Die Bahn hat den #Baubeginn am #Ostkreuz erneut verschoben. Nun sollen die Arbeiter „spätestens“ Ende 2005 zur #Sanierung anrücken. Zuletzt war der Starttermin von Ende 2004 auf Anfang 2005 vertagt worden. Die Kosten werden inzwischen mit 400 Millionen Euro veranschlagt. Erst 2014 soll nach den derzeitigen Plänen der Umbau des Bahnhofs, der zu den wichtigsten im Netz der #S-Bahn gehört, abgeschlossen sein. Nachträgliche Änderungswünsche des Senats hatten das #Planfeststellungsverfahren verzögert, sagte Berlins Bahnchef Peter Debuschewitz. Während des Verfahrens hatte sich der Senat entschieden, die #Hauptstraße dort vier- statt zweispurig ausbauen zu lassen. Über sie soll einmal der #Zubringerverkehr zur geplanten Verlängerung der Stadtautobahn #A100 rollen.
Die #BVG will am 12. Dezember ihr #Liniennetz vollkommen #umkrempeln. Wer sich über die Änderungen schon jetzt informieren will, muss jedoch meist noch warten. Die #Informationskampagne zum neuen Angebot, die 5,1 Millionen Euro kosten soll, wird erst im November beginnen. 61 verschiedene so genannte #Flyer will die BVG dann mit „ortsteilbezogenen Informationen“ an Haushalte, aber auch in Einkaufszentren, Freizeiteinrichtungen, Behörden, Schulen sowie Firmen verteilen. Doch dann ist längst alles entschieden.
Was wird der Regionalverkehr im Nord-Süd-Tunnel kosten?
Ereignis
Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach den finanziellen Auswirkungen der Inbetriebnahme des Berliner Nord-Süd-Fernbahntunnels im Jahr 2006. Der Senat erklärte, dass durch die künftig kürzeren Linienführungen der Regionalzüge sogar Verkehrsleistungen eingespart werden. Zusätzliche Leistungen für die weiterhin notwendige Flughafenanbindung Schönefeld sollen aus diesen Einsparungen finanziert werden. Mehrkosten für Berlin werden deshalb nicht erwartet. 【1-33c163】
Details
Quelle: Drucksache 15/11785, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【1-33c163】
Was wird der Regionalverkehr im Nord-Süd-Tunnel kosten? 【1-33c163】
Ich frage den Senat:
Inwieweit wird die Abwicklung des Regionalverkehrs der Bahn auf dem im Jahr 2006 in Betrieb gehenden Berliner Nord-Süd-Fernbahntunnel Mehrkosten mit sich bringen? Wird Berlin an den Mehrkosten beteiligt? 【1-33c163】
Wie werden sich die Mehrkosten auf das Regionalverkehrsangebot der Bahn im Gebiet des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg voraussichtlich auswirken? Sind anderweitig Angebotseinschränkungen zu erwarten? 【1-33c163】
Hat sich das Land Brandenburg bereits diesbezüglich geäußert? Gibt es bereits Absprachen mit Berlin oder stehen solche noch aus und wie lauten die Ziele des Senats? 【1-33c163】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 【1-33c163】
Die über den Nord-Süd-Eisenbahntunnel verkehrenden Regionalzüge erhalten künftig eine kürzere Linienführung, da sie nicht mehr den Umweg über die Stadtbahn fahren müssen. Dadurch kann bei gleichbleibender Zuganzahl eine geringere Verkehrsleistung bestellt werden. 【1-33c163】
Der Flughafen Berlin-Schönefeld wird derzeit von zwei RegionalExpress-Linien im 30‑Minuten‑Takt bedient. Diese Züge sollen künftig durch den Nord-Süd-Tunnel verkehren und den Bahnhof Flughafen Schönefeld nicht mehr erreichen. Um die bisherige Anbindungsqualität zu erhalten, werden zusätzliche Regionalverkehrsleistungen bestellt. Diese Mehrleistungen können durch die eingesparten Zugkilometer auf den verkürzten Linienwegen finanziert werden. 【1-33c163】
Im Verkehrsvertrag mit der DB Regio AG sind die Bestellentgelte je Zugkilometer bereits einschließlich Infrastrukturkosten für Trassen und Bahnhöfe festgelegt. Nach Auffassung des Senats entstehen daher durch die Inbetriebnahme des Nord-Süd-Tunnels grundsätzlich keine zusätzlichen Kosten. 【1-33c163】
Berlin, den 06. September 2004
In Vertretung
Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-33c163】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Berlin – Der #Flughafen Berlin Brandenburg International (#BBI) kann – zumindest theoretisch – erweitert werden. Am Freitag erteilte das Land Brandenburg eine grundsätzliche #Ausbaugenehmigung. Der #Flugbetrieb soll im brandenburgischen #Schönefeld von 2010 an auch #nachts möglich sein. Allerdings hat das Land anspruchsvolle Auflagen gemacht. Nach Angaben der Planfeststellungsbehörde entsprechen diese den Richtlinien, die im neuen #Fluglärmschutzgesetz vorgesehen sind. Zu welchen Mehrkosten die Lärm- und #Umweltauflagen führen, ist noch nicht ermittelt. Bisher nannten die Planer Gesamtkosten für den #Flughafenausbau in Schönefeld in Höhe von 1,7 Milliarden Euro. Der neue Flughafen soll Ende 2010 eröffnet werden.
Als in den 1920er Jahren die ersten Schritte der seit längerem existierenden Planungen für ein #elektrifiziertes#Schnellbahnnetz in Berlin verwirklicht wurden, hatten die Väter des heutigen #S-Bahn-Netzes vor allem eine weit die Zukunft reichende Vision von einem modernen, Beispiel gebenden #Nahverkehrssystem auf den Weg gebracht.
„Es läuft zurzeit.” Holger #Prestin, bei DB #Regio, Regionalbereich Berlin-Brandenburg u.a. mit Kundenbeschwerden konfrontiert, war auf dem Sprechtag der Schienenverkehrs-Wochen die Erleichterung anzumerken. Seit dem #Fahrplanwechsel im Dezember gibt es im #Regionalverkehr deutlich weniger Verspätungen und somit weniger Beschwerden. Er gab allerdings zu, dass das auch mit reduzierter #Bautätigkeit zu tun habe, die wiederum eine unerwünschte Folge der #Finanzpolitik der Bundesregierung ist. Keine Verzögerungen gebe es aber beim #Nord-Süd-Tunnel der Bahn, so dass die Züge aus dem Norden und Süden Brandenburgs ab Mai 2006 auf sehr viel kürzerem Weg durch Berlin fahren können. Diese mit Spannung erwartete Eröffnung werde einen ähnlichen #Qualitätssprung für den Regionalverkehr bringen, wie 1998 die #Wiedereröffnung der Stadtbahn.
Es weis niemand, warum drei oder vier ausverkaufte Fußballspiele im Berliner Olympiastadion die vorhandene #Verkehrsinfrastruktur überfordern sollten, aber trotzdem bietet sich mit dem Termin ein willkommener #Fixpunkt für die #Inbetriebnahme von #Nord-Süd-Tunnel und #Lehrter Bahnhof an.
Die erste Untersuchung aus dem Jahr 2001 war wegen zu niedrig angesetzter Bevölkerungszahlen in Kritik insbesondere des Landkreises #Havelland und der Stadt #Falkensee geraten.
Die erste Studie endete in einem Patt, in dem der Bund – der die #S-Bahn-Maßnahme annähernd vollständig bezahlen soll, weil es sich um eine „Alt-Strecke“ vom 12. August 1961 handelt – behauptete, die #Verkehrsnachfrage könne weiterhin mit dem #Regionalverkehrsangebot ohne Investitionen in die #Bahnstrecke bedient werden. Aus Sicht der Länder Berlin und Brandenburg wurde die Position bestätigt, dass sich die Fahrgastzahlen durch die S-Bahn deutlich steigern lassen und die Investition notwendig sei. Inzwischen findet in der Presse eine Auseinandersetzung unterschiedlicher Akteure darüber statt, welches Verkehrsangebot besser sei – im Kern: ob man die S-Bahn benötigt oder ob allein der #Regionalverkehr ausreicht.
Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach einer Überprüfung der Vergabe von Regionalverkehrsleistungen durch die EU-Kommission. Der Senat bestätigte entsprechende Prüfungen im Zusammenhang mit dem Regionalverkehrsvertrag für die Jahre 2002 bis 2012. Gleichzeitig vertrat er die Auffassung, dass sich der Vertrag im Rahmen des europäischen Rechts bewege und daher keine Intervention der EU-Kommission zu erwarten sei. 【2-25528d】
Details
Quelle: Drucksache 15/11193, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【2-25528d】
Brandenburger und Berliner „Monopoly“? 【2-25528d】
Ich frage den Senat:
Inwieweit treffen Meldungen zu, wonach die EU-Kommission auf Veranlassung eines privaten Anbieters die Vergabe des schienengebundenen Regionalverkehrs im Verbundnetz Berlin-Brandenburg an die Bahn AG auf wettbewerbsrechtliche Verstöße und sonstige wettbewerbsbezogene Aspekte hin überprüft?
Um welche Regionalverkehrsleistungen handelt es sich hier, wann und für welchen Zeitraum wurden sie vereinbart? Inwieweit war der Senat beteiligt und hat er sich in den zuständigen Gremien für die Ausschreibung der Verkehrsleistungen eingesetzt?
Kann die EU-Kommission gegen diese Vereinbarung nachträglich intervenieren? Wenn ja in welcher Form und ggf. mit welchen Konsequenzen?
Ist nach Kenntnis des Senats auch die aktuelle Vereinbarung des Regierenden Bürgermeisters mit dem Chef der Bahn AG zum S-Bahnverkehr Gegenstand der Überprüfungen der EU-Kommission?
Ist diese Vereinbarung mit dem VBB und den zuständigen Brandenburger Stellen abgestimmt worden und in welchem Sinne haben sie sich geäußert?
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
Diese Meldungen treffen in Bezug auf die Sicherstellung der Erbringung der Regionalverkehrsleistungen in den Ländern Berlin und Brandenburg zu. 【2-25528d】
Zu 2.:
Es handelt sich um Regionalverkehrsleistungen für die Länder Berlin und Brandenburg für die Jahre 2002 bis 2012. Der Senat hat mit Senatsbeschluss vom 21. Januar 2003 den Abschluss des Vertrages über die Regionalverkehrsleistungen beschlossen. Der Senat hat sich nicht für die Ausschreibung dieses Verkehrsvertrages über Regionalverkehrsleistungen in den Jahren 2002 bis 2012 eingesetzt. Der Vertrag sieht allerdings die Ausschreibung von Verkehrsleistungen in einem Umfang von ca. 20 % des Gesamtvolumens während der Gesamtlaufzeit des Vertrages vor. 【2-25528d】
Zu 3.:
Der Vertrag bewegt sich innerhalb des europarechtlichen Rahmens, so dass mit einer Intervention der EU-Kommission nicht zu rechnen ist. 【2-25528d】
Zu 4. und 5.:
Zum S-Bahn-Verkehr gab es eine Verständigung zu den Eckpunkten eines Verkehrsvertrages über die Bedienung der Strecken im S-Bahn-Verkehr der Region Berlin-Brandenburg. Eine förmliche Vereinbarung ist nicht geschlossen worden. Die Vertragsverhandlungen dauern noch an. Die zuständigen Brandenburger Stellen sind über den Stand der Verhandlungen informiert. 【2-25528d】
Berlin, den 10. Februar 2004
In Vertretung
Ingeborg Junge-Reyer
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.