahrbahndecke heruntergekratzt. Es staubt, riecht nach Feuer, nach heißem Teer. Aus den Brückenrändern werden große Betonstücke herausgesägt. Wo früher Radler langgefahren sind, klaffen Löcher, geht es jetzt zehn bis 15 Meter in die Tiefe.

#Stützkorsett für die Elsenbrücke

Einfach „Wegknacken“, wie bei anderen maroden Brücken, geht bei der Elsenbrücke nicht. Zuerst muss eine Art Stützkorsett gebaut werden, dass die Tausenden Tonnen Beton der defekten Elsenbrücke beim Abriss auffangen kann. Besonders schwierig ist das oberhalb der #Spree. Zwei Brücken-…

Schiffsverkehr: Stillstand beenden, Neustart ermöglichen – Wie geht es weiter beim gescheiterten Projekt des Museumshafens Treptow?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welchen aktuellen Sachstand gibt es seitens des Senats zur Umsetzung des Projekts „#Museumshafen
#Treptow“ seit der letzten Information an das Abgeordnetenhaus vom März 2019? Sind seitdem weitere
Aktivitäten zu verzeichnen gewesen und wenn ja, welche? (Bitte um genaue Auflistung)
Frage 6:
Welche Bemühungen des Erstplatzierten im #Interessenbekundungsverfahren zur Realisierung des Projekts
Museumshafen Treptow sind dem Senat bekannt, eine Finanzierung sicherzustellen?
Antwort zu 1 und 6:
Der Bezirk Treptow-Köpenick hat mitgeteilt, dass dort am 19.06.2019 ein Termin mit dem
Ziel stattgefunden hat, zu klären, inwieweit eine Projektrealisierung in Kooperation der BIM
mit der Stiftung stattfinden kann.
2
Nach Aussage der BIM wurde der Stand des Projekts Museumshafen im August 2019 dort
vorgestellt. Diese regte gegenüber der Stiftung Museumshafen an, eine Zusammenarbeit
mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa sowie auch der Stiftung Berliner Mauer im
Hinblick darauf zu prüfen, ob sich daraus ein Antragsteller für die in Aussicht gestellte
GRW-Förderung ergeben könnte.
Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa konnte die Übernahme der
#Bedarfsträgerschaft aufgrund dort fehlender Ressourcen nicht übernehmen.
Weitere Informationen zum aktuellen Verfahrensstand liegen dem Senat nicht vor, diese
können nur unmittelbar über das WSA angefragt werden.
Frage 2:
Inwieweit ist der durch interne Streitigkeiten sichtbar gelähmte Historische Hafen Berlin überhaupt noch in
der Lage, ein Projekt dieser Dimension zu stemmen?
Antwort zu 2:
Dies kann seitens des Senats nicht beurteilt werden.
Frage 3:
Ist es zutreffend, dass sich dessen Kooperationspartner, die Agromex GmbH & Co, KG, mittlerweile aus dem
Projekt zurückgezogen hat?
Antwort zu 3:
Hierzu liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.
Frage 4:
Ist der Senat noch immer der Auffassung, dass für die Umsetzung des Projekts allein das Wasser- und
Schifffahrtsamt des Bundes zuständig wäre, da es sich bei der in Rede stehenden Fläche für das Projekt um
eine Bundeswasserstraße handelt?
Antwort zu 4:
Ja. Die Verfügungsgewalt über die Spree als Bundeswasserstraße liegt ausschließlich
beim WSA des Bundes. Dieses ist folgerichtig Herr des Verfahrens im Hinblick auf die
weiteren mit dem im Jahr 2012 durchgeführten Interessenbekundungsverfahren in
Verbindung stehenden Schritte.
Frage 5:
Gab es jemals einen Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung des Vorhabens, die nach dem Berliner
Wassergesetz zwingend durchzuführen wäre? Wurden zudem strom- und schifffahrts-polizeiliche
Genehmigungen der Bundeswassserstraßenverwaltung – hier vertreten durch das WSA Berlin – eingeholt
und wenn ja, durch wen? Wie ist hier ggf. der aktuelle Bearbeitungsstand?
3
Antwort zu 5:
Nein, es gab bisher keinen Antrag auf eine wasserrechtliche Genehmigung nach § 62
Berliner Wassergesetz für das Vorhaben. In 2015 wurden nur Vorabzüge von
Genehmigungsunterlagen von der Stiftung Museumshafen Berlin sowohl an die damalige
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als auch an das Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin zur ersten Prüfung eingereicht. In der Senatsverwaltung wurden die
Unterlagen im Hinblick auf die Vorbereitung von prüffähigen Antragsunterlagen der
Stiftung mündlich erläutert. Vom WSA Berlin erhielt die Stiftung eine schriftliche Antwort.
Frage 7:
Ist es zutreffend, dass – obwohl bei der Projektauswahl keine öffentliche Finanzierung in Aussicht gestellt
wurde – dennoch vom Senat GRW-Fördermittel in Höhe von 4,2 Millionen Euro in Aussicht gestellt worden
sind? Wenn ja, wann genau, durch wen und auf welcher Grundlage?
Antwort zu 7:
Die Vorhabensplanungen des im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens 2012
vorgestellten Projekts wurden bis 2017 den Förderbedingungen der
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
angepasst. Mit Senatsbeschluss vom 26.09.2017 wurde für das Projekt unter der
Voraussetzung der Erfüllung der GRW-Förderbedingungen Fördermittel in Aussicht
gestellt.
Frage 8:
An welche Bedingungen ist deren Ausreichung geknüpft?
Antwort zu 8:
Die Zusage und Ausreichung von GRW-Fördermitteln wurde an die Voraussetzungen und
Bedingungen für die Förderung touristischer Infrastrukturprojekte geknüpft.
Frage 9:
Ist es zutreffend, dass die Ausreichung der Fördermittel an eine öffentliche Bauherrenschaft geknüpft ist, da
nur kommunale Träger antragsberechtigt sind?
Antwort zu 9:
Es ist zutreffend, dass für touristische Infrastrukturprojekte in Berlin nur öffentliche Träger
antragsberechtigt sind. Da kein kommunaler Träger als GRW-Antragsteller und Träger des
geplanten Hafenmuseums gefunden werden konnte, ist die Finanzierung und Realisierung
des Vorhabens im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ ausgeschlossen.
4
Frage 10:
Ist angesichts der Tatsache, dass das einzig in Frage kommende Bezirksamt Treptow-Köpenick aus
vielfältigen und nachvollziehbaren Gründen die Übernahme der Bauherrenschaft abgelehnt hat, nicht ein
Scheitern dieser Option festzustellen und alternativ eine Umsetzung des Projekts Museumshafen mit dem
Zweitplatzierten anzustreben, der mit Kooperationspartnern Interesse an der Realisierung hat und dabei
auch ganz auf öffentliche Mittel verzichten würde, was sicher im Interesse der Steuerzahler wäre?
Antwort zu 10:
Eine Entscheidung hierzu kann einzig das WSA Berlin treffen, welches das
Interessenbekundungsverfahren durchgeführt hat.
Frage 11:
Welche weiteren Schritte sind aus Sicht des Senats notwendig, um hier endlich zu tragfähigen
Entscheidungen hinsichtlich der Umsetzung des Projekts zu kommen und eine weitere Blockade zu
vermeiden?
Antwort zu 11:
Der Senat kann weitere Verfahrensschritte zur Umsetzung des Vorhabens erst einleiten,
wenn entsprechende prüffähige Antragsunterlagen des vom WSA ausgewählten
zukünftigen Betreibers für den Museumshafen Treptow vorgelegt werden.
Berlin, den 23.07.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Auf Treptow rollt was zu Die Stadtautobahn wächst Richtung Osten, aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/auf-treptow-rollt-was-zu-die-stadtautobahn-waechst-richtung-osten-33824580

Die #Stadtautobahn wächst Richtung Osten. Nicht mal vier Jahre noch, dann soll die #A100 mitten in #Treptow enden. Doch was manche Autofahrer freut, erschreckt die Anwohner. Nun stellte der Senat eine Idee vor, wie sich das drohende Chaos lindern ließe.

Seit 2013 Bauarbeiten am #Stadtring
Die Erwartungen sind düster. „Wir werden ein Verkehrschaos ohnegleichen bekommen“, befürchtete Bernd Kalweit, der an der Straße Am Treptower Park wohnt. „Die Wohnviertel werden mit Autos überschwemmt“, sagte Harald Moritz, Grünen-Abgeordneter aus Treptow-Köpenick.

Er kommt immer näher. Seit 2013 sind Bautrupps dabei, den Stadtring über die Neuköllner Grenzallee hinaus zur Straße Am Treptower Park zu verlängern. Häuser mit 110 Wohnungen wurden abgerissen, 300 Kleingärten abgeräumt, …